RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Termin:
Mittwoch 15. Februar 2017, 09:00 Uhr
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Nichtöffentliche TO

Hinweis:
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden/wurden in einer nichtöffentlichen Sitzung behandelt und dienen hier nur zu Informationszwecken. Eine Verknüpfung zu den anhängigen Vorgängen ist hier nicht zulässig.

 
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Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.     Ergebnis der externen Begutachtung der IT der LHM ? nichtöffentlicher Teil
14-20 / V 07007 OBM Reiter   
2.     "Haus mit der roten Fahne" erhalten Haus mit der Roten Fahne erhalten Antrag Nr. 14-20 / A 02596 von DIE LINKE und der Stadtratsfraktion Die Grünen - rosa Liste vom 27.10.2016 Erhalt der Verwendung des Gebäudes Tulbeckstraße 4f BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02777 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 08 - Schwanthalerhöhe vom 13.09.2016 Petition: Für den Erhalt des "Haus mit der Roten Fahne" auf der Schwanthalerhöhe (Tulbeckstraße 4f)
BA-Antrag:  14-20 / B 02777
Erhalt der Verwendung des Gebäudes Tulbeckstr. 4f
StR-Antrag:  14-20 / A 02596
Haus mit der Roten Fahne erhalten
StR-Antrag:  14-20 / A 02821
?Haus mit der Roten Fahne? erhalten (2)
14-20 / V 08092 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk   
3.     Vorkaufsrecht nach dem BauGB 6. Stadtbezirk Sendling Senserstraße
BA-Antrag:  14-20 / B 03194
Senserstr. 13; Ausübung des Vorkaufsrechts
14-20 / V 08190 Berufsm. StR. Markwardt   
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 08.02.2017
1.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Ergebnis der externen Begutachtung der IT der LHM ? nichtöffentlicher Teil
14-20 / V 07007 OBM Reiter   
2.     Rahmenverträge über Büromaterial und Büromaschinen für die Laufzeit 2017-2021 Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung
14-20 / V 07700 OBM Reiter  Veröffentlichung  
3.     Rahmenvertrag zur Ausstattung der städtischen Büros mit standardisierter Möblierung (Büroarbeitstische, Arbeitsplatzkombinationen, Container, Besprechungstische, Schränke und systemkompatibles Zubehör aus einer zusammenhängenden Produktlinie)
14-20 / V 07736 OBM Reiter  Veröffentlichung  
Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses 08.02.2017
4.     Beförderung Direktorium
14-20 / V 07960 Berufsm. StR Dr. Dietrich   
Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 31.01.2017
5.     Nachträgliche Genehmigung der mit dem JHUMF- Trägerverbund geschlossenen Verträge
14-20 / V 07974 Berufsm. StRin Schiwy  Veröffentlichung  
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Standortangelegenheiten für Flüchtlinge vom 31.01.2017
6.     Standortbeschluss für zwei neue Unterkünfte für anerkannte Flüchtlinge Sicherung der Finanzierung von Anmietkosten Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
14-20 / V 07913 Berufsm. StRin Schiwy  Veröffentlichung  
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.02.2017
7.     Vertiefende Untersuchung für die Verlängerung des Candidtunnels; Vergabe von Beratungs- und Gutachterleistungen § 46 Abs. 2 Nr. 3 GeschO
14-20 / V 07860 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk   
8.     Städtische Wohnungsbaugesellschaften Übertragung der im vertraglichen Vorkaufsrecht durch die Landeshauptstadt München erworbenen Immobilien in der Dülferstraße, Ittlingerstraße, Krumpterstraße, Agilofingerstraße und Adalbertstraße
14-20 / V 02221 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk   
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 07.02.2017
9.     Messe München GmbH Kooperation mit einem brasilianischem Verband Gründung einer Gesellschaft zur Durchführung von Messen in Brasilien
14-20 / V 07810 BM Schmid  Veröffentlichung  
10.     Stadtwerke München GmbH Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Geschäftsjahr 2017 -Kreditaufnahmeermächtigung-
14-20 / V 07896 BM Schmid  Veröffentlichung  
11.     Stadtwerke München GmbH Energie Südbayern GmbH Erwerb von Anteilen sowie Gründung einer stillen Beteiligung
14-20 / V 07965 BM Schmid  Veröffentlichung  
Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 26.01.2017
12.     Erwerb von Grundstücken in den Gemarkungen Unterpfaffenhofen, Aubing und Planegg
14-20 / V 07931 Berufsm. StR. Markwardt   
13.     Vollzug eines Nachtragsvertrages zu einem Kaufvertrag 14. Stadtbezirk Berg am Laim
14-20 / V 07997 Berufsm. StR. Markwardt   
14.     Erwerb einer integrierten Kindertageseinrichtung Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2082a Katharina-von-Bora-Str. 8a 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
14-20 / V 07999 Berufsm. StR. Markwardt   
Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 26.01.2017
15.     Besetzung der Kommission für die Vergabe der Musikproberaummietzuschüsse
14-20 / V 07840 Berufsm. StR Dr. Küppers  Veröffentlichung  
16.     Einstellung von zwei Musikerinnen bei den Münchner Philharmonikern
14-20 / V 07957 Berufsm. StR Dr. Küppers   
Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 14.02.2017
17.     Kreisverwaltungsreferat; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit
14-20 / V 07893 Berufsm. StR. Dr. Böhle  Veröffentlichung  
Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses vom 14.02.2017
18.     Stadtkämmerei; Übertragung eines Amtes der BesGr. B4 auf Lebenszeit
14-20 / V 07888 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz