RIS - Bereich Bezirksausschuss - BA-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Uhr liegt auf einem Tageskalenderauszug

BA-Sitzungen

Ausschuss:
Termin:
Donnerstag 10. Juni 2021, 19:00 Uhr
Sitzungsort:
Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstr. 32, 81825 München

Tagesordnung

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorgang / Typ Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
1 Allgemeines
1.1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.2 Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1. zu 3.1.5 Hochenaschauer Str.: Bitte um Prüfung einer Umwandlung in eine Spiel- oder Fahrradstraße
Bürgeranliegen vom 07.05.2021
Weitere Details, Erfahrungsberichte und Forderung eines Gesamtkonzepts zu dem Bürgeranliegen vom 10.06.2021

zu 3.1.6 Irma-Uhrbach-Str.: Bitte um Maßnahmen gegen wildes Parken
Bürgeranliegen vom 27.04.2021
Weitere Bilder von wildem Parken in der Irma-Uhrbach-Str.

3.1.11 Einmündung Aribonenstraße in den Innsbrucker Ring für Radfahrer optimieren
Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 29.05.2021
Neue Version des Antrags vom 09.06.2021

zu 3.5.4 Einwände gegen den U-Bahnbetriebshof Neuperlach Süd, Bitte um Ablehnung der derzeitigen Planungen für den U-Bahnbetriebshof und Beschwerde zur Information der Bürger
Bürgeranliegen vom 27.05.2021
Unterschriftenliste der Unterstützer des Bürgeranliegens zum Stand vom 08.06.2021

zu 3.5.5 Weitere Lärmschutzmaßnahmen für den neuen U-Bahnbetriebshof Neuperlach Süd und das dazugehörige Abnahmegleis
Bürgeranliegen vom 21.05.2021 und 26.05.2021
Das Bürgeranliegen vom 26.05.2021 wurde vom Antragssteller zurückgezogen, da als Unterstützer bei einem anderen Bürgeranliegen zum U-Bahnbetriebshof unterzeichnet wurde.

2. 4.1.4 Verkehrsrechtliche Anordnung:
Absolutes Haltverbot bei der Rübezahlstr. 38

4.5.1.18 Aschauer Str. 19, Fl.Nr.: 16236/0-Sektion VIII - Abbruch und Neubau eines Büro- und Geschäftsgebäudes mit Kita / Wohnen und Tiefgarage - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 25.06.2021

zu 4.6.1.1 Veranstaltungen in einer städtischen Grünanlage
Hier: Ostpark, Hoodwood-Sommerfest vom 30.06.-04.07.2021
Frist zur Stellungnahme 14.06.2021
Programm und Hygienekonzept zum HoodWood Sommerfest

4.6.1.3 Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage
Hier: Ostpark Theatron, Gedenklesung am 03.06.2021 (Ersatztermin 05.06.2021)
Frist zur Stellungnahme: 01.06.2021
Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
Information des Kreisverwaltungsreferats vom 02.06.2021: Die Veranstaltung
wurde abgesagt

4.6.1.4 Veranstaltung im Freien in einer Grünanlage;
Hier: Ostpark Theatron, kulturelle Veranstaltung "Monacorona" am 17./18.06.2021
Frist zur Stellungnahme: 14.06.2021

3. 7.5.4.5 Änderung des Flächennutzungsplans
mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/38
Arnold-Sommerfeld-Straße (südlich), Lise-Meitner-Weg (nördlich)
Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
Stadtbezirk 16. Stadtbezirk Ramersdorf ? Perlach
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02936
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.06.2021 (VB)

1.3 Protokoll der vergangenen Sitzung
1. Protokoll der Sitzung am 18.03.2021 20-26 / T 016881
(Unterrichtung)
vertagt
(Vertagt)
1.4 Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5 Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.6 Sonstiges
2 Entscheidungsfälle
2.1 Mobilität
1. (E) Erweiterung des bestehenden Haltverbots für Lkw
in der Heinrich-Wieland-Straße in Höhe Bezirkssportanlage
um weitere 50 Meter abends und an Wochenenden

Heinrich-Wieland-Str. 100, Fl.Nr. 1425/24, Gemarkung Perlach Bitte um Information der Lokalbaukommission an das Baureferat, wann mit der Errichtung der Stellplätze gerechnet werden kann.
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04379

Schreiben des Baureferats an die LBK zu den geforderten KFZ-Stellplätzen vom 26.10.2018
Schreiben der LBK an das Baureferat zu den geforderten KFZ-Stellplätzen vom 27.11.2018
Information des Baureferats vom 21.11.2019, dass der Bau des Parkplatzes im Herbst 2020 erfolgen kann
Information des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.12.2019
Information des Baureferats vom 12.10.2020
Information des Baureferats vom 10.05.2021

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01997
Erweiterung des bestehenden Haltverbots für Lkw in der Heinrich-Wieland-Straße in Höhe Bezirkssportanlage um weitere 50 Meter abends und an Wochenenden
14-20 / V 12545
(SitzungsVorlage)
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
1.1 Zu TOP 2.1.1: Information des Baureferats, Gartenbau zu dem aktuellen Stand der Maßnahmen für Parkplätze an der Heinrich-Wieland-Straße 20-26 / T 017156
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
2.2 Kultur und Stadtbezirksbudget
2.2.1 Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007
Beschlussvorlagen des Direktoriums
1. (E) Stadtbezirksbudget
REGSAM e.V.
Zwei Stadtteile ? eine Rallye am 25.06.2021
825,00 ? / Az. 0262.0-16-0394
20-26 / V 03360
(SitzungsVorlage)
2.2.2 Weitere Entscheidungen
1. Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget; Aufstellen eines Abfalleimers im Bereich Friedrich-Panzer-Weg 20-26 / T 016926
(Bürger)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
2.3 Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
2.4 Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
2.5 Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
2.6 Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1. Entscheidung über eine Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 22.02.2017
Genehmigung der Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Verkehrsgrund für einen Obstverkaufsstand (Neuantrag) an der Rosenheimer Str. bei der Kreuzung Kirchseeoner Str.
Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16
20-26 / T 016908
(Entscheidung)
Nach Entscheidungsvorschlag
(Erledigt)
2.7 Sonstige
3 Anträge
3.1 Mobilität
1. Erstellung / Erneuerung der Hochäcker Straße zwischen Unterhachinger Str. und Hochäckerbrücke insbesondere den nördlichen Teil.
Bürgeranliegen u.a. vom 08.04.2021 zum BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01056
Verbesserung der Grünflächen der Landeshauptstadt München zwischen der Wohnanlage Dieter-Hildebrand-Str. 35-42 / Margarethe-Selenka-Str. 23-25 und der Hochäckerstr.
Ergänzung zum Bürgeranliegen vom 13.04.2021
Hierzu: Bericht zum Ortstermin Hochäckerstr. am 21.05.2021
(in der Sitzung am 10.05.2021 in den Ortstermin vertagt)
20-26 / T 015755
(Bürger)
siehe Protokoll
(Erledigt)
2. Mehrere Anfragen zum Ausbau der Hochäckerstr.
Bürgeranliegen vom 15.04.2021
Hierzu: Bericht zum Ortstermin Hochäckerstr. am 21.05.2021
(in der Sitzung am 10.05.2021 in den Ortstermin vertagt)
20-26 / T 015810
(Bürger)
siehe Protokoll
(Erledigt)
3. Kritik und Bitte um neue Information zur neuen Straßenführung Kreuzung Ottobrunner Str. / Innsbrucker Ring
Bürgeranliegen vom 18.05.2021
20-26 / T 017140
(Bürger)
siehe Protokoll
(Erledigt)
4. Steinseestr. und Echardinger Str.: Bitte um Hilfe gegen Falschparker und Gehwegparken
Bürgeranliegen vom 10.05.2021
20-26 / T 017155
(Bürger)
siehe Protokoll
(Erledigt)
5. Hochenaschauer Str.: Bitte um Prüfung einer Umwandlung in eine Spiel- oder Fahrradstraße
Bürgeranliegen vom 07.05.2021
20-26 / T 017159
(Bürger)
siehe Protokoll
(Erledigt)
6. Irma-Uhrbach-Str.: Bitte um Maßnahmen gegen wildes Parken
Bürgeranliegen vom 27.04.2021
20-26 / T 017166
(Bürger)
siehe Protokoll
(Erledigt)
7. Bushaltestelle Woferlstraße: Bitte um Begutachtung zur Verbesserung der Sicherheit
Bürgeranliegen und Information des Baureferats zu dem Bürgeranliegen vom 03.05.2021
20-26 / T 017172
(Bürger)
siehe Protokoll
(Erledigt)
8. Berücksichtigung des zweiten Gleises der S7 in Neuperlach-Süd
Bürgeranliegen vom 27.05.2021
20-26 / T 017240
(Bürger)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
9. Mitfahrbänke in Waldperlach installieren
Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 26.05.2021
20-26 / T 017245
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
10. Regenbogenfarbene Zebrastreifen in Ramersdorf-Perlach
Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 27.05.2021
20-26 / T 017352
(BA-Mitglieder)
vertagt
(Vertagt)
11. Einmündung Aribonenstraße in den Innsbrucker Ring für Radfahrer optimieren
Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 29.05.2021
Neue Version des Antrags vom 09.06.2021
20-26 / T 018424
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
3.2 Kultur und Stadtbezirksbudget
3.3 Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1. Präsentation der SWM zum Ortstermin zur Geothermie in Riem und dem Status der Geothermie am Michaelibad
hierzu: Planungen zur Geothermie in Perlach/Neuperlach
Antrag der Grünen-Fraktion im BA 16 vom 23.01.2020 aus dem Ferienausschuss am 29.04.2020
Finale Präsentation vom 12.10.2020 zur Information des BA 16 zu Klimaschutz und Geothermie im 16. Stadtbezirk
Zwischeninformation zum Projekt Geothermie Michaelibad vom 04.03.2021
(In der Sitzung am 10.05.2021 in einen Ortstermin vertagt)
20-26 / T 004276
(Sonstiges)
vertagt
(Vertagt)
2. Antrag zur Korrektur des Baumverlustes in Ramersdorf-Perlach
Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 02.05.2021
(in der Sitzung am 10.05.2021 vertagt)
20-26 / T 016839
(BA-Mitglieder)
vertagt
(Vertagt)
3. Landschaftliche Verbesserungen im Stadtquartier an der Hochäckerstraße
Bürgeranliegen vom 25.05.2021
20-26 / T 017115
(Bürger)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
4. Antrag zur Taubenabwehr zum Gesundheitsschutz der Bürger ? ?Ratten der Lüfte?
Antrag der AfD im BA 16 vom 18.05.2021
20-26 / T 017139
(BA-Mitglieder)
Mehrheitlich abgelehnt
(Erledigt)
5. Bußgeldkatalog Umweltschutz - Bitte an die Landeshauptstadt München um Einsatz für eine Erhöhung des bayerischen Bußgeldkatalogs "Umweltschutz"
Bitte des BA 23 Allach-Untermenzing um Unterstützung vom 17.05.2021
20-26 / T 017144
(Bürger)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
6. Sitzbänke, Mülleimer und Tische im Grünstreifen entlang Karl-Marx-Ring
(angrenzend an den Stadtbezirk Trudering-Riem)
Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 12.05.2021
20-26 / T 017150
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
7. Toilettenanlage im Ostpark bis zum 50-jährigen Jubiläum fertigstellen
Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 26.05.2021
20-26 / T 017250
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
3.4 Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1. Bezirksausschuss 16 lobt Preis für bürgerschaftliches Engagement aus
Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 29.03.2021
(In der Sitzung am 10.05.2021 zur Ausarbeitung durch eine kleine Arbeitsgruppe aus den Fraktionen vertagt)
20-26 / T 014492
(BA-Mitglieder)
vertagt
(Vertagt)
2. Internet und Endgeräteversorgung in Unterkunftsanlagen Ramersdorf-Perlach
Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 12.05.2021
20-26 / T 017148
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
3. Corona-Schnelltests in Unterkunftsanlagen in Ramersdorf-Perlach
Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 12.05.2021
20-26 / T 017149
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
4. Erneuerung des Basketballplatzes beim Spielplatz in der Schmidbauerstr., Ecke Hofangerstr.
Bürgeranliegen vom 27.04.2021
20-26 / T 017164
(Bürger)
siehe Protokoll
(Erledigt)
5. Aufwertung des Spielplatzes Paulsdorfferstraße
Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 26.05.2021
20-26 / T 017248
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
3.5 Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
1. Zwischennutzung für das Wiesengrundstück an der Peter-Lühr-Straße in München-Waldperlach
Bürgeranliegen vom 30.04.2021
(in der Sitzung am 10.05.2021 vertagt)
20-26 / T 016851
(Bürger)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
2. Bitte um weitere Informationen und Forderungen zu der geplanten Brems-Teststrecke im Rahmen des Baus eines U-Bahnbetriebshofs Süd in Neuperlach/Waldperlach
Bürgeranliegen vom 22.05.2021
20-26 / T 017119
(Bürger)
Die Weiterleitung erfolgte mit dem BA-Antrag 20-26 / B 02511
(Erledigt)
3. Kein Nachtbetrieb auf dem Bremstestgleis des U-Bahnbetriebshofs Neuperlach Süd
Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 26.05.2021
20-26 / T 017243
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
4. Einwände gegen den U-Bahnbetriebshof Neuperlach Süd, Bitte um Ablehnung der derzeitigen Planungen für den U-Bahnbetriebshof und Beschwerde zur Information der Bürger
Bürgeranliegen vom 27.05.2021
20-26 / T 017282
(Bürger)
Die Weiterleitung erfolgte mit dem BA-Antrag 20-26 / B 02511
(Erledigt)
5. Weitere Lärmschutzmaßnahmen für den neuen U-Bahnbetriebshof Neuperlach Süd und das dazugehörige Abnahmegleis
Bürgeranliegen vom 21.05.2021 und 26.05.2021
20-26 / T 017310
(Bürger)
Die Weiterleitung erfolgte mit dem BA-Antrag 20-26 / B 02511
(Erledigt)
6. Weitere Lärm-, Licht- und Immissionsschutzmaßnahmen in einer Frischluftschneise (Feinstaub/Bremsabrieb) für den neuen U-Bahnbetriebshof Neuperlach Süd und das dazugehörige Abnahmegleis
Bürgeranliegen vom 22.05.2021
20-26 / T 017319
(Bürger)
Die Weiterleitung erfolgte mit dem BA-Antrag 20-26 / B 02511
(Erledigt)
7. Einspruch gegen das aktuell geplante Bauvorhaben neuer U-Bahnbetriebshof Neuperlach Süd
Bürgeranliegen vom 25.05.2021
20-26 / T 017321
(Bürger)
Die Weiterleitung erfolgte mit dem BA-Antrag 20-26 / B 02511
(Erledigt)
8. Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung
Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 27.05.2021
20-26 / T 017333
(BA-Mitglieder)
Mehrheitlich abgelehnt
(Erledigt)
9. Antrag an den Bezirksausschuss 16 für den geplanten MVG Betriebshof Süd und das zugehörige Abnahmegleis
Bürgeranliegen vom 27.05.2021
20-26 / T 017337
(Bürger)
Die Weiterleitung erfolgte mit dem BA-Antrag 20-26 / B 02511
(Erledigt)
3.6 Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1. Verbot von Bierflaschen aus Glas und Kronkorken in öffentlichen Parks
Bürgeranliegen vom 10.05.2021
20-26 / T 017157
(Bürger)
siehe Protokoll
(Erledigt)
2. AWM-Entsorgungsabholdienst als Pilotmodell im 16. Stadtbezirk prüfen
Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 26.05.2021
20-26 / T 017247
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
3.7 Sonstige Anträge
4 Anhörungen
4.1 Mobilität
1. Verkehrsrechtliche Anordnung:
Specklstraße / Sebastian-Bauer-Straße 4; Einrichtung eines Haltverbots
Frist zur Stellungnahme bis 30.06.2021
20-26 / T 016896
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
2. Verkehrsrechtliche Anordnung:
Adolf-Baeyer-Damm; Einrichtung eines Haltverbots
Frist zur Stellungnahme 21.06.2021
20-26 / T 016914
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
3. Verkehrsrechtliche Anordnung:
Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Balanstraße zwischen Puechbergstraße und Fasangartenstraße
Frist zur Stellungnahme 06.07.2021
20-26 / T 017101
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
4.2 Kultur und Stadtbezirksbudget
4.3 Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
4.4 Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
4.5 Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
4.5.1 Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
(Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1. Pfanzeltpl. 2 - Fl.Nr.: 60/0-Perlach - Revitalisierung und Nutzungsänderung eines ehem. Bauernhofs und Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 28.05.2021; Fristverlängerung bis einschließlich 18.06.2021 beantragt
(vertagt in der Sitzung am 10.05.2021)
20-26 / T 014612
(Anhörung)
vertagt
(Vertagt)
2. Langbürgener Str. 2 - Energetische Sanierung und architektonische Aufwertung mit Schließung der best. Balkone eines Hochhauses - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme: 14.06.2021; Fristverlängerung bis einschließlich 18.06.2021 beantragt
(vertagt in der Sitzung am 10.05.2021)
20-26 / T 015079
(Anhörung)
vertagt
(Vertagt)
3. Thomas-Dehler-Str. - Fl.Nr.: 1800/62-Perlach - Neubau eines Gebäudes mit Mischnutzung ("Neue Mitte Perlach") - TEKTUR zu 1.1-2018-27332-31; Frist zur Stellungnahme 21.06.2021
(vertagt in der Sitzung am 10.05.2021)
20-26 / T 015589
(Anhörung)
vertagt
(Vertagt)
4. Waldperlacher Str. 73, Fl.Nr.: 2199/52-Perlach - Neubau einer Mehrfamilienhauses (6WE) mit Mehrfachparkergaragen; Frist zur Stellungnahme 28.06.2021 20-26 / T 015975
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
5. Ramersdorfer Str. 9, Fl.Nr.: 18428/0-Sektion IX - Umbau eines mischgenutzten Wohn- und Gewerbegebäudes (Reifenhandel) im Ensemblebereich "Ehemaliger Ortskern Ramersdorf" zu Wohnzwecken mit 6 Wohneinheiten - VORBESCHEID - GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG; Frist zur Stellungnahme: 28.06.2021 20-26 / T 015976
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
6. Ramersdorfer Str. 9, Fl.Nr.: 18428/0-Sektion IX - Neuplanung einer Wohnanlage (ca. 24 WE) mit Tiefgarage - VORBESCHEID (2 Var.) - GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG; Frist zur Stellungnahme 28.06.2021 20-26 / T 016013
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
7. Aschauer Str. 19, Fl.Nr.: 16236/0-Sektion VIII - Neubau eines gemischt genutzten Gebäudes - VORBESCHEID / GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG; Frist zur Stellungnahme 28.06.2021 20-26 / T 016014
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
8. Gustav-Heinemann-Ring 125, Fl.Nr.: 485/17-Perlach - Abbruch eines gewerblich genutzten Gebäudes und Neubau eines gemischt genutzten Gebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 28.06.2021 20-26 / T 016015
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
9. Ottobrunner Str. 61, Fl.Nr.: 1200/0-Perlach - Neubau einer Wohnbebauung, Erweiterung von Gewerbeflächen (Adam-Berg-Str. / Ottobrunner Str. 61-65) - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 28.06.2021 20-26 / T 016016
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
10. Krehlebogen 6 - Neubau zweier Doppelhäuser mit 4 Garagen Hier: Haus 1; Frist zur Stellungnahme 12.07.2021 20-26 / T 016703
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
11. Krehlebogen 6 - Neubau zweier Doppelhäuser mit 4 Garagen Hier: Haus 2; Frist zur Stellungnahme 12.07.2021 20-26 / T 016704
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
12. Krehlebogen 6 - Neubau zweier Doppelhäuser mit 4 Garagen Hier: Haus 3; Frist zur Stellungnahme 12.07.2021 20-26 / T 016705
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
13. Krehlebogen 6 - Neubau zweier Doppelhäuser mit 4 Garagen Hier: Haus 4; Frist zur Stellungnahme 12.07.2021 20-26 / T 016706
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
14. Mitterweg 4 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (12-14 WE) mit Tiefgarage (12 Stpl.) - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 12.07.2021 20-26 / T 016708
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
15. Wolframstr. 3 - Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage; Frist zur Stellungnahme 12.07.2021 20-26 / T 016712
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
16. Pfanzeltpl. 15, Fl.Nr.: 116/0-Perlach - TEKTUR zu 1.2-2020-17031-31 - Neubau zweier Wohngebäude mit Tiefgarage und Umbau eines Wohngebäudes mit Ladeneinheit; Frist zur Stellungnahme 30.06.2021 20-26 / T 016841
(Anhörung)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
17. Waldperlacher Str. 71 - Fl.Nr.: 2199/12-Perlach - Neubau einer Dopppelhaushälfte (3WE) mit Garagen; Frist zur Stellungnahme 20.06.2021 20-26 / T 016892
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
4.5.2 Weitere Anhörungen
1. Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung (?Satzung der Landeshauptstadt München über die Ermittlung und den Nachweis von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge?) vom 19. Dezember 2007
hier: Anhörungs- und Beteiligungsverfahren
Bitte um Rückmeldung bis einschließlich 27.05.2021
Fristverlängerung bis zum 05.07.2021
(vertagt in der Sitzung am 10.05.2021)
20-26 / T 015797
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
2. Beteiligung der öffentlichen Aufgabenträger (Behörden und Träger öffentlicher Belange) gemäß § 139 BauGB bei der Vorbereitung und Durchführung der Sanierung in Neuperlach
Vorbereitende Untersuchungen im 16. Stadtbezirk ? Ramersdorf-Perlach
Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept Neuperlach (ISEK Neuperlach)
Frist zur Stellungnahme bis spätestens 29.06.2021
20-26 / T 017145
(Anhörung)
vertagt
(Vertagt)
4.6 Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
4.6.1 Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen
Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1. Veranstaltungen in einer städtischen Grünanlage
Hier: Ostpark, Hoodwood-Sommerfest vom 30.06.-04.07.2021
Frist zur Stellungnahme 14.06.2021
20-26 / T 016895
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
2. Veranstaltungen in einer städtischen Grünanlage
Hier: : Karl-Preis-Platz, Flohmärkte am 10.07. und 04.09.2021 (Ersatztermine 17.07. und 11.09.2021)
Frist zur Stellungnahme: 28.06.2021
20-26 / T 017262
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
4.6.2 Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1. Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. §29 der StVO; Hier: Straßenfest in der St.-Ingbert-Str. (bei Hs.Nr. 28-32) am 17.07.2021 (Ersatztermin 24.07.2021)
Frist zur Stellungnahme 17.06.2021
20-26 / T 017049
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
4.6.3 Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
1. Nachbarschaftsstraßen nur unter Einbindung der Bezirksausschüsse
BA-Antrag Nr. 20-26 / B 00475 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 21 ? Pasing-Obermenzing
Anhörung der Bezirksausschüsse
Frist zur Stellungnahme bis zum 02.07.2021
20-26 / B 00475
(BA-Antrag)
2. Änderung der Satzung der Bezirksausschüsse ? Beauftragter gegen Extremismus
Stadtratsantrag Nr. 20-26 / A 01213 der AfD vom 18.03.2021
Anhörung der Bezirksausschüsse
Frist zur Stellungnahme bis zum 02.07.2021
20-26 / T 017138
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
4.6.4 Weitere Anhörungen
4.7 Sonstige
5 Berichte
5.1 Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1 Baumschutz
1. Stellungnahmen vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung zu Fällungsanträgen und Baumbestandsplänen 20-26 / T 017335
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
5.1.2 Kinder
5.1.3 Jugend
5.1.4 Senioren/-innen
5.1.5 Gleichstellung
5.1.6 Unterkunftsanlagen und Wohnen
5.1.7 Menschen mit Behinderung
5.1.8 Integration
5.1.9 Gegen Rechtsextremismus
51.10 Radverkehr
51.11 Internet
5.2 Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1 Mobilität
5.2.2 Kultur und Stadtbezirksbudget
5.2.3 Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
5.2.4 Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
5.2.5 Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
5.2.6 Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
6 Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
  in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
6.1 Mobilität
1. Münchner Platten für die Umwelt Sammelstelle am Wendehammer in der Niemöllerallee und Entfernung der Hinweisschilder zur aufgelassenen Haltestelle der Wanderbücherei 20-26 / B 01963
(BA-Antrag)
2. Grundschule am Strehleranger: Nachfrage warum Schulbusse über den Adolf-Baeyer-Damm fahren 20-26 / T 017146
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
3. Rodachtalweg: Verbesserung der Verkehrssicherheit 20-26 / B 01966
(BA-Antrag)
4. Tempo 30 in Waldperlach deutlicher kennzeichnen 20-26 / B 01968
(BA-Antrag)
6.2 Kultur und Stadtbezirksbudget
6.3 Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1. Schonendere Pflege des Parks an der Wilramstr. und des Parks hinter der Gustav-Adolf-Kirche
Rückmeldung des Baureferats, Gartenbau
20-26 / T 017331
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
6.4 Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
6.5 Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
6.5.1 Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16
Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
1. Ulrich-von-Hutten-Str. 9 - Fl.Nr. 2028/5-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage 12 WE 20-26 / T 016906
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
2. Berger-Kreuz-Str. 41 - Fl.Nr. 1317/93 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (5 WE) 20-26 / T 016915
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
3. Kagerstr. 12 - 14, Fl.Nr.: 16260/13-Sektion VIII - Neubau eines Studentenwohnheims mit Tiefgarage 20-26 / T 017327
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
4. Hofer Str. 15, Fl.Nr.: 555/1-Perlach - Neubau eines Gewerbe- und Bürogebäudes mit Tiefgarage, Abbruch Betsandsgebäude - VORBESCHEID 20-26 / T 017328
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
5. Waldheimpl. 27 - 2390/0-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses (7 WE) mit 7 Stellplätzen/Carports - VORBESCHEID 20-26 / T 009831
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
6.5.2 Weitere Antworten der Verwaltung
1. Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2145 Otto-Hahn-Ring nördlich, Carl-Wery-Straße östlich (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 57 ag, Nr. 57 ah, Nr. 57 af)
Bitte um Information mit welchen coronabedingten Änderungen beim Bauleitplanverfahren, insbesondere hinsichtlich der Beteiligung der Öffentlichkeit, zu rechnen ist und Bitte um Benachrichtigung, sobald der Entwurf des Bebauungsplans Nr. 2145 vorliegt.
20-26 / T 017137
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
2. Quiddezentrum: Bitte um einen aktuellen Stand
Rückmeldung der Lokalbaukommission
20-26 / T 017325
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
3. Woferlstr. 7 - 1163/-Perlach - Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID - GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG
Information der LBK, dass das Kommunalreferat erklärt hat den bisherigen Vorbescheid nicht mehr zu verlängern
20-26 / T 010177
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
4. Bauvorhaben Strehleranger 2: Beschwerden über die Forderung nach einer Errichtung von sehr hohen Schallschutzmauern im Gutachten über den Schallschutz und weitere Anregungen 20-26 / B 00501
(BA-Antrag)
5. Ablehnung der Busabstellanlage Arnold-Sommerfeld-Straße 20-26 / B 00742
(BA-Antrag)
6.6 Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1. Ostpark: Konsequentes Vorgehen gegen Vandalismus und Reduzierung des Mülls 20-26 / B 01768
(BA-Antrag)
2. Hochäckerstr./Anneliese-Fleyenschmidt-Str.: Vermüllte Außenanlage 20-26 / T 017132
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
3. Einrichtung einer Paketstation im Alexisquartier 20-26 / B 01069
(BA-Antrag)
4. Park an der Putzbrunner Str.: Bitte um Unterstützung gegen Verschmutzungen und Ruhestörungen durch Partys
Information der PI24
20-26 / T 017261
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
6.7 Sonstige
7 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
  in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
7.1 Mobilität
1. Öffentlicher Raum für alle: Einrichtung von "Stadtterrassen" ermöglichen
Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 08.06.2021 (SB)
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03469
20-26 / T 017109
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
2. Neugestaltung des öffentlichen Raums: Innovative Konzepte gesucht
Information zur Ausschreibung und dem Aufruf der Landeshauptstadt München auf der Seite München unterwegs zu bürgerschaftlichen Projekten im Rahmen des Münchner Mobilitätskongresses
20-26 / T 017143
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
3. Vorstellung des Mobilitätsreferates 20-26 / T 017158
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
4. Saisonale Stadträume, Auswahlverfahren Sommerstraßen 2021 ? Ergebnisse und weiteres Vorgehen 20-26 / T 017162
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
5. Verkehrsrechtliche Anordnung:
Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen, Kindergärten und ähnliche Einrichtungen
hier: Balanstraße 99
20-26 / T 017163
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
6. Information des Kreisverwaltungsreferats zu einer Beschwerde eines Bürgers über Schrottfahrzeuge am Parkplatz Michaelibad 20-26 / T 017206
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
7.2 Kultur und Stadtbezirksbudget
7.2.1 Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
7.2.2 Weitere Unterrichtungen
1. Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudgets des Bezirksausschusses 16 Ramersdorf-Perlach
Straßentheater PLAN B aus München für München von Juni bis November 2021
20-26 / T 017141
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
2. Kultursommer in der Stadt 2021 20-26 / T 017255
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
7.3 Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1. Projekt "München - gesund vor Ort" Information des Gesundheitsreferats zur Nachfrage des Bezirksausschusses 20-26 / T 017161
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
7.4 Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1. Erklärfilme zur Gleichstellungsarbeit 20-26 / T 017147
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
2. Bitte der Integrationsbeauftragten der Bayerischen Staatsregierung den in 10 Sprachen entwickelten Impfbrief zu verbreiten und zu nutzen 20-26 / T 017152
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
3. Münchner Bürgerpreis für Demokratie - gegen Vergessen 2021 20-26 / T 017153
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
4. AKIM - Bericht 1. Halbjahr 2021 20-26 / T 017160
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
5. Runden Tisch der Migrationsbeauftragten etablieren 20-26 / T 017287
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
7.5 Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
7.5.1 Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
7.5.2 Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
1. Iblherstr. 56; Fällungsantrag vom 12.04.2021; Bescheid vom 12.05.2021 20-26 / T 016692
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
2. Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen
Objektgruppenbezeichnung / Name der Grünfläche: Wilramstraße
20-26 / T 017323
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
7.5.3 Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
1. Berger-Kreuz-Str.; Mitteilung vom 29.04.2021 20-26 / T 016893
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
2. Asenweg; Mitteilung vom 21.05.2021 20-26 / T 017048
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
7.5.4 Weitere Unterrichtungen
1. (U) Ergebnisse der Runden Tische "Landwirtschaft
in München" und Aufgreifen der Empfehlungen

StR-Antrag: 20-26 / A 01441
Ergebnisse der Runden Tische "Landwirtschaft in München" und Aufgreifen der Empfehlungen
20-26 / V 02155
(SitzungsVorlage)
2. (U) Bebauungspläne sofort stoppen - Klimatische Gutachten für die Gesamtstadt einführen
Antrag Nr. 20-26 / A 00177 von der Fraktion ÖDP / FW vom 29.06.2020, eingegangen am
29.06.2020

StR-Antrag: 20-26 / A 01440
Bebauungspläne sofort stoppen - Klimatische Gutachen für die Gesamtstadt einführen

StR-Antrag: 20-26 / A 00177
Bebauungspläne sofort stoppen ? Klimatische Gutachten für die Gesamtstadt durchführen
20-26 / V 02961
(SitzungsVorlage)
3. Präsentation zu den Regionalgesprächen 2021 zur Zusammenarbeit der LBK und Bezirksausschüsse 20-26 / T 017154
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
4. Neubau 6-zügige Grundschule, 3-zügige Mittelschule, Haus für Kinder, Tiefgarage und 3-fach Sporthalle am Strehleranger 4-6 in 81735 München Perlach
Anliegerinformation
20-26 / T 017318
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
5. (U) Änderung des Flächennutzungsplans
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich VI/38
Arnold-Sommerfeld-Straße (südlich), Lise-Meitner-Weg (nördlich)

Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss

Stadtbezirk 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach

StR-Antrag: 20-26 / A 01648
Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/38 Arnold-Sommerfeld-Straße (südlich), Lise-Meitner-Weg (nördlich) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
20-26 / V 02936
(SitzungsVorlage)
7.6 Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
7.6.1 Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
7.6.2 Weitere Unterrichtungen
1. Schnelltests für BA-Mitglieder 20-26 / T 017196
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
2. Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage
Hier: Karl-Marx-Ring, Kunst- und Kulturaktion "Der fahrende Raum" vom 02.06.2021 bis 12.09.2021
sonstiges außerschulisches Bildungsangebot nach § 20 Abs. 2 12.BayIfSMV
20-26 / T 017267
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
3. Information des Kreisverwaltungsreferats zu einem Bürgeranliegen zu Rabennestern in der Ludwig-Erhard-Allee 20-26 / T 017307
(Bürger)
siehe Protokoll
(Erledigt)
7.7 Sonstige
8 Termine und Verschiedenes
8.1 Termine der UA - Sitzungen
8.1.1 Mobilität
8.1.2 Kultur und Stadtbezirksbudget
8.1.3 Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
8.1.4 Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
8.1.5 Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
8.1.6 Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
8.2 Ankündigungen, Verschiedenes
9 Nichtöffentlicher Teil