RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Termin:
Mittwoch 01. Dezember 2010, 14:30 Uhr
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Öffentliche TO

 
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Sport
1.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Übergabe der Bezirkssportanlage
Herterichstraße 141 in die Vereins-
tägerschaft des TSV München-Solln e.V.

Stadtbezirk 19 - Thalkirchen-Obersendling-
Fürstenried-Forstenried-Solln

08-14 / V 05458 Herr Stadtschulrat Rainer Schweppe 
abgesetzt
2.     Münchner Radsportverein Tretlager e. V.
1. Langfristige Überlassung des städt. Grundstücks
an der Fidelio-/Salzsenderstraße in Johanneskirchen
2. Erschließung des Grundstücks durch die
Landeshauptstadt München
3. Änderung des MIP 2010 - 2014
08-14 / V 05109 Herr Stadtschulrat Rainer Schweppe 
nach Antrag
3.     Sportinfrastrukturmaßnahmen in München
Sachstandsvericht 2010

08-14 / V 05452 Herr Stadtschulrat Rainer Schweppe 
bekannt gegeben
Bildung
1.     Staatl. Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium
Elektrastraße 61 im 13. Stadtbezirk Bogenhausen

Errichtung eines Neubaus als Erweiterung
Generalinstandsetzung der Dreifachsporthalle
Umbau im Bestandsgebäude
(ohne Fachlehrsaalsanierung)

Projektkosten (Kostenobergrenze) 15.080.000 ?
(davon Ersteinrichtungskosten 679.000 ?)
(hiervon im Finanzhaushalt,
Investitionstätigkeit 339.500 ?
hiervon im Finanzhaushalt,
laufende Verwaltungstätigkeit 339.500 ?)

Genehmigung für vorgezogene Maßnahmen
1. Teilabbruch eines öffentlichen Gehweges
2. Verlegung der Fernwärmeleitung
3. Herrichten des Baufeldes

Maßnahmenkosten 220.000 ?
davon Ersteinrichtungskosten 0 ?


08-14 / V 05406 Herr Stadtschulrat Rainer Schweppe 
nach Antrag
2.     Elsa-Brändsröm-Gymnasium, Ebenböckstr. 1
im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing

A) Sanierung und Umbau der WC-Anlagen

Projektkosten (Kostenobergrenze) 1.388.000 ?
davon Ersteinrichtungskosten 108.000 ?
(hiervon im Finanzhaushalt,
Investitionstätigkeit 54.000 ?
hiervon im Finanzhaushalt,
laufende Verwaltungstätigkeit 54.000 .e

1. Genehmigung des NBP
2. Projektauftrag

B) Toilettenanlagen....

StR-Antrag: 08-14 / A 02024
Elsa-Brändström-Gymnasium, Ebenböckstraße 1 im 21.Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
08-14 / V 05409 Herr Stadtschulrat Rainer Schweppe 
siehe Beschlussseite
3.     Künftige Nutzung des Schul- und Kindertages-
stättengeländes an der Meindlstraße 8;
mögliche Erweiterung auf das Gelände des
Oktoberfestbauhofes an der Meindlstraße 14-16
zur Entlastung der Grundschule Plinganserstraße
im 6. Stadtbezirk Sendling

1. Genehmigung der neuen Nutzungskonzepte/
Bedarfsanmeldung
2. Erteilung des Untersuchungsauftrages


08-14 / V 05150 Herr Stadtschulrat Schweppe 
nach Antrag
4.     Bessere schulpsychologische Versorgung.....

StR-Antrag: 08-14 / A 02025
Bessere schulpsychologische Versorgung an beruflichen Schulen
StR-Antrag: 08-14 / A 00944
Bessere schulpsychologische Versorgung an beruflichen Schulen
08-14 / V 05279 Herr Stadtschulrat Rainer Schweppe 
siehe Beschlussseite
5.     Thema Selbständigkeit im Unterricht

StR-Antrag: 08-14 / A 01367
Thema Selbständigkeit im Unterricht
08-14 / V 05303 Herr Stadtschulrat Rainer Schweppe 
nach Antrag
6.     Satzung über die Zulassung zur
Meisterschule für das Konditorenhandwerk
(Fachschule) der Landeshauptstadt München


08-14 / V 05401 Herr Stadtschulrat Rainer Schweppe 
nach Antrag
7.     Schul- und Kindertagesstättenanlage
Führichstr. 53 / Kirchseeoner Str. 5 - 9
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach

A) Grundsatzbeschluss zur Erweiterung bzw. zum
Aus- und Umbau der Anlage im Rahmen des
Förderprogramms Soziale Stadt - Mittlerer Ring
Südost

B) Aufstellung von mobilen Raumeinheiten als Ersatz
für den Kindergartenpavillon Kirchseeoner Str. 5
Projektkosten 510.000 ?
(davon Ersteinrichtungskosten 20.000 ?)
1. Projektauftrag und Projektgenehmigung
2. Genehmigung zur verwaltungsinternen
Ausführungsgenehmigung
3. Änderung des MIP 2010-2014, IL 1,UA 2130,
Maßnahmen-Nr. 8210, Rangfolge-Nr. 013
4. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Finanzhaushalt-Investitionstätigkeit
bei Finanzposition 2130.940.8210.3 "GS/HS Führichstr. 53, Aufstellung mobiler
Raumeinheiten, Baukosten" in Höhe von 490.000 ? und bei der Fipo
2130.935.8210.3 "GS/HS Führichstr. 53, Aufstellung mobiler
Raumeinheiten, Einrichtung" in Höhe von 20.000 ?
5. Ausnahme vom Finanzierungsvorbehalt

C) Antrag auf schnellstmögliche ...
Antrag Nr. 08-14 / B 2113 des
Bezirksausschusses des Stadtbezirks 16 -
Ramersdorf-Perlach vom 04.05.2010

D) Projekt Sanierung ...
Antrag Nr. 08-14 / B 2451 des
Bezirksausschusses des Stadtbeziks 16 -
Ramersdorf-Perlach vom 13.10.2010


BA-Antrag: 08-14 / B 02451
Projekt Sanierung und Erweiterung der Schule an derFührichstraße
BA-Antrag: 08-14 / B 02113
Antrag auf schnellstmögliche Containeraufstellung für den Kindergartenbetrieb an der Kirchseeonerstraße
08-14 / V 05570 Herr Stadtschulrat Rainer Schweppe 
nach Antrag