RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Plenum:
Termin:
Mittwoch 16. Dezember 2009, 09:00 Uhr (im Anschluss an vorhergehende Sitzung)
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Öffentliche TO

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorlage Infosymbol Referent/in Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
Haushalt
1.     Wirtschaftsplan der Münchner Stadtentwässerung für das Jahr 2010,
Finanzplanung für die Jahre 2009 bis 2013

08-14 / V 03316 Berufsm. StRin Hingerl 
nach Antrag
2.     Haushaltsplan 2010
Produkt- und zielorientierte Ansätze
für den Bereich ?Förderung freier Träger?
des Amtes für Soziale Sicherung
StR-Antrag: 08-14 / A 01129
Haushaltsplan 2010
StR-Antrag: 08-14 / A 01128
Haushaltsplan 2010
StR-Antrag: 08-14 / A 01124
Haushaltsplan 2010; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" jeweils genannten Bereiche des Sozialreferats
08-14 / V 02841 Berufsm. StR. Graffe 
nach Antrag,gegen die Stimme der BIA
3.     Haushaltsplan 2010
Produkt- und zielorientierte Ansätze
für den Bereich ?Förderung freier Träger?
des Stadtjugendamtes
StR-Antrag: 08-14 / A 01130
Haushaltsplan 2010; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
StR-Antrag: 08-14 / A 01129
Haushaltsplan 2010
StR-Antrag: 08-14 / A 01128
Haushaltsplan 2010
StR-Antrag: 08-14 / A 01124
Haushaltsplan 2010; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" jeweils genannten Bereiche des Sozialreferats
08-14 / V 02839 Berufsm. StR. Graffe 
nach Antrag,gegen die Stimme der BIA
4.     Haushaltsplan 2010
Produkt- und zielorientierte Ansätze
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Amtes für Wohnen und Migration
StR-Antrag: 08-14 / A 01129
Haushaltsplan 2010
StR-Antrag: 08-14 / A 01128
Haushaltsplan 2010
StR-Antrag: 08-14 / A 01124
Haushaltsplan 2010; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" jeweils genannten Bereiche des Sozialreferats
08-14 / V 02831 Berufsm. StR. Graffe 
nach Antrag,gegen die Stimme der BIA
5.     PERSPEKTIVE MÜNCHEN
Leitlinie ?Kinder- und Familienpolitik?
Leitprojekt 1 ?Kinder- und familienfreundliches Wohnen?
- Empfehlungen für kinder- und familiengerechtes Wohnen
- Maßnahmen zur Verbesserung der Wohnberatung
StR-Antrag: 08-14 / A 01391
PERSPEKTIVE MÜNCHEN Leitlinie "Kinder- und Familienpolitik" Leitprojekt 1 "Kinder- und familienfreundliches Wohnen" - Empfehlungen für kinder- und familiengerechtes Wohnen - Maßnahmen zur Verbesserung der Wohnberatung
StR-Antrag: 08-14 / A 01186
PERSPEKTIVE MÜNCHEN; Leitlinie "Kinder-und Familienpolitik" Leitprojekt 1 "Kinder- und familienfreundliches Wohnen"
08-14 / V 02891 Berufsm. StR. Graffe 
vertagt
6.     Erziehungs- sowie Ehe-, Familien- und
Lebensberatung für Sinti und Roma

Antrag auf Förderung von Beratungsleistungen
von MADHOUSE gemeinnützige GmbH
vom 19.03.2009
08-14 / V 03011 Berufsm. StR. Graffe 
nach Antrag,gegen die Stimmen von FDP-Fraktion und BIA
7.     Entwicklung der Fallzahlen in der
stationären Jugendhilfe
Antrag Nr. 08-14 / A 00740 .............

Auftrag aus der Sitzung des
Kinder- und Jugendhilfeausschusses
vom 26.05.2009
StR-Antrag: 08-14 / A 01185
Entwicklung der Fallzahlen in der gesetzlichen Jugendhilfe
StR-Antrag: 08-14 / A 00740
Entwicklung der Fallzahlen in der stationären Jugendhilfe
08-14 / V 02737 Berufsm. StR. Graffe 
nach Antrag,gegen die Stimmen von DIE LINKE.
8.     Mietspiegel für München 2011
Benötigte Haushaltsmittel
08-14 / V 03167 Berufsm. StR. Graffe 
nach Antrag,gegen die Stimmen von FDP-Fraktion,FW und BP
9.     Bauvorhaben Von-Reuter-Straße
Flst. 698, 698/1 Gemarkung Untermenzing
Aufnahme in das Kommunale
Wohungsbauprogramm -
Teilprogramm für Benachteiligte am
Wohnungsmarkt (KomPro/B)
und Bauträgerauswahl
23. Stadtbezirk - Allach-Untermenzing

Neubau einer offenen Einrichtung für
Kinder und Jugendliche
?Orange Planet?, Von-Reuter-Straße 1 a (Produkt 3.1.1)
Träger: AWO München gemeinnützige
Betriebs-GmbH
Flst. 698/1 Gemarkung Untermenzing
Projektkosten (Kostenobergrenze)
2.100.000 Euro
(davon Ersteinrichtungskosten
100.000 Euro)

Neubau einer viergruppigen Kinderkrippe
an der Von-Reuter-Straße (Produkt 2.1.1)
Genehmigung zur Realisierung des
Krippenbaus im Rahmen des Gesamtprojektes
Gesamtkosten für die Kinderkrippe 2.450.000 Euro
davon Baukosten: 2.279.000 Euro
Ersteinrichtung: 171.000 Euro


08-14 / V 02712 Berufsm. StR. Graffe 
nach Antrag
10.     Mittelfristige Finanzplanung 2009 - 2013
08-14 / V 03392 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,FW,BIA,BP,FDP-Fraktion und DIE LINKE.
11.     Haushaltsplan 2010
- Ansätze der zentralen Bereiche
- Schlussabgleich

08-14 / V 03351 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fratktion,FW,BIA,BP,FDP-Fraktion und DIE LINKE.
12.     Regelungen zum Vollzug des Haushalts 2010
08-14 / V 03193 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
nach Antrag,gegen die Stimmen der FDP-Fraktion,DIE LINKE. und BIA
13.     Haushaltssatzungen der Landeshauptstadt München und der von ihr verwalteten Stiftungen mit eigener Rechtspersönlichkeit für das Haushaltsjahr 2010
08-14 / V 03382 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
nach Antrag,gegen die Stimmen der FDP-Fratkion,DIE LINKE. und BIA
Sachthemen
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.     Gesamtkonzept Bahnknoten München:
2. S-Bahn-Stammstrecke und
Schienenanbindung des Flughafens München

a) Untersuchungsergebnisse 2009:
- ?Vergleichende Untersuchung
2. S-Bahn-Tunnel/Südring?
- ?Gutachten zur Flughafenanbindung?

b) Umplanung des 2. S-Bahn-Tunnels im
Ostabschnitt mit Haltepunkt Ostbahnhof (tief)

c) Beabsichtigtes weiteres Vorgehen

08-14 / V 03421 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
bekannt gegeben
2.     Entsendung von Herrn Stadtrat Johann Altmann in die Vollversammlung des Bayerischen Städtetages anstelle von Frau Stadträtin Mechthild von Walter
08-14 / V 03448 Oberbürgermeister Christian Ude 
nach Antrag
3.     Ausscheiden von Frau Stadträtin Mechthild v. Walter
aus dem Stadtrat der Landeshauptstadt München
08-14 / V 03473 Oberbürgermeister Christian Ude 
nach Antrag
4.     Jahresrechnungen 2008
der Landeshauptstadt München und der
von ihr verwalteten rechtsfähigen Stiftungen;
Feststellung und Entlastung
08-14 / V 03449 Oberbürgermeister Christian Ude 
nach Antrag
5.     Abschluss der örtlichen Rechnungsprüfung 2008
im Bereich der städtischen Beteiligungsgesellschaften
08-14 / V 03450 Frau StRin. Beatrix Zurek 
bekannt gegeben
6.     TSV München-Solln e.V.
Neubau einer Zweifach-Sporthalle
an der Herterichstraße

1. Gewährung eines Zuschusses
und eines Darlehens
2. Änderung des MIP 2009-2013
08-14 / V 03082 Stadtschulrätin Weiß-Söllner 
nach Antrag
7.     Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss

- Abberufung eines stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedes
- Bestellung eines stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedes
08-14 / V 03383 Berufsm. StR. Graffe 
nach Antrag
8.     Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss

- Abberufung eines stimmberechtigten Mitgliedes
- Abberufung zweier stellvertretend stimmberechtigter Mitglieder
- Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes
- Bestellung zweier stellvertretend stimmberechtigter
Mitglieder
08-14 / V 03429 Berufsm. StR. Graffe 
nach Antrag
9.     Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Feststellung des Jahresabschlusses 2008
und Entlastung

08-14 / V 03325 Berufsm. StRin Friderich 
nach Antrag
10.     Aufbau einer präventiven Firmenbetreuung im RAW

Ausbau der Bestandspflege der Münchner Unternehmen im Referat für Arbeit und Wirtschaft (RAW)

Auszeichnung der Münchner Wirtschaftsförderung beim European Cities Entrepreneurship Ranking 2009

CIMA-Studie offenbart erhebliche Mängel bei der städtischen Wirtschaftsförderung

Änderungsantrag von Herrn StR Georg Schlagbauer vom 17.11.2009


StR-Antrag: 08-14 / A 01197
Auszeichnung der Münchner Wirtschaftsförderung beim European Cities Entrepreneurship Ranking 2009; CIMA-Studie offenbart erhebliche Mängel bei der Städtischen Wirtschaftsförderung
StR-Antrag: 08-14 / A 01192
Ausbau der Bestandspflege der Münchner Unternehmen im Referat für Arbeit und Wirtschaft (RAW)
StR-Antrag: 08-14 / A 01088
Auszeichnung der Münchner Wirtschaftsförderung beim ?European Cities Entrepreneurship Ranking 2009"
StR-Antrag: 08-14 / A 00905
CIMA-Studie offenbart erhebliche Mängel bei der städtischen Wirtschaftsförderung
08-14 / V 03187 Berufsm. StR. Reiter 
vertagt,mit den Stimmen von OBM Ude,SPD,B90/Grüne/RL,FDP,DIE LINKE.,FW
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.     München setzt ein Zeichen für eine zukunftsweisende Ausländerpolitik - der Münchner Ausländerbeirat wird zum Ausländer-Rückführungsbeirat
Antrag Nr. 08-14 / A 01211 der BIA vom 25.11.2009
StR-Antrag: 08-14 / A 01211
München setzt ein Zeichen für eine zukunftsweisende Ausländerpolitik - der Münchner Ausländerbeirat wird zum Ausländer-Rückführungsbeirat
08-14 / V 03447 Oberbürgermeister Christian Ude 
nach Antrag,gegen die Stimme der BIA
2.     Zukunft des Ausländerbeirats
1. Konsequenzen aus der geringen Wahlbeteiligung des Ausländerbeirats
Antrag Nr. 02-08 / A 01642 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 11.05.2004

2. Ausländerbeirat vor dem Aus?
Antrag Nr. 02-08 / A 01650 von Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer vom 13.05.2004

3. Konsequenzen aus der Ausländerbeiratswahl 2004
Antrag Nr. 02-08 / A 03240 von Herrn Stadtrat Hans Wolfswinkler vom 19.09.2006

4. Zukunft des Ausländerbeirats
Beschluss Nr. 101 der Vollversammlung des Ausländerbeirats vom 30.03.2009

5. Einführung des Kommunalwahlrechts für Nicht-EU-Staatsbürger
Kommunales Ausländerwahlrecht einführen
Beschluss Nr. 95 der Vollversammlung des Ausländerbeirats vom 30.03.2009
Antrag Nr. 08-14 / A 01110 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 08.10.2009
StR-Antrag: 08-14 / A 01270
Zukunft des Ausländerbeirates
StR-Antrag: 08-14 / A 01267
Zukunft des Ausländerbeirates
StR-Antrag: 08-14 / A 01266
Zukunft des Ausländerbeirates
StR-Antrag: 08-14 / A 01252
Zukunft des Ausländerbeirates
StR-Antrag: 08-14 / A 01251
Zukunft des Ausländerbeirates
StR-Antrag: 08-14 / A 01250
Zukunft des Ausländerbeirates
StR-Antrag: 08-14 / A 01249
Zukunft des Ausländerbeirates
StR-Antrag: 08-14 / A 01243
Zukunft des Ausländerbeirats
StR-Antrag: 08-14 / A 01110
Kommunales Ausländerwahlrecht einführen
StR-Antrag: 02-08 / A 03240
Konsequenzen aus Ausländerbeiratswahl 2004
StR-Antrag: 02-08 / A 01650
Ausländerbeirat vor dem Aus?
StR-Antrag: 02-08 / A 01642
Konsequenzen aus der geringen Wahlbeteiligung zur Wahl des Ausländerbeirates
08-14 / V 03220 Oberbürgermeister Christian Ude 
nach Antrag und gemäß ÄnderA.von B90/Grüne/RL,s.Beschlusss.,Gegenstimmen von CSU,BIA
3.     Direktorium, HA III ? Informationstechnologie;
Anpassung von Standards durch das LiMux-Projekt
08-14 / V 03224 Oberbürgermeister Christian Ude 
nach Antrag
4.     Direktorium, HA III - Informationstechnologie;
Stellenzuschaltung bei D-III-ITD
StR-Antrag: 08-14 / A 01248
Direktorium, HA III - Informationstechnologie; Stellenzuschaltung bei D-III-ITD
08-14 / V 03246 Oberbürgermeister Christian Ude 
nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion und FDP-Fraktion
5.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Brandschutz- und Sanierungsmaßnahme im
Alten Rathaus, Marienplatz 15
08-14 / V 03304 Oberbürgermeister Christian Ude 
abgesetzt
6.     Mitgliedschaften bei Vereinen, Verbänden und Organisationen;
Änderung des Turnus für die Bekanntgabe in den Fachausschüssen
08-14 / V 03381 Oberbürgermeister Christian Ude 
nach Antrag,gegen die Stimmen von DIE LINKE.
7.     Übernahme der Reisekosten für Partnerinnen/Partner von Stadtoberhäuptern
08-14 / V 03418 Bürgermeisterin Christine Strobl 
nach Antrag,gegen 2 Stimmen von DIE LINKE.
8.     Einrichtung eines optimierten Regiebetriebs
für die Kindertagesbetreuung beim Schul- und Kultusreferat

Vorschlag zum konkreten Umgriff


StR-Antrag: 08-14 / A 01229
Einrichtung eines optimierten Regiebetriebs für die Kindertagesbetreuung beim Schul- und Kultusreferat
StR-Antrag: 08-14 / A 01228
Einrichtung eines optimierten Regiebetriebs für die Kindertagesbetreuung beim Schul- und Kultusreferat, Vorschlag zum konkreten Umgriff, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03180
08-14 / V 03180 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag,gegen die Stimmen von DIE LINKE.
9.     Altersteilzeit ab dem 01.01.2010
08-14 / V 03350 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
10.     Ist eine Flexibilisierung der Lebensarbeitszeit
durch Lebensarbeitszeitkonten oder Zeitwertkonten
für städtische Mitarbeiter möglich ?

Antrag Nr. 08-14/A 01004 von Herrn Stadtrat
Hans Podiuk, Frau Stadträtin Dr. Evelyne Menges
vom 17.08.2009
StR-Antrag: 08-14 / A 01004
Ist eine Flexibilisierung der Lebensarbeitszeit durch Lebensarbeitszeitkonten oder Zeitwertkonten für städtische Mitarbeiter möglich?
08-14 / V 03227 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
11.     Unentgeltliche Überlassung eines
Feuerwehreinsatzfahrzeuges an das THW

Ausnahme vom kommunalrechtlichen
Schenkungsverbot
08-14 / V 03425 Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle 
nach Antrag
12.     Wirkungsanalysen bei den Produkten des
Sozialreferates
Antrag Nr. 08-14 / A 01066 ...........................

Produkte des Sozialreferates
- Produktplan, 11. Fassung
- Produktbeschreibung
StR-Antrag: 08-14 / A 01066
Wirkungsanalysen bei den Produkten des Sozialreferates
08-14 / V 03324 Berufsm. StR. Graffe 
nach Antrag
13.     Umstrukturierung der Wohnforum München
gemeinnützige GmbH und der
Lernen Am Bau gemeinnützige GmbH
08-14 / V 03338 Berufsm. StR. Graffe 
nach Antrag
14.     Jahresabschluss der Münchner Stadtentwässerung
für das Wirtschaftsjahr 2008

Zwischenbericht über die Entwicklung
der Erträge und Aufwendungen
und die Entwicklung des Vermögensplanes
für das Wirtschaftsjahr 2009

08-14 / V 03352 Berufsm. StRin Hingerl 
nach Antrag
15.     Entwicklung der Preisindizes
für Bauwerke in Bayern
(gemäß Bayerischem Landesamt
für Statistik und Datenverarbeitung)

1. Fortschreibung von Projektkosten

2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
2009 - 2013
bei verschiedenen Unterabschnitten

08-14 / V 03355 Berufsm. StRin Hingerl 
nach Antrag
16.     Konzept für die "Freie Kunst im öffentlichen Raum"
Beendigung des Projektstatus
StR-Antrag: 08-14 / A 01269
Konzept für die "Freie Kunst im öffentlichen Raum"
StR-Antrag: 08-14 / A 01256
Konzept für die "Freie Kunst im öffentlichen Raum" Beendigung des Projektstatus
StR-Antrag: 08-14 / A 01255
Konzept für die "Freie Kunst im öffentlichen Raum" Beendigung des Projektstatus
08-14 / V 03155 Berufsm. StR Dr. Küppers 
nach Antrag m.d.Maßg.,d.Ziff.2 gem.ÄnderA.der CSU geändert wird,Gegenstimme d.BIA,s.Beschlusss.
17.     Aufrechterhaltung des Ausstellungs- und
Veranstaltungsbetriebes der Monacensia
Entwicklung und Aufbau von ?Literatur in München?
im Literaturportal Bayern.de
Budgeterhöhung ab 2010
08-14 / V 03431 Berufsm. StR Dr. Küppers 
nach Antrag
18.     Münchner Volkshochschule GmbH
Akademie der Erwachsenenbildung (MVHS)
Errichtung einer Außenstelle Freiham im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
08-14 / V 03441 Berufsm. StR Dr. Küppers 
nach Antrag
19.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Aufbau einer präventiven Firmenbetreuung im RAW

Ausbau der Bestandspflege der Münchner Unternehmen im Referat für Arbeit und Wirtschaft (RAW)

Auszeichnung der Münchner Wirtschaftsförderung beim European Cities Entrepreneurship Ranking 2009

CIMA-Studie offenbart erhebliche Mängel bei der städtischen Wirtschaftsförderung

Änderungsantrag von Herrn StR Georg Schlagbauer vom 17.11.2009


StR-Antrag: 08-14 / A 01197
Auszeichnung der Münchner Wirtschaftsförderung beim European Cities Entrepreneurship Ranking 2009; CIMA-Studie offenbart erhebliche Mängel bei der Städtischen Wirtschaftsförderung
StR-Antrag: 08-14 / A 01192
Ausbau der Bestandspflege der Münchner Unternehmen im Referat für Arbeit und Wirtschaft (RAW)
StR-Antrag: 08-14 / A 01088
Auszeichnung der Münchner Wirtschaftsförderung beim ?European Cities Entrepreneurship Ranking 2009"
StR-Antrag: 08-14 / A 00905
CIMA-Studie offenbart erhebliche Mängel bei der städtischen Wirtschaftsförderung
08-14 / V 03187 Berufsm. StR. Reiter 
abgesetzt
20.     Faschingsumzug der Damischen Ritter retten!

Zuschuss zum Faschingszug
StR-Antrag: 08-14 / A 01154
Faschingsumzug der Damischen Ritter retten!
StR-Antrag: 08-14 / A 01126
Zuschuss zum Faschingszug
08-14 / V 03299 Berufsm. StR. Reiter 
nach Antrag
21.     Olympiapark München GmbH;

Randbalkensanierung im Olympiastadion
Optische und funktionale Aufwertung Olympiahalle
08-14 / V 03387 Berufsm. StR. Reiter 
nach Antrag
22.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Feststellung des Jahresabschlusses 2008
und Entlastung

08-14 / V 03325 Berufsm. StRin Friderich 
abgesetzt
23.     Stadtgüter München (SgM);
Feststellung des Jahresabschlusses 2008
und Entlastung

08-14 / V 03327 Berufsm. StRin Friderich 
nach Antrag
24.     Markthallen München (MHM);
Feststellung des Jahresabschlusses 2008
und Entlastung

08-14 / V 03328 Berufsm. StRin Friderich 
nach Antrag
25.     Entwicklungsgebiet Carl-Wery-Straße
Bebauungsplan Nr. 57cl
Sanierung einer Kiesgrube
16. Stadtbezirk Ramersdorf Perlach

08-14 / V 03330 Berufsm. StRin Friderich 
nach Antrag,gegen die Stimme der Freien Wähler
26.     Bericht des Revisionsamtes
vom 14.07.2008
Auswahl der Notare durch die Stadt

08-14 / V 02797 Berufsm. StRin Friderich 
nach Antrag
27.     Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss

Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrieter Landschaftsplanung
für den Bereich I/30
Tegernseer Landstraße (nordöstlich),
Spixstraße (südöstlich),
Perlacher Straße (südlich),
Untersbergstraße (westlich),
Weißenseestraße (nordöstlich)
- ehemaliges Agfa-Gelände -

Stadtbezirk 17 Obergiesing
08-14 / V 03321 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
28.     Nägel mit Köpfen machen ? Monitoring in der Verkehrsentwicklungsplanung einführen
Antrag Nr. 08-14 / A 00745 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 15.04.2009
StR-Antrag: 08-14 / A 00745
Nägel mit Köpfen machen - Monitoring in der Verkehrsentwicklungsplanung einführen
08-14 / V 03176 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
29.     Sonderflughafen Oberpfaffenhofen
Aktueller Sachstand
08-14 / V 03344 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
30.     Ehrenpreis für guten Wohnungsbau,
Wohnen im Alter und vorbildliche Sanierung
Zustimmung zur Durchführung 2010
08-14 / V 03346 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
31.     Handlungsprogramm Mittlerer Ring
Wohnen am Ring ? Fortführung des
Förderprogramms
08-14 / V 03345 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
32.     Städtisches Stadion an der Grünwalder Straße


BA-Antrag: 08-14 / B 01482
Städtisches Stadion an der Grünwalder Straße: umfassende Information des BA im Vorfeld der Entscheidung durch den Stadtrat; Bekräftigung der Beschlusslage zum Erhalt des Stadions; Rederecht für den BA-Vorsitzenden im Stadtrat
BA-Antrag: 08-14 / B 01075
Erhalt des Städt. Stadions an der Grünwalder Straße
BV-Empfehlung: 08-14 / E 00133
Erhalt des Städtischen Stadions an der Grünwalder Straße; Aufhebung des Stadtratsbeschlusses über Abriss und Grundstücksverkauf; Beschluss über dauerhaften Erhalt
BA-Antrag: 08-14 / B 00283
Erhalt des Städtischen Stadion an der Grünwalder Straße: Erhalt des Stadions als Sport- und Kulturstätte über 2010 hinaus; sofortige Aufhebung des Stadtratsbeschlusses zur Beendigung des Spielbetriebs nach der Spielzeit 2009/10; Lösungen für einen langfristigen Erhalt; Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger, der Vereine und des BA 18
BA-Antrag: 08-14 / B 00202
Erhalt des Stadtions an der Grünwalder Straße; Antrag der FDP im BA 17 vom 25.06.2008
BV-Empfehlung: 08-14 / E 00023
Erhalt des Städtischen Stadions an der Grünwalder Straße; Aufhebung des Stadtratsbeschlusses zu Verkauf und Abbruch des Stadions
StR-Antrag: 02-08 / A 00919
Ersatzspielstätte für das städtische Stadion an der Grünwalder Straße
StR-Antrag: 02-08 / A 00129
Veräußerung von Sportstätten und Schaffung einer Sonderrücklage für Investitionen im Sportbereich
StR-Antrag: 02-08 / A 00081
Gründung einer Münchner Sportstiftung
08-14 / V 03264 Stadtschulrätin Weiß-Söllner 
nach Antrag
33.     Tanzsportclub Gelb-Schwarz-Casino München e.V.
1. Erweiterung der Tanzräume in der Sonnenstraße 12
2. Änderung des MIP 2009 - 2013

08-14 / V 03119 Stadtschulrätin Weiß-Söllner 
nach Antrag
34.     Verbesserung der Geräteausstattung
von Schulsportanlagen
1. Erhöhung der Mittelansätze bei den
Finanzpositionen 2953.520.0000.0
und 2953.935.9330.2
2. Änderung des MIP 2009-2013

StR-Antrag: 08-14 / A 01233
Verbesserung der Geräteausstattung von Schulsportanlagen, Sitzungsvorlage Nr.08-14 / V 03216
08-14 / V 03216 Stadtschulrätin Weiß-Söllner 
nach Antrag
35.     Grundschul- und Kindertagesstättenanlage
Lerchenauer Straße 322
im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
a) Brandschutzmaßnahmen
b) Einrichtung einer zusätzlichen Hortgruppe
c) Sporthallensanierung
d) Errichtung einer Hausmeisterwohnung
e) Wärmeschutzmaßnahmen beim Kindergarten

Projektkosten
Kostenobergrenze einschl. Prognose 5.560.000 ?
davon Ersteinrichtungskosten 187.000 ?
hiervon im Finanzhaushalt,
Investitionstätigkeit 93.500 ?
hiervon im Finanzhaushalt,
laufende Verwaltungstätigkeit 93.500 ?

1. Aktualisierte Projektgenehmigung
2. Ausführungsgenehmigung
3. Änderung des MIP 2009 - 2013
08-14 / V 03183 Stadtschulrätin Weiß-Söllner 
nach Antrag
36.     Durchführung von Brandschutzmaßnahmen
Städt. Wilhelm-Busch-Realschule, Krehlebogen 16
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach

Projektkosten (Kostenobergrenze) 3.490.000 ?
(davon Ersteinrichtungskosten 0 ?)

1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
3. Projektgenehmigung
4. Genehmigung zur verwaltungsinternen
Ausführungsgenehmigung
5.Änderung des MIP 2009-2013, IL 1, UA 2000,
Maßnahmen-Nr.7510, Rangfolge-Nr. 003 und
UA 2200, Maßnahmen-Nr. 7800, Rangfolge-Nr. neu
08-14 / V 03204 Stadtschulrätin Weiß-Söllner 
nach Antrag
37.     Mitgliedschaft in der Einkaufsgenossenschaft kommunaler Krankenhäuser e.G. im Deutschen Städtetag (EKK eG);
Erwerb von Genossenschaftsanteilen

08-14 / V 03259 Berufsm. StR. Lorenz 
nach Antrag
38.     Wirtschaftsplan 2010 für das Sondervermögen
Anwesen Schloss Kempfenhausen

08-14 / V 03272 Berufsm. StR. Lorenz 
nach Antrag
39.     Satzung zur Änderung der Satzung über die Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofsatzung) vom 08.11.2000

StR-Antrag: 08-14 / A 01257
Satzung zur Änderung der Satzung über die Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofssatzung) vom 8. November 2009
08-14 / V 03374 Berufsm. StR. Lorenz 
nach Antrag
40.     Lärmschutz
Änderung der Städt. Hausarbeits- und Musiklärmverordnung
Produkt 5350030 Immissionsschutz

08-14 / V 03152 Berufsm. StR. Lorenz 
nach Antrag
41.     Neuauflage des Schallschutzfensterprogramms
Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2009 bis 2013
Produkt 5350010 Umweltvorsorge

08-14 / V 03376 Berufsm. StR. Lorenz 
nach Antrag
42.     Einrichtung einer Stelle
?Betreuung von Förderprojekten in den Bereichen Umwelt und Nachhaltige Entwicklung ? lokale Agenda 21?
Produkt 5350010 Umweltvorsorge

08-14 / V 03389 Berufsm. StR. Lorenz 
nach Antrag,gegen die Stimmen der FDP-Fraktion und BIA
43.     München besteht auf Rückzahlung des Darlehens an die FMG
Antrag Nr. 08-14 / A 00967 der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN / RL
vom 31.07.2009, eingegangen am 31.07.2009
StR-Antrag: 08-14 / A 00967
München besteht auf Rückzahlung des Darlehens an die FMG
08-14 / V 03087 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz, bfm. StR Reiter 
nach Antrag
44.     Optimierung des Liquiditäts- und Cashmanagement
Zahlungsstromanalyse in der Landeshauptstadt München
Sachstandsbericht

Bericht über das Rechnungscontrolling
Antrag Nr. 08-14 / A 00862 der Stadtratsfraktion der FDP
vom 25.06.2009, eingegangen am 25.06.2009 (mit Ergänzungsantrag vom 22.07.2009)

Langes Warten auf das Geld - wann kommt eine nachhaltige
Verbesserung der städtischen Zahlungsmoral?
Schriftliche Anfrage gemäß § 68 GeschO (Anfrage Nr. 08-14 / F 00280)
von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Robert Brannekämper,
Herrn StR Tobias Weiß, Herrn StR Otto Seidl
vom 22.07.2009, eingegangen am 22.07.2009
StR-Anfrage: 08-14 / F 00280
Langes Warten auf das Geld - wann kommt eine nachhaltige Verbesserung der städtischen Zahlungsmoral?
StR-Antrag: 08-14 / A 00862
Bericht über das Rechnungscontrolling
08-14 / V 00713 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
nach Antrag
45.     Bürgerfreundliches München - die Stadt verzichtet auf die vermeidbare
Inanspruchnahme Münchner Bürger als Gesamtschuldner
Antrag Nr. 08-14 / A 01006 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter
vom 18.08.2009, eingegangen am 18.08.2009
StR-Antrag: 08-14 / A 01262
Bürgerfreundliches München - die Stadt verzichtet auf die vermeidbare Inanspruchnahme Münchner Bürger als Gesamtschuldner
StR-Antrag: 08-14 / A 01006
Bürgerfreundliches München ? die Stadt verzichtet auf die vermeidbare Inanspruchnahme Münchner Bürger als Gesamtschuldner
08-14 / V 03205 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
nach Antrag,gegen die Stimmen von CSU-Fraktion,BIA und FDP-Fraktion
46.     100.000 Euro für den Münchner Jugendsport aus der
Strafzahlung des AC Mailand

Antrag Nr. 08-14 / A 00864 von Herrn StR Manuel Pretzl,
Herrn StR Mario Schmidbauer
vom 25.06.2009, eingegangen am 25.06.2009
StR-Antrag: 08-14 / A 00864
100.000 Euro für den Münchner Jugendsport aus der Strafzahlung des AC Mailand
08-14 / V 03094 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
nach Antrag
47.     Münchener Kommunales Rechnungswesen
Ressourcen der Referats-Haushaltssachgebiete und der Querschnittsbereiche der Stadtkämmerei
08-14 / V 03384 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
nach Antrag
48.     Steuerliche Maßnahmen im Koalitionsvertrag;
Prognose zu den finanziellen Auswirkungen auf die Haushalts- und Finanzplanung der Landeshauptstadt München
08-14 / V 03378 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
bekannt gegeben
49.     Neufassung und Umbenennung der "Einziehungsordnung" in die "Dienstanweisung Forderungen"
08-14 / V 03236 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
bekannt gegeben
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
Nachprüfungsanträge
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen