RIS - Bereich Bezirksausschuss - BA-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Uhr liegt auf einem Tageskalenderauszug

BA-Sitzungen

Ausschuss:
Termin:
Montag 10. Mai 2021, 19:00 Uhr
Sitzungsort:
Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstr. 32, 81825 München

Tagesordnung

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorgang / Typ Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
1 Allgemeines
1.1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.2 Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1. zu 3.1.3 Erstellung / Erneuerung der Hochäcker Straße zwischen Unterhachinger Str. und Hochäckerbrücke insbesondere den nördlichen Teil.
Bürgeranliegen u.a. vom 08.04.2021 zum BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01056
Verbesserung der Grünflächen der Landeshauptstadt München zwischen der Wohnanlage Dieter-Hildebrand-Str. 35-42 / Margarethe-Selenka-Str. 23-25 und der Hochäckerstr.
Ergänzung zum Bürgeranliegen vom 13.04.2021
(in der Sitzung am 15.04.2021 in einen Ortstermin vertagt)
Weitere Details zu dem Bürgeranliegen vom 07.05.2021

zu 3.1.8 Mehrere Anfragen zum Ausbau der Hochäckerstr.
Bürgeranliegen vom 15.04.2021
Bitte um eine verlässliche Planung mit einer Festlegung von Meilensteinen
Ergänzung zum Bürgeranliegen vom 07.05.2021

3.3.4 Niederschwelliges Impfen gegen Covid-19:
- Informationsblätter in einfacher Sprache und mehrsprachig
- Mobile Impfstationen für Ramersdorf-Perlach
Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 01.05.2021

3.3.5 Mobile Impfteams in Ramersdorf-Perlach einsetzen
Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 30.04.2021

2. 3.3.6 Antrag zur Korrektur des Baumverlustes in Ramersdorf-Perlach
Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 02.05.2021

3.5.5 Zwischennutzung für das Wiesengrundstück an der Peter-Lühr-Straße in München-Waldperlach
Bürgeranliegen vom 30.04.2021

zu 4.1.1 Leistungsprogramm 2022 der MVG zum Fahrplanwechsel Dezember 2021
Anhörung der Bezirksausschüsse
Frist zur Stellungnahme bis zum 28.05.2021
Hierzu: Stellungnahme zum MVG-Leistungsprogramm 2021/22
Bürgeranliegen vom 27.04.2021
Stellungnahme zum Leistungsprogramm 2022 der MVG
Bürgeranliegen vom 04.05.2021

4.2.1 Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget der Bezirksausschüsse
Programm Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt
Antrag des Green City e.V. vom 12.11.2020 für ?Mein Viertel 2.0?
Bitte um Mitteilung, ob einer nachträglichen Erhöhung des Zuschussbetrages um 1.042,70 ? zugestimmt wird.
Dringlichkeitsantrag des 1. stellv. Vorsitzenden und der Kinderbeauftragten vom 07.05.2021 zur Aufnahme auf die Tagesordnung

3. zu 4.3.1 Neue Baumstandorte im öffentlichen Raum
Bitte um Benennung von konkreten Stellen in öffentlichen Grünanlagen, auf Plätzen und im Straßenbegleitgrün bis zum 03.05.2021
Hierzu:
Im Gefilde: Renaturierung ausgewählter Flächen
Bürgeranliegen vom 14.02.2021
Pflanzen von kleinen Wäldern am Münchner Stadtrand
Bürgeranliegen vom 19.02.2021
(vertagt in der Sitzung am 15.04.2021)
Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung

zu 4.5.2.1 Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung (?Satzung der Landeshauptstadt München über die Ermittlung und den Nachweis von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge?) vom 19. Dezember 2007
hier: Anhörungs- und Beteiligungsverfahren
Bitte um Rückmeldung bis einschließlich 27.05.2021
Fristverlängerung bis zum 05.07.2021

zu 5.2.1.1 TOP 6.1.5 (U) Planung zusätzlicher Betriebshof SWM/MVG
Trambahnbetriebshof: Zukunftsoffene Anbindung über die Ständlerstraße sicherstellen
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03928 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 ? Ramersdorf-Perlach vom 27.07.2017
SWM/MVG Trambahnbetriebshof, überarbeitete Planungen
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06237 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 ? Ramersdorf-Perlach vom 09.05.2019
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01816
Umplanung des Trambahn-Betriebsbahnhofs Ständlerstr./Traunreuter Str.
Antrag der AfD im BA 16 vom 23.12.2020
(Für die Rückmeldung der SWM in der BA-Sitzung am 15.04.2021 vertagt)
Rückmeldung der SWM an Herrn Fuchert

1.3 Protokoll der vergangenen Sitzung
1. Protokoll der Sitzung am 03.12.2020 20-26 / T 015806
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
1.4 Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5 Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.6 Sonstiges
2 Entscheidungsfälle
2.1 Mobilität
1. Entscheidung gemäß Vollmacht der Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 über die Projektplanung
Projektname: U-Bahn Station Quiddestraße - überdachte Fahrradabstellanlage
Projekt-Nr.: 100945.I1.4
Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach
Öffentliche Sitzung
20-26 / T 015340
(Entscheidung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
2.2 Kultur und Stadtbezirksbudget
2.2.1 Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007
Beschlussvorlagen des Direktoriums
1. (E) Stadtbezirksbudget
Projektgemeinschaft München-Zeitreisen
München in den 1950er Jahren vom 20.05.2022 ? 19.05.2023
1.000,00 ? / Az. 0262.0-16-0392
20-26 / V 03159
(SitzungsVorlage)
Sitzungsvorlage im Status 'Freigabe OB'  Entwurf
vertagt in die Sitzung am 09.12.2021
2. (E) Stadtbezirksbudget
Projektgemeinschaft München-Zeitreisen
München in den 1950er Jahren vom 20.05.2021 ? 19.05.2022
1.000,00 ? / Az. 0262.0-16-0391
20-26 / V 03162
(SitzungsVorlage)
3. (E) Stadtbezirksbudget
Perlacher Feuerwehrverein e.V.
Anschaffung eines Dokumentenschrankes
1.677,33 ? / Az. 0262.0-16-0393
20-26 / V 03280
(SitzungsVorlage)
2.2.2 Weitere Entscheidungen
2.3 Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
2.4 Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
2.5 Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
2.6 Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
2.7 Sonstige
3 Anträge
3.1 Mobilität
1. Kreuzung Balanstr./Pfarrweg: 4 Vorschläge zur Verbesserung der Verkehrssicherheit
Bürgeranliegen vom 17.03.2021
20-26 / T 015727
(Bürger)
siehe Protokoll
(Erledigt)
2. Fahrbahnbelag Fasangartenstraße
Bitte des BA 17 um Beurteilung der, im Bürgeranliegen vom 01.03.2021 geschilderten, Situation im weiteren Verlauf der Fasangartenstraße
20-26 / T 015732
(Bürger)
siehe Protokoll
(Erledigt)
3. Erstellung / Erneuerung der Hochäcker Straße zwischen Unterhachinger Str. und Hochäckerbrücke insbesondere den nördlichen Teil.
Bürgeranliegen u.a. vom 08.04.2021 zum BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01056
Verbesserung der Grünflächen der Landeshauptstadt München zwischen der Wohnanlage Dieter-Hildebrand-Str. 35-42 / Margarethe-Selenka-Str. 23-25 und der Hochäckerstr.
Ergänzung zum Bürgeranliegen vom 13.04.2021
(in der Sitzung am 15.04.2021 in einen Ortstermin vertagt)
20-26 / T 015755
(Bürger)
vertagt
(Vertagt)
4. Beschränkung auf Tempo 30 vor der Europäischen Schule
Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 23.04.2021
20-26 / T 015767
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
5. Werinherstr. 120: Forderung von Maßnahmen zur Vermeidung, dass Kraftfahrzeuge bei der vorgelagerten Fußgängerplattform und der Rampe für Fahrradfahrer parken
Bürgeranliegen u.a. vom 19.04.2021
20-26 / T 015803
(Bürger)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
6. Oskar-Maria-Graf-Ring:
1. Bitte um Erweiterung der Gültigkeit des Halteverbots zwischen dem Joseph-Maria-Lutz-Anger und Marieluise-Fleißer-Bogen auf das ganze Jahr
2. Errichtung eines Parkplatzes oder Parkhauses für die München Klinik Neuperlach
3. Eigene Ampel für Buslinien an der Kreuzung Oskar-Maria-Graf-Ring/Karl-Marx-Ring Richtung Putzbrunner Str.
Bürgeranliegen vom 16.04.2021
20-26 / T 015805
(Bürger)
siehe Protokoll
(Erledigt)
7. Änderung der Verkehrsführung an der Kreuzung Thomas-Dehler-Straße / Putzbrunner Straße / Therese-Giehse-Allee
Bürgeranliegen vom 26.03.2021
20-26 / T 015807
(Bürger)
siehe Protokoll
(Erledigt)
8. Mehrere Anfragen zum Ausbau der Hochäckerstr.
Bürgeranliegen vom 15.04.2021
20-26 / T 015810
(Bürger)
vertagt
(Vertagt)
9. Pop-Up-Kurzzeitparkplätze vor Arztpraxen ? Impfungen erleichtern
Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 und der CSU Fraktion im BA 16 vom 25.04.2021
20-26 / T 015844
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
10. Bert-Brecht-Allee: Aufstellen von zwei großen Betonpflanzkübeln vor und nach der Einmündung zum Gerhardt-Hauptmann-Ring zur Sicherstellung der Einhaltung des absoluten Halteverbots
Bürgeranliegen vom 06.04.2021
20-26 / T 015880
(Bürger)
siehe Protokoll
(Erledigt)
3.2 Kultur und Stadtbezirksbudget
1. Bestellung von Ferienpässen und Familienpässen für Einrichtungen mit Kindern und Jugendlichen im Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Antrag der Kinderbeauftragten des BA 16 vom 24.04.2021
20-26 / T 015825
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
2. Stadtteilkulturwoche auf 2023 zusammen mit 50-Jahre Ostpark legen
Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 und der CSU Fraktion im BA 16 vom 25.04.2021
20-26 / T 015849
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
3.3 Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1. Präsentation der SWM zum Ortstermin zur Geothermie in Riem und dem Status der Geothermie am Michaelibad
hierzu: Planungen zur Geothermie in Perlach/Neuperlach
Antrag der Grünen-Fraktion im BA 16 vom 23.01.2020 aus dem Ferienausschuss am 29.04.2020
Finale Präsentation vom 12.10.2020 zur Information des BA 16 zu Klimaschutz und Geothermie im 16. Stadtbezirk
Zwischeninformation zum Projekt Geothermie Michaelibad vom 04.03.2021
(In der Sitzung am 15.04.2021 in einen Ortstermin vertagt)
20-26 / T 004276
(Sonstiges)
vertagt
(Vertagt)
2. Erweiterung des Klinikums Neuperlach um eine Kinderkardiologie und eine kinderärztliche Bereitschaftspraxis
Bürgeranliegen vom 29.03.2021
(vertagt in der Sitzung am 15.04.2021)
20-26 / T 014436
(Bürger)
siehe Protokoll
(Erledigt)
3. Überprüfung und Instandsetzung der Tischtennisplatten im Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 23.04.2021
20-26 / T 015765
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
4. Niederschwelliges Impfen gegen Covid-19:
- Informationsblätter in einfacher Sprache und mehrsprachig
- Mobile Impfstationen für Ramersdorf-Perlach
Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 01.05.2021
20-26 / T 016827
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
5. Mobile Impfteams in Ramersdorf-Perlach einsetzen
Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 30.04.2021
20-26 / T 016829
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
6. Antrag zur Korrektur des Baumverlustes in Ramersdorf-Perlach
Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 02.05.2021
20-26 / T 016839
(BA-Mitglieder)
vertagt
(Vertagt)
3.4 Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1. Bezirksausschuss 16 lobt Preis für bürgerschaftliches Engagement aus
Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 29.03.2021
(Zustimmung zur Ausarbeitung durch eine kleine Arbeitsgruppe aus den Fraktionen in der Sitzung am 15.04.2021)
20-26 / T 014492
(BA-Mitglieder)
vertagt
(Vertagt)
2. Bitte um Unterstützung für drei mögliche Standorte von Boulderwänden im 16.Stadtbezirk
Bürgeranliegen vom 26.03.2021
(vertagt in der Sitzung am 15.04.2021)
20-26 / T 014502
(Bürger)
siehe Protokoll
(Erledigt)
3. Anfrage zur Gesamtsituation der Hortplätze im Stadtbezirk
Ramersdorf-Perlach ? insbesondere Regionalhort Klabundstraße
Anfrage der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 21.04.2021
20-26 / T 015792
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
4. Schaukeln auf den Spielplätzen im Perlachpark
Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 21.04.2021
20-26 / T 015794
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
3.5 Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
1. Bedenken und Vorschlag einer Auflage sowie einer Bürgerumfrage für das Bauvorhaben Fritz-Schäffer-Straße 9
Revitalisierung eines bestehenden Bürogebäudes mit teilweiser Aufstockung und partieller Nutzungsänderung von Büro in Fitness, Gastronomie, Hotel, Beherbergungsstätte, Boarding und Kita, Schaffung zentraler Gebäudeerschließung und flexibler Büro-Nutzungseinheiten, Schaffung neuer außenliegender Fluchttreppenhäuser und Aufzüge
Bürgeranliegen vom 30.10.2020 und 27.10.2020
(In der Sitzung am 15.04.2021 vertagt, bis ein Zusammentreffen zur Erörterung möglicher Zwischennutzungen des Gebäudes im größeren Kreis wieder möglich ist)
20-26 / T 008428
(Bürger)
siehe Protokoll
(Erledigt)
2. Kulturzentrum Neuperlach: Prüfung, ob im Rahmen der neuen Bauarbeiten an der Thomas-Dehler-Straße Räume für ein Kulturzentrum gemietet werden können
Bürgeranliegen vom 19.11.2020
(In der Sitzung am 15.04.2021 vertagt, bis ein Zusammentreffen zur Erörterung möglicher Zwischennutzungen des Gebäudes im größeren Kreis wieder möglich ist)
20-26 / T 008763
(Bürger)
siehe Protokoll
(Erledigt)
3. Berücksichtigung von altersgerechten Wohnformen bei Neubau, Nachverdichtung und Sanierung im 16. Stadtbezirk, um bedarfsgerechten Wohnraum für eventuellen Wohnungstausch zu schaffen
Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 23.04.2021
20-26 / T 015768
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
4. Fragen zum geplanten, neuen MVG Tram-Betriebshof an der Ständlerstraße
Bürgeranliegen vom 24.04.2021
20-26 / T 015827
(Bürger)
siehe Protokoll
(Erledigt)
5. Zwischennutzung für das Wiesengrundstück an der Peter-Lühr-Straße in München-Waldperlach
Bürgeranliegen vom 30.04.2021
20-26 / T 016851
(Bürger)
vertagt
(Vertagt)
3.6 Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1. Rotkäppchensplatz: Beschwerde über den schlechten Zustand der Müllcontainer und Vorschlag zur Veränderung der Container und Erhöhung der Entsorgungsintervalle
Bürgeranliegen vom 20.04.2021
20-26 / T 015799
(Bürger)
siehe Protokoll
(Erledigt)
2. Bitte um Information, welche Maßnahmen gegen das Abstellen von Einkaufswägen außerhalb der Supermärkte im Stadtbezirk ergriffen werden können
Bürgeranliegen vom 07.04.2021
20-26 / T 015800
(Bürger)
siehe Protokoll
(Erledigt)
3. Videoüberwachung in der Unterführung am S-Bahnhof Perlach
Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 26.04.2021
20-26 / T 015848
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
3.7 Sonstige Anträge
4 Anhörungen
4.1 Mobilität
1. Leistungsprogramm 2022 der MVG zum Fahrplanwechsel Dezember 2021
Anhörung der Bezirksausschüsse
Frist zur Stellungnahme bis zum 28.05.2021
Hierzu: Stellungnahme zum MVG-Leistungsprogramm 2021/22
Bürgeranliegen vom 27.04.2021
20-26 / T 015804
(Anhörung)
4.2 Kultur und Stadtbezirksbudget
4.3 Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1. Neue Baumstandorte im öffentlichen Raum
Bitte um Benennung von konkreten Stellen in öffentlichen Grünanlagen, auf Plätzen und im Straßenbegleitgrün bis zum 03.05.2021
Hierzu:
Im Gefilde: Renaturierung ausgewählter Flächen
Bürgeranliegen vom 14.02.2021
Pflanzen von kleinen Wäldern am Münchner Stadtrand
Bürgeranliegen vom 19.02.2021
(vertagt in der Sitzung am 15.04.2021)
20-26 / T 008433
(Anhörung)
4.4 Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1. Ausschreibung: ?Ran an die Koffer!? Mit dem Kinder-Aktions-Koffer und dem Kita-Stadtteil-Koffer Stadtteile kinderfreundlicher gestalten
Frist zur Bewerbung bis zum 15.06.2022
20-26 / T 015808
(Anhörung)
4.5 Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
4.5.1 Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
(Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1. Dornröschenstr. 33 - Fl.Nr.: 2194/54-Perlach - Aufstockung und Umbau eines Einfamilienhauses; Frist zur Stellungnahme 28.05.2021
(vertagt in der Sitzung am 15.04.2021)
20-26 / T 014611
(Anhörung)
2. Pfanzeltpl. 2 - Fl.Nr.: 60/0-Perlach - Revitalisierung und Nutzungsänderung eines ehem. Bauernhofs und Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 28.05.2021
(vertagt in der Sitzung am 15.04.2021)
20-26 / T 014612
(Anhörung)
vertagt
(Vertagt)
3. Aribonenstr. 15 - Fl.Nr.: 18420/0-Sektion IX - Sanierung und Erweiterung eines Wohn- und Geschäftshauses - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 28.05.2021
(vertagt in der Sitzung am 15.04.2021)
20-26 / T 014613
(Anhörung)
4. Langbürgener Str. 2 - Energetische Sanierung und architektonische Aufwertung mit Schließung der best. Balkone eines Hochhauses - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme: 14.06.2021 20-26 / T 015079
(Anhörung)
vertagt
(Vertagt)
5. Bad-Dürkheimer-Str. 9, Fl.Nr.: 15844/23-Sektion VIII, Neubau eines 3-Parteien-Hauses mit Duplexgarage und Stellplatz; Frist zur Stellungnahme 18.06.2021 20-26 / T 015389
(Anhörung)
6. Thomas-Dehler-Str. - Fl.Nr.: 1800/62-Perlach - Neubau eines Gebäudes mit Mischnutzung ("Neue Mitte Perlach") - TEKTUR zu 1.1-2018-27332-31; Frist zur Stellungnahme 21.06.2021 20-26 / T 015589
(Anhörung)
vertagt
(Vertagt)
7. Balanstr. 223 - Fl.Nr.: 875/6-Perlach - Nutzungsänderung / Umbau eines Hotels zu einem Mehrfamilienhaus; Frist zur Stellungnahme 21.06.2021 20-26 / T 015594
(Anhörung)
4.5.2 Weitere Anhörungen
1. Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung (?Satzung der Landeshauptstadt München über die Ermittlung und den Nachweis von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge?) vom 19. Dezember 2007
hier: Anhörungs- und Beteiligungsverfahren
Bitte um Rückmeldung bis einschließlich 27.05.2021
20-26 / T 015797
(Anhörung)
vertagt
(Vertagt)
4.6 Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
4.6.1 Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen
Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.6.2 Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.6.3 Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
4.6.4 Weitere Anhörungen
1. Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren
Fortschreibung für die Jahre 2021 bis 2025
Frist zur Stellungnahme bis spätestens 10.05.2021; Fristverlängerung bis einschließlich 12.05.2021
(vertagt in der Sitzung am 15.04.2021)
20-26 / T 014457
(Anhörung)
4.7 Sonstige
5 Berichte
5.1 Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1 Baumschutz
1. Stellungnahmen vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung zu Fällungsanträgen und Baumbestandsplänen 20-26 / T 015886
(Unterrichtung)
5.1.2 Kinder
5.1.3 Jugend
5.1.4 Senioren/-innen
5.1.5 Gleichstellung
5.1.6 Unterkunftsanlagen und Wohnen
5.1.7 Menschen mit Behinderung
5.1.8 Integration
5.1.9 Gegen Rechtsextremismus
51.10 Radverkehr
51.11 Internet
5.2 Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1 Mobilität
1. TOP 6.1.5 (U) Planung zusätzlicher Betriebshof SWM/MVG
Trambahnbetriebshof: Zukunftsoffene Anbindung über die Ständlerstraße sicherstellen
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03928 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 ? Ramersdorf-Perlach vom 27.07.2017
SWM/MVG Trambahnbetriebshof, überarbeitete Planungen
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06237 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 ? Ramersdorf-Perlach vom 09.05.2019
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01816
Umplanung des Trambahn-Betriebsbahnhofs Ständlerstr./Traunreuter Str.
Antrag der AfD im BA 16 vom 23.12.2020
(Für die Rückmeldung der SWM in der BA-Sitzung am 15.04.2021 vertagt)
20-26 / T 012635
(Unterrichtung)
5.2.2 Kultur und Stadtbezirksbudget
5.2.3 Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
5.2.4 Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
5.2.5 Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
5.2.6 Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
6 Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
  in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
6.1 Mobilität
1. Krankenhauslinie anstelle einer neuen Tram zwischen Ostbahnhof bzw. Isartor und Neuperlach 20-26 / B 01761
(BA-Antrag)
2. Sichere und komfortable Radverbindungen in Ramersdorf 20-26 / B 00867
(BA-Antrag)
3. Fahrradroute quer durch Ramersdorf
Unterstützung des Antrags durch den BA 17
20-26 / B 01763
(BA-Antrag)
4. Johanna-Hofer-Weg: Verbesserung der Sicherheit für auf der Spielstraße spielende Kinder 20-26 / B 01970
(BA-Antrag)
6.2 Kultur und Stadtbezirksbudget
6.3 Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1. Fällung von Bäumen beim Gerhart-Hauptmann-Ring; Antwort des Refererates für Stadtplanung und Bauordnung auf Anfrage eines Bürgers 20-26 / T 015125
(Unterrichtung)
2. Anfrage zur Abstimmung des Designs eines, für die Schaukästen des BA 16 vorgesehenen, Aushangs zur Information über die Corona-Schutzimpfung 20-26 / B 02044
(BA-Antrag)
3. Prüfung, ob eine Wiederherstellung der Bademöglichkeit im Ostparksee möglich ist. 20-26 / B 00708
(BA-Antrag)
4. Rattenbekämpfung am Hachinger Bach
1. Einführung einer regelmäßigen Rattenbekämpfung am Hachinger Bach
2. Beratung und Unterstützung der betroffenen Anlieger
(Wiedervorlage aus der Sitzung am 18.03.2021 und Antwortschreiben)
20-26 / B 02009
(BA-Antrag)
6.4 Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1. Erweiterung der Unterkunft für Geflüchtete in der Heinrich-Wieland-Straße 20-26 / B 01553
(BA-Antrag)
6.5 Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
6.5.1 Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16
Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
1. Carl-Wery-Str. 35: Bedenken zum Bauvorhaben 20-26 / B 02008
(BA-Antrag)
6.5.2 Weitere Antworten der Verwaltung
1. Bebauung des sogenannten "Siemens Parkplatzes? nördlich des Otto-Hahn-Rings
Antrag Nr. 1
20-26 / B 01542
(BA-Antrag)
2. Bebauung des sogenannten "Siemens Parkplatzes? nördlich des Otto-Hahn-Rings
Antrag Nr. 5
20-26 / B 01546
(BA-Antrag)
3. Bebauung des sogenannten "Siemens Parkplatzes? nördlich des Otto-Hahn-Rings
Antrag Nr. 6
20-26 / B 01547
(BA-Antrag)
4. Führichstraße 18 - 66: Bitte um Unterstützung des Antrags beim Bayerischen Landesamt für Denkmalpflege das Ensemble unter Denkmalschutz zu nehmen 20-26 / B 00500
(BA-Antrag)
5. Anfrage zum Werkswohnungsbau der Stadtwerke München 20-26 / B 00176
(BA-Antrag)
6. Bebauung des sogenannten "Siemens Parkplatzes? nördlich des Otto-Hahn-Rings
Antrag Nr. 2
20-26 / B 01543
(BA-Antrag)
7. Bebauung des sogenannten "Siemens Parkplatzes? nördlich des Otto-Hahn-Rings
Antrag Nr. 3
20-26 / B 01544
(BA-Antrag)
8. Bebauung des sogenannten "Siemens Parkplatzes? nördlich des Otto-Hahn-Rings
Antrag Nr. 4
20-26 / B 01545
(BA-Antrag)
6.6 Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1. Neuperlach Süd ist kein Containerlager!
(Wiedervorlage gemäß Beschluss aus der Sitzung am 11.02.2021)
14-20 / B 07521
(BA-Antrag)
2. Verbesserung der Reinigung in Waldperlach 20-26 / B 01550
(BA-Antrag)
3. (U) Gesetzentwurf der Fraktionen der Freien Wähler und der CSU im Bayerischen Landtag zur Änderung der Gemeindeordnung u.a. zur Bewältigung der Corona-Pandemie vom 03.02.2021

StR-Antrag: 20-26 / A 01118
Gesetzentwurf der Fraktionen der Freien Wähler und der CSU im Bayerischen Landtag zur Änderung der Gemeindeordnung u.a. zur Bewältigung der Corona-Pandemie vom 03.02.2021

BA-Antrag: 20-26 / B 01752
Digitale Teilnahme an Bürgerversammlungen und Sitzungen kommunaler Gremien

StR-Antrag: 20-26 / A 01046
Antrag zur Dringlichen Behandlung zur Vollversammlung am 03.03.2021: Virtuelle Stadtratssitzungen

BA-Antrag: 20-26 / B 01528
Virtuelle Sitzungen für alle Kommunalparlamente in Bayern ermöglichen

BA-Antrag: 20-26 / B 01357
Unterausschüsse auch virtuelle tagen lassen

BA-Antrag: 20-26 / B 00506
Lehren aus Corona I ? Arbeitsfähigkeit der Unterausschüsse erhalten Sind virtuelle Unterausschusssitzungen mit Entschädigung für die Teilnehmer möglich?
20-26 / V 02798
(SitzungsVorlage)
6.7 Sonstige
7 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
  in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
7.1 Mobilität
1. Zehntfeld- / Heinrich-Wieland-Straße: Einrichtung einer Ampelanlage
Information des Baureferats zum Schreiben des BA 16 zum BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07378 des BA 15 Trudering-Riem
20-26 / T 015770
(Unterrichtung)
2. Anschaffung von Verkehrs- und Geschwindigkeitsmessgeräten
"TOPO-Boxen" ? Weiteres Vorgehen ?
20-26 / T 015783
(Unterrichtung)
3. Gesamtstädtisches Konzept zum Thema ?Gehwegparken?
Bitte des BA 20 Hadern um Unterstützung des Anliegens
20-26 / T 015788
(Unterrichtung)
4. IAA Mobility 2021 - Einrichtung einer Blue Lane "Straße" als temporäre Umweltspur - Präsentation zur Vorstellung der Planungen in den Bezirksausschüssen 20-26 / T 015881
(Unterrichtung)
5. Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Kirchseeoner Straße; Errichtung einer Schnell-Ladesäule (DC-Ladesäule)
20-26 / T 015883
(Unterrichtung)
6. Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Aschauer Straße; Errichtung einer Schnell-Ladesäule (DC-Ladesäule)
20-26 / T 015884
(Unterrichtung)
7.2 Kultur und Stadtbezirksbudget
7.2.1 Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
1. Stadtbezirksbudget; fpkk GbR; Verwendungsnachweis und Sachbericht für die mit 3.700,00 ? geförderte Maßnahme: Herbstakademie des fpkk im Kulturbunt Haus vom 02.-06.09.2020 20-26 / T 015212
(Unterrichtung)
7.2.2 Weitere Unterrichtungen
1. Streetart Gestaltung in der Unterführung am Nachbarschaftstreff Trambahnhäusl mit Menschen aus Ramersdorf ? generationsübergreifend
Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
20-26 / T 015823
(Unterrichtung)
7.3 Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1. Information des Baureferats, Gartenbau zur Aufwertung der Langgraswiese entlang des Gehölzsaums in der Grünanlage Wilramstraße 20-26 / T 015786
(Unterrichtung)
2. Information des Baureferats, Gartenbau zu einer Anfrage eines Bürgers zu den Reparaturen am Kletterspielplatz Im Gefilde - Klara-Ziegler-Bogen 20-26 / T 015879
(Unterrichtung)
7.4 Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1. (U) Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur
Förderung von Investitionen im Rahmen des
Investitionsprogramms
"Kinderbetreuungsfinanzierung"
2017 bis 2020

Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger;
Haus für Kinder an der Bayerwaldstraße 3-5
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach

Leistung eines Baukostenzuschusses
20-26 / V 01824
(SitzungsVorlage)
2. (U) Errichtung eines Kindertageszentrums
mit 5 altersgemischten Gruppen
mit je 8 Krippen- und 7 Kindergartenkindern
am Hanns-Seidel-Platz 3 (künftig: Fritz-Erler-Str. 12)
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach

Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms

StR-Antrag: 20-26 / A 01424
Errichtung eines Kindertageszentrums mit 5 altersgem. Gruppen mit je 8 Krippen- und 7 Kindergartenkindern Hanns-Seidel-Platz - Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
20-26 / V 02758
(SitzungsVorlage)
3. Jahresbericht des Selbsthilfezentrums München 20-26 / T 015801
(Unterrichtung)
7.5 Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
7.5.1 Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
7.5.2 Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
1. Neubiberger Str. 31; Fällungsantrag vom 23.02.2021; Bescheid vom 16.04.2021 20-26 / T 015477
(Unterrichtung)
2. Schneckestr. 17, Fällungsantrag vom 23.11.2020; Bescheid vom 16.04.2021 20-26 / T 015478
(Unterrichtung)
3. Eulenspiegelstr. 7; Fällungsantrag vom 18.03.2021; Bescheid vom 20.04.2021 20-26 / T 015582
(Unterrichtung)
4. Frankenwaldstr. 6, Fällungsantrag vom 23.03.2021; Bescheid vom 20.04.2021 20-26 / T 015583
(Unterrichtung)
5. Harsdörferstr. 8; Fällungsantrag vom 22.03.2021; Bescheid vom 21.04.2021 20-26 / T 015587
(Unterrichtung)
7.5.3 Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
1. Schloßbauer Str.; Mitteilung vom 14.04.2021 20-26 / T 015526
(Anhörung)
7.5.4 Weitere Unterrichtungen
1. (U) Preis für Stadtbildpflege -
Wettbewerb "Bauen und Sanieren in historischer Umgebung" 2020;
Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen
20-26 / V 02898
(SitzungsVorlage)
2. (U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2020 - 2024
Infrastrukturversorgungskonzept 2020 - 2024
Anpassungsbeschluss zur Sitzungsvorlagen Nr. 20 - 26 / V 01214 vom 16.12.2020 (VV)
20-26 / V 02855
(SitzungsVorlage)
3. (U) Temporäre Nutzungsänderungssperren ermöglichen

StR-Antrag: 20-26 / A 00323
Temporäre Nutzungsänderungssperren ermöglichen
20-26 / V 02608
(SitzungsVorlage)
4. (U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1960
Schmidbauerstraße zwischen
Ottobrunner Straße (östlich) und Hofangerstraße (westlich)
(Teiländerung der Bebauungspläne mit Grünordnung Nr. 57 aw, 172 a und 172 b)

- Satzungsbeschluss -

Stadtbezirk 16 ? Ramersdorf-Perlach
20-26 / V 02715
(SitzungsVorlage)
5. Information des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zu einer Anfrage einer Bürgerin zur Empfehlung Nr. 14-20 / E 02613 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 28.05.2019: Spielplatz in der Plettstraße Life für alle Kinder öffnen 20-26 / T 015874
(Unterrichtung)
7.6 Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
7.6.1 Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
7.6.2 Weitere Unterrichtungen
1. Protokoll des 3. Treffens der erweiterten Steuerungsgruppe im BIWAQ-Projekt work&act 2.0 am 20.04.2021 20-26 / T 015723
(Unterrichtung)
2. Einsatzplanung Pop-up?s 2021
Schreiben des Spielen in der Stadt e.V.
20-26 / T 015775
(Unterrichtung)
3. (U) Digitale Teilhabe an Bürgerversammlungen

StR-Antrag: 20-26 / A 01340
Digitale Teilhabe an Bürgerversammlungen: Pilotversuch ausweiten

StR-Antrag: 20-26 / A 01339
Digitale Teilhabe an Bürgerversammlungen

BA-Antrag: 20-26 / B 01832
Digitale Teilnahme an Bürgerversammlungen und Sitzungen kommunaler Gremien

BA-Antrag: 20-26 / B 01225
Digitale Bürgerversammlung

BA-Antrag: 20-26 / B 01036
Durchführen einer digitalen Online-Bürgerinformationsveranstaltung, solange keine Bürgerversammlungen stattfinden

BA-Antrag: 20-26 / B 01033
Durchführung digitaler Online-Bürgerinformationsveranstaltungen, solange keine Bürgerversammlung stattfinden kann - digitale Bürgerversammlungen ermöglichen

BA-Antrag: 20-26 / B 01004
Bürgerversammlung im Stadtbezirk 14 Berg am Laim sobald die Corona-Pandemie dies zulässt

StR-Antrag: 20-26 / A 00581
Bürgerversammlungen online ermöglichen

StR-Antrag: 20-26 / A 00569
Digitale Bürgerversammlungen ermöglichen

StR-Antrag: 20-26 / A 00570
Durchführung digitaler Online-Bürgerinformationsveranstaltungen, solange keine Bürgerversammlungen stattfinden
20-26 / V 03008
(SitzungsVorlage)
4. Park an der Putzbrunner Str.: Bitte um Unterstützung gegen Verschmutzungen und Ruhestörungen durch Partys
Information des Baureferats zum Bürgeranliegen
20-26 / T 015866
(Unterrichtung)
5. Information zu den genauen Maßen der Schaukästen 20-26 / T 015869
(Unterrichtung)
6. Münchner Wochen- und Bauernmärkte - Nutzung der Stromquellen auf den Marktstandorten durch Dritte 20-26 / T 015877
(Unterrichtung)
7. Information zu einer Maßnahme gegen abgestellte Einkaufswagen in Perlach 20-26 / T 015878
(Unterrichtung)
7.7 Sonstige
8 Termine und Verschiedenes
8.1 Termine der UA - Sitzungen
8.1.1 Mobilität
8.1.2 Kultur und Stadtbezirksbudget
8.1.3 Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
8.1.4 Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
8.1.5 Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
8.1.6 Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
8.2 Ankündigungen, Verschiedenes
9 Nichtöffentlicher Teil