RIS München - Bereich Bezirksausschuss - BA-Sitzungen

TOP-Nr.	TOP-Betreff	Vorgang / Typ	Beschluss / Entscheidung
1	Allgemeines
1.1	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.2	Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.	2.2.1.8 Stadtbezirksbudget Initiative "Bezirksausschuss hilft" Bezirksausschuss hilft! ab Mai bis Juli 2020 24.500,00 ? / Az. 0262.0-16-0 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 18534 Dringlichkeitsantrag von Herrn Damaschke vom 27.04.2020 zur Aufnahme auf die Tagesordnung zu 4.1.3 MVG-Leistungsprogramm 2021 Frist zur Stellungnahme bis spätestens 15.05.2020 (Siehe hierzu TOP 7.1.4 und TOP 7.1.5) Fristverlängerung bis 12.06.2020 4.4.1.15 Echardinger Str. 91 ? 18438/0-Sektion IX ? Erdgeschossiger Anbau und Anhebung des Daches Frist zur Stellungnahme bis zum 03.06.2020
2.	4.4.1.16 Pfarrweg 21 ? 15858/2-Sektion IX ? Umbau, energetische Sanierung und Nutzungsänderung einer Druckerei zu Arztpraxen sowie Aufstockung des Gebäudes mit Wohnungen Frist zur Stellungnahme bis zum 03.06.2020 4.5.4.3 Anhörung zu einem Ersatzstandort für den bereits abgezogenen Wertstoffcontainerstandort an der Balanstr. beim Bahnübergang Variante 1: Görzer Straße / Balanstraße Frist zur Stellungnahme bis zum 24.05.2020 Zuleitung vom 24.04.2020 4.5.4.4 Anhörung zum Wertstoffcontainerstandort Friedrich-Panzer-Weg nähe Schönwerthstraße Frist zur Stellungnahme bis zum 24.05.2020 Zuleitung vom 24.04.2020 4.5.4.5 Anhörung zum Wertstoffcontainerstandort Hofer Str. (bei Lidl) Frist zur Stellungnahme bis zum 24.05.2020 Zuleitung vom 24.04.2020 4.5.4.6 Anhörung zu einem Ersatzstandort für den bereits abgezogenen Wertstoffcontainerstandort an der Balanstr. beim Bahnübergang Variante 2: Balanstraße gegenüber Frankenwaldstraße Frist zur Stellungnahme bis zum 24.05.2020 Zuleitung vom 24.04.2020
1.3	Protokoll der vergangenen Sitzung
1.	Protokolle
1.4	Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5	Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.6	Sonstiges
2	Entscheidungsfälle
2.1	Mobilität und Umwelt
1.	(E) Taxi-Standplatz am Karl-Preis-Platz: Stilllegung des Tonsignals (vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020) BV-Empfehlung: 08-14 / E 00637 Taxi-Standplatz am Karl-Preis-Platz: Stilllegung des Tonsignals	14-20 / V 18080 (SitzungsVorlage)	Beschluss
2.	Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 über die Projektplanung Projektname: Programm barrierefreie Bushaltestellen - hier: Adenauerring - Haltestelle Jakob-Kaiser-Straße Projekt-Nr.: 5725 Zuleitung vom 11.03.2020 (vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)	14-20 / T 042299 (Entscheidung)
2.2	Budget, Kultur und Sport
2.2.1	Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlagen des Direktoriums
1.	(E) Stadtbezirksbudget KulturBunt Neuperlach e.V. Hoodwood OpenAir vom 24. - 28.06.2020 24.400,- ?; Az. 0262.0-16-0326 (vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)	14-20 / V 17840 (SitzungsVorlage)	vertagt
2.	(E) Stadtbezirksbudget PA / Spielen in der Stadt e.V. Zirkus Pumpernudl vom 08.-10.05 + 19.-21.06. + 11.-13.09. + 13.-15.10.2020 6.464,00 ? / Az. 0262.0-16-0337 (vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)	14-20 / V 18346 (SitzungsVorlage)
3.	(E) Stadtbezirksbudget PA / Spielen in der Stadt e.V. Zirkus Pumpernudl in 2021 6.464,00 ? / Az. 0262.0-16-0336 (vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)	14-20 / V 18347 (SitzungsVorlage) Entwurf	vertagt in den Dezember 2020
4.	(E) Stadtbezirksbudget REGSAM e.V. Sommerfest Ramersdorf - Berg am Laim am 26.06.2020 2.500,00 ? / Az. 0262.0-16-0338 (vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)	14-20 / V 18323 (SitzungsVorlage)	vertagt
5.	(E) Stadtbezirksbudget Haus an der Chiemgaustraße Freizeitfahrt für die Bewohner vom 15.-18.06.2020 1.970,00 ? / Az. 0262.0-16-0333	14-20 / V 18145 (SitzungsVorlage)
6.	(E) Stadtbezirksbudget Condrobs e.V. Ferienfahrt für unbegleitete jugendliche Geflüchtete in den Sommerferien 1.984,00 ? / Az. 0262.0-16-0334	14-20 / V 18230 (SitzungsVorlage)
7.	(E) Stadtbezirksbudget Kunstverein München e.V. Diskursive Reihe für kulturellen Austausch im öffentlichen Raum von Juni ? Oktober 2020 3.305,32 ? / Az. 0262.0-16-0340	14-20 / V 18441 (SitzungsVorlage)	vertagt
8.	(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Bezirksausschuss hilft" Bezirksausschuss hilft! ab Mai bis Juli 2020 24.500,00 ? / Az. 0262.0-16-0	14-20 / V 18534 (SitzungsVorlage)
2.2.2	Weitere Entscheidungen
1.	Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget vom 28.03.2020: Solar Geschwindigkeitsanzeige auf Höhe der Bushaltestelle Linie 198 ?Im Gefilde"	14-20 / T 042641 (Bürger)	siehe Protokoll (Erledigt)
2.3	Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
2.4	Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
2.5	Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
2.6	Sonstige
3	Anträge
3.1	Mobilität und Umwelt
1.	Antrag ?Hohenaschauerstraße im Bereich der Grünanlage an der Wilramstraße testweise auch weiterhin für den motorisierten Verkehr gesperrt lassen? Antrag der DaCG/ÖDP Fraktion im BA 16 vom 29.10.2019 (vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)	14-20 / T 037175 (BA-Mitglieder)	Auf die Liste der ausstehenden Ortstermine aufgenommen und für erledigt erklärt (Erledigt)
2.	Radunterführung zwischen Ungsteiner Straße und dem Giesinger Bahnhof; Bürgeranliegen vom 21.01.2020 (vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)	14-20 / T 040079 (Bürger)	Für Erledigt erklärt, da Details zum Anliegen auf Nachfrage nicht erläutert (Erledigt)
3.2	Budget, Kultur und Sport
1.	Aufstellen eines ?Umsonstschrankes? im Sudermannzentrum Antrag der SPD Fraktion im BA 16 vom 20.02.2020 (vertagt aus der Sitzung am 05.03.2020)	14-20 / T 042197 (BA-Mitglieder)	Der Antrag wurde von der Antragsstellerin zurückgezogen (Erledigt)
3.3	Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
3.4	Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.	Planungen zur Geothermie in Perlach/Neuperlach Antrag der Grünen-Fraktion im BA 16 vom 23.01.2020 (vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)	14-20 / T 040148 (BA-Mitglieder)	Auf die Liste der ausstehenden Ortstermine aufgenommen und für erledigt erklärt (Erledigt)
3.5	Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.	Müllentsorgung in Perlach Bürgeranliegen vom 21.01.2020 (vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)	14-20 / T 040221 (Bürger)	siehe Protokoll (In Bearbeitung)
3.6	Sonstige Anträge
4	Anhörungen
4.1	Mobilität und Umwelt
1.	Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen zum verkehrlichen Grundsatzbeschluss für den Münchner Südosten Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung (VB) Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 16931 Frist: 17.04.2020; Fristverlängerung bis Anfang Juni 2020 (vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)	14-20 / T 041902 (Anhörung)	vertagt zur Besprechung in die zuständigen Unterausschüsse des nächsten Gremiums (Vertagt)
2.	Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Langbürgenerstraße Frist zur Stellungnahme bis spätestens 15.05.2020 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung	14-20 / T 042616 (Anhörung)	siehe Protokoll (Erledigt)
3.	MVG-Leistungsprogramm 2021 Frist zur Stellungnahme bis spätestens 15.05.2020 (Siehe hierzu TOP 7.1.4 und TOP 7.1.5)	14-20 / T 042638 (Anhörung)
4.	Blumenwiesen im Stadtgebiet Zuleitung vom 02.04.2020	14-20 / T 042643 (Anhörung)
5.	Grünanlage an der Carl-Wery-Straße im Geltungsbereich des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 57 cl Anhörung des Baureferats zu einer möglichen, zusätzlichen Toröffnung im Zaun	14-20 / T 043015 (Unterrichtung)
4.2	Budget, Kultur und Sport
4.3	Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
4.4	Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
4.4.1	Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1.	Peralohstr. 55 - 1012/3-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses (3 WE) mit 2 Carports Frist zur Stellungnahme bis zum 13.03.2020; Fristverlängerung bis einschließlich 09.05.2020 Zuleitung vom 12.02.2020 (vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)	14-20 / T 041366 (Anhörung)
2.	Karl-Marx-Ring 63 - 1942/5-Perlach - Schulbauoffensive - Neubau einer 5-zügigen Grundschule mit 3-fach Sporthalle und Tiefgarage und einem Haus für Kinder mit Sing- und Musikschule und THV-Wohnung Frist zur Stellungnahme bis zum 11.03.2020; Fristverlängerung bis einschließlich 29.05.2020 Zuleitung vom 12.02.2020 (vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)	14-20 / T 041367 (Anhörung)	vertagt (Vertagt)
3.	Peralohstr. 84 - Fl.Nr.: 1002/2-Perlach - DG-Ausbau (4 WE) Frist zur Stellungnahme bis zum 13.04.2020; Fristverlängerung bis einschließlich 09.05.2020 (vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)	14-20 / T 042094 (Anhörung)
4.	Zieglerstr. 39 - Fl.Nr.: 1240/2-Perlach - Neubau von Wohnungen und Einfamilienhäusern mit Tiefgarage - VORBESCHEID Frist zur Stellungnahme bis zum 09.04.2020; Fristverlängerung bis einschließlich 09.05.2020 (vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)	14-20 / T 042147 (Anhörung)
5.	Erlkönigstr. 3 - Fl.Nr.: 2190/60-Perlach - Aufstockung eines Wohnhauses in ein Mehrgenerationenhaus (3 WE), Anbau eines Treppenhauses und eines Wintergartens Frist zur Stellungnahme bis zum 09.04.2020; Fristverlängerung bis einschließlich 09.05.2020 (vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)	14-20 / T 042148 (Anhörung)
6.	Aschauer Str. 22 - 16231/5-Sektion VIII - Neubau eines Gebäudes mit Hotel- und Büronutzung - VORBESCHEID Frist zur Stellungnahme bis zum 21.05.2020 Zleitung vom 19.03.2020; Fristverlängerung bis einschließlich 29.05.2020 (vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)	14-20 / T 042322 (Anhörung)
7.	Demblerstr. 25 - 1100/8-Perlach -Neubau eines Mehrfamilienhauses (8 WE) mit Tiefgarage Frist zur Stellungnahme bis zum 21.05.2020; Fristverlängerung bis einschließlich 29.05.2020 (vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020) Information der LBK: Die Pläne wurden durch die Planannahme zurückgegeben - keine Stellungnahme des BA notwendig	14-20 / T 042323 (Anhörung)
8.	Stümpflingstr. 5 - 1086/0-Perlach - Neubau eines Wohnhauses (22 WE) mit Tiefgarage - TEKTUR zu 1.2-2019-24710-31 Frist zur Stellungnahme bis zum 19.04.2020 Information der LBK vom 06.04.2020: Verbescheidung vor dem 19.04.2020 vorgesehen Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung (vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)	14-20 / T 042325 (Anhörung)
9.	Leoprechtingstr. 39 - 2225/21-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garage Frist zur Stellungnahme bis zum 29.05.2020	14-20 / T 042624 (Anhörung)
10.	Unterhachinger Str. 75 - 198/2-Perlach - Errichtung zweier vorgesetzter, überdachter Zugänge an einem Büro- und Produktionsgebäude sowie einer baulichen Anlage (Terrassendeck) in der Außenfläche des Grundstücks Frist zur Stellungnahme bis zum 29.05.2020	14-20 / T 042625 (Anhörung)
11.	Ottobrunner Str. 142 - 118/5-Perlach - Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID (Ottobrunner Str. 142 / Josef-Beiser-Str. 17) Frist zur Stellungnahme bis zum 14.05.2020	14-20 / T 042905 (Anhörung)	Stellungnahme / Bitte um Fristverlängerung (Vertagt)
12.	Gustav-Heinemann-Ring 125 - 485/17-Perlach - Aufstockung eines gewerblich genutzten Gebäudes - VORBESCHEID Frist zur Stellungnahme bis zum 14.05.2020	14-20 / T 042906 (Anhörung)
13.	Otterfinger Str. 5 - 1844/9-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Tiefgarage Frist zur Stellungnahme bis zum 18.05.2020	14-20 / T 042907 (Anhörung)
14.	Asenweg 15 - 2217/12-Perlach - Abbruch eines Gebäudes sowie Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garage - TEKTUR zu 1.2-2019-25676-31 Frist zur Stellungnahme bis zum 22.05.2020	14-20 / T 042916 (Anhörung)
15.	Echardinger Str. 91 ? 18438/0-Sektion IX ? Erdgeschossiger Anbau und Anhebung des Daches Frist zur Stellungnahme bis zum 03.06.2020	20-26 / T 000015 (Anhörung)	vertagt (Vertagt)
16.	Pfarrweg 21 ? 15858/2-Sektion IX ? Umbau, energetische Sanierung und Nutzungsänderung einer Druckerei zu Arztpraxen sowie Aufstockung des Gebäudes mit Wohnungen Frist zur Stellungnahme bis zum 03.06.2020	20-26 / T 000016 (Anhörung)	vertagt (Vertagt)
4.4.2	Weitere Anhörungen
1.	Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1960 Schmidbauerstraße zwischen Ottobrunner Straße (östlich) und Hofangerstraße (westlich) (Teiländerung der Bebauungspläne mit Grünordnung Nr. 57 aw, 172 a und 172 b) Zuleitung vom 24.02.2020; Fristverlängerung bis einschließlich 29.05.2020 für die beantragte Vorstellung im nächsten Unterausschuss	14-20 / T 041420 (Anhörung)	vertagt (Vertagt)
2.	Projektname: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2090, Friedrich-Creuzer-Straße / Alexisweg, Karl-Marx-Ring, Niederalmstraße, Stemplingeranger - Herstellung und Umbau der öffentlichen Verkehrsflächen Projektnummer: 100903 Anhörung gemäß § 9 der Satzung der Bezirksausschüsse mit Bitte um Stellungnahme zu den beiden Varianten Zuleitung vom 02.04.2020	14-20 / T 042671 (Anhörung)
4.5	Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
4.5.1	Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1.	Veranstaltung auf Privatgrund und in einer städtischen Grünanlage hier: Max-Reinhardt-Weg (Heinrich-Heine-Gymnasium und Grünanlage), Triathlon des HHG am 21.07.2020 Frist: 25.05.2020	14-20 / T 042917 (Anhörung)
2.	Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage hier: Spielaktionen Im Gefilde vom 02.06.2020 - 05.06.2020 Frist: 18.05.2020	14-20 / T 042918 (Anhörung)
4.5.2	Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.5.3	Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
4.5.4	Weitere Anhörungen
1.	Berechnung der Zahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse ab der Amtsperiode 2026 bis 2032 Frist: 31.03.20; Fristverlängerung bis einschließlich 30.04.2020 (vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)	14-20 / T 038872 (Anhörung)
2.	Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren Fortschreibung für die Jahre 2020 bis 2024 Frist zur Stellungnahme bis spätestens 30.04.2020 (vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)	14-20 / T 042353 (Anhörung)
4.6	Sonstige
5	Berichte
5.1	Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1	Baumschutz
5.1.2	Kinder
