RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Termin:
Dienstag 08. Juli 2014, 09:00 Uhr
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Nichtöffentliche TO

Hinweis:
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden/wurden in einer nichtöffentlichen Sitzung behandelt und dienen hier nur zu Informationszwecken. Eine Verknüpfung zu den anhängigen Vorgängen ist hier nicht zulässig.

 
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Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.     Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung des Oberbürgermeisters gemäß Art. 37 Abs. 3 Satz 1 GO vom 12.06.2014 Neubau Kindertagesstätte Marianne-Plehn-Straße Einleitung eines Aktivprozesses wegen Mängeln und Schäden
14-20 / V 00776 Berufsm. StRin Hingerl   
2.     Beteiligungssteuerung Juli-Bericht 2014 und Ziele 2015 für die Städtisches Klinikum München GmbH
14-20 / V 00730 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz / Berufsm. StR Lorenz   
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.     Beförderung Baureferat
14-20 / V 00344 Berufsm. StR. Dr. Böhle   
2.     Referat für Gesundheit und Umwelt - Einstellung -
14-20 / V 00480 Berufsm. StR. Dr. Böhle   
3.     Referat für Gesundheit und Umwelt - Einstellung -
14-20 / V 00481 Berufsm. StR. Dr. Böhle   
4.     Referat für Gesundheit und Umwelt - Einstellung -
14-20 / V 00482 Berufsm. StR. Dr. Böhle   
5.     Referat für Gesundheit und Umwelt - Einstellung -
14-20 / V 00695
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss' Entwurf
Berufsm. StR. Dr. Böhle   
6.     Beförderung Münchner Stadtentwässerung
14-20 / V 00508 I.V. Stadtdirektorin Dr. Beyerle   
7.     Stellvertretung der Werkleitung der Münchner Stadtentwässerung Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14524
14-20 / V 00107 Berufsm. StRin Hingerl   
8.     Städtisches Klinikum München GmbH; Sanierungskonzept 2022 Informationen zum Sanierungsgutachten der Boston Consulting Group GmbH
StR-Antrag:  08-14 / A 01708
Maßnahme III gegen den Hygiene-Skandal in der StKM GmbH: Besseres Risikomanagement in den städtischen Kliniken
StR-Antrag:  08-14 / A 01710
Maßnahme V gegen den Hygiene-Skandal in der StKM GmbH: Struktur des StKM auf den Prüfstand stellen
StR-Antrag:  08-14 / A 02013
Passivhausbauweise für Städtisches Klinikum Harlaching
BA-Antrag:  08-14 / B 03300
Gestaltung des Vorplatzes des Klinikums Harlaching
StR-Antrag:  08-14 / A 03567
Eigenbetrieb vs. GmbH - Bericht über die Städtisches Klinikum München GmbH (StKM)
StR-Antrag:  08-14 / A 03745
"Krankenhaus Rating Reports 2012" dem Gesundheitsausschuss darstellen!
StR-Antrag:  08-14 / A 04244
Weitere Prüfaufträge zur Sanierung des Klinikums Schwabing
StR-Antrag:  08-14 / A 04762
Neuer Sanierungs- und Unternehmensplan für die städtischen Klinken!
StR-Antrag:  08-14 / A 04993
Neues Sanierungskonzept für die Städtische Klinikum GmbH; Regionale Versorgungsangebote
StR-Antrag:  08-14 / A 04994
"Neues" Sanierungskonzept für die Städtische Klinikum GmbH München
BA-Antrag:  08-14 / B 05525
Krankenhaus Harlaching - Stellungnahme der LHM zum Sanierungskonzept / den künftigen Planungen; Durchführung einer Informationsveranstaltung mit Vertretern der städtischen Referate sowie des Krankenhauses Harlaching
BA-Antrag:  08-14 / B 05705
Zukunft der städtischen Kliniken: Information der Bezirksausschüsse
BA-Antrag:  08-14 / B 05706
Erhalt des Klinikums Schwabing
StR-Antrag:  08-14 / A 05227
Sofortige Weiterführung der begonnenen Sanierung am Klinikum Schwabing
BA-Antrag:  08-14 / B 05765
Städtisches Klinikum Neuperlach Standort sichern und den BA 16 informieren
StR-Antrag:  08-14 / A 05306
Sanierung der Städtischen Klinikum München GmbH
StR-Antrag:  14-20 / A 00012
Alternativen zum Sanierungsgutachten der Fa. BCG prüfen und bewerten
14-20 / V 00464 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz   
9.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Beteiligungssteuerung Juli-Bericht 2014 und Ziele 2015 für die Städtisches Klinikum München GmbH
14-20 / V 00730 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz / Berufsm. StR Lorenz   
10.     Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes
14-20 / V 00394 Stadtschulrat Schweppe   
11.     Übertragung von Ämtern auf Lebenszeit
14-20 / V 00395 Stadtschulrat Schweppe   
12.     Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit Kommunalreferat
14-20 / V 00631 Berufsm. StR. Markwardt   
13.     Vergabe der Sicherungsdienstleistungen für das NS-Dokumentationszentrum
14-20 / V 00176 Berufsm. StR. Markwardt   
14.     Verkauf einer Grundstücksteilfläche 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
14-20 / V 00635 Berufsm. StR. Markwardt   
15.     KomPro B Verkauf eines Grundstücks im Wohnungseigentum 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
14-20 / V 00178 Berufsm. StR. Markwardt   
16.     Reprivatisierung eines Wohn- und Geschäftshauses 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
14-20 / V 00636 Berufsm. StR. Markwardt   
17.     Messestadt Riem Verkauf eines Grundstücks 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
14-20 / V 00771 Berufsm. StR. Markwardt   
18.     Ehemalig Funkkaserne - Südteil Bereich Domagkstraße Verkauf von Grundstücken 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Änderung der Beschlüsse des Kommunalausschusses vom 21.11.2013 und der Vollversammlung vom 27.11.2013 Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14649
14-20 / V 00177 Berufsm. StR. Markwardt   
19.     Erwerb einer Kindertageseinrichtung im Rahmen des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2078 Freischützstraße (westlich), Johanneskirchner Straße (nördlich) 13. Stadtbezirk Bogenhausen
14-20 / V 00851 Berufsm. StR. Markwardt   
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
Nachprüfungsanträge
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen