RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Termin:
Mittwoch 25. Juli 2018, 09:00 Uhr
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Nichtöffentliche TO

Hinweis:
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden/wurden in einer nichtöffentlichen Sitzung behandelt und dienen hier nur zu Informationszwecken. Eine Verknüpfung zu den anhängigen Vorgängen ist hier nicht zulässig.

 
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1.     Sponsoring bei der Landeshauptstadt München Unterrichtung des Stadtrates über Sponsorenleistungen im Jahr 2017
14-20 / V 11762 OBM Reiter   
2.     Ausschreibungsbeschluss Konzeptioneller Mietwohnungsbau (KMB) und München-Modell Miete (modifiziert) für Personal der Städtisches Klinikum München GmbH und Münchenstift GmbH Festlegung der Ausschreibungskriterien für die Vergabe im Erbbaurecht 4. Stadtbezirk Schwabing-West
StR-Antrag:  14-20 / A 04273
Ausschreibungsbeschluss Konzeptioneller Mietwohnungsbau (KMB) und München-Modell Miete (modifiziert) für Personal der Städtisches Klinikum München GmbH und Münchenstift GmbH Festlegung der Ausschreibungskriterien für die Vergabe im Erbbaurecht 4. Stadtbezirk Schwabing-West
14-20 / V 12148 I. V. Grodeke   
3.     Markthallen München (MHM); Zukunftssicherung der Markthallen München Neubau Großmarkthalle im 6. Stadtbezirk, Sendling Auftrag zur Vorbereitung einer Ausschreibung für die Vergabe eines Erbbaurechts mit Bauverpflichtung an eine Investorin bzw. einen Investor - Weiteres Vorgehen - Termine Wir sagen NEIN zur Vertreibung der Großmarkthalle aus Sendling! BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 03963 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 06 - Sendling vom 07.08.2017 Großmarkthalle München weiterhin ausschließlich in städtischer Hand Empfehlung Nr. 14-20 / E 01763 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling am 26.10.2017
BA-Antrag:  14-20 / B 03963
Wir sagen NEIN zur Vertreibung der Großmarkthalle aus Sendling!
BV-Empfehlung:  14-20 / E 01763
Großmarkthalle München weiterhin ausschließlich in städtischer Hand
StR-Antrag:  14-20 / A 04270
Markthallen München (MHM) Zukunftssicherung der Markthallen München Neubau Großmarkthalle im 6. Stadtbezirk, Sendling
StR-Antrag:  14-20 / A 04272
Markthallen München (MHM); Zukunftssicherung der Markthallen München Neubau Großmarkthalle im 6. Stadtbezirk, Sendling
14-20 / V 12150 I. V. Grodeke   
4.     Bericht über die Prüfung der zum 31.12.2016 erstellten Jahresabschlüsse der Stiftungen der Landeshauptstadt München - Band 2 (Stiftungen)
14-20 / V 11978 Herr Stadtrat Hans Dieter Kaplan   
5.     Rückbau der ehemaligen Bayernkaserne Baufeldfreimachung Zwischennutzung (Unterkunft für Flüchtlinge und Wohnungslose) 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann a) Genehmigung der Gesamtkosten der Baufeldfreimachung und der Zwischennutzung b) zusätzlicher Mittelbedarf für die Jahre 2018 bis 2025 c) Änderung des Mehrjahresinvestitions- programms 2017-2021
14-20 / V 12210 I. V. Grodeke   
6.     Erwerb eines Grundstücks 10. Stadtbezirk Moosach Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2017-2021
14-20 / V 12285 I. V. Grodeke   
7.     Verhandlungsauftrag 14. Stadtbezirk Berg am Laim
StR-Antrag:  14-20 / A 04346
Verhandlungsauftrag 14. Stadtbezirk Berg am Laim
14-20 / V 12281 I. V. Grodeke   
8.     Kommunalreferat; Zweite Werkleitung des Abfallwirtschaftsbetriebes München - Einstellung und Bestellung -
14-20 / V 12161 Berufsm. StR Dr. Dietrich   
Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 11.07.2018
1.     Beteiligungssteuerung Julibericht 2018 Ziele 2019 für die Portal München Verwaltungs-GmbH
14-20 / V 11856 OBM Reiter  Veröffentlichung  
2.     Beteiligungssteuerung Julibericht 2018 Ziele 2019 für die Portal München Betriebs-GmbH & Co KG
14-20 / V 11857 OBM Reiter  Veröffentlichung  
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses 11.07.2018
3.     Übertragung personalrechtlicher Befugnisse im Personal- und Organisationsreferat
14-20 / V 12013 Berufsm. StR Dr. Dietrich   
4.     Ruhestand Stadtkämmerei § 2 Nr. 3 GeschO
14-20 / V 11977 OBM. Reiter, Berufsm. StR Dr. Dietrich   
Bestätigung eines Beschlusses des Sozialausschusses vom 12.07.2018
5.     Beteiligungssteuerung - Juli-Bericht für das Jahr 2017 sowie Ziele 2018 und 2019 für die MÜNCHENSTIFT GmbH
14-20 / V 11716 Berufsm. StRin Schiwy  Veröffentlichung  
Bestätigung eines Beschlusses des Gesundheitsausschusses vom 12.07.2018
6.     Beteiligungssteuerung Juli-Bericht 2018 und Ziele 2019 für die Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gemeinnützige GmbH
14-20 / V 11635 Berufsm. StRin Jacobs   
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.07.2018
7.     Städtische Wohnungsbaugesellschaften Finanzielles Engagement der Landeshauptstadt München zur Steigerung und Verstetigung der Fertigstellungszahlen Jährlicher Bericht zur finanziellen Abwicklung des Jahres 2018 Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2017-2021
14-20 / V 11602 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk   
8.     Beteiligungssteuerung Ziele 2019 und Berichte 2018 für GWG und GEWOFAG jeweils mit Unterbeteiligungen
14-20 / V 11830 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk   
Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 04.07.2018
9.     Errichtung einer 3gruppigen Kinderkrippe an der Baaderstraße 86-90 im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt 1. Ermächtigung zur Planung 2. Änderung des MIP 2017 - 2021
14-20 / V 11903 Stadtschulrätin Zurek   
10.     Standardmobiliar für Kindertageseinrichtungen und Schulen Ermächtigung zur Ausweitung aufgrund des Pavillonbauprogramms 2019 Vertragszeitraum 01.06.2018 bis 31.05.2020
14-20 / V 11862 Stadtschulrätin Zurek   
11.     Zustimmung zur Weiterübertragung personalrechtlicher Befugnisse auf Beschäftigte des Referats für Bildung und Sport
14-20 / V 11843 Stadtschulrätin Zurek   
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft gemeinsam mit dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung, Sportausschuss und Kommunalausschuss vom 10.07.2018
12.     Olympiapark München GmbH; Eissportzentrum im Olympiapark Vergabe Finanzierung Anpassung des Erbbaurechtsvertrages zwischen Landeshauptstadt München und SWM Services GmbH über die Flächen des ehemaligen Radstadions Anpassung des Erbbaurechtsvertrages zwischen Landeshauptstadt München und Olympiapark München GmbH über die Flächen des Olympiaparks ohne ehemaliges Radstadion Neuabschluss eines Unter-Erbbaurechtsvertrages zwischen Olympiapark München GmbH und dem künftigen Investor über das künftige Eissportzentrum
14-20 / V 11744 BM Schmid, Stadtschulrät Zurek, I. V. Grodeke  Veröffentlichung  
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 10.07.2018
13.     Errichtung eines Gewerbehofes im Münchner Norden; Grundstücksübertragung Finanzierung Änderung des MIP 2017-2021
14-20 / V 11794 BM Schmid  Veröffentlichung  
14.     Beteiligungssteuerung Julibericht 2018 Ziele 2019 für die Messe München GmbH
14-20 / V 02882 BM Schmid  Veröffentlichung  
15.     Beteiligungssteuerung Julibericht 2018 Ziele 2019 für die Gasteig München GmbH (GMG)
14-20 / V 11777 BM Schmid  Veröffentlichung  
16.     Beteiligungssteuerung Julibericht 2018 Ziele 2019 für die Münchener Tierpark Hellabrunn AG
14-20 / V 11828 BM Schmid  Veröffentlichung  
17.     Beteiligungssteuerung Julibericht 2018 Ziele 2019 für die Flughafen München GmbH
14-20 / V 11829 BM Schmid  Veröffentlichung  
18.     Beteiligungssteuerung Julibericht 2018 Ziele 2019 für die Olympiapark München GmbH (OMG)
14-20 / V 11831 BM Schmid  Veröffentlichung  
19.     Beteiligungssteuerung Julibericht 2018 Ziele 2019 für folgende Beteiligungsgesellschaften: Internationale Münchner Filmwochen GmbH MGH - Münchner Gewerbehof- und Technologiezentrumsgesellschaft mbH Münchner Arbeit gGmbH Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH WERK1.Bayern GmbH
14-20 / V 11945 BM Schmid  Veröffentlichung  
20.     Effektives Leistungscontrolling für den Stadtwerke München Konzern - Halbjahresbericht II. Halbjahr 2017 - Operationalisierung der Ziele des Kooperationsvertrages
14-20 / V 11793 BM Schmid  Veröffentlichung  
21.     Stadtwerke München GmbH Projekt Gwynt y Mor: Potentielle Windparkerweiterung
14-20 / V 11838 BM Schmid  Veröffentlichung  
22.     Stadtwerke München GmbH Projekt Onshore 2.0
14-20 / V 11839 BM Schmid  Veröffentlichung  
23.     Stadtwerke München GmbH Energie Südbayern GmbH (ESB) Gaskooperationen Ampfing und Peißenberg
14-20 / V 11940 BM Schmid  Veröffentlichung  
24.     Flughafen München GmbH (FMG); Gesellschaftsgründungen der Munich Airport International GmbH (MAI) in den USA für das Management eines Terminals am Flughafen Newark und für ein Joint Venture mit der Carlyle Group Anpassung des Unternehmensgegenstandes der MAI
14-20 / V 11906 BM Schmid  Veröffentlichung  
25.     Leistungsprogramm 2019 der MVG Betrauung mit Zusatzaufgaben Linienverkehr und Infrastruktur Finanzierung 2018 und 2019
14-20 / V 11979 BM Schmid  Veröffentlichung  
26.     Messe München GmbH (MMG) Kapitalerhöhung bei der Messe Muenchen South Africa (Pty) Ltd. zum Erwerb einer Veranstaltung
14-20 / V 08512 BM Schmid  Veröffentlichung  
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 05.07.2018
27.     Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Änderung des Entsorgungsvertrages mit der AWG Abfallwirtschafts-Gesellschaft Donau-Wald mbH
14-20 / V 12010 I. V. Grodeke   
Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 05.07.2018
28.     Deutsches Theater Grund- und Hausbesitz GmbH (DTGH); 1. Halbjahresbericht 2018 zur Beteiligungssteuerung Ziele 2019
14-20 / V 11954 I. V. Grodeke   
29.     Verkauf von Grundstücken 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
14-20 / V 11944 I. V. Grodeke   
30.     Vergabe eines Stiftungsgrundstücks im Erbbaurecht 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten Teil I (Teil II wird nachgereicht)
14-20 / V 11943 I. V. Grodeke   
31.     Erwerb von Teileigentum für eine Kindertageseinrichtung 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
14-20 / V 11942 I. V. Grodeke   
32.     Interkommunale Flächenbevorratung in der Region München
14-20 / V 12042 I. V. Grodeke   
33.     Verkauf eines denkmalgeschützten Anwesens im Landkreis München
14-20 / V 12058 I. V. Grodeke   
34.     Grundstückstausch 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2017 - 2021
14-20 / V 12094 I. V. Grodeke   
35.     Rückbau der ehemaligen Bayernkaserne Vergabe von Bauleistungen Abbruchphase 2C Vergabe von Leistungen zur Fortsetzung der Zwischennutzung 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2017-2021
14-20 / V 12172 I. V. Grodeke   
36.     Grundstückstausch und Lastenvereinbarung Erwerb zweier integrierter Kindertageseinrichtungen und einer Fläche für eine überörtliche Geh- und Fahrradverbindung sowie Darstellung besonderer städtebaulicher Regelungen zum Entwurf des Bebauungsplanes mit Grünordnung NR. 1989 Heidemannstraße (südlich), Maria-Probst-Straße (westlich), Helene-Wessel-Bogen (nördlich), Spitzer-, Kollwitz- und Paracelsusstraße (östlich) - ehemalige Bayernkaserne und Bereich östlich der Bayernkaserne - 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann
14-20 / V 12154 I. V. Grodeke   
37.     Jubiläumsstiftung der Münchner Bürgerschaft ?Alte Heimat? Umsetzung des Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes ?Alte Heimat?: 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Genehmigung des Projektauftrages für Neubauabschnitte 1 und 2 3. Änderungen des Mehrjahresinvestitions- programms 2017-2021
14-20 / V 12158 I. V. Grodeke   
38.     Anmietung von Büro- und Verwaltungsflächen 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
14-20 / V 12171 I. V. Grodeke   
Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 05.07.2018
39.     Beteiligungssteuerung; Anpassung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2017-2021 Julibericht 2018 Ziele 2019 Deutsches Theater München Betriebs-GmbH (DTB)
14-20 / V 11956 Berufsm. StR Dr. Küppers   
40.     Beteiligungssteuerung Julibericht 2018 Ziele 2019 Münchner Volkstheater GmbH (MVT)
14-20 / V 11894 Berufsm. StR Dr. Küppers   
41.     Beteiligungssteuerung Julibericht 2018 Ziele 2019 Pasinger Fabrik Kultur- und Bürgerzentrum GmbH (PAF)
14-20 / V 11955 Berufsm. StR Dr. Küppers   
42.     Beteiligungssteuerung Münchner Volkshochschule GmbH (MVHS) Julibericht 2018 Ziele 2019
14-20 / V 12002 Berufsm. StR Dr. Küppers   
43.     Orchesterakademie der Freunde und Förderer der Münchner Philharmoniker Stellenplanmaßnahmen und Bezahlung der Akademistinnen und Akademisten
14-20 / V 12153 Berufsm. StR Dr. Küppers   
Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses 24.07.2018
44.     Beteiligungssteuerung Juli-Bericht 2018 Ziele 2019 für die P+R Park & Ride GmbH (P+R GmbH)
14-20 / V 11679 Berufsm. StR. Dr. Böhle  Veröffentlichung  
Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 24.07.2018
46.     Städtisches Klinikum München GmbH Juli-Bericht 2018 und Ziele 2019
StR-Antrag:  14-20 / A 04327
Städtisches Klinikum München GmbH Juli-Bericht 2018 und Ziele 2019
14-20 / V 12081 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz   
47.     MRG Maßnahmeträger München Riem GmbH Beteiligungssteuerung Julibericht 2018
14-20 / V 12006 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz