RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Termin:
Mittwoch 05. Mai 2021, 09:00 Uhr
Sitzungsort:
Löwenbräukeller Nymphenburger Str. 2, Stiglmeierplatz, München

Nichtöffentliche TO

Hinweis:
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden/wurden in einer nichtöffentlichen Sitzung behandelt und dienen hier nur zu Informationszwecken. Eine Verknüpfung zu den anhängigen Vorgängen ist hier nicht zulässig.

 
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Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Direktorium
1.     Nebentätigkeit Stadtbaurätin Prof. Dr. (Univ. Florenz) Merk
20-26 / V 03224 Oberbürgermeister Dieter Reiter   
Personal- und Organisationsreferat
2.     Gesundheitsreferat; Einstellung
20-26 / V 03053 Berufsm. StR Dr. Dietrich   
3.     Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung des Oberbürgermeisters gemäß Art. 37 Abs. 3 Satz 1 GO und § 25 GeschO vom 16.04.2021 Beschaffung von Selbsttests für alle Beschäftigten der Landeshauptstadt München
20-26 / V 03241 Berufsm. StR Dr. Dietrich   
Sozialreferat
4.     Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens Wohnprojekt für junge wohnungslose Erwachsene Dantestr. 18 9. Stadtbezirk - Neuhausen - Nymphenburg
20-26 / V 02920 Berufsm. StRin Schiwy   
Referat für Bildung und Sport
5.     Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 2 Kindergartengruppen an der Mainaustraße 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Ermächtigung zu Vertragsverhandlungen
20-26 / V 01743 Stadtschulrat Kraus   
6.     Errichtung eines Kindertageszentrums mit 5 altersgemischten Gruppen mit je 8 Krippen- und 7 Kindergartenkindern am Hanns-Seidel-Platz 3 (künftig: Fritz-Erler-Str. 12) im 16. Stadtbezirk Ramerdorf-Perlach Ermächtigung zu Vertragsverhandlungen
20-26 / V 02761 Stadtschulrat Kraus   
7.     Beförderung zur Oberstudiendirektorin unter gleichzeitiger Berufung ins Beamtenverhältnis auf Probe
20-26 / V 02857 Stadtschulrat Kraus   
Kommunalreferat
8.     Erwerb eines Grundstücks im Wege der Zwangsversteigerung 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl - Bekanntgabe -
20-26 / V 02987 Berufsm. StRin Frank   
9.     Erwerb von Teileigentum (Haus für Kinder) 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
20-26 / V 02923 Berufsm. StRin Frank   
10.     Vorkaufsrecht nach dem BauGB 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Augustenstraße, Adelheidstraße 1. Ausübung 2. Finanzierung
StR-Antrag:  20-26 / A 01392
Vorkaufsrecht nach dem BauGB 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Augustenstraße, Adelheidstraße 1 1. Ausübung 2. Finanzierung
20-26 / V 03158 Berufsm. StRin Frank   
11.     Nahtstelle Freiham Nord / Aubing - Strategischer Grundstückstausch (Teil II) 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2020 ? 2024
20-26 / V 02632 Berufsm. StRin Frank   
Referat für Arbeit und Wirtschaft
12.     Kreativquartier München ? Teilbereich Kreativfeld Eigentumsübertragung der städtischen Kerngebietsflächen MK 1 und MK 2 im Kreativfeld an die Münchner Gewerbehof- und Technologiezentrumsgesellschaft mbH (MGH) Grundsatzbeschluss
20-26 / V 02854 Berufsm. StR Baumgärtner   
13.     Verlängerung der Arbeitsplätze zur Unterstützung des Gesundheitsamts der Landeshauptstadt München Finanzierung
20-26 / V 03119 Berufsm. StR Baumgärtner   
14.     Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH Finanzierung (Erhöhung) Änderung des MIP 2020-2024
20-26 / V 03006 Berufsm. StR Baumgärtner  Veröffentlichung  
Gesundheitsreferat
15.     Finanzierung eines kommunalen PoC-Antigen-Schnelltestzentrums und Fortführung des bestehenden Corona-Testzentrums auf der Theresienwiese Bekanntgabe der Dringlichen Anordnung des Oberbürgermeisters vom 15.04.2020 Produkt 33414100 Gesundheitsschutz
20-26 / V 03299 Berufm. StRin Zurek   
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 21.04.2021
1.     Vergütungskonzept für die Sonderdienstverträge im IT-Bereich
20-26 / V 03074 Berufsm. StR Dr. Dietrich   
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses vom 15.04.2021
Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 15.04.2021
2.     Übertragung von Grundstücken 4. Stadtbezirk Schwabing-West
20-26 / V 02631 Berufsm. StRin Frank   
3.     A) Vorkaufsrecht nach dem BayNatSchG 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Nähe Kuchenmeisterstraße 1. Ausübung 2. Finanzierung B) Vorkaufsrecht nach dem BayNatSchG 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Bei der Huttererstraße 1. Ausübung 2. Finanzierung C) Vorkaufsrecht nach dem BayNatSchG 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied An der Henschelstraße 1. Ausübung 2. Finanzierung D) Vorkaufsrecht nach dem BayNatSchG 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhauen-Langwied Nähe Ziegeleistraße 1. Ausübung 2. Finanzierung
20-26 / V 03056 Berufsm. StRin Frank   
Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses gemeinsam mit dem Gesundheitsausschuss vom 04.05.2021
4.     München Klinik gGmbH (MüK) Status der München Klinik gGmbH zum Übergang des Beteiligungsmanagements von der Stadtkämmerei an das Gesundheitsreferat
StR-Antrag:  20-26 / A 00328
Erhöhung des Eigenkapitals der München Klinik gGmbH
20-26 / V 03060 Stadtkämmerer Frey, Berufsm. StRin Zurek   
Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses vom 04.05.2021
5.     München Klinik gGmbH (MüK) Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens und Einräumung eines Untererbbaurecht hinsichtlich Haus 21 der München Klinik Schwabing
20-26 / V 03033 Stadtkämmerer Frey   
Bekanntgabe im Finanzausschuss vom 04.05.2021
6.     Umsetzung der ?Handlungsempfehlungen für den Umgang mit Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen? Zuwendungsregister für das Jahr 2020
20-26 / V 02998 Stadtkämmerer Frey   
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
Nachprüfungsanträge
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen