RIS - Bereich Bezirksausschuss - BA-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Uhr liegt auf einem Tageskalenderauszug

BA-Sitzungen

Ausschuss:
Termin:
Mittwoch 28. Oktober 2020, 19:00 Uhr
Sitzungsort:
Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstr. 32, 81825 München

Tagesordnung

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorgang / Typ Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
1 Allgemeines
1.1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.2 Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1. 1.5.1 Dringlichkeitsantrag ?Verkürzung der heutigen Bezirksausschusssitzung?
Dringlichkeitsantrag des BA-Vorsitzenden vom 28.10.2020

2.2.2.1 Antrag auf Förderung aus dem Förderprogramm "Bürgerinnen und Bürger gestalten Ihre Stadt - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln"
Green City e.V.
Mein Viertel 2.0 ? Ein Projekt der Kinder- und Jugendbeteiligung von Green City e.V. vom 01.03.2021 bis 31.12.2021
2.420,00 ?
Dringlichkeitsantrag der Kinderbeauftragten und Jugendbeauftragten des BA 16 vom 24.10.2020 zur Aufnahme auf die Nachtragstagesordnung und Unterstützung des Antrags

zu 3.1.11 Aufstellen eines Verkehrszeichens zur Ausweisung des Fußweges über die Fritz-Erler-Straße zum Hanns-Seidel-Platz
Bürgeranliegen vom 07.10.2020
Weitere Details zum Bürgeranliegen vom 23.10.2020

2. 3.4.2 Nutzung des Vereinsheims der Bezirkssportanlage an der Bert-Brecht-Allee bald
möglichst wiederherstellen
Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 21.10.2020

3. 3.6.5 Notfallmechanismen für die Arbeit der Bezirksausschüsse in Pandemiezeiten
Dringlichkeitsantrag des BA-Vorsitzenden vom 25.10.2020

zu 4.6.4.3 Bürgerversammlungen im Jahr 2020 - Haushaltsbrief des Oberbürgermeisters mit der Möglichkeit einer ergänzenden Information durch die Bezirksausschüsse
Frist zur Übermittlung der ergänzenden Information bis spätestens 27.10.2020
Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung

1.3 Protokoll der vergangenen Sitzung
1. Protokoll der Sitzung am 10.09.2020
Protokoll der Sitzung am 01.10.2020

1.4 Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5 Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1. Dringlichkeitsantrag ?Verkürzung der heutigen Bezirksausschusssitzung?
Dringlichkeitsantrag des BA-Vorsitzenden vom 28.10.2020
20-26 / T 007700
(BA-Mitglieder)
Zustimmung, einstimmig
(Erledigt)
2. Benennung von Beiräten für die Haldenseesiedlung 20-26 / T 007078
(Entscheidung)
vertagt
(Vertagt)
1.7 Sonstiges
2 Entscheidungsfälle
2.1 Mobilität
1. Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 über die Projektplanung
Projektname: Bayerwaldstraße
Projekt-Nr.: 10162
Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach
Öffentliche Sitzung
20-26 / T 007054
(Entscheidung)
Zustimmung des BA zum Antrag der Referentin
(Erledigt)
2.2 Kultur und Stadtbezirksbudget
2.2.1 Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007
Beschlussvorlagen des Direktoriums
1. (E) Stadtbezirksbudget
QuarterM gGmbH, Nachbarschaftstreff Ramersdorf-Süd
Anschaffung eines (Schwer)lastenanhängers mit Pedelec
3.292,42 ? / Az. 0262.0-16-0365
20-26 / V 01690
(SitzungsVorlage)
2. (E) Stadtbezirksbudget
THW Förderverein München Ost e.V.
Anschaffung von Abrollmulden
12.000,00 ? / Az. 0262.0-16-0366
20-26 / V 01776
(SitzungsVorlage)
2.2.2 Weitere Entscheidungen
1. Antrag auf Förderung aus dem Förderprogramm "Bürgerinnen und Bürger gestalten Ihre Stadt - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln"
Green City e.V.
Mein Viertel 2.0 ? Ein Projekt der Kinder- und Jugendbeteiligung von Green City e.V. vom 01.03.2021 bis 31.12.2021
2.420,00 ?
Dringlichkeitsantrag der Kinderbeauftragten und Jugendbeauftragten des BA 16 vom 24.10.2020 zur Aufnahme auf die Nachtragstagesordnung und Unterstützung des Antrags
20-26 / T 007702
(Entscheidung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
2.3 Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
2.4 Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
2.5 Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
2.6 Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
2.7 Sonstige
3 Anträge
3.1 Mobilität
1. Alexisquartier: Bitte um detaillierte Informationen zu den Radwegen und Fußgängerüberwegen
Bürgeranliegen vom 20.09.2020
20-26 / T 006078
(Bürger)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
2. Alexisquartier: Barrierefreie, gesicherte Übergänge für den Bereich Franz-Heubl-Straße
Bürgeranliegen vom 20.09.2020
20-26 / T 006079
(Bürger)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
3. Anfrage zu den Plänen für den Schulweg aus dem Alexisquartier in Richtung Grundschule Karl-Marx-Ring
Bürgeranliegen vom 20.09.2020
20-26 / T 006080
(Bürger)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
4. Verkehrssicherheit auf dem Schulweg zum Werner von Siemens Gymnasium herstellen
Bürgeranliegen vom 20.09.2020
Zwischeninformation des KVR vom 08.10.2020
20-26 / T 006082
(Bürger)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
5. Mängel bei dem Fußgänger- und Radfahrerüberweg Kirchseeoner Str. über den Innsbrucker Ring zur Hechtseestr.
Bürgeranliegen vom 15.05.2020
(in einen Ortstermin vertagt)
(vertagt in der Sitzung am 01.10.2020)
20-26 / T 001394
(Bürger)
vertagt
(Vertagt)
6. Fehlender Fahrradweg bei der Fahrbahnrenovierung der Kirchseeoner Str. im April 2020
Bürgeranliegen vom 15.05.2020
(in einen Ortstermin vertagt)
(vertagt in der Sitzung am 01.10.2020)
20-26 / T 001395
(Bürger)
vertagt
(Vertagt)
7. Fahrt der Busse zur Staudingerstr. auf dem Weg zur Grundschule Strehleranger über die Quiddestr. anstatt der Nawiaskystr. und dem Adolf-Baeyer-Damm
Bürgeranliegen vom 13.10.2020
20-26 / T 007055
(Bürger)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
8. Rimstinger Straße: Absolutes Haltverbot in und vor der Durchfahrt zur Rosenheimer Straße und Fahrbahnmarkierung
Bürgeranliegen vom 13.10.2020
20-26 / T 007058
(Bürger)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
9. Erweiterung der Tempo 30 Zone auf beiden Seiten des Bahnübergangs in der Fasangartenstraße
Bürgeranliegen vom 13.10.2020
20-26 / T 007086
(Bürger)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
10. Anwohnerparken in der Zornedinger Straße und Fasangartenstraße
Bürgeranliegen vom 08.10.2020
20-26 / T 007110
(Bürger)
Kenntnisnahme und Information, dass die Straßen zum Untersuchungsgebiet gehören
(Erledigt)
11. Aufstellen eines Verkehrszeichens zur Ausweisung des Fußweges über die Fritz-Erler-Straße zum Hanns-Seidel-Platz
Bürgeranliegen vom 07.10.2020
20-26 / T 007113
(Bürger)
Kenntnisnahme und Information, dass auch die Brücke erneuert werden soll
(Erledigt)
12. Verbesserung der Parksituation rund um die Klabundstraße und die Wilhelm-Röntgen-Realschule
Bürgeranliegen vom 14.09.2020
20-26 / T 007147
(Bürger)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
13. Entfernung der Fußgänger- und Fahrradampel für die Tiefgaragenausfahrt an der Bushaltestelle Kustermannpark bei der Kreuzung bzw. Einmündung an der Rosenheimer Straße 141
Bürgeranliegen vom 17.09.2020
20-26 / T 007152
(Bürger)
Ablehnung aus Gründen der Verkehrssicherheit
(Erledigt)
14. Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Ottobrunner Str. 26
Bürgeranliegen vom 23.09.2020
20-26 / T 007157
(Bürger)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
3.2 Kultur und Stadtbezirksbudget
3.3 Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1. Verbesserung der Grünflächen der Landeshauptstadt München zwischen der Wohnanlage Dieter-Hildebrandt-Str-35-42 / Margarethe-Selenka-Str. 23-25 und der Hochäckerstraße
Bürgeranliegen vom 23.09.2020
20-26 / T 006101
(Bürger)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
2. Präsentation der SWM zum Ortstermin zur Geothermie in Riem und dem Status der Geothermie am Michaelibad
hierzu: Planungen zur Geothermie in Perlach/Neuperlach
Antrag der Grünen-Fraktion im BA 16 vom 23.01.2020 aus dem Ferienausschuss am 29.04.2020
hierzu auch: Finale Präsentation vom 12.10.2020 zur Information des BA 16 zu Klimaschutz und Geothermie im 16. Stadtbezirk
(vertagt in der Sitzung am 01.10.2020)
20-26 / T 004276
(Sonstiges)
vertagt
(Vertagt)
3. Dringlichkeitsantrag: Wege im Perlach-Park nicht asphaltieren
Bürgeranliegen vom 05.10.2020
20-26 / T 006864
(Bürger)
Ablehnung aufgrund der Verbesserungen für den Winterdienst
(Erledigt)
3.4 Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1. Priorisierung beim Ausbau und der Instandsetzung von Bezirkssportanlagen im 16. Stadtbezirk
Bürgeranliegen vom 18.09.2020
20-26 / T 006077
(Bürger)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
2. Nutzung des Vereinsheims der Bezirkssportanlage an der Bert-Brecht-Allee bald möglichst wiederherstellen
Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 21.10.2020
20-26 / T 007434
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
3.5 Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
1. Bitte um Unterstützung zum Erhalt der Einfamilien- und Reihenhäuser in der Führichstr. / Maria-Lehner-Str. / Weiskopfstr. und dem Erhalt eines homogenen Gevierts
Bürgeranliegen vom 09.09.2020 (vertagt in der Sitzung am 01.10.2020)
20-26 / T 005901
(Bürger)
vertagt
(Vertagt)
2. Bitte um Informationen zu den Veränderungen am alten Jugendstilgebäude am Altperlacher S-Bahnhof und zur Entfernung von Bäumen auf dem Grundstück vor dem Haus
Bürgeranliegen vom 12.10.2020
20-26 / T 007155
(Bürger)
vertagt
(Vertagt)
3.6 Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1. Einrichtung einer Paketstation im Alexisquartier
Bürgeranliegen vom 20.09.2020
20-26 / T 006081
(Bürger)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
2. Bitte um Unterstützung gegen zunehmende Vermüllung in der Curd-Jürgens-Str.
Bürgeranliegen vom 23.09.2020
Information der AWM vom 06.10.2020
20-26 / T 006124
(Bürger)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
3. Testweise Einführung von Wertstofftonnen in Ramersdorf-Perlach
Antrag der FDP im BA 16 vom 27.08.2020 (vertagt in der Sitzung am 01.10.2020)
20-26 / T 004980
(BA-Mitglieder)
vertagt
(Vertagt)
4. Bitte um Versetzung von Müllcontainern und Unterstützung zur Verbesserung der Sauberkeit in der Curd-Jürgerns-Str.
Bürgeranliegen vom 30.09.2020
20-26 / T 007131
(Bürger)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
5. Notfallmechanismen für die Arbeit der Bezirksausschüsse in Pandemiezeiten
Dringlichkeitsantrag des BA-Vorsitzenden vom 25.10.2020
20-26 / T 007703
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
3.7 Sonstige Anträge
4 Anhörungen
4.1 Mobilität
1. Vollzug des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG);
Plangenehmigungsverfahren nach §18 AEG i.V.m §74 Abs. 6 VwVfG für das Bauvorhaben "Rückbau des Gleises 405 sowie Weichen 425 und 1440 mit Herstellung Lückenschluss Bahnhof Giesing", Bahn-km 2,000 bis 3,200 der Strecke 5551 München-Ost - Deisenhofen München
Herstellung des Benehmens mit den Trägern öffentlicher Belange
Frist zur Stellungnahme bis zum 29.10.2020 (vertagt in der Sitzung am 01.10.2020)
20-26 / T 006588
(Anhörung)
2. Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs
Drittes Maßnahmenbündel

Finanzierung
1. Projektgenehmigung, 2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen, 3. Änderung des MIP 2020-2024

Drittes Maßnahmenpaket zur Busbeschleunigung
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07355 des Bezirksausschusses des 21. Stadtbezirkes - Pasing-Obermenzing vom 14.01.2020

Gesamtkonzept für Busspuren in der Au
Empfehlung Nr. 14-20 / E 03183 aus der Bürgerversammlung des 05. Stadtbezirkes -
Au-Haidhausen am 30.01.2020

Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft, dem Bauausschuss, dem Kreisverwaltungsausschuss, dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung und dem Mobiltitätsausschuss am 11.11.2020 (VB)
Öffentliche Sitzung
Zuleitung vom 05.10.2020
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01007
20-26 / T 006546
(Anhörung)
3. (E) Parkverbot für LKW in der Nailastraße

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02627
Parkverbot für LKW in der Nailastraße
14-20 / V 16804
(SitzungsVorlage)
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
3.1 Parkverbot für LKW in der Nailastraße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02627 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 -
Ramersdorf-Perlach am 28.05.2019
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 16804
Anfrage des KVR, ob die Situation vor Ort der Forderung aus dem abweichenden Beschluss des BA 16 entspricht.
20-26 / T 006809
(Anhörung)
4. Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich der Erminoldstraße
Frist zur Stellungnahme bis zum 16.11.2020
Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
20-26 / T 007094
(Anhörung)
5. Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Trifelsstraße; Errichtung von absoluten Haltverboten
Frist zur Stellungnahme bis zum 13.01.2021
20-26 / T 007100
(Anhörung)
4.2 Kultur und Stadtbezirksbudget
4.3 Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
4.4 Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1. Standortbeschluss zur Unterbringung wohnungsloser Einzelpersonen und Paare
Neubau eines Flexi-Heims Ständlerstr. 43 - Beschlussentwurf
Frist zur Abgabe der Stellungnahme: 29.10.2020
(vertagt in der Sitzung am 01.10.2020)
20-26 / T 006590
(Anhörung)
2. Neueinrichtung eines Nachbarschaftstreffs an der Carl-Wery-Str.
Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss
16. Stadtbezirk ? Ramersdorf-Perlach
Beschluss des Sozialausschusses vom 12.11.2020 (VB)
Öffentliche Sitzung
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01618
Frist zur Stellungnahme bis zum 30.10.2020
Zuleitung vom 05.10.2020
20-26 / T 007130
(Anhörung)
4.5 Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
4.5.1 Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
(Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1. Ayinger Str. 6 ? 18396/29-Sektion IX ? Errichtung Ersatzneubau - VORBESCHEID (Ayinger Str. 6 - 18 / Zornedinger Str. 1 - 7)
Frist zur Stellungnahme bis zum 10.11.2020
(vertagt in der Sitzung am 01.10.2020)
20-26 / T 005643
(Anhörung)
vertagt
(Vertagt)
2. Carl-Wery-Str. 41 ? 408/0-Perlach ? Neubau der Beruflichen Schulen für Farbe und Gestaltung mit Zweifach-Sporthalle, Dienstwohnung und Tiefgarage
Frist zur Stellungnahme bis zum 10.11.2020
(vertagt in der Sitzung am 01.10.2020)
20-26 / T 005645
(Anhörung)
3. Ballaufstr. 17 - 1287/7-Perlach - Neubau zweier Reihenhäuser sowie Aufstockung eines Doppelhauses, Gartenhaus und Tiefgarage (7 Stpl.) - VORBESCHEID
Frist zur Stellungnahme bis 30.11.2020
20-26 / T 006632
(Anhörung)
4. Waldheimpl. - 2198/39-Perlach - Neubau eines Dreispänners mit Carport und Stellplätzen (Waldheimpl. / Waldperlacher Str.) - hier: Haus 1
Frist zur Stellungnahme bis 30.11.2020
20-26 / T 006633
(Anhörung)
5. Waldheimpl. - 2198/39-Perlach - Neubau eines Dreispänners mit Carport und Stellplätzen (Waldheimpl. / Waldperlacher Str.) - hier: Haus 2
Frist zur Stellungnahme bis 30.11.2020
20-26 / T 006635
(Anhörung)
6. Waldheimpl. - 2198/39-Perlach - Neubau eines Dreispänners mit Carport und Stellplätzen (Waldheimpl. / Waldperlacher Str.) - hier: Haus 3
Frist zur Stellungnahme bis 30.11.2020
20-26 / T 006637
(Anhörung)
7. Waldheimpl. 47 - 2198/86-Perlach - Neubau eines Doppelhauses mit Carports - hier: DHH 2
Frist zur Stellungnahme: 30.11.2020
20-26 / T 006638
(Anhörung)
8. Waldheimpl. 47 - 2198/86-Perlach - Neubau eines Doppelhauses mit Carports - hier: DHH 1
Frist zur Stellungnahme: 30.11.2020
20-26 / T 006639
(Anhörung)
9. Taulerstr. 6 - 2138/5-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses (3 WE) mit 3 Garagen/Stellplätzen
Frist zur Stellungnahme: 30.11.2020
20-26 / T 006640
(Anhörung)
10. Am Jagdweg 16 - 873/5-Perlach - TEKTUR zu 1.2-2019-28615-31 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Tiefgarage
Frist zur Stellungnahme 30.11.2020
20-26 / T 006651
(Anhörung)
11. Waldheimpl. 27 - 2390/0-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses (7 WE) mit 7 Stellplätzen/Carports - VORBESCHEID
Frist zur Stellungnahme. 30.11.2020
20-26 / T 006652
(Anhörung)
12. Ulrich-von-Hutten-Str. 9 - 2028/5-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
Frist zur Stellungnahme: 31.11.2020
20-26 / T 006654
(Anhörung)
13. Carl-Wery-Str. - 408/0-Perlach - Errichtung eines temporären P+R-Parkplatzes (Provisorium II) mit 219 Stellplätzen, befristet bis zum 31.10.2022
Frist zur Stellungnahme: 30.11.2020
20-26 / T 006657
(Anhörung)
vertagt
(Vertagt)
14. Ottweilerstr. 15 - 1853/10-Perlach - Abbruch DH, Neubau Mehrfamilienhaus (11 WE) mit Tiefgarage
Frist zur Stellungnahme: 30.11.2020
20-26 / T 006659
(Anhörung)
15. Ottobrunner Str. 102 - 1004/0-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses (33 WE) mit 2 erdgeschossigen Läden und einer Tiefgarage (34 Stpl.)
Frist zur Stellungnahme: 30.11.2020
20-26 / T 006680
(Anhörung)
16. Otto-Hahn-Ring 63 - 2038/1-Perlach - Neubau einer LKW-Garage für die MSE (Kanalbetriebsstation Ost)
Frist zur Stellungnahme: 30.11.2020
20-26 / T 006681
(Anhörung)
17. Kagerstr. 12 - 16260/13-Sektion VIII - Neubau eines Studentenwohnheims mit Tiefgarage
Frist zur Stellungnahme: 30.11.2020
20-26 / T 006682
(Anhörung)
18. Friedrich-Creuzer-Str. - 1947/1-Perlach - Neubau einer Wohnanlage (119 WE) mit Einzelhandel und Tiefgarage - TEKTUR - TG (172 Stpl.)
Frist zur Stellungnahme: 08.12.2020
20-26 / T 006686
(Anhörung)
19. Otterfinger Str. 5 - 1844/9-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Tiefgarage - TEKTUR
Frist zur Stellungnahme: 08.12.2020
20-26 / T 006689
(Anhörung)
20. Führichstr. 18 - 18390/8-Sektion IX - Neubau einer Wohnanlage (134 WE) mit Tiefgarage - VORBESCHEID (Führichstr. 18-66 / Maria-Lehner-Str. 37 - 39 / Weiskopfstr. 1-7 + 39-43 / Wollanistr.)
Frist zur Stellungnahme: 08.12.2020
20-26 / T 006691
(Anhörung)
vertagt
(Vertagt)
4.5.2 Weitere Anhörungen
1. Gemeinde Putzbrunn; Bebauungsplan Nr. 60 2a und Nr. 60 2b ?Gewerbegebiet-Ost?, 2. Erweiterung
Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
Bitte um Stellungnahme bis zum 25.11.2020
20-26 / T 007164
(Anhörung)
vertagt
(Vertagt)
4.6 Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
4.6.1 Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen
Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.6.2 Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.6.3 Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
4.6.4 Weitere Anhörungen
1. Wertstoffinsel Im Gefilde ggü. Ulrich-von Hutten-Straße
Frist zur Stellungnahme: 30.11.2020
20-26 / T 006687
(Anhörung)
2. Wertstoffinsel Im Gefilde Ecke Peter-Lühr-Straße,
Frist zur Stellungnahme 30.11.2020
20-26 / T 006688
(Anhörung)
3. Bürgerversammlungen im Jahr 2020 - Haushaltsbrief des Oberbürgermeisters mit der Möglichkeit einer ergänzenden Information durch die Bezirksausschüsse
Frist zur Übermittlung der ergänzenden Information bis spätestens 27.10.2020
20-26 / T 007122
(Anhörung)
4.7 Sonstige
5 Berichte
5.1 Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1 Baumschutz
5.1.2 Kinder
5.1.3 Jugend
5.1.4 Senioren/-innen
5.1.5 Gleichstellung
5.1.6 Unterkunftsanlagen und Wohnen/Mieterbeirat
5.1.7 Menschen mit Behinderung
5.1.8 Integration
5.1.9 Gegen Rechtsextremismus
51.10 Radverkehr
51.11 Internet
5.2 Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1 Mobilität
5.2.2 Kultur und Stadtbezirksbudget
5.2.3 Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
5.2.4 Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
5.2.5 Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
5.2.6 Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
6 Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
  in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
6.1 Mobilität
1. Zustände der Straßen und Gehwege in Ramersdorf, vor allem die Zieglerstr. und Adam-Berg-Str.
Nachricht des Baureferats an den Antragssteller
20-26 / B 00866
(BA-Antrag)
2. Ausbau der Elektromobilität ? Standort für 10 Ladestationen auf dem Parkplatz des Eis- und Funsportzentrums Ost ? Staudingerstr. 20-26 / B 00493
(BA-Antrag)
3. Verstärkte Polizeikontrollen und konsequentes Aufschreiben von Falschsparkern an der Frankenthaler Straße 14-20 / B 07499
(BA-Antrag)
4. Anbringen eines Schildes ?Fahrradfahren verboten? im Laubengang vor der Stadtsparkasse am PEP 20-26 / B 00712
(BA-Antrag)
5. Information des KVR zu den Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation in der Claudius-Keller-Straße vor der Monte Balan 20-26 / T 007144
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
6.2 Kultur und Stadtbezirksbudget
1. Versorgen statt Vergessen: Für ein Bürgerhaus in Ramersdorf, Zwischenmitteilung des Kulturreferates 14-20 / B 07328
(BA-Antrag)
6.3 Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1. Fortschreibung, Aktualisierung und Erweiterung des Gutachtens zur Stadtklimaanalyse 14-20 / B 06995
(BA-Antrag)
2. Umsetzung der Hinweise im Gutachten zur Stadtklimaanalyse 14-20 / B 06994
(BA-Antrag)
6.4 Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1. Bestellung von Ferienpässen und Familienpässen für Einrichtungen mit Kindern und Jugendlichen im Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach 20-26 / B 00068
(BA-Antrag)
2. Situation in Geflüchteten- und Wohnungslosenunterkünften während der Covid19-Pandemie 20-26 / B 00056
(BA-Antrag)
3. SV Waldperlach in Corona-Zeiten unterstützen I
Mitteilung eines Zwischenstands durch das Sportamt vom 15.10.2020
20-26 / B 00726
(BA-Antrag)
4. Steigende Schülerzahlen an der Grundschule Dietzfelbinger Platz
Antwort des Referats für Bildung und Sport vom 02.10.2020
20-26 / T 007162
(Unterrichtung)
5. Schulbauoffensive ? Forderung einer umfassenden Veranstaltung im Stadtteil Neuperlach zur Beteiligung des BA 16 an den Planungen des Referats für Bildung und Sport
Antwort des Referats für Bildung und Sport vom 02.10.2020
14-20 / B 07001
(BA-Antrag)
6. SVN München e.V.
Übernahme der Freiflächen der Bezirkssportanlage Bert-Brecht-Allee 17 in Vereinsträgerschaft ab dem 01.01.2021
Beschluss des Sportausschusses des Stadtrates vom 16.09.2020 (SB)
Öffentliche Sitzung
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00985
Rückmeldung des Referats für Bildung und Sport zur Stellungnahme des BA 16
20-26 / T 007182
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
6.5 Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
6.5.1 Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16
Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
1. Schneewittchenstr., Fl.Nr. 2190/27, Gemarkung: Perlach, Neubau eines Mehrfamilienhauses (6WE) mit Tiefgarage (6 Stpl.) 20-26 / T 006867
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
2. Langbürgener Str. 2, Fl.Nr. 1105/32, Energetische Sanierung und städtebauliche, architektonische Aufwertung mit teilweiser Flächenerweiterung eines Hochhauses mit Wohnungen, Geschäften und Kindergarten (EG) sowie einer Tiefgarage - VORBESCHEID 20-26 / T 007158
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
6.5.2 Weitere Antworten der Verwaltung
6.6 Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1. Kinderspielplatz Aribonenstraße, Ecke Kirchseeoner Straße: Ruhestörung und Verschmutzung des Kinderspielplatzes
Zwischeninformation von AKIM
20-26 / B 00743
(BA-Antrag)
2. (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
Einziehung und neue Widmung der Gesamtstrecke des Alexisweges
hierzu: Rückmeldung des Baureferats zum abweichenden Beschluss des BA 16 vom 27.05.2020
20-26 / V 00324
(SitzungsVorlage)
2.1 Rückmeldung des Baureferats zum abweichenden Beschluss des BA 16 vom 27.05.2020 20-26 / T 007138
(Unterrichtung)
6.7 Sonstige
7 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
  in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
7.1 Mobilität
1. (U) Quartalsbeschluss zur Umsetzung des Bürgerbegehrens Radentscheid
3. und 4. Maßnahmenbündel

Umsetzung der Bürgerbegehren ?Radentscheid? und ?Altstadt-Radlring? aussetzen
Antrag Nr. 20-26 / A 00112 der AfD vom 06.06.2020

StR-Antrag: 20-26 / A 00477
Quartalsbeschluss zur Umsetzung des Bürgerbegehrens Radentscheid 3. und 4. Maßnahmenbündel

StR-Antrag: 20-26 / A 00463
Quartalsbeschluss zur Umsetzung des Bürgerbegehrens Radentscheid 3. und 4. Maßnahmenbündel

StR-Antrag: 20-26 / A 00462
Quartalsbeschluss zur Umsetzung des Bürgerbegehrens Radentscheid 3. und 4. Maßnahmenbündel

StR-Antrag: 20-26 / A 00112
Umsetzung der Bürgerbegehren "Radentscheid" und "Altstadt-Radlring" aussetzen
20-26 / V 01458
(SitzungsVorlage)
2. Zehntfeldstraße / Heinrich-Wieland-Straße: Einrichtung einer Ampelanlage
Antrag des BA 15
14-20 / B 07378
(BA-Antrag)
3. Plan der Zuständigkeiten von Kommunaler Verkehrsüberwachung (KVÜ) und Polizei zur Überwachung des Parkraummanagements in der Landeshauptstadt München 20-26 / T 007123
(Unterrichtung)
7.2 Kultur und Stadtbezirksbudget
7.2.1 Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
1. Stadtbezirksbudget; Diakonie Hasenbergl e.V.; Sachbericht für die mit 3.852,46? geförderte Errichtung von zwei öffentlichen Taschenbuchregalen 20-26 / T 007143
(Unterrichtung)
7.2.2 Weitere Unterrichtungen
7.3 Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1. Informationen zum Beginn der Bauarbeiten zur Sanierung der Wege im Perlachpark am Gustav-Heinemann-Ring 20-26 / T 006840
(Unterrichtung)
2. (U) Unterstützung der Artenvielfalt in München durch Erhalt und Ausweitung des Bestandes von Hecken,
Büschen und Wandbegrünungen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02572 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 -
Schwanthalerhöhe am 04.04.2019

StR-Antrag: 20-26 / A 00418
Unterstützung der Artenvielfalt in München durch Erhalt und Ausweitung des Bestandes von Hecken, Büschen und Wandbegrünungen

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02572
Unterstützung der Artenvielfalt in München durch Erhalt und Ausweitung des Bestandes von Hecken, Büschen und Wandbegrünungen
20-26 / V 00894
(SitzungsVorlage)
3. Leistungsbilanzen der Hauptabteilungen Tiefbau und Gartenbau des Baureferats für den 16. Stadtbezirk, Bezirksteil Ramersdorf 20-26 / T 007156
(Unterrichtung)
7.4 Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1. Entscheidung für den 10. Stadtbezirk Moosach als Einsatz-Stadtbezirk für den gemeinsamen Einsatz des Kita-Stadtteil-Koffers und des Kinder-Aktions-Koffers 2021
Information des Sozialreferats
20-26 / T 006070
(Unterrichtung)
2. (U) Objekt Ottobrunner Straße 90 - 92:
Beschluss über den Standort sowie die
Schaffung von Reserveplätzen zur
Quarantäneunterbringung im Bereich
wohnungsloser Personen und bei den
dezentralen Unterkünften

16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach
hierzu: Information des Sozialreferats zur geplanten Verlängerung des städtischen Notquartiers "Ottobrunner Straße 90-92"
20-26 / V 01385
(SitzungsVorlage)
2.1 Information des Sozialreferats zur geplanten Verlängerung des städtischen Notquartiers "Ottobrunner Straße 90-92" 20-26 / T 007114
(Unterrichtung)
3. (U) Umzug des Nachbarschaftstreffs WAPE in die
Peter-Lühr-Str. 32-34
Grundsatzbeschluss

Bebauung Peter-Lühr-Str. 32-34 - Integration einer
Kinder- und Jugend-Einrichtung und
Nachbarschaftstreff WAPE sowie
bürgerschaftliche Nutzung und Nutzung aller
Vereine - barrierefrei und mit angemessenen
Gruppenräumen

Antrag Nr. 14-20 / B 05532 ........................

16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach

BA-Antrag: 14-20 / B 05532
Bebauung Peter-Lühr-Str. 32-34 ? Integration einer Kinder- und Jugend-Einrichtung und Nachbarschaftstreff WAPE sowie bürgerschaftliche Nutzung und Nutzung aller Vereine ? barrierefrei und mit angemessenen Gruppenräumen
20-26 / V 00968
(SitzungsVorlage)
7.5 Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
7.5.1 Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
7.5.2 Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
1. Winninger Str. 15; Fällungsbescheid vom 09.10.2020 20-26 / T 006799
(Unterrichtung)
2. Vulpiusstr. 93; Fällungsantrag vom 17.08.2020; Bescheid vom 07.10.2020 20-26 / T 007128
(Unterrichtung)
3. Carl-Wery-Str. 26-28; Fällungsantrag vom 21.09.2020; Bescheid vom 30.09.2020 20-26 / T 007129
(Anhörung)
7.5.3 Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
1. Am Jagdweg, Mitteilung vom 30.09.2020 20-26 / T 007133
(Unterrichtung)
7.5.4 Weitere Unterrichtungen
1. Stellungnahme eines Bürgers an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1960 Schmidbauerstraße zwischen Ottobrunner Straße (östlich) und Hofanger Straße (westlich) (Teiländerung der Bebauungspläne mit Grünordnung Nr. 57aw, Nr. 172a, Nr. 172b) 20-26 / T 006053
(Unterrichtung)
2. (U) Wege aus der Wohnungsnot (Ziffer 1 und2)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02257 der
Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 08.11.2018

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02257
Wege aus der Wohnungsnot (Ziffer 1 und 2)
20-26 / V 00445
(SitzungsVorlage)
3. (U) Otto-Hahn-Ring (nördlich),
Carl-Wery-Straße (östlich)
(Gemarkung Perlach, Fl.Nr. 307/5;
Teilfläche Fl.Nr. 2047)

A) Bekanntgabe des Ergebnisses des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Planungswettbewerbs
B) Weiteres Vorgehen

Stadtbezirk 16 ? Ramersdorf-Perlach
20-26 / V 01443
(SitzungsVorlage)
4. 1. Bürgerhaus am Hanns-Seidel-Platz
2. Siemens-Parkplatz am Otto-Hahn-Ring
Schreiben eines Bürgers mit der Bitte um Information, wenn die Themen wieder im Stadtrat behandelt werden.
20-26 / T 006873
(Bürger)
5. Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1960 Schmidbauerstraße zwischen Ottobrunner Straße (östlich) und Hofanger Straße (westlich)
(Teiländerung der Bebauungspläne mit Grünordnung Nr. 57aw, Nr. 172a,Nr. 172b)
Stellungnahme eines Bürgers an das Referat für Stadtplanung Bauordnung zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans
20-26 / T 006862
(Bürger)
6. Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2145 Otto-Hahn-Ring nördlich, Carl-Wery-Straße östlich (sog. "Siemens-Parkplatz");
Hier: Beabsichtigte Präsentation der Wettbewerbsergebnisse im Stadtrat und weiteres Vorgehen
Schreiben eines Bürgers an die Stadträte aus dem 16. Stadtbezirk
20-26 / T 006871
(Bürger)
7.6 Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
7.6.1 Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
1. Mixbar, Schank- und Speisewirtschaft, Ottobrunner Str. 13 20-26 / T 006074
(Unterrichtung)
2. Münchner Tram-Wirtshaus, Vereinswirtschaft, Lauensteinstr. 9 20-26 / T 007124
(Unterrichtung)
7.6.2 Weitere Unterrichtungen
1. Entscheidungsrecht der Bezirksausschüsse bei der Genehmigung von Freischankflächen
Information zum Bericht zu den temporär während der Geltung des pandemiebedingten Abstandsgebots geschaffenen Freischankflächen und dem weiteren Vorgehen
20-26 / T 006100
(Unterrichtung)
2. Informationsschreiben des Oberbürgermeisters 01/20 - Bearbeitungsfrist bei Stadtratsanträgen, BA-Anträgen und BV-Empfehlungen 20-26 / T 007056
(Unterrichtung)
3. Protokoll des 2. Treffens der Erweiterten Steuerungsgruppe im BIWAQ-Projekt work&act am 01.10.2020 20-26 / T 007127
(Unterrichtung)
7.7 Sonstige
8 Termine und Verschiedenes
8.1 Termine der UA - Sitzungen
8.1.1 Mobilität
1. Dienstag, 17.11.2020, 19:00 Uhr, KulturBunt Neuperlach, Kulturhaus,
Albert-Schweitzer-Straße 62, 81735 München

8.1.2 Kultur und Stadtbezirksbudget
1. Dienstag, 24.11.2020, 19:30 Uhr, Gemeindesaal der Evangelisch-Reformierten
Gemeinde an der Kurt-Eisner-Straße 50

8.1.3 Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1. Montag, 16.11.2020, 19.00 Uhr, Forschungsbrauerei, Unterhachinger Str. 78,
81737 München

8.1.4 Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1. Dienstag, 17.11.2020, 19:00 Uhr, im Bräustüberl der Forschungsbrauerei Perlach,
Unterhachinger Str. 78, 81737 München

8.1.5 Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
1. Montag, 23.11.2020, 19.00 Uhr, Pfarrsaal der Kath. Pfarrgemeinde Christus Erlöser (St. Stephan), Lüdersstr. 12, 81737 München
8.1.6 Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1. Mittwoch, 18.11.2020, 19:30 Uhr, KulturBunt Neuperlach, Kulturhaus,
Albert-Schweitzer-Straße 62, 81735 München

8.2 Ankündigungen, Verschiedenes
1. Die Bürgerversammlung am 22.10.2020 entfällt.
9 Nichtöffentlicher Teil