RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Termin:
Donnerstag 19. November 2020, 09:00 Uhr
Sitzungsort:
Showpalast, Hans-Jensen-Weg 3, 80939 München

Nichtöffentliche TO

Hinweis:
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden/wurden in einer nichtöffentlichen Sitzung behandelt und dienen hier nur zu Informationszwecken. Eine Verknüpfung zu den anhängigen Vorgängen ist hier nicht zulässig.

 
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Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.     Anwendung eines alternativen Nutzungsmodells zur Bereitstellung einer Kindertageseinrichtung im Städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 2127 (?Truderinger Str.?)
20-26 / V 01709 Berufsm. StRin Frank   
2.     Bestellung eines Über- und Unterbaurechts 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel
20-26 / V 01920 Berufsm. StRin Frank   
3.     Baufeldfreimachung, Vergabe von Rückbauleistungen Rückbau eines ehemaligen Straßenbau-Betriebshofes 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Budgeterweiterung
20-26 / V 01877 Berufsm. StRin Frank   
4.     Erwerb eines Mehrfamilienhauses 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2020-2024
20-26 / V 01837 Berufsm. StRin Frank   
5.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Vorkaufsrecht nach dem BauGB 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten Untere Grasstraße 1. Ausübung 2. Finanzierung
20-26 / V 01921 Berufsm. StRin Frank   
6.     Werbenutzungsverträge der Landeshauptstadt München Sachstand und Entscheidung zur Vermarktung der Werberechte auf öffentlichem Grund
14-20 / V 18551 Berufsm. StR Baumgärtner   
7.     Preiswesen der Landeshauptstadt München 2020 Vergabe des Kulturellen Ehrenpreises 2020
20-26 / V 02092
Sitzungsvorlage im Status 'Freigabe OB' Entwurf
Berufsm. StR Biebl   
8.     Annahme einer Zuwendung an das Referat für Bildung und Sport
20-26 / V 02065 i. V. bfm. StRin Schiwy    
9.     Weitere Anmietung von Hotelzimmern für die Bundeswehr zur Unterstützung des RGU Finanzierung
20-26 / V 02052 Berufsm. StR Baumgärtner   
10.     Einrichtung von Arbeitsplätzen zur Unterstützung des Gesundheitsamts der Landeshauptstadt München Finanzierung
20-26 / V 02104 Berufsm. StR Baumgärtner   
11.     Mieterbeirat Berufung von stimmberechtigten Mitgliedern für die Bezirksausschüsse des 4. und 20. Stadtbezirkes
20-26 / V 01299 Berufsm. StRin Schiwy   
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 11.11.2020
1.     Übertragung personalrechtlicher Befugnisse auf Beschäftigte des Direktoriums, Anpassung wegen personeller Veränderungen
20-26 / V 01918 Oberbürgermeister Dieter Reiter   
Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses vom 11.11.2020
2.     KITA Digitalisierungsstufe 2: Förderung gemäß Münchner-Förder-Formel inkl. digitaler Antragsstellung für Freie Träger
20-26 / V 01545 Berufsm. StR. Bönig   
Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses als Werkausschuss für it@M vom 11.11.2020
3.     it@M Beauftragung der Wirtschaftsprüfung 2020
20-26 / V 01616 Berufsm. StR. Bönig   
Bestätigung eines Beschlusses des Sozialausschusses gemeinsam mit dem Kommunalausschuss vom 12.11.2020
4.     Anmietung und Sicherung der Finanzierung des Grundstücks mit der Flst.-Nr. 793/0 zur Bebauung mit einer Unterkunft zur Versorgung wohnungsloser Haushalte 22. Stadtbezirk - Aubing - Lochhausen - Langwied
20-26 / V 01677 Berufsm. StRin Schiwy   
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 12.11.2020
5.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Mieterbeirat Berufung von stimmberechtigten Mitgliedern für die Bezirksausschüsse des 4. und 20. Stadtbezirkes
20-26 / V 01299 Berufsm. StRin Schiwy  Veröffentlichung  
6.     Lebensplätze für ehemals wohnungslose Frauen in der Westendstraße 35/Tulbeckstraße 4f Errichtung einer bezuschussten sozialen Einrichtung - Lebensplätze, niedrigschwellige langfristige Wohnform für ehemals wohnungslose Frauen - in der Westendstraße 35 Baukostenzuschuss Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 8. Stadtbezirk - Schwanthalerhöhe
20-26 / V 01658 Berufsm. StRin Schiwy  Veröffentlichung  
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.10.2020
7.     Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH (MGS) Sanierungstätigkeit ab 2021 Finanzbedarf - im Mehrjahresinvestitionsprogramm - im Finanzhaushalt 2021
20-26 / V 01512 Stadtbaurätin Prof. Merk   
Bestätigung von Beschlüssen des Auschusses für Arbeit und Wirtschaft 10.11.2020
8.     Errichtung eines Gewerbehofs in München Freiham Realisierungsbeschluss Finanzierung
20-26 / V 01253 Berufsm. StR Baumgärtner  Veröffentlichung  
9.     Flughafen München GmbH (FMG); Darlehensaufnahme der FMG zur Liquiditätssicherung Darlehensaufnahme der EFM-Gesellschaft für Enteisen und Flugzeugschleppen am Flughafen München mbH (EFM) zur Liquiditätssicherung
20-26 / V 01890 Berufsm. StR Baumgärtner  Veröffentlichung  
10.     Stadtwerke München GmbH Einlage der Netze der SWM außerhalb des Gebietes der Landeshauptstadt München in die SWM Infrastruktur GmbH & Co. KG
20-26 / V 01864 Berufsm. StR Baumgärtner  Veröffentlichung  
11.     Stadtwerke München GmbH Windparks im Bestand Erweiterung
20-26 / V 01674 Berufsm. StR Baumgärtner  Veröffentlichung  
12.     Stadtwerke München GmbH Erwerb eines polnischen Windparkportfolios
20-26 / V 01715 Berufsm. StR Baumgärtner  Veröffentlichung  
Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 29.10.2020
13.     Besetzung des Umlegungsausschusses a) Verwaltungssachverständige b) stellvertretende Verwaltungssachverständige c) Vermessungssachverständiger d) Bausachverständige e) stellvertretender Bausachverständiger
20-26 / V 01606 Berufsm. StRin Frank   
14.     Verkauf zweier Kleinstgrundstücke 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
20-26 / V 01608 Berufsm. StRin Frank   
Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 29.10.2020
15.     Besetzung der Kommissionen für die städtischen Kulturpreise und Stipendien 2021
StR-Antrag:  20-26 / A 00602
Besetzung der Kommission für die städtischen Kulturpreise und Stipendien 2021
20-26 / V 01795 Berufsm. StR Biebl  Veröffentlichung  
Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 17.11.2020
16.     Vorprojekt zum Software-/Hardwaretausch in der ILS und Not-ILS München
20-26 / V 00903 Berufsm. StR. Dr. Böhle   
17.     Ausstattung der Freiwilligen Feuerwehr mit Innendienstkleidung; Erweiterung der Persönlichen Schutzausrüstung
StR-Antrag:  20-26 / A 00688
Ausstattung der Freiwilligen Feuerwehr mit Innendienstkleidung; Erweiterung der Persönlichen Schutzausrüstung
20-26 / V 01275 Berufsm. StR. Dr. Böhle   
Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses vom 17.11.2020
18.     Nichtöffentliche Ergänzung zum Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2020 der Landeshauptstadt München
20-26 / V 01260 Stadtkämmerer Frey   
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses vom 29.10.2020
19.     Vorkaufsrecht nach dem BayNatschG 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Teufelsbergstraße 1. Ausübung 2. Finanzierung
20-26 / V 01884 Berufsm. StRin Frank   
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.     Cyberattacke auf die IT der GWG GmbH
StR-Antrag:  20-26 / A 00696
Dringlichkeitsantrag zur Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung in der Vollversammlung des Stadtrates der Landeshauptstadt München am 19.11.2020 Cyberattacke auf die IT der GWG GmbH
20-26 / V 02185 Stadtbaurätin Prof. Merk   
Nachprüfungsanträge
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen