RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Plenum:
Termin:
Mittwoch 24. Oktober 2012, 09:00 Uhr
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Öffentliche TO

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorlage Infosymbol Referent/in Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
Haushaltsplan 2013
1.     Rede des Oberbürgermeisters
  
2.     Rede des Stadtkämmerers
  
3.     Rede des Korreferenten der Stadtkämmerei
  
4.     Redebeiträge aus den Fraktionen und Gruppierungen
  
5.     Rede des Referenten des Personal- und Organisationsreferates
  
6.     Rede des Korreferenten des Personal- und Organisationsreferates
  
Sachthemen
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.     Keine Armutslöhne bei der Stadt !

Antrag Nr. 08-14/A 03443 von DIE LINKE
vom 04.07.2012
StR-Antrag: 08-14 / A 03443
Keine Armutslöhne bei der Stadt!
08-14 / V 10094 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
siehe Beschlussseite
2.     Benennung von Stadtratsmitgliedern als Fördermitglieder für eine weitere Besetzung in den Gremien der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)
08-14 / V 10486 Berufsm. StR. Reiter 
nach Antrag
3.     Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2012-2016
08-14 / V 10368 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
siehe Beschlussseite
4.     Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
08-14 / V 10257 Frau Stadträtin Beatrix Zurek 
bekannt gegeben
5.     Haushalt der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2012;
Erlass der 2. Nachtragshaushaltssatzung der Landeshauptstadt München mit Nachtragshaushaltsplan
08-14 / V 10311 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
siehe Beschlussseite
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.     Sachstandsbericht zum Bundesfreiwilligendienstes

Freiwilligendienst in München auf solide Beine stellen
Antrag Nr. 08- 14 / A 03335 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 22.05.2012
StR-Antrag: 08-14 / A 03335
Freiwilligendienst in München auf solide Beine stellen
08-14 / V 09442 Oberbürgermeister Christian Ude 
nach Antrag
2.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Entgeltdiskriminierung von Frauen verhindern!
Antrag Nr. 08-14 / A 03203 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 23.03.2012
StR-Antrag: 08-14 / A 03908
Entgeltdiskriminierung von Frauen verhindern
StR-Antrag: 08-14 / A 03203
Entgeltdiskriminierung von Frauen verhindern!
08-14 / V 10024 Oberbürgermeister Ude 
abgesetzt
3.     Förderung von Genossenschaften im sozialen und kulturellen Bereich
Antrag Nr. 08-14 / A 03221 von Herrn StR Dr. Reinhold Barbor
vom 29.03.2012

StR-Antrag: 08-14 / A 03221
Förderung von Genossenschaften im sozialen und kulturellen Bereich
08-14 / V 10293 Herr Oberbürgermeister Ude 
nach Antrag
4.     Kulturelle Vielfalt und interkulturelle Kompetenz
in der Stadtverwaltung fördern

Antrag Nr. 08-14/A 03584 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 07.08.2012
StR-Antrag: 08-14 / A 03584
Kulturelle Vielfalt und interkulturelle Kompetenz in der Stadtverwaltung fördern
08-14 / V 10262 i.V. Stadtdirektorin Dr. A. Beyerle  
siehe Beschlussseite
5.     Ausübung des Andienungsrechts INTRA
Bereitstellung eines Investitionszuschusses an die Olympiapark München GmbH
Änderung des MIP 2012 ? 2016 (Stand Entwurf Stadtkämmerei)
08-14 / V 10248 Berufsm. StR. Reiter 
nach Antrag
6.     Änderung der Entwässerungsabgabensatzung

Antrag Nr. 08-14 / A 03340
von Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer,
Herrn Stadtrat Dr. Reinhold Babor,
Herrn Stadtrat Otto Seidl und
Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter
vom 08.05.2012

StR-Antrag: 08-14 / A 03340
Änderung der Entwässerungsabgabensatzung
08-14 / V 10184 Berufsm. StRin Hingerl 
siehe Beschlussseite
7.     Weiterentwicklung des Münchner Kommunalen Rechnungswesens
Änderungen im Produkteplan des Baureferates

08-14 / V 10179 Berufsm. StRin Hingerl 
nach Antrag
8.     Ankaufsetat Musikinstrumente der Münchner Philharmoniker
Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitions-programms 2012 bis 2016
08-14 / V 10407 Berufsm. StR Dr. Küppers 
nach Antrag
9.     Münchener Biennale
Durchführung des 15. Internationalen Festivals
für Neues Musiktheater im Jahr 2016
08-14 / V 10390 Berufsm. StR Dr. Küppers 
siehe Beschlussseite
10.     Infrastrukturprogramm Sport in München

Dauerhafte ...

Sonderprogramme ...

Änderung des MIP 2011 - 2015
StR-Antrag: 08-14 / A 03287
Sonderprogramm für Sportinfrastruktur
StR-Antrag: 08-14 / A 02952
Dauerhafte Sicherung der Sportinfrastrukturmaßnahmen
08-14 / V 09896 Stadtschulrat Schweppe 
nach Antrag
11.     Eltern-Kind-Initiativen der Familienselbsthilfe
Haushaltsansatz 2012
Produkt-Nr. 1.2 "Koordination und Aufsicht der
Einrichtungen in nichtstädtischer Trägerschaft"

08-14 / V 09257 Stadtschulrat Schweppe 
nach Antrag
12.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Qualität des Münchner Trinkwassers prüfen

Produkt 5310010 Gesundheits- und Infektionsschutz
StR-Antrag: 08-14 / A 03837
Qualität des Münchner Trinkwasser prüfen
08-14 / V 10268 Berufsm. StR. Lorenz 
abgesetzt
13.     Bauzentrum München
- Bericht zu den Geschäftsjahren 2010 und 2011
- Fortschreibung der Angebote
- Produktordnungsziffer: 5350010
StR-Antrag: 08-14 / A 03716
Bauzentrum München
08-14 / V 10201 Berufsm. StR. Lorenz 
siehe Beschlussseite
14.     Unterbringung drogenkonsumierender Grenzgängerinnen und Grenzgänger
Produkt 5360010 Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung
08-14 / V 10189 I. V. Gerhard S. Hafenbrädl Stadtdirektor, Bfm StRin Meier Lorenz  
nach Antrag
15.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Haushalt der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2012;
Erlass der 2. Nachtragshaushaltssatzung der Landeshauptstadt München mit Nachtragshaushaltsplan
08-14 / V 10311 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
wurde TOP A 5
16.     Finanz- und Investitionsplanung
Große Vorhaben in kommenden Jahren
08-14 / V 10369 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
bekannt gegeben
17.     Vollzug des Haushalts 2012
Beschlüsse mit zentraler Finanzierung
im Zeitraum 01.07. bis 05.10.2012
08-14 / V 09870 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
bekannt gegeben
18.     Bedeutung des Fiskalpakts für München

Antrag Nr. 08-14 / A 03410 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Dieter Kaplan
vom 26.06.2012, eingegangen am 26.06.2012
StR-Antrag: 08-14 / A 03410
Bedeutung des Fiskalpakts für München
08-14 / V 10423 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
nach Antrag
19.     Schnelle und unkomplizierte Hilfe für Bombenopfer

Antrag Nr. 08-14 / A 03625 von Herr StR Richard Quaas, Frau StRin Mechthilde Wittmann, Herrn StR Robert Brannekämper, Herrn StR Mario Schmidbauer
vom 04.09.2012, eingegangen am 04.09.2012
StR-Antrag: 08-14 / A 03625
Schnelle und unkomplizierte Hilfe für Bombenopfer
08-14 / V 10349 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
siehe Beschlussseite
20.     Aktuelle Finanzsituation der Stadt;
Quartalsbericht
Bericht 3. Quartal 2012
08-14 / V 10478 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
bekannt gegeben
21.     Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Änderung der
- Allgemeinen Abfallsatzung
- Hausmüllentsorgungssatzung
- Gewerbe- und Bauabfallentsorgungssatzung
- Hausratsperrmüll-, Wertstoff- und Problemmüllsatzung
- Gartenabfallentsorgungssatzung

08-14 / V 10314 Berufsm. StR Markwardt 
nach Antrag
22.     Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Senkung der Abfallgebühren 2013 bis 2015
Änderung der
- Hausmüllentsorgungsgebührensatzung
- Gewerbe- und Bauabfallentsorgungsgebührensatzung
- Gartenabfall-Gebührensatzung
- Hausratsperrmüllgebührensatzung

Müllgebühren senken
Antrag Nr. 08-14 / A 03450 von Herrn StR Hans Podiuk
vom 05.07.2012

StR-Antrag: 08-14 / A 03450
Müllgebühren senken
08-14 / V 10315 Berufsm. StR Markwardt 
nach Antrag
23.     Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes München
für das Wirtschaftsjahr 2013


08-14 / V 10320 Berufsm. StR Markwardt 
nach Antrag
24.     Stadtgüter München (SgM);
Wirtschaftsplan der Stadtgüter München
für das Wirtschaftsjahr 2013

08-14 / V 10316 Berufsm. StR Markwardt 
nach Antrag
25.     Abbruch und Neubau eines Wohn- und Geschäfts-
gebäudes auf dem stadteigenen Grundstück
Müllerstr. 2-6 im
1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
(Vorplanung, Baubetreuungsvertrag)

1. Grundsatzbeschluss (SB)
2. Mittelbereitstellung der Planungskosten (VB)
3. Änderung des Mehrjahresinvestitions-
programm 2011-2015 (VB)

StR-Antrag: 08-14 / A 03741
Abbruch und Neubau eines Wohn- und Geschäftsgebäudes auf dem stadteigenen Grundstück Müllerstraße 2-6 im 1. Stadtbezirk Altstadt Lehel
StR-Antrag: 08-14 / A 03742
Abbruch und Neubau eines Wohn- und Geschäftsgebäudes auf dem stadteigenen Grundstück Müllerstraße 2-6
StR-Antrag: 08-14 / A 03740
Abbruch und Neubau eines Wohn- und Geschäftsgebäudes auf dem stadteigenen Grundstück Müllerstraße 2-6
StR-Antrag: 08-14 / A 03739
Abbruch und Neubau eines Wohn- und Geschäftsgebäudes auf dem stadteigenen Grundstück Müllerstraße 2-6 im 1. Stadtbezirk, Altstadt Lehel
StR-Antrag: 08-14 / A 03738
Erhalt des Bolzplatzes der Glockenbachwerkstatt e.V.
08-14 / V 10162 Berufsm. StR Markwardt 
nach Antrag
26.     Vorkaufsrecht nach dem Baugesetzbuch (BauGB) in
Erhaltungssatzungsgebieten
Ergänzung zum Grundsatzbeschluss vom 26.01.2011

08-14 / V 10177 Berufsm. StR Markwardt 
siehe Beschlussseite
27.     Verkauf von Erbbaugrundstücken
Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses
vom 19.04.2012

StR-Antrag: 08-14 / A 03743
Verkauf von Erbbaugrundstücken; Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses vom 19.04.2012
08-14 / V 10416 Berufsm. StR Markwardt 
siehe Beschlussseite
28.     Langfristige Freiraumentwicklung
a) Vergabe eines Gutachten und Werksauftrags
b) Behandlung der Anträge
- Großflächige Parkanlagen für München
Antrag Nr. 08-14 / A 00846 der ÖDP vom 18.06.2009
- Trotz der Olympiaentscheidung:
Ja zum Ausbau des Münchner Grünsystems
Antrag Nr. 08-14 / A 02621 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
- Wohnen in München (1): Mehr Wohnungen für München durch Umwandlung
von Büro- in Wohnraum schaffen ? Modifizierung des Freiflächenschlüssels
Antrag Nr. 08-14 / A 03108 von Herrn StR Walter Zöller,
Herrn StR Robert Brannekämper, Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Josef Schmid,
Herrn StR Johann Stadler, Frau StRin Mechthilde Wittmann vom 09.02.2012
vom 07.07.2011

StR-Antrag: 08-14 / A 03108
Wohnen in München (1): Mehr Wohnungen für München durch Umwandlung von Büro- in Wohnraum schaffen - Modifizierung des Freiflächenschlüssels
StR-Antrag: 08-14 / A 02621
Trotz der Olympiaentscheidung: Ja zum Ausbau des Münchner Grünsystems
StR-Antrag: 08-14 / A 00846
Großflächige Parkanlagen für München
08-14 / V 09602 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
29.     Nachfolge von Frau Stadträtin Jutta Kollerim im Aufsichtsrat der Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH (MGS):
Entsendung von Frau Stadträtin Gülseren Demirel
08-14 / V 10313 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
30.     Kostenerhebung im Genehmigungsfreistellungsverfahren nach der Bayerischen Bauordnung

Antrag auf Änderung des Kommunalen Kostenverzeichnisses (Anlage zur Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München
08-14 / V 09600 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
31.     Neubau eines Strafjustizzentrums am Leonrodplatz
Dachauer Straße (nordöstlich),
Schwere-Reiter-Straße (nordwestlich),
Anita-Augspurg-Allee (südöstlich),
Emma-Ihrer-Straße (südwestlich)
- Grundsatzbeschluss und weiteres Vorgehen -


Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg
08-14 / V 10331 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
32.     A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2076
Regerstraße (nordwestlich), Welfenstraße (südlich) und Ohlmüllerstraße (westlich)
(Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 77 und 1995)
- Umstrukturierung der Betriebsflächen der Paulaner Brauerei im Stadtbezirk 5 -
- Aufstellungsbeschluss -

B) Anträge und Empfehlungen
Nr. 1. - 7.
StR-Antrag: 08-14 / A 03762
Umstrukturierung der Paulaner Brauerei
StR-Antrag: 08-14 / A 03208
Entwicklung eines Gewerbehofs in der Oberen Au
StR-Antrag: 08-14 / A 03189
Umgehende Bürgerbeteiligung zur Nachnutzung des Paulaner-Geländes
StR-Antrag: 08-14 / A 03007
Bürger und Anwohner frühzeitig beteiligen bei der Planung für den Paulanerstandort
StR-Antrag: 08-14 / A 03006
Umfassende Bürgerbeteiligung für das Entwicklungsgebiet Nockherberg/Au ? eine transparente und nachvollziehbare Planung ermöglichen
StR-Antrag: 08-14 / A 02555
Sozialverträgliche Stadtentwicklung im Gebiet Nockherberg/Au
StR-Antrag: 08-14 / A 02196
Münchner Mischung in der Au erhalten
08-14 / V 10355 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
33.     Planfeststellung für den zweiten Stammstreckentunnel Abschnitt 1 West ?
Licht am Ende des Tunnels?

Antrag Nr. 08-14 / A 03659 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.09.2012, eingegangen am 21.09.2012
StR-Antrag: 08-14 / A 03659
Planfeststellung für den zweiten Stammstreckentunnel Abschnitt 1 West ? Licht am Ende des Tunnels?
08-14 / V 10392 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
34.     Kunstareal München
Kunst, Kultur, Wissen
a) Sachstandsbericht
b) weiteres Vorgehen
c) Kunstmeile Luisenstraße
Antrag Nr. 506 der Stadtratsmitglieder Czisch, Kaplan und Lottmann vom 30.04.1991
d) Kulturviertel rund um die Arcisstraße
Antrag Nr. 620 der Stadtratsfraktion der F.D.P. vom 23.07.1991
Stadtbezirk 3 Maxvorstadt

08-14 / V 10152 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
35.     Ausbau der Kindertagesbetreuung

Anpassung der finanziellen Leistungen
an Tagesbetreuungspersonen
nach den gesetzlichen Änderungen
im § 23 SGB VIII: Förderung in Kindertagespflege
und Darstellung der Elternbeitragen nach Art. 20 BayKiBiG

Produkt 2.2.1, Erziehungsangebote und Kinderschutz

08-14 / V 10001 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
36.     Frühe Förderung
Finanzierung Familienlotsen
HIPPY
OSTAPJE
ELTERNTALK

Produkt 60.3.2.1, Familienangebote
08-14 / V 09540 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
37.     Einstellung der Förderung des Trägers LILALU e.V.
Übertragung der bisher dem Träger LILALU e.V.
zur Verfügung stehenden Mittel

Aufnahme des betreuten Ferienprojektes Lilalu
des freien Trägers Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. in
die Regelförderung des Sozialreferates

Aufnahme des Ferienprogramms ?KIBELINO? des
Sportvereins ESV München e.V. in die
Regelförderung des Sozialreferates

Produkt 60.3.1.1, Kinder- und Jugendarbeit
StR-Antrag: 08-14 / A 03647
Einstellung der Förderung des LiLaLu e.V.; Übertragung der bisher dem LiLaLu e.V. zur Verfügung stehenden Mittel; Aufnahme des betreuten Ferienprojektes Lilalu des freien Trägers Johanniter-Unfall-Hilfe e.v. in die Regelförderung des Sozialreferates
08-14 / V 09953 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
38.     Münchner Gesamtplan II, Soziale
Wohnraumversorgung/Wohnungslosenhilfe
Teilbereich Prävention/Gesamtkonzept
?Maßnahmen zum Erhalt von Mietverhältnissen?
Zwischenbericht der wissenschaftlichen
Begleituntersuchung über die Ergebnisse aus
dem Jahr 2009 - 2011
Entscheidung dauerhafte stadtweite Umsetzung
ab 2013

Produkt 4.1.6 Maßnahmen zum Erhalt von
Mietverhältnissen

Stadtratsziel 2011 - Nr. 2.4

08-14 / V 09980 Berufsm. StRin Meier 
siehe Beschlussseite
39.     Ausbau der Kindertagesbetreuung

- Investitionskostenzuschuss nach der Richtlinie zur
Förderung von Investitionen im Rahmen des
Investitionsprogramms ?Kinderbetreuungsfinanzierung
2008-2013?;
- Darstellung des Verfahrens-Trägerantrag: Polizei Bayern
- Gastkinderregelung
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
2011-2015
- Mittelbereitstellungen (außer-/überplanmäßig) beim
Finanzhaushalt laufende Verwaltungstätigkeit / beim
Finanzhaushalt Investitionstätigkeit

Produkt 60.2.1.5, Kindertagesbetreuung

08-14 / V 10194 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
40.     Ausbau der Kindertagesbetreuung

Personalzuschaltung Verwaltung:
- Investitionskostenzuschuss nach der Richtlinie zur
Förderung von Investitionen im Rahmen des
Investitionsprogramms ?Kinderbetreuungsfinanzierung
2008-2013?;
- BayKiBiG-Gesetzesänderung - Gastkinderregelung
- Einführung Onlineverfahren im Rahmen der
Betriebskostenförderung

Produkt 60.2.1.5, Kindertagesbetreuung
08-14 / V 10195 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
41.     Jahr der Partizipation von Kindern und
Jugendlichen in München

Auftrag der Vollversammlung des Stadtrates
vom 08.10.2008

Bericht über die Umsetzung 2009/2010

Einrichtung einer dauerhaften Koordinationsstelle
im Sozialreferat

Produkt 60.3.1.1, Kinder- und Jugendarbeit
08-14 / V 10032 Berufsm. StRin Meier 
siehe Beschlussseite
42.     Trägerschaftsvergabe für die neuen Standorte Schulsozialarbeit
an Grundschulen und zusätzliche Vorschläge zur Verwendung
der Mittel aus dem Bildungs- und Teilhabepaket

Produkt 60.3.1.2, Jugendsozialarbeit
08-14 / V 09986 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
43.     ?Zwangsheirat verhindern?
Konzept für die Landeshauptstadt München

Schaffung einer Fach- und Anlaufstelle zur
Verhinderung von Zwangsheirat in München

Produkt 3.1.2, Jugendsozialarbeit
StR-Antrag: 08-14 / A 03715
"Zwangsheirat verhindern" - Konzept für die Landeshauptstadt München
08-14 / V 10065 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
44.     dezentrales Informations-, Kommunikations- und
Anforderungsmanagement (dIKA) im Sozialreferat;
Anpassung der personellen Kapazitäten in den Bereichen
Anforderungsmanagement und Service Desk

08-14 / V 10042 Berufsm. StRin Meier 
siehe Beschlussseite
45.     Münchner Gesamtplan II,
Soziale Wohnraumversorgung ? Wohnungslosenhilfe
Handlungsprogramm ?Wohnen statt Unterbringen?
Erfahrungsbericht und Fortschreibung

Produkte
60 4.1.2, Vermittlung in dauerhaftes Wohnen
60 4.1.4, Vorübergehende Unterbringung und
ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
60 4.1.5, Übergangs- und langfristig betreute Wohnformen
60 4.1.6, Maßnahmen zum Erhalt des Mietverhältnisses
60 4.1.7, Quartierbezogene Bewohnerarbeit
60 4.1.8, Kommunales Wohnungsprogramm (KomPro),
Soziale Hausverwaltung

Kinder raus aus den Notunterkünften!
Antrag Nr. 08-14 / A 03355 ......................................
StR-Antrag: 08-14 / A 03719
Münchner Gesamtplan II, Soziale Wohnraumversorgung
StR-Antrag: 08-14 / A 03718
Münchner Gesamtplan II, Soziale Wohnraumversorgung - Wohnungslosenhilfe Handlungsprogramm "Wohnen statt Unterbringung" Erfahrungsbericht und Fortschreibung
StR-Antrag: 08-14 / A 03355
Kinder raus aus den Notunterkünften!
08-14 / V 10010 Berufsm. StRin Meier 
siehe Beschlussseite
46.     Kommunales Wohnungsbauprogramm
Produkt 60 4.1.8
Bauträgerauswahl ? Aufnahme in das Förderprogramm
Kommunales Wohnungsbauprogramm Teilprogramm für
Benachteiligte am Wohnungsmarkt (KomPro/B)
Messestadt Riem, 4. Bauabschnitt, Flst. 1408/312,
Gemarkung Trudering
15. Stadtbezirk - Trudering-Riem

Grundstückszuschuss im Rahmen des Kommunalen
Wohnungsbauprogramms -
Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt
(KomPro/B)
Schwarzenbergstr., Flst. 16176/109, Sektion VIII
17. Stadtbezirk - Obergiesing
08-14 / V 09961 Berufsm. StRin Meier 
siehe Beschlussseite
47.     Rechtsfähige ?Pettenkofer-Stiftung?
Nichtrechtsfähige ?Dr. Sepp und Hanne Sturm
Gedächtnisstiftung?
Übertragung der Verwaltung der Stiftungen vom
Referat für Gesundheit und Umwelt an das
Sozialreferat am 01.01.2013

Änderung der Stiftungssatzungen
08-14 / V 09974 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
48.     Projekte Quartierbezogener Bewohnerarbeit
Umplanung des projektierten Nachbarschaftstreffs
in der Bajuwarenstraße/Trudering, Stadtbezirk 15
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2011-2015

Produkt 60 4.1.7, Quartierbezogene Bewohner(innen)arbeit

08-14 / V 09992 Berufsm. StRin Meier 
siehe Beschlussseite
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.     Kein Schuldturm für Mieter!
StR-Antrag: 08-14 / A 03755
Kein Schuldturm für Mieter!
BA-Antrag: 08-14 / B 03755
1. Aufstellungsbeschluss für das Gebiet zwischen Angerlohe und südlich der Ludwigsfelder Straße 2. Beschluss über Erlass einer Veränderungssperre
08-14 / V 10573 Berufsm. StRin Meier  
siehe Beschlussseite
Nachprüfungsanträge
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen