RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Termin:
Mittwoch 29. Juli 2015, 09:00 Uhr
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Nichtöffentliche TO

Hinweis:
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden/wurden in einer nichtöffentlichen Sitzung behandelt und dienen hier nur zu Informationszwecken. Eine Verknüpfung zu den anhängigen Vorgängen ist hier nicht zulässig.

 
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Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.     Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Ankauf einer Baugesellschaft Kreditermächtigung zur Projektfinanzierung Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2014 - 2018
StR-Antrag:  14-20 / A 01269
Städtisches Klinikum München GmbH (StkM) Ankauf einer Baugesellschaft Kreditermächtigung zur Projektfinanzierung Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2014 - 2016
14-20 / V 03372 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz  Veröffentlichung  
2.     Leistungsprogramm 2016 der MVG Betrauung mit Zusatzaufgaben Linienverkehr Betrauung Infrastruktur Finanzierung
StR-Antrag:  14-20 / A 01274
Leistungsprogramm 2016 der MVG Betrauung mit Zusatzaufgaben Linienverkehr Betreuung Infrastruktur Finanzierung
14-20 / V 03486 BM Schmid   
3.     Nachlass Löschung eines Nacherbenvermerks und Zustimmung zur Untervollmachterteilung
14-20 / V 03727 Berufsm. StRin Meier  Veröffentlichung  
4.     Annahme einer Alleinerbschaft
14-20 / V 03728 Berufsm. StRin Meier  Veröffentlichung  
5.     Nahverkehrsplan (NVP) der Landeshauptstadt München Vergabe von Beratungs- und Gutachterleistungen
14-20 / V 03604 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk   
6.     Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH (MGS) Sicherung und Fortführung der Sanierungstätigkeit Ausstattung des Treuhandvermögens Rückübertragung von Immobilien an die Stadt
StR-Antrag:  14-20 / A 01188
Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH (MGS) Sicherung und Fortführung der Sanierungstätigkeit Ausstattung des Treuhandvermögens Rückübertragung von Immobilien an die Stadt
14-20 / V 03515 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk   
7.     In-House-Vergaben (Bauträgerauswahl) für eine erste Vergabetranche im 1. Realisierungsabschnitt Freiham Nord für insgesamt acht Grundstücksflächen (Bauquartiere WA 1, WA 4 Nordwest, WA 5.1 Nord, WA 5.2, WA 7 Südwest, WA 8 Ost, WA 11.1 West, WA 12 Nord) auf der Grundlage eines Verteilungskonzeptes für sämtliche Wohnbauarten und Zielgruppen
StR-Antrag:  14-20 / A 01193
In-House-Vergabe im 1. Realisierungsabschnitt Freiham-Nord
14-20 / V 03601 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk   
8.     Finanzierung einer Anmietung Implerstraße 26 6. Stadtbezirk Sendling
14-20 / V 03547 Berufsm. StR. Markwardt   
9.     Rückübereignung eines Grundstückes im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
14-20 / V 03668 Berufsm. StR. Markwardt   
10.     Städtebauliche Regelungen zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2076 Regerstraße (nordwestlich), Welfenstraße (südlich) und Ohlmüllerstraße (westlich) - Nachnutzung ehem. Paulanergelände - 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
14-20 / V 03596 Berufsm. StR. Markwardt   
11.     Städtebauliche Regelungen zum Bauungsplan mit Grünordnung Nr. 2072 a Drygalski-Allee (östlich), Boschetsrieder Straße (südlich), Machtlfinger Straße/Perchtinger Straße (westlich), Kistlerhofstraße (nördlich) - Südpark (ehem. E.on-Gelände) Tausch von Grundstücken/Lastenausgleich 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln
14-20 / V 03545 Berufsm. StR. Markwardt   
12.     Vergabe von Leistungen 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
14-20 / V 03731 Berufsm. StR. Markwardt   
13.     Bericht über die Prüfung der zum 31.12.2013 erstellten Jahresabschlüsse der Stiftungen der Landeshauptstadt München - Band 2 (Stiftungen)
14-20 / V 03555 Stadträtin Beatrix Zurek  Veröffentlichung  
14.     Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
14-20 / V 03634 Frau StRin. Beatrix Zurek  Veröffentlichung  
15.     Vorkaufsrecht für 2 Wohngebäude 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart Ankauf einer Wohnanlage 24. Stadtbezirk Feldmoching - Hasenbergl
14-20 / V 03823 Berufsm. StR. Markwardt  Veröffentlichung  
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 15.07.2015
1.     Beteiligungssteuerung Julibericht 2015 Ziele 2016 für die Portal München Betriebs-GmbH & Co KG
14-20 / V 03304 OBM Reiter   
2.     Beteiligungssteuerung Julibericht 2015 Ziele 2016 für die Portal München Verwaltungs-GmbH
14-20 / V 03305 OBM Reiter   
3.     Rahmenverträge über Postdienstleistungen Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung
14-20 / V 03319 OBM Reiter   
Bestätigung von Beschlüssen des Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 15.07.2015
4.     Beamten- und Arbeitnehmerstellenplan der Stadtkämmerei; Schaffung und Finanzierung einer Überplanstelle der Besoldungsgruppe B 2
14-20 / V 03474 Berufsm. StR. Dr. Böhle   
5.     Beförderung Stadtkämmerei
14-20 / V 03517 Berufsm. StR. Dr. Böhle   
6.     Beförderung Referat für Stadtplanung und Bauordnung
14-20 / V 03516 Berufsm. StR. Dr. Böhle   
7.     Beförderung Referat für Arbeit und Wirtschaft
14-20 / V 03527 Berufsm. StR. Dr. Böhle   
8.     Referat für Gesundheit und Umwelt - Einstellung -
14-20 / V 03636 Berufsm. StR. Dr. Böhle   
Bestätigung eines Beschlusses des Stadtentwässerungsausschusses vom 14.07.2015
9.     Münchner Stadtentwässerung Übertragung eines Amtes der BesGr. B 4 auf Lebenszeit
14-20 / V 03373 Berufsm. StR. Dr. Böhle   
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 07.07.2015
10.     Beteiligungssteuerung - Juli-Bericht für das Jahr 2014 und Ziele 2016 für die MÜNCHENSTIFT GmbH
14-20 / V 03212 Berufsm. StRin Meier   
11.     Örtliche Teilhabeplanung / Inklusive Sozialplanung Sachkostenaufwand zur Realisierung der Maßnahme 43 aus dem Handlungsfeld 7 "Selbstbestimmte Lebensführung" und 11 "Statistik" des 1. Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention Stadtratsziel: A 2.2 Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention fördern
14-20 / V 03211 Berufsm. StRin Meier   
Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 16.07.2015
12.     Beteiligungssteuerung Juli-Bericht 2015 und Ziele 2016 für das Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gemeinnützige GmbH
14-20 / V 03485 I. V. Berufsm. StR. Markwardt   
13.     Ermächtigung zur Erweiterung des Auftrags "Vergabe von Dienstleistungen für die Durchführung eines medizinischen Screenings bei ankommenden Asylbewerberinnen und Asylbewerbern sowie Sicherstellung einer ärztlichen Notfallversorgung" um ein Screening der am Hauptbahnhof bei der Polizei eintreffenden Asylbewerberinnen und Asylbewerber Produkt 5340010 Ärztliche Gutachten, Heilpraktikererlaubnisse und Belehrungen nach § 43 IfSG Finanzierungsbeschluss
14-20 / V 03716 I. V. Berufsm. StR. Markwardt   
Bestätigung eines Beschlusses des 16.07.2015
Bestätigung von Beschlüssen des Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.07.2015
14.     Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit
14-20 / V 03597 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk   
15.     Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit
14-20 / V 03598 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk   
16.     Beteiligungssteuerung Ziele 2015 - Berichte 2014 für GWG und GEWOFAG jeweils mit Unterbeteiligungen Abweichungsbericht Oktober 2014
StR-Antrag:  14-20 / A 00443
Beteiligungssteuerung Ziele 2015 und Berichte 2014 für GWG und GEWOFAG jeweils mit Unterbeteiligungen
14-20 / V 01684 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk   
17.     Beteiligungssteuerung Ziele 2016 - Berichte 2015 für GWG und GEWOFAG jeweils mit Unterbeteiligungen
14-20 / V 03600 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk   
Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses 08.07.2015
Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 08.07.2015
18.     Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 3 Kindergartengruppen an der Planegger Straße / Josef-Osterhuber-Platz 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Ermächtigung zur Planung
14-20 / V 03635 Stadtschulrat Schweppe   
19.     Aufforderung zur EU-weiten Ausschreibung zum Rahmenvertrag von Schulmobiliar für die Laufzeit 2016 - 2018
14-20 / V 03286 Stadtschulrat Schweppe   
20.     Beförderung zum Oberstudiendirektor Referat für Bildung und Sport
14-20 / V 03444 Stadtschulrat Schweppe   
21.     Übertragung von Ämtern auf Lebenszeit Referat für Bildung und Sport
14-20 / V 03403 Stadtschulrat Schweppe   
22.     Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes
14-20 / V 03404 Stadtschulrat Schweppe   
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft gemeinsam mit dem Verwaltungs- und Personalausschuss vom 14.07.2015
23.     Erstellung eines neuen touristischen Internetportals für München Finanzierung
14-20 / V 03194 BM Schmid, OB Reiter    
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 14.07.2015
24.     Münchener Tierpark Hellabrunn AG Finanzierung der Sanierung und des Umbaus des Elefantenhauses (Warmhaus) Bereitstellung eines Investitionszuschusses Änderung des MIP 2014 - 2018
14-20 / V 03414 BM Schmid   
25.     Strategiekonzept für die öffentlichen Bedürfnisanstalten; Ausschreibung durch die Münchner Toiletten Gesellschaft mbH Finanzierung
14-20 / V 03512 BM Schmid   
26.     Effektives Leistungscontrolling für den Stadtwerke München Konzern - Halbjahresbericht II. Halbjahr 2014 - Operationalisierung der Ziele des Kooperationsvertrages
14-20 / V 03230 BM Schmid   
27.     Beteiligungssteuerung Julibericht 2015 Ziele 2016 für die Gasteig München GmbH (GMG)
14-20 / V 03399 BM Schmid   
28.     Beteiligungssteuerung Julibericht 2015 Ziele 2016 für die Stadtwerke München GmbH/den Konzern Stadtwerke München
14-20 / V 03224 BM Schmid   
29.     Beteiligungssteuerung Julibericht 2015 Ziele 2016 für die Flughafen München GmbH
14-20 / V 03477 BM Schmid   
30.     Beteiligungssteuerung Julibericht 2015 Ziele 2016 für folgende Beteiligungsgesellschaften: Bewerbungsgesellschaft München 2018 GmbH i.L. evobis GmbH Internationale Münchner Filmwochen GmbH MGH - Münchner Gewerbehof- und Technologiezentrumsgesellschaft mbH Münchner Arbeit gGmbH Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH Solarinitiative München i.L
14-20 / V 03576 BM Schmid   
31.     Beteiligungssteuerung Julibericht 2015 Ziele 2016 für die Olympiapark München GmbH (OMG)
14-20 / V 03579 BM Schmid   
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses gemeinsam mit dem Kulturausschuss vom 16.07.2015
32.     Generalsanierung und Umbau des Münchner Stadtmuseums im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel 1. Ergebnis des VOF-Verfahrens für die Vergabe der Architektenleistungen 2. Beauftragung der Leistungen zur Objektplanung nach § 34 HOAI, Leistungsphase 2-5 3. Erteilung des Vorplanungsauftrages 4. Personalbedarf 5. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
14-20 / V 03615 Berufsm. StR. Markwardt   
Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 16.07.2015
33.     Besetzung des Umlegungsausschusses; Bausachverständige (Vertreter)
14-20 / V 03540 Berufsm. StR. Markwardt   
34.     Deutsches Theater Grund- und Hausbesitz GmbH (DTGH); Beteiligungssteuerung Juli-Bericht 2015 Ziele 2016
14-20 / V 03548 Berufsm. StR. Markwardt   
35.     Verkauf von Grundstücken 16. Stadtbezirk Perlach
14-20 / V 03542 Berufsm. StR. Markwardt   
36.     Erwerb und Verkauf von Grundstücksteilflächen 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
14-20 / V 03543 Berufsm. StR. Markwardt   
37.     Vergabe eines Stiftungsgrundstücks im Erbbaurecht an die Landeshauptstadt München und Bestellung eines Untererbbaurechts für die Gewofag 13. Stadtbezirk Bogenhausen
14-20 / V 03544 Berufsm. StR. Markwardt   
38.     Ankauf von Grundstücken im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
14-20 / V 03667 Berufsm. StR. Markwardt   
39.     Städtebaulicher Vertrag mit Erwerb einer Gemeinbedarfsfläche sowie Erwerb von Verkehrs- und Grünflächen ?Ausgleichsflächen? Bebauungsplan Nr. 2034 Lochhausener Straße (südlich), Mettnauer Straße (westlich), Rossittener Straße und Spatzenwinkel (nördlich), Pirolstraße (östlich) 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
14-20 / V 03595 Berufsm. StR. Markwardt   
40.     Verkauf eines Grundstücks 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
14-20 / V 03541 Berufsm. StR. Markwardt   
Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 29.07.2015
Bestätigung eines Beschlusses des Kulturausschusses vom Werkausschuss vom 09.07.2015
41.     Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Übertragung personalrechtlicher Befugnisse
14-20 / V 03627 Berufsm. StR Dr. Küppers   
Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 09.07.2015
42.     Beteiligungssteuerung; Julibericht 2015 Ziele 2016 Deutsches Theater München Betriebs-GmbH (DTB)
14-20 / V 03447 Berufsm. StR Dr. Küppers   
43.     Beteiligungssteuerung Julibericht 2015 Ziele 2016 Münchner Volkstheater GmbH (MVT)
14-20 / V 03510 Berufsm. StR Dr. Küppers   
44.     Beteiligungssteuerung Münchner Volkshochschule GmbH (MVHS) Julibericht 2015 Ziele 2016
14-20 / V 03564 Berufsm. StR Dr. Küppers   
45.     Beteiligungssteuerung Julibericht 2015 Ziele 2016 Pasinger Fabrik Kultur- und Bürgerzentrum GmbH (PAF)
14-20 / V 03513 Berufsm. StR Dr. Küppers   
46.     Münchner Philharmoniker; Entlassung einer Musikerin bei den Münchner Philharmonikern in beiderseitigem Einvernehmen
14-20 / V 03419 Berufsm. StR Dr. Küppers   
Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 28.07.2015
47.     ALW3.0: Ablösung des Fachverfahrens für die Ausländerbehörde
14-20 / V 03491 Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle   
48.     Beschaffung einer Software zur IT-Unterstützung der Feuerbeschau
14-20 / V 03709 Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle   
49.     Beteiligungssteuerung Juli-Bericht 2015 Ziele 2016 für die P+R Park & Ride GmbH (P+R GmbH)
14-20 / V 03681 Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle   
50.     Kreisverwaltungsreferat; Übertragung eines Amtes der BesGr. B 4 auf Lebenszeit
14-20 / V 03673 Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle   
Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 28.07.2015
51.     Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Kreditermächtigung
14-20 / V 03661 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz   
52.     Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Juli-Bericht 2015 und Ziele 2016
14-20 / V 03570 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz   
Bekanntgabe im Finanzausschuss vom 28.07.2015
53.     Olympiapark München GmbH Begründung einer umsatzsteuerlichen Organ- schaft und einer Betriebsaufspaltung
14-20 / V 03628 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz   
Bekanntgaben im Finanzausschuss vom 28.07.2015