RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Plenum:
Termin:
Mittwoch 29. Januar 2003, 09:00 Uhr (im Anschluss an vorhergehende Sitzung)
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Öffentliche TO

 
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Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.     Umweltpreise der Stadt München

StR-Antrag: 02-08 / A 00597
Umweltpreise der Stadt München
StR-Antrag: 02-08 / A 00563
Umweltpreise
02-08 / V 01465 Berufsm. StR. Lorenz 
nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion
2.     Vertretung der Landeshauptstadt München im Vorstand des Vereins Franz-Auweck-Stiftung e.V.
02-08 / V 01611 Stadtschulrätin Weiß-Söllner 
nach Antrag,gegen die Stimme der Republikaner
3.     Flächenmanagement zur Gemeinbedarfsvorsorge,
städtische Flächenreserven für Gemeinbedarfs-
einrichtungen
a) Nachhaltiges Grundstücksmanagement
Antrag Nr. 1553 von Herrn Stadtrat Otto
vom 11.08.1999
b) Welche Grundstücke befinden sich im
Stadtbezirk Laim in städtischen Besitz?
Antrag Nr. 4514 des Bezirksausschusses
des 25. Stadtbezirkes Laim vom 01.02.2000
c) Flächenausweisung für soziale Belange
Antrag Nr. 3380 der FDP vom 22.11.2001

Veräußerung von Vermögenswerten zur
Gewinnung von Finanzierungsmitteln

Erfahrungsbericht der Projektgruppe
Grundstücksmanagement

StR-Antrag: 96-02 / A 03380
Flächenausweisung für soziale Belange
02-08 / V 01585 Stadtbaurätin Thalgott/ berufsm. Stadträtin Friderich 
nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion
4.     Öffentliche Infrastruktur Stadion Fröttmaning
im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann

1. Sachstand der Einzelprojekte und Kostenprognose für die Gesamtmaßnahme

2. Teilprojekt Städtische Straßen, Brücken und Rettungswege
Projektkosten (Kostenberechnung) : 42,929 Mio Â?
Projektgenehmigung

3. Teilprojekt Öffentliche Grünanlage
Projektkosten (Kostenberechnung) : 6,967 Mio Â?
Projektgenehmigung

4. Projektauftrag für ein städtisches Verkehrsleitsystem außerhalb des Stadionbereichs

5. Befristete Erhöhung der Personalbudgets beim Kreisverwaltungsreferat

6. Ermächtigung des Baureferates zum Abschluss von Vereinbarungen
mit der Autobahndirektion Südbayern

StR-Antrag: 02-08 / A 00599
Öffentliche Infrastruktur Fröttmaning
02-08 / V 01590 Berufsm. StR. Haffner 
gemäß Änderungsantrag der SPD,B90/Grü./RL,Gegenstimmen von ÖDP,REP,PDS
5.     Leichenfledderei in München?

StR-Antrag: 02-08 / A 00617
Leichenfledderei in München?
StR-Antrag: 02-08 / A 00611
Leichenfledderei in München?
StR-Antrag: 02-08 / A 00596
Leichenfledderei in München
StR-Antrag: 02-08 / A 00475
Leichenfledderei in München?
02-08 / V 01451 Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle 
nach Antrag,m.d.Stimmen v.OB Ude,SPD,CSU,ÖDP,FDP,Grüne,BM Moatzeder,s.Beschl.
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.     Konzept für Werbung auf städtischen Dienstfahrzeugen
StR-Antrag: 02-08 / A 00296
Konzept für Werbung auf städtischen Dienstfahrzeugen
02-08 / V 01547 OBM Ude 
nach Antrag,gegen die Stimme der Republikaner
2.     Verhinderung der Privatisierung des Münchner Trinkwassers
02-08 / V 01591 OBM. Ude 
nach Antrag,gegen die Stimme der PDS
3.     Errichtung eines 3-gruppigen Kindergartens
am Ackermannbogen III
im 4. Stadtbezirk Schwabing - West

Baukosten (Kostenobergrenze): 1.951.000 Â?
(davon Ersteinrichtungskosten 153.000 Â?)

Änderung des Entwurfs des MIP 2002 - 2006
IL 1, IGr. 4641, Rangfolge-Nr. 012

02-08 / V 01534 Stadtschulrätin Weiß-Söllner 
nach Antrag,gegen die Stimme der Republikaner
4.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Leichenfledderei in München?

StR-Antrag: 02-08 / A 00617
Leichenfledderei in München?
StR-Antrag: 02-08 / A 00611
Leichenfledderei in München?
StR-Antrag: 02-08 / A 00596
Leichenfledderei in München
StR-Antrag: 02-08 / A 00475
Leichenfledderei in München?
02-08 / V 01451 Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle 
abgesetz
5.     Entgelterhebung an P+R Anlagen
- Bericht und Bewertung des Pilotversuches
- Ausdehnung der Entgelterhebung auf
weitere P+R Anlagen
02-08 / V 01624 Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle 
nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion und Republikaner
6.     Siedlungsschwerpunkt Freiham
1. Bauabschnitt
Halbanschluss an die Autobahn
A 96 München-Lindau

im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied

Projektkosten (Kostenschätzung):
9.600.000, -- Â?
(darin enthalten ist der 60%-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH: 10.000, --Â? brutto)
Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2002 - 2006 beim Unterabschnitt 6300 "Gemeindestraßen"

02-08 / V 01147 Berufsm. StR. Haffner 
nach Antrag,gegen die Stimme der ÖDP
7.     Wiederaufbau der abgebrannten Fuß-/ Radwegbrücke
über die Isar in Oberföhring bei Sankt Emmeram

im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann sowie
im 13. Stadtbezirk Bogenhausen

Durchführung eines Realisierungswettbewerbes
02-08 / V 01488 Berufsm. StR. Haffner 
in der Fassung des Ausschussbeschlusses,Gegenstimmen der CSU-Fraktion und FDP
8.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Öffentliche Infrastruktur Stadion Fröttmaning
im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann

1. Sachstand der Einzelprojekte und Kostenprognose für die Gesamtmaßnahme

2. Teilprojekt Städtische Straßen, Brücken und Rettungswege
Projektkosten (Kostenberechnung) : 42,929 Mio Â?
Projektgenehmigung

3. Teilprojekt Öffentliche Grünanlage
Projektkosten (Kostenberechnung) : 6,967 Mio Â?
Projektgenehmigung

4. Projektauftrag für ein städtisches Verkehrsleitsystem außerhalb des Stadionbereichs

5. Befristete Erhöhung der Personalbudgets beim Kreisverwaltungsreferat

6. Ermächtigung des Baureferates zum Abschluss von Vereinbarungen
mit der Autobahndirektion Südbayern

StR-Antrag: 02-08 / A 00599
Öffentliche Infrastruktur Fröttmaning
02-08 / V 01590 Berufsm. StR. Haffner 
abgesetzt
9.     Münchener Schausteller-Stiftung;
Neufassung der Stiftungssatzung
02-08 / V 01593 Berufsm. StRin Prof. Dr. Dr. Hartl 
nach Antrag,gegen die Stimme der Republikaner
10.     Vergabe von Künstlerateliers im renovierten
MGS-Anwesen Lothringer Str. 14 / Rgb.
02-08 / V 01692 Berufsm. StRin Prof. Dr. Dr. Hartl 
nach Antrag,gegen die Stimme der Republikaner
11.     Kunst im öffentlichen Raum;
Entwicklung eines Verfahrens zur Förderung
und Verwendung der freien maßnahmenun-
gebundenen Mittel;
Pilotphase
02-08 / V 01694 Berufsm. StRin Prof. Dr. Dr. Hartl 
nach Antrag,gegen die Stimme der Republikaner
12.     Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2002 - 2006

02-08 / V 01602 Stadtkämmerer Jungfer 
nach Antrag,mit dem Stimmen von SPD,OB Ude,B90/Grüne/RL,ÖDP
13.     Keine Wiedereinführung von Bagatellsteuern
StR-Antrag: 02-08 / A 00467
Keine Wiedereinführung von Bagatellsteuern
02-08 / V 01514 Stadtkämmerer Jungfer 
nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion und Republikaner
14.     Stadtsparkasse München;
Änderung der Satzung

Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung des Oberbürgermeisters
gem. Art. 37 Abs. 3 GO vom 19. Dezember 2002
02-08 / V 01588 Stadtkämmerer Jungfer 
bekannt gegeben
15.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Flächenmanagement zur Gemeinbedarfsvorsorge,
städtische Flächenreserven für Gemeinbedarfs-
einrichtungen
a) Nachhaltiges Grundstücksmanagement
Antrag Nr. 1553 von Herrn Stadtrat Otto
vom 11.08.1999
b) Welche Grundstücke befinden sich im
Stadtbezirk Laim in städtischen Besitz?
Antrag Nr. 4514 des Bezirksausschusses
des 25. Stadtbezirkes Laim vom 01.02.2000
c) Flächenausweisung für soziale Belange
Antrag Nr. 3380 der FDP vom 22.11.2001

Veräußerung von Vermögenswerten zur
Gewinnung von Finanzierungsmitteln

Erfahrungsbericht der Projektgruppe
Grundstücksmanagement

StR-Antrag: 96-02 / A 03380
Flächenausweisung für soziale Belange
02-08 / V 01585 Stadtbaurätin Thalgott/berufsm. Stadträtin Friderich 
abgesetzt
16.     Neubau des Städt. Krankenhauses München-Harlaching

