RIS - Bereich Bezirksausschuss - BA-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Uhr liegt auf einem Tageskalenderauszug

BA-Sitzungen

Ausschuss:
Termin:
Dienstag 03. August 2021, 19:00 Uhr
Sitzungsort:
Turnhalle der Mathilde-Eller-Schule, Klenzestraße 27, Zugang über Corneliusstraße 17a

Tagesordnung

 
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I Allgemeines
1 Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2 Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3 Genehmigung der Protokolle
II Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
A Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1 Anträge
2 Entscheidungen
1. (E) Stadtbezirksbudget
Atelier 104
Fotoausstellung mit Dokumentation im Oktober 2021
1.230,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0403
20-26 / V 03827
(SitzungsVorlage)
2. Stadtbezirksbudget
Antrag auf Zuwendung des Vereins Glockenbachwerkstatt e.V. für die Maßnahme:
Kulturprogramm für Kunst im Quadrat vom 31.07. bis 15.08.2021. Erhöhung des benötigten Zuschusses von 13.032,00 ? auf 15.032,00 ?
20-26 / T 019792
(Entscheidung)
3. (E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Boomletters Hall of Fame"
Boomletters Hall of Fame Bemalung und Workshops vom 24. - 26.09.2021
6.300,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0406
20-26 / V 03963
(SitzungsVorlage)
4. (E) Stadtbezirksbudget
Perspektive VBI e.V.
Mietkosten für Betreuungsraum und Vereinsraum vom 01.01. - 31.12.2022
2.700,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0407
20-26 / V 03972
(SitzungsVorlage)
3 Anhörungen
4 Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5 Sonstiges
6 Berichte der Beauftragten
B Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
1 Anträge
1. An den folgenden drei Kreuzungen werden die Haltelinien auf dem Radweg an der westlichen Seite der Isar nach hinten versetzt, um Platz für sowohl wartende als auch vorbeifahrende RadfahrerInnen zu schaffen:
- Erhardtstraße/Corneliusbrücke/Corneliusstraße
- Auenstraße/Reichenbachbrücke/Fraunhoferstraße
- Wittelsbacherstraße/Wittelsbacherbrücke/Baldeplatz
Antrag der SPD-Fraktion vom 18.07.2021
20-26 / T 019981
(Fraktion)
2 Entscheidungen
2.1 Gaststättenangelegenheiten
1. Genehmigung einer Freischankfläche, Maistraße 57 rechts 20-26 / T 019291
(Entscheidung)
2. Genehmigung einer Parkplatz-Freischankfläche
a) Schillerstraße 24
b) Klenzestraße 99
20-26 / T 019358
(Entscheidung)
2.2 Sondernutzungen
1. Aufstellen eines (Post-)Kartenständers vor dem Geschäft Lindwurmstraße 147 20-26 / T 019468
(Entscheidung)
2.3 Sonstige Entscheidungsfälle
3 Anhörungen
3.1 Veranstaltungen
3.2 Verkehr
3.3 Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1. Baaderstraße 88;
Anfahrtszone für die Kinderkrippe Baaderstraße 86 - Einrichtung eines eingeschränkten Haltverbotes mit Zeitzusatz
20-26 / T 019066
(Anhörung)
2. Projektplanung Dreimühlenstraße / Isartalstraße, Projekt-Nr. 100994;
Rückmeldung des Baureferats zu den Auflagen bzgl. Versetzung der Bäume, Bänke und Fahrradabstellplätze im Rahmen der Projektplangenehmigung
20-26 / T 019794
(Anhörung)
4 Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5 Sonstiges
1. Parksituation in der Hans-Sachs-Straße; Bürger*innenanliegen 20-26 / T 018766
(Bürger)
2. Anregungen für sichere Fußwege im Glockenbachviertel; Bürger*innenanliegen 20-26 / T 019209
(Bürger)
3. Toiletten entlang des Westermühlbachs; Bürger*innenanliegen 20-26 / T 019295
(Bürger)
4. Gefährliche Verkehrssituation an Baustelle zwischen Rumford- und Morassistraße; Bürger*innenanliegen 20-26 / T 019469
(Bürger)
5. Erweiterung Außengastronomie Fraunhoferstraße 42 - Ecke Baaderstraße, Bürger*innenanliegen; vertagt aus der Sitzung am 06.07.2021 20-26 / T 019845
(Bürger)
6. Behinderte Einsicht beim Abbiegen von der Lindwurm- in die Fliegenstraße; Bürger*innenanliegen 20-26 / T 019846
(Bürger)
7. Einbahnstraßenregelung Holzplatz/Pestalozzistraße/Stephansstraße und Durchgangsverkehr; Bürger*innenanliegen 20-26 / T 019958
(Bürger)
8. Holzplatz als Sommerstraße ? Bürger*innenanfrage zur Aufstellung von Tischen und Stühlen 20-26 / T 019982
(Bürger)
C Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1 Anträge
2 Entscheidungen
3. Anhörungen
3.1 Bauvorhaben
1. Thalkirchner Straße 88
Errichten eines Digital Board als Wandanlage (15qm)
20-26 / T 019963
(Anhörung)
2. Schwanthalerstraße 91
Errichten eines Digital Board als Wandanlage (15qm)
20-26 / T 019964
(Anhörung)
3.2 Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1. Planfeststellung für das Vorhaben ?Integrierte Gesamtlösung Hauptbahnhof München (IGL)?; vertagt aus der Sitzung am 06.07.2021 20-26 / T 019874
(Anhörung)
4 Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5 Sonstiges
1. Extrem laute Klimaanlagen Holzstraße 28-30; Bürger*innenanliegen 20-26 / T 019359
(Bürger)
2. Beschwerde Neubau Wohngebäude mit Tiefgarage im Innenhof der Anwesen Pestalozzistraße 15 und 17; Bürger*innenanliegen 20-26 / T 019815
(Bürger)
D Umwelt, Klima, Naherholung
1 Anträge
1. Begrünung des Platzes auf der Nordseite der Adolf-Kolping-Straße; Antrag des UA PB vom 30.06.2021 20-26 / T 019467
(BA-Mitglieder)
2. Ist das Zelt für Corona-Antigen-Schnelltests an der Theresienwiese noch notwendig?; interfraktionelle Anfrage vom 19.07.2021
2 Entscheidungen
1. (E) Stadtbezirksbudget
Architektur- und Urbanistik-Kollektiv P.O.N.R.
Urban Chair Machine - Sitzmöglichkeiten für die Theresienwiese vom 20.07. - 30.10.2021
4.350,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0404
20-26 / V 03906
(SitzungsVorlage)
3 Anhörungen
3.1 Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
1. Fällungsantrag Kapuzinerstraße 36a 20-26 / T 019763
(Anhörung)
3.2 Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4 Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5 Sonstiges
1. Versetzung Mülleimer Westermühlbach; aufgenommen aus der Sitzung am 09.06.2021; vertagt aus der Sitzung am 06.07.2021 20-26 / T 019872
(Bürger)
E Angelegenheiten des BA
1 Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
1. Ferienausschusssitzung am 07.09.2021
- Beschlussfassung über die Anzahl an Sitzen
- Benennung der Mitglieder und Regelung der Stellvertretung
- Wahl des/r Ferienausschussvorsitzenden

2. Neubildung des Mobilitätsreferats und Aufspaltung des Referats für Gesundheit und
Umwelt in das Gesundheitsreferat sowie das Referat für Klima- und Umweltschutz:
Anhörung der Bezirksausschüsse zu notwendigen Anpassungen in der Anlage 1 der BA-Satzung ?Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der
Bezirksausschüsse?
20-26 / T 019871
(Anhörung)
3. (U) Hybridsitzungen für die Bezirksausschüsse

Aufhebung der Rechtsgrundlage für die Sonderausschüsse

Satzung zur Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse
der Landeshauptstadt München

Änderung der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse

BA-Antrag: 20-26 / B 02283
BA-Sitzungen via Ton-Bild-Übertragung ermöglichen
20-26 / V 03685
(SitzungsVorlage)
4. Nachverfolgung von BA-Anträgen, die nach Ablauf der Bearbeitungsfrist noch in Bearbeitung sind.
2 Kommende Sitzungstermine
3 Termine / Veranstaltungen
4 Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
F Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung
  Unterrichtungen
A 4 Bereich Kultur, Jugend und Soziales
1. Stadtbezirksbudget: Bescheide
2. Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3. Spielplatz Ecke Schmeller- / Fleischerstraße, Antwort auf Bürgeranliegen 20-26 / T 018911
(Unterrichtung)
4. Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport auf BA-Schreiben vom 26.05.2021, Sparkling Diamonds ? Antrag auf Bezuschussung der Erneuerung des Fußbodenbelags 20-26 / T 019352
(Unterrichtung)
5. Dienststellenverständigung des Referats für Bildung und Sport bezüglich Kinderkrippe an der Baaderstraße 86 20-26 / T 019362
(Unterrichtung)
B 4 Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität
1. Versammlungen unter freiem Himmel
2. Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3. Unveränderte Gaststättenfortführungen
4. Verkehrsrechtliche Anordnungen
5. Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
6. Ausnahmegenehmigungen für Freischankflächen im Zuge der Corona-Pandemie
7. Öffnungszeiten Schanigärten, Antwort auf Bürgeranliegen 20-26 / T 018764
(Unterrichtung)
8. Verkehrsberuhigung Dreimühlenviertel, Antwort auf Bürgeranliegen 20-26 / T 018879
(Unterrichtung)
9. Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche auf dem Gehweg und auf Parkplätzen vor der Gaststätte in der Thalkirchner Straße 29, Ankündigung Entscheidung des Oberbürgermeisters 20-26 / T 018910
(Unterrichtung)
10. Flaschenscherbenparkour auf den Radwegen der Brücken Wittelsbacher- und Reichenbachbrücke, Antwort auf Bürgeranliegen 20-26 / T 018920
(Unterrichtung)
11. (U) Neufassung vom 16.06.2021

Satzung der Landeshauptstadt München zur
Durchführung einer Befragung von Personen im
Zusammenhang mit der Erfassung des
Mobilitätsverhaltens für die Bewertung der
Modellprojekte City2Share, Smarter Together und
CIVITAS ECCENTRIC

StR-Antrag: 20-26 / A 01478
Durchführung einer vergleichenden Haushaltsbefragung zum Mobilitätsverhalten in den Modellquartieren City2Share, CIVITAS ECCENTRIC und Smarter Together - Verlängerung und Erweiterung der Satzung
20-26 / V 03361
(SitzungsVorlage)
12. Erstellung eines Logistikkonzepts im Rahmen des BMVI-Programms zur Förderung der städtischen Logistik; Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03540 20-26 / T 019073
(Unterrichtung)
13. Errichtung eines Radfahrstreifen auf der Fahrbahn auf der Westseite der Tumblingerstraße zwischen Ruppertstraße und Beginn der Eisenbahnunterführung 20-26 / B 01421
(BA-Antrag)
14. Ausnahmezulassung Mülleinsammlung ab 05:30 Uhr in den Bereichen Bayer-, Schwanthaler-, Landwehrstraße von Juli bis Dezember 2021 20-26 / T 019877
(Unterrichtung)
15. Freigabe nach Abnahme, Isarstrand - Erweiterungsflächen - Westufer zwischen Reichenbach- und Boschbrücke 20-26 / T 019559
(Unterrichtung)
16. (U) Sachstandsbericht 2021 zum Radentscheid und Altstadt-Radlring


Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (10): Fahrradparken massiv ausbauen und neues Modell P+B einführen
Antrag Nr. 14-20 / A 06372 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Anja Burkhardt vom 10.12.2019

Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (11): Attraktive Ausstattung der Fahrradparkanlagen!
Antrag Nr. 14-20 / A 06373 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke vom 10.12.2019

Fahrradabstellanlage am Laimer S-Bahnhof realisieren!
Antrag Nr. 14-20 / A 06424 von der SPD-Fraktion vom 13.12.2019

Lastenräder: Sichere Abstellflächen in der Innenstadt schaffen
Antrag Nr. 20-26 / A 00604 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt ? Fraktion vom 02.11.2020

Maßnahmen gegen die Verschandelung des Stadtbildes ? Schluss mit dem wilden Radlparken in der Fußgängerzone
Antrag Nr. 20-26 / A 00622 von Herrn StR Hans Hammer, Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 06.11.2020

.............. etc.
Die weiteren Anträge entnehmen Sie bitte aus dem Titel der Sitzungsvorlage

StR-Antrag: 20-26 / A 01768
Sachstandsbericht 2021 zum Radentscheid und Altstadt-Radlring

StR-Antrag: 20-26 / A 01722
Sachstandsbericht 2021 zum Radentscheid und Altstadt-Radlring

StR-Antrag: 20-26 / A 01723
Grünmarkierung Altstadt-Radlring Verbesserung der Evaluation

StR-Antrag: 20-26 / A 01500
Rasch mehr Sicherheit für Radfahrer*innen: Protected Bike Lanes erproben

StR-Antrag: 20-26 / A 01217
Richtige statistische Entscheidungsgrundlagen statt Meinungsbilder

StR-Antrag: 20-26 / A 00732
Studie: Wie breit sollen Radwege sein? ? Wissenschaftliche Erkenntnis statt Bauchgefühl

StR-Antrag: 20-26 / A 00622
Maßnahmen gegen die Verschandelung des Stadtbildes ? Schluss mit dem wilden Radlparken in der Fußgängerzone

StR-Antrag: 20-26 / A 00604
Lastenräder: Sichere Abstellflächen in der Innenstadt schaffen

StR-Antrag: 14-20 / A 06424
Fahrradabstellanlage am Laimer S-Bahnhof realisieren!

StR-Antrag: 14-20 / A 06373
Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (11) Attraktive Ausstattung der Fahrradparkanlagen!

StR-Antrag: 14-20 / A 06372
Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (10): Fahrradparken massiv ausbauen und neues Modell P+B einführen
20-26 / V 03509
(SitzungsVorlage)
17. Plan mit Informationen zu Schaustellern auf der Theresienwiese (?Sommer in der Stadt?) 20-26 / T 019823
(Unterrichtung)
18. Pilotprojekt Ampelschaltung Kreuzung Goethestraße / Landwehrstraße 20-26 / B 02109
(BA-Antrag)
C 4 Bereich Planen und Bauen
1. Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2. (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN
Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP 2040
"München - Stadt im Gleichgewicht"
A) Vorstellung des Entwurfs
B) Weiteres Vorgehen und Beteiligungsprozess

StR-Antrag: 20-26 / A 01650
PERSPEKTIVE MÜNCHEN Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP 2040 "München - Stadt im Gleichgewicht"

StR-Antrag: 20-26 / A 01637
PERSPEKTIVE MÜNCHEN Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP 2040 "München - Stadt im Gleichgewicht" A) Vorstellung des Entwurfs B) Weiteres Vorgehen und Beteiligungsprozess
20-26 / V 03346
(SitzungsVorlage)
3. (U) Energienutzungsplan für München ? Maßnahmen
und Bericht 2021
Sachmittel für das EU-Projekt DecarbCity Pipes 2050
20-26 / V 03626
(SitzungsVorlage)
4. Vorbescheid für das Bauvorhaben Maistraße 6, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage 20-26 / T 019354
(Unterrichtung)
5. (U) Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge

1. Gegenwärtiger Stand

2. Bahnübergänge Feldmoching
Antrag Nr. 20-26 / A 01153
von Herrn StR Alexander Reissl,
Herrn StR Leo Agerer
und Frau StRin Heike Kainz
vom 09.03.2021

StR-Antrag: 20-26 / A 01153
Bahnübergänge Feldmoching
20-26 / V 03362
(SitzungsVorlage)
6. (U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2168
Schützenstraße (südlich und östlich), Luitpoldstraße (westlich), Prielmayerstraße (nördlich)
(Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 41b, 41c und 688)
- Karstadt am Bahnhofplatz -
A) Aufstellungsbeschluss
B) Durchführung eines Wettbewerbsverfahrens
20-26 / V 03191
(SitzungsVorlage)
D 4 Bereich Umwelt, Klima, Naherholung
1. Taubenschutz Paul-Heyse-Unterführung, Antwort auf Bürgeranliegen 20-26 / T 019133
(Unterrichtung)
2. Unterrichtung über Ersatzpflanzungen 20-26 / B 00941
(BA-Antrag)
3. (U) Projektantrag für die Umsetzungsphase
?Grüne Stadt der Zukunft II ? Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt? im Rahmen der Leitinitiative Zukunftsstadt
Stellenbedarf Referat für Stadtplanung und Bauordnung
20-26 / V 03555
(SitzungsVorlage)
4. (U) Klimaneutrales München bis 2035
Ziele und Umsetzungsstrategie des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

A) Maßnahmen in der Stadtentwicklungsplanung, Bebauungsplanung, Wohnungsbauförderung und Stadtsanierung
Klimafahrplan in der Stadtplanung

B) Anträge
1. Maßnahme 3: Chancen im Neubau nutzen: Hohe bauliche Energiestandards umsetzen und Solarenergie intensiv nutzen; Antrag Nr. 14-20 / A 05945 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN ? ROSA LISTE vom 19.09.2019

2. Maßnahme 4: Klimagerechte Energie- und Mobilitätskonzepte von Anfang an mitdenken und umsetzen; Antrag Nr.14-20 / A 05946 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN ? ROSA LISTE vom 19.09.2019

3. Mehr Solar in München ? Bebauungspläne nutzen; Antrag Nr. 14-20 / A 06967 der Stadtratsfraktion der SPD vom 10.03.2020

StR-Antrag: 20-26 / A 01983
Klimaneutrales München bis 2035

StR-Antrag: 14-20 / A 06967
Mehr Solar in München ? Bebauungspläne nutzen

StR-Antrag: 14-20 / A 05946
Klimaneutrales München bis 2035 ? Maßnahme 4: Klimagerechte Energie- und Mobilitätskonzepte von Anfang an mitdenken und umsetzen

StR-Antrag: 14-20 / A 05945
Klimaneutrales München bis 2035 ? Maßnahme 3: Chancen beim Neubau nutzen: Hohe bauliche Energiestandards umsetzen und Solarenergie intensiv nutzen
20-26 / V 03873
(SitzungsVorlage)
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
5. Baumpflanzungen in der Thalkirchner Straße - Mitteilung der Baumarten 20-26 / T 019477
(Unterrichtung)
6. (U) Ergebnisse der Runden Tische "Landwirtschaft
in München" und Aufgreifen der Empfehlungen

StR-Antrag: 20-26 / A 01441
Ergebnisse der Runden Tische "Landwirtschaft in München" und Aufgreifen der Empfehlungen
20-26 / V 02155
(SitzungsVorlage)
7. Erweiterung der Tischtennis-Anlagen auf der Ostseite der Theresienwiese um zusätzliche Platten; Antwort des Baureferats vom 13.07.2021 auf Bürgeranfrage 20-26 / T 019932
(Unterrichtung)
E 4 Bereich BA-Angelegenheiten
1. Nicht verbrauchte Mittel des Bezirksausschussbudgets einmalig erneut zur Verfügung stellen,
Information für die Bezirksausschüsse zum weiteren Vorgehen
20-26 / T 018748
(Unterrichtung)