RIS - Bereich Bezirksausschuss - BA-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Uhr liegt auf einem Tageskalenderauszug

BA-Sitzungen

Ausschuss:
Termin:
Donnerstag 03. Dezember 2020, 19:00 Uhr
Sitzungsort:
Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstr. 32, 81825 München

Tagesordnung

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorgang / Typ Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
1 Allgemeines
1.1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1. Amtsniederlegung von Frau Doris Kubista;
Amtseinführung von Herrn Frieder Büttner in den Bezirksausschuss 16 Ramersdorf-Perlach
20-26 / T 007032
(Entscheidung)
2. Nachbesetzung in den Unterausschüssen
3. Benennung einer / eines Baumschutzbeauftragten
1.2 Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1. zu 2.2.1.1 (E) Stadtbezirksbudget
PA / Spielen in der Stadt e.V.
Zirkus Pumpernudl in 2021
6.464,00 ? / Az. 0262.0-16-0336
(Im Ferienausschuss am 29.04.2020 in die Sitzung am 03.12.2020 vertagt)
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 18347
Änderungsvorlage für einen Zuschuss in Höhe von 8.040,00 ?

4.1.2 Parkraummanagement in München ? Umsetzung Sektor VI, Teil 1
Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 01509
Beschluss des gemeinsamen Mobilitätsausschusses und Kreisverwaltungsausschuss vom (VB)
Frist zur Stellungnahme bis zum 11.01.2021

2. 4.5.1.11 Balanstr. 234 - 16222/24-Sektion VIII - Neubau eines Wohnhauses (21 WE) mit Tiefgarage
Frist zur Stellungnahme: 15.01.2021

4.5.1.12 Sebastian-Bauer-Str. - 190/9-Perlach - Neubau eines Doppelhauses - VORBESCHEID
Frist zur Stellungnahme: 25.01.2021

7.6.2.5 Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis für einen Christbaumverkaufsplatz auf öffentlichem Verkehrsgrund:
Fritz-Erler-Straße Ecke Putzbrunner Straße (Flurstücksnummer 1750/13)
Eilentscheidung durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung

1.3 Bildung eines Wahlgremiums
1.4 Einrichtung eines Sonderausschusses
a) Beschlussfassung über Größe

möglicher Beschlusstext für a) für die größtmögliche Flexibilität in den nächsten Monaten:
"Es wird ein Sonderausschuss mit x Mitgliedern gebildet, der die Aufgaben des Bezirksausschusses übernimmt, soweit nicht der Vorstand gemäß § 6 Abs. 2 BA-GeschO das Vollgremium lädt."

b) Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter
c) Wahl der / des Vorsitzenden
d) ggf. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden
1.5 Protokoll der vergangenen Sitzung
1. Protokoll der Sitzung am 10.09.2020 20-26 / T 008474
(Unterrichtung)
2. Protokoll der Sitzung am 01.10.2020 20-26 / T 008657
(Unterrichtung)
3. Protokoll der Sitzung am 28.10.2020 20-26 / T 008475
(Unterrichtung)
1.6 Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.7 Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1. Benennung von Beiräten für die Haldenseesiedlung
(vertagt in der Sitzung am 28.10.2020)
20-26 / T 007078
(Entscheidung)
1.9 Sonstiges
2 Entscheidungsfälle
2.1 Mobilität
1. (E) Erweiterung des bestehenden Haltverbots für Lkw
in der Heinrich-Wieland-Straße in Höhe Bezirkssportanlage
um weitere 50 Meter abends und an Wochenenden

Heinrich-Wieland-Str. 100, Fl.Nr. 1425/24, Gemarkung Perlach Bitte um Information der Lokalbaukommission an das Baureferat, wann mit der Errichtung der Stellplätze gerechnet werden kann.
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04379

Schreiben des Baureferats an die LBK zu den geforderten KFZ-Stellplätzen vom 26.10.2018
Schreiben der LBK an das Baureferat zu den geforderten KFZ-Stellplätzen vom 27.11.2018
Information des Baureferats vom 21.11.2019, dass der Bau des Parkplatzes im Herbst 2020 erfolgen kann
Information des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.12.2019
Information des Baureferats vom 12.10.2020
Wiedervorlage
(vertagt aus der Sitzung am 10.09.2020)

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01997
Erweiterung des bestehenden Haltverbots für Lkw in der Heinrich-Wieland-Straße in Höhe Bezirkssportanlage um weitere 50 Meter abends und an Wochenenden
14-20 / V 12545
(SitzungsVorlage)
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
2.2 Kultur und Stadtbezirksbudget
2.2.1 Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007
Beschlussvorlagen des Direktoriums
1. (E) Stadtbezirksbudget
PA / Spielen in der Stadt e.V.
Zirkus Pumpernudl in 2021
6.464,00 ? / Az. 0262.0-16-0336
(Im Ferienausschuss am 29.04.2020 in die Sitzung am 03.12.2020 vertagt)
14-20 / V 18347
(SitzungsVorlage)
Sitzungsvorlage im Status 'Freigabe OB'  Entwurf
2. (E) Stadtbezirksbudget
Freundeskreis der städtischen Schulartunabhängigen Orientierungsstufe München-Neuperlach
Druck einer Broschüre von Dezember 2020 - Mai 2021
1.450,00 ? / Az. 0262.0-16-0367
20-26 / V 01878
(SitzungsVorlage)
Sitzungsvorlage im Status 'Freigabe OB'  Entwurf
3. (E) Stadtbezirksbudget
CHAKKARs
Münchner Tanzgeschichten / Teil II vom 27.11.2020 - September 2021
1.800,00 ? / Az. 0262.0-16-0368
20-26 / V 01881
(SitzungsVorlage)
Sitzungsvorlage im Status 'Freigabe OB'  Entwurf
4. (E) Stadtbezirksbudget
Evangelisch-Lutherische Lätaregemeinde (Neuperlach)
Einbau einer FM-Anlage
9.510,76 ? / Az. 0262.0-16-0370
20-26 / V 01996
(SitzungsVorlage)
Sitzungsvorlage im Status 'Freigabe OB'  Entwurf
5. (E) Stadtbezirksbudget
Förderverein der Grundschule an der Balanstraße
Raummiete in St. Bernhard für die Mittagsbetreuung von Mitte November 2020 bis Juli 2021
1.860,00 ? / Az. 0262.0-16-0371
20-26 / V 02107
(SitzungsVorlage)
Sitzungsvorlage im Status 'Freigabe OB'  Entwurf
6. (E) Stadtbezirksbudget
Hidalgo gGmbH
Kunstlied-Festival ?Street Art Song? am 11.09.2021
1.000,00 ? / Az. 0262.0-16-0369
20-26 / V 02124
(SitzungsVorlage)
Sitzungsvorlage im Status 'Freigabe OB'  Entwurf
7. (E) Stadtbezirksbudget
AKA e.V.
Formularservice vom 01.01. - 31.12.2021
2.282,25 ? / Az. 0262.0-16-0372
20-26 / V 02165
(SitzungsVorlage)
Sitzungsvorlage im Status 'Freigabe OB'  Entwurf
8. (E) Stadtbezirksbudget
Münchner Sportvereinigung Bajuwaren e.V. 1906
Anschaffung von Trainingsausrüstung
9.681,94 ? / Az. 0262.0-16-0373
20-26 / V 02175
(SitzungsVorlage)
Sitzungsvorlage im Status 'Freigabe OB'  Entwurf
2.2.2 Weitere Entscheidungen
2.3 Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
2.4 Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
2.5 Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
2.6 Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1. (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
im Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach

Widmung
einer Teilstrecke der St.-Martin-Straße
20-26 / V 02053
(SitzungsVorlage)
2.7 Sonstige
3 Anträge
3.1 Mobilität
1. Gustav-Heinemann-Ring: Bitten um Unterstützung gegen das Parken von LKWs, Wohnwägen und Transportern im Wohngebiet und ein Parkverbot für Wohnwägen und Wohnmobile
Bürgeranliegen vom 22.10.2020 und 17.10.2020
20-26 / T 007422
(Bürger)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
2. Mängel bei dem Fußgänger- und Radfahrerüberweg Kirchseeoner Str. über den Innsbrucker Ring zur Hechtseestr.
Bürgeranliegen vom 15.05.2020
hierzu: Ortstermin Kirchseeoner Str. am 28.10.2020
(vertagt in der Sitzung am 28.10.2020)
20-26 / T 001394
(Bürger)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
3. Fehlender Fahrradweg bei der Fahrbahnrenovierung der Kirchseeoner Str. im April 2020
Bürgeranliegen vom 15.05.2020
hierzu: Ortstermin Kirchseeoner Str. am 28.10.2020
(vertagt in der Sitzung am 28.10.2020)
20-26 / T 001395
(Bürger)
vertagt
(Vertagt)
4. Dringender barrierefreier Ausbau des Busbahnhofs Neuperlach
Bürgeranliegen vom 12.11.2020
20-26 / T 008391
(Bürger)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
5. Rupertigaustraße: Einrichtung eines Haltverbots auf der linken Seite von Hausnummer 18 bis 36 und Markierung der Gehwege
Bürgeranliegen vom 06.11.2020
20-26 / T 008421
(Bürger)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
6. Verkehrssituation Unterhachinger Straße und Hochäckerstraße;
Verbesserung der Steuerungszeiten der Bahnschranke und (langfristig) mögliche neue Kreisverkehre
Bürgeranliegen vom 28.10.2020
20-26 / T 008439
(Bürger)
Abgelehnt.
(Erledigt)
7. Abschluss des Ausbaus des Abschnittes Zieglerstr. 12-22
Bürgeranliegen vom 26.10.2020
20-26 / T 008440
(Bürger)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
8. Heinrich-Wieland-Straße: Bitte um bessere Kontrolle des Parkverbots für LKW
Bürgeranliegen vom 20.10.2020
20-26 / T 008448
(Bürger)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
9. Kreuzung Unterbiberger Str./Weidener Str. und Bayerwaldstr.: Errichtung eines (Blink-) Lichts zur Erhöhung der Aufmerksamkeit für den Zebrastreifen und eines deutlichen Hinweises für die Autofahrer aus der Weidener Str. zur Erhöhung der Sicherheit des Schulwegs
Bürgeranliegen vom 20.10.2020
20-26 / T 008449
(Bürger)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
10. Verkehrsberuhigung Führichstraße: Prüfung der Einrichtung eines Parklizenzgebiets und weiterer verkehrsberuhigender Maßnahmen
Bürgeranliegen vom 18.11.2020
20-26 / T 008673
(Bürger)
Schreiben an den Antragssteller
(Erledigt)
11. Ottobrunner Str. 26: Einrichtung eines Fußgängerüberwegs zur Entschärfung der gefährlichen Verkehrssituation
Bürgeranliegen vom 18.11.2020
20-26 / T 008675
(Bürger)
Abgelehnt.
(Erledigt)
12. Kreuzung Ottobrunner Straße / Woferlstraße: Prüfung der Einrichtung eines Kreisverkehrs oder einer vorgelagerten Ampel zur Verbesserung der Verkehrssituation
Bürgeranliegen vom 18.11.2020
20-26 / T 008677
(Bürger)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
13. Pfälzer-Wald-Straße: Bitte um Verkehrsberuhigung und Erhöhung der Verkehrssicherheit
Bürgeranliegen vom 19.11.2020
20-26 / T 008751
(Bürger)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
3.2 Kultur und Stadtbezirksbudget
1. Kulturzentrum Neuperlach: Prüfung, ob im Rahmen der neuen Bauarbeiten an der Thomas-Dehler-Straße Räume für ein Kulturzentrum gemietet werden können
Bürgeranliegen vom 19.11.2020
20-26 / T 008763
(Bürger)
siehe Protokoll
(Vertagt)
3.3 Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1. Präsentation der SWM zum Ortstermin zur Geothermie in Riem und dem Status der Geothermie am Michaelibad
hierzu: Planungen zur Geothermie in Perlach/Neuperlach
Antrag der Grünen-Fraktion im BA 16 vom 23.01.2020 aus dem Ferienausschuss am 29.04.2020
hierzu auch: Finale Präsentation vom 12.10.2020 zur Information des BA 16 zu Klimaschutz und Geothermie im 16. Stadtbezirk
(vertagt in der Sitzung am 28.10.2020)
20-26 / T 004276
(Sonstiges)
vertagt
(Vertagt)
2. Ostpark: Einzäunung einer der Hundewiesen, um einen eingezäunten Hundespielplatz zu schaffen
Bürgeranliegen vom 28.10.2020
20-26 / T 008425
(Bürger)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
3. Aufstellung eines Mülleimers bei der Sitzbank an der Fußgängerbrücke bei der Albert-Schweitzer-Str. 70 - 76
Bürgeranliegen vom 13.11.2020
20-26 / T 008533
(Bürger)
Abgelehnt.
(Erledigt)
3.4 Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1. Im Gefilde: Sesselschaukeln für die drei Kleinkinder Spielplätze
Bürgeranliegen vom 02.11.2020
20-26 / T 008424
(Bürger)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
2. Erweiterung der Unterkunft für Geflüchtete in der Heinrich-Wieland-Straße
Antrag der Beauftragten für Integration und des Beauftragten für Unterkunftsanlagen und Wohnen des BA 16 vom 10.11.2020
20-26 / T 008613
(BA-Mitglieder)
vertagt
(Vertagt)
3.5 Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
1. Biotop- und Trinkwasserschutz Truderinger Wald, neue Entwicklungen und Maßnahmen zum Schutz der Kiesgrube am Friedrich-Panzer Weg (Ziffer 4)
Antrag / Anfrage der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 19.08.2020
(Ziffer 4 des Antrags vertagt in der Sitzung am 01.10.2020)
20-26 / T 007610
(BA-Mitglieder)
vertagt
(Vertagt)
2. Bitte um Unterstützung zum Erhalt der Einfamilien- und Reihenhäuser in der Führichstr. / Maria-Lehner-Str. / Weiskopfstr. und dem Erhalt eines homogenen Gevierts
Bürgeranliegen vom 09.09.2020
(vertagt in der Sitzung am 28.10.2020)
20-26 / T 005901
(Bürger)
vertagt
(Vertagt)
3. Bitte um Informationen zu den Veränderungen am alten Jugendstilgebäude am Altperlacher S-Bahnhof und zur Entfernung von Bäumen auf dem Grundstück vor dem Haus
Bürgeranliegen vom 12.10.2020
(vertagt in der Sitzung am 28.10.2020)
20-26 / T 007155
(Bürger)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
4. Anfrage, ob für den Vorbescheid zum Neubau einer Wohnanlage (134 WE) mit Tiefgarage an der Führichstraße, Maria-Lehner-Straße, Weiskopfstraße und Wollanistraße die, für eine solche Bebauung als erforderlich erachtete, Aufstellung eines Bebauungsplanes vorgesehen ist.
Bürgeranliegen vom 24.10.2020 und 08.11.2020
20-26 / T 008403
(Bürger)
Schreiben an den Antragssteller
(Erledigt)
5. Bedenken und Vorschlag einer Auflage sowie einer Bürgerumfrage für das Bauvorhaben Fritz-Schäffer-Straße 9
Revitalisierung eines bestehenden Bürogebäudes mit teilweiser Aufstockung und partieller Nutzungsänderung von Büro in Fitness, Gastronomie, Hotel, Beherbergungsstätte, Boarding und Kita, Schaffung zentraler Gebäudeerschließung und flexibler Büro-Nutzungseinheiten, Schaffung neuer außenliegender Fluchttreppenhäuser und Aufzüge
Bürgeranliegen vom 30.10.2020 und 27.10.2020
20-26 / T 008428
(Bürger)
vertagt
(Vertagt)
6. Pfanzeltplatz für Vereine und Veranstaltungen sichern
Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 17.11.2020
20-26 / T 008660
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
3.6 Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1. Testweise Einführung von Wertstofftonnen in Ramersdorf-Perlach
Antrag der FDP im BA 16 vom 27.08.2020
(vertagt in der Sitzung am 28.10.2020)
20-26 / T 004980
(BA-Mitglieder)
Mehrheitlich abgelehnt
(Erledigt)
2. Chiemgaustraße: Bitte um Verbesserung der Straßenreinigung
Bürgeranliegen vom 15.10.2020
20-26 / T 008407
(Bürger)
siehe Protokoll
(Vertagt)
3. Bitte um Unterstützung zur Reduzierung der Lärmbelastung für die angrenzende Wohnanlage des Jules-Verne-Campus
Bürgeranliegen vom 28.10.2020
20-26 / T 008438
(Bürger)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
4. Bitte um Maßnahmen gegen das Abstellen von Einkaufswägen außerhalb der Supermärkte im Stadtbezirk
Bürgeranliegen vom 15.10.2020
20-26 / T 008451
(Bürger)
siehe Protokoll
(Vertagt)
3.7 Sonstige Anträge
4 Anhörungen
4.1 Mobilität
1. Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Oskar-Maria-Graf-Ring
Errichtung eines absoluten Haltverbots sowie eines absoluten Haltverbots mit dem Zusatz Winterdienst an der Westseite und Ostseite
Frist zur Stellungnahme bis zum 15.12.2020
20-26 / T 008515
(Anhörung)
2. Parkraummanagement in München ? Umsetzung Sektor VI, Teil 1
Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 01509
Beschluss des gemeinsamen Mobilitätsausschusses und Kreisverwaltungsausschuss vom (VB)
Frist zur Stellungnahme bis zum 11.01.2021
20-26 / T 009354
(Anhörung)
vertagt
(Vertagt)
4.2 Kultur und Stadtbezirksbudget
4.3 Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1. Neue Baumstandorte im öffentlichen Raum
Bitte um Benennung von konkreten Stellen in öffentlichen Grünanlagen, auf Plätzen und im Straßenbegleitgrün bis zum 03.05.2021
20-26 / T 008433
(Anhörung)
vertagt
(Vertagt)
4.4 Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1. Mieterbeiratswahl 2021
Entsendung von stimmberechtigten Mitgliedern
Bitte um Rückäußerung bis spätestens 01.02.2021
20-26 / T 008395
(Anhörung)
4.5 Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
4.5.1 Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
(Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1. Balanstr. 232 - 16222/23-Sektion VIII - Neubau eines Wohnheims mit Tiefgarage für Studierende, Pflegepersonal und Arbeitnehmer - TEKTUR - HIER: Änderung der Grundrissaufteilung und Anzahl der Appartments sowie Anbringung einer Absturzsicherung an den Dachflächen, Änderung des Freiflächenplans
Frist zur Stellungnahme: 21.12.2020
20-26 / T 007290
(Anhörung)
2. Pfanzeltpl. 12 - 113/3-Perlach - TEKTUR - Nutzungsänderung einer Versammlungsstätte und eines Fremdenzimmers (1.OG) sowie eines Speichers (DG) zu einer Beherbergungsnutzung, Umbau der Gaststätte im EG - hier: Änderung der Dachgauben und der Grundrissgestaltung im DG, Entfall der Rettungsleiter sowie kleinere redaktionelle Klarstellungen und Ergänzungen
Frist zur Stellungnahme: 21.12.2020
20-26 / T 007291
(Anhörung)
3. Ayinger Str. 6 ? 18396/29-Sektion IX ? Errichtung Ersatzneubau - VORBESCHEID (Ayinger Str. 6 - 18 / Zornedinger Str. 1 - 7)
Frist zur Stellungnahme bis zum 08.12.2020
(vertagt in der Sitzung am 28.10.2020)
20-26 / T 005643
(Anhörung)
4. Carl-Wery-Str. - 408/0-Perlach - Errichtung eines temporären P+R-Parkplatzes (Provisorium II) mit 219 Stellplätzen, befristet bis zum 31.10.2022
Frist zur Stellungnahme: 30.11.2020; Fristverlängerung bis einschließlich 11.12.2020
(vertagt in der Sitzung am 28.10.2020)
20-26 / T 006657
(Anhörung)
5. Führichstr. 18 - 18390/8-Sektion IX - Neubau einer Wohnanlage (134 WE) mit Tiefgarage - VORBESCHEID (Führichstr. 18-66 / Maria-Lehner-Str. 37 - 39 / Weiskopfstr. 1-7 + 39-43 / Wollanistr.)
Frist zur Stellungnahme: 08.12.2020
(vertagt in der Sitzung am 28.10.2020)
20-26 / T 006691
(Anhörung)
6. Bettinastr. 12 - 2514/0-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit einer Doppelhaushälfte und Mehrfachparkern - hier: MFH; Frist zur Stellungnahme: 25.01.2021 20-26 / T 008309
(Anhörung)
7. Bettinastr. 12 - 2514/0-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit einer Doppelhaushälfte und Mehrfachparkern - hier: DHH; Frist zur Stellungnahme: 25.01.2021 20-26 / T 008323
(Anhörung)
8. Uppenbornstr. 11 - 18454/14-Sektion IX - Neubau eines Wohnhauses (4 WE); Frist zur Stellungnahme: 25.01.2021 20-26 / T 008325
(Anhörung)
9. Rosenheimer Str. 124 - 16360/3-Sektion VIII - Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID (2 Var.); Frist zur Stellungnahme: 25.01.2021 20-26 / T 008326
(Anhörung)
10. Woferlstr. 7 - 1163/-Perlach - Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID - GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG; Frist zur Stellungnahme: 25.01.2021 20-26 / T 008328
(Anhörung)
11. Balanstr. 234 - 16222/24-Sektion VIII - Neubau eines Wohnhauses (21 WE) mit Tiefgarage
Frist zur Stellungnahme: 15.01.2021
20-26 / T 009355
(Anhörung)
12. Sebastian-Bauer-Str. - 190/9-Perlach - Neubau eines Doppelhauses - VORBESCHEID
Frist zur Stellungnahme: 25.01.2021
20-26 / T 009357
(Anhörung)
4.5.2 Weitere Anhörungen
1. Gemeinde Putzbrunn; Bebauungsplan Nr. 60 2a und Nr. 60 2b ?Gewerbegebiet-Ost?, 2. Erweiterung
Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
Bitte um Stellungnahme bis zum 25.11.2020; Fristverlängerung bis einschließlich 08.12.2020
(vertagt in der Sitzung am 28.10.2020)
20-26 / T 007164
(Anhörung)
4.6 Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
4.6.1 Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen
Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1. Veranstaltung im Freien in städtischen Grünanlagen;
Offenes Spiel- und Beratungsangebot für Jugendliche des Erzbischöflichen Jugendamtes München Freising / Perspektive 3; max. 10 Teilnehmer gleichzeitig
hier: Kustermannpark
Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 20.11.2020
Zuleitung vom 17.11.2020
Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
20-26 / T 008604
(Anhörung)
4.6.2 Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.6.3 Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
4.6.4 Weitere Anhörungen
1. Vollzug von § 13 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen)
St.-Martin-Str. 90, Fl.Nr.: 15666/14, Gemarkung: Sektion VIII
1 Digital-Board (1-seitig, als Wandanlage) im 10-Sek.-Takt
Fristverlängerung bis einschließlich 07.12.2020
20-26 / T 008406
(Anhörung)
4.7 Sonstige
5 Berichte
5.1 Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1 Baumschutz
1. Stellungnahmen vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung zu Fällungsanträgen und Baumbestandsplänen 20-26 / T 008410
(Unterrichtung)
5.1.2 Kinder
5.1.3 Jugend
5.1.4 Senioren/-innen
5.1.5 Gleichstellung
5.1.6 Unterkunftsanlagen und Wohnen
5.1.7 Menschen mit Behinderung
5.1.8 Integration
5.1.9 Gegen Rechtsextremismus
51.10 Radverkehr
51.11 Internet
5.2 Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1 Mobilität
5.2.2 Kultur und Stadtbezirksbudget
5.2.3 Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
5.2.4 Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
5.2.5 Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
5.2.6 Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
6 Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
  in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
6.1 Mobilität
1. Die MVG wird gebeten bei den anstehenden Maßnahmen zum barrierefreien Umbau der Bushaltestellen die beiden Haltestellinseln Karl-Preis-Platz in der Rosenheimerstr. zu verbreitern, um die Sicherheit der Fahrgäste sicher zu stellen. 20-26 / B 00496
(BA-Antrag)
2. Unzulängliche Barrierefreiheit Michaelibad
Antrag zur Ergänzung des Antrags "Unzulängliche Barrierefreiheit am Karl-Preis-Platz und an weiteren U-Bahn-Stationen"
14-20 / B 07237
(BA-Antrag)
3. Adolf-Hackenberg-Str.; Bitte um Verbesserung eines Gehweges 20-26 / B 00710
(BA-Antrag)
4. Beseitigung der Engstelle des Alexiswegs zum Marieluise-Fleißer-Bogen 20-26 / B 00494
(BA-Antrag)
5. Bitte um bessere Ausschilderung der Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h in der Bayerwaldstraße, Hofer Straße, Nailastraße, Unterbiberger Straße, Weidener Straße, Winningstraße, Tempo-30-Zone Nr. 449 "Östlich Unterhachinger Straße" 20-26 / B 00490
(BA-Antrag)
6. Verbesserungen für den Perlacher Weg 20-26 / B 00751
(BA-Antrag)
7. Antrag auf ein Untersuchungsgebiet für ein Parkraummanagement in den umliegenden Straßen des U-Bahnhofes Therese-Giehse-Allee 14-20 / B 07323
(BA-Antrag)
8. 1. Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, PopUp-Radwege nach Berliner Vorbild in Ramersdorf-Perlach zu prüfen und nach Möglichkeit umzusetzen.
Der BA 16 schlägt als geeignete Strassen hierfür die Ottobrunner Strasse und die Hechtseestrasse stadtauswärts bis zur Adam-Berg-Strasse vor.
2. Prüfung, ob die Aribonen- und die Führichstr. zu Fahrradstraßen erklärt werden können.
20-26 / B 00485
(BA-Antrag)
9. Auswirkungen des Radwegs Rosenheimer Straße auf den 16. Stadtbezirk 20-26 / B 00167
(BA-Antrag)
10. Antwort des Kreisverwaltungsreferats, Schulwegsicherheit zum Autoverkehr vor der Führichschule zu einem Bürgeranliegen zum Schulweg von der Görzer Straße zu der Grundschule an der Führichstraße 20-26 / T 008436
(Unterrichtung)
11. Uppenbornstraße: Verbesserung der Parksituation 20-26 / B 00711
(BA-Antrag)
12. Anfrage zu den Plänen für den Schulweg aus dem Alexisquartier in Richtung Grundschule Karl-Marx-Ring 20-26 / B 01068
(BA-Antrag)
6.2 Kultur und Stadtbezirksbudget
6.3 Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1. Wasserentnahme für die Nahwärme- und Kälteversorgung 20-26 / B 00498
(BA-Antrag)
2. Prüfung, ob eine Wiederherstellung der Bademöglichkeit im Ostparksee möglich ist. 20-26 / B 00708
(BA-Antrag)
3. Stand-Up Paddling auf Ostparksee prüfen 20-26 / B 00724
(BA-Antrag)
4. Begrünung aller U-Bahn und Bushaltestellen insbesondere Neuperlach Süd / Pfanzeltplatz - keine Kompensation zum Ausbau Barrierefreiheit 14-20 / B 06991
(BA-Antrag)
5. Pflanzen für den Klimaschutz 14-20 / B 07495
(BA-Antrag)
6. Geplante Baumaßnahme am Hachinger Bach - Holzwiesenstr. 1:
Errichtung eines Geländersockels als Maßnahme des Hochwasserschutzes
Antwort des Baureferats zur Nachfrage des BA
20-26 / T 008398
(Unterrichtung)
6.4 Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1. Stadtsanierung Neuperlach
Antwort der Stadtkämmerei zur Frage, inwieweit das Stadtsanierungsprogramm Neuperlach von den coronabedingten Einsparungen im Stadthaushalt betroffen ist
20-26 / T 008396
(Unterrichtung)
2. Runder Tisch zu den Plänen für den Umbau des Betriebsgeländes an der Ständlerstraße vor Ort
Rückmeldung des Referats für Arbeit und Wirtschaft
20-26 / T 008399
(Unterrichtung)
3. SV Waldperlach in Corona-Zeiten unterstützen I 20-26 / B 00726
(BA-Antrag)
6.5 Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
6.5.1 Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16
Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
1. Unterbiberger Str. - 597/2-Perlach - Neubau eines Zweifamilienhauses 20-26 / T 008408
(Unterrichtung)
6.5.2 Weitere Antworten der Verwaltung
1. Gleissituation S7/U5 in Neuperlach Süd 20-26 / B 00103
(BA-Antrag)
2. SV Waldperlach in Corona-Zeiten unterstützen II 20-26 / B 00727
(BA-Antrag)
6.6 Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1. Installierung eines Geldautomaten sowie eines dazugehörigen Serviceterminals am Dietzfelbinger Platz, ähnlich dem Provisorium der Sparkasse am Pfanzeltplatz 14-20 / B 07254
(BA-Antrag)
2. Konzept für zentrale Sylvesterfeiern mit alternativen Formen zu Feuerwerken und Feuerwerken 20-26 / B 00469
(BA-Antrag)
3. Kinderspielplatz Aribonenstraße, Ecke Kirchseeoner Straße: Ruhestörung und Verschmutzung des Kinderspielplatzes 20-26 / B 00743
(BA-Antrag)
4. Neuen Standort für eine DHL Packstation im Bereich des S-Bahnhofs Perlach realisieren 20-26 / B 00057
(BA-Antrag)
5. Information zu den Wertsto?containerstandorten Im Ge?lde ggü. Ulrich-von-Hutten-Straße und Im Ge?lde Ecke Peter-Lühr-Straße sowie den Kriterien für neue Wertstoffinseln 20-26 / T 008417
(Unterrichtung)
6. Information des Referats für Gesundheit und Umwelt, Lärmvorsorge zu einem Bürgeranliegen zu einer gestiegenen Lärmbelastung durch den S-Bahnverkehr seit Errichtung der Euröpäischen Schule 20-26 / T 008443
(Unterrichtung)
7. Satzungslehren aus Corona II:
Notfallfonds aus dem Stadtbezirksbudget einrichten
20-26 / B 00688
(BA-Antrag)
6.7 Sonstige
7 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
  in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
7.1 Mobilität
1. (U) Evaluation der temporären Radverkehrsanlagen

Pop-up-Bike-Lanes verlängern
StR-Antrag 20-26 / A 00550 der Stadtratsfraktion DIE LINKE./ Die PARTEI, Fraktion ÖDP / FW vom 20.10.2020

StR-Antrag: 20-26 / A 00589
Verlängerung der temporären Radverkehrsanlagen

StR-Antrag: 20-26 / A 00587
Evaluation der temporären Radverkehrsanlagen

StR-Antrag: 20-26 / A 00550
Pop-up-Bike-Lanes verlängern
20-26 / V 01840
(SitzungsVorlage)
2. Vollzug des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG); Plangenehmigungsverfahren nach § 18 AEG i.V.m. § 74 Abs. 6 VwVfG für das Bauvorhaben ?Rückbau des Gleises 405 sowie der Weichen 425 und 1440 mit Herstellung Lückenschluss im Bahnhof Giesing?, Bahn-km 2,000 bis 3,200 der Strecke 5551 München-Ost ? Deisenhofen in München
Stellungnahme der Landeshauptstadt München
20-26 / T 008423
(Unterrichtung)
3. Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Claudius-Keller-Straße 9; Änderung des Zeitzusatzes im eingeschränkten Haltverbot
20-26 / T 008453
(Unterrichtung)
4. Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 3 StVO:
Claudius-Keller-Straße - Montessori-Schule-München; Beschilderung von Wende- und Abbiegeverboten, Haltverbote wg. Feuerwehrzufahrt sowie Beauftragung der Markierung einer breiten Leitlinie
20-26 / T 008454
(Unterrichtung)
5. Zehntfeldstraße / Heinrich-Wieland-Straße: Einrichtung einer Ampelanlage
Bitte des BA 15 an das Baureferat um Darstellung, welche Umsetzungen bis wann zu erwarten sind
14-20 / B 07378
(BA-Antrag)
6. Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO); Verkehrsrechtliche Anordnung
Taxistandplatz Plettstraße; hier: Verkürzung
20-26 / T 008520
(Unterrichtung)
7. Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Echardinger Straße (Ostseite) zwischen Hs.-Nr. 117 und der Kreuzung Innsbrucker Ring/Hechtseestraße ? Freigabe des Gehweges für den gegenläufigen Radverkehr - Daueranordnung -
20-26 / T 008526
(Unterrichtung)
7.2 Kultur und Stadtbezirksbudget
7.2.1 Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
1. Stadtbezirksbudget; Diakonie Hasenbergl e.V.; Verwendungsnachweis für die mit 11.323,47 ? geförderte Errichtung von zwei öffentlichen Taschenbuchregalen 20-26 / T 008400
(Unterrichtung)
2. Stadtbezirksbudget; Caritasverband der Erzdiözese München und Freising e.V.; Verwendungsnachweis und Kurzbericht für die mit 2.377,50 ? geförderte Sommerspielaktion 2020 vom 03.-07.08.2020 20-26 / T 008401
(Unterrichtung)
3. Stadtbezirksbudget; Festring Perlach e.V.; Verwendungsnachweis und Kurzbericht für die mit 2.780,00 ? geförderte Sanierung von Tafeln und Schaukästen am Naturlehrpfad vom 10.05. - 06.06.2019 20-26 / T 008402
(Unterrichtung)
7.2.2 Weitere Unterrichtungen
7.3 Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1. SWM Fernkälteprojekt Balanstraße, 5 Brunnenbohrungen 20-26 / T 008414
(Unterrichtung)
7.4 Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1. (U) Neueinrichtung eines Nachbarschaftstreffs an der
Carl-Wery-Str.

Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss

16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach
20-26 / V 01618
(SitzungsVorlage)
2. (U) "Platz da für Mädchen* und junge Frauen*" -
Ergebnisse des Partizipationsprojekts ernst
nehmen und Bedürfnissen schnellstmöglich
gerecht werden
Antrag Nr. 14-20 / A 05644 ......................

StR-Antrag: 14-20 / A 05644
?Platz da für Mädchen* und junge Frauen*? ? Ergebnisse des Partizipationsprojekts ernstnehmen und Bedürfnissen schnellstmöglich gerecht werden
20-26 / V 00991
(SitzungsVorlage)
3. Dienststellenverständigung für den Erweiterungsbau (Haus Nr. 10a; Flurstück Nr. 72), das Bubenschulhaus (Haus Nr. 1; Flurstück Nr. 74) mit Eohnung THV und das Mädchenschulhaus (Haus Nr. 10b; Flurstück Nr. 71) der Grundschule am Pfanzeltplatz mit kooperativer Ganztagsbildung im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach 20-26 / T 008397
(Unterrichtung)
4. Sport- und Kulturbedarfe in der wachsenden Stadt
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.09.2020
Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 00758
Schreiben des BA 17 an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bezüglich des SV Stadtwerke
20-26 / T 008405
(Unterrichtung)
5. Antrag zur dringlichen Behandlung im Sozialausschuss am 12. November 2020
Selbsthilfeförderung für "muttersprachliche Angebote" weiterhin unterstützen
Antrag Nr. 20-26 / A 00612
20-26 / T 008418
(Unterrichtung)
6. Stellungnahme des Migrationsbeirats und des Selbsthilfebeirats zur geplanten Kürzung der Selbsthilfeförderung für ?Muttersprachliche Angebote? 20-26 / T 008435
(Unterrichtung)
7. Folienvorträge des Dialogs des Referates für Bildung und Sport mit den Bezirksausschüssen am 22. Oktober 2020 20-26 / T 008445
(Unterrichtung)
8. (U) SV Waldperlach e.V.
Verlängerung des bestehenden Mietvertrags über das Grundstück an der
Putzbrunner Str. 193, Flurstücknummer 2016, Gemarkung Ramersdorf-Perlach
20-26 / V 01367
(SitzungsVorlage)
9. Information zu den Schulbauprogrammen aufgrund der aktuellen Haushaltslage
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020-2024 (MIP)
1. Investitionsmaßnahmen für Bildungseinrichtungen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen
2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
Beschluss des Bildungsausschusses und des Sportausschusses des Stadtrats in der gemeinsamen Sitzung vom 02.12.2020 (VB)
Sitzungsvorlage Nr. 20?26 / V 01948
20-26 / T 008496
(Unterrichtung)
10. Protokoll der öffentlichen Sitzung des Mieterbeirates der LHM vom 19.10.2020 mit einem Bericht zur aktuellen Finanzsituation durch die Stadtkämmerei 20-26 / T 008502
(Unterrichtung)
7.5 Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
7.5.1 Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
7.5.2 Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
1. Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen
Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf anderen städtischen Grundstücken
Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen
20-26 / T 008393
(Unterrichtung)
2. Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf anderen städtischen Grundstücken
Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen
20-26 / T 008394
(Unterrichtung)
3. Hofangerstr. 130 - 136; Fällungsantrag vom 24.09.2020; Bescheid vom 06.11.2020 20-26 / T 008422
(Unterrichtung)
4. Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen
Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen und nachträgliche Unterrichtung über entfernte Gefahrenbäume
20-26 / T 008488
(Unterrichtung)
5. Frauenchiemseestr. 11; Fällungsantrag vom 14.10.2020; Bescheid vom 17.11.2020 20-26 / T 008519
(Unterrichtung)
7.5.3 Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
1. Taulerstr., Mitteilung vom 02.11.2020 20-26 / T 008352
(Unterrichtung)
2. Kopischstr., Mitteilung vom 02.11.2020 20-26 / T 008353
(Unterrichtung)
3. Salzmannstr., Mitteilung vom 27.10.2020 20-26 / T 008354
(Unterrichtung)
4. Waldperlacher Str., Mitteilung vom 17.11.2020 20-26 / T 008621
(Unterrichtung)
5. Däumlingstr., Mitteilung vom 17.11.2020 20-26 / T 008624
(Unterrichtung)
7.5.4 Weitere Unterrichtungen
1. (U) Handlungsraum 3 ?Rund um den Ostbahnhof ? Ramersdorf ? Giesing?
Grundsatzbeschluss zur Teilnahme am Modellprojekt "Smart Cities Smart Regions - Kommunale Digitalisierungsstrategien für Städtebau und Mobilität der Zukunft" des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr
20-26 / V 01483
(SitzungsVorlage)
2. (U) Neubestellung des Heimatpflegers
der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters
Anpassung der Aufwandsentschädigung,
Änderung der Satzung für die*den Heimatpfleger*in der Landeshauptstadt München (Heimatpfleger*insatzung)
20-26 / V 00893
(SitzungsVorlage)
3. (U) "Grüne Stadt der Zukunft - Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt", gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF)

Sachstand 2020 und Ausblick
20-26 / V 01492
(SitzungsVorlage)
4. (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK)

Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und
der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
vom 01.01.2020 ? 30.06.2020
20-26 / V 01713
(SitzungsVorlage)
5. Bäume und Baumschutz in München
Präsentation zur Schulung der Baumschutzbeauftragten der Bezirksausschüsse
20-26 / T 008676
(Unterrichtung)
7.6 Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
7.6.1 Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
7.6.2 Weitere Unterrichtungen
1. Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Sitzungsbetrieb
Einrichtung von Sonderausschüssen, virtuelle Tagungsmöglichkeiten für Unterausschüsse, Maskenpflicht, Kontaktnachweise und Information, dass die Einrichtung eines Sonderausschusses durch Umlaufbeschluss nicht möglich ist

Corona-Pandemie / Änderung der Bezirksausschuss-Satzung / Sonderausschüsse
Dringliche Anordnung des Oberbürgermeisters gemäß Art. 37 Absatz 3 Satz 1 GO und § 25 GeschO vom 02.11.2020
20-26 / T 008413
(Unterrichtung)
2. Zufriedenstellende Bearbeitung einer Beschwerde eines Bürgers über die Abholung der Mülltonnen in der Irma-Uhrbach-Str. durch den AWM 20-26 / T 008432
(Unterrichtung)
3. Lassen Sie uns in Kontakt bleiben ? gerade jetzt, in Corona-Zeiten!
Haushaltsbrief des Oberbürgermeisters zur Absage der Bürgerversammlungen
20-26 / T 008434
(Unterrichtung)
4. Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2020? 2024 20-26 / T 008501
(Unterrichtung)
5. Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis für einen Christbaumverkaufsplatz auf öffentlichem Verkehrsgrund:
Fritz-Erler-Straße Ecke Putzbrunner Straße (Flurstücksnummer 1750/13)
Eilentscheidung durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
20-26 / T 009359
(Unterrichtung)
7.7 Sonstige
8 Termine und Verschiedenes
8.1 Termine der UA - Sitzungen
8.1.1 Mobilität
8.1.2 Kultur und Stadtbezirksbudget
8.1.3 Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
8.1.4 Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
8.1.5 Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
8.1.6 Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
8.2 Ankündigungen, Verschiedenes
9 Nichtöffentlicher Teil