RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Termin:
Mittwoch 23. Oktober 2019, 09:00 Uhr
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Nichtöffentliche TO

Hinweis:
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden/wurden in einer nichtöffentlichen Sitzung behandelt und dienen hier nur zu Informationszwecken. Eine Verknüpfung zu den anhängigen Vorgängen ist hier nicht zulässig.

 
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Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.     Vorkaufsrecht nach dem BauGB 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Gufidauner Straße 1. Ausübung 2. Finanzierung
14-20 / V 16613 Berufsm. StRin Frank   
2.     Vorkaufsrecht nach dem BauGB 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Ramersdorfer Straße 1. Ausübung 2. Finanzierung
14-20 / V 16614 Berufsm. StRin Frank   
3.     Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung des Herr Oberbürgermeisters gem. Art. 37 Abs 3 GO vom 14.10.2019 Vorkaufsrecht nach dem BauGB 2. Stadtbezirk Ludwigvorstadt-Isarvorstadt Ehrengutstraße
14-20 / V 16355 Berufsm. StRin Frank   
4.     Kommission für Stadtgestaltung; Ausscheiden und Neuberufung von Mitgliedern Nachfolge von Herrn Prof. Meck, Neuberufung eines Mitglieds
14-20 / V 16679 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk  Veröffentlichung  
5.     Kreativlabor, Betrieb und Entwicklung Übertragung von Grundstücksteilflächen Anmietung Kreativfeld, Ausgleichsflächennachweis Finanzierungen Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2019-2023 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
14-20 / V 16467 Berufsm. StRin Frank, Berufsm. StR Biebl und Baumgärtner   
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung von Beschlüssen des IT-Ausschusses 16.10.2019
1.     CAFM - Bericht 2019 und Beschluss zu weiteren Maßnahmen
14-20 / V 15556 Berufsm. StR. Bönig   
2.     Fachverfahren für die Schuldnerberatung
14-20 / V 15981 Berufsm. StR. Bönig   
Bestätigung von Beschlüssen des IT-Ausschusses als Werkausschuss für it@M vom 16.10.2019
3.     it@M Beauftragung der Wirtschaftsprüfung 2019
14-20 / V 15927 Berufsm. StR. Bönig   
Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 08.10.2019
4.     Durchführung der Spielstadt Mini-München 2020 am Standort Zenith-Halle 12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann
14-20 / V 16100 Berufsm. StRin Schiwy  Veröffentlichung  
Bestätigung eines Beschlusses des Gesundheitsausschusses vom 17.10.2019
5.     Beteiligungssteuerung Oktober-Bericht 2019 für die Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gemeinnützige GmbH
14-20 / V 15826 Berufsm. StRin Jacobs   
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.10.2019
6.     Beteiligungssteuerung Ziele 2020 - Berichte 2019 für GWG und GEWOFAG jeweils mit Unterbeteiligungen Abweichungsbericht Oktober 2019
14-20 / V 16171 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk   
7.     Optimierung der Beteiligungsstrukturen Konzern GEWOFAG GEWOFAG 2021 - Vereinfachung der Konzernstruktur Herstellung einer bestandshaltenden Ebene und der finalen Zielstruktur
14-20 / V 16216 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk   
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft gemeinsam mit dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.10.2019
8.     Zukunftsfähigkeit des Münchner U-Bahn-Netzes ? Umsetzung der Vorhaltemaßnahmen sowie weitere Planungen für die Entlastungsspange U9 Gemeinsame Erklärung
14-20 / V 16079 Berufsm. StR Baumgärtner, Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk  Veröffentlichung  
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 15.10.2019
9.     Gewerbehof Sendling Grundstücksübertragung Finanzierung
14-20 / V 16019 Berufsm. StR Baumgärtner  Veröffentlichung  
10.     Auflösung des Treuhandvermögens der Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbh (MGS) Übernahme der Gewerbehöfe der MGS Am Westpark und Ostbahnhof durch die Münchner Gewerbehof- und Technologiezentrumsgesellschaft mbH (MGH Finanzierung 2020 Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2019 - 2023
14-20 / V 16230 Berufsm. StR Baumgärtner  Veröffentlichung  
11.     Beteiligungssteuerung Oktoberbericht 2019 Ziele 2020 für folgende Beteiligungsgesellschaften: Flughafen München GmbH Gasteig München GmbH Internationale Münchner Filmwochen GmbH Messe München GmbH MGH ? Münchner Gewerbehof- und Technologiezentrumsgesellschaft mbH Münchener Tierpark Hellabrunn AG Münchner Arbeit gGmbH Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH Olympiapark München GmbH WERK1.Bayern GmbH
14-20 / V 16014 Berufsm. StR Baumgärtner  Veröffentlichung  
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses gemeinsam mit dem Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft am 15.10.2019
12.     Grundsatzbeschluss zur künftigen Vergabe von Gewerbeflächen und Kerngebieten (MK) im Erbbaurecht Neue Gewerbeflächen nur noch im Erbbaurecht! Antrag Nr. 14-20 / A 04500 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 05.10.2018 Sorgsamer Umgang mit den letzten städtischen Flächen durch Vorkaufsrechte Antrag Nr. 14-20 / A 04759 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 06.12.2018
StR-Antrag:  14-20 / A 04500
Neue Gewerbeflächen nur noch im Erbbaurecht!
StR-Antrag:  14-20 / A 04759
Sorgsamer Umgang mit den letzten städtischen Flächen durch Vorkaufsrechte
StR-Antrag:  14-20 / A 05184
Grundsatzbeschluss zur künftigen Vergabe von Gewerbeflächen und Kerngebieten (MK) im Erbbaurecht
StR-Antrag:  14-20 / A 05646
Grundsatzbeschluss zur Vergabe im Erbbaurecht
StR-Antrag:  14-20 / A 05647
Grundsatzbeschluss zur künftigen Vergabe von Gewerbeflächen und Kerngebieten (MK) im Erbbaurecht
StR-Antrag:  14-20 / A 05648
Grundsatzbeschluss zur künftigen Vergabe von Gewerbeflächen und Kerngebieten (MK) im Erbbaurecht
StR-Antrag:  14-20 / A 05652
Ausnahmen vom Grundsatz der Vergabe im Erbbaurecht nicht zur Regel machen
StR-Antrag:  14-20 / A 06068
Grundsatzbeschluss zur künftigen Vergabe von Gewerbeflächen und Kerngebieten (MK) im Erbbaurecht
14-20 / V 14315 Berufsm. StRin Frank, Berufsm. StR Baumgärtner   
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 10.10.2019
13.     Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Abberufung eines Stellvertretenden Zweiten Werkleiters Bestellung einer Stellvertretenden Zweiten Werkleiterin
14-20 / V 16502 Berufsm. StRin Frank   
Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 10.10.2019
14.     Übertragung von Grundstücken 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark Änderung der Beschlüsse des Kommunalausschusses vom 24.07.2014 und der Vollversammlung vom 30.07.2014
14-20 / V 16265 Berufsm. StRin Frank   
15.     Übertragung von Grundstücken 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
14-20 / V 16266 Berufsm. StRin Frank   
16.     Anmietung von Büro-, Depot- und Werkstattflächen 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
14-20 / V 16385 Berufsm. StRin Frank   
17.     Vergabe eines Erbbaurechts (Kreativquartier) 4. Stadtbezirk Schwabing-West
14-20 / V 16305 Berufsm. StRin Frank   
18.     Verkauf eines Grundstücks 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
14-20 / V 16359 Berufsm. StRin Frank   
19.     Schlachthof München Anpassung eines Erbbaurechts 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
14-20 / V 16082 Berufsm. StRin Frank   
Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 10.10.2019
20.     Optimierung der Beteiligungssteuerung Münchner Volkshochschule GmbH (MVHS) Oktoberbericht 2019 Finanzierung Entwicklungsprojekt digitale Souveränität Erwerb von digitalen Kompetenzen an der MVHS Antrag Nr. 14-20 / A 03924 der ÖDP vom 21.03.2018
StR-Antrag:  14-20 / A 03924
Erwerb von digitalen Kompetenzen an der MVHS
14-20 / V 16238 Berufsm. StR Biebl   
21.     Besetzung der Kommissionen für die städtischen Kulturpreise und Stipendien 2020
14-20 / V 16445 Berufsm. StR Biebl  Veröffentlichung  
Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 22.10.2019
22.     MRG Maßnahmeträger München-Riem GmbH Beteiligungssteuerung Oktoberbericht 2019
14-20 / V 16356
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss' Entwurf
Stadtkämmerer Frey   
23.     digital@M GmbH Beteiligungssteuerung Oktoberbericht 2019
14-20 / V 15711
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss' Entwurf
Stadtkämmerer Frey   
24.     Ausreichung zweier städtischer Ausfallbürgschaften zu Gunsten des Sportvereins Turnerschaft Jahn München von 1887 e.V.
14-20 / V 16444 Stadtkämmerer Frey   
Nachträge
Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses vom 22.10.2019
25.     Städtisches Klinikum München GmbH (München Klinik) Beteiligungssteuerung Oktober-Bericht 2019 und Ziele 2020
14-20 / V 16518 Stadtkämmerer Frey   
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
Nachprüfungsanträge
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen