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Landeshauptstadt München

Hilfe / Glossar: Begriffserläuterung

Vorlagenstatus

Eine Entscheidungsvorlage durchläuft verschiedene Bearbeitungsschritte innerhalb der Stadtverwaltung.
Der Status macht den aktuellen Bearbeitungsstand sichtbar.

Folgende Statuswerte können angezeigt werden:·
  • Freigabe OB
    - gilt nur für das RIS - Intranet, nicht für das RIS - Internet - die Entscheidungsvorlage wurde durch
    den Oberbürgermeister freigegeben und in die Tagesordnung für ein bestimmtes Gremium
    (Vollversammlung oder Ausschuss) aufgenommen.

  • Vorläufiger Beschluss
    Ist eine Entscheidung bzw. der Beschluss eines Ausschusses in vorberatender Funktion (VB).
    Die endgültigen Entscheidungen sind aufgrund der Festlegungen in der Stadtratsgeschäftsordnung der
    Vollversammlung vorbehalten: der zuständige Fachausschuss fasst einen Beschluss (im Sinne des
    Referentenantrages oder mit dessen Modifizierung / Ergänzung) und empfiehlt damit der Vollversammlung,
    in gleicher Weise Beschluss zu fassen (Bestätigungsbeschluss); die Vollversammlung kann entweder dem
    Vorschlag des Ausschusses folgen oder eine andere Entscheidung treffen.
    In gleicher Weise kann auch eine vom Ausschuss erbetene VB-Entscheidung von diesem nicht getroffen,
    sondern die Angelegenheit zur weiteren Behandlung sowie Beschlussfassung in die Vollversammlung vertagt werden.
    Die vom Ausschuss zu fassende (SB-) Entscheidung (Senatsbeschluss) wird vertagt in die nächste/eine
    der nächste n Sitzung/en des Ausschusses oder eine Sitzung eines anderen Fachausschusses oder eine noch
    festzulegende gemeinsame Sitzung verschiedener Ausschüsse oder in die Vollversammlung (SB wird zu VB)

  • Endgültiger Beschluss
    Dies bedeutet, dass die Angelegenheit abschließend entschieden ist - entweder durch den Fachausschuss als
    SB-Entscheidung oder durch einen gemeinsamen Ausschuss als SB-Entscheidung oder ausschließlich durch
    die Vollversammlung (sogen. "A"-Teil - ohne eine "Empfehlung" aus einem vorberatenden Ausschuss) oder durch
    die Vollversammlung durch "Bestätigung" des ("empfehlenden" / VB-)Beschlusses aus einem (gemeinsamen)
    Ausschuss oder in Abänderung desselben.

  • Abgeschlossen
    Zur Entscheidungsvorlage wurden alle notwendigen Beschlüsse gefasst und eingestellt.
    Damit ist der Vorgang vorerst im RIS - Ratsinformationssystem als - erledigt - gekennzeichnet.
    Innerhalb der Stadtverwaltung werden die Beschlüsse entsprechend umgesetzt, z.B. Bau eines
    Abschnittes einer U-Bahn-Strecke.