RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Plenum:
Termin:
Mittwoch 19. Dezember 2007, 09:00 Uhr (im Anschluss an vorhergehende Sitzung)
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Öffentliche TO

 
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Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.     Ratsbegehren "Transrapid"
Beschluss über die Durchführung
eines Bürgerentscheids

Antrag Nr. 02-08 / A 03975 von Herrn Stadtrat Johann Altmann,
Freie Wähler München e. V.
vom 27.09.2007
StR-Antrag: 02-08 / A 04147
Ratsbegehren "Transrapid" _ Beschluss über die Durchführung eines Bürgerentscheids
StR-Antrag: 02-08 / A 03975
Transrapid: Veranlassung eines Bürgerentscheids durch den Münchner Stadtrat
02-08 / V 11216 Oberbürgermeister Christian Ude 
nach Antrag,mit den Stimmen von OBM Ude, B90/Grü/RL, ÖDP, DIE LINKE., StRe Feil, Altmann
2.     Unterstützung von Stadtteilfesten und
Stadtteilaktivitäten

Gebührenreduzierung für gemeinnützige
Veranstaltungen im öffentlichen
städtischen Raum
StR-Antrag: 02-08 / A 04143
Unterstützung von Stadtteilfesten und Stadtteilaktivitäten
StR-Antrag: 02-08 / A 04085
Unterstützung von Stadtteilfesten und Stadtteilaktivitäten Antrag Nr. 3534 von Herrn StR Schmid vom 19.02.07 Gebührenreduzierung für gemeinnützige Veranstaltungen im öffentlichen städtischen Raum_ Antrag Nr. 3569 von Frau StRin von Walter vom 09.03.07
StR-Antrag: 02-08 / A 04082
Unterstützung von Stadtteilfesten und Stadtteilaktivitäten
StR-Antrag: 02-08 / A 03569
Gebührenreduzierung für gemeinnützige Veranstaltungen im öffentlichen städtischen Raum
StR-Antrag: 02-08 / A 03534
Unterstützung von Stadtteilfesten und Stadtteilaktivitäten
02-08 / V 11171 Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle 
Änderungen siehe Beschlussseite
3.     Feststellung des Jahresabschlusses
für das Geschäftsjahr 2006
für das ehemalige Städtische
Krankenhaus Kempfenhausen

02-08 / V 11315 Berufsm. StR. Lorenz 
nach Antrag
4.     Bündnis für Ökologie
Leitprojekt 2: Mehr Platz für den Umweltverbund
Teilprojekt Stadtviertelkonzept Nahmobilität
für den 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt ? Isarvorstadt
a) Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen
b) Empfehlung Nr. 02-08 / E 00627 der
Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2
Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 16.11.2006
StR-Antrag: 02-08 / A 04146
Bündnis für Ökologie, Leitprojekt 2: Mehr Platz für den Umweltverbund_Teilprojekt Stadtviertelkonzept Nahmobilität für den 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
StR-Antrag: 02-08 / A 04145
Bündnis für Ökologie Leitprojekt 2: Mehr Platz für den Umweltverbund, Teilprojekt Stadtviertelkonzept Nahmobilität
StR-Antrag: 02-08 / A 04144
Bündnis für Ökologie, Teilprojekt Nahmobilität
02-08 / V 11161 Stadtbaurätin Dr.(I) Merk 
nach Antrag unter Berücksichtigung des Änderungsantrags der SPD vom 19.12.07
5.     Anpassung des Münchner Stellplatzrechts für Kraftfahrzeuge
an die BayBO ? Novelle 2007
-Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens
-Neuerlass einer Stellplatzsatzung für Kraftfahrzeuge (Stellplatzsatzung)
(Satzungsbeschluss)
-Aufhebung der Stellplatzbeschränkungssatzung
(Aufhebungsbeschluss)
-Festlegungen zur zukünftigen Höhe und Verwendung von Ablösemitteln




StR-Antrag: 02-08 / A 04137
Anpassung des Münchner Stellplatzrechts für Kraftfahrzeuge an die BayBO-Novelle 2007
02-08 / V 11225 Stadtbaurätin Dr.(I) Merk 
gemäß Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen/RL vom 19.12.2007
6.     Planfeststellungsverfahren für eine
3. Start- und Landebahn am Verkehrsflughafen München
- Ersteinschätzung und weiteres Vorgehen

02-08 / V 11332 Stadtbaurätin Dr.(I) Merk 
nach Antrag,gegen die Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen/RL, ÖDP, DIE LINKE.
7.     Finanzdatenvergleich der zwölf größten Städte 2006
Stand: 31. Dezember 2006
02-08 / V 11244 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
bekannt gegeben
8.     Jahresrechnung 2006
der Landeshauptstadt München und der
von ihr verwalteten rechtsfähigen Stiftungen;
Feststellung und Entlastung
02-08 / V 11312 StRin Ida Hochstätter 
nach Antrag
9.     Abschluss der örtlichen Rechnungsprüfung 2006
im Bereich der städtischen Beteiligungsgesellschaften
02-08 / V 11313 StRin Ida Hochstätter 
bekannt gegeben
10.     Widerstand gegen den EU-Vertrag von Lissabon
StR-Antrag: 02-08 / A 04139
Widerstand gegen den EU-Vertrag von Lissabon
StR-Antrag: 02-08 / A 04102
Widerstand gegen den EU-Vertrag von Lissabon
02-08 / V 11356 Berufsm. StR. Dr. Wieczorek 
nach Antrag,gegen die Stimmen der ÖDP, DIE LINKE., StR Feil
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.     Strukturverbesserungen im Vollzug des
Lebensmittel- und Fleischhygienerechts;
Rückübertragung des staatlichen
Veterinäramtes an die Kommune
StR-Antrag: 02-08 / A 03358
Rückübertragung des staatlichen Veterinäramtes an die Kommune
02-08 / V 11305 Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle 
nach Antrag
2.     Änderung der Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen aus Kulturförderungsmitteln der Landeshauptstadt München
02-08 / V 11331 Berufsm. StR Dr. Küppers 
nach Antrag
3.     PERSPEKTIVE MÜNCHEN
Leitlinie Bildung


02-08 / V 11046 Stadtschulrätin Weiß-Söllner 
nach Antrag
4.     Münchner Wissenschaftstage
StR-Antrag: 02-08 / A 03885
Münchner Wissenschaftstage
02-08 / V 10880 Berufsm. StR. Dr. Wieczorek 
nach Antrag
5.     Ausrichtung des Vermögensmanagements der Landeshauptstadt München nach ethischen und ökologischen Kriterien

Antrag Nr. 02-08 / A 03999 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 09.10.2007

StR-Antrag: 02-08 / A 03999
Ausrichtung des Vermögensmanagements nach ethischen und ökologischen Kriterien
02-08 / V 11237 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
nach Antrag
6.     Gewährung eines Investitionskostenzuschusses
in Höhe von 475.000 Euro an die Münchner
Gesellschaft für Stadterneuerung mbH (MGS)
für die Freiflächengestaltung des Grundstücks
Hansastr. 39

7. Stadtbezirk Sendling-Westpark
02-08 / V 11052 Berufsm. StR. Graffe 
nach Antrag
7.     Produkte des Sozialreferates
Produktplan, 9. Fassung
02-08 / V 11122 Berufsm. StR. Graffe 
bekannt gegeben
8.     Beschäftigungschancen von Menschen mit
Vermittlungshemmnissen verbessern

Antrag Nr. 02-08 / A 03841 .......................
StR-Antrag: 02-08 / A 04138
Beschäftigungschancen von Menschen mit Vermittlungshemmnissen verbessern
StR-Antrag: 02-08 / A 04120
Beschäftigungschancen von Menschen mit Vermittlungshemmnissen verbessern
StR-Antrag: 02-08 / A 03841
Beschäftigungschancen von Menschen mit Vermittlungshemmnissen verbessern
02-08 / V 11268 Berufsm. StR. Graffe 
nach Antrag
9.     Arbeitsgemeinschaft für Beschäftigung
München GmbH (ARGE)
Darstellung der aktuellen Entwicklung
im Personal- und Stellenbereich mit
Schwerpunkt Arbeitsvermittlung
Einstellungen durch die Landeshauptstadt
München
02-08 / V 11301 Berufsm. StR. Graffe 
nach Antrag, gegen die Stimmen der FDP
10.     Neue Wege in der Beschäftigungs-
politik und Existenzsicherung IV
- Kodex der Landeshauptstadt für eine
vorbildliche Beschäftigungspolitik
und gegen Lohndumping

Antrag Nr.02-08/ A 03803 von Herrn Stadtrat Josef Schmid
vom 02.07.2007, eingegangen am 02.07.2007
StR-Antrag: 02-08 / A 03803
Neue Wege in der Beschäftigungspolitik und Existenzsicherung IV ? Kodex der Landeshauptstadt für eine vorbildliche Beschäftigungspolitik und gegen Lohndumping
02-08 / V 11195 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion
11.     Ambulante Pflegedienste und ambulante Intensivpflegedienste
Aktuelle Situation im Stadtgebiet München
Rechtsgrundlagen und Erkenntnisse der behördlichen Überwachung durch das Referat für Gesundheit und Umwelt

Lebensgefährliche Zustände bei ambulanter Pflege - was tut die Stadt jetzt?
Warum hat der zuständige Referent den Stadtrat nicht informiert?
Antrag Nr. 02-08 / A 04027 von Frau StRin Elisabeth Schosser vom 25.10.2007

StR-Antrag: 02-08 / A 04127
Ambulante Pflegedienste und ambulante Intensivpflegedienste_Aktelle Situation im Stadtgebiet München_Rechtsgrundlagen und Erkenntnisse der behördlichen Überwachung
StR-Antrag: 02-08 / A 04076
Ambulante Pflegedienste und ambulante Intensivpflegedienste - Aktuelle Situation im Stadtgebiet München - Rechtsgrundlagen und Erkenntnisse der behördlichen Überwachung durch das Referat für Gesundheit und Umwelt Lebensgefährliche Zustände bei ambulanter Pflege - was tut die Stadt jetzt? Warum hat der zuständige Referent den Stadtrat nicht informiert? Antrag Nr. 0208/04027 von Frau StRin Elisabeth Schosser vom 25.10.2007
StR-Antrag: 02-08 / A 04027
Lebensgefährliche Zustände bei ambulanter Pflege ? was tut die Stadt jetzt? Warum hat der zuständige Referent den Stadtrat nicht informiert?
02-08 / V 11117 Berufsm. StR. Lorenz 
nach Antrag
12.     Das Münchner Modell der
Früherkennung und Frühe Hilfen für
psychosozial hoch belastete Familien

Handeln für Kinder -
Erziehungskompetenz von Eltern unterstützen
Antrag Nr. 02-08 / A 03504 ...................................

?Eltern werden ist nicht schwer, Eltern sein dagegen sehr? -
umfassende Information und Beratung für Eltern notwendig
Antrag Nr. 02-08 / A 03871 ..................................

Auftrag aus der Sitzung des Gesundheitsausschusses
vom 20.01.2005

Auftrag aus der Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses
vom 07.11.2006
StR-Antrag: 02-08 / A 04099
Das Münchner Modell der Früherkennung und Frühen Hilfen für psychosozial hoch belastete Familien Handeln für Kinder - Erziehungskompetenz von Eltern unterstützen "Eltern werden ist nicht schwer, Eltern sein dagegen sehr" - umfassende Information und Beratung für Eltern notwendig
StR-Antrag: 02-08 / A 03871
?Eltern werden ist nicht schwer, Eltern sein dagegen sehr? - umfassende Information und Beratung für Eltern notwendig
StR-Antrag: 02-08 / A 03504
Handeln für Kinder ? Erziehungskompetenz von Eltern unterstützen
02-08 / V 10652 Berufsm. StR. Graffe 
nach Antrag
13.     Weiterentwicklung der Frühkindlichen Gesundheitsförderung
Hausbesuche der Kinderkrankenschwestern
bei Risikokindern im Alter von 3 bis 6 Jahren

02-08 / V 11203 Berufsm. StR. Lorenz 
nach Antrag
14.     Jahresabschluss der Münchner Stadtentwässerung
für das Wirtschaftsjahr 2006

Zweiter Zwischenbericht über
die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen
und die Entwicklung des Vermögensplanes
für die Zeit vom 1. Juli bis 31. Dezember 2007

02-08 / V 11157 Berufsm. StRin Hingerl 
nach Antrag
15.     Folgekosten für Kunst im öffentlichen Raum

Antrag Nr. 02-08 / A 03123
von Herrn Stadtrat Dr. Reinhold Babor
und Frau Stadträtin Ursula Sabathil
vom 05.07.2006

StR-Antrag: 02-08 / A 03123
Folgekosten für Kunst im öffentlichen Raum
02-08 / V 10179 Berufsm. StRin Hingerl 
nach Antrag
16.     Bunzlauer Straße / Bunzlauer Platz
Oberflächenwiederherstellung nach U-Bahnbau und Umbau
im 10. Stadtbezirk Moosach


Projektkosten (Kostenobergrenze):
3.470.000 ?
Anteil Baureferat Tiefbau........... 1.600.000 ? (inkl. 19 % MwSt.)
Anteil Baureferat Ingenieurbau 1.870.000 ? (ohne MwSt.)

(darin enthalten: 60 %-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH = 504.000 ?)


1. Projektgenehmigung (SB)

2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung (SB)

3. Genehmigung zur Durchführung
vorgezogener Baumfällungs- und Rodungsarbeiten
mit Kosten in Höhe von 10.000 ? (SB)

4. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2007 - 2011,
Investitionsliste 1, Unterabschnitt 6300 ?Gemeindestraßen? (VB)


02-08 / V 11192 Berufsm. StRin Hingerl 
nach Antrag
17.     Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
im Bereich der Bahnstrecke der S 8 Ost
(Daglfing, Englschalking, Johanneskirchen)
zwischen der Bahnstrecke München-Rosenheim im Süden
und der Stadtgrenze zu Unterföhring im Norden

Stadtbezirk 13 Bogenhausen
Stadtbezirk 14 Berg am Laim
Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
02-08 / V 11232 Stadtbaurätin Dr.(I) Merk 
nach Antrag
18.     Regionsbericht 2007
02-08 / V 11215 Stadtbaurätin Dr.(I) Merk 
gesonderte Abstimmung,s.Beschlusss.,Gegenstimme v.StRin Wolf
19.     Verkauf der Wohnsiedlung Ludwigsfeld
a) Empfehlung Nr. 02-08 / E 00737
der Bürgerversammlung des Stadtbezir-
kes 24 - Feldmoching-Hasenbergl
am 22.05.2007
b) Antrag Nr. 02-08 /A 03776 von Frau
Stadträtin Oberloher vom 22.06.2007
StR-Antrag: 02-08 / A 03776
Verkauf der Siedlung Ludwigsfeld
02-08 / V 11207 Stadtbaurätin Dr.(I) Merk 
nach Antrag,gegen die Stimme der ÖDP
20.     Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Feststellung des Jahresabschlusses 2006
und Entlastung

02-08 / V 11209 Berufsm. StRin Friderich 
nach Antrag
21.     Landwirtschaftliche Betriebe (LB);
Feststellung des Jahresabschlusses 2006
und Entlastung
Auflösung der zweckgebundenen Rücklage

02-08 / V 11236 Berufsm. StRin Friderich 
nach Antrag
22.     Markthallen München (MHM);
Feststellung der Jahresabschlüsse 2006
der Großmarkthalle München (GMH) und
des Schlachthofes München (SHM)
und Entlastung

02-08 / V 11257 Berufsm. StRin Friderich 
nach Antrag
23.     Kommunalreferat-Büroraummanagement;
Sachstandsbericht zur Neuausrichtung;
Sanierungsvorschau;
Erfahrungsbericht zur Kostenmiete

02-08 / V 11259 Berufsm. StRin Friderich 
nach Antrag
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.     München sagt NEIN zu Vorratsdatenspeicherung:
Sammel-Verfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung
StR-Antrag: 02-08 / A 04129
München sagt NEIN zu Vorratsdatenspeicherung: Sammel-Verfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung
02-08 / V 11538   
die Dringlichkeit wurde nicht zuerkannt
Nachprüfungsanträge
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen