RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Plenum:
Termin:
Donnerstag 04. Oktober 2001, 09:00 Uhr (im Anschluss an vorhergehende Sitzung)
Sitzungsort:
Grosser Sitzungssaal

Öffentliche TO

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorlage Infosymbol Referent/in Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.     Genehmigung von Sitzungsniederschriften
für die Monate November 2000 bis Mai 2001 (Ausschüsse)
sowie für die Monate November 2000 bis April 2001
(Vollversammlungen)
- § 2 Nr. 24 GeschO -
96-02 / V 01864 OBM. Ude 
nach Antrag
2.     Mitgliedschaft der Freien Wähler München e.V.
im Ältestenrat;
Änderung von § 13 der Geschäftsordnung des
Stadtrates

96-02 / V 01869 OBM. Ude 
nach Antrag
3.     Änderung in der Besetzung von Stadtratsausschüssen
aufgrund des Übertritts von Herrn Stadtrat Thanheiser
zur SPD-Stadtratsfraktion

96-02 / V 01870 OBM. Ude 
nach Antrag,jedoch mit der Maßgabe,siehe Beschlussseite
4.     Umbesetzung im Ältestenrat

96-02 / V 01871 OBM. Ude 
nach Antrag
5.     Sofortige Einrichtung eines Runden Tisches
"Muslime in München"

StR-Antrag: 96-02 / A 03224
Sofortige Einrichtung eines Runden Tisches "Muslime in München"
StR-Antrag: 96-02 / A 03171
Sofortige Einrichtung eines Runden Tisches "Muslime in München"
96-02 / V 01865 BM. Monatzeder 
nach Antrag mit der Maßgabe,siehe Beschlussseite
6.     Umbesetzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses

- Abberufung eines beratenden Mitgliedes des
Kinder- und Jugendhilfeausschusses
- Berufung eines beratenden Mitgliedes des
Kinder- und Jugendhilfeausschusses
96-02 / V 01866 Berufsm. StR. Graffe 
nach Antrag
7.     Projekt Schrannenhalle
1. Stadtbezirk (Altstadt-Lehel)

StR-Antrag: 96-02 / A 03187
Schrannenhallengelände: Der Schandfleck in der Altstadt muss weg!
StR-Antrag: 96-02 / A 03136
Schrannenhalle - Münchens größter Schandfleck
96-02 / V 01713 Berufsm. StRin Friderich 
Das Revisionamat der Stadt München prüft,siehe Beschlussseite
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.     Mehr Gerechtigkeit beim Einsatz von Steuergeldern:
Öffentliche Aufträge soweit möglich nur an Gewerbe-
steuerzahler

StR-Antrag: 96-02 / A 02947
Mehr Gerechtigkeit beim Einsatz von Steuergeldern: Öffentliche Aufträge soweit möglich nur an Gewerbesteuerzahler
96-02 / V 01658 OBM. Ude 
nach Antrag
2.     Bildung der Bezirksausschüsse für
die Amtsperiode 2002 - 2008

Änderung der Satzung für die
Bezirksausschüsse

96-02 / V 01661 BMin. Dr. Burkert 
nach Antrag
3.     Erschwerniszuschläge für Arbeiter
der Forstverwaltung;
Änderung der Anlage B 82 zur
örtlichen Tarifvereinbarung Nr. A 19

96-02 / V 01664 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
4.     Einführung des Euro;
Umstellung der Anerkennungsprämie
für besondere Leistungen bei Abschluss-
prüfungen auf den Euro

96-02 / V 01667 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
5.     Personelle Voraussetzungen für die
Beförderung von Beamtinnen und
Beamten im Lehrdienst;
Anpassung an neues 5-stufiges
Gesamturteilsystem

96-02 / V 01671 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
6.     Umsetzungsschritte zur Rechtsformänderung
des Amts für Abfallwirtschaft
- Betriebssatzung

96-02 / V 01655 OBM. Ude 
nach Antrag
7.     Übertragung von personalrechtlichen und
organisatorischen Befugnissen auf den
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM)
Änderung der Geschäftsverteilung der
Landeshauptstadt München

96-02 / V 01656 OBM. Ude, I.V.StDir Markwardt, Berufsm.StR Dr.Böhle 
nach Antrag
8.     Übertragung von personalrechtlichen und
organisatorischen Befugnissen auf die
Großmarkthalle München
Änderung der Geschäftsverteilung der
Landeshauptstadt München

