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Landeshauptstadt München

Hilfe / Glossar: Begriffserläuterung

Typ

Beschreibt die Art einer Initiative; diese wird in folgende Kategorien unterschieden:

  • Aktuelle Stunde
    aus aktuellem Anlass soll in der Vollversammlung über eine bestimmte Angelegenheit,
    welche von allgemeinem Interesse ist und kommunale Fragen betrifft, eine Aussprache stattfinden.

  • Änderungsantrag während der Diskussion eines Themas in einem StR-Gremium/Ausschuss
    wird eine andere Beschlussfassung angestrebt, als vom Referenten / von der Referentin in der
    Entscheidungsvorlage vorgeschlagen bzw. beantragt wurde (ähnlich wie der Ergänzungsantrag).

  • StR-Antrag
    siehe Ruprik: StR-Antrag

  • StR-Anfrage
    siehe Ruprik: StR-Anfrage

  • Dringlichkeitsantrag
    hat zum Ziel, dass innerhalb der bestehenden Ausschlussfrist - 3 Tage vor dem Sitzungstermin - noch
    ein Thema in die Tagesordnung aufgenommen werden soll.

  • Einberufung der Vollversammlung
    fordert die Einberufung der Vollversammlung zu einer gesonderten StR-Sitzung.

  • Ergänzungsantrag
    während der Diskussion eines Themas in einem Gremium / Ausschuss wird mit einem Ergänzungsantrag
    eine andere Beschlussfassung angestrebt, als vom Referenten / von der Referentin in der Entscheidungsvorlage
    vorgeschlagen bzw. beantragt wurde (ähnlich wie "Änderungsantrag").

  • Fragestunde
    fordert die Beantwortung einer Anfrage im Rahmen einer Plenumssitzung (=Vollversammlung)

  • Nachprüfungsantrag
    ein sogen. "Senats" - Beschluss eines Ausschusses soll von der Vollversammlung "nachgeprüft",
    d.h. nochmals behandelt werden.

  • BA-Antrag
    siehe Ruprik: BA-Antrag

  • BV-Empfehlung
    siehe Ruprik: BV-Empfehlung