RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Termin:
Mittwoch 28. Januar 2015, 09:00 Uhr
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Nichtöffentliche TO

Hinweis:
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden/wurden in einer nichtöffentlichen Sitzung behandelt und dienen hier nur zu Informationszwecken. Eine Verknüpfung zu den anhängigen Vorgängen ist hier nicht zulässig.

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorlage Infosymbol Referent/in Infosymbol Veröffentlichung Infosymbol
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.     Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung des Herrn Oberbürgermeisters gem. Art. 37 Abs. 3 Satz 1 GO Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Vertragliche Angelegenheiten
14-20 / V 02227 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz   
2.     Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
14-20 / V 02215 Frau StRin. Beatrix Zurek  Veröffentlichung  
3.     Altbaumodernisierung Müllerstr. 6, Abbruch Müllerstr. 2 und 4, sowie Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses Müllerstr. 4 im 1. Stadtbezirk Altstadt ? Lehel 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Erteilung des Projektauftrages 3. Änderung des Entwurfs des Mehrjahres- investitionsprogrammes 2014 - 2018 Angemessene Sanierung in der Müllerstraße Konzepte überarbeiten und neu denken Antrag Nr. 14-20 / A 00144 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung vom 29.07.2014 Leerstehende Wohnungen der Landeshauptstadt zwischenzeitlich als Flüchtlingsunterkünfte nutzen Antrag Nr. 14-20 / A 00317 von Herrn StR Marian Offman vom 15.10.2014 Nutzung von Leerstand in der Müllerstrasse I: Integrationshaus ?Bellevue di Monaco? in der Müller- und Blumenstrasse umsetzen! Antrag Nr. 14-20 / A 00325 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 15.10.2014 Nutzung von Leerstand in der Müllerstrasse II: Müllerstrasse 2 für Flüchtlinge zwischen nutzen! Antrag Nr. 14-20 / A 00326 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 15.10.2014
StR-Antrag:  14-20 / A 00144
Angemessene Sanierung der Müllerstraße Konzepte überarbeiten und neu denken
StR-Antrag:  14-20 / A 00317
Leerstehende Wohnungen der Landeshauptstadt zwischenzeitlich als Flüchtlingsunterkünfte nutzen
StR-Antrag:  14-20 / A 00325
Nutzung von Leerstand in der Müllerstrasse I: Integrationshaus ?Bellevue di Monaco? in der Müller- und Blumenstrasse umsetzen!
StR-Antrag:  14-20 / A 00326
Nutzung von Leerstand in der Müllerstrasse II: Müllerstrasse 2 für Flüchtlinge zwischen nutzen!
14-20 / V 01671 Berufsm. StR. Markwardt  Veröffentlichung  
4.     Vorkaufsrecht nach dem BauGB 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe
14-20 / V 02349 Berufsm. StR. Markwardt  Veröffentlichung  
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 21.01.2015
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 21.01.2015
Bestätigung einer Bekanntgabe des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 21.01.2015
1.     MIT-KonkreT - Strategische Neuausrichtung der IT-Organisation der Stadt München; Jährlicher Bericht 2013
14-20 / V 00348 Oberbürgermeister Dieter Reiter  Veröffentlichung  
Bestätigung einer Bekanntgabe Verwaltungs- und Personalausschusses vom 21.01.2015
Bestätigung von Beschlüssen des Auschusses für Arbeit und Wirtschaft 20.01.2015
2.     Übertragung personalrechtlicher Befugnisse
14-20 / V 01987 BM Schmid  Veröffentlichung  
3.     Stadtwerke München GmbH Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Geschäftsjahr 2015 -Kreditaufnahmeermächtigung-
14-20 / V 02072 BM Schmid  Veröffentlichung  
Bestätigung von Beschlüssen des des AfAW 20.01.2015
Bestätigung eines Beschlusses des des AfAW 20.01.2015
Bestätigung von Beschlüssen des 21.01.2014
4.     Höhergruppierung im höheren Gesundheitsdienst Referat für Gesundheit und Umwelt
14-20 / V 02047 Berufsm. StR. Dr. Böhle  Veröffentlichung  
5.     Referat für Gesundheit und Umwelt Erstuntersuchung von Flüchtlingen in der Bayernkaserne - Einstellung -
14-20 / V 02111 Berufsm. StR. Dr. Böhle  Veröffentlichung  
6.     Beförderung Referat für Arbeit und Wirtschaft
14-20 / V 02059 Berufsm. StR. Dr. Böhle  Veröffentlichung  
7.     Beendigung eines Arbeitsverhältnisses in der Probezeit Referat für Gesundheit und Umwelt
14-20 / V 02154 Berufsm. StR. Dr. Böhle  Veröffentlichung  
8.     Personal- und Organisationsreferat Betriebsärztlicher Dienst - Einstellung -
14-20 / V 02194 Berufsm. StR. Dr. Böhle  Veröffentlichung  
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 15.01.2015
9.     Übertragung personalrechtlicher Befugnisse
14-20 / V 01955 Berufsm. StRin Meier  Veröffentlichung  
Bestätigung eines Beschlusses des Gesundheitsausschusses vom 22.01.2015
10.     Referat für Gesundheit und Umwelt; Übertragung eines Amtes der BesGr. A16 auf Lebenszeit
14-20 / V 02069 Berufsm. StR. Lorenz   
Bestätigung eines Beschlusses des Kulturausschusses vom 15.01.2015
11.     Einstellung eines Musikers bei den Münchner Philharmonikern
14-20 / V 02162 Berufsm. StR Dr. Küppers   
Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses 14.01.2015
12.     Beförderung zum Oberstudiendirektor Referat für Bildung und Sport
14-20 / V 02076 Stadtschulrat Schweppe   
13.     Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes
14-20 / V 02077 Stadtschulrat Schweppe   
Bestätigung eines Beschlusses des Stadtentwässerungsausschusses vom 20.01.2015
14.     Jahresabschlussprüfung der Münchner Stadtentwässerung für das Geschäftsjahr 2014 Vergabe des Prüfungsauftrages gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 9 Betriebssatzung MSE
14-20 / V 02010 Berufsm. StRin Hingerl   
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses gemeinsam mit dem Gesundheitsausschuss und dem Umweltausschuss vom 22.01.2015
15.     Flächenbedarfskonzept für das Referat für Gesundheit und Umwelt - Anmietung von Büro- und Betriebsflächen im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt - Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2014 ? 2018 - Mittelbereitstellung
StR-Antrag:  14-20 / A 00470
Zukunft des Gesundheitshauses - Standorte für das Referat für Gesundheit und Umwelt
StR-Antrag:  14-20 / A 00623
Flächenbedarfskonzept für das Referat für Gesundheit und Umwelt
14-20 / V 01451 Berufsm. StR. Markwardt   
Bestätigung eines Beschlusses des Kreisverwaltungsausschusses vom 27.01.2015
16.     Übertragung personalrechtlicher Befugnisse
14-20 / V 02239 Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle   
Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 22.01.2015
17.     Erwerb von zwei integrierten Kindertages- einrichtungen und sonstige städtebauliche Regelungen zum Entwurf des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1998b Bahnlinie München-Herrsching (südlich), Kravogelstraße (westlich), Papinstraße (südlich und östlich), Gewerbegebiet ehemaliges Ausbesserungswerk (nördlich) - Gleisharfe - 22. Stadtbezirk Aubing?Lochhausen?Langwied
14-20 / V 01616 Berufsm. StR. Markwardt   
18.     1. Vorkaufsrecht für ein Wohngebäude im 13. Stadtbezirk Bogenhausen 2. Bekanntgabe einer dringlichen Anordnung des Oberbürgermeisters gemäß Art. 37 Abs. 3 GO vom 09.01.2015 Übertragung eines vertraglichen Vorkaufsrechts für ein Wohngebäude im 13. Stadtbezirk Bogenhausen 3. Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung des Oberbürgermeisters gemäß Art. 37 Abs. 3 GO vom 22.01.2015 Nichtausübung eines Vorkaufsrechts für ein Wohngebäude im 13. Stadtbezirk Bogenhausen
14-20 / V 02319 Berufsm. StR. Markwardt   
19.     Vorkaufsrecht nach dem BauGB 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
14-20 / V 02313 Berufsm. StR. Markwardt   
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
Nachprüfungsanträge
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen