RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Termin:
Mittwoch 20. März 2019, 09:00 Uhr
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Nichtöffentliche TO

Hinweis:
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden/wurden in einer nichtöffentlichen Sitzung behandelt und dienen hier nur zu Informationszwecken. Eine Verknüpfung zu den anhängigen Vorgängen ist hier nicht zulässig.

 
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Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.     Städtische Wohnungsfürsorge Realisierung der Bauvorhabens Thierschstraße 10 (Rückgebäude) als Pilotprojekt im Rahmen des Wohnungsbaus für städtische Beschäftigte
14-20 / V 14096 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk, Berufsm. StR Dr. Dietrich   
2.     Erwerb eines Mehrfamilienhauses 6. Stadtbezirk Sendling
14-20 / V 14251 Berufsm. StRin Frank   
3.     Vorkaufsrecht nach dem BauGB 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt ? Isarvorstadt Paul-Heyse-Straße Ausübung
14-20 / V 14309 Berufsm. StRin Frank   
4.     Vorkaufsrecht nach dem BauGB 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen Kirchenstraße / Nähe Kirchenstraße 1. Ausübung 2. Finanzierung
14-20 / V 14310 Berufsm. StRin Frank   
5.     Bilanz und Strategien für nachhaltiges städtisches Grundstücksmanagement Portfoliomanagement des Kommunalreferates
StR-Antrag:  14-20 / A 05060
Bilanz und Strategien für nachhaltiges städtisches Grundstücksmanagement Portfoliomanagement des Kommunalreferates
StR-Antrag:  14-20 / A 05064
Nachverdichtung braucht Grünflächen: Park östlich der Sachsenstraße schaffen
14-20 / V 13753 Berufsm. StRin Frank   
6.     Stadtwerke München GmbH Windparks im Bestand Erwerb weiterer Bestandswindparks
14-20 / V 14006 BerufsmStR Baumgärtner   
7.     Bewerbung um die European Championships 2022 in München
14-20 / V 14016 Stadtschulrätin Zurek   
8.     Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
14-20 / V 14474 Herr Kaplan   
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung von Beschlüssen des IT-Ausschusses vom 13.03.2019
1.     Optimierung der IT-Unterstützung für die Europawahl, Kommunalwahl und künftige Wahlen und Abstimmungen
StR-Antrag:  14-20 / A 04604
Vertrauen in Münchner Wahlergebnisse wiederherstellen
14-20 / V 13898 Berufsm. StR. Bönig   
2.     Neugestaltung der Sonderdienstverträge aufgrund der Reorganisation der Geschäftsbereiche beim Eigenbetrieb it@M; Vertragsanpassungen
14-20 / V 13875 Berufsm. StR Dr. Dietrich   
Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 14.03.2019
3.     Vergabebeschluss ?Entwicklung und Durchführung einer Münchner Pflegekampagne?
14-20 / V 11032 Berufsm. StRin Jacobs   
4.     Vergabebeschluss ?Studie zur Situation der medizinischen Notfallversorgung in München?
14-20 / V 10705 Berufsm. StRin Jacobs   
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.02.2019
5.     Auflösung des Treuhandvermögens der Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH: Verkauf der Aribonenstr. 22 mit unbebauten Flächen (Flst. 16306, 16307/2, 16312/4, je Gemarkung München Sektion VIII) an die GEWOFAG Wohnen GmbH
14-20 / V 11213 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk   
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 12.03.2019
6.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Stadtwerke München GmbH Windparks im Bestand Erwerb weiterer Bestandswindparks
14-20 / V 14006 Berufsm. StR Baumgärtner  Veröffentlichung  
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Markthallen München vom 28.02.2019
7.     Markthallen München (MHM); Bestellung einer Stellvertretung des Zweiten Werkleiters
14-20 / V 13850 Berufsm. StRin Frank   
Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 28.02.2019
8.     Vergabe eines Stiftungsgrundstücks im Erbbaurecht 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten Aufhebung von Beschlüssen vom 05./25.07.2018
14-20 / V 14011 Berufsm. StRin Frank   
9.     Vorkaufsrecht nach dem BauGB 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg Hirschbergstraße 1. Ausübung 2. Finanzierung
StR-Antrag:  14-20 / A 05065
Vorkaufsrecht nach dem BauGB 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg Hirschbergstraße
14-20 / V 13939 Berufsm. StRin Frank   
10.     Vorkaufsrecht nach dem BauGB 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Nymphenburger Straße 1. Ausübung 2. Finanzierung
14-20 / V 14003 Berufsm. StRin Frank   
11.     Vorkaufsrecht nach dem BauGB 6. Stadtbezirk Sendling Kidlerstraße 1. Ausübung 2. Finanzierungskonzept
14-20 / V 13943 Berufsm. StRin Frank   
12.     Vorkaufsrecht nach dem BauGB 6. Stadtbezirk Sendling Senserstraße 1. Ausübung 2. Finanzierung
14-20 / V 13783 Berufsm. StRin Frank   
13.     Verkauf von Grundstücken 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Änderung der Beschlüsse vom 08./21.03.2018
14-20 / V 13944 Berufsm. StRin Frank   
Bekanntgabe im Finanzausschuss vom 20.03.2019
14.     Umsetzung der ?Handlungsempfehlungen für den Umgang mit Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen? Zuwendungsregister für das Jahr 2018
14-20 / V 14122 Stadtkämmerer Frey   
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
Nachprüfungsanträge
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen