RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Termin:
Mittwoch 24. Oktober 2018, 09:00 Uhr
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Nichtöffentliche TO

Hinweis:
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden/wurden in einer nichtöffentlichen Sitzung behandelt und dienen hier nur zu Informationszwecken. Eine Verknüpfung zu den anhängigen Vorgängen ist hier nicht zulässig.

 
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1.     Erwerb eines Baugrundstücks im Wege der Zwangsversteigerung im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing 1. Erwerb eines Baugrundstücks in Pasing-Obermenzing 2. Änderung des Mehrjahresinvestitions- programms 2018-2022
14-20 / V 12995 Berufsm. StRin Frank   
Bestätigung von Beschlüssen des IT-Ausschusses vom 17.10.2018
1.     Gewerbe 3.0, Ablösung des Gewerbe- und Gaststättenverfahrens
14-20 / V 11579 Berufsm. StR. Bönig , Dr. Böhle   
2.     Umsetzung des Standards "Lateinische Zeichen in UNICODE" Stufe 2
14-20 / V 12163 Berufsm. StR. Bönig und Berufsm. StR. Wolowicz   
3.     Baustellen- und Ereignismanagement - Zwischenbericht und Softwarebeschaffung
StR-Antrag:  14-20 / A 04264
Verkehrsrechtliche Anordnungen
14-20 / V 12309 Berufsm. StR. Bönig   
4.     Bauprojektmanagement Leistungsstufe 1b
14-20 / V 12416 Berufsm. StR. Bönig   
5.     Datenschutzreform 2018 - Teil 2 IT-Vorhaben Datenschutz Bericht zum Umsetzungsstand Personalbedarf
14-20 / V 12420 Berufsm. StR. Bönig, OBM Reiter   
6.     Digitalisierung bei der LHM: Strategie und Innovationen Antrag Nr. 14-20 / A 03391 von der Stadtratsfraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 19.09.2018 Änderungsantrag 14-20 / A 03577 zu I TOP 3 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09361 der Stadtratsfraktion Die Grünen / RL vom 08.11.2018
StR-Antrag:  14-20 / A 03391
Zentrale IT-Tools für die ganze Stadt statt vieler teurer Insellösungen
14-20 / V 12502 Berufsm. StR. Bönig   
7.     MAstER: Hausnummernvergabe, Flurstücksverwaltung und Straßenbenennung (KOM_ITV_0031_GGD_Neu)
14-20 / V 12504 Berufsm. StR. Bönig   
8.     Umstieg von LibreOffice auf Microsoft Office
14-20 / V 12538 Berufsm. StR. Bönig   
9.     Ablösung des SGB XII-Fachverfahrens Umstieg von LÄMMkom zu LÄMMkom LISSA
14-20 / V 12573 Berufsm. StR. Bönig   
10.     IT-Benchmarking
14-20 / V 12581 Berufsm. StR. Bönig   
11.     Kundencenter SAP - Beratungsbudget
14-20 / V 12764 Berufsm. StR. Bönig   
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses 17.10.2018
12.     Weiterentwicklung und Umsetzung von IT-Fachkarrieren
14-20 / V 12276 Berufsm. StR Dr. Dietrich   
13.     ?Beihilfe goes online!? - Optimierung des Inputmanagements
StR-Antrag:  14-20 / A 03588
Beihilfe goes online!
14-20 / V 12802 Berufsm. StR Dr. Dietrich   
14.     Stadtweiter Rahmenvertrag für externe Unterstützungsleistungen SAP (Spotconsulting); Finanzierungsbeschluss für paul@
14-20 / V 12822
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss' Entwurf
Berufsm. StR Dr. Dietrich   
Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 09.10.2018
15.     Anmietung und Ausstattung von Räumen für die Städtische Erziehungsberatungsstelle in der Sozialregion Giesing-Harlaching Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018 - 2022 17. Stadtbezirk - Obergiesing-Fasangarten 18. Stadtbezirk - Untergiesing-Harlaching
14-20 / V 11739 Berufsm. StRin Schiwy  Veröffentlichung  
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 18.10.2018
16.     Gewährung eines Investitonskostenzuschusses für den Verein Ledigenheim München e.V., Bergmannstraße 35, 80339 München Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018-2022 8. Stadtbezirk - Schwanthalerhöhe
14-20 / V 12873 Berufsm. StRin Schiwy  Veröffentlichung  
Bestätigung eines Beschlusses des Gesundheitsausschusses gemeinsam mit dem Umweltausschuss vom 18.10.2018
17.     Zusätzlicher Stellenbedarf für Betrauungsakte (Eckdatenbeschluss Haushalt 2019 Nr. 13) Produkt 33411200 Betrauungsakte Beschluss über die Finanzierung ab 2019
14-20 / V 12461 Berufsm. StRin Jacobs   
Bestätigung eines Beschlusses des Gesundheitsausschusses vom 18.10.2018
18.     Beteiligungssteuerung Oktober-Bericht 2018 für die Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gemeinnützige GmbH
14-20 / V 12460 Berufsm. StRin Jacobs   
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.10.2018
19.     Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH (MGS) Sanierungstätigkeit ab 2019 Finanzbedarf - im Mehrjahresinvestitionsprogramm - im Finanzhaushalt Kommunales Förderprogramm "aktiv.gestalten" Änderung der Förderrichtlinien
14-20 / V 12612 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk   
20.     Wohnen in München VI Erneute Einrichtung einer externen Beratungsstelle für Baugenossenschaften und Baugemeinschaften
14-20 / V 12076 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk   
21.     Siedlungsschwerpunkt Freiham; Stadtteilmanagement Freiham vor Ort: In-House-Vergabe und Finanzbedarf des Referates für Stadtplanung und Bauordnung für die Jahre 2019 bis 2022 Stadtbezirk 22 (Aubing-Lochhausen-Langwied)
14-20 / V 12639 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk   
22.     Beteiligungssteuerung Ziele 2019 - Berichte 2018 für GWG und GEWOFAG jeweils mit Unterbeteiligungen Abweichungsbericht Oktober 2018 Verkauf eines Reihenmittelhauses Grünfinkenweg 6 Stadtbezirk Nr. 11- Milbertshofen - Am Hart aus dem Bestand der GWG Städtische Wohnungsbaugesellschaft München mbH
14-20 / V 12893 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk   
Bestätigung eines Beschlusses des gemeinsam mit dem Sportausschuss 10.10.2018
23.     Sportgelände an der Osterwaldstr. 144 und 144 a Erhalt der Sportflächen sowie des Vereins SV Weißblau Allianz München e.V. sowie Öffnung der Flächen für den Schul- , Vereins- und Breitensport; Vereinbarung eines Erbbaurechtsvertrages zwischen der Allianz Versicherungs-Aktiengesellschaft und der Landeshauptstadt München;
14-20 / V 12794 Stadtschulrätin Zurek   
Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 10.10.2018
24.     Wäschedienstleistungen in städtischen Kindertageseinrichtungen
14-20 / V 12388 Stadtschulrätin Zurek   
25.     Versorgungsmaßnahmen für Münchner Kinder Übergangsangebot mit 18 Ad-hoc-Plätzen weiterführen Anforderungsqualifizierung für die KITA-Einrichtungs- verwaltung
14-20 / V 12884 Stadtschulrätin Zurek   
Bestätigung eines Beschlusses des Auschusses für Arbeit und Wirtschaft zusammen mit dem Kulturausschuss vom 16.10.2018
26.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Kultur- und kreativwirtschaftliche Zwischennutzung im Kreativquartier; Interim schwere reiter auf der ehemaligen Lamentofläche Finanzierung Anmeldung zum MIP 2018-2022 Theaterhaus schwere reiter baulich ertüchtigen Antrag Nr. 14-20 / A 02467 von Herrn Stadtrat Klaus Peter Rupp, Frau Stadträtin Julia Schönfeld-Knor, Frau Stadträtin Kathrin Abele, Herrn Stadtrat Horst Lischka, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Christian Vorländer vom 15.09.2016 Satzungsänderung Münchner Gewerbehof- und Technologiezentrumsgesellschaft mbH (MGH)
StR-Antrag:  14-20 / A 02467
Theaterhaus Schwere Reiter baulich ertüchtigen
14-20 / V 12534 BM Schmid   
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 16.10.2018
27.     Kultur- und Kreativwirtschaftliche Zwischennutzung im Kreativquartier; temporäre Büro- und Werkstattcontaineranlage für Kreativschaffende auf der ehemaligen Lamentofläche Finanzierung Anmeldung zum MIP 2018 - 2020
14-20 / V 12290 BM Schmid   
28.     Neues Kassensystem für die Tourist Informationen am Marienplatz und Hauptbahnhof zur Abwicklung der Barverkäufe; Finanzierung
14-20 / V 12438 BM Schmid   
29.     Stadtwerke München GmbH Umsetzung Ausbauoffensive Erneuerbare Energien Zwischenfinanzierung Windkraftprojektierer
14-20 / V 12517 BM Schmid  Veröffentlichung  
30.     Stadtwerke München GmbH Beteiligung an einem Windkraft-Projektentwicklungsunternehmen
14-20 / V 12845 BM Schmid  Veröffentlichung  
31.     Stadtwerke München GmbH Kooperation mit norwegischem Stadtwerk im Bereich der Windkraft
14-20 / V 12891 BM Schmid  Veröffentlichung  
32.     Beteiligungssteuerung Oktoberbericht 2018 Ziele 2019 für folgende Beteiligungsgesellschaften: Flughafen München GmbH Gasteig München GmbH Internationale Münchner Filmwochen GmbH Messe München GmbH MGH ? Münchner Gewerbehof- und Technologiezentrumsgesellschaft mbH Münchener Tierpark Hellabrunn AG Münchner Arbeit gGmbH Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH Olympiapark München GmbH WERK1.Bayern GmbH
14-20 / V 12985 BM Schmid  Veröffentlichung  
Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 11.10.2018
33.     Ankauf eines Erbbaurechts 14. Stadtbezirk Berg am Laim Änderung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2018 - 2022 Vorgriff auf den Eckdatenbeschluss 2020
14-20 / V 12866 Berufsm. StRin Frank   
34.     Kampfmittelräumung / Altlastensanierung Mittelbereitstellung entsprechend der Anmeldung im Eckdatenbeschluss vom 25.07.2018 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
14-20 / V 12867 Berufsm. StRin Frank   
35.     Bodensanierung und Gebäudeabbruch Mittelbereitstellung entsprechend der Anmeldung im Eckdatenbeschluss vom 25.07.2018 Projektauftrag und Vergabeermächtigung 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
14-20 / V 12868 Berufsm. StRin Frank   
36.     Archäologische Erschließung Freiham Nord Landschaftspark und 2. Realisierungsabschnitt 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
14-20 / V 12869 Berufsm. StRin Frank   
37.     Entwicklungskosten verschiedener Bebauungspläne (Kommunalreferat ? Zentrale Ansätze) Mittelbereitstellung entsprechend der Anmeldung im Eckdatenbeschluss vom 25.07.2018
14-20 / V 12870 Berufsm. StRin Frank   
38.     Handlungsfeld Digitalisierung ? Datenplattform Mobilität Teilnahme am Bundesprogramm ?Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme? im Rahmen des ?Sofortprogramm Saubere Luft 2017 bis 2020?
14-20 / V 12871 Berufsm. StRin Frank   
39.     Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung des Herrn Oberbürgermeisters vom 12.10.2018 Löschung einer Dienstbarkeit Rechtsmittel 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching
14-20 / V 13161 Berufsm. StRin Frank   
Bestätigung eines Beschlusses des Kulturausschusses als Werkausschuss vom 11.10.2018
40.     Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Neubesetzung der Intendanz des Betriebsteils Münchner Kammerspiele Stelle der Intendanz der Kammerspiele wird öffentlich ausgeschrieben Antrag Nr. 14-20 / A 04466 von der FDP - HUT Stadtratsfraktion vom 25.09.2018, eingegangen am 25.09.2018
StR-Antrag:  14-20 / A 04466
Stelle der Intendanz der Kammerspiele wird öffentlich ausgeschrieben
14-20 / V 13135 Berufsm. StR Dr. Küppers   
Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 11.10.2018
41.     Ticket- und Führungssystem für die 6 städtischen Institute - Nichtöffentlicher Teil -
14-20 / V 12900 Berufsm. StR Dr. Küppers   
42.     Münchner Stadtmuseum Generalsanierung und Interimsmaßnahme Projektunterstützung und Vergabeermächtigung Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018?2022 - Nichtöffentlicher Teil -
14-20 / V 12906 Berufsm. StR Dr. Küppers   
43.     Münchner Stadtmuseum Ankauf der Sammlung ?Münchner Schmuck von Frau Dr. Beate Dry von Zezschwitz? Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018?2022 - Nichtöffentlicher Teil -
14-20 / V 12956 Berufsm. StR Dr. Küppers   
44.     Optimierung der Beteiligungssteuerung Münchner Volkshochschule GmbH (MVHS) Oktober-Bericht 2018 Finanzierung - Ausgleich Tarifsteigerung TVöD - Ausgleich Personalaufwand Sanierung Gasteig - Interim - Investition ÖBZ Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2018?2022
14-20 / V 12913 Berufsm. StR Dr. Küppers   
45.     Pasinger Fabrik GmbH (PAF) - Ausgleich Tarifsteigerung TVöD
14-20 / V 12910 Berufsm. StR Dr. Küppers   
46.     Münchner Volkstheater GmbH (MVT) - Ausgleich Tarifsteigerung TVöD
14-20 / V 12911 Berufsm. StR Dr. Küppers   
47.     Ehemaliges Zwangsarbeiterlager Neuaubing Ausstellungs-, Vermittlungs- und Betriebskonzept für eine Dependance des NS-Dokumentationszentrums München Stadtbezirk 22 ? Aubing-Lochhausen-Langwied Änderung des MIP 2018?2022 - Nichtöffentlicher Teil -
14-20 / V 13001 Berufsm. StR Dr. Küppers   
48.     Besetzung der Kommissionen für die städtischen Kulturpreise und Stipendien 2019
14-20 / V 13088 Berufsm. StR Dr. Küppers  Veröffentlichung  
Bestätigung eines Beschlusses des Kreisverwaltungsausschusses gemeinsam mit dem Verwaltungs- und Personalausschuss vom 17.10.2018
49.     Stadtweites Workforce Management System ? Erstanwendung bei der Branddirektion München
14-20 / V 11566 Berufsm. StR. Dr. Böhle, Dr. Dietrich  Veröffentlichung  
Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschuss vom 23.10.2018
50.     Handyparken II ? Bericht Konzeptionsprojekt und Realisierung Erfassungsapp Verkehrsüberwachung
14-20 / V 12610 Berufsm. StR. Dr. Böhle  Veröffentlichung  
51.     Gutachten zur Feststellung der Funktionsfähigkeit des Münchner Taxigewerbes - Stadtgebiet München -
14-20 / V 11062 Berufsm. StR. Dr. Böhle  Veröffentlichung  
52.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Qualitative Weiterentwicklung des Sicherheitsberichtes der Landeshauptstadt München mit proaktiver Sicherheitsplanung
14-20 / V 12675 Berufsm. StR. Dr. Böhle  Veröffentlichung  
53.     Machbarkeitsstudie für die Errichtung von Durchfahrtssperren zur Terrorabwehr im Stadtgebiet München
14-20 / V 12676 Berufsm. StR. Dr. Böhle  Veröffentlichung  
Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 16.10.2018
54.     Städtisches Klinikum München GmbH Beteiligungssteuerung Oktoberbericht 2018 und Ziele 2019
StR-Antrag:  14-20 / A 04557
Städtisches Klinikum München GmbH Beteiligungssteuerung Oktoberbericht 2018 und Ziele 2019
14-20 / V 12980 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz   
55.     MRG Maßnahmeträgerschaft München Riem GmbH Beteiligungssteuerung Oktoberbericht 2018 und Ziele 2019
14-20 / V 12949 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz   
56.     Übertragung von personalwirtschaftlichen und organisatorischen Befugnissen auf die Stadtkämmerei; Anpassung wegen organisatorischer und personeller Veränderungen
14-20 / V 12907 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz   
57.     Ausreichung einer städtischen Ausfallbürgschaft zu Gunsten des TSV München-Ost e.V.
14-20 / V 13014 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz