RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Termin:
Mittwoch 17. Mai 2017, 09:00 Uhr
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Nichtöffentliche TO

Hinweis:
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden/wurden in einer nichtöffentlichen Sitzung behandelt und dienen hier nur zu Informationszwecken. Eine Verknüpfung zu den anhängigen Vorgängen ist hier nicht zulässig.

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorlage Infosymbol Referent/in Infosymbol Veröffentlichung Infosymbol
4.     UEFA EURO 2024 Nationale Bewerbung der Landeshauptstadt München München als Austragungsort im Rahmen der Fußball UEFA EURO 2024
14-20 / V 08883 Stadtschulrätin Zurek   
5.     Mängelansprüche an einem stadteigenen Objekt Antrag auf Beweissicherungsverfahren und Klage 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
14-20 / V 08926 Berufsm. StR. Markwardt  Veröffentlichung  
Bestätigung von Beschlüssen des des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 10.05.2017
1.     LKW-Kartell Vorgehen zur Schadenskompensation (Rechtsverfolgung)
14-20 / V 08865 OBM Reiter   
Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses 10.05.2017
2.     Beförderung Kreisverwaltungsreferat
14-20 / V 08406 Berufsm. StR Dr. Dietrich   
3.     Beförderung Kreisverwaltungsreferat
14-20 / V 08470 Berufsm. StR Dr. Dietrich   
4.     Beförderung Kommunalreferat
14-20 / V 08642 Berufsm. StR Dr. Dietrich   
5.     Beförderung Referat für Stadtplanung und Bauordnung
14-20 / V 08659 Berufsm. StR Dr. Dietrich   
6.     Beförderung Personal- und Organisationsreferat
14-20 / V 08715 Berufsm. StR Dr. Dietrich   
7.     Beförderung Referat für Stadtplanung und Bauordnung
14-20 / V 08808 Berufsm. StR Dr. Dietrich   
8.     Sozialreferat Besetzung der Leitung des Stadtjugendamtes München - Einstellung -
14-20 / V 08619 Berufsm. StR Dr. Dietrich   
9.     Referat für Gesundheit und Umwelt - Einstellungen-
14-20 / V 08789 Berufsm. StR Dr. Dietrich   
Bestätigung von Beschlüssen des Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.05.2017
10.     Optimierung der Beteiligungsstrukturen Konzern GEWOFAG GEWOFAG 2021 - Vereinfachung der Konzernstruktur Verschmelzung der Heimag Besitzgesellschaft mbH auf die Heimag München GmbH Verschmelzung der Wohnforum Sercie GmbH auf die Wohnforum GmbH
14-20 / V 08643 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk   
11.     Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 16 auf Lebenszeit
14-20 / V 08695 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk   
Bestätigung eines Beschlusses des Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.05.2017
Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 03.05.2017
12.     Rechtsmittelverfahren zur gerichtlichen Feststellung des Zinsanspruches der Stahlgruber-Stiftung gegen die Stahlgruber Otto Gruber AG (2. Instanz)
14-20 / V 08646 Stadtschulrätin Zurek   
13.     Hinausschieben des Ruhestands Referat für Bildung und Sport
14-20 / V 08419 Stadtschulrätin Zurek   
14.     Übertragung eines Amtes auf Lebenszeit Referat für Bildung und Sport
14-20 / V 08522 Stadtschulrätin Zurek   
15.     Übertragung eines Amtes auf Lebenszeit Referat für Bildung und Sport
14-20 / V 08523 Stadtschulrätin Zurek   
16.     Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes
14-20 / V 08524 Stadtschulrätin Zurek   
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 09.05.2017
17.     Flughafen München GmbH (FMG); Munich Airport International GmbH (MAI) Stammkapitalerhöhung und Änderung des Gesellschaftsvertrags
14-20 / V 08485 BM Schmid  Veröffentlichung  
18.     Finanzierung des Sicherheitskonzeptes für das Oktoberfest; Änderung des MIP 2016-2020
14-20 / V 08674 BM Schmid   
Bestätigung eines Beschlusses des Bauausschusses vom 02.05.2017
19.     Höhergruppierung im technischen Dienst (Übertragung einer Führungsposition auf Dauer)
14-20 / V 08286 Berufsm. StRin Hingerl   
Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 04.05.2017
20.     Sicherheitskonzept für das Neue Rathaus, Marienplatz 8 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
14-20 / V 08316 Berufsm. StR. Markwardt   
21.     Grundsatzbeschluss über die Kooperation mit dem Freistaat Bayern zur Schaffung von Anschlusswohnraum für Flüchtlinge und andere Bedürftige
StR-Antrag:  14-20 / A 03083
Grundsatzbeschluss über die Kooperation mit dem Freistaat Bayern zur Schaffung von Anschlusswohnraum für Flüchtlinge und andere Bedürftige
14-20 / V 08477 Berufsm. StR. Markwardt   
22.     Änderung eines Erbbaurechts 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching 1. Aufhebung des Erbbaurechts 2. Mittelbereitstellung 3. Änderung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2016-2020
14-20 / V 08606 Berufsm. StR. Markwardt   
23.     Nachnutzung Krankenhaus Schwabing Beauftragung weiterer Leistungen 4. Stadtbezirk Schwabing-West
14-20 / V 08607 Berufsm. StR. Markwardt   
24.     Verkauf eines Wohnbauquartiers Prinz-Eugen-Park 13. Stadtbezirk Bogenhausen
14-20 / V 08609 Berufsm. StR. Markwardt   
25.     Erbbaurechtsbestellung 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
14-20 / V 08610 Berufsm. StR. Markwardt   
26.     1. Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung des Herrn Oberbürgermeisters gem. Art. 37 Abs. 3 GO vom 05.05.2017 Vertragliches Vorkaufsrecht an einem Erbbaurecht 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt 2. Vertragliches Vorkaufsrecht 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt 1. Mittelbereitstellung 2. Änderung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2016 -2020
14-20 / V 08595 Berufsm. StR. Markwardt   
27.     Anmietung von Büro- und Verwaltungsflächen 14. Stadtbezirk Berg-am-Laim
14-20 / V 08699 Berufsm. StR. Markwardt   
Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses vom 16.05.2017
28.     Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Innovationspartnerschaft zur Bereitstellung von Medizintechnik - Grundsatzbeschluss - Ausschreibung und Vergabe bildgebende Großgeräte und Ultraschallsysteme
14-20 / V 08310 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz