RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Termin:
Mittwoch 25. März 2009, 14:30 Uhr
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Öffentliche TO

 
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Sport
1.     Förderung von Sportveranstaltungen;
1. Bezuschussung des Rowing World Cup 2008
2. Bezuschussung der 87. Deutschen
Kanu-Rennsportmeisterschaften 2008
08-14 / V 01641 Stadtschulrätin Weiß-Söllner 
nach Antrag
Bildung
1.     Neubau einer 5-zügigen Grundschule mit
8-gruppigem Tagesheim und 4-gruppiger
Mittagsbetreuung im Siedlungsgebiet
Nymphenburg Süd im 9. Stadtbezirk
Neuhausen-Nymphenburg

Projektkosten (Kostenobergrenze) 25.030.000 ?
davon Ersteinrichtungskosten 1.380.000 ?
(hiervon im Finanzhaushalt,
Investitionstätigkeit 690.000 ?
hiervon im Finanzhaushalt,
laufende Verwaltungstätigkeit 690.000 ?

1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
3. Ausführungsgenehmigung
4. Änderung des MIP 2008 - 2012 UA 2110

Schulmisere als verzögerte Planung...

StR-Antrag: 08-14 / A 00172
Schulmisere durch verzögerte Planung der Grundschule im Neubaugebiet Nymphenburg-Süd
08-14 / V 01846 Stadtschulrätin Weiß-Söllner 
nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung
2.     Errichtung einer Solaranlage auf dem Dach
der Grundschule an der Helsinkistraße

StR-Antrag: 08-14 / A 00702
Errichtung einer Solaranlage auf dem Dach der Grundschule an der Helsinkistraße
StR-Antrag: 08-14 / A 00700
Errichtung einer Solaranlage auf dem Dach der Grundschule an der Helsinkistraße
08-14 / V 01710 Stadtschulrätin Weiß-Söllner 
vertagt i.d.nächsten Schul-/SportA. ÄnderA.von B90/Grü/RL,CSU sind eingebracht
3.     Städt. Berufsschule für Zahntechnik, Chemie-,
Biologie- und Drogerieberufe Orleansstr. 46;
Sanierung der drei Zahntechniklabore,
Umbau des Chemielabors zum multifunkionellen
IFU-Raum Chemie/Biologie im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen

Gesamtkosten (Kostenobergrenze): 3.603.000,00 ?
davon Baukosten 2.665.000,00 ?
davon Einrichtungskosten 938.000,00 ?
(im Finanzhaushalt - Investitionstätigkeit 657.000,00 ?
im Finanzhaushalt - laufende Verwaltungs-
tätigkeit 281.000,00 ?)

Änderung des MIP 2008-2012, IL 1, UA 2400 "Städt.
Berufsschulen"

Überplanmäßige Mittelbereitstellung von 665.000,00 ?
im Finanzhaushalt - laufende Verwaltungstätigkeit bei der
Finanzposition 2400.505.0300.4 "Städt. Berufsschulen,
Errichtung von Fachlehrsälen - Baukosten H 3"

StR-Antrag: 08-14 / A 00701
Städtische Berufsschule für Zahntechnik, Chemie-, Biologie- und Drogerieberufe Orleansstraße 46; Sanierung der drei Zahntechniklabore, Umbau des Chemielobors zum multifunktionellen IFU-Raum Chemie/Biologie im 5.Stadtbezirk Au-Haidhausen
08-14 / V 01732 Stadtschulrätin Weiß-Söllner 
nach Antrag,ü.Abs.2 des Ref.Antrags wird durch die Vollversammlung endgültig entschieden
4.     Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger;
Kindergarten an der Valleystraße 22
im 6. Stadtbezirk Sendling

Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG
08-14 / V 01729 Stadtschulrätin Weiß-Söllner 
nach Antrag
5.     Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kindertageseinrichtung an der Balanstraße 73
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach

Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG
08-14 / V 01730 Stadtschulrätin Weiß-Söllner 
nach Antrag
6.     Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger;
Kooperationseinrichtun an der Buttermelcher-
straße 10 im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-
Isarvorstadt

Leistung eines Baukostenzuschusses nach
der Richtlinie zur Förderung von Investitionen
im Rahmen des Investitionsprogramms
"Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013;
Leistun eines Baukostenzuschusses
nach dem BayKiBiG



08-14 / V 01719 Stadtschulrätin Weiß-Söllner 
nach Antrag
7.     Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kooperationseinrichtung an der
Watteaustraße 7 im 19. Stadtbezirk
Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-
Fürstenried-Solln

Leistung eines Baukostenzuschusses nach
der Richtlinie zur Förderung von Investitionen
im Rahmen des Investitionsprogramms
"Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013;
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach dem BayKiBiG

08-14 / V 01709 Stadtschulrätin Weiß-Söllner 
nach Antrag
8.     Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger;
Kindergarten an der Adam-Berg-Straße 42
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach

Leistung eines Baukostenzuschusses
nach dem BayKiBiG
08-14 / V 01756 Stadtschulrätin Weiß-Söllner 
nach Antrag
9.     Aufnahme der Grundschule a.d.Gänselieselstraße....
StR-Antrag: 08-14 / A 00760
Aufnahme der Grundschule an der Gänselieselstraße in den Schulsprengel der Städtischen Schulartunabhängigen Orientierungsstufe
BA-Antrag: 08-14 / B 00523
Aufnahme der Grundschule an der Gänselieselstraße in den Schulsprengel der Städtischen Schulartunabhängigen Orientierungsstufe
08-14 / V 01716 Stadtschulrätin Weiß-Söllner 
nach Antrag,gegen die Stimmen der FDP-Fraktion,endg.Entscheidung d.d.Vollversammlung
10.     Wiederholerquoten.....
StR-Antrag: 08-14 / A 00782
Wiederholerquoten an Münchner Schulen senken
StR-Antrag: 08-14 / A 00204
Wiederholerquoten an Münchner Schulen senken!
08-14 / V 01526 Stadtschulrätin Weiß-Söllner 
vertagt
11.     Anhörungsverfahren zur Änderung der
Volksschulorganisation in der Landes-
hauptstadt München;
Sprengeländerung der Grundschulen
- Türkenstraße 68
- Schwind-/Zentnerstraße 2
08-14 / V 01701 Stadtschulrätin Weiß-Söllner 
nach Antrag,gegen die Stimmen der FDP-Fraktion
12.     Stahlgruber-Stiftung;
Berufung eines Vorstandsmitglieds
08-14 / V 01838 Stadtschulrätin Weiß-Söllner 
nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung
13.     Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Halbjährlicher Sachstandsbericht
für den Zeitraum 01.07.-31.12.2008
08-14 / V 01595 Stadtschulrätin Weiß-Söllner 
bekannt gegeben
14.     Zug der Erinnerung hält in München
StR-Antrag: 08-14 / A 00456
Zug der Erinnerung hält in München
08-14 / V 01966 Stadtschulrätin Weiß-Söllner 
nach Antrag
15.     Findet der VERA -TEST auf Kosten von Unterrichtsstunden statt?
StR-Antrag: 08-14 / A 00683
VERA-TEST auf Kosten von Unterrichtsstunden
08-14 / V 01999 Stadtschulrätin Weiß-Söllner 
Der Dringlichkeitsantrag wurde besprochen,Stellungnahme des Referats,DA-Antrag ist damit erledigt