RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Termin:
Mittwoch 30. September 2015, 09:00 Uhr
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Nichtöffentliche TO

Hinweis:
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden/wurden in einer nichtöffentlichen Sitzung behandelt und dienen hier nur zu Informationszwecken. Eine Verknüpfung zu den anhängigen Vorgängen ist hier nicht zulässig.

 
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Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.     Ausschreibung eines Rahmenvertrags über die Erstellung von Gutachten zu Eignungs- prüfungen und Arbeitserprobungen für die Landeshauptstadt München
14-20 / V 03782 Berufsm. StR. Dr. Böhle   
2.     Büroraumgesamtkonzept und Flächenbewirt- schaftung der zentralen Verwaltungsgebäude 2015 Bürostandorte und -flächen der Stadt München im Überblick Antrag Nr. 14-20 / A 00665 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung vom 06.02.2015 Platzbedarf für städtisches Personal rechtzeitig anmelden Antrag Nr. 14-20 / A 00621 der Stadtratsfraktion Bürgerliche Mitte - FREIE WÄHLER / BAYERNPARTEI vom 22.01.2015
StR-Antrag:  14-20 / A 00621
Platzbedarf für städtisches Personal rechtzeitig anmelden
StR-Antrag:  14-20 / A 00665
Bürostandorte und -flächen der Stadt München im Überblick
14-20 / V 03345 Berufsm. StR. Markwardt   
3.     Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung des Oberbürgermeisters gemäß Art. 37 Abs. 3 GO vom 23.09.2015 Anmietung von Räumen zur Unterbringung von Flüchtlingen im 13. Stadtbezirk Bogenhausen
14-20 / V 04342 Berufsm. StR. Markwardt  Veröffentlichung  
4.     GEWOFAG Holding GmbH Neustrukturierung der Konzernfinanzierung
14-20 / V 04137 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk  Veröffentlichung  
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 23.09.2015
1.     Übertragung personalrechtlicher Befugnisse; Anpassung wegen personeller Veränderungen
14-20 / V 03850 OBM Reiter  Veröffentlichung  
Bestätigung von Beschlüssen des IT-Ausschusses 23.09.2015
2.     IT@M Beauftragung der Wirtschaftsprüfung 2015
14-20 / V 03730 OBM Reiter  Veröffentlichung  
3.     IT@M Delegation personalrechtlicher Befugnisse
14-20 / V 03961 OB Reiter  Veröffentlichung  
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 23.09.2015
4.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Ausschreibung eines Rahmenvertrags über die Erstellung von Gutachten zu Eignungs- prüfungen und Arbeitserprobungen für die Landeshauptstadt München Ein grüner Ordner 14-20 / V 03782 (Beschlussvorlage VB) (Vorläufiger Beschluss) Ein i in einem blauen Kreis Kurzinfo
Berufsm. StR Dr. Böhle   
5.     Beförderung Sozialreferat
14-20 / V 03928 Berufsm. StR. Dr. Böhle   
6.     Beförderung Personal- und Organisationsreferat
14-20 / V 03954 Berufsm. StR. Dr. Böhle   
7.     Beförderung Personal- und Organisationsreferat
14-20 / V 03955 Berufsm. StR. Dr. Böhle   
8.     Beförderung Personal- und Organisationsreferat
14-20 / V 03956 Berufsm. StR. Dr. Böhle   
9.     Höhergruppierung im Sonstigen Dienst
14-20 / V 03706 Berufsm. StR. Dr. Böhle   
10.     Verlängerung des Vertragsverhältnisses eines Vorstandsmitgliedes der Stadtsparkasse München
14-20 / V 04032 Berufsm. StR Dr. Böhle   
11.     Beförderung Referat für Stadtplanung und Bauordnung
14-20 / V 04145 i.V. Stadtdirektorin Dr. A. Beyerle   
12.     Personal- und Organisationsreferat - Einstellung-
14-20 / V 04174 i.V. Stadtdirektorin Dr. A. Beyerle   
13.     Referat für Gesundheit und Umwelt - Einstellung -
14-20 / V 04177 i.V. Stadtdirektorin Dr. A. Beyerle   
14.     Beendigung eines Arbeitsverhältnisses auf eigenen Wunsch Referat für Gesundheit und Umwelt
14-20 / V 04195 Berufsm. StR. Dr. Böhle   
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 17.09.2015
15.     Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Domagkpark WA 4 Vergabe an Bauträger Kommunales Wohnungsbauprogramm - Teilprogramm B sowie eine kulturell-soziale Einrichtung 12. Stadtbezirk, Schwabing-Freimann, Flst. 880/144 Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2014 - 2018 Produkt 60 4.1.8 Schaffung preiswerten Wohnraums Produkt 60 4.1.7 Quartierbezogene Bewohnerarbeit
14-20 / V 03818 Berufsm. StRin Meier  Veröffentlichung  
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.2015
16.     Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Übertragung eines Amtes der BesGr. A15 auf Lebenszeit
14-20 / V 04099 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk   
17.     Nahverkehrsplan (NVP) der Landeshauptstadt München Vergabe von Beratungs- und Gutachterleistungen
14-20 / V 03604 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk   
18.     Kein Verkauf des Rückgebäudes Tulbeckstraße 4 Antrag Nr. 08-14 / A 02966 von Herrn StR Robert Brannekämper, Herrn StR Mario Schmidbauer vom 07.12.2011
StR-Antrag:  08-14 / A 02966
Kein Verkauf des Rückgebäudes Tulbeckstraße 4
StR-Antrag:  14-20 / A 01109
Kein Verkauf des Rückgebäudes Tulbeckstraße 4
StR-Antrag:  14-20 / A 01108
Kein Verkauf des Rückgebäudes Tulbeckstraße 4
14-20 / V 03009 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk   
19.     Heimag München GmbH Erwerb des 30 v.H. - Anteils der GWG Gesellschaft für Wohnungs- und Gewerbebau Baden-Württemberg AG; Vollzug und Finanzierung Änderung des MIP 2014- 2018
14-20 / V 04136 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk   
20.     Kommission für Stadtgestaltung Ausscheiden und Neuberufung von Mitgliedern § 14, § 46 Abs. 2 Nr. 1 GeschO
14-20 / V 04042 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk   
Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 16.09.2015
21.     Beförderung zum Oberstudiendirektor Referat für Bildung und Sport
14-20 / V 03830 Stadtschulrat Schweppe   
22.     Beförderung zum Oberstudiendirektor Referat für Bildung und Sport
14-20 / V 03831 Stadtschulrat Schweppe   
23.     Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes
14-20 / V 03832 Stadtschulrat Schweppe   
Bestätigung von Beschlüssen des Auschusses für Arbeit und Wirtschaft 22.09.2015
24.     Stadtwerke München GmbH Kapitalmaßnahme bei der wpd europe GmbH durch die Gesellschafter
14-20 / V 03565 BM Schmid   
25.     Stadtwerke München GmbH Verschmelzung der Parc Eolien de Dehlingen SAS auf die SWM Wind Onshore Frankreich SAS
14-20 / V 03855 BM Schmid   
26.     Stadtwerke München GmbH Kapitalerhöhung Finanzierung Änderung des MIP 2014-2018
14-20 / V 03893 BM Schmid   
27.     Stadtwerke München GmbH Energie Südbayern GmbH (ESB) Gaskooperationen Dingolfing und Pfaffenhofen
14-20 / V 03960 BM Schmid   
28.     Stadtwerke München GmbH Energie Südbayern GmbH (ESB) Zukünftige Ausgestaltung der Netzgesellschaft Beendigung des Pachtmodells zwischen Energie Südbayern GmbH und deren 100%-Tochter Energienetze Bayern GmbH
14-20 / V 03963 BM Schmid   
29.     Stadtwerke München GmbH Künftige Kapitalherabsetzungen bei der SWM Wind Onshore Frankreich S.A.S und der wpd europe GmbH
14-20 / V 03969 BM Schmid   
Bestätigung eines Beschlusses des Stadtentwässerungsausschuss vom 22.09.2015
30.     Jahresabschlussprüfung der Münchner Stadtentwässerung für das Geschäftsjahr 2015 Vergabe des Prüfungsauftrages gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 9 Betriebssatzung MSE
14-20 / V 03200 Berufsm. StRin Hingerl  Veröffentlichung  
Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 24.09.2015
31.     Kommunalreferat; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit
14-20 / V 03851 Berufsm. StR. Markwardt   
32.     Vergabe der Unterhalts- und Glasreinigung im Anwesen Friedenstr. 40 und 44 14. Stadtbezirk Berg-am-Laim
14-20 / V 04003 Berufsm. StR. Markwardt   
33.     Vergabe der Sicherungsdienstleistungen in den Gemeinschaftsunterkünften für Flüchtlinge und Wohnungslose (UFW), Richard-Strauss-Str. 76 und Hofmannstr. 69
14-20 / V 04004 Berufsm. StR. Markwardt   
34.     Verkauf eines Grundstücks 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl 1. Änderung der Stadtratsbeschlüsse vom 13.03./19.03.2014 2. Verlängerung der Optionslaufzeit
14-20 / V 04007 Berufsm. StR. Markwardt   
35.     Kauf von Grundstücken Geltendmachung von Zahlungsansprüchen 10. Stadtbezirk Moosach 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart
14-20 / V 04008 Berufsm. StR. Markwardt   
36.     Ehemalige Funkkaserne ? Nordteil Domagkpark Verkauf eines Grundstücks 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Änderung des Beschlusses der Vollversammlung vom 25.03.015
14-20 / V 04009 Berufsm. StR. Markwardt   
37.     Anmietung von Stellplätzen und Lagerflächen in diversen Verwaltungsstandorten Finanzierung der zusätzlichen Mietkosten 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
14-20 / V 04010 Berufsm. StR. Markwardt   
38.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Büroraumgesamtkonzept und Flächenbewirt- schaftung der zentralen Verwaltungsgebäude 2015 Bürostandorte und -flächen der Stadt München im Überblick Antrag Nr. 14-20 / A 00665 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung vom 06.02.2015 Platzbedarf für städtisches Personal rechtzeitig anmelden Antrag Nr. 14-20 / A 00621 der Stadtratsfraktion Bürgerliche Mitte - FREIE WÄHLER / BAYERNPARTEI vom 22.01.2015 Ein oranger Ordner 14-20 / A 00621 (A) Platzbedarf für städtisches Personal rechtzeitig anmelden Ein oranger Ordner 14-20 / A 00665 (A) Bürostandorte und -flächen der Stadt München im Überblick Ein grüner Ordner 14-20 / V 03345 (Beschlussvorlage VB) (Vorläufiger Beschluss) Ein i in einem blauen Kreis Kurzinfo
Berufsm. StR Markwardt   
39.     Nachtragsvertrag zu einem Kaufvertrag im 14. Stadtbezirk Berg am Laim und Beendigung eines Rechtsstreits durch Vergleich
14-20 / V 04179 Berufsm. StR. Markwardt   
Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 29.09.2015
40.     Software zur Einsatznachbearbeitung bei der Feuerwehr München, ELDIS-Verwaltungsmodule
14-20 / V 04148 Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle  Veröffentlichung  
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
Nachprüfungsanträge
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen