RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Termin:
Mittwoch 28. Juni 2017, 09:00 Uhr
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Nichtöffentliche TO

Hinweis:
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden/wurden in einer nichtöffentlichen Sitzung behandelt und dienen hier nur zu Informationszwecken. Eine Verknüpfung zu den anhängigen Vorgängen ist hier nicht zulässig.

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorlage Infosymbol Referent/in Infosymbol Veröffentlichung Infosymbol
1.     Münchner Stadtbibliothek Stadtteilbibliothek Bogenhausen, Rosenkavalierplatz 16 Sanierungsmaßnahmen und Freigabe zum Ankauf von Ersatzflächen; Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016 - 2020
14-20 / V 08939 Berufsm. StR Dr. Küppers   
2.     Kauf von Teileigentum 13. Stadtbezirk Bogenhausen
14-20 / V 08870 Berufsm. StR. Markwardt   
3.     Beamten- und Arbeitnehmerstellenplan des Referats für Gesundheit und Umwelt; Schaffung und Finanzierung einer Überplanstelle der Besoldungsgruppe B 4
14-20 / V 08778 Berufsm. StRin Jacobs   
4.     1. Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung des Herrn Oberbürgermeisters gem. Art. 37 Abs. 3 GO vom 23.06.2017 Vorkaufsrecht nach dem BauGB 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel Blumenstraße 2. Vorkaufsrecht nach dem BauGB 1. Stadtbezirk Altstadt ? Lehel Blumenstraße
StR-Antrag:  14-20 / A 03213
Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung des Herrn Oberbürgermeisters gem. Art. 37 Abs. 3 GO vom 23.06.2017 Vorkaufsrecht nach dem BauGB 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
14-20 / V 09297 Berufsm. StR. Markwardt  Veröffentlichung  
5.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Vorkaufsrecht nach BauGB 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Weißenburger Straße
14-20 / V 09298 Berufsm. StR. Markwardt   
6.     Kommunalreferat; Zweite Werkleitung des Abfallwirtschaftsbetriebes München - Einstellung und Bestellung -
14-20 / V 09300 Berufsm. StR Dr. Dietrich  Veröffentlichung  
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses 21.06.2017
1.     Beförderung Direktorium
14-20 / V 08876 Berufsm. StR Dr. Dietrich   
2.     Beförderung Sozialreferat, Stadtjugendamt
14-20 / V 08894 Berufsm. StR Dr. Dietrich   
3.     Beförderung Referat für Gesundheit und Umwelt
14-20 / V 08918 Berufsm. StR Dr. Dietrich   
4.     Beförderung Baureferat
14-20 / V 08923 Berufsm. StR Dr. Dietrich   
5.     Übertragung eines Amtes der BesGr. B 2 auf Lebenszeit Personal- und Organisationsreferat
14-20 / V 08981
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss' Entwurf
Berufsm. StR Dr. Dietrich   
6.     Personal- und Organisationsreferat; Betriebsärztlicher Dienst - Einstellung -
14-20 / V 08999 Berufsm. StR Dr. Dietrich   
7.     Personal- und Organisationsreferat, Leitung des Fachdienstes für Arbeitssicherheit; Besetzung der Stelle als Leitender Sicherheitsingenieur
14-20 / V 08683 Berufsm. StR Dr. Dietrich   
8.     Baureferat, Hauptabteilung Ingenieurbau Abteilung Planung und Bau - Einstellung -
14-20 / V 09196 Berufsm. StR Dr. Dietrich   
9.     Beförderung Referat für Stadtplanung und Bauordnung
14-20 / V 09201 Berufsm. StR Dr. Dietrich   
Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 22.06.2017
11.     Standortprüfung für das Ankommenszentrum YRC in der Marsstraße 19 bzw. in der Nailastraße 10 Produkt 60 2.2.1 Erziehungsangebote und Kinderschutz
14-20 / V 09250 Berufsm. StRin Schiwy   
Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss und dem Bildungsausschuss 23.05.2017
12.     Das "Junge Quartier Obersendling" im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln - Ein Integrationszentrum für Bildung, Ausbildung, Beratung und zur Unterbringung von jungen Menschen mit und ohne Fluchthintergrund - Aktueller Planungsstand - Nutzungsänderung von GU Flüchtlinge in Unterbringung anerkannte Flüchtlinge - Zahnärztliches Versorgungsangebot für Flüchtlinge und EU-Zuwanderer ohne Krankenversicherung - Umplanung Modul 2 - Zusätzlich notwendige Kosten für die Umplanung Modul 2 - Zusätzlich notwendige Kosten Sozialreferat - Zusätzlich notwendige Kosten Referat für Bildung und Sport Produkt 60 2.2.1, 60 3.1.1, 60 3.1.2, 60 6.2.1, 60 6.2.3
14-20 / V 08943 Berufsm. StRin Schiwy Berufsm. StRin Zurek  Veröffentlichung  
Bestätigung eines Beschlusses des Gesundheitsausschusses gemeinsam mit dem Umweltausschuss 22.06.2017
13.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Beamten- und Arbeitnehmerstellenplan des Referats für Gesundheit und Umwelt; Schaffung und Finanzierung einer Überplanstelle der Besoldungsgruppe B 4
14-20 / V 08778 Berufsm. StRin Jacobs   
Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses gemeinsam mit dem Umweltausschuss 22.06.2017
14.     Beschäftigtensicherheit in Dienstgebäuden des Referates für Gesundheit und Umwelt Beschluss über Finanzierungen ab dem Jahr 2017
14-20 / V 08803 Berufsm. StRin Jacobs   
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.06.2017
15.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Riembeirat unverzüglich abschaffen Antrag Nr. 14-20 / A 02772 von DIE LINKE vom 02.01.2017 Stadtbezirk 15 (Trudering-Riem)
StR-Antrag:  14-20 / A 02772
Riembeirat unverzüglich abschaffen
StR-Antrag:  14-20 / A 03188
Riembeirat unverzüglich abschaffen
14-20 / V 09042 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk   
Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 24.05.2017
16.     Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen an der Garmischer Straße 207 im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark 1. Ermächtigung zur Planung 2. Änderung des MIP 2016 - 2020
14-20 / V 08805 Stadtschulrätin Zurek   
17.     Reaktivierung Referat für Bildung und Sport
14-20 / V 08565 Stadtschulrätin Zurek   
18.     Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes
14-20 / V 08727 Stadtschulrätin Zurek   
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 20.06.2017
19.     Stadtwerke München GmbH Erneuerbare Energien Verschmelzung von zwei Geothermiekraftwerken auf die Stadtwerke München GmbH
14-20 / V 08866 BM Schmid   
Bestätigung von Beschlüssen des Bauausschusses vom 23.05.2017
20.     Übertragung eines Amtes der Besoldungsgruppe B 4 auf Lebenszeit Baureferat
14-20 / V 08660 Berufsm. StRin Hingerl   
21.     Übertragung personalrechtlicher Befugnisse auf das Baureferat (ohne Münchner Stadtentwässerung), Anpassung wegen personeller Veränderung
14-20 / V 08058 Berufsm. StRin Hingerl  Veröffentlichung  
22.     Wettbewerbswidrige Absprachen bei Lieferung und Einbau von Aufzügen und Fahrtreppen
14-20 / V 08637 Berufsm. StRin Hingerl   
Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 23.05.2017
23.     Verkauf eines Grundstückes 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart
14-20 / V 08741 Berufsm. StR. Markwardt   
24.     Tausch von Grundstücken 10. Stadtbezirk Moosach
14-20 / V 08742 Berufsm. StR. Markwardt   
25.     Grundstückstausch für die Errichtung eines Seniorinnen- und Seniorenwohn- und -pflegeheimes 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing
14-20 / V 08806 Berufsm. StR. Markwardt   
26.     Bestellung von Dienstbarkeiten 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
14-20 / V 08743 Berufsm. StR. Markwardt   
27.     Erarbeitung geeigneter Büroraumkonzepte für die Landeshauptstadt München - Vergabe der Beratungsleistung
14-20 / V 08773 Berufsm. StR. Markwardt   
28.     Reprivatisierung eines Wohnhauses 9. Stadtbezirk Neuhausen
14-20 / V 08799 Berufsm. StR. Markwardt   
29.     Verkauf eines Grundstücks 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
StR-Antrag:  14-20 / A 03127
Verkauf eines Grundstücks 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
14-20 / V 08878 Berufsm. StR. Markwardt   
30.     Übertragung von Grundstücken 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
14-20 / V 08807 Berufsm. StR. Markwardt   
31.     Anmietung von zusätzlichen Büro- und Verwaltungsflächen für das Sozialreferat, Sozialbürgerhaus Ramersdorf-Perlach, Thomas-Dehler-Str. 16, 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Finanzierung der Mietkosten Anmietung von Kfz-Stellplätzen für das Sozialreferat, Amt für Wohnen und Migration, Welfenstr. 22, 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Finanzierung der Mietkosten
14-20 / V 08944 Berufsm. StR. Markwardt   
32.     Anmietung von Lagerflächen in Neufahrn
14-20 / V 08976 Berufsm. StR. Markwardt   
Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 24.05.2017
33.     Neuregelung der Medienverwertung bei den Münchner Philharmonikern
14-20 / V 08839 Berufsm. StR Dr. Küppers   
Bestätigung eines Beschlusses des Kreisverwaltungsausschusses 27.06.2017
34.     Kreisverwaltungsreferat; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit
14-20 / V 09048 Berufsm. StR. Dr. Böhle  Veröffentlichung