RIS - Bereich Bezirksausschuss - BA-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Uhr liegt auf einem Tageskalenderauszug

BA-Sitzungen

Ausschuss:
Termin:
Donnerstag 01. Oktober 2020, 19:00 Uhr
Sitzungsort:
Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstr. 32, 81825 München

Tagesordnung

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorgang / Typ Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
1 Allgemeines
1.1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.2 Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.3 Protokoll der vergangenen Sitzung
1. Protokoll der Sitzung am 10.09.2020
1.4 Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5 Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.6 Sonstiges
2 Entscheidungsfälle
2.1 Mobilität
2.2 Kultur und Stadtbezirksbudget
2.2.1 Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007
Beschlussvorlagen des Direktoriums
1. (E) Stadtbezirksbudget
1. Münchner Football Club München 1979 e.V. Munich Cowboys
Anschaffung von Trainingsgeräten
4.816,20 ? / Az. 0262.0-16-0363
20-26 / V 01452
(SitzungsVorlage)
2. (E) Stadtbezirksbudget
BRK KV München, Bereitschaft Perlach
Anschaffung einer neuen Vereinsfahne
10.880,35 ? / Az. 0262.0-16-0364
20-26 / V 01511
(SitzungsVorlage)
2.2.2 Weitere Entscheidungen
2.3 Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
2.4 Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
2.5 Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
2.6 Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
2.7 Sonstige
3 Anträge
3.1 Mobilität
1. Zustände der Straßen und Gehwege in Ramersdorf, vor allem die Zieglerstr. und Adam-Berg-Str.
Bürgeranliegen vom 31.08.2020
20-26 / T 005239
(Bürger)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
2. Sichere und komfortable Radverbindungen in Ramersdorf
Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 07.09.2020
20-26 / T 005551
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
3. Mängel bei dem Fußgänger- und Radfahrerüberweg Kirchseeoner Str. über den Innsbrucker Ring zur Hechtseestr.
Bürgeranliegen vom 15.05.2020
(In einen Ortstermin vertagt)
20-26 / T 001394
(Bürger)
siehe Protokoll
(Vertagt)
4. Fehlender Fahrradweg bei der Fahrbahnrenovierung der Kirchseeoner Str. im April 2020
Bürgeranliegen vom 15.05.2020
(In einen Ortstermin vertagt)
20-26 / T 001395
(Bürger)
siehe Protokoll
(Vertagt)
5. Einrichtung einer Ampel an der Kreuzung Karl-Marx-Ring/Ständler Str. für die Richtung nach Westen
Bürgeranliegen vom 17.09.2020
20-26 / T 005881
(Bürger)
siehe Protokoll
(Vertagt)
3.2 Kultur und Stadtbezirksbudget
3.3 Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1. Präsentation der SWM zum Ortstermin zur Geothermie in Riem und dem Status der Geothermie am Michaelibad
hierzu: Planungen zur Geothermie in Perlach/Neuperlach
Antrag der Grünen-Fraktion im BA 16 vom 23.01.2020 aus dem Ferienausschuss am 29.04.2020
(vertagt in der Sitzung am 10.09.2020)
20-26 / T 004276
(Sonstiges)
siehe Protokoll
(Vertagt)
2. Biotop- und Trinkwasserschutz Truderinger Wald, neue Entwicklungen und Maßnahmen zum Schutz der Kiesgrube am Friedrich-Panzer Weg
(Ziffer 4)
Antrag / Anfrage der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 19.08.2020
(Ziffer 4 des Antrags vertagt in der Sitzung am 10.09.2020)
20-26 / T 004598
(BA-Mitglieder)
3.4 Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1. Ausreichend Platz für Nachmittagsbetreuung an der Grundschule Führichstraße vorbehalten
Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 09.09.2020
20-26 / T 005585
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
2. Jugendarbeit im ?Mohrhof? wieder möglich machen
Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 17.09.2020
20-26 / T 005922
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
3.5 Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
1. Bitte um Unterstützung zum Erhalt der Einfamilien- und Reihenhäuser in der Führichstr. / Maria-Lehner-Str. / Weiskopfstr. und dem Erhalt eines homogenen Gevierts
Bürgeranliegen vom 09.09.2020
20-26 / T 005901
(Bürger)
siehe Protokoll
(Vertagt)
3.6 Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1. Testweise Einführung von Wertstofftonnen in Ramersdorf-Perlach
Antrag der FDP im BA 16 vom 27.08.2020
(vertagt in der Sitzung am 10.09.2020)
20-26 / T 004980
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(Vertagt)
3.7 Sonstige Anträge
4 Anhörungen
4.1 Mobilität
1. Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Therese-Giehse-Allee
Frist zur Stellungnahme bis zum 19.10.2020
20-26 / T 005559
(Anhörung)
4.2 Kultur und Stadtbezirksbudget
4.3 Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
4.4 Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1. "Ausweichquartier für die Kindervilla am Gasteig"
Antrag Nr. 14-20 / A 06440

"Rettet die Kindervilla am Gasteig!"
Antrag Nr. 14-20 / A 06442

"Erhalt der Kindervilla in der Kellerstraße während der Umbaumaßnahmen Gasteig"
Empfehlung Nr. 14-20 / E 03190 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 ? Au-Haidhausen am 30.01.2020

Beschluss des Bildungsausschusses und des Kinder- und Jugendhilfeausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 27.10.2020 (SB)
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00670
Frist zur Stellungnahme bis zum 07.10.2020
20-26 / T 005888
(Anhörung)
2. REGSAM-Schwerpunktgebiete ab 2021
REGSAM-Schwerpunktthema Inklusion ab 2021
Bitte um Rücksendung des Fragebogens bis zum 31.10.2020, falls eine Bewerbung um ein REGSAM-Schwerpunktgebiet gewünscht wird.
20-26 / T 005893
(Anhörung)
4.5 Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
4.5.1 Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
(Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1. Gerhart-Hauptmann-Ring 52 ? 1900/23-Perlach ? Anbau und Aufstockung Wohn- und Geschäftshaus-Anlage Sudermann-Zentrum, Neubau einer Tiefgarage (Gerhart-Hauptmann-Ring 52-62 / Sudermannallee 8-12, 18-22) - TEKTUR zu 1.1-2018-8900-31 (hier: Aufzugsverlängerung in der Sudermannallee 18-22)
Frist zur Stellungnahme bis zum 09.10.2020
20-26 / T 005319
(Anhörung)
2. Zieglerstr. 39 ? 1240/2-Perlach ? Neubau von Wohnungen (19 WE) sowie zweier Einfamilienhäuser mit Tiefgarage
Frist zur Stellungnahme bis zum 09.10.2020
20-26 / T 005320
(Anhörung)
3. Rotkäppchenstr. 91 ? 2158/1-Perlach ? Neubau von vier Doppelhäusern mit Tiefgarage - VORBESCHEID (Rotkäppchenstr. 91 b + 93)
Frist zur Stellungnahme bis zum 09.10.2020
20-26 / T 005321
(Anhörung)
4. Berger-Kreuz-Str. 50 ? 1290/10-Perlach ? Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage (alternativ: Neubau eines Doppelhauses mit Garagen), Abbruch Bestandswohnhaus mit Garage - VORBESCHEID
Frist zur Stellungnahme bis zum 09.10.2020
20-26 / T 005322
(Anhörung)
5. Ottobrunner Str. 90 ? 1023/0-Perlach ? Neubau einer Wohnanlage mit integrierter Kita und Tiefgarage - VORBESCHEID
Frist zur Stellungnahme bis zum 09.10.2020
20-26 / T 005323
(Anhörung)
6. Chiemgaustr. 189 ? 16264/0-Sektion VIII ? Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
Frist zur Stellungnahme bis zum 09.10.2020
20-26 / T 005330
(Anhörung)
7. Ottobrunner Str. ? 16298/28-Sektion VIII ? Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage - VORBESCHEID
Frist zur Stellungnahme bis zum 23.10.2020
20-26 / T 005347
(Anhörung)
8. Ayinger Str. 6 ? 18396/29-Sektion IX ? Errichtung Ersatzneubau - VORBESCHEID (Ayinger Str. 6 - 18 / Zornedinger Str. 1 - 7)
Frist zur Stellungnahme bis zum 10.11.2020
20-26 / T 005643
(Anhörung)
9. Fasangartenstr. 11 ? 688/2-Perlach ? Neubau eines Mehrfamilien- und eines Doppelhauses mit Tiefgarage
Frist zur Stellungnahme bis zum 10.11.2020
20-26 / T 005644
(Anhörung)
10. Carl-Wery-Str. 41 ? 408/0-Perlach ? Neubau der Beruflichen Schulen für Farbe und Gestaltung mit Zweifach-Sporthalle, Dienstwohnung und Tiefgarage
Frist zur Stellungnahme bis zum 10.11.2020
20-26 / T 005645
(Anhörung)
11. St.-Martin-Str. 76 ? 15667/0-Sektion VIII ?Abbruch eines Büro- und Verwaltungsgebäudes mit Kantine sowie Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage II - VORBESCHEID
Frist zur Stellungnahme bis zum 10.10.2020
20-26 / T 005646
(Anhörung)
12. Carl-Wery-Str. ? 415/0-Perlach ? Neubau eines Gewerbe- und Bürogebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID (Carl-Wery- / Arnold-Sommerfeld-Str.)
Frist zur Stellungnahme bis zum 31.07.2020; Fristverlängerung bis einschließlich 02.10.2020
(vertagt aus der Sitzung am 10.09.2020)
20-26 / T 001354
(Anhörung)
13. Fritz-Schäffer-Straße 9 ? 1800/14-Perlach ? Revitalisierung eines bestehenden Bürogebäudes mit teilweiser Aufstockung und partieller Nutzungsänderung von Büro in Fitness, Gastronomie, Hotel, Beherbergungsstätte, Boarding und Kita, Schaffung zentraler Gebäudeerschließung und flexibler Büro-Nutzungseinheiten, Schaffung neuer außenliegender Fluchttreppenhäuser und Aufzüge
Frist zur Stellungnahme bis zum 03.08.2020; Fristverlängerung bis einschließlich 02.10.2020
(vertagt aus der Sitzung am 10.09.2020)
20-26 / T 002277
(Anhörung)
4.5.2 Weitere Anhörungen
4.6 Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
4.6.1 Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen
Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1. Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage
Hier: Ostpark, Skiroller-Rennen am 11.10.2020
Frist zur Stellungnahme bis zum 02.10.2020
20-26 / T 005891
(Anhörung)
4.6.2 Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.6.3 Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
4.6.4 Weitere Anhörungen
4.7 Sonstige
5 Berichte
5.1 Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1 Baumschutz
5.1.2 Kinder
5.1.3 Jugend
5.1.4 Senioren/-innen
5.1.5 Gleichstellung
5.1.6 Unterkunftsanlagen und Wohnen/Mieterbeirat
5.1.7 Menschen mit Behinderung
5.1.8 Integration
5.1.9 Gegen Rechtsextremismus
51.10 Radverkehr
51.11 Internet
5.2 Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1 Mobilität
5.2.2 Kultur und Stadtbezirksbudget
5.2.3 Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
5.2.4 Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
5.2.5 Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
5.2.6 Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
6 Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
  in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
6.1 Mobilität
1. Verkehrsprobleme Friedrich-Creuzer-Straße
Antwort des Kreisverwaltungsreferats, dass am 27.05.2020 ein eingeschränktes Haltverbot vor den Containern aufgestellt wurde
20-26 / T 005082
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
2. Taxi-Standplatz Plettstraße den Gegebenheiten anpassen 14-20 / B 06524
(BA-Antrag)
3. Parksituation Berger-Kreuz-Str. und Hofangerstr. 20-26 / B 00487
(BA-Antrag)
4. Parksituation Ballaufstr. / Uppenbornstr. zwischen Ring und Berger-Kreuz-Str. 20-26 / B 00488
(BA-Antrag)
5. Verbesserung der Kontrollen zur Einhaltung der Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h in der Hofangerstraße und Staudinger Straße und Aufstellen von Dialog-Displays in der Hofangerstraße 20-26 / B 00051
(BA-Antrag)
6. Kurzparkzone Sebastian-Bauer-Str. auf Höhe der evangelischen Kirche
Vorschlag des KVR zur Einladung zu einem Ortstermin mit der Polizei durch die BAG
20-26 / B 00489
(BA-Antrag)
7. Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer in der Görzer Straße durch geeignete Maßnahmen schaffen (Ziffern 1-4 des Antrags)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02666 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks Ramersdorf-Perlach am 27.06.2019
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16380
Antwort des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Bitte um die Prüfung eines Klappschilds (elektronisches Wechselverkehrszeichen) mit temporärem Pfeil geradeaus von 7-9 Uhr an der Ständlerstr. vor der Görzer Str.
20-26 / T 005897
(Unterrichtung)
8. Anfrage zu Verzögerungen des P+R-Parkhausbaus in Neuperlach Süd 20-26 / B 00173
(BA-Antrag)
9. Unzulängliche Barrierefreiheit am Karl-Preis-Platz und an weiteren U-Bahn-Stationen 14-20 / B 06788
(BA-Antrag)
6.2 Kultur und Stadtbezirksbudget
1. Schulprojekt Neugestaltung Unterführung Ständler Straße (Addilostr./Dellauerweg) 14-20 / B 07519
(BA-Antrag)
6.3 Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1. Erfassung und Aktualisierung naturschutzrelevanter Flächen im Rahmen des Projektes "Flächenkulisse Biodiversität" - Beginn der stadtweiten Kartierungsarbeiten
Antwort des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit einem Plan für den 16. Stadtbezirk
20-26 / T 005129
(Unterrichtung)
2. Einbeziehung des stadtklimatischen Gutachtens des Deutschen Wetterdienstes in das mikroklimatische Gutachten zum Schutz des Hachinger Tals 20-26 / B 00499
(BA-Antrag)
6.4 Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1. Aufstellen eines öffentlichen Bücherschranks am Kustermannpark
Antwort der Bürgerin zum Schreiben des BA
14-20 / B 07636
(BA-Antrag)
6.5 Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
6.5.1 Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16
Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
1. Pfanzeltpl. 4 ? 70/0-Perlach ? Revitalisierung und Umbau eines ehem. Bauernhofs mit Neubau einer Tiefgarage 20-26 / T 005127
(Unterrichtung)
2. Hofangerstr. 5 ? 1333/2-Perlach ? Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage 20-26 / T 005900
(Unterrichtung)
3. Hofangerstr. 28 ? 1320/88-Perlach ? Erweiterung eines Mehrfamilienhauses um eine Wohneinheit 20-26 / T 005902
(Unterrichtung)
6.5.2 Weitere Antworten der Verwaltung
1. Die Zeit drängt: Pläne für das Siemens-Parkhaus Arnold-Sommerfeld-Straße? 20-26 / B 00175
(BA-Antrag)
6.6 Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1. Lärmbelästigungen und Verletzungen der Grünanlagenlagensatzung der LH München in der Grünanlage ?Wilramstraße? an der Ecke Schlesierstraße, Hohenaschauerstraße und Herrenchiemseestraße 20-26 / B 00502
(BA-Antrag)
2. Mit Kunst und mehrsprachigen Hinweisen gegen Verschmutzung und Lärmbelästigungen an den Wertstoffinseln 20-26 / B 00503
(BA-Antrag)
3. Kundenfreundlichen Service an Stadtsparkassen in Ramersdorf-Perlach nicht zurückfahren
II. Wiederaufnahme der vollen Geschäftszeiten an den Filialen
Antworten der Stadtsparkasse
20-26 / B 00505
(BA-Antrag)
4. Fläche für einen standalone Sparkassenautomat in der Allee zwischen dem S- und U-Bahnhof Neuperlach Süd und der Maximilian-Kolbe-Allee
Antwort der Stadtsparkasse
14-20 / B 05947
(BA-Antrag)
5. Kundenfreundlichen Service an Stadtsparkassen in Ramersdorf-Perlach nicht zurückfahren
I. Aufrechterhaltung der Bargeldauszahlungen am Schalter
Antwort der Stadtsparkasse
20-26 / B 00504
(BA-Antrag)
6.7 Sonstige
7 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
  in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
7.1 Mobilität
1. Projektname: Programm Barrierefreie Bushaltestellen - Ottobrunner Straße, Haltestelle Diakon-Kerolt-Weg
Projektnummer: 5610
Information zum Beginn der Bauarbeiten
20-26 / T 005125
(Unterrichtung)
2. Radwegsanierung: Karl-Marx-Ring
Information zum Beginn der Bauarbeiten
20-26 / T 005562
(Unterrichtung)
3. Radwegsanierung in der Ottobrunner Straße zwischen der Schmidbauerstraße und dem Diakon-Kerolt-Weg
Information zum Beginn der Bauarbeiten
20-26 / T 005892
(Unterrichtung)
4. Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Maßnahmen der Unfallkommission; Heinrich-Wieland-Straße / Ständlerstraße
20-26 / T 005896
(Unterrichtung)
5. (U) Quartalsbeschluss zur Umsetzung des Bürgerbegehrens Radentscheid
3. und 4. Maßnahmenbündel

Umsetzung der Bürgerbegehren ?Radentscheid? und ?Altstadt-Radlring? aussetzen
Antrag Nr. 20-26 / A 00112 der AfD vom 06.06.2020

StR-Antrag: 20-26 / A 00477
Quartalsbeschluss zur Umsetzung des Bürgerbegehrens Radentscheid 3. und 4. Maßnahmenbündel

StR-Antrag: 20-26 / A 00463
Quartalsbeschluss zur Umsetzung des Bürgerbegehrens Radentscheid 3. und 4. Maßnahmenbündel

StR-Antrag: 20-26 / A 00462
Quartalsbeschluss zur Umsetzung des Bürgerbegehrens Radentscheid 3. und 4. Maßnahmenbündel

StR-Antrag: 20-26 / A 00112
Umsetzung der Bürgerbegehren "Radentscheid" und "Altstadt-Radlring" aussetzen
20-26 / V 01458
(SitzungsVorlage)
6. (U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2021

München fährt Tram V ? Fünf-Minuten-Takt für die Tram
Antrag Nr. 14-20 / A 5867 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 06.09.2019

Mobiles München ? auch nachts!
Antrag Nr. 14-20 / A 05510 von Herrn Stadtrat Pretzl, Frau Stadträtin Habenschaden vom 17.06.2019

Mobiles München ? ehrlich dran arbeiten
Antrag Nr. 14-20 / A 05514 von Herrn Stadtrat Röver vom 18.06.2019

MVV fährt im München-Takt
Antrag Nr. 14-20 / A 06725 von Frau Stadträtin Wiepcke, Herrn Stadtrat Schall, Herrn Stadtrat Quaas vom 11.02.2020

Buslinie 135 bis zum Gasteig-Interimsquartier in Sendling verlängern
Antrag Nr. 14-20 / A 06814 von Frau Stadträtin Olhausen vom 20.02.2020

Verlängerung der Fahrtzeiten der Linie 199 bis Mitternacht
Antrag Nr. 14-20 / B 05631 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 ? Trudering-Riem vom 13.12.2018

StR-Antrag: 20-26 / A 00338
Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2021

StR-Antrag: 20-26 / A 00337
"Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2021"

StR-Antrag: 20-26 / A 00305
Leistungsprogramm 2021 der MVG für die Fahrplanperiode 2021

BA-Antrag: 20-26 / B 00120
Zehn-Minuten-Takt für Buslinie 132

BA-Antrag: 14-20 / B 07652
Ausbau des Service MVG IsarTiger im Neubaugebiet Paul-Gerhardt-Allee sowie Pasing Nord / Obermenzing (wie beim MVG ParkstadtTiger)

StR-Antrag: 14-20 / A 06814
Buslinie 135 bis zum Gasteig-Interimsquartier in Sendling verlängern

BA-Antrag: 14-20 / B 07546
Linie X30 Haltestellenbenutzung Moselstraße

BA-Antrag: 14-20 / B 07543
Anträge zur Verbesserung des Bogenhausener Busnetzes

BA-Antrag: 14-20 / B 07525
Verbesserung der Umsteigebeziehung am Effnerplatz

StR-Antrag: 14-20 / A 06725
MVV fährt im München-Takt

BA-Antrag: 14-20 / B 07419
Attraktivität des ÖPNV steigern: Die Buslinie 159 auch Samstags anbieten

BV-Empfehlung: 14-20 / E 03129
Verlängerung der Tramlinie 12 vom Romanplatz bis Amalienburgstraße

BA-Antrag: 14-20 / B 07124
Buslinie 57 - Taktverdichtung

BV-Empfehlung: 14-20 / E 03053
Stadtbuslinie 132 - Taktverdichtung auf 10-Minuten auch im südlichen Teilabschnitt zwischen Implerstraße und Forstenrieder Park

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02975
ÖPNV-Erschließung des Gasteig-Interim in Sendling

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02890
Nahverkehrsplan 2019/2020 alle abendlichen Busse in Trudering im 10-Minutentakt (Ziffer 1) Einzugsbereich für Bushaltestellen auch am Stadtrand max. 300 Meter (Ziffer 2)

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02848
Kapazität des ÖPNV in München bis 2025 verdoppeln

BA-Antrag: 14-20 / B 06895
Zubringer-Nacht-Tram N16 zur Nacht-Tramlinie N17

BA-Antrag: 14-20 / B 06821
Buslinie 162 - Taktausweitung

BA-Antrag: 14-20 / B 06804
Verkehrsprobleme Waldperlach im Rahmen von ?Waldperlach gestalten? Busse: Busse in Waldperlach

StR-Antrag: 14-20 / A 05867
München fährt Tram V ? Fünf-Minuten-Takt für die Tram

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02783
Bus X50 auch abends und an Sonn- und Feiertagen

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02755
Nachttram bis Schwanseestraße im regelmäßigen Takt

BA-Antrag: 14-20 / B 06483
Antrag auf eine 3,5-minütige Taktverdichtung der Tramlinie nach St. Emmeram

BA-Antrag: 14-20 / B 06395
ÖPNV-Programm: X36 und X35 als Tangente verlängern bis Johanneskirchen

StR-Antrag: 14-20 / A 05514
Mobiles München ? ehrlich dran arbeiten!

StR-Antrag: 14-20 / A 05510
Mobiles München - auch nachts!

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02608
Minimierung der Verspätung von der Buslinie 55 vom Ostbahnhof Richtung Putzbrunn

BA-Antrag: 14-20 / B 05631
Verlängerung der Fahrtzeiten der Linie 199 bis Mitternacht Bürgeranliegen vom 04.12.2018

BA-Antrag: 14-20 / B 04986
Nutzung des Cosimaplatzes

BA-Antrag: 14-20 / B 04965
Keine Trambahnwendeschleife vor dem Cosimabad
20-26 / V 00551
(SitzungsVorlage)
7.2 Kultur und Stadtbezirksbudget
7.2.1 Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
7.2.2 Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
7.2.3 Weitere Unterrichtungen
1. Übersichtslisten zum Stadtbezirksbudget; 1/2020 20-26 / T 005899
(Unterrichtung)
7.3 Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1. Leistungsbilanzen des Baureferates 20-26 / T 005236
(Unterrichtung)
2. Grundsätzliche Forderung von Ersatzpflanzungen bei Baumfällungen in den Stadtbezirken
Schreiben des BA 17 Obergiesing - Fasangarten
20-26 / T 005889
(Unterrichtung)
3. (U) Unterstützung der Artenvielfalt in München durch Erhalt und Ausweitung des Bestandes von Hecken,
Büschen und Wandbegrünungen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02572 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 -
Schwanthalerhöhe am 04.04.2019

StR-Antrag: 20-26 / A 00418
Unterstützung der Artenvielfalt in München durch Erhalt und Ausweitung des Bestandes von Hecken, Büschen und Wandbegrünungen

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02572
Unterstützung der Artenvielfalt in München durch Erhalt und Ausweitung des Bestandes von Hecken, Büschen und Wandbegrünungen
20-26 / V 00894
(SitzungsVorlage)
7.4 Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1. (U) Sport- und Kulturbedarfe in der wachsenden Stadt

Antrag Nr. 14-20 / A 05624 von Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele,
Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Cumali Naz, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor,
Frau StRin Birgit Volk, Herrn StR Horst Lischka, Herrn StR Klaus Peter Rupp,
Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Christian Vorländer
vom 10.07.2019, eingegangen am 10.07.2019

StR-Antrag: 14-20 / A 05624
Sport- und Kulturbedarfe in der wachsenden Stadt
20-26 / V 00758
(SitzungsVorlage)
2. (U) Berichtigung der Anlage ?E2 - 124. Spielraumkommission?
- Vertretung der Referate und Dienststellen
- Vertretungen der Träger der Kinder- und Jugendarbeit
zur Beschlussvorlage:

Neubildung des Stadtrats
- Bildung, Fortbestand und Besetzung von Stadtratsgremien;
Vertretung der Landeshauptstadt München in
- Stiftungen und Schenkungen
- Beteiligungsunternehmen und Organisationen
- Vereinen und Verbänden
- Kommissionen und sonstigen Gremien
Sitzungsvorlage Nr. 20 - 26 / V 00452
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 17.06.2020
20-26 / V 00994
(SitzungsVorlage)
7.5 Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
7.5.1 Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
7.5.2 Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
1. Wackenroderstr. 1/Vulpiusstr. 92; Fällungsantrag vom 05.06.2020; Bescheid vom 14.09.2020 20-26 / T 005737
(Unterrichtung)
2. Hötzlring 27; Fällungsantrag vom 26.07.2020; Bescheid vom 15.09.2020 20-26 / T 005887
(Unterrichtung)
7.5.3 Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
1. Balanstr., Mitteilung vom 26.08.2020 20-26 / T 005555
(Unterrichtung)
2. Dornröschenstr., Mitteilung vom 16.09.2020 20-26 / T 005883
(Unterrichtung)
3. Auflegerstr., Mitteilung vom 15.09.2020 20-26 / T 005884
(Unterrichtung)
7.5.4 Weitere Unterrichtungen
1. Internetzugang zum städtischen geografischen Auskunftssystem GeoPortal München für alle Mitglieder der Bezirksausschüsse 20-26 / T 005238
(Unterrichtung)
2. Information des Baureferats an einen Bürger zu einer weiteren Nachfrage zum Bauvorhaben Strehleranger 2, insbesondere zum Baulärm 20-26 / T 005886
(Unterrichtung)
3. (U) Verhinderung weiteren Zuzugs
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01973 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 -
Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 15.05.2018

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01973
Verhinderung weiteren Zuzugs
20-26 / V 00518
(SitzungsVorlage)
7.6 Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
7.6.1 Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
1. "Wohnzimmer3null", Schank- und Speisewirtschaft, Heinrich-Böll-Str. 75 20-26 / T 005882
(Unterrichtung)
7.6.2 Weitere Unterrichtungen
1. Information der AWM, dass vier Standorte für Wertstoffinseln nicht realisiert werden können:
1. Friedrich-Panzer-Weg Nähe Schönwerthstraße
2. Adam-Berg-Straße ggü. 137 - Ersatzstandort für die Zieglerstraße
3. Hofer Straße (bei Lidl)
4. Ersatzstandort Balanstraße bei Bahnübergang ? Variante 1 Görzer Straße / Balanstraße
20-26 / T 005314
(Unterrichtung)
2. Informationsschreiben zu ?Grundsatzbeschlüssen? der Münchner Bezirksausschüsse zur Zusammenarbeit mit Mandatsträger*innen der Alternative für Deutschland (AfD) 20-26 / T 005602
(Unterrichtung)
3. Informationsschreiben Nr. 07/2020: Fall der persönlichen Beteiligung nach Art. 49 GO 20-26 / T 005894
(Unterrichtung)
4. Information der AWM, dass für den Standort Balanstraße / Frankenwaldstraße eine Sondernutzungsgenehmigung erteilt wurde. 20-26 / T 005895
(Unterrichtung)
5. Silvesterfeuerwerk? Nein Danke! ? Information zum derzeitigen Stand
Schreiben der Bürgerinitiative vom 02.09.2020 an alle Bezirksausschüsse
20-26 / T 005898
(Unterrichtung)
7.7 Sonstige
8 Termine und Verschiedenes
8.1 Termine der UA - Sitzungen
8.1.1 Mobilität
1. Dienstag, 20.10.2020, 19.00 Uhr, Technisches Rathaus, Raum 0.409,
Friedenstraße 40, 81671 München

8.1.2 Kultur und Stadtbezirksbudget
1. Donnerstag, 22.10.2020, 19:30 Uhr, Gemeindesaal der Evangelisch-Reformierten
Gemeinde an der Kurt-Eisner-Straße 50

8.1.3 Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1. Montag, 12.10.2020, 19.00 Uhr, Forschungsbrauerei, Unterhachinger Str. 78,
81737 München

8.1.4 Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1. Dienstag, 20.10.2020, 19:00 Uhr, im Bräustüberl der Forschungsbrauerei Perlach,
Unterhachinger Str. 78, 81737 München

8.1.5 Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
1. Montag, 19.10.2020, 19.00 Uhr, Pfarrsaal der Kath. Pfarrgemeinde Christus Erlöser (St. Stephan), Lüdersstr. 12, 81737 München
8.1.6 Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1. Mittwoch, 21.10.2020, 19:30 Uhr, Technisches Rathaus, Raum 0.409,
Friedenstraße 40, 81671 München

8.2 Ankündigungen, Verschiedenes
9 Nichtöffentlicher Teil