96-02 / V 01657 OBM. Ude,I.V.StDir Markwardt, Berufsm. Dr. Böhle 
nach Antrag
9.     Zentraler Omnibusbahnhof (ZOB)
an der Hackerbrücke
im 2. Stadtbezirk (Ludwigsvorstadt-
Isarvorstadt)

StR-Antrag: 96-02 / A 03208
Zentraler Omnibusbahnhof ZOB an der Hackerbrücke
96-02 / V 01707 I.V. StDir Markwardt 
nach Antrag
10.     Einführung des Euro;
In Verkehrgabe von Euro-Bargeld
zum 01.01.2002

96-02 / V 01780 Stadtkämmerer Jungfer 
nach Antrag
11.     Nach Irland: Imagekampagne "München will Europa"

StR-Antrag: 96-02 / A 02960
Nach Irland: Imagekampagne "München will Europa!"
96-02 / V 01561 Berufsm. StR. Dr. Wieczorek 
nach Antrag
12.     Hearing über das globale Handelsabkommen
"General Agreement on Trade in Services"
(GATS), die "Allgemeine Vereinbarung über den
Handel mit Dienstleistungen"

StR-Antrag: 96-02 / A 02911
Hearing über das globale Handelsabkommen "General Agreement on Trade in Services" (GATS), die "Allgemeine Vereinbarung über den Handel mit Dienstleistungen"
96-02 / V 01563 Berufsm. StR. Dr. Wieczorek 
nach Antrag
13.     Kinderkrippe am Authariplatz 9
(18. Stadtbezirk, Untergiesing-Harlaching)
des eingetragenen Vereins Kindergarten Biene Maja
Mitglied im Paritätischen Wohlfahrtsverband
- Zuschuss an den Träger für den laufenden Betrieb (Defizitausgleich)
- Investitionskostenzuschuss an den Träger für den Umbau
in Höhe von 220.000,- DM (= rd. 112.000 EURO)
Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
2001-2005, Investitionsliste 1, Gliederungsziffer 4642
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung
96-02 / V 01566 Berufsm. StR. Graffe 
nach Antrag
14.     Rechtsfähige "Waisenhaus-Stiftung München"
Zweckbetrieb Waisenhaus
Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel in Höhe von
1.600.000,-- DM
bei Hst 9406.500.5000.5 "ST 6 Waisenhaus-Stiftung,
Anstaltsbetrieb, Unterhaltung eigener Gebäude
- Hochbau 5

96-02 / V 01613 Berufsm. StR. Graffe 
nach Antrag
15.     Erklärung zur Abwendung des gesetzlichen Vorkaufsrechtes
gemäß § 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 Baugesetzbuch (BauGB)
- Bekanntgabe -

96-02 / V 01624 Berufsm. StR. Graffe 
bekanntgegeben
16.     Städtisches Krankenhaus München-Neuperlach
Einbau eines Kernspintomographen im
16. Stadtbezirk (Ramersdorf-Perlach)

Baukosten (Kostenobergrenze):
2'652.000,-- Â?

1.Projektgenehmigung (SB)
2.Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
2001 - 2005 (VB)
Investitionsgruppe 5133, Maßnahme - Nr. 5133.7525,
Rangfolge-Nr. 605
Investitionsgruppe 5101, Maßnahme -Nr. 5101.7530,
Rangfolge-Nr. 1

96-02 / V 01730 Berufsm. StR. Lorenz 
nach Antrag
17.     Städtische Zentralwäscherei
Umrüstung der Abwasserentsorgungsanlage und
Abwasserwärmenutzung im 10. Stadtbezirk (Moosach)

Baukosten (Ausführungskosten):
1'434.000,-- Â? (2'804.000,-- DM)

1.Ausführungsgenehmigung (SB)
2.Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
2001 - 2005
Investitionsgruppe 5138, Kenn-Nr. 103 und
Investitionsgruppe 5101, Kenn-Nr. 1 (VB)

96-02 / V 01734 Berufsm. StR. Lorenz 
nach Antrag
18.     Institut für Pflegeberufe
Zustimmung zur Weiterübertragung personalrechtlicher Befug-
nisse gemäß Art. 43 Abs. 2 Satz 3, Art. 39 Abs. 2 HS 2 GO

96-02 / V 01743 Berufsm. StR. Lorenz 
nach Antrag
19.     Umstellung auf EURO im Bereich des Kulturreferates;
Änderung der "Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen
aus Kulturförderungsmitteln der Landeshauptstadt München"

96-02 / V 01720 Berufsm. StRin. Prof. Dr. Dr. Hartl 
nach Antrag
20.     Pasinger Fabrik Kultur- und Bürgerzentrum GmbH;
- Abdeckung der Vorjahresverluste
- Überplanmäßige Mittelbereitstellung bei
HSt. 3810.715.5000.2
"Förderung von Kulturgesellschaften;
Zuschuss an Pasinger Fabrik GmbH"
in Höhe von 233.300 DM im Haushaltsjahr 2001

96-02 / V 01770 Berufsm. StRin. Prof. Dr. Dr. Hartl 
nach Antrag
21.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Gewährung von Zuwendungen für das Ökologische Bildungszentrum
an die Münchner Volkshochschule GmbH
und an das Münchner Umweltzentrum e.V.

StR-Antrag: 96-02 / A 03274
Gewährung von Zuwendungen für das Ökologische Bildungszentrum
96-02 / V 01846 Berufsm. StRin. Prof. Dr. Dr. Hartl 
22.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Stiftung Buch-, Medien- und Literaturhaus München
Anwendung der Zuschussrichtlinien;
Ausnahmeregelungen

96-02 / V 01847 Berufsm. StRin. Prof. Dr. Dr. Hartl 
23.     S-Bahn-Unterführung Berg am Laim
Errichtung einer seperaten Fuß- und Radwegunterführung

im 14. Stadtbezirk Berg am Laim und
im 13. Stadtbezirk Bogenhausen

Projektkosten (Kostenschätzung):
11.760.000,-- Â? (23.000.000,-- DM)
(Darin enthalten 60%-Anteil an den
Folgekosten der Stadtwerke = 9.800,-- Â? (19.200,-- DM)

1. Genehmigung des Bedarfsprogrammes (SB)

2. Genehmigung der Vorplanung
(Vorprojektgenehmigung) (SB)

3. Erteilung des Planungsauftrages für die Entwurfs- und
Genehmigungsplanung (VB)

4. Beauftragung zum Abschluss einer Planungsvereinbarung
mit der Bahn AG (VB)

5. Ermächtigung zur Beantragung des Planfeststellungs-
verfahrens nach dem
Allgemeinen Eisenbahngesetz (VB)

96-02 / V 01643 I.V. StDir Rosemarie Hingerl  
nach Antrag
24.     Bauvorhaben Gartenbaubetriebsstelle
Brunnerstraße 6
im 4. Stadtbezirk Schwabing-West

Baukosten (Kostenobergrenze):
1.115.000,00 Â? (2.181.000,00 DM)
davon Ersteinrichtungskosten
20.450,00 Â? (40.000,00 DM)

1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes (NBP) (SB)

2. Projektauftrag (SB)

3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2001 - 2005
Unterabschnitt 5800 "Alleen und Anlagen", Rangfolgen-Nr. 031 (VB)

96-02 / V 01632 I.V. StDir Rosemarie Hingerl 
nach Antrag
25.     Straßenbrücke Isarring über die Mauerkircherstraße

- Instandsetzung -
im 13. Stadtbezirk Bogenhausen

Projektkosten (Kostenobergrenze):
1.074.000 Â? (2.100.000,-- DM)

1. Genehmigung des Bedarfsprogrammes (SB)

2. Projektauftrag (SB)

3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
2001 - 2005 beim Unterabschnitt 6300 "Gemeindestraße"(VB)

96-02 / V 01640 I.V. StDir Rosemarie Hingerl 
nach Antag
26.     Straßenbrücke Plinganserstraße über die
Brudermühl-/Heckenstallerstraße

- Instandsetzung -
im 6. Stadtbezirk Sendling

Projektkosten (Kostenobergrenze):
2.710.000,-- Â? (5.300.000,--DM)

1. Genehmigung des Bedarfsprogrammes (SB)

2. Projektauftrag (SB)

3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2001 - 2005 beim
Unterabschnitt 6300 "Gemeindestraßen" (VB)

96-02 / V 01642 I.V. StDir Rosemarie Hingerl  
nach Antrag
27.     Behindertengerechte Gestaltung
der Straßenbahnhaltestellen
am Stachus (Sonnenstraße)
(1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel)

96-02 / V 01645 I.V. StDir Rosemarie Hingerl  
nach Antrag
28.     Straßenreinigung

Änderung des Anschlussverzeichnisses
der Straßenreinigungssatzung

Straßenreinigung Drosselweg


96-02 / V 01647 I.V. StDir Rosemarie Hingerl  
nach Antrag
29.     Errichtung einer Kindertagesstätte mit 2 Kindergarten-,
5 Hortgruppen und Amtsmeisterwohnung an der
Simmernstraße 2 im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann

Baukosten (Kostenobergrenze): 5.706.000 Â? (11.160.000 DM)
davon Ersteinrichtungskosten: 213.000 Â? (418.000 DM)

1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
3. Änderung des MIP 2001 - 2005
IGr. 4641, Rangfolge 14
96-02 / V 01653 Stadtschulrätin Weiß-Söllner 
nach Antrag
30.     Neubau eines Kinderhortes mit Hausmeisterwohnung in der
Alfonsstraße 8 im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg

Baukosten (prognostizierte Ausführungskosten):
2.749.000 Â? (5.376.000 DM)
(davon Ersteinrichtungskosten 153.000 Â? (300.000 DM))

1. Ausführungsgenehmigung
2. Änderung des MIP 2001 - 2005
IL 1, IGr. 4641, Maßnahmen-Nr. 4600, Rangfolge-Nr. 19
96-02 / V 01654 Stadtschulrätin Weiß-Söllner 
nach Antrag
31.     Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger,
Träger: "Katholische Pfarrkirchenstiftung St. Anton"
Kindertagesstätte "St. Anton" an der Thalkirchner
Straße 86 im 2. Stadtbezirk Isarvorstadt

1. Anmeldung zum staatlichen Bedarfsplan
2. Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiG

96-02 / V 01581 Stadtschulrätin Weiß-Söllner 
nach Antrag
32.     "Fifty-Fifty"-Energiesparprojekt an Münchner Kindertages-
stätten und Schulen
Beschluss des Schulausschusses vom 14.02.1996
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom
28.02.1996
Überführung in die Programmphase
96-02 / V 01585 Stadtschulrätin Weiß-Söllner 
nach Antrag
33.     Städtisches Stadion an der Dantestraße
Sanierungsmaßnahmen im Hinblick auf die
Leichtathletik-Europameisterschaft 2002

Änderung des MIP 2001 - 2005
IL 1, IGr 5620
"Stadien an der Grünwalder- und Dantestr."

96-02 / V 01763 Stadtschulrätin Weiß-Söllner 
nach Antrag
34.     SV Waldperlach e.V.
Neubau eines Fußballspielfeldes an der
Putzbrunner Straße

Änderung des MIP 2001 - 2005
IL 1, UA 5500

96-02 / V 01765 Stadtschulrätin Weiß-Söllner 
nach Antrag
35.     Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich IV/15
Haberland-/Morungen-/Scapinelli-/
Aubinger/Heimburgstraße

Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing

96-02 / V 01665 Stadtbaurätin Thalgott 
nach Antrag
36.     Änderung des Flächenutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich VI/8
Feldbergstraße (westlich),
Wasserburger Landstraße (südlich)

Stadtbezirk 15 Trudering-Riem

96-02 / V 01788 Stadtbaurätin Thalgott 
nach Antrag
37.     Aktualisierung des Flächennutzungsplanes
und Aufstellung des Landschaftsplanes
für den Teilbereich V - Münchner Norden
hier: Bauberger-/Netzerstraße

Stadtbezirk 10 Moosach

96-02 / V 01666 Stadtbaurätin Thalgott 
nach Antrag
38.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Transrapid für München
1) Sach- und Planungsstand
2) Bisherige Bewertungen und
Stellungnahmen
3) Zusammenfassung und weiteres
Vorgehen
4) Anträge und Empfehlungen
a) Verhinderung der Realisierung einer
Transrapidstrecke vom Flughafen über
Johanneskirchen, Englschalking,
Daglfing und Zamdorf;
Empfehlung Nr. 88 der Bürgerversammlung
des 13. Stadtbezirkes Bogenhausen am
02.05.2000
b) Transrapid zwischen Flughafen und
Innenstadt;
Antrag Nr. 2073 von Frau Stadträtin
Lindner-Schädlich vom 04.07.2000
c) Transrapid zum Airport;
Antrag Nr. 2233 der Stadtratsmitglieder
Zöttl und Schosser vom 28.09.2000
d) Ablehnung der Trassenführung einer
Transrapidstrecke vom Flughafen
München über die Trasse der S1 West
über Laim in die Innenstadt;
Empfehlung Nr. 39 der Bürgerversammlung
des 25. Stadtbezirkes Laim am 28.09.2000
e) Öffenlicher Personennahverkehr im
Großraum München, Ablehnung des
Transrapids zum Flughafen;
Empfehlung Nr. 73 der Bürgerversammlung
des 5. Stadtbezirkes Bezirksteil Haidhausen
am 07.11.2000
f) Transrapid vom Flughafen über die Messe
zum Hauptbahnhof: Durchführung eines
Bürgerentscheides zusammen mit den
Kommunalwahlen 2002 nach Erstellung
der Machbarkeitsstudie;
Empfehlung Nr. 78 der Bürgerversammlung
des 15.Stadtbezirkes Trudering-Riem
am 08.11.2000
g) München sagt JA zum Tran
StR-Antrag: 96-02 / A 03256
Transrapid
StR-Antrag: 96-02 / A 03126
München sagt NEIN zum Transrapid und beteiligt sich nicht an der bayerischen Magnetbahn-Vorbereitungsgesellschaft
StR-Antrag: 96-02 / A 03035
München sagt ja zum Transrapid und beteiligt sich an der bayerischen Magnetbahn-Vorbereitungsgesellschaft
StR-Antrag: 96-02 / A 02412
München sagt NEIN zum Transrapid
96-02 / V 01370 Stadtbaurätin Thalgott 
39.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Verkehrsentwicklungsplan (VEP)
Leitprojekt der Perspektive München
Ergebnis der öffentlichen Diskussion
des Vorentwurfes

StR-Antrag: 96-02 / A 03255
Verkehrsentwicklungsplan
96-02 / V 01301 Stadtbaurätin Thalgott 
40.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Vergleichende Untersuchung Ausbau
S-Bahn Südring / 2. S-Bahn Tunnel
a) Sachstandbericht
b) Weiteres Vorgehen
c) Antrag Nr. 2737 von Frau Stadträtin
Lindner-Schädlich vom 03.04.2001

StR-Antrag: 96-02 / A 03272
Vergleichende Untersuchung Ausbau S-Bahn Südring/ 2. S-Bahn-Tunnel Grüne
StR-Antrag: 96-02 / A 03271
Vergleichende Untersuchung Ausbau S-Bahn Südring/ 2. S-Bahn Tunnel
StR-Antrag: 96-02 / A 02737
Auswirkungen eines zweiten S-Bahn-Tunnels
96-02 / V 01375 Stadtbaurätin Thalgott 
41.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Gesamtkonzept für P+R-Anlagen (VB)
sowie B+R-Anlagen in München
a) Aktualisierung des Stadtrats-
beschlusses vom 26.07.2000
"Gesamtkonzept für P+R-Anlagen
sowie B+R-Anlagen in München"
b) Behandlung der Stellungnahmen der
Bezirksausschüsse zum Stadtratsbe-
schluss vom 26.07.2000
c) Anträge und Bürgerversammlungs-
empfehlungen
Anträge und Bürgerversammlungsempfeh-
lungen die im Stadtratsbeschluss vom
26.07.2000 dem Stadtrat zur Kenntnis
gegeben wurden:
ca) Kritische Überprüfung der P+R-Pläne
Antrag Nr. 1484 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN vom 13.12.1993
cb) Erweiterungsmöglichkeiten für besteh-
ende P+R-Anlagen
Antrag Nr. 19 der Stadtratsfraktion
der SPD vom 14.05.1996
cc) P&R-Platz am Scheidplatz
Antrag Nr. 3572 des Bezirksausschusses
des 4. Stadtbezirkes Schwabing-West
vom 24.03.1999
cd) P & R - Stellplätze Bahnhof Daglfing östlich
Antrag Nr. 1565 von Herrn Stadtrat
Wolfswinkler vom 24.08.1999
ce) Doppelstöckige Tiefgarage auf dem
Weyl-Gelände
Antrag Nr. 1748 von Frau Stadträtin
von Walter vom 13.01.2000
cf) Ausweisung des Parkplatzes am Scheid-
platz als P&R-Platz
Antrag Nr. 4500 (Ziffer 1) des Bezirks-
ausschusses des 4. Stadtbezirkes Schwabing-
West vom 26.01.2000
cg) Ankaufs- und Pachtverhandlungen mit der
Deutschen Bahn AG bzgl. der wildgenutzten
Grundstücke an den S-Bahnhöfen
StR-Antrag: 96-02 / A 03269
Gesamtkonzept für Park&Ride-Anlagen
StR-Antrag: 96-02 / A 02463
Maßnahmen im Bereich des S-Bahnhofes Daglfing
96-02 / V 01371 Stadtbaurätin Thalgott 
42.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Beschleunigung der Bauleitplanverfahren
durch Personalaufstockung und Einschaltung
privater Ingenieurbüros
Antrag Nr. 2765 der Stadtratsfraktion der
CSU vom 10.04.2001

StR-Antrag: 96-02 / A 02765
Beschleunigung der Bauleitplanverfahren durch Personalaufstockung und Einschaltung privater Ingenieurbüros
96-02 / V 01377 Stadtbaurätin Thalgott 
43.     Auslobung des städtebaulichen und
landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbes
Domagkstrasse
Stadtbezirk 12, Schwabing-Freimann
a) Sachstand
b) Weiteres Vorgehen
c) Workshop "Zukunft Domagk"
Antrag Nr. 5949 des Bezirksaus-
schusses des 12. Stadtbezirkes
Schwabing-Freimann vom 24.04.2001

96-02 / V 01402 Stadtbaurätin Thalgott 
nach Antrag in der Fassung des Ausschussbeschlusses
44.     Erlass einer Erhaltungssatzung
nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
in den Stadtbezirken 4 (Schwabing-West),
11 (Milbertshofen-Am Hart) und
12 (Schwabing-Freimann)
a) Satzungsbeschluss Erhaltungs-
satzung Milbertshofen
b) Anträge
ba) Überprüfung der Schutzbedürftig-
keit der nördlich an den künftigen
Petuelpark angrenzenden Wohn-
gebiete mittels Erhaltungssatzung
Antrag Nr.5800 des Bezirksaus-
schusses des 11. Stadtbezirkes
Milbertshofen-Am Hart vom 21.03.2001
bb) Die Erhaltungssatzung soll
auf die Wohngebiete
beiderseits des Petuelparks
ausgeweitet werden.
Antrag Nr.5827 des Bezirksaus-
schusses des 12. Stadtbezirkes
Schwabing-Freimann vom 27.03.2001
bc) Erlass einer Erhaltungssatzung
für den Bereich Petuelpark
Antrag Nr.5856 des Bezirksaus-
schusses des 4. Stadtbezirkes
Schwabing-West vom 28.03.2001


96-02 / V 01698 Stadtbaurätin Thalgott 
nach Antrag,Gegenstimmen von CSU,FDP,REP,ASP,Freie Wähler
Begruendung und Abstimmung von Dringlichkeitsantraegen
Nachpruefungsantraege
1.     Grundwasserschäden an Häusern in Lochhausen-
Langwied, Aubing-Neuaubing/Feldmoching, Lerchenau,
Moosach und Fasanerie
Kosten der Feuerwehr

StR-Antrag: 96-02 / A 03232
Grundwasserschäden an Häusern in Lochhausen - Langwied, Aubing - Neuaubing / Feldmochung, Lerchenau, Moosach und Fasanerie; Kosten der Feuerwehr
StR-Antrag: 96-02 / A 03070
Grundwasserschäden an Häusern in Lochhausen-Langwied, Aubing-Neuaubing/Feldmoching, Lerchenau, Moosach und Fasanerie Kosten der Feuerwehr; Antrag Nr. 2796 der Stadtratsfraktion der CSU vom 24.04.01
StR-Antrag: 96-02 / A 02796
Grundwasserschäden an Häusern in Lochhausen-Langwied, Aubing-Neuaubing/ Feldmoching, Lerchenau,/Moosach und Fasanerie; Kosten der Feuerwehr
96-02 / V 01427 Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle 
vertagt in den Kreisverwaltungsausschuss,Änderungsantrag der CSU-Fraktion
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschluessen