RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Termin:
Mittwoch 16. Dezember 2015, 09:00 Uhr
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Nichtöffentliche TO

Hinweis:
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden/wurden in einer nichtöffentlichen Sitzung behandelt und dienen hier nur zu Informationszwecken. Eine Verknüpfung zu den anhängigen Vorgängen ist hier nicht zulässig.

 
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Neufassung wg. Umgliederung der Haushaltsthemen (andere Reihenfolge als Ladung und 1. Nachtrag)
Haushaltsthemen
Haushaltsthemen
Haushaltsthemen
1.     Rahmenvertrag für das Zentrum für Informationstechnologie im Bildungsbereich (ZIB) OrgaZIB; Vergabe fachlicher und rechtlicher Beratungs- und Unterstützungsleitung im Zusammenhang mit IT- bezogenen Beschaffungsvorhaben
14-20 / V 04670 Stadtschulrat Schweppe   
Haushaltsthemen
Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 03.12.2015
1.     Gewährung von Zuwendungen für verschiedene Kultureinrichtungen im Haushaltsjahr 2016 - Nichtöffentlicher Teil -
14-20 / V 04714 Berufsm. StR Dr. Küppers   
2.     Münchner Volkshochschule GmbH Akademie der Erwachsenenbildung (MVHS) Errichtung einer Außenstelle Oertelplatz in Allach-Untermenzing im 23. Stadtbezirk - Finanzierung
14-20 / V 04873 Berufsm. StR Dr. Küppers   
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam mit dem Finanzausschuss vom 09.12.2015
3.     Messestadt Riem Weiterführung der Maßnahmeträgerschaft Stadtbezirk 15 (Trudering-Riem)
14-20 / V 04777 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk, Stadtkämmerer Dr. Wolowicz   
Sachthemen
1.     Referat für Bildung und Sport, Zentrum für Informationstechnologie im Bildungsbereich - ZIB; Rahmenvertrag für die Lieferung von Hard- und Software und Dienstleistungen 2013-2017; Bericht des externen Controllers / Ausweitung des Vergabevolumens
14-20 / V 04843 Stadtschulrat Schweppe   
2.     TSV München-Milbertshofen e.V. Entschuldung durch die Landeshauptstadt München Förderung anstehender und künftiger Baumaßnahmen
14-20 / V 04436 Stadtschulrat Schweppe   
3.     Städtische Wohnungsfürsorge Anmietung von Wohnheimen und Apartments Maßnahmen zur Deckung des Bedarfs der Wohungsfürsorge für städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2015 bis 2019
14-20 / V 04756 Berufsm. StR. Dr. Böhle  Veröffentlichung  
4.     Stadtsparkasse München; Vertragsangelegenheit von Sparkassenvorständen
14-20 / V 04948 Berufsm. StR. Dr. Böhle  Veröffentlichung  
5.     Vorkaufsrecht nach dem BauGB 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
StR-Antrag:  14-20 / A 01682
Vorkaufsrecht nach dem BauBG 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
14-20 / V 04710 Berufsm. StR. Markwardt   
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Sachthemen
Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 09.12.2015
1.     Übertragung personalrechtlicher Befugnisse auf Beschäftigte des Direktoriums, Anpassung wegen personeller Veränderungen
14-20 / V 04624 OBM Reiter  Veröffentlichung  
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses 09.12.2015
2.     Personal- und Organisationsreferat; Beförderung; Weiterbeschäftigung über die gesetzliche Altersgrenze hinaus
14-20 / V 04679 Berufsm. StR. Dr. Böhle  Veröffentlichung  
3.     Beamten- und Arbeitnehmerstellenplan des Personal- und Organisationsreferates; Hebung der Planstelle Nr. B116231 von BesGr. A 16 nach BesGr. B 2
14-20 / V 04642 Berufsm. StR. Dr. Böhle  Veröffentlichung  
4.     Direktorium, Beförderung
14-20 / V 04671 Berufsm. StR. Dr. Böhle  Veröffentlichung  
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 03.12.2015
6.     Rahmenvertrag über den Kauf und die Montage von Elektrogeräten und Küchenmöbeln für SGB II - und SGB XII - Leistungsberechtigte Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung
14-20 / V 04308 Berufsm. StRin Meier  Veröffentlichung  
Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses 02.12.2015
7.     Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes
14-20 / V 04569 Stadtschulrat Schweppe   
Bestätigung von Beschlüssen des Sportausschusses 02.12.2015
8.     BMW AG und ESV München-Freimann e.V. a) Errichtung einer Brandwand; Sonderförderung im Rahmen einer gemeinsamen Finanzierung mit der BMW AG b) Erneuerung der Heizungs- und Warmwasseranlage; Förderung der Baumaßnahme nach den Sport- förderrichtlinien der Landeshauptstadt München
BV-Empfehlung:  08-14 / E 01034
Dauerhafter Erhalt des ESV München-Freimann e.V.
BV-Empfehlung:  08-14 / E 01035
Langfristige Existenzsicherung des ESV München-Freimann e.V. für Senioren
BV-Empfehlung:  08-14 / E 01036
Erhalt der Sportfläche des ESV München-Freimann e.V.
BV-Empfehlung:  08-14 / E 01037
Kauf des Geländes des ESV München-Freimann e.V durch die Landeshauptstadt München
BV-Empfehlung:  08-14 / E 01038
Neubau einer wettkampffähigen Dreifach-Sporthalle für den ESV München-Freimann e.V.
BV-Empfehlung:  08-14 / E 01039
Neubau einer Sporthalle für den ESV München-Freimann e.V. vor Abriss
StR-Antrag:  08-14 / A 04560
Ein tragfähiges Zukunftskonzept für den ESV Freimann
14-20 / V 04437 Stadtschulrat Schweppe   
9.     Münchner Weg der Sportförderung Sportveranstaltungen des Breiten- und Leistungssports Vorlage Jahresplanung 2016
14-20 / V 04373 Stadtschulrat Schweppe   
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 08.12.2015
10.     Stadtwerke München GmbH Umsetzung von Stadtratsvorgaben im Rahmen von Gesellschaftsgründungen und -beteiligungen Bericht über Veränderungen bei Beteiligungen der SWM
14-20 / V 04594 BM Schmid  Veröffentlichung  
11.     Stadtwerke München GmbH Kapitalerhöhung bei der SWM Infrastruktur Region GmbH
14-20 / V 04730 BM Schmid  Veröffentlichung  
12.     Stadtwerke München GmbH Weiterentwicklung Bayerngas
14-20 / V 04740 BM Schmid  Veröffentlichung  
13.     Flughafen München GmbH (FMG); Gründung einer Tochtergesellschaft durch die AeroGround Flughafen München GmbH (AE) für die Bodenverkehrsdienste am Flughafen Düsseldorf Akquisition der Acciona Berlin GmbH und der HSD Flughafen GmbH für die Bodenverkehrsdienste an Flughäfen in Berlin
14-20 / V 04854 BM Schmid  Veröffentlichung  
14.     Münchner Technologiezentrum Erweiterung Finanzierung Änderung des MIP 2015 - 2019
14-20 / V 04731 BM Schmid   
Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 10.12.2015
15.     Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Abschluss einer Zweckvereinbarung mit dem Abfallwirtschaftsunternehmen des Landkreises Bad Tölz-Wolfratshausen (AWU)
14-20 / V 04701 Vertreter des Referenten Edwin Grodeke    
16.     Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Abschluss einer Zweckvereinbarung mit dem Landkreis München
14-20 / V 04702 Vertreter des Referenten Edwin Grodeke    
17.     Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Abschluss einer Zweckvereinbarung mit dem Landkreis Weilheim-Schongau
14-20 / V 04703 Vertreter des Referenten Edwin Grodeke    
Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 10.12.2015
18.     Vergabe eines Erbbaurechts 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching
14-20 / V 04707 Vertreter des Referenten Edwin Grodeke    
19.     Verkauf von Grundstücken 14. Stadtbezirk Berg am Laim 16. Stadtbezirk Perlach
14-20 / V 04262 Vertreter des Referenten Edwin Grodeke    
20.     Budgeterhöhung für die Entschädigung der Gutachterinnen und Gutachter im Gutachterausschuss
14-20 / V 04476 Vertreter des Referenten Edwin Grodeke    
21.     Neuorganisation des städtischen Wohnungsbestandes Wohn-/Unterkunftsanlage, Nachbarschaftstreff Übertragung von Grundstücken in den Stadtbezirken 20. Hadern und 7. Sendling-Westpark Fortschreibung der Beschlüsse vom 27.07.2011 und 27.11.2013
14-20 / V 04477 Vertreter des Referenten Edwin Grodeke    
Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 03.12.2015
23.     Abschluss eines unbefristeten Sonderdienstvertrages
14-20 / V 04727 Berufsm. StR Dr. Küppers   
24.     Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau Ankauf eines Kunstwerkes - Nichtöffentlicher Teil -
14-20 / V 04678 Berufsm. StR Dr. Küppers   
Bestätigung eines Beschlusses des Kreisverwaltungsausschusses vom 15.12.2015
25.     Programm Wahlagenda 2017 Optimierung Wahlen
14-20 / V 04331 Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle   
Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses vom 15.12.2015
26.     Nichtöffentliche Ergänzung zum Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2015 der Landeshauptstadt München
14-20 / V 04387 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz   
27.     Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Verkauf Blutspendedienst
14-20 / V 04762 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz   
28.     Ausreichung einer städtischen Ausfallbürgschaft zugunsten des Christophorus-Schulverein e. V.
14-20 / V 04909 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz   
Bestätigung einer Bekanntgabe Finanzausschusses vom 15.12.2015
29.     Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) 4. Quartalsbericht zum Sanierungs- und Geschäftsverlauf Berichtszeitraum Juli - September 2015
14-20 / V 04761 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz