RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Termin:
Mittwoch 20. Juli 2016, 09:00 Uhr
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Nichtöffentliche TO

Hinweis:
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden/wurden in einer nichtöffentlichen Sitzung behandelt und dienen hier nur zu Informationszwecken. Eine Verknüpfung zu den anhängigen Vorgängen ist hier nicht zulässig.

 
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1.     Sicherheits- und Bewachungsleistungen im Stadtarchiv Produkt 5112030 - Finanzierung
14-20 / V 04990
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss' Entwurf
OBM Reiter   
2.     Orientierungssystem für die Innenstadt - Vergabebeschluss
14-20 / V 06456 BM Schmid   
3.     Effektives Leistungscontrolling für den Stadtwerke München Konzern - Halbjahresbericht II. Halbjahr 2015 - Operationalisierung der Ziele des Kooperationsvertrages Risiken durch gefallene Öl- und Gaspreise für die Stadtwerke München Antrag Nr. 08-14 / A 01701 von Herrn StR Tobias Ruff, Frau StRin Sonja Haider, Frau StRin Brigitte Wolf und Herrn StR Çetin Oraner vom 11.01.2016 Stadtwerke München - Darstellung der Wertberichtigungen bei den Beteiligungen und verbundenen Unternehmen Antrag Nr. 08-14 / A 01702 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/Rosa Liste vom 12.01.2016
StR-Antrag:  14-20 / A 01701
Risiken durch gefallene Öl- und Gaspreise für die Stadtwerke München
StR-Antrag:  14-20 / A 01702
Stadtwerke München ? Darstellung der Wertberichtigungen bei den Beteiligungen und verbundenen Unternehmen
14-20 / V 06192 BM Schmid  Veröffentlichung  
4.     Personal- und Organisationsreferat Betriebsärztlicher Dienst - Einstellung -
14-20 / V 06449 Berufsm. StR. Dr. Dietrich   
5.     Verkauf von Grundstücken Prinz-Eugen-Park 13. Stadtbezirk Bogenhausen Änderung der Beschlüsse des Kommunalausschusses vom 28.04.2016 bzw. der Vollversammlung vom 11.05.2016
14-20 / V 06577 Berufsm. StR. Markwardt   
6.     Domagkpark Verkauf eines Grundstücks 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Änderung des Beschlusses der Vollversammlung vom 21.10.2015
14-20 / V 06492 Berufsm. StR. Markwardt   
7.     Bestellung eines Erbbaurechts 10. Stadtbezirk Moosach
14-20 / V 06604 Berufsm. StR. Markwardt   
8.     Verkauf eines Erbbaugrundstücks 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark
14-20 / V 06269 Berufsm. StR. Markwardt   
19.     Wohnen für Alle Schaffung von zusätzlichem, dauerhaftem Wohnraum für wohnberechtigte Haushalte einschließlich anerkannter Flüchtlinge In-House-Vergabe (Bauträgerauswahl) für vier Grundstücke Stadtbezirke 15, 21, 23 und 24
StR-Antrag:  14-20 / A 02298
Wohnen für Alle Schaffung von zusätzlichem, dauerhaften Wohnraum für wohnberechtigte Haushalte einschließlich anerkannter Flüchtlinge In-House-Vergabe (Bauträgerauswahl) für vier Grundstücke
StR-Antrag:  14-20 / A 02307
Wohnen für Alle Schaffung von zusätzlichem, dauerhaften Wohnraum für wohnberechtigte Haushalte einschließlich anerkannter Flüchtlinge In-House-Vergabe (Bauträgerauswahl) für vier Grundstücke
14-20 / V 06537 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk   
20.     Bericht über die Prüfung der zum 31.12.2014 erstellten Jahresabschlüsse der Stiftungen der Landeshauptstadt München - Band 2 (Stiftungen)
14-20 / V 06442 StR Kaplan   
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 06.07.2016
1.     E-Government und Open-Government - Stufe 2a (BayEGovG) - nichtöffentlicher Teil
14-20 / V 06084 OBM Reiter  Veröffentlichung  
2.     Beteiligungssteuerung Julibericht 2016 Ziele 2017 für die Portal München Verwaltungs-GmbH
14-20 / V 06385 OBM Reiter  Veröffentlichung  
3.     Beteiligungssteuerung Julibericht 2016 Ziele 2017 für die Portal München Betriebs-GmbH & Co KG
14-20 / V 06391 OBM Reiter  Veröffentlichung  
Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses 06.07.2016
4.     Kreisverwaltungsreferat; Beförderung
14-20 / V 06159 Berufsm. StR. Dr. Dietrich   
5.     Beförderung Kreisverwaltungsreferat
14-20 / V 06198 Berufsm. StR. Dr. Dietrich   
6.     Beförderung Direktorium
14-20 / V 06358 Berufsm. StR. Dr. Dietrich   
7.     Beförderung Direktorium
14-20 / V 06359 Berufsm. StR. Dr. Dietrich   
8.     Referat für Gesundheit und Umwelt - Einstellung -
14-20 / V 06553 Berufsm. StR. Dr. Dietrich   
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Standortangelegenheiten für Flüchtlinge vom 07.07.2016
Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 28.06.2016
9.     Verlängerung der Projektsteuerungsunterstützung UFW durch externes Unternehmen
14-20 / V 06479 Berufsm. StRin Schiwy  Veröffentlichung  
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss 07.07.2016
10.     Übertragung personalrechtlicher Befugnisse
14-20 / V 06354 Berufsm. StRin Schiwy  Veröffentlichung  
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 07.07.2016
11.     Beteiligungssteuerung - Juli-Bericht für das Jahr 2015 und Ziele 2017 für die MÜNCHENSTIFT GmbH
14-20 / V 06191 Berufsm. StRin Schiwy  Veröffentlichung  
Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 07.07.2016
12.     Beteiligungssteuerung Juli-Bericht 2016 und Ziele 2017 für das Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gemeinnützige GmbH
14-20 / V 06243 Berufsm. StRin Jacobs   
13.     Abschluss eines unbefristeten Sonderdienstvertrages
14-20 / V 06081 Berufsm. StRin Jacobs   
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam mit dem Finanzausschuss vom 06.07.2016
14.     Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH (MGS): Sicherung und Fortführung der Sanierungstätigkeit ab 2017 a) Künftige Strategische Ausrichtung der MGS b) Neues Finanzierungsmodell c) Mittelbereitstellung ab 2017 d) Anpassung des Finanzbedarfs - im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015-2019 - im Finanzhaushalt 2017
14-20 / V 06331 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk, Stadtkämmerer Dr. Wolowicz   
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.07.2016
16.     Beteiligungssteuerung Ziele 2017 und Berichte 2016 für GWG und GEWOFAG jeweils mit Unterbeteiligungen
14-20 / V 06437 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk   
17.     GEWOFAG Holding GmbH Neustrukturierung der Unternehmensfinanzierung und Erweiterung der Ermächtigung für Kreditaufnahmen
14-20 / V 06373 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk   
Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Sportausschuss und dem Verwaltungs- und Personalausschuss 29.06.2016
18.     Externes Gutachten zu Optimierungsmöglichkeiten von Strukturen und Prozessen für das Zentrum für Informationstechnologie im Bildungsbereich /ZIB) OrgaZIB Umsetzung des Gutachtens
14-20 / V 06468 Stadtschulrätin Zurek   
Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses vom 06.04.2016
19.     Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen an de Annette-von-Aretin-Str. 15 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach - Produkt Nr. 1.1- 1. Ermächtigung zur Planung 2. Änderung des MIP 2015 - 2019
14-20 / V 05577 Stadtschulrätin Zurek   
Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 29.06.2016
20.     Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 2 Kindergartengruppen am Joseph-Suder-Bogen im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Ermächtigung zur Planung
14-20 / V 06392 Stadtschulrätin Zurek   
21.     Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen an der Colmdorfstraße Nord, Bebauungsplan Aubing Mitte 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Ermächtigung zur Planung
14-20 / V 06343 Stadtschulrätin Zurek   
22.     Errichtung einer Kindertageseinrichtung mit 3 Krippengruppen am Sanatoriumsplatz 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Ermächtigung zur Planung
14-20 / V 06390 Stadtschulrätin Zurek   
23.     Hinausschieben des Ruhestandes Referat für Bildung und Sport
14-20 / V 06306 Stadtschulrätin Zurek   
24.     Beförderung zur Oberstudiendirektorin Referat für Bildung und Sport
14-20 / V 06276 Stadtschulrätin Zurek   
25.     Übertragung eines Amtes auf Lebenszeit Referat für Bildung und Sport
14-20 / V 05960 Stadtschulrätin Zurek   
26.     Übertragung von Ämtern auf Lebenszeit
14-20 / V 06281 Stadtschulrätin Zurek   
27.     Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes unter gleichzeitiger Berufung ins Beamten- verhältnis auf Probe
14-20 / V 06278 Stadtschulrätin Zurek   
28.     Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes
14-20 / V 06279 Stadtschulrätin Zurek   
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 05.07.2016
29.     Beteiligungssteuerung Julibericht 2016 Ziele 2017 für die Münchener Tierpark Hellabrunn AG
14-20 / V 06011 BM Schmid  Veröffentlichung  
30.     Beteiligungssteuerung Julibericht 2016 Ziele 2017 für die Messe München GmbH
14-20 / V 06112 BM Schmid  Veröffentlichung  
31.     Beteiligungssteuerung Julibericht 2016 Ziele 2017 für die Flughafen München GmbH
14-20 / V 06168 BM Schmid  Veröffentlichung  
32.     Beteiligungssteuerung Julibericht 2016 Ziele 2015 für die Gasteig München GmbH (GMG)
14-20 / V 06181 BM Schmid  Veröffentlichung  
33.     Beteiligungssteuerung Julibericht 2016 Ziele 2017 für die Olympiapark München GmbH (OMG)
14-20 / V 06286 BM Schmid  Veröffentlichung  
34.     Beteiligungssteuerung Julibericht 2016 Ziele 2017 für folgende Beteiligungsgesellschaften: Bewerbungsgesellschaft München 2018 GmbH i.L. Internationale Münchner Filmwochen GmbH MGH - Münchner Gewerbehof- und Technologiezentrumsgesellschaft mbH Münchner Arbeit gGmbH Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH Solarinitiative München i.L. WERK1.Bayern GmbH
14-20 / V 06233 BM Schmid  Veröffentlichung  
35.     Stadtwerke München GmbH Erneuerbare Energien Beteiligungen
14-20 / V 01012 BM Schmid  Veröffentlichung  
36.     Stadtwerke München GmbH Erneuerbare Energien Umwandlung
14-20 / V 06422 BM Schmid  Veröffentlichung  
37.     Stadtwerke München GmbH Gesellschaftsrechtliche Umwandlung der SWM Infrastruktur GmbH
14-20 / V 06482 BM Schmid  Veröffentlichung  
38.     Leistungsprogramm 2017 der MVG Betrauung mit Zusatzaufgaben Linienverkehr Finanzierung
StR-Antrag:  14-20 / A 02296
Leistungsprogramm 2017 der MVG Betrauung mit Zusatzaufgaben Linienverkehr Finanzierung
14-20 / V 06457 BM Schmid  Veröffentlichung  
Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 21.06.2016
39.     Kommunalreferat; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 16 auf Lebenszeit
14-20 / V 06332 Berufsm. StR. Markwardt   
40.     Kommunalreferat; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit
14-20 / V 06333 Berufsm. StR. Markwardt   
41.     Übertragung von Grundstücken 25. Stadtbezirk Laim
14-20 / V 06259 Berufsm. StR. Markwardt   
42.     Ehemalige Funkkaserne Domagkpark Verkauf von Grundstücken 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
14-20 / V 06264 Berufsm. StR. Markwardt   
43.     Messestadt Riem Übertragung von Grundstücken Abschluss eines Planungs- und Bauherstellungsvertrages bzw. Erwerb von Teileigentum (integrierte Kindertageseinrichtung) 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
14-20 / V 06266 Berufsm. StR. Markwardt   
44.     Verkauf eines Erbbaugrundstücks im Landkreis München
14-20 / V 06262 Berufsm. StR. Markwardt   
45.     Vollzug von Bebauungsplan Nr. 1688a Zuzahlung für städtischen Flächenerwerb
14-20 / V 06334 Berufsm. StR. Markwardt   
46.     Domagkpark Übertragung von Grundstücken Erwerb von Teileigentum 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Änderung der Beschlüsse des Kommunalausschusses vom 23.04.2015 und der Vollversammlung vom 29.04.2015
14-20 / V 06260 Berufsm. StR. Markwardt   
47.     Prinz-Eugen-Park Übertragung eines Grundstücks 13. Stadtbezirk Bogenhausen
14-20 / V 06261 Berufsm. StR. Markwardt   
48.     Entwicklungsvereinbarung Botanikum Verkauf einer Teilfläche 10. Stadtbezirk Moosach
14-20 / V 06263 Berufsm. StR. Markwardt   
49.     Tausch von Grundstücken 10. Stadtbezirk Moosach 13. Stadtbezirk Bogenhausen
14-20 / V 06061 Berufsm. StR. Markwardt   
50.     Deutsches Theater Grund- und Hausbesitz GmbH (DTGH); 1. Halbjahresbericht 2016 zur Beteiligungssteuerung Ziele 2017
14-20 / V 06255 Berufsm. StR. Markwardt   
51.     Verlängerung und Ausweitung der Anmietung eines Verwaltungsgebäudes 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
StR-Antrag:  14-20 / A 02232
Verlängerung und Ausweitung der Anmietung eines Verwaltungsgebäudes 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
14-20 / V 06257 Berufsm. StR. Markwardt   
52.     Abschluss einer Umlegungsvereinbarung Erwerb eines Miteigentumsanteils 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
14-20 / V 06432 Berufsm. StR. Markwardt   
53.     Vollzug eines Nachtragsvertrages zu einem Kaufvertrag 14. Stadtbezirk Berg am Laim Sachstandsbericht zur Griechischen Schule im Stadtrat vor der Sommerpause Antrag Nr. 14-20 / A 02148 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 20.05.2016
StR-Antrag:  14-20 / A 02148
Sachstandsbericht zur Griechischen Schule im Stadtrat vor der Sommerpause
StR-Antrag:  14-20 / A 02231
Vollzug eines Nachtragsvertrages zu einem Kaufvertrag 14. Stadtbezirk Berg am Laim Sachstandsbericht zur Griechischen Schule im Stadtrat vor der Sommerpause
14-20 / V 06491 Berufsm. StR. Markwardt   
54.     Städtebauliche Regelungen zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1898b Weyprechtstraße, Max-Liebermann-Straße, Kämpferstraße, Dientzenhoferstraße, Humannweg (jeweils beiderseits), Lieberweg (beiderseits zwischen Humannweg und Röblingweg- bzw. Wiegandweg) - GWG-Siedlung Harthof, Teilbereich Nord - (Verdrängung des Bebauungsplans Nr. 620 und Teilverdrängung des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1898a) 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart
14-20 / V 06488 Berufsm. StR. Markwardt   
Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 30.06.2016
56.     Beteiligungssteuerung; Julibericht 2016 Ziele 2017 Deutsches Theater München Betriebs-GmbH (DTB)
14-20 / V 06201 Berufsm. StR Dr. Küppers   
57.     Beteiligungssteuerung Julibericht 2016 Ziele 2017 Münchner Volkstheater GmbH (MVT)
14-20 / V 06394 Berufsm. StR Dr. Küppers   
58.     Beteiligungssteuerung Münchner Volkshochschule GmbH (MVHS) Julibericht 2016 Ziele 2017
14-20 / V 06419 Berufsm. StR Dr. Küppers   
59.     Beteiligungssteuerung Julibericht 2016 Ziele 2017 Pasinger Fabrik Kultur- und Bürgerzentrum GmbH (PAF)
14-20 / V 06355 Berufsm. StR Dr. Küppers   
60.     Einstellung eines Musikers bei den Münchner Philharmonikern
14-20 / V 06200 Berufsm. StR Dr. Küppers   
61.     Entlassung eines Musikers bei den Münchner Philharmonikern in beiderseitigem Einvernehmen
14-20 / V 06454 Berufsm. StR Dr. Küppers   
62.     Wettbewerbsergebnis ?Einstein 28? Kunst im öffentlichen Raum - Münchner Volkshochschule
14-20 / V 06518 Berufsm. StR Dr. Küppers  Veröffentlichung  
Bestätigung eines Beschlusses des Kreisverwaltungsausschusses vom 14.06.2016
Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 19.07.2016
64.     Beteiligungssteuerung Juli-Bericht 2016 Ziele 2017 für die P+R Park & Ride GmbH (P+R GmbH)
14-20 / V 06447 Berufsm. StR. Dr. Böhle  Veröffentlichung  
Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 19.07.2016
65.     Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Juli-Bericht 2016 und Ziele 2017
14-20 / V 06507 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz   
66.     MRG Maßnahmeträger München-Riem GmbH Juli-Bericht 2016 und Ziele 2017
14-20 / V 06508 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz   
67.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Ausreichung einer städtischen Ausfallbürgschaft zu Gunsten des SVN München e.V.
14-20 / V 06504 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz   
Bekanntgaben im Finanzausschuss vom 19.07.2016
69.     Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Kurzbericht zum Sanierungs- und Geschäftsverlauf Berichtszeitraum Januar - Mai 2016
14-20 / V 06552 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz   
70.     Umsetzung der ?Handlungsempfehlungen für den Umgang mit Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen? Zuwendungsregister für das Jahr 2015
14-20 / V 06517 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz