RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Termin:
Mittwoch 10. April 2019, 09:00 Uhr
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Nichtöffentliche TO

Hinweis:
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden/wurden in einer nichtöffentlichen Sitzung behandelt und dienen hier nur zu Informationszwecken. Eine Verknüpfung zu den anhängigen Vorgängen ist hier nicht zulässig.

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorlage Infosymbol Referent/in Infosymbol Veröffentlichung Infosymbol
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Vorkaufsrecht nach dem BauGB 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe Guldeinstraße 1. Ausübung 2. Finanzierung
14-20 / V 14517 Berufsm. StRin Frank   
2.     Vorkaufsrecht nach dem BauGB 13. Stadtbezirk Bogenhausen Kattowitzer Straße / Nähe Kattowitzer Straße 1. Ausübung 2. Finanzierung
14-20 / V 14618 i. V. der Referentin StDir Grodeke   
3.     Städtisches Klinikum München GmbH (München Klinik) Abgabe des Leistungsbereichs Suchtmedizin am Standort Klinik Schwabing Teilaufhebung eines Erbbaurechts und Überlassung eines Grundstücks / Gebäudes 4. Stadtbezirk Schwabing-West
14-20 / V 14269 i. V. d. Referentin StDir Grodeke,Berufsm.StR.Frey,Berufsm.StRin. Jacobs   
4.     UEFA Champions League Finale 2021, UEFA EURO 2020 und UEFA EURO 2024 Personalressourcen
14-20 / V 14518 Stadtschulrätin Zurek   
5.     Erhebung eines realen Mietspiegels Antrag Nr. 14-20 / A 05027 ............. Produkt 40521300 Mietberatung und Mietspiegel
StR-Antrag:  14-20 / A 05027
Erhebung eines realen Mietspiegels
14-20 / V 14572 Berufsm. StRin Schiwy   
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses 03.04.2019
1.     Ruhestand Kulturreferat § 2 Nr. 3 GeschO
14-20 / V 14296 OBM Reiter, Berufsm. StR. Dr. Dietrich   
Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses vom 03.04.2019
2.     Umsetzung des Münchner Kompetenzmanagements mit einer Cloud-Lösung
StR-Antrag:  14-20 / A 05187
Umsetzung des Münchner Kompetenzmanagements mit einer Cloud-Lösung
14-20 / V 13849 Berufsm. StR. Bönig   
Bestätigung eines Beschlusses des Sozialausschusses vom 04.04.2019
3.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Erhebung eines realen Mietspiegels Antrag Nr. 14-20 / A 05027 ............. Produkt 40521300 Mietberatung und Mietspiegel
StR-Antrag:  14-20 / A 05027
Erhebung eines realen Mietspiegels
14-20 / V 14572 Berufsm. StRin Schiwy   
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 04.04.2019
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.03.2019
4.     Übertragung personalrechtlicher Befugnisse auf das Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Anpassung wegen personeller Veränderung
14-20 / V 14353 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk   
Bestätigung eines Beschlusses des Auschusses für Arbeit und Wirtschaft zusammen mit dem Kommunalausschuss und dem Kulturausschuss vom 02.04.2019
5.     Vergabe eines städtischen Gewerbegrundstücks zur Betriebserweiterung; Änderung des Projektauftrags zur Errichtung von Musikproberäumen in Holzsystembauweise
14-20 / V 14009 BerufsmStR Baumgärtner   
Bestätigung eines Beschlusses des Bauausschusses vom 26.03.2019
6.     Wettbewerbswidrige Absprachen bei Lieferung und Einbau von Aufzügen und Fahrtreppen
14-20 / V 14060 Berufsm. StRin Hingerl   
Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 28.03.2019
7.     Übertragung von Grundstücken 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
14-20 / V 14199 i. V. der Referentin StDir Grodeke   
8.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Verlängerungsoption für ein Erbbaurecht 4. Stadtbezirk Schwabing-West
14-20 / V 14200
Sitzungsvorlage im Status 'Freigabe OB' Entwurf
Berufsm. StRin Frank   
9.     Übertragung von Grundstücken 14. Stadtbezirk Berg am Laim und 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Änderung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2018 - 2022
StR-Antrag:  14-20 / A 04750
Sanierung Feuerwache 9 (Perlach) Verlegung der Fläche für die Baustelleneinrichtung
14-20 / V 14150 i. V. der Referentin StDir Grodeke   
10.     Vollzug eines Nachtrages zu einem Kaufvertrag 14. Stadtbezirk Berg am Laim 1. Finanzierung 2. Änderung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2018 - 2022 Teil I und Teil II (wird nachgereicht)
StR-Antrag:  14-20 / A 05231
Vollzug eines Nachtrages zu einem Kaufvertrag
14-20 / V 14201 i. V. der Referentin StDir Grodeke   
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses gemeinsam mit dem Finanzausschuss und dem Gesundheitsausschuss vom 28.03.2019
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses gemeinsam mit dem Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft vom 02.04.2019
Bestätigung eines Beschlusses des Kulturausschusses vom 28.03.2019
11.     Wettbewerbsergebnis; Denkmal für die Familie Mann
14-20 / V 14044 Berufsm. StR Dr. Küppers  Veröffentlichung  
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses vom 28.03.2019
12.     Vorkaufsrecht nach dem BauGB 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt ? Isarvorstadt Schwanthalerstraße Ausübung
14-20 / V 14504 i. V. der Referentin StDir Grodeke   
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
Nachprüfungsanträge
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen