RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Termin:
Mittwoch 17. Juni 2020, 09:00 Uhr
Sitzungsort:
Gasteig, Rosenheimer Straße 5, München

Nichtöffentliche TO

Hinweis:
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden/wurden in einer nichtöffentlichen Sitzung behandelt und dienen hier nur zu Informationszwecken. Eine Verknüpfung zu den anhängigen Vorgängen ist hier nicht zulässig.

 
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Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.     Sponsoring bei der Landeshauptstadt München Unterrichtung des Stadtrats über Sponsorenleistungen im Jahr 2019
20-26 / V 00226 Oberbürgermeister Dieter Reiter   
2.     Münchner Stadtentwässerung; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit
20-26 / V 00335 Berufsm. StR Dr. Dietrich   
3.     Übertragung von Befugnissen zum Erwerb von grundstücksbezogenen Rechten gemäß Art. 39 GO
20-26 / V 00476 Berufsm. StRin Frank   
4.     Vorkaufsrecht nach dem BauGB 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark Leutascher Straße Nichtausübung
20-26 / V 00477 Berufsm. StRin Frank   
5.     Anpassung eines Erbbaurechts Einmaliger Investitionskostenzuschuss 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2019-2023 Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 18181
20-26 / V 00250 Berufsm. StRin Frank   
6.     Betrauung SWM/MVG Notmaßnahme Corona-Pandemie 2020 Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 18406
20-26 / V 00257 Berufsm. StR Baumgärtner   
7.     Kultur ist Vielfalt: Haus mit der roten Fahne erhalten Antrag Nr. 20-26 / A 00050 von den Fraktionen Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt vom 20.05.2020, eingegangen am 20.05.2020
StR-Antrag:  20-26 / A 00050
Kultur ist Vielfalt: Haus mit der roten Fahne erhalten
20-26 / V 00686 Stadtbaurätin Prof. Merk   
8.     Covid-19: Aufbau von Quarantänekapazitäten 200 Bettplätze für geflüchtete und wohnungslose Menschen
20-26 / V 00684 Berufsm. StRin Schiwy   
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 27.05.2020
Bestätigung eines Beschlusses des Sozialausschusses vom 28.05.2020
1.     Covid 19: Schaffung von Reserveplätzen zur Quarantäneunterbringung im Bereich wohnungsloser Personen und bei den dezentralen Unterkünften für Geflüchtete 9. Stadtbezirk - Neuhausen-Nymphenburg
20-26 / V 00482 Berufsm. StRin Schiwy   
Bestätigung eines Beschlusses des Sportausschusses vom 20.05.2020
Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 20.05.2020
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 26.05.2020
2.     Corona-Soforthilfe-Hotline München Ticket Finanzierung
20-26 / V 00162 Berufsm. StR Baumgärtner   
3.     Stadtwerke München GmbH Gemeinsame Gasnetzgesellschaft mit einem kommunalen Energieversorgungsunternehmen
20-26 / V 00168 Berufsm. StR Baumgärtner  Veröffentlichung  
4.     Erwerb von Geschäftsanteilen an der MGH ? Münchner Gewerbehof- und Technologiezentrumsgesellschaft mbH (MGH)
20-26 / V 00167 Berufsm. StR Baumgärtner  Veröffentlichung  
5.     Flughafen München GmbH (FMG); Änderung des Gesellschaftsvertrags der Flughafen Parken GmbH
20-26 / V 00156 Berufsm. StR Baumgärtner  Veröffentlichung  
6.     Flughafen München GmbH (FMG); EFM-Gesellschaft für Enteisen und Flugzeugschleppen am Flughafen München (EFM) Kreditermächtigung zur Finanzierung von Investitionen in den Fuhrpark
20-26 / V 00169 Berufsm. StR Baumgärtner  Veröffentlichung  
7.     Stadtwerke München GmbH; Verschmelzung der SWM Infrastruktur GmbH und Co. KG und der SWM Infrastruktur Region GmbH
20-26 / V 00254 Berufsm. StR Baumgärtner  Veröffentlichung  
Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 19.05.2020
8.     Verkauf eines Grundstücks 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 18397
20-26 / V 00142 Berufsm. StRin Frank   
9.     Konzeptioneller Mietwohnungsbau (KMB) Vergabe eines Baufelds in der Messestadt im Erbbaurecht 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 18540
20-26 / V 00195 Berufsm. StRin Frank   
10.     Bestellung eines Erbbaurechts für eine Zwischennutzung 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Änderung des Beschlusses der Vollversammlung vom 24.07.2019 Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 18394
20-26 / V 00193 Berufsm. StRin Frank   
11.     Übertragung eines Grundstücks 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 18486
20-26 / V 00194 Berufsm. StRin Frank   
12.     Verkauf eines Grundstücks 13. Stadtbezirk Bogenhausen Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 18399
20-26 / V 00146 Berufsm. StRin Frank   
13.     Dienstbarkeitsentschädigung Mittelbereitstellung und Zustimmung Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2019-2023 Promenade Pasing Arcaden 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17992
20-26 / V 00143 Berufsm. StRin Frank   
14.     Vorkaufsrecht nach dem BauGB 4. Stadtbezirk Schwabing-West Arcisstraße 1. Ausübung 2. Finanzierung Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 18485
StR-Antrag:  20-26 / A 00036
Vorkaufsrecht nach dem BauGB (4. Stadtbezirk Schwabing-West, Arcisstraße)
StR-Antrag:  20-26 / A 00043
Vorkaufsrecht nach BauGB 4. Stadtbezirk Schwabing-West
20-26 / V 00192 Berufsm. StRin Frank   
15.     Vorkaufsrecht nach dem BauGB 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Mondstraße 1. Ausübung 2. Finanzierung Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 18509
20-26 / V 00213 Berufsm. StRin Frank   
Bestätigung eines Beschlusses des Kulturausschusses vom 20.05.2020
16.     Errichtung der rechtsfähigen Jazz-Stiftung München Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 18542
20-26 / V 00224 Berufsm. StR Biebl  Veröffentlichung  
Bestätigung eines Beschlusses des Kreisverwaltungsausschusses vom 16.06.2020
17.     Kostentragung der Kampfmittelbeseitigung in München-Freimann Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 13916
20-26 / V 00200 Berufsm. StR. Dr. Böhle   
Bekanntgabe im Finanzausschuss vom 16.06.2020
18.     Umsetzung der ?Handlungsempfehlungen für den Umgang mit Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen? Zuwendungsregister für das Jahr 2019
20-26 / V 00331 Stadtkämmerer Frey   
Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses vom 16.06.2020
19.     Stadtsparkasse München; Neubestellung des Verwaltungsrates; Vorschlagsliste
20-26 / V 00671 Stadtkämmerer Frey   
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
Nachprüfungsanträge
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen