RIS - Bereich Bezirksausschuss - BA-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Uhr liegt auf einem Tageskalenderauszug

BA-Sitzungen

Ausschuss:
Termin:
Dienstag 21. März 2006, 19:30 Uhr
Sitzungsort:
Gaststätte "Gartenstadt", Naupliastraße 2, 81547 München

Tagesordnung

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorgang / Typ Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
1. Allgemeines
1.1 Begrüßung, Beschlußfähigkeit, Entschuldigungen
1.2 Tagesordnung
1.3 Protokolle
2. Aktuelles
2.1 Bürgeranliegen
2.1.1 Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2 Bürgerschreiben / -anträge
2.2 Behördenvertreter
2.2.1 Vortrag städtischer Referate
2.2.2 Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3 Bericht des Vorsitzenden
3. Unterausschüsse
3.1 UA Budgetangelegenheiten
3.1.1 Bericht
3.1.2 Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1. AntragstellerIn: Elternbeirat der Grundschule Fromundstraße; für die Maßnahme: Zwei Selbstbehauptungskurse für Mädchen und Jungen im März 2006, Antragssumme 1.701.- ?; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 08.02.2006
vertagt
2. AntragstellerIn: Association Montessori Internationale; für die Maßnahme: Infoveranstaltung am 08.05.2006, Antragssumme: 1.350.- ?, Beschlussvorlage des Direktoriums vom 23.02.2006
3.1.3 Anträge
3.1.3.1 Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1. AntragstellerIn: Jugendtreff Akku, für die Maßnahme: Graffitiprojekt Lohstraße, Antragssumme: 950.- ?, Antrag vom 14.02.2006
3.1.4 Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5 Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7 Sonstiges
1. Verwendungsnachweis des idylle.atelier im Glashaus vom 27.12.2005 für die bezuschusste Aktionsausstellung vom 14. - 16.10.05
3.2 UA Verkehr
3.2.1 Bericht
3.2.2 Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3 Anträge
3.2.4 Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1. Parkraummangement in München - Festlegung der 1. Priorität; a) Festlegung des ersten, umzusetzenden Sektors, b) Personal- und Sachmittelforderungen der betroffenen Referate, c) Antrag und Bürgerversammlungsempfehlungen; Anhörung der Bezirksausschüsse zu einem Beschlussentwurf des Referats für Stadtplanung und Bauordnung; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.03.2006 mit der Bitte um Stellungnahme
3.2.5 Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1. Einrichtung einer Haltestelle für die Buslinie 54 in der Candidstraße, Höhe Gebhardstraße, beide Fahrtrichtungen; Antrag Nr. 02-08 / B 00844 des BA 18 vom 20.12.2005; Antwortschreiben der Münchner Verkehrsgesellschaft vom 14.02.2006 02-08 / I 00475
(BA-Initiative)
3.2.6 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1. Perspektive München; Leitprojekt Verkehrsentwicklungsplan 2005; a) Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung, b) Ergebnisse und Entscheidungsvorschlag, c) Anträge; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07218; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.02.2006
2. Tramhäusel an den Haltestellen Menterschwaige, Großhesseloher Brücke und Schilcherweg; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07574; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 07.02.2006
3. Anwohnergaragen in München, Änderung der Prioritätenliste; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07581; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.02.2006
3.2.7 Sonstiges
3.3 UA Umwelt
3.3.1 Bericht
3.3.2 Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1. Unterbindung der vom Gelände des FC Bayern München ausgehenden Beeinträchtigungen des Wohnumfeldes (Ziffer 2 des Antrages); Empfehlung Nr. 02-08 / E 00314 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching - am 08.12.2005; Beschlussvorlage des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 02.03.2006

02-08 / E 00314
(BA-Antrag)
3.3.3 Anträge
3.3.4 Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5 Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.3.6 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1. Mobilfunk Suchkreismeldung Humboldtstraße; Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt (ggf. Behandlung in nicht-öffentlicher Sitzung)
2. Unterrichtung des Baureferats über Fällung eines Gefahrenbaums im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; hier: Krankenhaus Harlaching; Zuleitung des Baureferats vom 23.02.2006
3. Unterrichtungen durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Naturschutzbehörde, im Vollzug der Baumschutzverordnung
3.3.6.3.1 Anwesen in der Naupliastraße; Bescheid vom 02.03.2006
3.3.6.3.2 Anwesen am Perlacher Forst; Bescheid vom 02.03.2006


3.3.7 Sonstiges
3.4 UA Soziales
3.4.1 Bericht
3.4.2 Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3 Anträge
1. Durchführung eines Kinder- und Jugendforums in Untergiesing-Harlaching; Antrag der SPD-Fraktion im BA 18 vom 06.03.2006 02-08 / I 00602
(BA-Initiative)
3.4.4 Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1. Beauftragter im Stadtjugendamt für das Umgangsrecht von Scheidungskindern; Einrichtung einer Väterberatungsstelle (Ziffer 2 und 3 des Antrags); Empfehlung Nr. 02-08 / E 00316 der Bürgerversammlung des 18. Stadtbezirks am 08.12.2005; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07635; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 25.04.2006
3.4.5 Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.4.6 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1. Protokoll der Sitzung der Arbeitsgruppe Wohnungslosigkeit vom 19.10.2005; Zuleitung des Sozialreferats vom 14.02.2006
2. Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger, Kindergarten Hänsel und Gretel e. V., 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; Leistung eines Baukostenzuschusses für die Erfüllung von Brandschutzauflagen; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07514; Beschluss des Schulausschusses des Stadtrats vom 22.02.2006
3. Fragebogen zu REGSAM; Einschätzung der Bezirksausschüsse; Schreiben des BA 9 Neuhausen-Nymphenburg vom 21.02.2006
4. Zuschussnehmerdatei 2006, Vollzug des Haushaltsplans 2006; Beschlüsse des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 21.03.2006
3.4.6.4.1 Amt für Soziale Sicherung; für den Bereich "Förderung freier Träger"; Sitzungvorlage Nr. 02-08 / V 07644
3.4.6.4.2 Amt für Wohnen und Migration; für den Bereich "Förderung freier Träger"; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07671
3.4.6.4.3 Stadtjugendamt; für den Bereich "Förderung freier Träger"; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07612
3.4.6.4.4 Sozialreferat/Zentrale; für den Bereich "Kooperation mit freien Trägern"; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07641

5. REGSAM-Fragebogenaktion; Schreiben des Sozialreferats vom 02.03.2006
3.4.7 Sonstiges
3.5 UA Bau und Planung
3.5.1 Bericht
3.5.2 Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3 Anträge
3.5.4 Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1. Anhörungen zu Bauvorhaben
2. Baumbestandspläne
3.5.4.2.1 Anwesen in der Schellenbergstraße; Zuleitung vom 07.02.2006
3.5.4.2.2 Anwesen in der Reinekestraße; Zuleitung vom 22.02.2006
3.5.4.2.3 Anwesen am Athener Platz; Zuleitung vom 24.02.2006

3. Handlungsprogramm Mittlerer Ring 2001 - 2005, a) 4. Sachstandsbericht, b) Ergebnisse der Beratungen des Konsiliums und Ausblick, c) Anträge und Empfehlungen; Anhörung der Bezirksausschüsse zu einer Beschlussvorlage des Referates für Stadtplanung und Bauordnung; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.02.2006 mit der Bitte um Stellungnahme bis zum 12.04.2006
4. Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs.1 Satz 1 Nr.2 BauGB in den Stadtbezirken 5 (Au-Haidhausen) und 18 (Untergiesing-Harlaching); Erhaltungssatzung "Untere Au / Untergiesing"; Anhörung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.03.06 zum Satzungsbeschluss (u.a. zum Antrag des BA 18 vom 20.12.05)
5. Antrag auf Freischankfläche, SSW "Lucullus" Birkenau 31; Anörung durch das Kreisverwaltungsreferat vom 08.02.06
3.5.5 Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1. Verbreiterung des Baumstreifens zwischen Birkenleiten und Candidplatz (Entsiegelung des ehem. Bolzplatzes); Antrag Nr. 02-08 / V 00845 des BA 18 vom 20.12.2005; Antwortschreiben des Baureferats vom 17.02.2006 02-08 / I 00477
(BA-Initiative)
3.5.6 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1. Baufälle im 18. Stadtbezirk
2. Fassadenwettbewerb der Landeshauptstadt München, hier: Erweiterung der ehrenamtlichen Gutachterkommission um eine Vertreterin/einen Vertreter der Dachdeckerinnung München - Oberbayern; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07663; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.02.2006
3. Unterrichtungen durch das Sozialreferat, Amt für Wohnen und Migration, im Vollzug der Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
3.5.6.3.1 Anwesen in der Reisachstraße; Mitteilung vom 07.02.2006
3.5.6.3.2 Anwesen in der Thelemannstraße; Mitteilung vom 13.02.2006

4. Broschüre "Münchens Zukunft gestalten, Perspektive München, Strategien, Leitlinien, Projekte - Bericht zur Stadtentwicklung 2005; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.02.2006
5. Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
3.5.6.5.1 KG "Nuri´s Pub", Sommerstr.; Mitteilung vom 03.03.2006
3.5.6.5.2 Stehimbiss "Bei Sakys"; Mitteilung vom 06.03.2006

3.5.7 Sonstiges
3.6 UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1 Bericht
3.6.2 Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3 Anträge
3.6.4 Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1. Flohmarkt auf dem Klausener Platz am 13.05.2006; Zuleitung des Baureferats mit der Bitte um Stellungnahme
2. Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; Maibaumfest auf dem Hans-Mielich-Platz am 01.05.2006; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 16.02.2006 mit der Bitte um Stellungnahme
3. Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund, Münchner Blade-Night - überarbeitetes Konzept 2006; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
3.6.5 Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7 Sonstiges
4. Sonstige Fälle
4.1 Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2 Sonstige Anträge
4.3 Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1. Baumschutzfälle
4.3.1.1 Grünwalder Straße 1 Linde Frau Groß
4.3.1.2 Rabenkopfstraße 1 Bergahorn Herr Dr. Beutner
4.3.1.3 Rabenkopfstraße mehrere Bäume Herr Dr. Beutner
4.3.1.4 Reisachstraße 1 Schwarzkiefer Herr Krumbholz
4.3.1.5 Tierparkstraße 2 Bäume Herr Ödinger
4.3.1.6 Willroiderstraße 2 Bäume Herr Ödinger
4.3.1.7 Harthauser Straße 3 Fichten Herr Ödinger

2. Erweiterung und Ausbau der BA-Rechte; Antrag Nr. 02-08 / B 00648 des BA 13 Bogenhausen vom 13.10.2005; Zuleitung der 2. Bürgermeisterin Frau Strobl vom 03.02.2006 mit der Bitte um Stellungnahme
3. Sicherung der BA-Entscheidungsrechte in der Messestadt und anderswo; Antrag des BA 15 Trudering-Riem vom 10.04.2003; Zuleitung der 2. Bürgermeisterin Frau Strobl vom 17.02.2006 mit der Bitte um Stellungnahme
4.4 Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5 Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1. Ehrungsvorschläge; Schreiben des Oberbürgermeisters vom 08.02.2006
2. Beteiligung im Netz, Die Stadt verbessert in ihrem Internetauftritt die Angebote zur Beteiligung im Netz; Antrag Nr. 02-08 / A 01941 von Herrn Stadtrat Reissl; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07521; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Verwaltungs- und Personalausschusses in gemeinsamer Sitzung am 08.02.2006
3. Programm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt" - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln; Übersicht über die im Jahr 2006 vorliegenden Anträge; Zuleitung des Direktoriums vom 24.02.2006
5. Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1 Kinder
5.2 Senioren/-innen
5.3 Ausländer /-innen
5.4 Jugend
5.5 Sport und Vereine
5.6 Polizei
6. Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1 Termine der UA - Sitzungen
6.2 Ankündigungen
6.3 Sonstiges / Verschiedenes
7. Nichtöffentlicher Teil