RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Termin:
Mittwoch 27. Januar 2021, 09:00 Uhr
Sitzungsort:
Löwenbräukeller, Nymphenburger Straße 2, München (Stiglmaierplatz)

Nichtöffentliche TO

Hinweis:
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden/wurden in einer nichtöffentlichen Sitzung behandelt und dienen hier nur zu Informationszwecken. Eine Verknüpfung zu den anhängigen Vorgängen ist hier nicht zulässig.

 
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Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Direktorium
1.     Anita Augspurg Preis 2020
20-26 / V 02105 Oberbürgermeister Dieter Reiter   
2.     Rahmenverträge über Büromöbel (Büroarbeitsstühle, Besucher-/Besprechungsstühle, Holzstühle, Holzschalenstühle, Mehrzwecktische und Kleiderständer) für verschiedene Dienststellen der Landeshauptstadt München Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung
20-26 / V 02292 Oberbürgermeister Dieter Reiter   
Personal- und Organisationreferat
3.     Beschaffung von FFP2-Masken für alle Beschäftigten der Landeshauptstadt München
20-26 / V 02531 Berufsm. StR Dr. Dietrich   
4.     Mobilitätsreferat; Beförderung
20-26 / V 02401 Berufsm. StR Dr. Dietrich   
5.     Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15+Z auf Lebenszeit
20-26 / V 02361 Berufsm. StR Dr. Dietrich   
6.     Stadtsparkasse München; Vertragsangelegenheit von Sparkassenvorständen
20-26 / V 02354 Berufsm. StR Dr. Dietrich   
7.     Kommunalreferat; Höhergruppierung im technischen Dienst
20-26 / V 02066 Berufsm. StR Dr. Dietrich   
8.     Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Höhergruppierung im Sonstigen Dienst
20-26 / V 02255 Berufsm. StR Dr. Dietrich   
9.     Kreisverwaltungsreferat; Höhergruppierung im technischen Dienst
20-26 / V 02258 Berufsm. StR Dr. Dietrich   
10.     Kommunalreferat; Höhergruppierung im Verwaltungsdienst (Übertragung einer Führungsposititon auf Dauer)
20-26 / V 02301 Berufsm. StR Dr. Dietrich   
11.     Kulturreferat; Höhergruppierung im Sonstigen Dienst
20-26 / V 02312 Berufsm. StR Dr. Dietrich   
12.     Personal- und Organisationsreferat; Übertragung eines Amtes der BesGr. A15 auf Lebenszeit
20-26 / V 02402 Berufsm. StR Dr. Dietrich   
13.     Baureferat; Übertragung eines Amtes der BesGr. B 2 auf Lebenszeit
20-26 / V 02449 Berufsm. StR Dr. Dietrich   
14.     Referat für Bildung und Sport; Beförderung (1)
20-26 / V 02513 Berufsm. StR Dr. Dietrich   
15.     Referat für Bildung und Sport; Beförderung (2)
20-26 / V 02514 Berufsm. StR Dr. Dietrich   
16.     Kreisverwaltungsreferat; Beförderung nach Besoldungsgruppe A16 auf Probe
20-26 / V 02516 Berufsm. StR Dr. Dietrich   
17.     Mobilitätsreferat; Höhergruppierung im technischen Dienst
20-26 / V 02532 Berufsm. StR Dr. Dietrich   
IT-Referat
18.     Fortführung des Projektes E- und Open-Government 2021 ? Umsetzung des OZG als gesetzlicher Auftrag, Ausbau nutzerfreundlicher, effektiver Online-An­gebote für ein modernes, attraktives München und Darstellung eines Umsetzungsplans für den Aufbau einer Online-Bürger*innenbeteiligungsplattform
20-26 / V 01788 Berufsm. StR. Bönig   
19.     Stellenbesetzung beim Eigenbetrieb it@M; Abberufung des amtierenden Zweiten Werkleiters und Berufung des Zweiten Werkleiters von it@M
20-26 / V 02453 Berufsm. StR Dr. Dietrich   
Sozialreferat
20.     Umsetzung der Handlungsempfehlungen Annahme von Spenden, hier: zu Gunsten der Ippi Berufsausbildungs-Stiftung
20-26 / V 02454 Berufsm. StRin Schiwy   
21.     Anmietung und Sicherung der Finanzierung eines Flexi-Heims in der Ständlerstr. 43 16. Stadtbezirk - Ramersdorf - Perlach
20-26 / V 02329 Berufsm. StRin Schiwy Berufsm. StRin Frank   
Referat für Bildung und Sport
22.     Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes
20-26 / V 02288 i. V. Berufsm. StRin Schiwy   
23.     Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes unter gleichzeitiger Berufung ins Beamtenverhältnis auf Probe
20-26 / V 02290 i. V. Berufsm. StRin Schiwy   
24.     Übertragung eines Amtes auf Lebenszeit Referat für Bildung und Sport
20-26 / V 02289 i. V. Berufsm. StRin Schiwy   
Referat für Arbeit und Wirtschaft
25.     Maßnahmen zur Liquiditätssicherung für die Münchener Tierpark Hellabrunn AG Finanzierung - Zahlung eines einmaligen zusätzlichen Betriebskostenzuschusses in 2021 i.H.v. 4.770 T? zur Liquiditätssicherung bis Juli 2021 Satzungsänderung
20-26 / V 01859 Berufsm. StR Baumgärtner   
Kommunalreferat
26.     Stadtgüter München (SgM); Vergabe der Jahresabschlussprüfung 2021-2024
20-26 / V 02276 Berufsm. StRin Frank   
27.     Vergabe eines Erbbaurechts 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Änderung der Beschlüsse des Kommunalausschusses vom 06.02.2020 und der Vollversammlung vom 19.02.2020
20-26 / V 02323 Berufsm. StRin Frank   
28.     Erbbaurechtsbestellung 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
20-26 / V 02322 Berufsm. StRin Frank   
29.     Vergabe eines Erbbaurechts 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
StR-Antrag:  20-26 / A 00978
Vergabe eines Erbbaurechts 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
20-26 / V 02325 Berufsm. StRin Frank   
30.     Städtebaulicher Vertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2097 ?Anzinger Straße 23/29? 14. Stadtbezirk Berg am Laim
20-26 / V 01193 Berufsm. StRin Frank   
31.     Neubau für das Sozialreferat und das Referat für Gesundheit und Umwelt ? Übernachtungsschutz für Obdachlose und medizinische Einrichtung für Asylerstunter- suchungen sowie Infektionsschutz in der Lotte-Branz-Straße, im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Bedarfsgenehmigung und Finanzierung
20-26 / V 02183 Berufsm. StRin Frank   
32.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Vorkaufsrecht nach dem BauGB 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe Parkstraße 1. Ausübung 2. Finanzierung
20-26 / V 02500
Sitzungsvorlage im Status 'Freigabe OB' Entwurf
Berufsm. StRin Frank   
Referat für Arbeit und Wirtschaft
33.     Weitere Anmietung von Hotelzimmern für die Bundeswehr zur Unterstützung des RGU von Februar bis April 2021; Finanzierung
20-26 / V 02508 Berufsm. StR Baumgärtner   
Sozialreferat
34.     Umsetzung der Handlungsempfehlung Annahme einer Spende
20-26 / V 02554 Berufsm. StRin Schiwy   
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
Nachprüfungsanträge
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen