RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Termin:
Dienstag 14. Juli 2009, 09:00 Uhr (im Anschluss an vorhergehende Sitzung)
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Öffentliche TO

 
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Tagesordnung
1.     Steuerungsbericht des KVR 2009
Ziele 2010
Änderung der Produkte/- leistungen
08-14 / V 02576 Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle 
nach Antrag,über den Punkt wird in Finanz-u.Steuerungsplenum abschließend entschieden
2.     Verkehrssicherheit
Verkehrsbericht 2008
08-14 / V 02581 Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle 
bekannt gegeben
3.     Stellenbedarf für den Vollzug des
Lebensmittelrechts
08-14 / V 02577 Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle 
qualifiziert vertagt in die nächste Sitzung des Kreisverwaltungsausschusses
4.     Krisenmanagement - Umsetzung des
nationalen Pandemieplanes

Finanzierung von Maßnahmen zur Vorsorge
gegen die Ausbreitung des
"Neue-Grippe-Virus A/H1N1"
StR-Antrag: 08-14 / A 00770
Krisenmanagement - Umsetzung des nationalen Pandemieplanes
08-14 / V 02578 Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle 
nach Antrag,über den Antrag entscheidet die Vollversammlung endgültig
5.     Änderung der Richtlinien für Sondernutzungen
an den öffentlichen Straßen
der Landeshauptstadt München;
hier: Werbeverkauf
08-14 / V 02570 Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle 
nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung
6.     Änderung der Satzung über die Gebühren für
Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen in
der Landeshauptstadt München
(Sondernutzungsgebührensatzung)
08-14 / V 02568 Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle 
Änderungen,siehe Beschlussseite,Gegenstimmen der CSU,endg.Entscheidung d.d.VV
7.     Änderung der Richtlinien für Veranstaltungen
auf öffentlichem Verkehrsgrund
(Veranstaltungsrichtlinien)

Hürden für Flohmarktbetreiber auf öffentlichen
Plätzen lebensnaher gestalten
StR-Antrag: 08-14 / A 00641
Hürden für Flohmarktbetreiber auf öffentlichen Plätzen lebensnäher gestalten
08-14 / V 02573 Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle 
nach Antrag,jedoch bleibt der Antrag Nr.641 bis zum Abschluss der Probephase aufgegriffen
8.     Erlass einer Verordnung zur Änderung der
Verordnung der Landeshauptstadt München
über die Freigabe der Verkaufszeiten während
der allgemeinen Ladenschlusszeiten
(Ladenschlussverordnung)
08-14 / V 02571 Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle 
nach Antrag,gegen die Stimme von DIE LINKE.,endg.Entscheidung d.d.Vollversammlung
9.     Einführung eines Außendienstes für die
Beantragung und Ausgabe von Personal-
dokumenten, Führerscheinen, Fahrzeug-
scheinen und weiteren identifikationsge-
bundenen Dokumenten
StR-Antrag: 08-14 / A 00342
Einführung eines Außendienstes für die Beantragung und Ausgabe von Personaldokumenten, Führerscheinen, Fahrzeugscheinen und weiteren identifikationsgebundenen Dokumenten
08-14 / V 02574 Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle 
nach Antrag,gegen die Stimme von DIE LINKE.
10.     Projektentwicklung "Vorhaben Heßstraße 120"
Raum- und Funktionsprogramm für
- den Neubau der Feuerwache 5 und
- das Zentrum für Katastrophenschutz II
Betrachtung des Gesamtbestandes
StR-Antrag: 08-14 / A 00954
Projektentwicklung "Vorhaben Heßstraße 120" Raum- und Funktionsprogramm für den Neubau der Feuerwache 5 und das Zentrum für Katastrophenschutz II
StR-Antrag: 08-14 / A 00945
Projektentwicklung "Vorhaben Heßstraße 120" Raum- und Funktionsprogramm für - den Neubau der Feuerwache 5 und - das Zentrum für Katastrophenschutz II Betrachtung des Gesamtbestandes
08-14 / V 02579 Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle 
nach Antrag zuzüglich ErgänzA.der SPD-Fraktion,endg.Entscheidung durch die Vollversammlung
11.     Kooperatives Verkehrsmanagement für die
Region München (KVM)
Projekt arrive - Angebote für eine mobile Region
Beteiligung der Landeshauptstadt München
08-14 / V 02575 Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle 
bekannt gegeben