RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Plenum:
Termin:
Mittwoch 07. Mai 2008, 09:00 Uhr
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Öffentliche TO

 
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Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.     Bestellung der Mitglieder der Ausschüsse
08-14 / V 00094 Oberbürgermeister Christian Ude 
nach Antrag mit der Maßgabe,siehe Beschlussseite,gegen die Stimme der BIA
2.     Besetzung der Korreferatsgebiete
08-14 / V 00095 Oberbürgermeister Christian Ude 
nach Antrag,jedoch mit der Maßgabe der vollständigen Ergänzung,gegen die Stimme der BIA
3.     Rechnungsprüfungsausschuss;
Bestellung der Mitglieder und der/des Vorsitzenden
08-14 / V 00093 Oberbürgermeister Christian Ude 
nach Antrag,gegen die Stimme der BIA
4.     Neubildung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses;
Wahl der nicht der Vertretungskörperschaft angehörenden Mitglieder
08-14 / V 00092 Oberbürgermeister Christian Ude 
nach Antrag mit der Maßgabe,siehe Beschlussseite,3a 1.Spiegelstrich gegen StR Richter
5.     Wahl der Schöffen für die Amtsperiode 2009 bis 2013;

Wahl der Vertrauenspersonen als Beisitzer/innen des
Schöffenwahlausschusses
08-14 / V 00006 Oberbürgermeister Christian Ude 
nach Antrag
6.     Personalausstattung der Fraktionen;
Ausstattung der Parteien und Wählergruppen ohne Fraktionsstatus
sowie der Ausschussgemeinschaften;
Raumverteilung

StR-Antrag: 08-14 / A 00031
Personalausstattung der Fraktionen
08-14 / V 00081 Oberbürgermeister Christian Ude, Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag mit der Maßgabe,siehe Beschlussseite,Gegenstimme der BIA
7.     Erneute Bestellung des Oberbürgermeisters
zum Standesbeamten
08-14 / V 00067 Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle 
nach Antrag,gegen die Stimme der BIA
8.     Beschluss über die Vorschlagsliste für
Schöffinnen und Schöffen gem. § 36 Abs. 1
Gerichtsverfassungsgesetz (GVG)
08-14 / V 00087 Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle 
nach Antrag,gegen die Stimme der BIA
9.     Deutsches Theater München
- Erforderliche bauliche/technische Maßnahmen,
Kosten und Zeitplan
- Organisatorische Umsetzung der anstehenden
Maßnahmen
- Finanzierung der Maßnahmen (Mittelbereitstellung und MIP-Änderung)
- Veräußerung des Deutschen Theaters
Stadtratsantrag Nr. 02-08/A 00007 der FDP vom 07.02.2002

StR-Antrag: 02-08 / A 00007
Veräußerung des Deutschen Theaters
02-08 / V 11924 Berufsm. StRin Friderich 
nach Antrag mit der Maßgabe,s.Beschlusss.,mit Ausnahme Ziff.7 Gegenstimmen der FDP
10.     Europarechtliche Anforderungen an die
Immobilienwirtschaft;
Grundsätze für den Verkauf von Grundstücken
unter Berücksichtigung der neuesten
Rechtsprechung des OLG Düsseldorf
Neues Vergabeverfahren

StR-Antrag: 08-14 / A 00029
Europarechtliche Anforderungen an die Immobilienwirtschaft; Grundsätze für den Verkauf von Grundstücken unter Berücksichtigung der neuesten Rechtssprechung des OLG Düsseldorf; Neues Vergabeverfahren
StR-Antrag: 08-14 / A 00030
Europarechtliche Anforderungen an die Immobilienwirtschaft; Grundsätze für den Verkauf von Grundstücken unter Berücksichtigung der neuesten Rechtssprechung des OLG Düsseldorf; Neues Vergabeverfahren
02-08 / V 11858 Berufsm. StRin Friderich 
nach Antrag,Gegenstimmen der BIA,gem.ErgänzA.d.SPD,Gegenstimmen von CSU,FDP,BP
11.     Keine Bahnprivatisierung gegen die Interessen der Kommunen
Antrag Nr. 02-08 / A 04346 der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen / RL vom 15.04.2008
StR-Antrag: 08-14 / A 00032
Keine Bahnprivatisierung gegen die Interessen der Kommunen
StR-Antrag: 08-14 / A 00027
Keine Bahnprivatisierung gegen die Interessen der Kommunen
StR-Antrag: 02-08 / A 04346
Keine Bahnprivatisierung gegen die Interessen der Kommunen
08-14 / V 00090 Stadtbaurätin Dr.(I) Merk 
gem.ÄnderA.von DIE LINKE,gem.ErgänzA.der SPD,s.Beschlusss.,Gegenstimmen
12.     Entwicklungsplanung Olympiapark 2018
Planungen für das Ensemble Olympiapark,
Antrag Nr. 02-08/A 04092 der FDP vom 30.11.2007
StR-Antrag: 08-14 / A 00026
Entwicklungsplanung Olympiapark 2018 Planungen für das Emsemble Olympiapark
StR-Antrag: 02-08 / A 04092
Planungen für das Ensemble Olympiapark
08-14 / V 00091 Stadtbaurätin Dr.(I) Merk 
nach Antrag unter Berücksichtigung des Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 07.05.08
13.     Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2008 - 2012
08-14 / V 00062 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
nach Antrag
14.     Änderung von § 21 der Bezirksausschuss-Satzung

Antrag Nr. 08-14/A 00001 der Stadtratsfraktion der FDP vom 02.05.2008
StR-Antrag: 08-14 / A 00001
Änderung von § 21 der Bezirksausschuss-Satzung
08-14 / V 00165 2. Bürgermeisterin Christine Strobl 
nach Antrag mit Maßgabe der vertiefenden Begründung der FDP in der Sitzung,s.Protokoll
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.     Verzicht auf eine Erhöhung der Fleischbeschaugebühren
StR-Antrag: 08-14 / A 00017
Verzicht auf eine Erhöhung der Fleischbeschaugebühren
08-14 / V 00274 Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle 
die Dringlichkeit wurde nicht zuerkannt
Nachprüfungsanträge
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen