RIS - Bereich Bezirksausschuss - BA-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Uhr liegt auf einem Tageskalenderauszug

BA-Sitzungen

Ausschuss:
Termin:
Donnerstag 10. September 2020, 19:00 Uhr
Sitzungsort:
Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstr. 32, 81825 München

Tagesordnung

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorgang / Typ Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
1 Allgemeines
1.1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1. Amtsniederlegung von Frau Hanna Lausmann;
Amtseinführung von Frau Caroline Rosado-Palminha in den Bezirksausschuss 16 Ramersdorf-Perlach
20-26 / T 004239
(Entscheidung)
2. Nachbesetzung in den Unterausschüssen
3. Bildung eines Wahlgremiums
4. Wahl einer / eines Kinderbeauftragten
1.2 Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1. zu 2.2.1.1
(E) Stadtbezirksbudget
fpkk GbR
Herbstakademie des fpkk im Kulturbunt Haus vom 02.-06.09.2020
3.700,00 ? / Az. 0262.0-16-0350
(vertagt aus der Sitzung am 23.07.2020)
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00716
Neue Kostenaufstellung vom 10.09.2020

2. zu 2.2.1.4
(E) Stadtbezirksbudget
Förderverein der Grundschule an der Balanstraße
Projekt ?Schach, Sport und Philosophieren? von Mitte September 2020 bis Ende Juli 2021
2.570,00 ? Az.0262.0-16-0356
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01027
Weitere Informationen zu den Personalausgaben

3. Zu 3.1.5:
Görzer Straße: Fehlende Ampel zur Überquerung der Straße zum Erreichen der Bushaltestelle
Bürgeranliegen vom 16.07.2020
Einschätzung des Kreisverwaltungsreferats, Schulwegsicherheit aus einer
Besichtigung vor Ort

4. zu 3.1.6:
Uppenbornstraße: Verbesserung der Parksituation
Bürgeranliegen vom 21.07.2020
Ausweisung der Uppenbornstraße im Abschnitt vom Innsbrucker Ring bis zur Finsingstraße als Einbahnstraße
Bürgeranliegen vom 31.08.2020

5. 3.4.2
Dringlichkeitsantrag:
Schaffung von ausreichend Kinderbetreuungsplätzen an der Grundschule Führichstraße
Dringlichkeitsantrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 09.09.2020

6. 3.4.3
Aufnahme von Geflüchteten von der griechischen Insel Lesbos im 16. Stadtbezirk und Erhebung der aktuellen Belegungszahlen der Gemeinschaftsunterkünfte im Stadtbezirk
Dringlichkeitsantrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 10.09.2020

7. 3.5.2:
Ablehnung der Busabstellanlage Arnold-Sommerfeld-Straße Dringlichkeitsantrag der CSU-Fraktion, FDP, FW/ÖDP-Fraktion und der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 27.08.2020

8. 3.6.5:
Lärmschutz entlang der Balanstraße zwischen Thomasiusplatz und Chiemgaustraße Bürgeranliegen vom 11.08.2020

9. 4.5.1.18
Unterbiberger Str. 14 ? 609/0-Perlach ? Neubau zweier Einfamilienhäuser mit jeweils einer Garage - VORBESCHEID
Frist zur Stellungnahme bis zum 11.09.2020

1.3 Protokoll der vergangenen Sitzung
1. Protokoll der Sitzung des Ferienausschusses am 29.04.2020 20-26 / T 004448
(Unterrichtung)
2. Protokoll der Sitzung am 27.05.2020 20-26 / T 004512
(Unterrichtung)
3. Protokoll der Sitzung am 25.06.2020 20-26 / T 004451
(Unterrichtung)
4. Protokoll der Sitzung am 23.07.2020 20-26 / T 004509
(Unterrichtung)
1.4 Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5 Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.6 Benennung von Beiräten für die Haldenseesiedlung
1.7 Sonstiges
2 Entscheidungsfälle
2.1 Mobilität
1. (E) Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit in der Chiemgaustraße zwischen Balan- und Rosenheimer Straße auf 50 km/h und Aufhebung der durchgezogenen Fahrbahnmittelmarkierung in Höhe Hohenaschauer Straße

Information des Kreisverwaltungsreferats: Die Vorstellung des Ergebnisses der Prüfung einer grundsätzlichen Reduzierung der Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h auf 50 km/h für das Stadtgebiet ist bis Ende Juli 2020 geplant.
Information des Kreisverwaltungsreferats: Die Einbringung der geplanten Stadtratsvorlage ist für den voraussichtlich im Herbst 2020 tagenden Mobilitätsausschuss geplant.
(vertagt auf der Sitzung am 17.10.2019)

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01993
Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit in der Chiemgaustraße zwischen Balan- und Rosenheimer Straße auf 50 km/h und Aufhebung der durchgezogenen Fahrbahnmittelmarkierung in Höhe Hohenaschauer Straße
14-20 / V 13495
(SitzungsVorlage)
2. (E) Erweiterung des bestehenden Haltverbots für Lkw
in der Heinrich-Wieland-Straße in Höhe Bezirkssportanlage
um weitere 50 Meter abends und an Wochenenden

Heinrich-Wieland-Str. 100, Fl.Nr. 1425/24, Gemarkung Perlach Bitte um Information der Lokalbaukommission an das Baureferat, wann mit der Errichtung der Stellplätze gerechnet werden kann.
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04379

Schreiben des Baureferats an die LBK zu den geforderten KFZ-Stellplätzen vom 26.10.2018
Schreiben der LBK an das Baureferat zu den geforderten KFZ-Stellplätzen vom 27.11.2018
Information des Baureferats vom 21.11.2019, dass der Bau des Parkplatzes im Herbst 2020 erfolgen kann
Information des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.12.2019 Wiedervorlage
(vertagt aus der Sitzung am 09.01.2020)

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01997
Erweiterung des bestehenden Haltverbots für Lkw in der Heinrich-Wieland-Straße in Höhe Bezirkssportanlage um weitere 50 Meter abends und an Wochenenden
14-20 / V 12545
(SitzungsVorlage)
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
2.2 Kultur und Stadtbezirksbudget
2.2.1 Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007
Beschlussvorlagen des Direktoriums
1. (E) Stadtbezirksbudget
fpkk GbR
Herbstakademie des fpkk im Kulturbunt Haus vom 02.-06.09.2020
3.700,00 ? / Az. 0262.0-16-0350
(vertagt aus der Sitzung am 23.07.2020)
20-26 / V 00716
(SitzungsVorlage)
2. (E) Stadtbezirksbudget
KJR München Stadt für Regsam FAK Jugend Ramersdorf/Perlach; Einrichtung KJT ZeitFrei
Stadtteilevent Länderkochen am 25.09.2020
3.200,00 ? / Az. 0262.0-16-0
(vertagt aus der Sitzung am 23.07.2020)
20-26 / V 01046
(SitzungsVorlage)
3. (E) Stadtbezirksbudget
REGSAM
Stadtteilevent Länderkochen am 25.09.2020
3.200,00 ? / Az. 0262.0-16-0360
20-26 / V 01232
(SitzungsVorlage)
4. (E) Stadtbezirksbudget
Förderverein der Grundschule an der Balanstraße
Projekt ?Schach, Sport und Philosophieren? von Mitte September 2020 bis Ende Juli 2021
2.570,00 ? Az.0262.0-16-0356
20-26 / V 01027
(SitzungsVorlage)
5. (E) Stadtbezirksbudget
Förderverein der Grundschule an der Balanstraße
Da-Vinci-Forschertag Ende Februar bis Anfang März 2021
910,00 ? Az.0262.0-16-0357

hierzu: Schreiben des Förderkreises der Grundschule an der Balanstraße mit der Bitte um Verzicht auf den Eigenanteil bei den Anträgen für Schach, Sport und Philosophieren sowie Da-Vinci-Forschertag
20-26 / V 01028
(SitzungsVorlage)
5.1 Zu TOP 2.2.1.5
Schreiben des Förderkreises der Grundschule an der Balanstraße mit der Bitte um Verzicht auf den Eigenanteil bei den Anträgen für Schach, Sport und Philosophieren sowie Da-Vinci-Forschertag
20-26 / T 005007
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
6. (E) Stadtbezirksbudget
foolpool GbR
Straßentheater PLAN B* aus München für München von September ? Dezember 2020
9.260,00 ?, AZ: 0262.0-16-0361
20-26 / V 01354
(SitzungsVorlage)
7. (E) Stadtbezirksbudget
SVN München e.V.
Bewegungsangebot Grundschule in der Balanstraße vom 08.09.2020-29.07.2021
2.172,00 ?, AZ: 0262.0-16-0362
20-26 / V 01382
(SitzungsVorlage)
2.2.2 Weitere Entscheidungen
1. Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget
Errichtung einer Badeanstalt oder eines Kiesweihers auf dem Piederstorfer-Gelände (Kiesgrube) oder in der Frischluftschneise Hachinger Tal
20-26 / T 004498
(Bürger)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
2.3 Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
2.4 Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
2.5 Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
2.6 Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
2.7 Sonstige
3 Anträge
3.1 Mobilität
1. 1. Geschwindigkeitsbegrenzung für die Strecke Ottobrunner Str. bis Kreuzung Kirchseeoner Str. bzw. Hechtseestr. auf 50 km/h
2. Reduzierung der Geschwindigkeit für die Chiemgaustr. zwischen Rosenheimer Str. und Balanstr. auf 50 km/h und Öffnung der durchgezogenen Doppellinie, sodass ein Abbiegen nach links in die Hohenaschauerstr. ermöglicht wird.
3. Umschalten der Fußgängerampel in der Langbürgener Str. auf grün spätestens zwei Minuten nach Betätigung.
Bürgeranliegen vom 07.12.2018
(vertagt aus der Sitzung am 17.10.2019)

Zur Behandlung zusammen mit TOP 2.1.1
Information des Kreisverwaltungsreferats: Die Vorstellung des Ergebnisses der Prüfung einer grundsätzlichen Reduzierung der Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h auf 50 km/h für das Stadtgebiet ist bis Ende Juli 2020 geplant
Information des Kreisverwaltungsreferats: Die Einbringung der geplanten Stadtratsvorlage ist für den voraussichtlich im Herbst 2020 tagenden Mobilitätsausschuss geplant
14-20 / T 025686
(Bürger)
Mit dem Beschluss zu TOP 2.1.1 erledigt
(Erledigt)
2. Mängel bei dem Fußgänger- und Radfahrerüberweg Kirchseeoner Str. über den Innsbrucker Ring zur Hechtseestr.
Bürgeranliegen vom 15.05.2020
(In der Sitzung am 23.07.2020 in einen Ortstermin vertagt)
20-26 / T 001394
(Bürger)
siehe Protokoll
(Vertagt)
3. Fehlender Fahrradweg bei der Fahrbahnrenovierung der Kirchseeoner Str. im April 2020
Bürgeranliegen vom 15.05.2020
(In der Sitzung am 23.07.2020 in einen Ortstermin vertagt)
20-26 / T 001395
(Bürger)
siehe Protokoll
(Vertagt)
4. Adolf-Hackenberg-Str.; Bitte um Verbesserung eines Gehweges
Bürgeranliegen vom 09.08.2020
20-26 / T 004541
(Bürger)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
5. Görzer Straße: Fehlende Ampel zur Überquerung der Straße zum Erreichen der Bushaltestelle
Bürgeranliegen vom 16.07.2020
20-26 / T 004556
(Bürger)
Mit der Information des KVR zur Kenntnis genommen
(Erledigt)
6. Uppenbornstraße: Verbesserung der Parksituation
Bürgeranliegen vom 21.07.2020
20-26 / T 004569
(Bürger)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
7. Anbringen eines Schildes ?Fahrradfahren verboten? im Laubengang vor der Stadtsparkasse am PEP
Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 19.08.2020
20-26 / T 004596
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
3.2 Kultur und Stadtbezirksbudget
3.3 Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1. Präsentation der SWM zum Ortstermin zur Geothermie in Riem und dem Status der Geothermie am Michaelibad
hierzu: Planungen zur Geothermie in Perlach/Neuperlach
Antrag der Grünen-Fraktion im BA 16 vom 23.01.2020 aus dem Ferienausschuss am 29.04.2020
20-26 / T 004276
(Sonstiges)
siehe Protokoll
(Vertagt)
2. Mehr insektenfreundliches Grün im Viertel
Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 19.08.2020
20-26 / T 004597
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
3. Biotop- und Trinkwasserschutz Truderinger Wald, neue Entwicklungen und Maßnahmen zum Schutz der Kiesgrube am Friedrich-Panzer Weg
Antrag / Anfrage der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 19.08.2020
20-26 / T 004598
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
4. Stand-Up Paddling auf Ostparksee prüfen
Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 24.08.2020
20-26 / T 004837
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
3.4 Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1. SV Waldperlach in Corona-Zeiten unterstützen I
Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 25.08.2020
20-26 / T 004838
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
2. Dringlichkeitsantrag:
Schaffung von ausreichend Kinderbetreuungsplätzen an der Grundschule Führichstraße
Dringlichkeitsantrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 09.09.2020
20-26 / T 005581
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
3. Aufnahme von Geflüchteten von der griechischen Insel Lesbos im 16. Stadtbezirk und Erhebung der aktuellen Belegungszahlen der Gemeinschaftsunterkünfte im Stadtbezirk
Dringlichkeitsantrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 10.09.2020
20-26 / T 005642
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
3.5 Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
1. SV Waldperlach in Corona-Zeiten unterstützen II
Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 25.08.2020
20-26 / T 004839
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
2. Ablehnung der Busabstellanlage Arnold-Sommerfeld-Straße
Dringlichkeitsantrag der CSU-Fraktion, FDP, FW/ÖDP-Fraktion und der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 27.08.2020
20-26 / T 005566
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
3.6 Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1. Satzungslehren aus Corona II:
Notfallfonds aus dem Stadtbezirksbudget einrichten
Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 09.07.2020
(vertagt aus der Sitzung am 23.07.2020)
20-26 / T 002954
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
2. Kinderspielplatz Aribonenstraße, Ecke Kirchseeoner Straße: Ruhestörung und Verschmutzung des Kinderspielplatzes
Bürgeranliegen vom 19.08.2020
20-26 / T 004608
(Bürger)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
3. Auswirkungen der Haushaltskonsolidierung auf den 16. Stadtbezirk darstellen
Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 25.08.2020
20-26 / T 004835
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
4. Testweise Einführung von Wertstofftonnen in Ramersdorf-Perlach
Antrag der FDP im BA 16 vom 27.08.2020
20-26 / T 004980
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(Vertagt)
5. Lärmschutz entlang der Balanstraße zwischen Thomasiusplatz und Chiemgaustraße
Bürgeranliegen vom 11.08.2020
20-26 / T 005362
(Bürger)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
3.7 Sonstige Anträge
4 Anhörungen
4.1 Mobilität
1. Temporäre Einrichtung von Radverkehrsanlagen ? Rückmeldungen der Bezirksausschüsse
Bitte um Rückmeldung bis zum 04.09.2020, Fristverlängerung bis einschließlich 11.09.2020 beantragt
Es wird sich bemüht die Stellungnahme des BAs noch in die reguläre, für die Sitzung des Stadtrats am 21.10.2020 vorgesehene, Sitzungsvorlage aufzunehmen.
20-26 / T 004516
(Unterrichtung)
2. Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO
Kirchseeoner Straße 1
Errichtung eines absoluten Haltverbots mit dem Zusatz auch auf dem Seitenstreifen und dem Zeitzusatz "Montag - Freitag 07.00 Uhr bis 14.00 Uhr"
Frist zur Stellungnahme bis zum 08.09.2020; Fristverlängerung bis einschließlich 14.09.2020 beantragt
20-26 / T 004564
(Anhörung)
3. Verbesserungen für den Perlacher Weg
Information des Baureferats zum aktuellen Stand und Bitte um Formulierung eines offiziellen BA-Antrags
20-26 / T 004809
(Anhörung)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
4.2 Kultur und Stadtbezirksbudget
4.3 Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
4.4 Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1. Straßenbrücke Ständlerstraße über Adolf-Baeyer-Damm und Hachinger Bach mit angrenzenden Stützwänden
hier: Schmierschriften an Bauwerksflächen, Klären des weiteren Vorgehens
Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
20-26 / T 004181
(Anhörung)
2. SVN München e.V.
Übernahme der Freiflächen der Bezirkssportanlage Bert-Brecht-Allee 17 in Vereinsträgerschaft ab dem 01.01.2021
Beschluss des Sportausschusses des Stadtrates vom 16.09.2020 (SB)
Öffentliche Sitzung
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00985
20-26 / T 004550
(Anhörung)
3. Umzug des Nachbarschaftstreffs WAPE in die Peter-Lühr-Str. 32-34 Grundsatzbeschluss

Bebauung Peter-Lühr-Str. 32-34 ? Integration einer Kinder- und Jugend-Einrichtung und Nachbarschaftstreff WAPE sowie bürgerschaftliche Nutzung und Nutzung aller Vereine ? barrierefrei und mit angemessenen Gruppenräumen
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05532

Beschluss des Sozialausschusses vom 24.09.2020 (SB)
Öffentliche Sitzung
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00968
Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 11.09.2020
20-26 / T 004554
(Anhörung)
4.5 Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
4.5.1 Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
(Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1. Carl-Wery-Str. ? 415/0-Perlach ? Neubau eines Gewerbe- und Bürogebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID (Carl-Wery- / Arnold-Sommerfeld-Str.)
Frist zur Stellungnahme bis zum 31.07.2020; Fristverlängerung bis einschließlich 11.09.2020
(vertagt aus der Sitzung am 23.07.2020)
20-26 / T 001354
(Anhörung)
vertagt
(Vertagt)
2. Fritz-Schäffer-Straße 9 ? 1800/14-Perlach ? Revitalisierung eines bestehenden Bürogebäudes mit teilweiser Aufstockung und partieller Nutzungsänderung von Büro in Fitness, Gastronomie, Hotel, Beherbergungsstätte, Boarding und Kita, Schaffung zentraler Gebäudeerschließung und flexibler Büro-Nutzungseinheiten, Schaffung neuer außenliegender Fluchttreppenhäuser und Aufzüge
Frist zur Stellungnahme bis zum 03.08.2020; Fristverlängerung bis einschließlich 11.09.2020
(vertagt aus der Sitzung am 25.06.2020)
20-26 / T 002277
(Anhörung)
vertagt
(Vertagt)
3. Ottobrunner Str. 90 ? 1023/0-Perlach ? Neubau einer Wohnanlage mit Kita und Tiefgarage - VORBESCHEID (Ottobrunner Str. 90 + 92 / Sandgrubenweg 143) / GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG
Frist zur Stellungnahme bis zum 28.09.2020
20-26 / T 004199
(Anhörung)
4. Ottobrunner Str. ? 16298/28-Sektion VIII ? Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage - VORBESCHEID
Frist zur Stellungnahme bis zum 28.09.2020
Information der LBK vom 12.08.2020: Keine Stellungnahme des BA erforderlich, da die Antragsunterlagen aufgrund von Mängeln zurückgegeben wurden
20-26 / T 004201
(Anhörung)
5. Unterbiberger Str. 31 ? 597/2-Perlach ? Neubau eines Zweifamilienhauses
Frist zur Stellungnahme bis zum 28.09.2020
20-26 / T 004203
(Anhörung)
6. Mitterweg 11 ? 904/0-Perlach ? Neubau eines Doppelhauses mit 2 Garagen
Frist zur Stellungnahme bis zum 28.09.2020
20-26 / T 004217
(Anhörung)
7. Ottweilerstr. 1 ? 1837/2-Perlach ? Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport
Frist zur Stellungnahme bis zum 28.09.2020
20-26 / T 004218
(Anhörung)
8. Langbürgener Str. 2 ? 1105/32-Perlach ? Energetische Sanierung und städtebauliche, architektonische Aufwertung mit teilweiser Flächenerweiterung eines Hochhauses mit Wohnungen, Geschäften und Kindergarten (EG) sowie einer Tiefgarage - VORBESCHEID
Frist zur Stellungnahme bis zum 28.09.2020
20-26 / T 004219
(Anhörung)
9. Aschenbrödelstr. 2 ? 2190/4-Perlach ? Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garage - VORBESCHEID
Frist zur Stellungnahme bis zum 29.09.2020
20-26 / T 004220
(Anhörung)
10. Däumlingstr. 2 ? 2190/57-Perlach ? Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit gemeinsamer Tiefgarage (8 Stpl.)
Frist zur Stellungnahme bis zum 29.09.2020
20-26 / T 004221
(Anhörung)
11. Alexisweg ? 2247/0-Perlach ? Errichtung eines Doppelstabmattenzauns mit 2 Toren entlang des Alexiswegs
Frist zur Stellungnahme bis zum 29.09.2020
20-26 / T 004222
(Anhörung)
12. Pfarrweg 21 ? 15858/2-Sektion VIII ? TEKTUR zu 1.2-2020-6968-31 / Umbau, energetische Sanierung und Nutzungsänderung einer Druckerei zu Arztpraxen sowie Aufstockung des Gebäudes mit WohnungenFrist zur Stellungnahme bis zum 29.09.2020 20-26 / T 004223
(Anhörung)
13. Balanstr. 234 ? 16222/24-Sektion VIII ? Neubau eines Wohnhauses (21 WE) mit Tiefgarage
Frist zur Stellungnahme bis zum 05.10.2020
20-26 / T 004224
(Anhörung)
14. Sebastian-Bauer-Str. 48 ? 197/0-Perlach ? Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit Stellplätzen - VORBESCHEID
Frist zur Stellungnahme bis zum 17.09.2020
20-26 / T 004227
(Anhörung)
15. Kirchseeoner Str. 9 ? 18432/28-Sektion IX ? Erweiterung eines Müllplatzes mit Einhausung und Überdachung (Kirchseeoner Str. 9 / Führichstr.)
Frist zur Stellungnahme bis zum 19.10.2020
20-26 / T 004476
(Anhörung)
16. Ottobrunner Str. ? 18481/0-Sektion IX ? Neubau einer Wohnanlage mit Großgarage - VORBESCHEID (Ottobrunner Str. / Diakon-Kerolt-Weg / Erminoldstr.) - GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG
Frist zur Stellungnahme bis zum 19.10.2020
20-26 / T 004478
(Anhörung)
17. Hechtseestr. ? 1310/2-Perlach ? Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID (2 Var.)
Frist zur Stellungnahme bis zum 19.10.2020
20-26 / T 004479
(Anhörung)
18. Unterbiberger Str. 14 ? 609/0-Perlach ? Neubau zweier Einfamilienhäuser mit jeweils einer Garage - VORBESCHEID
Frist zur Stellungnahme bis zum 11.09.2020
20-26 / T 005583
(Anhörung)
4.5.2 Weitere Anhörungen
4.6 Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
4.6.1 Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen
Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1. Veranstaltung im Freien in einer Grünanlage;
Hier: Ostpark Theatron, Open-Air-Theater "Herr der Fliegen" vom 23.-27.09.2020
Frist zur Stellungnahme bis zum 31.08.2020
Stellungnahme vorab durch den 1. stv. Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 der BA-Satzung
20-26 / T 004519
(Anhörung)
2. Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage
Hier: Grünanlage Langbürgenerstr., Open-Air-Kino am 04.09.2020
Frist zur Stellungnahme bis zum 26.08.2020
Stellungnahme vorab durch den 1. stv. Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 der BA-Satzung
20-26 / T 004521
(Anhörung)
3. Veranstaltung im Freien in einer Grünanlage;
Hier: Ostpark Theatron, Blocparty Jugendfestival vom 03.-05.09.2020 (Ersatztermin 10.-12.09.2020)
Frist zur Stellungnahme bis zum 26.08.2020
Stellungnahme vorab durch den 1. stv. Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 der BA-Satzung
20-26 / T 004527
(Anhörung)
4. Veranstaltung im Freien in einer Grünanlage;
Hier: Ostpark, Theatron, Herbstakademie (Jugendworkshops) vom 04.-06.09.2020
Frist zur Stellungnahme bis zum 26.08.2020
Stellungnahme vorab durch den 1. stv. Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 der BA-Satzung
20-26 / T 004532
(Anhörung)
5. Veranstaltung im Freien in einer Grünanlage;
Hier: Ostpark, Gottesdienst für Familien am 04.10.2020
Frist zur Stellungnahme bis zum 18.09.2020
20-26 / T 004548
(Anhörung)
4.6.2 Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.6.3 Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
1. Anhörung zu Änderungen in der BA-Satzung:
- Regelungen für Beauftragte anpassen und abgleichen
- Umbenennung der/s Beauftragten für Menschen mit Behinderungen in Beauftragte/r für Inklusion
Fristverlängerung bis einschließlich 18.09.2020
20-26 / T 003454
(Anhörung)
2. Überprüfung von § 9 Abs. 4 BA-Geschäftsordnung
BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00259 des BA 21 ? Pasing-Obermenzing vom 07.07.2020
Frist zur Stellungnahme bis zum 17.09.2020
20-26 / T 004549
(Anhörung)
4.6.4 Weitere Anhörungen
4.7 Sonstige
5 Berichte
5.1 Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1 Baumschutz
5.1.2 Kinder
5.1.3 Jugend
5.1.4 Senioren/-innen
5.1.5 Gleichstellung
5.1.6 Unterkunftsanlagen und Wohnen/Mieterbeirat
5.1.7 Menschen mit Behinderung
5.1.8 Integration
5.1.9 Gegen Rechtsextremismus
1. Schreiben der Beauftragten gegen Rechtsextremismus Frau Meier-Credner zum Bezirksausschuss als Ansprechpartner für Schulen und Vermittlung des Wertesystems unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung im Schuljahr 2020/21 und Kurzbericht zum Stand der Aktivitäten zu Beginn der Sommerpause 2020 20-26 / T 004576
(Unterrichtung)
51.10 Radverkehr
51.11 Internet
5.2 Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1 Mobilität
5.2.2 Kultur und Stadtbezirksbudget
5.2.3 Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
5.2.4 Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
5.2.5 Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
5.2.6 Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
6 Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
  in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
6.1 Mobilität
1. Gefährdung durch Zuparken der Ausfahrt aus dem Pfarrweg in die Balanstraße 20-26 / B 00099
(BA-Antrag)
2. Radunterführung zwischen Ungsteiner Straße und dem Giesinger Bahnhof 20-26 / B 00052
(BA-Antrag)
3. Anbindung des Gründlerviertels durch eine Überbrückung oder Untertunnelung des Mittleren Rings auf Höhe der Tankstellen an der Uppenbornstraße 14-20 / B 06662
(BA-Antrag)
4. Antrag auf Versetzung des Halteverbotsschildes in der Kurve der Bayerwaldstrasse auf Höhe von Thomi?s Kuchl 20-26 / B 00168
(BA-Antrag)
6.2 Kultur und Stadtbezirksbudget
1. Kulturhaus Neuperlach darf dem Corona-Sparzwang nicht zum Opfer fallen 20-26 / B 00169
(BA-Antrag)
2. Versorgen statt Vergessen: Für ein Bürgerhaus in Ramersdorf
Schreiben des RBS zur Information
14-20 / B 07328
(BA-Antrag)
3. Neubürgerempfang auf BA-Ebene ermöglichen 14-20 / B 07517
(BA-Antrag)
6.3 Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1. Grünfläche im Rondell an der Einmündung des Alfred-Pongratz-Wegs in den Friedrich-Domin-Weg als Blumenwiese 20-26 / B 00170
(BA-Antrag)
2. Nachrüstung von Mülleimern rund um den Theodor-Heuss-Platz 20-26 / B 00172
(BA-Antrag)
3. Anbringen eines Mülleimers und eines Schildes mit Verbotshinweisen am Spielplatz im Park an der Ecke Budapester Str. / Jakob Böhme Str. 20-26 / B 00171
(BA-Antrag)
4. Aufstellen eines Mülleimers im Bereich der Kinderkrippe an der Gleißnerstraße 20-26 / B 00055
(BA-Antrag)
6.4 Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
6.5 Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
6.5.1 Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16
Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
1. Scherbaumstr. 6 ? 151/5-Perlach ? Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garage und Tiefgarage 20-26 / T 004693
(Unterrichtung)
2. Ottobrunner Str. 142 ? 118/5-Perlach ? Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID 20-26 / T 004696
(Unterrichtung)
3. Otterfinger Str. 5 ? 1844/9-Perlach ? Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Tiefgarage 20-26 / T 004942
(Unterrichtung)
6.5.2 Weitere Antworten der Verwaltung
1. Projektname: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2090, Friedrich-Creuzer-Straße / Alexisweg, Karl-Marx-Ring, Niederalmstraße, Stemplingeranger - Herstellung und Umbau der öffentlichen Verkehrsflächen
Projektnummer: 100903
Information des Baureferats zur Radwegsführung
20-26 / T 004581
(Unterrichtung)
2. Anfrage zum Werkswohnungsbau der Stadtwerke München 20-26 / B 00176
(BA-Antrag)
6.6 Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1. Lehren aus Corona I ? Arbeitsfähigkeit der Unterausschüsse erhalten
Sind virtuelle Unterausschusssitzungen mit Entschädigung für die Teilnehmer möglich?
20-26 / B 00506
(BA-Antrag)
2. Keine Einschränkung des Taxistands am Pep für Kundgebungen, zur Vermeidung einer Beeinträchtigung des ÖPNV 14-20 / B 07654
(BA-Antrag)
3. Müllentsorgung in Perlach 14-20 / B 07743
(BA-Antrag)
4. Böller mit ausschließlicher Knallwirkung auch in Ramersdorf-Perlach ab dem Jahreswechsel 2020/2021 verbieten 14-20 / B 07264
(BA-Antrag)
5. Bitte um Unterstützung durch Gespräche zu Ruhestörungen in der Therese-Giehse-Allee 20-26 / B 00177
(BA-Antrag)
6. Kundenfreundlichen Service an Stadtsparkassen in Ramersdorf-Perlach nicht zurückfahren
I. Aufrechterhaltung der Bargeldauszahlungen am Schalter
20-26 / B 00504
(BA-Antrag)
7. Kundenfreundlichen Service an Stadtsparkassen in Ramersdorf-Perlach nicht zurückfahren
II. Wiederaufnahme der vollen Geschäftszeiten an den Filialen
20-26 / B 00505
(BA-Antrag)
8. Sparkassen SB-Filiale in der Maximilian-Kolbe-Allee 8 schaffen 20-26 / B 00507
(BA-Antrag)
6.7 Sonstige
7 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
  in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
7.1 Mobilität
1. Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen, Kindergärten und ähnliche Einrichtungen
hier: Balanstraße 136 und 138
20-26 / T 004499
(Unterrichtung)
2. Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Verlängerung des absoluten Haltverbots und Schrägparkens im Fritz-Kortner-Bogen
20-26 / T 004559
(Anhörung)
3. Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Gustav-Heinemann-Ring; absolutes Haltverbot
20-26 / T 004561
(Unterrichtung)
4. Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Karl-Marx-Ring; Verbot des Wendens
20-26 / T 004563
(Unterrichtung)
5. Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO
Errichtung Zeichen Kreuzung oder Einmündung mit Vorfahrt von rechts in der Bayerwaldstraße und Unterbiberger Straße
20-26 / T 004577
(Unterrichtung)
6. (U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2021

München fährt Tram V ? Fünf-Minuten-Takt für die Tram
Antrag Nr. 14-20 / A 5867 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 06.09.2019

Mobiles München ? auch nachts!
Antrag Nr. 14-20 / A 05510 von Herrn Stadtrat Pretzl, Frau Stadträtin Habenschaden vom 17.06.2019

Mobiles München ? ehrlich dran arbeiten
Antrag Nr. 14-20 / A 05514 von Herrn Stadtrat Röver vom 18.06.2019

MVV fährt im München-Takt
Antrag Nr. 14-20 / A 06725 von Frau Stadträtin Wiepcke, Herrn Stadtrat Schall, Herrn Stadtrat Quaas vom 11.02.2020

Buslinie 135 bis zum Gasteig-Interimsquartier in Sendling verlängern
Antrag Nr. 14-20 / A 06814 von Frau Stadträtin Olhausen vom 20.02.2020

Verlängerung der Fahrtzeiten der Linie 199 bis Mitternacht
Antrag Nr. 14-20 / B 05631 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 ? Trudering-Riem vom 13.12.2018

StR-Antrag: 20-26 / A 00338
Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2021

StR-Antrag: 20-26 / A 00337
"Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2021"

StR-Antrag: 20-26 / A 00305
Leistungsprogramm 2021 der MVG für die Fahrplanperiode 2021

BA-Antrag: 20-26 / B 00120
Zehn-Minuten-Takt für Buslinie 132

BA-Antrag: 14-20 / B 07652
Ausbau des Service MVG IsarTiger im Neubaugebiet Paul-Gerhardt-Allee sowie Pasing Nord / Obermenzing (wie beim MVG ParkstadtTiger)

StR-Antrag: 14-20 / A 06814
Buslinie 135 bis zum Gasteig-Interimsquartier in Sendling verlängern

BA-Antrag: 14-20 / B 07546
Linie X30 Haltestellenbenutzung Moselstraße

BA-Antrag: 14-20 / B 07543
Anträge zur Verbesserung des Bogenhausener Busnetzes

BA-Antrag: 14-20 / B 07525
Verbesserung der Umsteigebeziehung am Effnerplatz

StR-Antrag: 14-20 / A 06725
MVV fährt im München-Takt

BA-Antrag: 14-20 / B 07419
Attraktivität des ÖPNV steigern: Die Buslinie 159 auch Samstags anbieten

BV-Empfehlung: 14-20 / E 03129
Verlängerung der Tramlinie 12 vom Romanplatz bis Amalienburgstraße

BA-Antrag: 14-20 / B 07124
Buslinie 57 - Taktverdichtung

BV-Empfehlung: 14-20 / E 03053
Stadtbuslinie 132 - Taktverdichtung auf 10-Minuten auch im südlichen Teilabschnitt zwischen Implerstraße und Forstenrieder Park

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02975
ÖPNV-Erschließung des Gasteig-Interim in Sendling

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02890
Nahverkehrsplan 2019/2020 alle abendlichen Busse in Trudering im 10-Minutentakt (Ziffer 1) Einzugsbereich für Bushaltestellen auch am Stadtrand max. 300 Meter (Ziffer 2)

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02848
Kapazität des ÖPNV in München bis 2025 verdoppeln

BA-Antrag: 14-20 / B 06895
Zubringer-Nacht-Tram N16 zur Nacht-Tramlinie N17

BA-Antrag: 14-20 / B 06821
Buslinie 162 - Taktausweitung

BA-Antrag: 14-20 / B 06804
Verkehrsprobleme Waldperlach im Rahmen von ?Waldperlach gestalten? Busse: Busse in Waldperlach

StR-Antrag: 14-20 / A 05867
München fährt Tram V ? Fünf-Minuten-Takt für die Tram

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02783
Bus X50 auch abends und an Sonn- und Feiertagen

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02755
Nachttram bis Schwanseestraße im regelmäßigen Takt

BA-Antrag: 14-20 / B 06483
Antrag auf eine 3,5-minütige Taktverdichtung der Tramlinie nach St. Emmeram

BA-Antrag: 14-20 / B 06395
ÖPNV-Programm: X36 und X35 als Tangente verlängern bis Johanneskirchen

StR-Antrag: 14-20 / A 05514
Mobiles München ? ehrlich dran arbeiten!

StR-Antrag: 14-20 / A 05510
Mobiles München - auch nachts!

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02608
Minimierung der Verspätung von der Buslinie 55 vom Ostbahnhof Richtung Putzbrunn

BA-Antrag: 14-20 / B 05631
Verlängerung der Fahrtzeiten der Linie 199 bis Mitternacht Bürgeranliegen vom 04.12.2018

BA-Antrag: 14-20 / B 04986
Nutzung des Cosimaplatzes

BA-Antrag: 14-20 / B 04965
Keine Trambahnwendeschleife vor dem Cosimabad
20-26 / V 00551
(SitzungsVorlage)
7. Innsbrucker Ring / A8 3. Linksabbiegespur; Projektnummer: 100965
Informationen zum Bauablauf
20-26 / T 004692
(Unterrichtung)
8. Information des Baureferats zu zwei Fragen zur Straßensanierung Quiddestraße
1. Grund für die separate Abbiegesignalisierung an der Kreuzung Nawiaskystraße
2. Information, dass die Bepflanzung des Mittelteilers nicht möglich ist
20-26 / T 004936
(Unterrichtung)
7.2 Kultur und Stadtbezirksbudget
7.2.1 Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
7.2.2 Weitere Unterrichtungen
1. Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den städtischen Haushalt;
hier: Kürzung des Stadtbezirksbudgets in 2020
20-26 / T 004565
(Unterrichtung)
2. Programm "Bürgerinnen und Bürger gestalten Ihre Stadt" Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln
Informationsschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, dass die Anträge für Beteiligungsprojekte im Jahr 2020 bis zum 31.12.2020 einzureichen sind
20-26 / T 004945
(Unterrichtung)
7.3 Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1. Information des Baureferats, Gartenbau zur Entfernung eines Wespennestes am Spielplatz Am Graben 20-26 / T 004522
(Unterrichtung)
2. Bewertung der Münchner Spielplätze durch Eltern und Kinder
Antrag Nr. 14-20 / A 05815 vom 14.08.2019
20-26 / T 004584
(Unterrichtung)
3. (U) Artenschutz

Mehr Artenschutz bei den städtischen Gesellschaften GWG, GEWOFAG, SWM und München Klinik
Antrag Nr. 14-20 / A 06662 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 04.02.2020, eingegangen am 04.02.2020

Artenvielfalt auch in München VIII
Ein Jahr Volksbegehren Rettet die Bienen! ? Artenvielfalt auf Flächen der städtischen (Wohnungsbau-) Gesellschaften sicherstellen
Antrag Nr. 14-20 / A 06721 von der ÖDP vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020

StR-Antrag: 20-26 / A 00224
Artenschutz TOP 1

StR-Antrag: 20-26 / A 00222
TOP 1: Artenschutz Mehr Artenschutz bei den städtischen Gesellschaften GWG, GEWOFAG, SWM und München Klinik

StR-Antrag: 14-20 / A 06721
Artenvielfalt auch in München VIII Ein Jahr Volksbegehren Rettet die Bienen! ? Artenvielfalt auf Flächen der städtischen (Wohnungsbau-) Gesellschaften sicherstellen

StR-Antrag: 14-20 / A 06662
Mehr Artenschutz bei den städtischen Gesellschaften GWG, GEWOFAG, SWM und München Klinik
20-26 / V 00632
(SitzungsVorlage)
4. Geplante Baumaßnahme am Hachinger Bach - Holzwiesenstr. 1:
Information des Baureferats zur Errichtung eines Geländersockels als Maßnahme des Hochwasserschutzes
20-26 / T 004697
(Unterrichtung)
7.4 Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1. Stadtsanierung Neuperlach
Schreiben des Vorsitzenden im Namen des Vorstands an die Stadtkämmerei zur Nachfrage, inwieweit das Stadtsanierungsprogramm Neuperlach von den coronabedingten Einsparungen im Stadthaushalt betroffen ist.
20-26 / T 004481
(Unterrichtung)
2. Übersicht Unterkünfte Wohnungslose und Flüchtlinge Juni 2020 20-26 / T 004378
(Unterrichtung)
3. Münchner Stiftungsverwaltung - Zahlen, Daten, Fakten 2019 20-26 / T 004555
(Unterrichtung)
4. Kooperationsmöglichkeiten mit den Jugendbeauftragten der Bezirksausschüsse
3. Online-Jugendbefragung von Mitte September bis Ende Oktober 2020
20-26 / T 004582
(Unterrichtung)
5. Europäische Charta zur Gleichstellung von Frauen und Männern
Beschluss vom 24.07.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14161)
Aktionsplan - Maßnahme 7.3.: Erhöhung des Sicherheitsgefühls durch Optimierungen der Beleuchtung des öffentlichen Raumes (Art. 21 Abs. III - Sicherheit)
20-26 / T 004588
(Unterrichtung)
6. Jahresbericht 2019 des Stadtjugendamtes München - Angebote der Jugendhilfe 20-26 / T 004589
(Unterrichtung)
7.5 Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
7.5.1 Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
7.5.2 Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
1. Liscowstr. 24; Fällungsantrag vom 25.05.2020; Bescheid vom 11.08.2020 20-26 / T 004492
(Anhörung)
2. Schmidbauerstr. 30-32; Fällungsantrag vom 12.02.2020; Bescheid vom 11.08.2020 20-26 / T 004493
(Unterrichtung)
3. Bert-Brecht-Allee 3 - 13; Fällungsantrag vom 04.06.2020; Bescheid vom 10.08.2020 20-26 / T 004494
(Unterrichtung)
4. Lindauerstr. 9; Fällungsantrag vom 10.07.2020; Bescheid vom 07.08.2020 20-26 / T 004495
(Unterrichtung)
5. Enterfnung von 2 bis 3 Bäumen im Rahmen der Brunnenbaumaßnahme im Zuge des Bauvorhabens Fernkälte Balanstraße 73 (Neue Balan) in Absprache mit dem Baureferat und der Unteren Naturschutzbehörde 20-26 / T 004591
(Unterrichtung)
6. Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen
Nachträgliche Unterrichtung über entfernte Gefahrenbäume in der Fauststr.
20-26 / T 004694
(Unterrichtung)
7.5.3 Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
1. Oggersheimer Str., Mitteilung vom 11.08.2020 20-26 / T 004504
(Unterrichtung)
2. Echardinger Str., Mitteilung vom 20.07.2020 20-26 / T 004505
(Unterrichtung)
3. Scherbaumstr., Mitteilung vom 10.07.2020 20-26 / T 004506
(Unterrichtung)
4. Eulenspiegelstr., Mitteilung vom 10.07.2020 20-26 / T 004507
(Unterrichtung)
5. Am Bauernwald, Mitteilung vom 10.07.2020 20-26 / T 004508
(Unterrichtung)
7.5.4 Weitere Unterrichtungen
1. Neubau von Wohnungen in der Ayinger Str. /Zornedinger Str.
Schreiben der GEWOFAG zur Vereinbarung einer Vorstellung des Projekts
20-26 / T 003346
(Unterrichtung)
2. Integriertes Handlungsraumkonzept "Rund um den Ostbahnhof - Ramersdorf - Giesing", Start der Umsetzungsphase, Beteiligung der Bezirksausschüsse 20-26 / T 003348
(Unterrichtung)
3. Beschwerde eines Bürgers vom 19.07.2020 über die Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00137 "Neubau Hanns-Seidel-Platz" und Bitte an mehrere Stadträte um die Verständigung auf einen gemeinsamen Änderungsantrag zur Sitzungsvorlage.

Neubau Hanns-Seidel-Platz
Forderung eines prägnanten Baus und keines reinen Verwaltungszweckbaus am
Hanns-Seidel-Platz auch aus der Bürgerschaft
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06664

Raumprogramm des Kulturzentrums Hanns-Seidel-Platz jetzt den Bedarfen des größten Stadtbezirks anpassen!
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06386

Kein Kulturzentrum ohne Essen und Trinken:
Jetzt Gastronomie am Hanns-Seidel-Platz mitplanen!
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06387

Kein Verzicht auf das Flugdach: Hanns-Seidel-Platz darf kein Verwaltungszweckbau werden.
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06388

Neuperlachs Mitte endlich vollenden: Bürgerhaus, Gaststätte, Kino
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02617der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 28.05.2019
Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17494

Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 22.07.2020
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00137
20-26 / T 003384
(Unterrichtung)
4. Busdepot Neuperlach Süd
E-Mail der SWM an den Vorsitzenden zur Anhörung 4.5.2.1 der Sitzung am 23.07.2020
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/38
Arnold-Sommerfeld-Straße (südlich), Lise-Meitner-Weg (nördlich)
20-26 / T 004298
(Unterrichtung)
5. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/38
Arnold-Sommerfeld-Straße (südlich), Lise-Meitner-Weg (nördlich)
Einwendungen eines Bürgers gegenüber dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung zur geplanten Änderung
20-26 / T 004544
(Unterrichtung)
6. Information des GeodatenService zu einer Bürgeranfrage zum Grenzverlauf von Waldperlach im Bezug auf die Maria-Nicklisch-Straße
20-26 / T 004579
(Unterrichtung)
7. (U) Vollzug der Zweckentfremdungssatzung

Vollzug der Erhaltungssatzungen

Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von
Mietwohnungen in Eigentumswohnungen
in Erhaltungssatzungsgebieten
Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen
Milieuschutzes vom 04.02.2014

Bekanntgabe der Jahresstatistik 2019
20-26 / V 00374
(SitzungsVorlage)
8. (U) PV - Anlagen auf Dächern der städtischen Wohnungsbaugesellschaften durch Bürgerbeteiligung realisieren!

Antrag Nr. 14-20 / A 04962 von Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Dr. Reinhold Babor, Herrn StR Otto Seidl, Frau StRin Nicola Mayerl, Frau StRin Sabine Krieger, Herrn StR Dominik Krause, Herrn StR Herbert Danner, Frau StRin Anna Hanusch, Frau StRin Angelika Pilz-Strasser vom 07.02.2019

Mietkosten senken und Klima schonen durch PV-Eigenverbrauchsanlagen (EVA) - Städtische Wohnungsbaugesellschaften prüfen Potentiale und Realisierungsmöglichkeiten für PV-Eigenverbrauch ihrer Mieter
Beschluss des Auschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.2015
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 01341
Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17481

StR-Antrag: 20-26 / A 00188
PV-Anlagen auf Dächern der städtischen Wohnungsbaugesellschaften durch Bürgerbeteiligung realisieren!

StR-Antrag: 14-20 / A 04962
PV - Anlagen auf Dächern der städtischen Wohnungsbaugesellschaften durch Bürgerbeteiligung realisieren!
20-26 / V 00239
(SitzungsVorlage)
9. (U) Quartiersgaragen für Neubaugebiete ? Parken und Wohnen entkoppeln

Antrag Nr. 14-20 / A 05241 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 16.04.2019, eingegangen am 16.04.2019

StR-Antrag: 20-26 / A 00196
Quartiersgaragen für Neubaugebiete - Parken und Wohnen entkoppeln

StR-Antrag: 14-20 / A 05241
Quartiersgaragen für Neubaugebiete ? Parken und Wohnen entkoppeln
20-26 / V 00436
(SitzungsVorlage)
10. Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben
Änderung (Erneuerung) zweier Eisenbahnüberführungen über die Balanstraße, Bahn-km 9,054 der Strecke 5510 München-Rosenheim und Bahn-km 0,719 der Strecke 5616 München-Ost ? München Giesing in der Landeshauptstadt München
- Stellungnahme des Referats für Stadtplanung und Bauordnung an die Regierung von Oberbayern -
20-26 / T 004691
(Unterrichtung)
7.6 Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
7.6.1 Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
1. "Zum fleißigen Gartler", Vereinswirtschaft / Kleingartengaststätte, Görzer Str. 201 20-26 / T 004488
(Unterrichtung)
2. "Der Krakenkiosk", Getränke- und Speisenabgabe im Schwimmbad, Heinrich-Wieland-Str. 16 20-26 / T 004489
(Unterrichtung)
3. "Vision Shisha Lounge", Shisha-Bar, Pfälzer-Wald-Str. 65 20-26 / T 004491
(Unterrichtung)
4. "OMV Tankstelle", Ausschank von Getränken und Abgabe zubereiteter Speisen in einer Tankstelle, Ottobrunner Str. 116 20-26 / T 004831
(Unterrichtung)
7.6.2 Weitere Unterrichtungen
1. Aktuelle Situation an den Wertstoffinseln
- Informationsschreiben des AWM -
20-26 / T 003964
(Unterrichtung)
2. BA-Informationsschreiben Nr. 04/20
Behandlung von an die BA-Mitglieder gerichteter Post durch die BA-Geschäftsstelle
20-26 / T 004484
(Unterrichtung)
3. BA-Informationsschreiben Nr. 06/20
Verfahren bei Anregungen für städtische Ehrungen und ehrende Gedenken
20-26 / T 004485
(Unterrichtung)
4. Auf gute Zusammenarbeit: das Münchner Forum e.V. stellt sich vor 20-26 / T 004524
(Unterrichtung)
5. Beauftragung mehrerer Unternehmen mit der Leerung von Wertstoffcontainern in München
Antrag des BA 17 mit der Bitte um Unterstützung
20-26 / T 004552
(Unterrichtung)
6. Abrechnung von virtuellen Sitzungen und Besprechungen 20-26 / T 004578
(Unterrichtung)
7. Ermöglichung einer Entscheidungsmöglichkeit der Stadt über Silvesterfeuerwerke durch Novellierung der Ersten Verordnung des Sprengstoffgesetz (1.SprengV)
BA-Antrag Nr. 20-26 / B 00295 des BA 20 Hadern
20-26 / T 004585
(Unterrichtung)
8. (U) Bestellung
- der Verwaltungsbeiräte
- für die allgemeinen Aufgabenbereiche
- für die Schulgebäude
- für die Kinder- und Freizeitstätten (Heimbeiräte)
- für die Berufsschulen
- des Vorsitzes für den gemeinsamen Berufsschulbeirat
20-26 / V 00494
(SitzungsVorlage)
9. Städtisches Telefonbuch an BA-Mitglieder aushändigen 20-26 / B 00358
(BA-Antrag)
10. Mini München im 16. Stadtbezirk
Information des Referats für Bildung und Sport
20-26 / T 004695
(Unterrichtung)
11. BA-Informationsschreiben Nr. 05/2020; Durchführung eigener Veranstaltungen 20-26 / T 004971
(Unterrichtung)
7.7 Sonstige
8 Termine und Verschiedenes
8.1 Termine der UA - Sitzungen
8.1.1 Mobilität
1. Dienstag, 22.09.2020, 19:00 Uhr, KulturBunt Neuperlach, Kulturhaus,
Albert-Schweitzer-Straße 62, 81735 München

8.1.2 Kultur und Stadtbezirksbudget
1. Donnerstag, 24.09.2020, 19:30 Uhr, Gemeindesaal der Evangelisch-Reformierten
Gemeinde an der Kurt-Eisner-Straße 50

8.1.3 Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1. Montag, 21.09.2020, 19.00 Uhr, Forschungsbrauerei, Unterhachinger Str. 78,
81737 München

8.1.4 Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1. Dienstag, 22.09.2020, 19:00 Uhr, im Bräustüberl der Forschungsbrauerei Perlach,
Unterhachinger Str. 78, 81737 München

8.1.5 Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
1. Montag, 14.09.2020, 19.00 Uhr, Pfarrsaal der Kath. Pfarrgemeinde Christus Erlöser (St. Stephan), Lüdersstr. 12, 81737 München
8.1.6 Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1. Mittwoch, 23.09.2020, 19:30 Uhr, KulturBunt Neuperlach, Kulturhaus,
Albert-Schweitzer-Straße 62, 81735 München

8.2 Ankündigungen, Verschiedenes
9 Nichtöffentlicher Teil