StR-Antrag: 02-08 / A 00585
Neubau des städtischen Krankenhauses München Harlaching
02-08 / V 01304 Berufsm. StR. Lorenz 
nach Antrag,gegen die Stimme der Republikaner
17.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Satzung zur Änderung der
Satzung über die Gebühren für die Benutzung der
Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofsgebührensatzung)
02-08 / V 01312 Berufsm. StR. Lorenz 
abgesetzt
18.     Kein Sponsoring von Veranstaltungen der
Landeshauptstadt München durch
Zigarettenfirmen oder Mobilfunkbetreiber

Antrag Nr. 02-08 / A 00184 von Frau StRin
Mechthild von Walter vom 11.07.2002

StR-Antrag: 02-08 / A 00581
Kein Sponsoring von Veranstaltungen der Landeshauptstadt München durch Zigarettenfirmen oder Mobilfunkbetreiber
StR-Antrag: 02-08 / A 00184
Kein Sponsoring von Veranstaltungen der Landeshauptstadt München durch Zigarettenfirmen oder Mobilfunkbetreiber
02-08 / V 01498 Berufsm. StR. Lorenz 
nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,FDP,REP
19.     Projekt Theresienhöhe;
Aufhebung der eingerichteten Projektstruktur;
weitere Bearbeitung in der Linienorganisation

02-08 / V 01550 Stadtbaurätin Thalgott 
nach Antrag,gegen die Stimme der Republikaner
20.     Stadtsanierung in München;
Sanierungsgebiet Haidhausen - Sanierungs-
-blöcke 50 und 76
Sanierungsgebiet Westend - Sanierungs-
block 23
a) Aufhebung der Sanierungssatzung
Block 50 Haidhausen (Seeriederstraße
(östlich) zwischen Einstein- und Kirchen-
straße)
b) Aufhebung der Sanierungssatzung
Block 76 Haidhausen (Flur-, Einstein-,
Lucile-Grahn- und Kirchenstraße)
c) Aufhebung der Sanierungssatzung
Block 23 Westend (Tulbeck-, Ganghofer-,
Geroltstraße
d) Anpassung des Treuhändervertrages für
das Sanierungsgebiet Haidhausen

Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen
Stadtbezirk 8 Schwanthalerhöhe

02-08 / V 01508 Stadtbaurätin Thalgott 
nach Antrag,gegen die Stimme der Republikaner
21.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Masterplan Hauptbahnhof
a) Ergebnisse der Masterplankonzepte
b) Vorbereitung Wettbewerb/Ausloberver-
einbarung

StR-Antrag: 02-08 / A 00649
Masterplan Hauptbahnhof
02-08 / V 01601 Stadtbaurätin Thalgott 
abgesetzt
22.     Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1848
Daudetstraße (beiderseits)
zwischen Alte Allee und Petzetstraße
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 45c)
Stadtbezirk 21 - Pasing - Obermenzing
(Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher
Satzungsbeschluss)

StR-Antrag: 02-08 / A 00577
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1848
02-08 / V 01551 Stadtbaurätin Thalgott 
nach Antrag,m.d.Stimmen v.SPD,B90/Grü./RL,PDS,OB Ude,3 Stimmen d.CSU
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.     Verlängerung der Ladenöffnung an sechs Samstagen im Jahr
StR-Antrag: 02-08 / A 00590
Verlängerung der Ladenöffnung an sechs Samstagen im Jahr
StR-Antrag: 02-08 / A 00520
Verlängerung der Ladenöffnung
StR-Antrag: 02-08 / A 00500
Rot-Grüne Wende bei Ladenöffnungszeiten?
02-08 / V 01783 Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle 
dem Anliegen des Dringlichkeitsantrag,siehe Beschlussseite
2.     Kein städtischer Empfang für die NATO-Sicherheitskonferenz
StR-Antrag: 02-08 / A 00598
Kein städtischer Empfang für die NATO-Sicherheitskonferenz
02-08 / V 01775   
der Dringlichkeitsantrag Nr.598 wird abgelehnt ,damit geschäftm.behandelt
Nachprüfungsanträge
1.     Kulturförderung in Haidhausen
durch die "Freunde Haidhausens"
Antrag Nr. 2268 der Stadtratsmitglieder
Dr. Forchheimer, Quaas, Schmidbauer,
Sabathil und Schottenheim vom 12.10.2000

Nutzung des Üblackerhäusls in Haidhausen
Antrag Nr. 02-08 / A 00263 von Frau StRin
Monika Renner vom 30.07.2002

Üblackerhäusl: Kulturelle Nutzung durch
den Verein der Freunde Haidhausens
Antrag Nr. 447 des Bezirksausschusses des
5. Stadtbezirks Au-Haidhausen vom 18.09.2002
StR-Antrag: 02-08 / A 00644
Kulturförderung in Haidhausen durch die Freunde Haidhausens
StR-Antrag: 02-08 / A 00528
Kulturförderung in Haidhausen
StR-Antrag: 02-08 / A 00263
Nutzung des Übelackerhäusels in Haidhausen
02-08 / V 01474 Berufsm. StRin Prof. Dr. Dr. Hartl 
vertagt in den Kulturausschuss
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen