RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Termin:
Mittwoch 20. Juli 2016, 09:00 Uhr
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Nichtöffentliche TO

Hinweis:
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden/wurden in einer nichtöffentlichen Sitzung behandelt und dienen hier nur zu Informationszwecken. Eine Verknüpfung zu den anhängigen Vorgängen ist hier nicht zulässig.

 
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1.     Sicherheits- und Bewachungsleistungen im Stadtarchiv Produkt 5112030 - Finanzierung
14-20 / V 04990 OBM Reiter   
2.     Orientierungssystem für die Innenstadt - Vergabebeschluss
14-20 / V 06456 BM Schmid   
3.     Effektives Leistungscontrolling für den Stadtwerke München Konzern - Halbjahresbericht II. Halbjahr 2015 - Operationalisierung der Ziele des Kooperationsvertrages Risiken durch gefallene Öl- und Gaspreise für die Stadtwerke München Antrag Nr. 08-14 / A 01701 von Herrn StR Tobias Ruff, Frau StRin Sonja Haider, Frau StRin Brigitte Wolf und Herrn StR Çetin Oraner vom 11.01.2016 Stadtwerke München - Darstellung der Wertberichtigungen bei den Beteiligungen und verbundenen Unternehmen Antrag Nr. 08-14 / A 01702 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/Rosa Liste vom 12.01.2016
StR-Antrag:  14-20 / A 01701
Risiken durch gefallene Öl- und Gaspreise für die Stadtwerke München
StR-Antrag:  14-20 / A 01702
Stadtwerke München ? Darstellung der Wertberichtigungen bei den Beteiligungen und verbundenen Unternehmen
14-20 / V 06192 BM Schmid  Veröffentlichung  
4.     Personal- und Organisationsreferat Betriebsärztlicher Dienst - Einstellung -
14-20 / V 06449 Berufsm. StR. Dr. Dietrich   
5.     Verkauf von Grundstücken Prinz-Eugen-Park 13. Stadtbezirk Bogenhausen Änderung der Beschlüsse des Kommunalausschusses vom 28.04.2016 bzw. der Vollversammlung vom 11.05.2016
14-20 / V 06577 Berufsm. StR. Markwardt   
6.     Domagkpark Verkauf eines Grundstücks 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Änderung des Beschlusses der Vollversammlung vom 21.10.2015
14-20 / V 06492 Berufsm. StR. Markwardt   
7.     Bestellung eines Erbbaurechts 10. Stadtbezirk Moosach
14-20 / V 06604 Berufsm. StR. Markwardt   
8.     Verkauf eines Erbbaugrundstücks 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark
14-20 / V 06269 Berufsm. StR. Markwardt   
19.     Wohnen für Alle Schaffung von zusätzlichem, dauerhaftem Wohnraum für wohnberechtigte Haushalte einschließlich anerkannter Flüchtlinge In-House-Vergabe (Bauträgerauswahl) für vier Grundstücke Stadtbezirke 15, 21, 23 und 24
StR-Antrag:  14-20 / A 02298
Wohnen für Alle Schaffung von zusätzlichem, dauerhaften Wohnraum für wohnberechtigte Haushalte einschließlich anerkannter Flüchtlinge In-House-Vergabe (Bauträgerauswahl) für vier Grundstücke
StR-Antrag:  14-20 / A 02307
Wohnen für Alle Schaffung von zusätzlichem, dauerhaften Wohnraum für wohnberechtigte Haushalte einschließlich anerkannter Flüchtlinge In-House-Vergabe (Bauträgerauswahl) für vier Grundstücke
14-20 / V 06537 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk   
20.     Bericht über die Prüfung der zum 31.12.2014 erstellten Jahresabschlüsse der Stiftungen der Landeshauptstadt München - Band 2 (Stiftungen)
14-20 / V 06442 StR Kaplan   
1.     E-Government und Open-Government - Stufe 2a (BayEGovG) - nichtöffentlicher Teil
14-20 / V 06084 OBM Reiter  Veröffentlichung  
2.     Beteiligungssteuerung Julibericht 2016 Ziele 2017 für die Portal München Verwaltungs-GmbH
14-20 / V 06385 OBM Reiter  Veröffentlichung  
3.     Beteiligungssteuerung Julibericht 2016 Ziele 2017 für die Portal München Betriebs-GmbH & Co KG
14-20 / V 06391 OBM Reiter  Veröffentlichung  
4.     Kreisverwaltungsreferat; Beförderung
14-20 / V 06159 Berufsm. StR. Dr. Dietrich   
5.     Beförderung Kreisverwaltungsreferat
14-20 / V 06198 Berufsm. StR. Dr. Dietrich   
6.     Beförderung Direktorium
14-20 / V 06358 Berufsm. StR. Dr. Dietrich   
7.     Beförderung Direktorium
14-20 / V 06359 Berufsm. StR. Dr. Dietrich   
8.     Referat für Gesundheit und Umwelt - Einstellung -
14-20 / V 06553 Berufsm. StR. Dr. Dietrich   
9.     Verlängerung der Projektsteuerungsunterstützung UFW durch externes Unternehmen
14-20 / V 06479 Berufsm. StRin Schiwy  Veröffentlichung  
10.     Übertragung personalrechtlicher Befugnisse
14-20 / V 06354 Berufsm. StRin Schiwy  Veröffentlichung  
11.     Beteiligungssteuerung - Juli-Bericht für das Jahr 2015 und Ziele 2017 für die MÜNCHENSTIFT GmbH
14-20 / V 06191 Berufsm. StRin Schiwy  Veröffentlichung  
12.     Beteiligungssteuerung Juli-Bericht 2016 und Ziele 2017 für das Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gemeinnützige GmbH
14-20 / V 06243 Berufsm. StRin Jacobs   
13.     Abschluss eines unbefristeten Sonderdienstvertrages
14-20 / V 06081 Berufsm. StRin Jacobs   
14.     Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH (MGS): Sicherung und Fortführung der Sanierungstätigkeit ab 2017 a) Künftige Strategische Ausrichtung der MGS b) Neues Finanzierungsmodell c) Mittelbereitstellung ab 2017 d) Anpassung des Finanzbedarfs - im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015-2019 - im Finanzhaushalt 2017
14-20 / V 06331 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk, Stadtkämmerer Dr. Wolowicz   
16.     Beteiligungssteuerung Ziele 2017 und Berichte 2016 für GWG und GEWOFAG jeweils mit Unterbeteiligungen
14-20 / V 06437 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk   
17.     GEWOFAG Holding GmbH Neustrukturierung der Unternehmensfinanzierung und Erweiterung der Ermächtigung für Kreditaufnahmen
14-20 / V 06373 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk   
18.     Externes Gutachten zu Optimierungsmöglichkeiten von Strukturen und Prozessen für das Zentrum für Informationstechnologie im Bildungsbereich /ZIB) OrgaZIB Umsetzung des Gutachtens
14-20 / V 06468 Stadtschulrätin Zurek   
19.     Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen an de Annette-von-Aretin-Str. 15 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach - Produkt Nr. 1.1- 1. Ermächtigung zur Planung 2. Änderung des MIP 2015 - 2019
14-20 / V 05577 Stadtschulrätin Zurek   
20.     Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 2 Kindergartengruppen am Joseph-Suder-Bogen im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Ermächtigung zur Planung
14-20 / V 06392 Stadtschulrätin Zurek   
21.     Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen an der Colmdorfstraße Nord, Bebauungsplan Aubing Mitte 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Ermächtigung zur Planung
14-20 / V 06343 Stadtschulrätin Zurek   
22.     Errichtung einer Kindertageseinrichtung mit 3 Krippengruppen am Sanatoriumsplatz 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Ermächtigung zur Planung
14-20 / V 06390 Stadtschulrätin Zurek   
23.     Hinausschieben des Ruhestandes Referat für Bildung und Sport
14-20 / V 06306 Stadtschulrätin Zurek   
24.     Beförderung zur Oberstudiendirektorin Referat für Bildung und Sport
14-20 / V 06276 Stadtschulrätin Zurek   
25.     Übertragung eines Amtes auf Lebenszeit Referat für Bildung und Sport
14-20 / V 05960 Stadtschulrätin Zurek   
26.     Übertragung von Ämtern auf Lebenszeit
14-20 / V 06281 Stadtschulrätin Zurek   
27.     Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes unter gleichzeitiger Berufung ins Beamten- verhältnis auf Probe
14-20 / V 06278 Stadtschulrätin Zurek   
28.     Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes
14-20 / V 06279 Stadtschulrätin Zurek   
29.     Beteiligungssteuerung Julibericht 2016 Ziele 2017 für die Münchener Tierpark Hellabrunn AG
14-20 / V 06011 BM Schmid  Veröffentlichung  
30.     Beteiligungssteuerung Julibericht 2016 Ziele 2017 für die Messe München GmbH
14-20 / V 06112 BM Schmid  Veröffentlichung  
31.     Beteiligungssteuerung Julibericht 2016 Ziele 2017 für die Flughafen München GmbH
14-20 / V 06168 BM Schmid  Veröffentlichung  
32.     Beteiligungssteuerung Julibericht 2016 Ziele 2015 für die Gasteig München GmbH (GMG)
14-20 / V 06181 BM Schmid  Veröffentlichung  
33.     Beteiligungssteuerung Julibericht 2016 Ziele 2017 für die Olympiapark München GmbH (OMG)
14-20 / V 06286 BM Schmid  Veröffentlichung  
34.     Beteiligungssteuerung Julibericht 2016 Ziele 2017 für folgende Beteiligungsgesellschaften: Bewerbungsgesellschaft München 2018 GmbH i.L. Internationale Münchner Filmwochen GmbH MGH - Münchner Gewerbehof- und Technologiezentrumsgesellschaft mbH Münchner Arbeit gGmbH Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH Solarinitiative München i.L. WERK1.Bayern GmbH
14-20 / V 06233 BM Schmid  Veröffentlichung  
35.     Stadtwerke München GmbH Erneuerbare Energien Beteiligungen
14-20 / V 01012 BM Schmid  Veröffentlichung  
36.     Stadtwerke München GmbH Erneuerbare Energien Umwandlung
14-20 / V 06422 BM Schmid  Veröffentlichung  
37.     Stadtwerke München GmbH Gesellschaftsrechtliche Umwandlung der SWM Infrastruktur GmbH
14-20 / V 06482 BM Schmid  Veröffentlichung  
38.     Leistungsprogramm 2017 der MVG Betrauung mit Zusatzaufgaben Linienverkehr Finanzierung
StR-Antrag:  14-20 / A 02296
Leistungsprogramm 2017 der MVG Betrauung mit Zusatzaufgaben Linienverkehr Finanzierung
14-20 / V 06457 BM Schmid  Veröffentlichung  
39.     Kommunalreferat; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 16 auf Lebenszeit
14-20 / V 06332 Berufsm. StR. Markwardt   
40.     Kommunalreferat; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit
14-20 / V 06333 Berufsm. StR. Markwardt   
41.     Übertragung von Grundstücken 25. Stadtbezirk Laim
14-20 / V 06259 Berufsm. StR. Markwardt   
42.     Ehemalige Funkkaserne Domagkpark Verkauf von Grundstücken 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
14-20 / V 06264 Berufsm. StR. Markwardt   
43.     Messestadt Riem Übertragung von Grundstücken Abschluss eines Planungs- und Bauherstellungsvertrages bzw. Erwerb von Teileigentum (integrierte Kindertageseinrichtung) 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
14-20 / V 06266 Berufsm. StR. Markwardt   
44.     Verkauf eines Erbbaugrundstücks im Landkreis München
14-20 / V 06262 Berufsm. StR. Markwardt   
45.     Vollzug von Bebauungsplan Nr. 1688a Zuzahlung für städtischen Flächenerwerb
14-20 / V 06334 Berufsm. StR. Markwardt   
46.     Domagkpark Übertragung von Grundstücken Erwerb von Teileigentum 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Änderung der Beschlüsse des Kommunalausschusses vom 23.04.2015 und der Vollversammlung vom 29.04.2015
14-20 / V 06260 Berufsm. StR. Markwardt   
47.     Prinz-Eugen-Park Übertragung eines Grundstücks 13. Stadtbezirk Bogenhausen
14-20 / V 06261 Berufsm. StR. Markwardt   
48.     Entwicklungsvereinbarung Botanikum Verkauf einer Teilfläche 10. Stadtbezirk Moosach
14-20 / V 06263 Berufsm. StR. Markwardt   
49.     Tausch von Grundstücken 10. Stadtbezirk Moosach 13. Stadtbezirk Bogenhausen
14-20 / V 06061 Berufsm. StR. Markwardt   
50.     Deutsches Theater Grund- und Hausbesitz GmbH (DTGH); 1. Halbjahresbericht 2016 zur Beteiligungssteuerung Ziele 2017
14-20 / V 06255 Berufsm. StR. Markwardt   
51.     Verlängerung und Ausweitung der Anmietung eines Verwaltungsgebäudes 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
StR-Antrag:  14-20 / A 02232
Verlängerung und Ausweitung der Anmietung eines Verwaltungsgebäudes 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
14-20 / V 06257 Berufsm. StR. Markwardt   
52.     Abschluss einer Umlegungsvereinbarung Erwerb eines Miteigentumsanteils 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
14-20 / V 06432 Berufsm. StR. Markwardt   
53.     Vollzug eines Nachtragsvertrages zu einem Kaufvertrag 14. Stadtbezirk Berg am Laim Sachstandsbericht zur Griechischen Schule im Stadtrat vor der Sommerpause Antrag Nr. 14-20 / A 02148 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 20.05.2016
StR-Antrag:  14-20 / A 02148
Sachstandsbericht zur Griechischen Schule im Stadtrat vor der Sommerpause
StR-Antrag:  14-20 / A 02231
Vollzug eines Nachtragsvertrages zu einem Kaufvertrag 14. Stadtbezirk Berg am Laim Sachstandsbericht zur Griechischen Schule im Stadtrat vor der Sommerpause
14-20 / V 06491 Berufsm. StR. Markwardt   
54.     Städtebauliche Regelungen zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1898b Weyprechtstraße, Max-Liebermann-Straße, Kämpferstraße, Dientzenhoferstraße, Humannweg (jeweils beiderseits), Lieberweg (beiderseits zwischen Humannweg und Röblingweg- bzw. Wiegandweg) - GWG-Siedlung Harthof, Teilbereich Nord - (Verdrängung des Bebauungsplans Nr. 620 und Teilverdrängung des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1898a) 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart
14-20 / V 06488 Berufsm. StR. Markwardt   
56.     Beteiligungssteuerung; Julibericht 2016 Ziele 2017 Deutsches Theater München Betriebs-GmbH (DTB)
14-20 / V 06201 Berufsm. StR Dr. Küppers   
57.     Beteiligungssteuerung Julibericht 2016 Ziele 2017 Münchner Volkstheater GmbH (MVT)
14-20 / V 06394 Berufsm. StR Dr. Küppers   
58.     Beteiligungssteuerung Münchner Volkshochschule GmbH (MVHS) Julibericht 2016 Ziele 2017
14-20 / V 06419 Berufsm. StR Dr. Küppers   
59.     Beteiligungssteuerung Julibericht 2016 Ziele 2017 Pasinger Fabrik Kultur- und Bürgerzentrum GmbH (PAF)
14-20 / V 06355 Berufsm. StR Dr. Küppers   
60.     Einstellung eines Musikers bei den Münchner Philharmonikern
14-20 / V 06200 Berufsm. StR Dr. Küppers   
61.     Entlassung eines Musikers bei den Münchner Philharmonikern in beiderseitigem Einvernehmen
14-20 / V 06454 Berufsm. StR Dr. Küppers   
62.     Wettbewerbsergebnis ?Einstein 28? Kunst im öffentlichen Raum - Münchner Volkshochschule
14-20 / V 06518 Berufsm. StR Dr. Küppers  Veröffentlichung  
64.     Beteiligungssteuerung Juli-Bericht 2016 Ziele 2017 für die P+R Park & Ride GmbH (P+R GmbH)
14-20 / V 06447 Berufsm. StR. Dr. Böhle  Veröffentlichung  
65.     Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Juli-Bericht 2016 und Ziele 2017
14-20 / V 06507 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz   
66.     MRG Maßnahmeträger München-Riem GmbH Juli-Bericht 2016 und Ziele 2017
14-20 / V 06508 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz   
69.     Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Kurzbericht zum Sanierungs- und Geschäftsverlauf Berichtszeitraum Januar - Mai 2016
14-20 / V 06552 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz   
70.     Umsetzung der ?Handlungsempfehlungen für den Umgang mit Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen? Zuwendungsregister für das Jahr 2015
14-20 / V 06517 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz