RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Termin:
Mittwoch 18. März 2020, 09:00 Uhr
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Nichtöffentliche TO

Hinweis:
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden/wurden in einer nichtöffentlichen Sitzung behandelt und dienen hier nur zu Informationszwecken. Eine Verknüpfung zu den anhängigen Vorgängen ist hier nicht zulässig.

 
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Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.     Corona-Virus SARS-CoV-2; Sofortmaßnahmen, gegebenfalls Bekanntgabe dringlicher Anordnungen Coronavirus: Unterstützung für die Münchner Wirtschaft! Antrag Nr. 14-20 / A 06953 von der CSU-Fraktion und SPD-Fraktion vom 09.03.2020 Coronavirus ? Erleichterung für gewerbliche Pächter der Stadt möglich? Antrag Nr. 14-20 / F 01747 von der CSU-Fraktion und SPD-Fraktion vom 09.03.2020 Coronavirus ? Städischen Fonds für Kultureinrichtungen einrichten Antrag Nr. 14-20 / A 06954 von der CSU-Fraktion und SPD-Fraktion vom 09.03.2020
StR-Antrag:  14-20 / A 06953
Coronavirus: Unterstützung für die Münchner Wirtschaft!
StR-Antrag:  14-20 / A 06954
Coronavirus ? Städtischen Fonds für Kultureinrichtungen einrichten
StR-Anfrage:  14-20 / F 01747
Coronavirus ? Erleichterungen für gewerbliche Pächter der Stadt möglich?
StR-Antrag:  14-20 / A 06988
Dringlichkeitsantrag für die Vollversammlung am 18.03.2020 Münchner Tafel unterstützen
14-20 / V 18248 OBM Reiter   
2.     Verleihung der Goldenen Bürgermedaille der Landeshauptstadt München
14-20 / V 17645 Oberbürgermeister Dieter Reiter   
3.     Auer Maidult 2020 Dauer: 25.04. - 03.05.2020
14-20 / V 17409 Berufsm. StR Baumgärtner   
4.     A) Vorkaufsrecht nach dem BauGB 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart Moosacher Straße / Riesenfeldstraße 1. Ausübung 2. Finanzierung B) Vorkaufsrecht nach dem BauGB 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Balanstraße 1. Ausübung 2. Finanzierung C) Vorkaufsrecht nach dem BauGB 10. Stadtbezirk Moosach Abbachstraße 1. Ausübung 2. Finanzierung D) Vorkaufsrecht nach dem BauGB 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Candidplatz 1. Ausübung 2. Finanzierung E) Vorkaufsrecht nach dem BauGB 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Thorwaldsenstraße 1. Ausübung 2. Finanzierung
14-20 / V 18068 Berufsm. StRin Frank   
5.     Kreditaufnahme zur Finanzierung des Vermögensplans des Eigenbetriebs ?Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München? (IT@M)
14-20 / V 17837 Stadtkämmerer Frey   
6.     Erwerb eines Mehrfamilienwohnhauses im Wege der Zwangsversteigerung 3. Stadtbezirk ? Maxvorstadt Finanzierung
14-20 / V 18179 Berufsm. StRin Frank   
7.     Berufung gegen ein Gerichtsurteil (Nutzungsersatz und Herausgabe von Geschäftsräumen) 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
14-20 / V 18180 Berufsm. StRin Frank   
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung eines Beschlusses des Gesundheitsausschusses vom 18.03.2020
1.     Vergabebeschluss ?Sichtbar? - Studie zu Lebenslagen von Menschen mit seelischer Behinderung in München
14-20 / V 17256 Berufsm. StRin Jacobs   
Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 05.03.2020
2.     Verkauf eines städtischen Grundstücks 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark
14-20 / V 17447 Berufsm. StRin Frank   
3.     Tausch von Grundstücksteilflächen im 2. Realisierungsabschnitt Freiham 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2019-2023
14-20 / V 17448 Berufsm. StRin Frank   
4.     Erwerb von Teileigentum (Kinderkrippe) 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
14-20 / V 17743 Berufsm. StRin Frank   
5.     Erwerb von Teileigentum (Zwei Häuser für Kinder) 13. Stadtbezirk Bogenhausen - Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2019-2023 - Finanzierung
14-20 / V 17744 Berufsm. StRin Frank   
6.     Erwerb von Grundstücken 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten
14-20 / V 17745 Berufsm. StRin Frank   
Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 05.03.2020
7.     Pasinger Fabrik GmbH (PAF) - Ausgleich Zusatzkosten für die Einführung von Münchenzulage und Jobticket
14-20 / V 17797 Berufsm. StR Biebl   
8.     Deutsches Theater München Betriebs-GmbH (DTB) - Ausgleich Zusatzkosten für die Einführung von Münchenzulage und Jobticket
14-20 / V 17774 Berufsm. StR Biebl   
9.     Münchner Volkstheater GmbH (MVT) - Ausgleich Zusatzkosten für die Einführung von Münchenzulage und Jobticket
14-20 / V 17798 Berufsm. StR Biebl   
10.     Münchner Volkshochschule GmbH Akademie für Erwachsenenbildung - Ausgleich Zusatzkosten Münchenzulage und Jobticket
14-20 / V 17799 Berufsm. StR Biebl   
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
Nachprüfungsanträge
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen