RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Termin:
Mittwoch 23. Januar 2019, 09:00 Uhr
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Nichtöffentliche TO

Hinweis:
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden/wurden in einer nichtöffentlichen Sitzung behandelt und dienen hier nur zu Informationszwecken. Eine Verknüpfung zu den anhängigen Vorgängen ist hier nicht zulässig.

 
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Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.     Vorkaufsrecht nach dem BauGB 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart Keferloherstraße 1. Ausübung 2. Finanzierung
14-20 / V 13803 Berufsm. StRin Frank   
2.     Vorkaufsrecht nach dem BauGB 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt Ickstattstraße 1. Ausübung 2. Finanzierung
14-20 / V 13804 Berufsm. StRin Frank   
3.     Ehrungen
14-20 / V 13878 OBM Reiter   
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 16.01.2019
1.     Übertragung personalrechtlicher Befugnisse auf Beschäftigte des Direktoriums, Anpassung wegen personeller Veränderungen
14-20 / V 13655 OBM Reiter  Veröffentlichung  
Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses vom 16.01.2019 und des Finanzausschusses vom 22.01.2019
2.     Umsetzung der elektronischen Rechnung in Europa (Richtlinie 2014/55/EU, Art. 5 Abs. 2 BayEGovG) für die Landeshauptstadt München durch das Projekt eRechnung - Einführung einer IT-Lösung
14-20 / V 11975 Berufsm. StR. Bönig, Berufsm. StR Frey   
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 15.01.2019
3.     Stadtwerke München GmbH Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Geschäftsjahr 2019 -Kreditaufnahmeermächtigung-
14-20 / V 13589 Stadtbaurätin Prof. (I) Merk  Veröffentlichung  
4.     Kapitalmaßnahmen bei der M-net Telekommunikations GmbH
StR-Antrag:  14-20 / A 04881
Dringlichkeitsantrag für die Vollversammlung vom 23.Januar 2019 Teil B nö TOP 4: Kapitalmaßnahmen bei der M-net Telekommunikations GmbH
14-20 / V 13313 Stadtbaurätin Prof. (I) Merk  Veröffentlichung  
5.     Flughafen München GmbH (FMG); Änderung des Gesellschaftsvertrags und Kapitalerhöhung der Munich Airport International GmbH (MAI)
StR-Antrag:  14-20 / A 04861
Flughafen München GmbH (FMG); Änderung des Gesellschaftsvertrags und Kapitalerhöhung der Munich Airport International GmbH (MAI)
14-20 / V 13567 Stadtbaurätin Prof. Dr. (I) Merk  Veröffentlichung  
Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 10.01.2019
6.     Übertragung eines Grundstücks 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
14-20 / V 13335 Berufsm. StRin Frank   
7.     Übertragung eines Grundstückes 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
14-20 / V 13600 Berufsm. StRin Frank   
8.     Erwerb von Teileigentum (Zwei Häuser für Kinder) 25. Stadtbezirk Laim
14-20 / V 13601 Berufsm. StRin Frank   
9.     Jubiläumsstiftung der Münchner Bürgerschaft ?Alte Heimat? Umsetzung des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes ?Alte Heimat? Ausführungsgenehmigung für vorgezogene Maßnahmen für die Neubauabschnitte 1 und 2 im Jahr 2019 Kosten für Umsetzung und Zwischennutzung im Thomas-Wimmer-Haus Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2018 - 2022
14-20 / V 13342 Berufsm. StRin Frank   
Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 22.01.2019
10.     Übertragung personalrechtlicher Befugnisse und Anpassungen aufgrund der Re-Organisation des Kreisverwaltungsreferates zum 01.01.2019; Veränderung der Leitung und stellvertretenden Leitung der Hauptabteilung III, Gewerbeangelegenheiten sowie der stellvertretenden Leitung der Geschäftsleitung
14-20 / V 13725 Berufsm. StR. Dr. Böhle  Veröffentlichung  
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
Nachprüfungsanträge
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen