RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Plenum:
Termin:
Donnerstag 04. Oktober 2012, 09:00 Uhr
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Öffentliche TO

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorlage Infosymbol Referent/in Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.     Vereidigung von Herrn Axel Markwardt als berufsmäßiger Stadtrat
08-14 / V 10087 Oberbürgermeister Ude 
bekannt gegeben
2.     Umbesetzung im Ältestenrat
08-14 / V 09995 Oberbürgermeister Ude 
siehe Beschlussseite
3.     Neuerlass der Hauptsatzung
08-14 / V 10078 Oberbürgermeister Ude 
nach Antrag
4.     Neufestsetzung der Dienstaufwandsentschädigung für kommunale Wahlbeamte und Wahlbeamtinnen der Landeshauptstadt München
08-14 / V 10079 Oberbürgermeister Ude 
nach Antrag
5.     Genehmigung der Sitzungsniederschriften
für die Monate Januar bis Mai 2012 (Ausschüsse und Vollversammlungen)
- § 2 Nr. 24 GeschO -
(mit den Niederschriften des RPA vom 01.12.2011 und
des VPA vom 07.12.2011)

08-14 / V 10254 Herr Oberbürgermeister Ude 
nach Antrag
6.     Städtepartnerschaft München - Kiew
Gestaltung der Partnerschaftsbeziehungen angesichts der politischen Lage in der Ukraine

Antrag Nr. 08-14 / A 03306 der Stadtratsfraktion der CSU vom 10.05.2012
Städtepartnerschaft mit Kiew/Ukraine für Demokratisierungsprozesse in der Ukraine nutzen ? zur Situationsverbesserung von Julija Tymoschenko beitragen!
StR-Antrag: 08-14 / A 03306
Städtepartnerschaft mit Kiew / Ukraine für Demokratisierungsprozess in der Ukraine nutzen ? zur Situationsverbesserung von Julija Tymoschenko beitragen!
08-14 / V 10060 3. BM Hep Monatzeder 
siehe Beschlussseite
7.     Luftreinhalteplan München
Einführung der 3. Stufe der Umweltzone in München

- Bekanntgabe -
08-14 / V 10280 Berufsm. StR. Lorenz 
bekannt gegeben
8.     Ausschreibung der Stelle der Leitung des Kulturreferates und Referates für Stadtplanung und Bauordnung
StR-Antrag: 08-14 / A 03686
Ausschreibung der Stelle der Leitung des Kulturreferates und Referates für Stadtplanung und Bauordnung
08-14 / V 10084 Oberbürgermeister Ude 
siehe Beschlussseite
9.     Neubenennung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Berücksichtigung der Ausschussgemeinschaft der Freien Wähler, Bayernpartei und der ÖDP
StR-Antrag: 08-14 / A 03685
"Neubenennung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Berücksichtigung der Ausschussgemeinschaft der Freien Wähler, Bayernpartei und ÖDP"
08-14 / V 10367 Oberbürgermeister Christian Ude 
siehe Beschlussseite
10.     Verantwortlichkeit für Kinderkrippen auch im Direktorium
Antrag Nr. 08-14 / A 03304 von Herrn Stadtrat Marian Offman
StR-Antrag: 08-14 / A 03304
Verantwortlichkeit für Kinderkrippen auch im Direktorium
08-14 / V 09892 Oberbürgermeister Christian Ude 
siehe Beschlussseite
11.     Umbenennung in einem Verwaltungsbeiratsgebiet des Kommunalreferats;
Umbenennung Stellvertreter/-in und Korreferent/-in des Referates für Gesundheit und Umwelt; Wechsel im Aufsichtsrat München Ticket GmbH

08-14 / V 10381 Oberbürgermeister Christian Ude 
nach Antrag
12.     Keine Armutslöhne bei der Stadt !

Antrag Nr. 08-14/A 03443 von DIE LINKE
vom 04.07.2012
StR-Antrag: 08-14 / A 03443
Keine Armutslöhne bei der Stadt!
08-14 / V 10094 i.V. Stadtdirektorin Dr. Beyerle  
siehe Beschlussseite
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.     Anschluss- und Benutzungszwang, weiteres Vorgehen bei Serviceprodukten in 2012
StR-Antrag: 08-14 / A 03674
Anschluss- und Benutzungszwang, weiteres Vorgehen bei Serviceprodukten in 2012
08-14 / V 09563 Oberbürgermeister Ude 
siehe Beschlussseite
2.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Verantwortlichkeit für Kinderkrippen auch im Direktorium
Antrag Nr. 08-14 / A 03304 von Herrn Stadtrat Marian Offman
StR-Antrag: 08-14 / A 03304
Verantwortlichkeit für Kinderkrippen auch im Direktorium
08-14 / V 09892 Oberbürgermeister Christian Ude 
3.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Entgeltdiskriminierung von Frauen verhindern!
Antrag Nr. 08-14 / A 03203 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 23.03.2012
StR-Antrag: 08-14 / A 03908
Entgeltdiskriminierung von Frauen verhindern
StR-Antrag: 08-14 / A 03203
Entgeltdiskriminierung von Frauen verhindern!
08-14 / V 10024 Oberbürgermeister Ude 
4.     Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München IT@M; 2. Nachtrag Wirtschaftsplan IT@M
08-14 / V 10099 Oberbürgermeister Ude 
nach Antrag
5.     Leistungsorientierte Bezahlung in der Landeshauptstadt München;
Erfahrungen und Fortschreibungen der DV-LoB
08-14 / V 09876 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
6.     Rahmenbedingungen für Verträge
mit leitenden Angestellten einschließlich
Geschäftsführern städtischer Beteiligungs-
gesellschaften

Antrag Nr. 08-14/A 03279 der
FDP-Stadtratsfraktion vom 02.05.2012

StR-Antrag: 08-14 / A 03279
Rahmenbedingungen für Verträge mit leitenden Angestellten einschließlich Geschäftsführern städtischer Beteiligungsgesellschaften
08-14 / V 10068 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
7.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Keine Armutslöhne bei der Stadt !

Antrag Nr. 08-14/A 03443 von DIE LINKE
vom 04.07.2012
StR-Antrag: 08-14 / A 03443
Keine Armutslöhne bei der Stadt!
08-14 / V 10094 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
8.     Vergütungserhöhung für die Musikerinnen
und Musiker der Münchner Philharmoniker
08-14 / V 08652 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
9.     Flughafen München GmbH (FMG):

Flughafen-Darlehen jetzt zurückzahlen
Antrag Nr. 08-14 / A 03400 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN vom 21.06.2012

Finanzierung der 2. S-Bahn-Stammstrecke durch die Rückforderung des Flughafen-Darlehens realisieren
Antrag Nr. 08-14 / A 03417 von Herrn StR Alexander Reissl und Herrn StR Hans Dieter Kaplan vom 27.06.2012

Appell an Freistaat und Bundesregierung: Finanzierung der zweiten S-Bahn-Stammstrecke endlich sichern!
Antrag Nr. 08-14 / 03427 der Stadtratsfraktion der SPD vom 29.06.2012

Flughafendarlehen für die Finanzierung der U-Bahn verwenden
Antrag Nr. 08-14 / A03494 der Stadtratsfraktion der FDP vom 12.07.2012

StR-Antrag: 08-14 / A 03664
Flughafen München GmbH (FMG)
StR-Antrag: 08-14 / A 03494
Flughafendarlehen für die Finanzierung der U-Bahn verwenden
StR-Antrag: 08-14 / A 03427
Appell an Freistaat und Bundesregierung: Finanzierung der zweiten S-Bahn-Stammstrecke endlich sichern!
StR-Antrag: 08-14 / A 03417
Finanzierung der 2. S-Bahn-Stammstrecke durch die Rückforderung des Flughafen-Darlehens realisieren
StR-Antrag: 08-14 / A 03400
Flughafen-Darlehen jetzt zurückzahlen
08-14 / V 10074 Berufsm. StR. Reiter 
siehe Beschlussseite
10.     Münchner Kleingartenwesen
Modifizierung des Generalpachtvertrages

08-14 / V 09983 Berufsm. StRin Hingerl 
nach Antrag
11.     Bauvorhaben an der Königsdorfer-/Thalkirchner Straße
Flst. 10684/40, Gemarkung Sendling
6. Stadtbezirk Sendling

Errichtung eines Wohngebäudes mit
Wohneinheiten für den kommunal geförderten
Mietwohnungsbau (KomPro/B) und einer
integrierten Kindertageseinrichtung mit
3 Kinderkrippen- und 2 Kindergartengruppen

Baukosten insgesamt: 3.519.500 ?
davon Ersteinrichtungskoste 279.500 ?

1. Genehmigung des NBP
2. Ermächtigung zur Planung für die
Kindertageseinrichtung
3. Änderung des MIP 2011-2015, IL 1, UA 4647,
Maßnahmennummer 4090, Rangfolge 048
4. Finanzierung und Mittelbereitstellung
für den Bau der Kindertageseinrichtung
5. Bereitstellung außerplanmäßiger Auszahlungs-
mittel in Höhe von 972.000 ? für das
Haushaltsjahr 2012
08-14 / V 09586 Stadtschulrat Schweppe 
nach Antrag
12.     Bundesprogramm "Lernen vor Ort"
Zweite Förderphase ab September 2012
- Freigabe von zweickgebundenen Projektmitteln


08-14 / V 10056 Stadtschulrat Schweppe 
nach Antrag
13.     Abschluss der Rechnungsprüfung des
ehemaligen Zweckverbands Münchner
Fachakademie für Augenoptik

08-14 / V 10027 Stadtschulrat Schweppe 
nach Antrag
14.     Städtischer Wohnwagenstandplatz für Durchreisende,
Am Neubruch 33
10. Stadtbezirk Moosach
Änderung der Gebührensatzung

08-14 / V 10161 Berufsm. StR Markwardt 
siehe Beschlussseite
15.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Abbruch und Neubau eines Wohn- und Geschäfts-
gebäudes auf dem stadteigenen Grundstück
Müllerstr. 2-6 im
1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
(Vorplanung, Baubetreuungsvertrag)

1. Grundsatzbeschluss (SB)
2. Mittelbereitstellung der Planungskosten (VB)
3. Änderung des Mehrjahresinvestitions-
programm 2011-2015 (VB)

StR-Antrag: 08-14 / A 03741
Abbruch und Neubau eines Wohn- und Geschäftsgebäudes auf dem stadteigenen Grundstück Müllerstraße 2-6 im 1. Stadtbezirk Altstadt Lehel
StR-Antrag: 08-14 / A 03742
Abbruch und Neubau eines Wohn- und Geschäftsgebäudes auf dem stadteigenen Grundstück Müllerstraße 2-6
StR-Antrag: 08-14 / A 03740
Abbruch und Neubau eines Wohn- und Geschäftsgebäudes auf dem stadteigenen Grundstück Müllerstraße 2-6
StR-Antrag: 08-14 / A 03739
Abbruch und Neubau eines Wohn- und Geschäftsgebäudes auf dem stadteigenen Grundstück Müllerstraße 2-6 im 1. Stadtbezirk, Altstadt Lehel
StR-Antrag: 08-14 / A 03738
Erhalt des Bolzplatzes der Glockenbachwerkstatt e.V.
08-14 / V 10162 Berufsm. StR Markwardt 
16.     Keine Lex München für Erbbaurechtsgrundstücke

Antrag Nr. 08-14 / A 03478 von Herrn StR Alexander
Reissl, Herrn StR Andreas Lotte, Frau StRin Beatrix
Zurek, Frau StRin Claudia Tausend vom 10.07.2012

StR-Antrag: 08-14 / A 03478
Keine Lex München für Erbaurechtsgrundstücke
08-14 / V 10163 Berufsm. StR Markwardt 
nach Antrag
17.     1. Sanierung der WC-Anlage im U-Bahnhof
Münchner Freiheit im
12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann

Projektkosten (Kostenobergrenze): 650.000 ?

1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms (SB)
2. Projektauftrag (SB)
3. Änderung des MIP 2011-2015 (VB)

2. Information des Stadtrates zum Stand der Umwand-
lung von WC-Anlagen in WC-Kiosk-Kombinationen
gemäß WC-Anlagen Strategiekonzept

08-14 / V 10160 Berufsm. StR Markwardt 
nach Antrag
18.     Bericht über Finanzbeziehung zum Freistaat
Antrag Nr. 08-14 / A 03150 der Stadtratsfraktion Die Grünen - rosa liste
vom 05.03.2012, eingegangen am 05.03.2012

Finanzbeziehungen zum Bund
Antrag Nr. 08-14 / A 03182 der BP
vom 16.03.2012, eingegangen am 19.03.2012
StR-Antrag: 08-14 / A 03182
Finanzbeziehungen zum Bund
StR-Antrag: 08-14 / A 03150
Bericht über Finanzbeziehung zum Freistaat
08-14 / V 09831 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
nach Antrag
19.     Rückstellungen in den Schuldenbericht aufnehmen
Antrag Nr. 08-14 / A 03416 der Stadtratsfraktion der FDP
vom 27.06.2012, eingegangen am 27.06.2012
StR-Antrag: 08-14 / A 03416
Rückstellungen in den Schuldenbericht aufnehmen
08-14 / V 10247 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
siehe Beschlussseite
20.     München tritt der Bürgerklage gegen ESM und Fiskalvertrag bei
Antrag Nr. 08-14 / A 03528 der BIA
vom 23.07.2012, eingegangen am 23.07.2012
StR-Antrag: 08-14 / A 03528
München tritt der Bürgerklage gegen ESM und Fiskalvertrag bei
08-14 / V 10049 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
siehe Beschlussseite
21.     Will die EU kommunale Kredite unter das EU-Vergaberecht fallen lassen?

Antrag Nr. 08-14 / A 03425 von Herrn StR Hans Podiuk,
Herrn StR Vinzenz Zöttl vom 29.06.2012, eingegangen am 29.06.2012
StR-Antrag: 08-14 / A 03425
Will die EU kommunale Kredite unter das EU-Vergaberecht fallen lassen?
08-14 / V 10226 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
nach Antrag
22.     Übertragung der Verwaltung der
nichtrechtsfähigen Stiftung ?Münchner
Bürgerpreis gegen Vergessen ? für Demokratie?
an das Kulturreferat ab 01.01.2013
08-14 / V 09638 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
23.     Errichtung der rechtsfähigen
?Katharina Löttgers und Thomas Wimmer-Stiftung?

08-14 / V 09977 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
24.     Mietspiegel für München

Aufnahme von Bestandsmieten in den
Münchner Mietspiegel
Antrag Nr. 1/2012 des Mieterbeirates vom 16.04.2012
08-14 / V 09836 Berufsm. StRin Meier 
siehe Beschlussseite
25.     Mieterbeirat
Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes
für den Bezirksausschuss des 20. Stadtbezirkes
Hadern
08-14 / V 09932 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
26.     Energieeffiziente Maßnahmen im Bauvorhaben
des Kommunalen Wohnungsbauprogramms
Finanzierung von Photovoltaikanlagen
Produkt 60.4.1.8

Bauvorhaben Caub-/Triebstraße,
Flst. 211/2, Gemarkung Moosach
Wohnungsbau gefördert im Kommunalen
Wohnungsbauprogramm-Teilprogramm C und
einer im Erdgeschoss integrierten viergruppigen Kinderkrippe
10. Stadtbezirk - Moosach

Bauvorhaben Großhaderner Straße/Ammerseestraße,
Flst. 233, 234, 235, Gemarkung Großhadern
Wohnungsbau gefördert im Kommunalen
Wohnungsbauprogramm-Teilprogramm C
20. Stadtbezirk - Blumenau-Kleinhadern-Großhadern

08-14 / V 09962 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
27.     Wohnhaus zur Abklärung der Wohnperspektive -
Clearinghaus Großhaderner Straße 60
Flst. 233, 234, 235, Gemarkung Großhadern
20. Stadtbezirk, Blumenau-Kleinhadern-Großhadern
Produkt 60 4.1.4, Vorübergehende Unterbringung und
ambulante Hilfen für akut Wohnungslose

Betriebskostenanmeldung
Haushaltsjahr 2012 ff
08-14 / V 09985 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
28.     Projekt Mercator bzw. ?Schule für Alle?
Förderung durch den Europäischen Integrationsfonds
Produkt 60 6.3.1.2 ? Interkulturelle Orientierung
und Öffnung
Stadtratsziel 2012, S 5.1
08-14 / V 09950 Berufsm. StRin Meier 
siehe Beschlussseite
29.     Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2007
Leibengerstraße (östlich),
Mittbacher Straße (nördlich),
Bahnlinie München-Ost - Simbach/Inn (südlich),
Erdinger Straße (westlich)
(Teiländerung des Beb. Pl. Nr. 1417a, Teilbereich I)
A) Satzungsbeschluss
B) Änderung des Satzungsbeschlusses des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2007 - Rückführung der Quote des öffentlich geförderten Wohnungsbaus auf 30%
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04003 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem vom 24.05.2012
Stadtbezirk 15 - Trudering-Riem

StR-Antrag: 08-14 / A 03667
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr.2007; Leibengerstraße (östlich)
BA-Antrag: 08-14 / B 04003
Änderung des Satzungsbeschlusses des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2007 ? Rückführung der Quote des öffentlich geförderten Wohnungsbaus auf 30 %
08-14 / V 10153 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
30.     Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich V/41
Am Schnepfenweg (nördlich), Pappelallee (westlich)

Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss

Stadtbezirk 24 Feldmoching - Hasenbergl
08-14 / V 10090 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
31.     Neubaustrecke Trambahn Steinhausen
von der Einsteinstraße bis zur Hultschiner Straße
a) Grundsatzbeschluss
b) Anträge
ba) Trambahn zum Vogelweideplatz und zum Gewerbegebiet ?Moosfeld?
Antrag Nr. 08-14 / B 02398 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 Au- Haidhausen vom 15.09.2010
bb) Machbarkeitsstudie zur Tram nach Steinhausen dem Stadtrat vorstellen
Antrag Nr. 08-14 / A 02255 von Herrn Stadtrat Ingo Mittermaier, Herrn Stadtrat Nikolaus Gradl, Frau Stadträtin Christiane Hacker, Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Haimo Liebich, Frau Stadträtin Monika Renner vom 01.03.2011
bc) Trambahn Steinhausen ? Zamdorf, Auswirkungen auf Verkehrsflüsse, Anfrage BA 13
Antrag Nr. 08-14 / B 04174 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 Bogenhausen vom 07.08.2012
StR-Antrag: 08-14 / A 03668
Neubaustrecke Trambahn nach Steinhausen...
BA-Antrag: 08-14 / B 04174
Trambahn Steinhausen - Zamdorf, Auswirkungen auf Verkehrsflüsse; Anfrage BA 13
StR-Antrag: 08-14 / A 02255
Machbarkeitsstudie zur Tram nach Steinhausen dem Stadtrat vorstellen
08-14 / V 07704 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
32.     Entwicklungsziele für Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung
Anträge
a) Gestaltung der Ausgleichs- und Ersatzflächen den klimatischen Bedingungen anpassen
Antrag Nr. 08-14 / A 02766 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 22.09.2011
b) Landwirtschaftliche Flächen in München erhalten!
Antrag Nr. 08-14 / A 02873 der Stadtratsfraktion der CSU vom 03.11.2011
StR-Antrag: 08-14 / A 02873
Landwirtschaftliche Flächen in München erhalten!
StR-Antrag: 08-14 / A 02766
Gestaltung der Ausgleichs- und Ersatzflächen den klimatischen Bedingungen anpassen
08-14 / V 09168 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.     Stand Baufortschritt und Bespielbarkeit des Deutschen Theaters
StR-Antrag: 08-14 / A 03678
Stand Baufortschritt und Bespielbarkeit des Deutschen Theaters
08-14 / V 10450 Berufsm. StR Markwardt  
siehe Beschlussseite
Nachprüfungsanträge
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen