RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Termin:
Donnerstag 04. Oktober 2012, 09:00 Uhr
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Nichtöffentliche TO

Hinweis:
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden/wurden in einer nichtöffentlichen Sitzung behandelt und dienen hier nur zu Informationszwecken. Eine Verknüpfung zu den anhängigen Vorgängen ist hier nicht zulässig.

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorlage Infosymbol Referent/in Infosymbol Veröffentlichung Infosymbol
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.     Übertragung von personalwirtschaftlichen und organisatiorischen Befugnissen auf das Referat für Gesundheit und Umwelt (ohne Städtische Friedhöfe München und Städtische Bestattung) Fortschreibung der Beschlüsse der Vollversammlung des Stadtrats vom 24.11.2004, 20.06.2007 und 19.05.2010
08-14 / V 09954 Berufsm. StR. Lorenz   
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.     Durchführung des Projekts "JADE" für die Schuljahre 2012/2013 (ab 01.12.2012) und 2013/2014
08-14 / V 09739 Oberbürgermeister Christian Ude   
2.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
IT- Unterstützung für das Facility Management der Landeshauptstadt München (CAFM)
StR-Antrag:  08-14 / A 03760
IT-Unterstützung für das Facility Management der Landeshauptstadt München (CAFM)
08-14 / V 09996 Bürgermeisterin Christine Strobl   
3.     Abschluss eines Sonderdienstvertrages mit einem außertariflichen Entgelt der Entgeltgruppe 15 Ü, Stufe 4 TVÜ-VKA
08-14 / V 10033 Berufsm. StR. Dr. Böhle   
4.     Bestellung zur Rechnungsprüferin Revisionsamt
08-14 / V 10012 Berufsm. StR. Dr. Böhle   
5.     Höhergruppierung im sonstigen Dienst Stadtkämmerei
08-14 / V 10013 Berufsm. StR. Dr. Böhle   
6.     Höhergruppierung im technischen Dienst Revisionsamt
08-14 / V 10154 Berufsm. StR. Dr. Böhle   
7.     Beförderung Revisionsamt
08-14 / V 10106 Berufsm. StR. Dr. Böhle   
8.     Beförderung Revisionsamt
08-14 / V 10107 Berufsm. StR. Dr. Böhle   
9.     Beamten- und Arbeitnehmerstellenplan des Referates für Stadtplanung und Bauordnung; Hebung einer Planstelle nach BesGr. B 3
08-14 / V 10274 Berufsm. StR. Dr. Böhle   
10.     Beförderung Referat für Stadtplanung und Bauordnung, HA II
08-14 / V 10283 Berufsm. StR. Dr. Böhle   
11.     Beamten- und Arbeitnehmerstellenplan des Referates für Gesundheit und Umwelt Hebung einer Planstelle nach BesGr. B 2; Schaffung von zwei Planstellen der BesGr. B 2
08-14 / V 10285 i.V. Stadtdirektorin Dr. A. Beyerle    
12.     Nichtrechtsfähige Stiftung ?Altenwohnheim Wilhelmine Lübke-Haus? Neufassung der Stiftungssatzung
08-14 / V 09966 Berufsm. StRin Meier   
13.     Übertragung von personalrechtlichen Befugnissen auf das Baureferat (ohne Münchner Stadtentwässerung), Anpassung wegen personeller Veränderungen
08-14 / V 09969 Berufsm. StRin Hingerl   
14.     Zustimmung zur Übertragung der Vergabe von Leistungen auf Beschäftigte des Baureferates, Anpassung wegen personeller Veränderung
08-14 / V 09968 Berufsm. StRin Hingerl   
15.     Übertragung eines Amtes der BesGr. A 16 auf Lebenszeit
08-14 / V 09975 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk   
16.     Kommission für Stadtgestaltung Ausscheiden und Neuberufung von Mitgliedern 2012
08-14 / V 10219 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk   
17.     Markthallen München (MHM) Vergabe der Jahresabschlussprüfung 2012-2015
08-14 / V 10178 Berufsm. StR Markwardt   
18.     Messestadt Riem Verkauf eines Grundstücks 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
08-14 / V 10164 Berufsm. StR Markwardt   
19.     Messestadt Riem Verkauf einer Grundstücksfläche 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
08-14 / V 10165 Berufsm. StR Markwardt   
20.     Messestadt Riem Verkauf eines Grundstücks 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
08-14 / V 10166 Berufsm. StR Markwardt   
21.     Neuorganisation des städtischen Wohnungsbestandes KomPro/A, KomPro/B und KomPro/C Übertragung von drei Grundstücken im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach 20. Stadtbezirk Hadern an die GWG München und Gewofag
08-14 / V 10167 Berufsm. StR Markwardt   
22.     Kauf Teileigentum Kinderhaus 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark
08-14 / V 10168 Berufsm. StR Markwardt   
23.     Bestellung eines Erbbaurechtes Die Montessorischule in der Reutberger Str. 10 in Sendling erhalten und ausbauen BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04209 des Bezirksaus- schusses des Stadtbezirkes 06 - Sendling vom 13.08.2012
BA-Antrag:  08-14 / B 04209
Die Montessorischule in der Reutberger Str. 10 in Sendling erhalten und ausbauen
08-14 / V 09709 Berufsm. StR. Markwardt   
24.     Kauf eines Grundstücks 13. Stadtbezirk Bogenhausen
08-14 / V 10170 Berufsm. StR Markwardt   
25.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Verkauf von zwei Grundstücken 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Teil I und Teil II
08-14 / V 10171 Berufsm. StR Markwardt   
26.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Umlegungsplan Nr. 74 Effner-/Johanneskirchner Straße Erwerb einer Kindertagesstätte 13. Stadtbezirk Bogenhausen
08-14 / V 10220 Berufsm. StR Markwardt   
27.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Verkauf von Erbbaugrundstücken Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses vom 19.04.2012
08-14 / V 10233 Berufsm. StR Markwardt   
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
Nachprüfungsanträge
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen