RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Termin:
Mittwoch 09. Dezember 2009, 14:00 Uhr
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Öffentliche TO

 
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Direktorium
1.     Fahrzeuge der Landeshauptstadt mit gelber und roter Plakette werden nachgerüstet oder ersetzt

Antrag Nr. 08-14 / A 00638 von Herrn Stadtrat Georg Schlagbauer vom 10.03.2009
StR-Antrag: 08-14 / A 00638
Fahrzeuge der Landeshauptstadt mit gelber und roter Plakette werden nachgerüstet oder ersetzt
08-14 / V 02849 Oberbürgermeister Christian Ude 
nach Antrag,gegen die Stimme der FDP-Fraktion
2.     Zukunft des Ausländerbeirats
1. Konsequenzen aus der geringen Wahlbeteiligung des Ausländerbeirats
Antrag Nr. 02-08 / A 01642 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 11.05.2004

2. Ausländerbeirat vor dem Aus?
Antrag Nr. 02-08 / A 01650 von Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer vom 13.05.2004

3. Konsequenzen aus der Ausländerbeiratswahl 2004
Antrag Nr. 02-08 / A 03240 von Herrn Stadtrat Hans Wolfswinkler vom 19.09.2006

4. Zukunft des Ausländerbeirats
Beschluss Nr. 101 der Vollversammlung des Ausländerbeirats vom 30.03.2009

5. Einführung des Kommunalwahlrechts für Nicht-EU-Staatsbürger
Kommunales Ausländerwahlrecht einführen
Beschluss Nr. 95 der Vollversammlung des Ausländerbeirats vom 30.03.2009
Antrag Nr. 08-14 / A 01110 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 08.10.2009
StR-Antrag: 08-14 / A 01270
Zukunft des Ausländerbeirates
StR-Antrag: 08-14 / A 01267
Zukunft des Ausländerbeirates
StR-Antrag: 08-14 / A 01266
Zukunft des Ausländerbeirates
StR-Antrag: 08-14 / A 01252
Zukunft des Ausländerbeirates
StR-Antrag: 08-14 / A 01251
Zukunft des Ausländerbeirates
StR-Antrag: 08-14 / A 01250
Zukunft des Ausländerbeirates
StR-Antrag: 08-14 / A 01249
Zukunft des Ausländerbeirates
StR-Antrag: 08-14 / A 01243
Zukunft des Ausländerbeirats
StR-Antrag: 08-14 / A 01110
Kommunales Ausländerwahlrecht einführen
StR-Antrag: 02-08 / A 03240
Konsequenzen aus Ausländerbeiratswahl 2004
StR-Antrag: 02-08 / A 01650
Ausländerbeirat vor dem Aus?
StR-Antrag: 02-08 / A 01642
Konsequenzen aus der geringen Wahlbeteiligung zur Wahl des Ausländerbeirates
08-14 / V 03220 Oberbürgermeister Christian Ude 
der Antrag des Referenten in der Gesamtabstimmung mit Änderungen gegen die Stimmen der CSU und FDP
3.     Direktorium, HA III ? Informationstechnologie;
Anpassung von Standards durch das LiMux-Projekt
08-14 / V 03224 Oberbürgermeister Christian Ude 
nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung
4.     Direktorium, HA III - Informationstechnologie;
Stellenzuschaltung bei D-III-ITD
StR-Antrag: 08-14 / A 01248
Direktorium, HA III - Informationstechnologie; Stellenzuschaltung bei D-III-ITD
08-14 / V 03246 Oberbürgermeister Christian Ude 
nach Antrag u.gemäß ÄnderA.von SPD,B90/Grüne/RL ,gegen die Stimmen von CSU und FDP
5.     AMIGRA
Antidiskriminierungsstelle für Menschen mit Migrationshintergrund
Bericht für den Zeitraum 2007 bis 2009
08-14 / V 02847 Oberbürgermeister Christian Ude 
bekannt gegegben
6.     Brandschutz- und Sanierungsmaßnahme im
Alten Rathaus, Marienplatz 15
08-14 / V 03304 Oberbürgermeister Christian Ude 
vertagt in die Sitzung des Verwaltungs-und Personalausschusses
7.     Mitgliedschaften bei Vereinen, Verbänden und Organisationen;
Änderung des Turnus für die Bekanntgabe in den Fachausschüssen
08-14 / V 03381 Oberbürgermeister Christian Ude 
nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung
8.     Übernahme der Reisekosten für Partnerinnen/Partner von Stadtoberhäuptern
08-14 / V 03418 Bürgermeisterin Christine Strobl 
nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung
9.     München setzt ein Zeichen für eine zukunftsweisende Ausländerpolitik - Antrag Nr. 08-14 / A 01211 der BIA vom 25.11.2009
StR-Antrag: 08-14 / A 01211
München setzt ein Zeichen für eine zukunftsweisende Ausländerpolitik - der Münchner Ausländerbeirat wird zum Ausländer-Rückführungsbeirat
08-14 / V 03447 Oberbürgermeister Christian Ude 
nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung
Personal- und Organisationsreferat
1.     Ausbildung im Hoheitsbereich;
Berichterstattung über das Einstellungsjahr 2009
sowie Berichterstattung über den Migrationshintergrund
der Nachwuchskräfte im Hoheitsbereich, den Eigenbetrieben
und bei den städtischen Gesellschaften

- Bekanntgabe -
08-14 / V 03245 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
bekannt gegeben
2.     Arbeitsschutz bei der Landeshauptstadt München;

Bericht über die Ergebnisse der Befragung der
Stadtverwaltung zum Thema Arbeitsschutz

- Bekanntgabe -



08-14 / V 03229 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
bekannt gegeben
3.     Altersteilzeit ab dem 01.01.2010
08-14 / V 03350 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung
4.     Ist eine Flexibilisierung der Lebensarbeitszeit
durch Lebensarbeitszeitkonten oder Zeitwertkonten
für städtische Mitarbeiter möglich ?

Antrag Nr. 08-14/A 01004 von Herrn Stadtrat
Hans Podiuk, Frau Stadträtin Dr. Evelyne Menges
vom 17.08.2009
StR-Antrag: 08-14 / A 01004
Ist eine Flexibilisierung der Lebensarbeitszeit durch Lebensarbeitszeitkonten oder Zeitwertkonten für städtische Mitarbeiter möglich?
08-14 / V 03227 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
von Vortrag wird Kenntnis genommen,Antrag Nr.1004 bleibt aufgegriffen,s.Beschlussseite