RIS - Bereich Bezirksausschuss - BA-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Uhr liegt auf einem Tageskalenderauszug

BA-Sitzungen

Ausschuss:
Termin:
Donnerstag 16. September 2021, 19:00 Uhr
Sitzungsort:
Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstr. 32, 81825 München

Tagesordnung

 
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1 Allgemeines
1.1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1. Amtsniederlegung von Herrn Prof. Dr. Thorsten Stengel;
Amtseinführung von Herrn Thomas Alfons Schnabel
in den Bezirksausschuss 16 Ramersdorf-Perlach

Beschluss des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach vom 16.09.2021
öffentliche Sitzung
20-26 / T 021006
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
2. Vereidigung von Herrn Thomas Alfons Schnabel
3. Nachbesetzung im Unterausschuss Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
Nachbesetzung im Unterausschuss Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

4. Wahl der / des 1. Beisitzerin / Beisitzer
vertagt
5. Benennung einer / eines Beauftragten für Radverkehr
vertagt
6. Benennung einer / eines Betreuerin / Betreuers für den Schaukasten am Standort Karl-Preis-Platz U-Bahn-Aufgang
1.2 Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.3 Protokoll der vergangenen Sitzung
1.4 Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5 Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.6 Sonstiges
1.7 Ehrungen von BA-Mitgliedern
2 Entscheidungsfälle
2.1 Mobilität
1. (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
im Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach

Widmung
einer Teilstrecke der Franz-Heubl-Straße
einer Teilstrecke der Veronastraße
der Gesamtstrecke der Hararestraße
20-26 / V 04179
(SitzungsVorlage)
2.2 Kultur und Stadtbezirksbudget
2.2.1 Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007
Beschlussvorlagen des Direktoriums
1. (E) Stadtbezirksbudget
Blickwinkelschmiede gGmbH
democraticArts'Speakers'Corner mit Workshops vom 01.07 -31.12.2021
7.000,00?; Az. 0262.0-16-0403
(vertagt in der Sitzung am 29.07.2021)
20-26 / V 03987
(SitzungsVorlage)
2. (E) Stadtbezirksbudget
Initiative ?Wunderbuch?
Wunderbuch vom 15.10.2021 ? 15.10.2022
3.200,00 ? / Az. 0262.0-16-0406
20-26 / V 04032
(SitzungsVorlage)
3. (E) Stadtbezirksbudget
Schutzgemeinschaft Ramersdorf e.V.
Herbstfest am Loehleplatz am 09.10.2021
390,00?; Az. 0262.0-16-0408
20-26 / V 04123
(SitzungsVorlage)
4. (E) Stadtbezirksbudget
Monacorona Konzertinitiative
Monacorona Konzert vom 03.06. -31.12.2021
1272,44?; Az. 0262.0-16-0396
20-26 / V 04067
(SitzungsVorlage)
5. (E) Stadtbezirksbudget
REGSAM e.V.
Bloc Party 83 Open Air am Theatron im Ostpark am 09. /10. /11.09.2021
17.433,56?; Az. 0262.0-16-0407
20-26 / V 04069
(SitzungsVorlage)
2.2.2 Weitere Entscheidungen
1. Aufwertung des Spielplatzes Paulsdorfferstraße
Antwortschreiben des Baureferats mit dem Angebot einer Aufstellung einer zusätzlichen Sitzbank und eines Abfallbehälters in der Nähe der Tischtennisplatte, sofern eine Finanzierung aus dem BA-Budget möglich ist.
Die Kosten für die Umsetzung des Vorschlags des Baureferats betragen ca. 4.000 ?.
20-26 / B 02592
(BA-Antrag)
vertagt
2. Sitzbänke, Mülleimer und Tische im Grünstreifen entlang Karl-Marx-Ring
(angrenzend an den Stadtbezirk Trudering-Riem)
Antwortschreiben des Baureferats mit dem Angebot einer Aufstellung einer Doppelbank mit einem Abfallbehälter, einer Aufstellung von Bank-/Tischkombinationen mit Abfallbehälter und einer Aufstellung einer Tischtennisplatte.
Die Kosten für die Umsetzung der Vorschläge des Baureferats betragen ca. 19.000 ?.
20-26 / B 02588
(BA-Antrag)
vertagt
2.3 Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
2.4 Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
2.5 Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
2.6 Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1. Entscheidung über eine Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018
Genehmigung einer Freischankfläche am Karl-Preis-Pl. 4
Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 vom 16.09.2021
Öffentliche Sitzung
20-26 / T 021589
(Entscheidung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
2.7 Sonstige
3 Anträge
3.1 Mobilität
1. Lichtsignalanlage Fußgängerüberweg Hans-Fried-Weg - Putzbrunner Str.: Anbringen einer zusätzlichen Beschilderung "Gilt auch für Radfahrer"
Anliegen aus der Bürgerschaft vom 30.07.2021
20-26 / T 020962
(Bürger)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
2. Tempo 30 Zone in der Unterbiberger Str. und Winninger Str.: Bessere Beschilderung und Kontrolle der Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung
Anliegen aus der Bürgerschaft vom 22.08.2021
20-26 / T 021095
(Bürger)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
3. Ottobrunner Str: Errichtung eines Zebrastreifens an der neuen Querungshilfe bei den Bushaltestellen
Anliegen aus der Bürgerschaft vom 18.08.2021
20-26 / T 021097
(Bürger)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
4. Bushaltestelle Oskar-Maria-Graf-Ring: Versetzen der Bushaltestelle zur Reduzierung des Lärms für die direkten Anwohner und Bitte um eine Ortsbegehung mit dem BA
Anliegen aus der Bürgerschaft vom 15.08.2021
20-26 / T 021100
(Bürger)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
5. Bessere Schaltung der Fußgängerampel am Life Einkaufszentrum
Anliegen aus der Bürgerschaft vom 11.08.2021
20-26 / T 021102
(Bürger)
6. Parkplatz Michaelibad: Bitte um bessere Kontrolle zur Vermeidung der dauerhaften Abstellung von Autos
Anliegen aus der Bürgerschaft vom 03.08.2021
20-26 / T 021111
(Bürger)
7. Zusätzliche Fahrradabstellplätze für den Perlacher S-Bahnhof
Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 31.08.2021
20-26 / T 021511
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
8. Einsehbarkeit des Fußgängerüberwegs Staudinger Straße Höhe Hausnummer 62 steigern
Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 22.08.2021
20-26 / T 021512
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
3.2 Kultur und Stadtbezirksbudget
1. Christbäume auf öffentlichen Plätzen in Ramersdorf-Perlach
Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 30.08.2021
20-26 / T 021510
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
3.3 Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1. Verbesserungen für die Grünanlage Im Gefilde:
1. Aufstellen von mehr Sitzbänken an den Hauptwegen
2. Beleuchtung auf dem Hauptweg in Nord-Süd-Richtung bis zum Eingang des Skateparks an der Putzbrunner Str.
3. Pflanzung von weiteren Bäumen an den Hauptwegen
Anliegen aus der Bürgerschaft vom 25.08.2021
20-26 / T 021257
(Bürger)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
2. Schmetterling am Rodelberg im Ostpark bemalen lassen
Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke vom 09.08.2021
20-26 / T 021325
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
3. Mehr Bäume im Ostpark pflanzen
Anliegen aus der Bürgerschaft vom 26.07.2021
20-26 / T 021336
(Bürger)
4. Böglwiese: Aufstellen von Verbotsschildern für Hunde
Anliegen aus der Bürgerschaft vom 29.08.2021
20-26 / T 021364
(Bürger)
3.4 Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1. Bezirksausschuss 16 lobt Preis für bürgerschaftliches Engagement aus
Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 29.03.2021
(In der Sitzung am 29.07.2021 zur Ausarbeitung durch eine kleine Arbeitsgruppe aus den Fraktionen vertagt)
20-26 / T 014492
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(Erledigt)
3.5 Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
1. Antrag zur Bewahrung des Gartenstadtcharakters von Waldperlach
Anliegen aus der Bürgerschaft vom 18.08.2021
20-26 / T 021036
(Bürger)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
3.6 Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1. Bitte um Unterstützung gegen Lärm in der Emdenstraße
Anliegen aus der Bürgerschaft vom 16.07.2021
20-26 / T 020961
(Bürger)
2. Theodor-Heuss-Platz und Lüdersstraße: Erhöhung der Frequenz der Leerung der Abfallbehälter
Anliegen aus der Bürgerschaft vom 12.08.2021
20-26 / T 021322
(Bürger)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
3. Bitte um Ausschilderung des bestehenden Rauchverbots an den Kinderspielplätzen im 16. Stadtbezirk
Anliegen aus der Bürgerschaft vom 30.07.2021
20-26 / T 021330
(Bürger)
3.7 Sonstige Anträge
4 Anhörungen
4.1 Mobilität
1. Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Balanstraße; Einrichtung eines Haltverbots
Frist zur Stellungnahme bis 23.08.2021; Fristverlängerung bis einschließlich 24.09.2021
(vertagt in der Sitzung am 29.07.2021)
20-26 / T 020499
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
2. Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Echardinger Straße; Einrichtung eines Haltverbots
Frist zur Stellungnahme bis 23.08.2021; Fristverlängerung bis einschließlich 24.09.2021
Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
20-26 / T 021099
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
4.2 Kultur und Stadtbezirksbudget
1. Betriebskonzept "KulturBunt Neuperlach e.V." für die Albert-Schweitzer-Straße 62 20-26 / T 021521
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
4.3 Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1. Fortschreibung des Konzepts zur Friedhofsplanung; Gräberbedarfsprognose bis zum Jahr 2035
Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 23.09.2021 (VB)
Öffentliche Sitzung
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03557
Frist zur Stellungnahme bis 01.10.2021
20-26 / T 020748
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
2. Neufassung der Satzung über die Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofssatzung) vom 08.11.2000, zuletzt geändert am 21.04.2017, und
Änderung der Verordnung über das Leichenwesen im Bereich der Landeshauptstadt München (Leichenordnung) vom 18.12.2006
Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 11.11.2021 (VB)
Öffentliche Sitzung
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03884
Frist zur Stellungnahme bis 01.10.2021
20-26 / T 021273
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
4.4 Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1. Mobile Unterstände für Jugendliche im öffentlichen Raum
Bitte um Behandlung/Beschluss in der Sitzung im September gebeten, damit die mobilen
Unterstände möglichst bald aufgestellt werden können.

Anhörung des Baureferats, Gartenbau zum Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses als Feriensenat am 11.08.2021 zur Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 04086
Nächtliches Feiern ? Raum für Jugendliche und junge Erwachsene
Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
20-26 / T 021032
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
2. Strategie Flüchtlingsunterbringung 2022 - 2026, Betriebsführung von dezentralen Unterkünften
1. Stadtbezirk ? Altstadt-Lehel; 6. Stadtbezirk ? Sendling; 10. Stadtbezirk ? Moosach;
12. Stadtbezirk ? Schwabing-Freimann; 13. Stadtbezirk ? Bogenhausen; 16. Stadtbezirk ? Ramersdorf-Perlach
19. Stadtbezirk ? Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln;
22. Stadtbezirk ? Aubing-Lochhausen-Langwied; 24. Stadtbezirk ? Feldmoching-Hasenbergl;
25. Stadtbezirk ? Laim
Beschluss des Sozialausschusses vom 23.09.2021 (VB)
Öffentliche Sitzung
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03920
Frist zur Stellungnahme bis spätestens 20.09.2021
20-26 / T 021327
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
4.5 Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
4.5.1 Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
(Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1. Isengaustr. 23 - Fl.Nr.: 2069/45-Perlach - Abbruch und Neuerrichtung einer Doppelhaushälfte (1 WE) mit Garage; Frist zur Stellungnahme 23.09.2021 20-26 / T 020086
(Anhörung)
2. Hofangerstr. 30 - Fl.Nr. 1317/126-Perlach - Neubau eines Reihenhauses (3 WE) mit 3 Garagen; Frist zur Stellungnahme 22.09.2021 20-26 / T 020132
(Anhörung)
3. Waldheimpl. 2 - Fl.Nr. 2590/0-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage; Frist zur Stellungnahme 22.09.2021 20-26 / T 020135
(Anhörung)
4. Kurt-Eisner-Str. 4 - Fl.Nr. 1738/3-Perlach - Umbau und Modernisierung eines Wohngebäudes; Frist zur Stellungnahme: 22.09.2021 20-26 / T 020187
(Anhörung)
5. Balanstr. 211 - Fl.Nr.: 908/0-Perlach - Anbau an ein Mehrfamilienhaus; Frist zur Stellungnahme: 22.09.2021 20-26 / T 020188
(Anhörung)
6. Schönwerthstr. 38 - Fl.Nr.: 2221/86-Perlach - Dachaufstockung eines Einfamilienhauses mit energetischer Sanierung, Wohnraumerweiterung durch Anbau, Erneuerung des Balkons; Frist zur Stellungnahme 24.09.2021 20-26 / T 020264
(Anhörung)
7. Sundergaustr. 162 - Fl.Nr.: 2084/5-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG; Frist zur Stellungnahme 28.09.2021 20-26 / T 020311
(Anhörung)
8. Dornröschenstr. 65 - Fl.Nr.: 2194/18-Perlach - Neubau 2er Doppelhäuser mit 2 Garagen und einem Doppelparker; Frist zur Stellungnahme 24.09.2021 20-26 / T 020328
(Anhörung)
9. Waldperlacher Str. 41 - Fl.Nr.: 2198/25-Perlach - Neubau eines Mehrfamillienwohnhauses mit Tiefgarage; Frist zur Stellungnahme 28.09.2021 20-26 / T 020357
(Anhörung)
10. Plassenburgstr. 19 - Fl.Nr.: 862/11-Perlach - Neubau eines Doppelhauses mit Fertigteilgaragen; Frist zur Stellungnahme 23.09.2021 20-26 / T 020386
(Anhörung)
11. Marieluise-Fleißer-Bogen 7 - Fl.Nr. 1910/34-Perlach - Aufstockung eines Gewerbehauses und Nutzungsänderung von Betriebswohnung in Büro (Marieluise-Fleißer-Bogen 7 / Stemplingeranger 18); Frist zur Stellungnahme 30.09.2021 20-26 / T 020541
(Anhörung)
12. Rotkäppchenstr. 112 - Fl.Nr.: 2186/5-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 1 Duplex Doppelparker und 1 Normalgarage; Frist zur Stellungnahme 12.10.2021 20-26 / T 020814
(Anhörung)
13. Putzbrunner Str. - Fl.Nr.: 2040/0-Perlach - Errichtung einer öffentlichen, freistehenden WC-Anlage - Im Gefilde; Frist zur Stellungnahme 12.10.2021 20-26 / T 020815
(Anhörung)
14. Unterbiberger Str. 14 - Fl.Nr.: 609/0-Perlach - Neubau eines Einrfamilienhauses mit Garage; Frist zur Stellungname 12.10.2021 (Az.: 1.23-2021-14331-31) 20-26 / T 020817
(Anhörung)
15. Unterbiberger Str. 14 - Fl.Nr.: 609/0-Perlach - Neubau eines Einrfamilienhauses mit Garage; Frist zur Stellungnahme 12.10.2021 (Az.: 1.23-2021-14328-31) 20-26 / T 020819
(Anhörung)
16. Goldschaggbogen 17 - Fl.Nr.: 1942/260-Perlach - Umbau und Erweiterung eines Einfamilienhauses sowie Errichten einer Garage mit Nebenraum; Frist zur Stellungnahme 24.09.2021 20-26 / T 020926
(Anhörung)
17. Plassenburgstr. 19 - Fl.Nr.: 862/11-Perlach - Neubau eines Doppelhauses mit Fertigteilgaragen - TEKTUR zu 1.23-2021-10672-31; Frist zur Stellungnahme 24.09.2021 20-26 / T 020928
(Anhörung)
18. Gerhart-Hauptmann-Ring 24 - Fl.Nr. 1900/17-Perlach - Sanierung der Fassade, Neugestaltung des Eingangsbereiches mit Behindertengerechter Rampe; Frist zur Stellungnahme 23.09.2021 20-26 / T 021078
(Anhörung)
19. Rosenheimer Str. 130 - Fl.Nr. 16357/0-Sektion VIII - Errichtung einer Leichtbauhalle als temporärer Garagen-Ersatz - ZUSTIMMUNGSVERFAHREN Art.73; Frist zur Stellungnahme 26.09.2021 20-26 / T 021260
(Anhörung)
20. Heinrich-Wieland-Str. 16 - Fl.Nr. 1425/3-Perlach - Neuerrichtung einer Geothermieanlage auf der westlichen Teilfläche des Michaelibades (2 Var.) - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 26.09.2021 20-26 / T 021262
(Anhörung)
21. Pfanzeltpl. 7 - Fl.Nr. 73/3-Perlach - Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage; Frist zur Stellungnahme 26.09.2021 20-26 / T 021263
(Anhörung)
22. Weidener Str. 75 - Fl.Nr. 610/0-Perlach - Nutzungsänderung eines Lagers und Squashgebäudes mit Büro zu einem Hallengebäude mit Werkstätten, Lager, Archiv und Büro; Frist zur Stellungnahme 26.09.2021; Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung 20-26 / T 021264
(Anhörung)
4.5.2 Weitere Anhörungen
4.6 Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
4.6.1 Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen
Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1. Veranstaltung in einer Grünanlage;
Hier: Ostpark, BlocParty83 vom 09.-11.09.2021
Frist zur Stellungnahme: 01.09.2021; Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
20-26 / T 021103
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
2. Veranstaltung in einer Grünanlage;
Hier: Theodor-Heuss-Platz, kulturelle Veranstaltung der Künstlergruppe TACO am 20./21./23.09.21
Frist zur Stellungnahme: 06.09.2021; Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
20-26 / T 021104
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
3. Veranstaltung in einer Grünanlage;
Hier: Grünanlage zwischen Frauenchiemseestraße und Herrenchiemseestraße, Spendenlauf/Sponsorenlauf am 26.09.2021
Frist zur Stellungnahme: 10.09.2021; Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
20-26 / T 021106
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
4. Veranstaltung in einer Grünanlage;
Hier: Loehleplatz, Führung durch das Ensemble am Löhleplatz (Denkmalschutz) am 09.10.2021
Frist zur Stellungnahme: 14.09.2021; Fristverlängerung bis einschließlich 17.09.2021
20-26 / T 021107
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
5. Veranstaltung in einer Grünanlage;
Hier: Informationsmobil in einer Grünanlage am Theodor-Heuss-Platz im Zeitraum vom 01.09 ? 30.09.2021:
Erste Option ? mittig Lüdersstraße auf dem Grünstreifen, zweite Option Vorplatz der Lüdersstraße
Frist zur Stellungnahme: 30.08.2021; Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
20-26 / T 021255
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
4.6.2 Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1. Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund (§ 29 StVO);
Hier: Bad-Schachener-Str. 14, Gedenkveranstaltung, 20. Jahrestag Ermordung Habil Kilic (NSU-Opfer) am 29.08.2021
Frist zur Stellungnahme: 16.08.2021; Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
20-26 / T 021105
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
4.6.3 Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
4.6.4 Weitere Anhörungen
4.7 Sonstige
5 Berichte
5.1 Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1 Baumschutz
1. Stellungnahmen vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung zu Fällungsanträgen und Baumbestandsplänen 20-26 / T 021551
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
5.1.2 Kinder
5.1.3 Jugend
5.1.4 Senioren/-innen
5.1.5 Gleichstellung
5.1.6 Unterkunftsanlagen und Wohnen
5.1.7 Menschen mit Behinderung
5.1.8 Integration
5.1.9 Gegen Rechtsextremismus
51.10 Radverkehr
51.11 Internet
5.2 Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1 Mobilität
5.2.2 Kultur und Stadtbezirksbudget
5.2.3 Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
5.2.4 Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
5.2.5 Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
5.2.6 Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
6 Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
  in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
6.1 Mobilität
1. Beschränkung auf Tempo 30 vor der Europäischen Schule 20-26 / B 02350
(BA-Antrag)
2. U-Bahnhof Karl-Preis-Platz: Sanierung der öffentlichen Toiletten
Antwort des Referats für Arbeit und Wirtschaft
20-26 / T 020968
(Unterrichtung)
3. Sebastian-Bauer-Str.: Bitte um häufigere Kontrollen des ordnungsgemäßen Parkens
Antwort der PI24
20-26 / T 021115
(Unterrichtung)
4. Abschrägung/Absenkung der Verkehrsinsel bei der Kreuzung Ottobrunner Str./Innsbrucker Ring 20-26 / B 02620
(BA-Antrag)
5. Tempo 30 in Waldperlach deutlicher kennzeichnen 20-26 / B 01968
(BA-Antrag)
6. Einmündung Aribonenstraße in den Innsbrucker Ring für Radfahrer optimieren 20-26 / B 02575
(BA-Antrag)
7. Einrichtung einer zusätzlichen Bushaltestelle an der Carl-Wery-Str. 61 am Anfang der Arnold-Sommerfeld-Str. und der Rotkäppchenstr. 20-26 / B 02315
(BA-Antrag)
8. Otto-Hahn-Ring: Überlastete Parksituation durch Wohnwägen und Anhänger 20-26 / T 021310
(Unterrichtung)
9. Steinseestr. und Echardinger Str.: Bitte um Hilfe gegen Falschparker und Gehwegparken 20-26 / T 021333
(Unterrichtung)
10. Irma-Uhrbach-Str.: Bitte um Maßnahmen gegen wildes Parken 20-26 / T 021334
(Unterrichtung)
6.2 Kultur und Stadtbezirksbudget
1. Bestellung von Ferienpässen und Familienpässen für Einrichtungen mit Kindern und Jugendlichen im Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach 20-26 / B 02420
(BA-Antrag)
2. Aufstellen eines Abfalleimers im Bereich Friedrich-Panzer-Weg 20-26 / B 02574
(BA-Antrag)
3. Stadtteilkulturwoche auf 2023 zusammen mit 50-Jahre Ostpark legen 20-26 / B 02352
(BA-Antrag)
6.3 Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1. Landschaftliche Verbesserungen im Stadtquartier an der Hochäckerstraße 20-26 / B 02622
(BA-Antrag)
2. Gerhart-Hauptmann-Ring 52-62, Fl.Nr. 1900/23, Gemarkung Perlach
Fällung von 14 Bäumen beim Gerhart-Hauptmann-Ring
20-26 / T 020929
(Unterrichtung)
3. Überprüfung und Instandsetzung der Tischtennisplatten im Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach 20-26 / B 02353
(BA-Antrag)
4. Gespurte Langlaufloipen im Ostpark 20-26 / B 02502
(BA-Antrag)
5. Biotop- und Trinkwasserschutz Truderinger Wald, neue Entwicklungen und Maßnahmen zum Schutz der Kiesgrube am Friedrich-Panzer Weg
(Ziffern 1 bis 3 des Antrags)
20-26 / B 00720
(BA-Antrag)
6. Niederschwelliges Impfen gegen Covid-19:
- Informationsblätter in einfacher Sprache und mehrsprachig
- Mobile Impfstationen für Ramersdorf-Perlach
20-26 / B 02355
(BA-Antrag)
7. Mobile Impfteams in Ramersdorf-Perlach einsetzen 20-26 / B 02356
(BA-Antrag)
8. Perlachpark: Kritik an der Wegsanierung
Rückmeldung des Baureferats, Gartenbau
20-26 / T 021101
(Unterrichtung)
9. Pfanzeltplatz: Einleitung von Maßnahmen zur Rattenbekämpfung durch das Gesundheitsreferat nach einem Hinweis durch Bürger 20-26 / T 021146
(Unterrichtung)
10. Ostpark: Austausch eines Geländers zur Verbesserung der Sicherheit 20-26 / B 01766
(BA-Antrag)
11. Zurückschneiden der Bäume beim Theatron im Ostpark zur Sicherstellung einer ordnungsgemäßen Beleuchtung 20-26 / B 02942
(BA-Antrag)
6.4 Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1. Jugendarbeit im ?Mohrhof? wieder möglich machen 20-26 / B 00869
(BA-Antrag)
2. Anfrage zur Gesamtsituation der Hortplätze im Stadtbezirk
Ramersdorf-Perlach ? insbesondere Regionalhort Klabundstraße
20-26 / B 02354
(BA-Antrag)
3. Neueinrichtung von Schulsozialarbeit/Jugendsozialarbeit an Schulen an Grundschulen
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00338
Bekanntgabe in der Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 01.12.2020
Antwort des Sozialreferats zum Schreiben des BA 16
20-26 / T 020974
(Unterrichtung)
4. Haushaltsplan 2021 - Produkt und zielorientierte Ansätze
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01748
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 01.12.2020 (SB)
Antwort des Sozialreferats zum Schreiben des BA 16
20-26 / T 021519
(Unterrichtung)
5. Rückmeldung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zu einem Anliegen aus der Bürgerschaft zur Beschwerde zum Ergebnisdialog: Gespräch und Diskussion zu den bisherigen Ergebnissen der vorbereitenden Untersuchungen der Stadtsanierung/integriertes Handlungsraumkonzept Neuperlach am 25.03.21 und Forderung eines Kulturzentrums 20-26 / T 021275
(Unterrichtung)
6.5 Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
6.5.1 Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16
Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
1. Mitterweg 4 - Fl.Nr.: 890/0-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses (12-14 WE) mit Tiefgarage (12 Stpl.) - VORBESCHEID 20-26 / T 020965
(Unterrichtung)
2. Pfanzeltpl. 15 - Fl.Nr.: 116/0-Perlach - TEKTUR zu 1.2-2020-17031-31 - Neubau zweier Wohngebäude mit Tiefgarage und Umbau eines Wohngebäudes mit Ladeneinheit 20-26 / T 020966
(Unterrichtung)
3. Ottobrunner Str. 3 - Fl.Nr.: 18465/3-Gemarkung Sektion IX - Neubau der Wohnanlage mit Tiefgarage - VORBESCHEID 20-26 / T 020973
(Unterrichtung)
6.5.2 Weitere Antworten der Verwaltung
1. Antrag an den Bezirksausschuss 16 auf Umsetzung weiterer Lärmschutzmaßnahmen für den neuen MVG Betriebshof in Neuperlach und das zugehörige ?Abnahmegleis? 20-26 / B 02772
(BA-Antrag)
2. Sonderprojekt Dachbegrünung und Fassadenbegrünung in Neuperlach 20-26 / B 02247
(BA-Antrag)
3. Anfrage: Zeitplan für die Nordparzelle des Hanns-Seidel-Platzes 20-26 / B 02248
(BA-Antrag)
4. Pfanzeltplatz: Sorge um die zukünftige Benutzung durch Vereine 20-26 / B 01767
(BA-Antrag)
5. Aufklärung Baustelle Flexiheim Ständlerstraße 43 20-26 / B 02684
(BA-Antrag)
6. Berücksichtigung von altersgerechten Wohnformen bei Neubau, Nachverdichtung und Sanierung im 16. Stadtbezirk, um bedarfsgerechten Wohnraum für eventuellen Wohnungstausch zu schaffen 20-26 / B 02358
(BA-Antrag)
7. Endlich politischen Willen zur Gestaltung des Gewerbegebiets Perlach-Süd zeigen! 20-26 / B 02014
(BA-Antrag)
8. (U) Änderung des Flächennutzungsplans
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich VI/38
Arnold-Sommerfeld-Straße (südlich), Lise-Meitner-Weg (nördlich)

Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss

Stadtbezirk 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach

StR-Antrag: 20-26 / A 01648
Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/38 Arnold-Sommerfeld-Straße (südlich), Lise-Meitner-Weg (nördlich) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
20-26 / V 02936
(SitzungsVorlage)
6.6 Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1. AWM-Entsorgungsabholdienst als Pilotmodell im 16. Stadtbezirk prüfen 20-26 / B 02593
(BA-Antrag)
2. Kinderspielplatz Thoedor-Heuss-Platz: Verbesserung und Erhöhung der Anzahl der Abfallbehälter, Verkürzung der Reinigungsintervalle und vermehrte Kontrollen durch die Grünanlagenaufsicht
Rückmeldung des Baureferats
20-26 / T 021265
(Unterrichtung)
3. Neubürgerempfänge auf BA-Ebene ermöglichen
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07517
20-26 / T 021276
(Unterrichtung)
4. Videoüberwachung in der Unterführung am S-Bahnhof Perlach 20-26 / B 02362
(BA-Antrag)
5. Pflicht für Wegfahrsperren bei Einkaufswägen im 16. Stadtbezirk
Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats
20-26 / T 021304
(Unterrichtung)
6. Nutzung der Münchner Wertstoffinseln durch Ortsfremde 20-26 / T 021335
(Unterrichtung)
6.7 Sonstige
7 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
  in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
7.1 Mobilität
1. Unterrichtung der Bezirksausschüsse Bogenhausen, Berg-am-Laim und Ramersdorf-Perlach
Kanalsanierungsmaßnahme Bogenhausen, Berg-am-Laim und Ramersdorf-Perlach
Geplante Kanalsanierungsarbeiten am Franz-Behringer-Weg und Hundhammerweg vom September 2021 bis April 2022
20-26 / T 020803
(Unterrichtung)
2. Informationen des Mobilitätsreferats zur Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich der Plettstraße 20-26 / T 020816
(Unterrichtung)
3. (U) Sachstandsbericht 2021 zum Radentscheid und Altstadt-Radlring


Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (10): Fahrradparken massiv ausbauen und neues Modell P+B einführen
Antrag Nr. 14-20 / A 06372 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Anja Burkhardt vom 10.12.2019

Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (11): Attraktive Ausstattung der Fahrradparkanlagen!
Antrag Nr. 14-20 / A 06373 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke vom 10.12.2019

Fahrradabstellanlage am Laimer S-Bahnhof realisieren!
Antrag Nr. 14-20 / A 06424 von der SPD-Fraktion vom 13.12.2019

Lastenräder: Sichere Abstellflächen in der Innenstadt schaffen
Antrag Nr. 20-26 / A 00604 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt ? Fraktion vom 02.11.2020

Maßnahmen gegen die Verschandelung des Stadtbildes ? Schluss mit dem wilden Radlparken in der Fußgängerzone
Antrag Nr. 20-26 / A 00622 von Herrn StR Hans Hammer, Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 06.11.2020

.............. etc.
Die weiteren Anträge entnehmen Sie bitte aus dem Titel der Sitzungsvorlage

StR-Antrag: 20-26 / A 01768
Sachstandsbericht 2021 zum Radentscheid und Altstadt-Radlring

StR-Antrag: 20-26 / A 01722
Sachstandsbericht 2021 zum Radentscheid und Altstadt-Radlring

StR-Antrag: 20-26 / A 01723
Grünmarkierung Altstadt-Radlring Verbesserung der Evaluation

StR-Antrag: 20-26 / A 01500
Rasch mehr Sicherheit für Radfahrer*innen: Protected Bike Lanes erproben

StR-Antrag: 20-26 / A 01217
Richtige statistische Entscheidungsgrundlagen statt Meinungsbilder

StR-Antrag: 20-26 / A 00732
Studie: Wie breit sollen Radwege sein? ? Wissenschaftliche Erkenntnis statt Bauchgefühl

StR-Antrag: 20-26 / A 00622
Maßnahmen gegen die Verschandelung des Stadtbildes ? Schluss mit dem wilden Radlparken in der Fußgängerzone

StR-Antrag: 20-26 / A 00604
Lastenräder: Sichere Abstellflächen in der Innenstadt schaffen

StR-Antrag: 14-20 / A 06424
Fahrradabstellanlage am Laimer S-Bahnhof realisieren!

StR-Antrag: 14-20 / A 06373
Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (11) Attraktive Ausstattung der Fahrradparkanlagen!

StR-Antrag: 14-20 / A 06372
Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (10): Fahrradparken massiv ausbauen und neues Modell P+B einführen
20-26 / V 03509
(SitzungsVorlage)
4. (U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2022

Mobiles München ? auch nachts!
Antrag Nr. 14-20 / A 05510 von Herrn Stadtrat Pretzl, Frau Stadträtin Habenschaden vom 17.06.2019

Die Provinzen erschließen ? Den Münchner Osten kolonialisieren
Antrag Nr. 20-26 / A 00363 von der Fraktion ÖDP / FW
vom 14.08.2020

Anbindung des Interims-Gasteig sicherstellen und Anwohnerparkplätze sichern
Antrag Nr. 20-26 / A 00914 von der CSU-Fraktion
vom 23.12.2020

Bessere ÖPNV-Anbindung von Schwabing an Neuhausen und den Hauptbahnhof ? Tram 23 mit den Linien 12 und 28 verknüpfen
Antrag Nr. 20-26 / A 01088 von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion
vom 22.02.2021

Gasteig HP8 - verkehrliche Anbindung sicherstellen!
Antrag Nr. 20-26 / A 01450 von der CSU-Frakion
vom 17.05.2021

Bus-Osttangente planen und einrichten ! Antrag der Fraktion Bündnis`90 / Die Grünen
Antrag Nr. 14-20 / B 07086 des Bezirksausschusses des BA 17 ? Obergiesing vom 19.11.2019

Bus-Osttangente planen und einrichten!
Unterstützung des BA-Antrags Nr. 14-20 / B 07086 des BA 17 durch den BA 16
Antrag Nr. 14-20 / B 07247 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 ? Ramersdorf-Perlach vom 05.12.2019

etc. siehe Sitzungsvorlage

StR-Antrag: 20-26 / A 01871
Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2022

StR-Antrag: 20-26 / A 01870
Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2022

StR-Antrag: 20-26 / A 01869
Gasteig HP8: Busshuttle auch zur U-Bahn statt nur zum Parkplatz einrichten

StR-Antrag: 20-26 / A 01785
Gasteig HP8: Busshuttle zur U-Bahn statt zum Parkplatz einrichten

StR-Antrag: 20-26 / A 01771
Änderungsantrag TOP A2? Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2022

StR-Antrag: 20-26 / A 01450
Gasteig HP8 ? verkehrliche Anbindung sicherstellen!

BA-Antrag: 20-26 / B 01844
Pasing-Obermenzing besser ans ÖPNV-Netz anbinden. Neugestaltung der Linienführung der Tramlinie 12

BA-Antrag: 20-26 / B 01765
Verbesserung der Attraktivität des ÖPNV in Waldperlach: 2. 10 Minuten Takt des MetroBus 55 in Waldperlach

BA-Antrag: 20-26 / B 01764
Verbesserung der Attraktivität des ÖPNV in Waldperlach: 1. Verlängerung der Buslinie 198

StR-Antrag: 20-26 / A 01088
Bessere ÖPNV-Anbindung von Schwabing an Neuhausen und den Hauptbahnhof ? Tram 23 mit den Linien 12 und 28 verknüpfen

BA-Antrag: 20-26 / B 01654
Unterstützungsbusse der Linie 54 verlängern

BA-Antrag: 20-26 / B 01651
Probe-Nachtbetrieb auf der U-Bahnlinie 1

BA-Antrag: 20-26 / B 01589
Schnellbusverbindung zu den U-Bahnhöfen Richtung Moosach und Richtung Laimer Platz

BA-Antrag: 20-26 / B 01576
Die zu Zeiten des Berufsverkehrs eingesetzten Unterstützungsbusse der Linie 54 mögen bis zum Ostbahnhof verlängert werden!; Antrag CSU-Fraktion

BA-Antrag: 20-26 / B 01509
U-Bahn U2 und U3: Einführen einer 15-Minuten-Taktung zwischen 6.00 und 7.00 Uhr am Wochenende

StR-Antrag: 20-26 / A 00914
Anbindung des Interims-Gasteig sicherstellen und Anwohnerparkplätze sichern

BA-Antrag: 20-26 / B 01458
Mehr Mobilität in unserem Stadtviertel, Verlängerung der Taktung der Trambahnlinie 16 im Lehel vom Karlsplatz (Stachus) bis zur Tivolistraße

BA-Antrag: 20-26 / B 01398
Taktverdichtung Buslinie 144

BA-Antrag: 20-26 / B 00980
Buslinie 162: Taktverdichtung "Eichelhäher Straße in Richtung Pasing" vor Schulbeginn

BA-Antrag: 20-26 / B 00922
Verlängerung der Buslinie 184 zum Bruno-Walter-Ring auch in den Abendstunden

BA-Antrag: 20-26 / B 00848
Antrag: 10 Minuten Takt und Verbindungen Sonn- und Feiertags auf der Buslinie 187

StR-Antrag: 20-26 / A 00363
Die Provinzen erschließen ? den Münchner Osten kolonialisieren

BA-Antrag: 20-26 / B 00330
Buslinie 267 verstärken

BA-Antrag: 14-20 / B 07247
Bus-Osttangente planen und einrichten! Unterstützung des BA-Antrags Nr. 14-20 / B 07086 des BA 17 durch den BA 16

BA-Antrag: 14-20 / B 07086
Bus-Osttangente planen und einrichten ! Antrag der Fraktion Bündnis`90 / Die Grünen

StR-Antrag: 14-20 / A 05510
Mobiles München - auch nachts!
20-26 / V 03918
(SitzungsVorlage)
5. (U) Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge

1. Gegenwärtiger Stand

2. Bahnübergänge Feldmoching
Antrag Nr. 20-26 / A 01153
von Herrn StR Alexander Reissl,
Herrn StR Leo Agerer
und Frau StRin Heike Kainz
vom 09.03.2021

StR-Antrag: 20-26 / A 01153
Bahnübergänge Feldmoching
20-26 / V 03362
(SitzungsVorlage)
6. Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Balanstraße 197-207 ggü.
Einrichtung einer Schulbushaltestelle für das Haus für Kinder bzw. Hort in der Kopischstraße
20-26 / T 021250
(Unterrichtung)
7. Information des Kreisverwaltungsreferats zur Bearbeitung einer Bitte eines Bürgers zur Entfernung eines Anhängers aus der Ottobrunner Str. 20-26 / T 021277
(Unterrichtung)
8. Verantwortungsvoller Umgang mit E-Scootern
Antwortschreiben zum BA-Antrag Nr. 20-26 / B 02646 des BA 1
20-26 / B 02646
(BA-Antrag)
9. Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Adolf-Baeyer-Damm; Einrichtung eines Haltverbots
20-26 / T 021324
(Unterrichtung)
10. Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO:
Brückenerneuerung in der Balanstr.; Einbahnregelung der Balanstr. wird zwischen der St.-Martin-Str. und der Orleansstr. in Richtung Norden
20-26 / T 021328
(Unterrichtung)
7.2 Kultur und Stadtbezirksbudget
7.2.1 Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
1. Stadtbezirksbudget; Isarlust e.V.; Verwendungsnachweis und Sachbericht für die mit 2.500,00 ? geförderte Maßnahme: Kulturlieferdienst vom 05.06.2020 ? 30.09.2020 20-26 / T 020805
(Unterrichtung)
2. Stadtbezirksbudget; QuarterM gGmbH, Nachbarschaftstreff Ramersdorf-Süd; Verwendungsnachweis und Sachbericht für die mit 3.292,42 ? geförderte Maßnahme: Anschaffung eines (Schwer)lastenanhängers mit Pedelec 20-26 / T 020970
(Unterrichtung)
3. Stadtbezirksbudget; Verwendungsnachweis und Sachbericht für die mit 477,00 ? geförderte Maßnahme: Mobiles Tanztheater "Ich war das nicht!" 20-26 / T 020971
(Unterrichtung)
4. Stadtbezirksbudget; Freiwillige Feuerwehr Waldperlach von 1927 e.V.; Verwendungsnachweis und Sachbericht für die mit 8.325,00 ? geförderte Maßnahme: Anschaffung einer mobilen Bühne 20-26 / T 020972
(Unterrichtung)
7.2.2 Weitere Unterrichtungen
1. Programm "Bürgerinnen und Bürger gestalten Ihre Stadt - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln" - Informationsschreiben für Anträge für 2022 20-26 / T 021326
(Unterrichtung)
7.3 Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1. Baumschutzkampagne Münchens Bäume sind wichtig! und Aktion Mein schönster Baum des Referats für Stadtplanung und Bauordnung 20-26 / T 020910
(Unterrichtung)
2. (U) Grundsatzbeschluss I
Umsetzung Klimaziele München
Erlass einer Klimasatzung
Erlass einer Klimaratssatzung

StR-Antrag: 20-26 / A 01772
Grundsatzbeschluss I - Erlass einer Klimaratssatzung

StR-Antrag: 20-26 / A 01718
Grundsatzbeschluss I Umsetzung Klimaziele München Erlass einer Klimasatzung Erlass einer Klimaratssatzung

StR-Antrag: 20-26 / A 01709
Grundsatzbeschluss I Umsetzung Klimaziele München Erlass einer Klimasatzung Erlass einer Klimaratssatzung

StR-Antrag: 20-26 / A 01708
Grundsatzbeschluss I Umsetzung Klimaziele München Erlass einer Klimasatzung Erlass einer Klimaratssatzung

StR-Antrag: 20-26 / A 01707
Grundsatzbeschluss I Umsetzung Klimaziele München Erlass einer Klimasatzung Erlass einer Klimaratssatzung

StR-Antrag: 20-26 / A 01706
Grundsatzbeschluss I - Anlage Satzung Klimarat

StR-Antrag: 20-26 / A 01705
Grundsatzbeschluss I - Anlage Klimasatzung
20-26 / V 03533
(SitzungsVorlage)
3. (U) Baumschutz in der Landeshauptstadt München

Anträge und Empfehlungen

a) Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen
Antrag Nr. 14-20 / A 05024 von der Herrn StR Frieder Vogelsgesang vom 22.02.2019
b) Mehr Schutz für Bäume I
Sicherheitsleistung für Baum-Ersatzpflanzungen auch in München einführen ?
Lebensqualität in München bewahren
Antrag Nr. 14-20 / A 05151 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.03.2019
c) Mehr Schutz für Bäume II
Höhere Strafen bei ungenehmigten Baumfällungen
Antrag Nr. 14-20 / A 05152 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.03.2019
d) Mehr Schutz für Bäume VI
Baumrecht gegenüber Baurecht stärken ? keine Baumfällungen mehr für Tiefgaragen
Antrag Nr. 14-20 / A 05156 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.

und weitere

StR-Antrag: 20-26 / A 01784
Baumschutz in der Landeshauptstadt München

StR-Antrag: 20-26 / A 01649
Baumschutz in der Landeshauptstadt München

StR-Antrag: 20-26 / A 01635
Baumschutz in der Landeshauptstadt München

StR-Antrag: 20-26 / A 01634
Baumschutz in der Landeshauptstadt München

StR-Antrag: 20-26 / A 01558
Baumschutz in der Landeshauptstadt München

StR-Antrag: 20-26 / A 00919
Baumschutz in München II ? Handeln statt Versprechen

StR-Anfrage: 20-26 / F 00159
Baumschutz in München I ? Wie steht es um den Schutz unserer Stadt-Bäume?

BA-Antrag: 14-20 / B 07729
Den Spielraum der Baumschutzverordnung ausschöpfen und angemessene Ersatzpflanzungen einfordern!

StR-Antrag: 14-20 / A 06756
Mehr Bäume für (Mini-)Wälder

StR-Antrag: 14-20 / A 06753
Bäume statt Parkplätze

StR-Antrag: 14-20 / A 06289
Unsere Bäume in München schützen IV Konsequente ökologische Baubegleitung/Umweltbaubegleitung und Kontrolle

StR-Antrag: 14-20 / A 06288
Unsere Bäume in München schützen II - Münchner Baumschutzverordnung ergänzen

StR-Antrag: 14-20 / A 06287
Unsere Bäume in München schützen I - Ein Masterplan für das Grünvolumen in der Fläche für München

StR-Antrag: 14-20 / A 05156
Mehr Schutz für Bäume VI Baumrecht gegenüber Baurecht stärken ? keine Baumfällungen mehr für Tiefgaragen

StR-Antrag: 14-20 / A 05152
Mehr Schutz für Bäume II Höhere Strafen bei ungenehmigten Baumfällungen

StR-Antrag: 14-20 / A 05151
Mehr Schutz für Bäume I Sicherheitsleistung für Baum-Ersatzpflanzungen auch in München einführen ? Lebensqualität in München bewahren

StR-Antrag: 14-20 / A 05024
Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen
20-26 / V 03093
(SitzungsVorlage)
4. Regionalmanagement München Südost für das Thema Umwelt- und Klimaschutz u.a. zum Hachinger Tal
Zwischennachricht zum Schreiben des BA 16
20-26 / T 021109
(Unterrichtung)
5. Einladung der Stadt Wassertrüdingen an die Mitglieder des Bezirksausschusses zum BA-Antrag Nr. 20-26 / B 02917 "Eine Landesgartenschau für den Stadtrand" sich von den, im Rahmen der Bayerischen Landesgartenschau 2019, geschaffenen Anlagen ein Bild zu machen, den Planungsprozess vorzustellen und die Kosten und Förderungen aufzuzeigen 20-26 / T 021316
(Unterrichtung)
7.4 Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
7.5 Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
7.5.1 Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
7.5.2 Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
1. Nabburger Str. 6; Fällungsantrag vom 24.04.2021; Bescheid vom 03.08.2021 20-26 / T 020393
(Unterrichtung)
2. Bernauer Str. 26; Fällungsantrag vom 31.05.2021; Bescheid vom 11.08.2021 20-26 / T 020739
(Unterrichtung)
3. Putzbrunner Str. 3-5; Fällungsantrag vom 11.08.2020 für 2 Serbische Fichten; Bescheid vom 27.08.2021 20-26 / T 021301
(Unterrichtung)
4. Putzbrunner Str. 3-5; Fällungsantrag vom 11.08.2020 für Fällung von 1 Birke (Baum-Nr. 12) und Fällung von 1 Fichte (Baum-Nr. 14); Bescheid vom 27.08.2021 20-26 / T 021302
(Unterrichtung)
5. Melanchthonstr. 47b - 49; Fällungsantrag vom 23.06.2021; Bescheid vom 30.07.2021 20-26 / T 021329
(Unterrichtung)
6. Hohenaschauer Str. 13; Fällungsantrag vom 04.08.2021; Bescheid vom 26.08.2021 20-26 / T 021438
(Unterrichtung)
7. Hugo-Lang-Bogen 55; Fällungsantrag vom 20.07.2021; Bescheid vom 02.09.2021 20-26 / T 021588
(Unterrichtung)
7.5.3 Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
1. Rübezahlstr., Mitteilung vom 24.08.2021 20-26 / T 021121
(Unterrichtung)
2. Waldperlacher Str. 71 und 73, Mitteilung vom 15.07.2021 20-26 / T 021337
(Unterrichtung)
7.5.4 Weitere Unterrichtungen
1. (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN
Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP 2040
"München - Stadt im Gleichgewicht"
A) Vorstellung des Entwurfs
B) Weiteres Vorgehen und Beteiligungsprozess

StR-Antrag: 20-26 / A 01650
PERSPEKTIVE MÜNCHEN Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP 2040 "München - Stadt im Gleichgewicht"

StR-Antrag: 20-26 / A 01637
PERSPEKTIVE MÜNCHEN Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP 2040 "München - Stadt im Gleichgewicht" A) Vorstellung des Entwurfs B) Weiteres Vorgehen und Beteiligungsprozess
20-26 / V 03346
(SitzungsVorlage)
2. (U) A. Novellierung der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN) 2021

B. Anträge
1. Den Horizont erweitern ? Sozialgerechte Bodennutzung und Bodenvorratspolitik anderer Städte vorstellen
Antrag Nr. 14-20 / A 04310 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 20.07.2018

2. Mehr dauerhaft bezahlbarer Wohnraum III: Mit der neuen SoBoN mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen und dauerhaft sichern
Antrag Nr. 14-20 / A 06746 von der Fraktion DIE GRÜNEN/ROSA LISTE vom 11.02.2020

3. Mehr dauerhaft bezahlbares Wohnen
Antrag Nr. 14?20 / A 06968 von der SPD-Stadtratsfraktion vom 10.03.2020

4. SoBoN-Novelle 2020/2021: München braucht mehr geförderten Wohnraum
Antrag Nr. 20-26 / A 00707 von der Fraktion DIE LINKE./Die PARTEI vom 18.11.2020

StR-Antrag: 20-26 / A 01790
Novellierung der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN) 2021

StR-Antrag: 20-26 / A 01787
Novellierung der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN) 2021

StR-Antrag: 20-26 / A 01777
Novellierung der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN) 2021

StR-Antrag: 20-26 / A 00707
SoBoN-Novelle 2020/2021: München braucht mehr geförderten Wohnraum

StR-Antrag: 14-20 / A 06968
Mehr dauerhaft bezahlbares Wohnen

StR-Antrag: 14-20 / A 06746
Mehr dauerhaft bezahlbarer Wohnraum III: Mit der neuen SoBoN mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen und dauerhaft sichern

StR-Antrag: 14-20 / A 04310
Den Horizont erweitern ? Sozialgerechte Bodennutzung und Bodenvorratspolitik anderer Städte vorstellen
20-26 / V 03932
(SitzungsVorlage)
3. (U) Baulandmobilisierungsgesetz ? Darstellung der Änderungen des Baugesetzbuches und der Baunutzungsverordnung durch das Baulandmobilisierungsgesetz
A) Baulandmobilisierungsgesetz ? in Wahrheit ein Bauverhinderungsgesetz!
Antrag Nr. 20-26 / A 00203 von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 02.07.2020
B) Baulandmobilisierungsgesetz in der Landeshauptstadt München umsetzen
Antrag Nr. 20-26 / A 01412 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 07.05.2021
C) Baulandmobilisierungsgesetz rasch umsetzen ? Freistaat in die Pflicht nehmen
Antrag Nr. 20-26 / A 01483 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 20.05.2021

StR-Antrag: 20-26 / A 01636
Baulandmobilisierungsgesetz Darstellung der Änderungen des Baugesetzbuches und der Baunutzungsverordnung durch das Baulandmobilisierungsgesetz

StR-Antrag: 20-26 / A 01561
Baulandmobilisierungsgesetz - Darstellung der Änderungen des Baugesetzbuches und der Baunutzungsverordnung durch das Baulandmobilisierungsgesetz

StR-Antrag: 20-26 / A 01557
Baulandmobilisierungsgesetz Darstellung der Änderungen des Baugesetzbuches und der Baunutzungsverordnung durch das Baulandmobilisierungsgesetz

StR-Antrag: 20-26 / A 01483
Baulandmobilisierungsgesetz rasch umsetzen ? Freistaat in die Pflicht nehmen

StR-Antrag: 20-26 / A 01412
Baulandmobilisierungsgesetz in der Landeshauptstadt München umsetzen

StR-Antrag: 20-26 / A 00203
Baulandmobilisierungsgesetz ? in Wahrheit ein Bauverhinderungsgesetz!
20-26 / V 01438
(SitzungsVorlage)
4. Personenbeförderungsgesetz (PBefG); Bayerisches Verwaltungsverfahrensgesetz (BayVwVfG);
Antrag auf Plangenehmigung für die Errichtung eines temporären Lagerzelts in der Straßenbahnhauptwerkstätte an der Ständlerstraße
20-26 / T 021098
(Unterrichtung)
5. Präsentationen der Informationsveranstaltung Denkmalschutz und Werbeanlagen vom 21.06.2021 und 14.07.2021 20-26 / T 021110
(Unterrichtung)
6. Information des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zu einer Nachfrage einer Bürgerin zum Stephensonplatz 20-26 / T 021323
(Unterrichtung)
7.6 Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
7.6.1 Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
1. "Restaurante Roma", Schank- und Speisewirtschaft, Hochäckerstr. 106 20-26 / T 021332
(Unterrichtung)
7.6.2 Weitere Unterrichtungen
1. Information der GWG zur Beschwerde einer Bürgerin zu einem Container in der Therese-Giehse-Allee/Curd-Jürgern-Straße 20-26 / T 021156
(Unterrichtung)
2. Unterstützung der Münchner Innenstadt und der Münchner Wirtschaft

Lieferservice des innerstädtischen Einzelhandels für Seniorinnen
und Senioren sowie mobilitätseingeschränkte Menschen
Antrag Nr. 14-20 / A 05748 von Herrn BM Manuel Pretzl
vom 29.07.2019

Für die Gemeinschaft II ? Teilhabe am gesellschaftlichen Leben
Antrag Nr. 14-20 / A 05739 von Herrn BM Manuel Pretzl
vom 29.07.2019

Lebendige und pulsierende Innenstadt
Antrag Nr. 14-20 / A 05820 von Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Thomas Schmid
vom 20.08.2019

Attraktive Innenstadt 3: Öffentliche Verkehrsangebote stärken und Mobilitätseingeschränkte
berücksichtigen
Antrag Nr. 14-20 / A 06508 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 14.01.2020

Attraktive Innenstadt 5: Gemeinsam mit der Wirtschaft Konzept für Wirtschaftsverkehr und
kundenfreundliches Umfeld entwickeln
Antrag Nr. 14-20 / A 06510 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 14.01.2020

Einkauf-App
Antrag Nr. 14-20 / A 06514 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Anja Burkhardt,
Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Thomas Schmid
vom 15.01.2020

MVV Angebote Einkaufen in der Stadt
Antrag Nr. 14-20 / A 06515 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Anja Burkhardt,
Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Thomas Schmid
vom 15.01.2020

München hilft ? sozial, ökologisch, gerecht
Antrag Nr. 20-26 / A 00118 von der Fraktion ÖDP / FW
vom 10.06.2020

StR-Antrag: 20-26 / A 01699
Unterstützung der Münchner Innenstadt und der Münchner Wirtschaft

StR-Antrag: 20-26 / A 01703
Bundeszuschüsse und -förderungen konsequent nutzen und beantragen

StR-Antrag: 20-26 / A 01700
Unterstützung der Münchner Innenstadt und der Münchner Wirtschaft

BA-Antrag: 20-26 / B 02459
Stadt erhalten III

StR-Antrag: 20-26 / A 01497
Zukunftskonferenz für die Innenstadt!

StR-Antrag: 20-26 / A 01342
Nach der Krise: Münchens Wirtschaft bis zum und bei Neustart unterstützen

BA-Antrag: 20-26 / B 01864
Ausgabe von Geschenkgutscheinen zur Förderung des Einzelhandels

BA-Antrag: 20-26 / B 01745
Unterstützung des örtlichen Einzelhandels in der Coronapandemie

StR-Antrag: 20-26 / A 00935
Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 27.01.2021 Corona-Hilfen München II München steht zusammen: Einkaufs- und Gastronomieführer online

StR-Antrag: 20-26 / A 00814
Lokal online einkaufen - ein Münchner Marktplatz im Internet

StR-Antrag: 20-26 / A 00800
Münchner City-Gutscheine

StR-Antrag: 20-26 / A 00423
Attraktivität der Münchner Altstadt stützen

StR-Antrag: 20-26 / A 00324
Attraktivität der Innenstadt erhöhen ? Shopping-Busse einrichten

StR-Antrag: 20-26 / A 00118
München hilft ? sozial, ökologisch, gerecht

StR-Antrag: 14-20 / A 06515
MVV Angebote Einkaufen in der Stadt

StR-Antrag: 14-20 / A 06514
Einkauf-App

StR-Antrag: 14-20 / A 06510
Attraktive Innenstadt 5: Gemeinsam mit der Wirtschaft Konzept für Wirtschaftsverkehr und kundenfreundliches Umfeld entwickeln

StR-Antrag: 14-20 / A 06508
Attraktive Innenstadt 3: Öffentliche Verkehrsangebote stärken und Mobilitätseingeschränkte berücksichtigen

StR-Antrag: 14-20 / A 05820
Lebendige und pulsierende Innenstadt

StR-Antrag: 14-20 / A 05748
Lieferservice des innerstädtischen Einzelhandels für Seniorinnen und Senioren sowie mobilitätseingeschränkte Menschen

StR-Antrag: 14-20 / A 05739
Für die Gemeinschaft II ? Teilhabe am gesellschaftlichen Leben
20-26 / V 03308
(SitzungsVorlage)
3. Ergebnisse des Projekts SiBa ? Sicherheit im Bahnhofsviertel 20-26 / T 021259
(Unterrichtung)
4. Information des Direktoriums zu einer Nachfrage des BA-Vorsitzenden zu virtuellen und hybriden Sitzungen 20-26 / T 021274
(Unterrichtung)
5. Bundestagswahl am 26. September 2021; Einteilung der Wahlbezirke und Wahlräume 20-26 / T 021309
(Unterrichtung)
6. Information des Kreisverwaltungsreferats zu den Maßnahmen für den Anwohnerschutz nach 22.00 Uhr für die Veranstaltung in einer Grünanlage; Ostpark Theatron, Kulturelle VA "Erlebensverlust" am 21.08.2021 20-26 / T 021320
(Unterrichtung)
7. Information zu einer gegen das Abstellen von Einkaufswägen außerhalb der Supermärkte ergriffenen Maßnahme 20-26 / T 021331
(Unterrichtung)
8. Information des Kommunalreferats zu einer Anfrage des BA-Vorsitzenden zur Nutzung des Grundstücks im Wendehammer Hofer Straße 20-26 / T 021358
(Unterrichtung)
7.7 Sonstige
8 Termine und Verschiedenes
8.1 Termine der UA - Sitzungen
8.1.1 Mobilität
8.1.2 Kultur und Stadtbezirksbudget
8.1.3 Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
8.1.4 Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
8.1.5 Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
8.1.6 Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
8.2 Ankündigungen, Verschiedenes
9 Nichtöffentlicher Teil