5.1.3	Jugend
5.1.4	Senioren/-innen
5.1.5	Gleichstellung
5.1.6	Unterkunftsanlagen und Wohnen/Mieterbeirat
5.1.7	Menschen mit Behinderung
5.1.8	Integration
5.1.9	Gegen Rechtsextremismus
51.10	Internet
5.2	Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1	Mobilität und Umwelt
5.2.2	Budget, Kultur und Sport
5.2.3	Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
5.2.4	Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
5.2.5	Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
6	Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
	in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
6.1	Mobilität und Umwelt
1.	Unzulängliche Barrierefreiheit am Karl-Preis-Platz und an weiteren U-Bahn-Stationen (vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)	14-20 / B 06788 (BA-Antrag)
2.	Begrünung aller U-Bahn und Bushaltestellen insbesondere Neuperlach Süd / Pfanzeltplatz - keine Kompensation zum Ausbau Barrierefreiheit (vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)	14-20 / B 06991 (BA-Antrag)
3.	Antrag: Haltehilfen für Fahrradfahrer auch im 16. Stadtbezirk umsetzen (vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)	14-20 / B 07325 (BA-Antrag)
4.	Querungshilfe an der Hechtseestraße (vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)	14-20 / B 07530 (BA-Antrag)
5.	Fahrradabstellplätze nahe der beiden Treppenabgänge am S-Bahn-Haltepunkt St.-Martin-Straße (vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020) Votum aus der Videokonferenz der Fraktionssprecher und des BA-Vorsitzenden am 02.04.2020: Kenntnisnahme	14-20 / B 07239 (BA-Antrag)
6.	Verbesserung der Sichtbarkeit von Querungshilfen im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach (vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020) Votum aus der Videokonferenz der Fraktionssprecher und des BA-Vorsitzenden am 02.04.2020: Kenntnisnahme	14-20 / B 07248 (BA-Antrag)
7.	Erweiterung des bestehenden Haltverbots in der Kurve des Plievierparks und Anordnung eines neuen Haltverbots (vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020) Votum aus der Videokonferenz der Fraktionssprecher und des BA-Vorsitzenden am 02.04.2020: Kenntnisnahme	14-20 / B 07327 (BA-Antrag)
8.	Öffentliche Grünflächen: Verbesserung Artenvielfalt Flora und Fauna + Kosten sparen (vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020) Votum aus der Videokonferenz der Fraktionssprecher und des BA-Vorsitzenden am 02.04.2020: Kenntnisnahme	14-20 / B 07330 (BA-Antrag)
9.	Polizeikontrollen im Gebiet der Führich-, Ayinger- und Rupertigaustraße wegen abgemeldeter Autos (vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020) Votum aus der Videokonferenz der Fraktionssprecher und des BA-Vorsitzenden am 02.04.2020: Kenntnisnahme	14-20 / B 07497 (BA-Antrag)
10.	Informationen der MVG zum Takt der Buslinie 139 und zur Möglichkeit des Einsatzes von Kleinbussen in der Schmidbauerstr. (vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020) Votum aus der Videokonferenz der Fraktionssprecher und des BA-Vorsitzenden am 02.04.2020: Kenntnisnahme	14-20 / T 042326 (Unterrichtung)	siehe Protokoll (Erledigt)
11.	Neuperlacher Brücken zu echten Identifikationsorten und Aushängeschildern des Stadtteils machen! (vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020) Votum aus der Videokonferenz der Fraktionssprecher und des BA-Vorsitzenden am 02.04.2020: Kenntnisnahme	14-20 / B 06661 (BA-Antrag)
12.	Parksituation Germersheimer Str. - Ramersdorf (TOP 6.1.1 vom 05.03.2020) Beschlussempfehlung der UA-Vorsitzenden: Kenntnisnahme	14-20 / B 07282 (BA-Antrag)
13.	Verbesserung des Verkehrsflusses zwischen Balanstraße und Schwanseestraße (TOP 6.1.2 vom 05.03.2020) Beschlussempfehlung der UA-Vorsitzenden: Kenntnisnahme	14-20 / B 06997 (BA-Antrag)
14.	Vorschläge zur Sicherstellung der Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 in der Hofangerstraße und Berger-Kreuz-Straße (TOP 6.1.3 vom 05.03.2020) Beschlussempfehlung der UA-Vorsitzenden: Kenntnisnahme	14-20 / B 06990 (BA-Antrag)
15.	Radwegausbau Ottobrunner Straße nach den Zielen des BB Radentscheid München (TOP 6.1.4 vom 05.03.2020) Beschlussempfehlung der UA-Vorsitzenden: Kenntnisnahme	14-20 / B 06988 (BA-Antrag)
16.	Vergleichende Verkehrszählungen in der Weidener Straße, Schneckestraße, Sebastian-Bauer-Straße und Nailastraße (TOP 6.1.5 vom 05.03.2020) Beschlussempfehlung der UA-Vorsitzenden: Kenntnisnahme	14-20 / B 06769 (BA-Antrag)
17.	Betrieb der Fußgängerampel an der Kreuzung Görzer Straße/Chiemgaustraße in der Nacht (TOP 6.1.6 vom 05.03.2020) Beschlussempfehlung der UA-Vorsitzenden: Kenntnisnahme	14-20 / B 07324 (BA-Antrag)
18.	Querungshilfe Ottobrunner Straße jetzt einrichten (TOP 6.1.7 vom 05.03.2020) Beschlussempfehlung der UA-Vorsitzenden: Kenntnisnahme	14-20 / B 07236 (BA-Antrag)
19.	Retentionsflächen zum Hochwasserschutzkonzept	14-20 / B 07496 (BA-Antrag)
20.	Erarbeitung eines Konzepts zum Parken auf Gehwegen im Viertel vom Innsbrucker Ring/der Ottobrunner Straße, der Hechtseestraße, der Hofangerstraße und der Gleißnerstraße	14-20 / B 06385 (BA-Antrag)
21.	Linksabbiegemöglichkeit an der Balanstraße / St.-Martin-Straße wiederherstellen	14-20 / B 07331 (BA-Antrag)
22.	Einrichtung eines Zebrastreifens zur Überquerung der Rennertstraße an der Einmündung des Fritz-Kortner-Bogens und zur Überquerung des Fritz-Kortner-Bogens zum Pretoriusweg	14-20 / B 07322 (BA-Antrag)
23.	Sicherheit für Radfahrer verbessern ? Höchstgeschwindigkeit in einem Teilstück der Hochäckerstraße auf Tempo 30 begrenzen	14-20 / B 07514 (BA-Antrag)
24.	Kurt-Eisner-Straße: fortgesetzte Parkplatznot	14-20 / B 07508 (BA-Antrag)
25.	Verlängerung der Ampelphase am mittleren Ring an der Kirchseeoner Straße	14-20 / B 07692 (BA-Antrag)
26.	Information des Referats für Gesundheit und Umwelt zu einer Anfrage eines Bürgers zum niedrigen Wasserstand der Kiesgrube am Friedrich-Panzer-Weg	14-20 / T 042717 (Unterrichtung)	siehe Protokoll (Erledigt)
27.	Entfernung eines Containers am Friedrich-Engels-Bogen für die Anordnung eines eingeschränkten Halteverbotes	14-20 / B 07513 (BA-Antrag)
28.	Beleuchtung des Weges durch den Park vor der Rogate-Kirche - Antrag 1 Bürgeranliegen vom 26.03.2018	14-20 / B 04754 (BA-Antrag)
29.	Mangelhafter Zustand des Fuß- und Radwegs Fasangartenstraße zwischen Unterhachinger Straße und Autobahnbrücke BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06809 Auskunft des Kreisverwaltungsreferats zur Nachfrage wann die Markierungsarbeiten vollendet werden.	14-20 / T 042908 (Unterrichtung)	siehe Protokoll (Erledigt)
30.	2 Vorschläge zur Verbesserung der Verkehrssituation in der St.-Cajetan-Str.	14-20 / B 07709 (BA-Antrag)
6.2	Budget, Kultur und Sport
1.	Der BA 16 beauftragt die LH München, für die jüdischen Bürgerinnen und Bürger, welche in Perlach und Ramersdorf zwischen dem 30. Januar 1933 und 8. Mai 1945, in den heutigen geografischen Grenzen der Landeshauptstadt München lebten, Stelen oder Tafeln, zum Gedenken an NS-Opfer aufzustellen bzw an den Hauswänden, jeweils im Benehmen mit den Hauseigentümer*innen, anzubringen. Bei Zustimmung zum Antwortschreiben werden 7.000,- ? aus dem Budget des BA 16 für die Stelen reserviert. (vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020) Votum aus der Videokonferenz der Fraktionssprecher und des BA-Vorsitzenden am 02.04.2020: Kenntnisnahme	14-20 / B 07250 (BA-Antrag)
2.	Jugendfreizeit in Ramersdorf Antrag 1: Vorlaufprojekt Nightball für Jugendliche in Ramersdorf (vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020) Votum aus der Videokonferenz der Fraktionssprecher und des BA-Vorsitzenden am 02.04.2020: Kenntnisnahme	14-20 / B 07251 (BA-Antrag)
3.	SV Stadtwerke unterstützen, Alternativgrundstücke prüfen Siehe TOP 7.2.3.1 zur Forderung eines Runden Tisches (TOP 6.2.1 vom 05.03.2020) Beschlussempfehlung aus der UA-Sitzung am 10.03.2020: Kenntnisnahme	14-20 / B 07054 (BA-Antrag)
4.	Nachbesserung und Ertüchtigung der Calisthenics Anlage im Jugendzentrum "Come In" (TOP 6.2.2 vom 05.03.2020) Beschlussempfehlung aus der UA-Sitzung am 10.03.2020: Kenntnisnahme	14-20 / B 07249 (BA-Antrag)
6.3	Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.	Flächen für einen Wochenmarkt am Karl-Preis-Platz (TOP 6.3.1 vom 05.03.2020)	14-20 / B 07255 (BA-Antrag)
2.	Sicherstellen von ausreichender Bargeldversorgung an Geldautomaten der Stadtsparkasse im Stadtbezirk 16 (TOP 6.3.2 vom 05.03.2020)	14-20 / B 07259 (BA-Antrag)
3.	Jugendfreizeit in Ramersdorf Antrag 2: Ertüchtigung des Bolzplatzes in der Grünanlage an der Wilramstraße (TOP 6.3.3 vom 05.03.2020) Beschlussempfehlung aus der Videokonferenz zur UA-Sitzung am 17.03.2020: Kenntnisnahme	14-20 / B 07252 (BA-Antrag)
4.	Auskunft des Referats für Bildung und Sport zu Nachfragen der Antragsstellerin zum Antwortschreiben des BA-Antrags Nr. 14-20 / B 6104 Steigende Schülerzahlen an der Grundschule Dietzfelbinger Platz (TOP 6.3.4 vom 05.03.2020)	14-20 / T 041422 (Unterrichtung)
5.	Bitte an das Referat für Bildung und Sport darzustellen, wie die Betreuung in den Ganztagsschulen ab 2025 gewährleistet wird und wie die offenen Kinder- und Jugendeinrichtungen in die Betreuung mit einbezogen werden können. (TOP 6.3.5 vom 05.03.2020) Beschlussempfehlung aus der Videokonferenz zur UA-Sitzung am 17.03.2020: Kenntnisnahme	14-20 / B 07253 (BA-Antrag)
6.	Abfrage des genauen Bedarfs an Schulsozialarbeit in sämtlichen Schulen des 16. Stadtbezirkes und Ausgleich des Mehrbedarfs durch das Referat für Bildung und Sport sowie das Sozialreferat (TOP 6.3.6 vom 05.03.2020) Beschlussempfehlung aus der Videokonferenz zur UA-Sitzung am 17.03.2020: Kenntnisnahme	14-20 / B 07000 (BA-Antrag)
7.	Vermietung von Räumlichkeiten der GEWOFAG an PEDRO	14-20 / B 07520 (BA-Antrag)
8.	Antrag auf räumlich eng begrenzte Auslagerung - Haus für Kinder, Karl-Marx-Ring 71	14-20 / B 07260 (BA-Antrag)
6.4	Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
6.4.1	Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
1.	Iblherstraße 36 - Fl.Nr.: 294/45 - Neubau dreier verbundener Stadthäuser mit 2 Carports und überdachtem Stellplatz - hier Haus 3 Zuleitung vom 11.03.2020 (vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020) Votum aus der Videokonferenz der Fraktionssprecher und des BA-Vorsitzenden am 02.04.2020: Kenntnisnahme	14-20 / T 042287 (Anhörung)
2.	Sebastian-Bauer-Straße 10a - Fl.Nr.: 150/2 - Neubau von 6 Reihenhäusern mit Tiefgarage - TEKTUR Zuleitung vom 05.03.2020 (vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020) Votum aus der Videokonferenz der Fraktionssprecher und des BA-Vorsitzenden am 02.04.2020: Kenntnisnahme	14-20 / T 042297 (Anhörung)
3.	Hofangerstr. 30 - Fl.Nr.: 1317/126 - Neubau eines Apartmenthauses (9 WE) mit Tiefgarage Zuleitung vom 19.03.2020 (vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020) Votum aus der Videokonferenz der Fraktionssprecher und des BA-Vorsitzenden am 02.04.2020: Kenntnisnahme	14-20 / T 042356 (Unterrichtung)
4.	St.-Ingebert-Str. 12 - Fl.Nr.: 15671/38 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage Zuleitung vom 30.01.2020 (TOP 6.4.1.1 vom 05.03.2020) Beschlussempfehlung aus der Videokonferenz zur UA-Sitzung am 24.03.2020: Kenntnisnahme	14-20 / T 041268 (Unterrichtung)
5.	Pfanzeltplatz 4 - Revitalisierung und Umbau eines ehem. Bauernhofs mit Neubau einer Tiefgarage Zuleitung vom 05.02.2020 (TOP 6.4.1.2 vom 05.03.2020) Beschlussempfehlung aus der Videokonferenz zur UA-Sitzung am 24.03.2020: Kenntnisnahme	14-20 / T 041269 (Unterrichtung)
6.	Koboldstr. 5 - 2055/4-Perlach - Neubau einer Stadtvilla (3 WE)	14-20 / T 042763 (Unterrichtung)
7.	Nailastr. 7 - 570/6-Perlach - Erstellung eines Provisoriums als Bauleiterbüro in Modulbauweise	14-20 / T 042904 (Unterrichtung)
8.	St.-Martin-Str. 76 - 15667/0-Perlach - Abbruch eines Büro- und Verwaltungsgebäudes mit Kantine sowie Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage - VORBESCHEID (3 Var.)	14-20 / T 042919 (Anhörung)
6.4.2	Weitere Antworten der Verwaltung
1.	Antrag auf Akteneinsicht zum Bauvorhaben Siemensparkplatz (vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)	14-20 / B 07263 (BA-Antrag)
2.	Neues Referat für Mobilität am Hanns-Seidel-Platz realisieren (vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020) Votum aus der Videokonferenz der Fraktionssprecher und des BA-Vorsitzenden am 02.04.2020: Kenntnisnahme	14-20 / B 07329 (BA-Antrag)
3.	Bürgerbeteiligung stärken, Information sichern, Debatte ermöglichen (TOP 6.4.2.1 vom 05.03.2020) Beschlussempfehlung aus der Videokonferenz zur UA-Sitzung am 24.03.2020: Kenntnisnahme	14-20 / B 07046 (BA-Antrag)
4.	Anfrage zum aktuellen Sachstand der Geothermieanlage am Michaelibad	14-20 / B 07047 (BA-Antrag)
6.5	Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.	Fläche für einen standalone Sparkassenautomat in der Allee zwischen dem S- und U-Bahnhof Neuperlach Süd und der Maximilian-Kolbe-Allee (vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)	14-20 / B 05947 (BA-Antrag)
2.	Ersetzen der regelmäßig überfüllten Abfalleimer im Ostpark, vor allem zwischen dem Grillplatz und dem Ausgang zur Hofangerstr., durch Abfalleimer des Typs Big Belly und Anbringen eines Pfandrings zum Abstellen und Einsammeln von Pfandflaschen an allen Abfalleimern im 16. Stadtbezirk, bei denen dies möglich ist (vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020) Votum aus der Videokonferenz der Fraktionssprecher und des BA-Vorsitzenden am 02.04.2020: Kenntnisnahme	14-20 / B 07265 (BA-Antrag)
3.	Antrag: Schnelle Umsetzung der Planung für die Toiletten-Anlage im Gefilde (vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020) Votum aus der Videokonferenz der Fraktionssprecher und des BA-Vorsitzenden am 02.04.2020: Kenntnisnahme	14-20 / B 07285 (BA-Antrag)
4.	Anfrage: Warum wird der Inhalt der Biotonnen zusammen mit dem Restmüll entsorgt?	14-20 / B 07332 (BA-Antrag)
5.	Keine Einschränkung des Taxistands am Pep für Kundgebungen, zur Vermeidung einer Beeinträchtigung des ÖPNV Information des Referats an die Antragsstellerin vom 01.04.2020	14-20 / B 07654 (BA-Antrag)
6.	Neuperlach Süd ist kein Containerlager!	14-20 / B 07521 (BA-Antrag)
7.	Information der AWM zur Anhörung zum Wertstoffcontainerstandort Adam-Berg-Straße gegenüber Hausnummer 137 als Ersatz für den Wertstoffcontainerstandort Zieglerstraße	14-20 / T 042756 (Unterrichtung)	siehe Protokoll (Erledigt)
8.	Information des Baureferats, Straßenunterhaltsbezirk Ost zur Entfernung von Müll am Alexisweg	14-20 / T 042914 (Unterrichtung)	siehe Protokoll (Erledigt)
6.6	Sonstige
7	Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
	in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
7.1	Mobilität und Umwelt
1.	(E) Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer in der Görzerstraße durch geeignete Maßnahmen schaffen! (Ziffern 1-4 des Antrages) BV-Empfehlung: 14-20 / E 02666 Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer in der Görzerstraße durch geeignete Maßnahmen schaffen! (Ziffern 1-4 des Antrages)	14-20 / V 16380 (SitzungsVorlage)	Beschluss
2.	(E) + (U) Geschwindigkeitsbeschränkung Albert-Schweizer-Straße BV-Empfehlung: 14-20 / E 02628 Geschwindigkeitsbeschränkung Albert-Schweizer-Straße	14-20 / V 16383 (SitzungsVorlage)	Beschluss
3.	(U) Meldeplattform Radverkehr Internetportal zur Bearbeitung von Anregungen und Beschwerden zum Radverkehr	14-20 / V 18187 (SitzungsVorlage)
4.	MVG-Leistungsprogramm 2020/21 Stellungnahme Fahrgastverband PRO BAHN	14-20 / T 042871 (Unterrichtung)
5.	MVG-Leistungsprogramm 2020/21 Stellungnahme des Arbeitskreises Attraktiver Nahverkehr im Münchner Forum	14-20 / T 042874 (Unterrichtung)
6.	Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Plievierpark - Haltverbot (Z. 283 StVO) zur freien Durchfahrt für die Feuerwehrfahrzeuge	14-20 / T 042956 (Unterrichtung)
7.2	Budget, Kultur und Sport
7.2.1	Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
7.2.2	Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
7.2.3	Weitere Unterrichtungen
1.	Runder Tisch zu den Planungen für den Umbau des Betriebsgeländes an der Ständlerstraße vor Ort Forderung zum BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07054 - SV Stadtwerke unterstützen, Alternativgrundstücke prüfen Schreiben des BA 17 vom 30.03.2020 an das Referat für Arbeit und Wirtschaft zur Befürwortung des Runden Tisches	14-20 / T 042865 (Unterrichtung)
2.	Neubau eines Kulturhauses am Hanns-Seidel-Platz im Stadtbezirk 16 - Ramersdorf-Perlach Genehmigung des aktualisierten vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 17085 Beschluss des Kulturausschusses vom 05.12.2019 (VB) Antwort des Oberbürgermeisters vom 15.04.2020 zum Schreiben des BA 16	14-20 / T 042920 (Unterrichtung)
3.	Bolzplätze und öffentliche Sportflächen in München erhalten und ausbauen VII ? Schaffung von Angeboten für Senior*innen StR-Antrag 14-20 / A 06187	14-20 / T 043016 (Unterrichtung)
7.3	Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
7.4	Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
7.4.1	Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
7.4.2	Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
1.	Kaspar-Spät-Str. 22; Fällungsantrag vom 04.12.2019; Bescheid vom 31.03.2020	14-20 / T 042680 (Unterrichtung)
2.	Paulsdorfferstr. 6; Fällungsantrag vom 27.01.2020; Bescheid vom 27.03.2020	14-20 / T 042682 (Unterrichtung)
3.	Baumentfernung und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen Grünzug Karl-Marx-Ring	14-20 / T 042718 (Unterrichtung)
4.	Baumentfernung und Gehölzpflegemaßnahmen in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf anderen städtischen Grundstücken Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen und nachträgliche Unterrichtung über entfernte Gefahrenbäume BSA Görzerstraße 55	14-20 / T 042758 (Unterrichtung)
7.4.3	Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
7.4.4	Weitere Unterrichtungen
1.	(U) a) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2118 Münchberger Straße (östlich), Kronacher Straße (südlich), BAB München Salzburg (westlich) und Fasangartenstraße (nördlich) b) Bürgerversammlungsempfehlungen,... 1. Nr. 14-20 / E 01583 2. Nr. 14-20 / E 01584 3. Nr. 14-20 / E 01585 4. Nr. 14-20 / E 01588 5. Nr. 14-20 / E 01589 6. Nr. 14-20 / E 01591 7. Nr. 14-20 / E 01592 8. Nr. 14-20 / E 01593 9. Nr. 14-20 / E 01594 10. Nr. 14-20 / E 01595 11. Nr. 14-20 / E 01596 12. Nr. 14-20 / E 01597 13. Nr. 14-20 / E 01598 14. Nr. 14-20 / E 02083 15. Nr. 14-20 / E 02085 16. Nr. 14-20 / E 02087 17. Nr. 14-20 / E 02088 18. Nr. 14-20 / E 02089 19. Nr. 14-20 / E 02090 20. Nr. 14-20 / E 02091 21. Nr. 14-20 / E 02092 22.Nr. 14-20 / E 02093 23. Nr. 14-20 / E 02094 24. Nr. 14-20 / E 02095 25. Nr. 14-20 / E 02096 26. Nr. 14-20 / E 02097 27. Nr. 14-20 / E 02099 28. Nr. 14-20 / E 02100 29. Nr. 14-20 / E 02102 30. Nr. 14-20 / E 02106 31. Nr. 14-20 / E 02742 32. Nr. 14-20 / E 02747 33. Nr. 14-20 / E 02749 34.Nr. 14-20 / E 02752 35. Nr. 14-20 / E 02760 36. Nr. 14-20 / E 02768 StR-Antrag: 14-20 / A 06964 Gesamtstädtische Neuplanung für das Grundstück an der Münchberger Straße BV-Empfehlung: 14-20 / E 02768 Bebauungsplangebiet Münchberger Straße 1. Keine weitere negative Beeinflussung des Stadtklimas für München 2. Keine Verschlechterung der Frischluftschneise und Kaltluftlieferung für München BV-Empfehlung: 14-20 / E 02760 Für Gesundheit, Sicherheit und Lebensqualität - Stop des Bebauungsvorhabens BV-Empfehlung: 14-20 / E 02752 Kein Baustellenverkehr durch Anliegerstraßen BV-Empfehlung: 14-20 / E 02749 In den letzten Jahren vorgebrachten Anliegen und Anträge zum Bauvorhaben Münchbergerstraße fundieret beantworten BV-Empfehlung: 14-20 / E 02747 deutliche Reduzierung der geplanten Wohneinheiten für das BV Münchberger Str. BV-Empfehlung: 14-20 / E 02742 Bebauung (B-plan 2118) von der westlichen auf die östliche Seite der BAB A8 verlagern BV-Empfehlung: 14-20 / E 02106 Bauvorhaben Münchberger Straße: Unterlassung der Bebauung aufgrund mangelnder Grundschulversorgung BV-Empfehlung: 14-20 / E 02102 Bauvorhaben Münchberger Straße: Pflege und Erhalt der Freizeitflächen BV-Empfehlung: 14-20 / E 02100 Bauvorhaben Münchberger Straße: Dienen.Wir.Optima? BV-Empfehlung: 14-20 / E 02099 Bauvorhaben Münchberger Straße: "Smart City Quartier" BV-Empfehlung: 14-20 / E 02097 Bauvorhaben Münchbergerstraße: Erneute Stadtratsabstimmung über Änderung des Flächennutzungsplans Nr. 2118 BV-Empfehlung: 14-20 / E 02096 Bauvorhaben Münchbergerstraße: Münchberger- und Obernzeller Straße als Zufahrtsstraßen aus der Planung streichen BV-Empfehlung: 14-20 / E 02095 Bauvorhaben Münchbergerstraße: Vorlage eines unabhängigen Gutachtens, ob vorhandene Abwasserkanäle ausreichen BV-Empfehlung: 14-20 / E 02094 Bauvorhaben Münchbergerstraße: Vorlage einer Planung zur vollständigen Erschließung des neuen Baugebietes BV-Empfehlung: 14-20 / E 02093 Bauvorhaben Münchbergerstraße: Klärung der Verkehrssituation BV-Empfehlung: 14-20 / E 02092 Bauvorhaben Münchbergerstraße: Echte Bürgerbeteiligung BV-Empfehlung: 14-20 / E 02091 Bauvorhaben Münchbergerstraße: Straßen auf dem Planungsareal errichten BV-Empfehlung: 14-20 / E 02090 Bauvorhaben Münchbergerstraße: Beschränkung der Geschoßflächen BV-Empfehlung: 14-20 / E 02089 Bauvorhaben Münchbergerstraße: Gründe für eine mögliche Genehmigung des Bebauungsplanes 2118 darlegen BV-Empfehlung: 14-20 / E 02088 Bauvorhaben Münchbergerstraße: Zufahrten für Notdienste sichern BV-Empfehlung: 14-20 / E 02087 Bauvorhaben Münchbergerstraße: Zurückstellung der Bebauung bis zur Bearbeitung der Bürgereinwände BV-Empfehlung: 14-20 / E 02085 Bauvorhaben Münchbergerstraße: Vorlage eines der Planung entsprechendem Verkehrs- und Emissionsgutachtens BV-Empfehlung: 14-20 / E 02083 Keine Bebauung der Wiese hinter der Münchbergerstraße BV-Empfehlung: 14-20 / E 01598 Sicheren Zugang zur Kindertagesstätte Münchberger Straße weiterhin gewährleisten! BV-Empfehlung: 14-20 / E 01597 Errichtung einer Kleingartenanlage an der Münchberger Straße auf dem Gelände, das der Landeshauptstadt München gehört (BebPl. 2118) BV-Empfehlung: 14-20 / E 01596 Münchberger Straße, Die Anliegerstraße die direkt an das geplante Neubaugebiet angrenzen, bzw. zu diesem Gebiet hinführen, sollen als Anliegerstraßen in der bestehenden Gestalt unverändert bleiben! BV-Empfehlung: 14-20 / E 01595 Bauvorhaben Münchberger Straße Münchberger Straße so belassen wie sie derzeit ist, um die Sicherheit der Kinder der neu gebauten KiTa zu gewähren BV-Empfehlung: 14-20 / E 01594 Gesonderte, neue Zufahrt zum Bauvorhaben zwischen Münchberger Straße und Autobahn A 8 BV-Empfehlung: 14-20 / E 01593 Vorrangige Erstellung eines Verkehrskonzeptes für das Neubaugebiet Münchberger Straße BV-Empfehlung: 14-20 / E 01592 Neubaugebiet Münchberger Straße - Verkehrslärm und Straßenschäden BV-Empfehlung: 14-20 / E 01591 Neubaugebiet Münchberger Straße, Gebäude für "Soziale Infrastruktur" - Nachholung einer Beteiligung der Öffentlichkeit zum Vorhaben/Klärung offener Fragen - BV-Empfehlung: 14-20 / E 01589 Neubaugebiet Münchberger Straße/Gesundheitsgefahren für die Anwohnerinnen und Anwohner BV-Empfehlung: 14-20 / E 01588 Für Sicherheit und Lebensqualität, gegen noch mehr Verkehrsstau und gegen die jetzige Neubauplanung Münchberger Straße BV-Empfehlung: 14-20 / E 01585 Erneute Abstimmung des Stadtrats über Flächennutzungsplan nach Klärung des Klimaeinflusses der Lärmschutzwand BV-Empfehlung: 14-20 / E 01584 Neubaugebiet Münchberger Straße: Sicherheit für Kinder, Senioren und Menschen mit Behinderung BV-Empfehlung: 14-20 / E 01583 Neubaugebiet Münchberger Straße/Überlastung der lokalen Infrastruktur BA-Antrag: 14-20 / B 03613 Bebauungsplan Nr. 2118 Münchberger Straße - Änderung des Bebauungsplanes	14-20 / V 18082 (SitzungsVorlage)
2.	(U) Planungsvorhaben Otto-Hahn-Ring Behandlungen von Stadtratsantrag und Empfehlungen der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 ? Ramersdorf-Perlach am 28.05.2019 a) Überprüfung der Rechtmäßigkeit einer Änderung des für das Siemensareal vorhandenen Bebauungsplans Empfehlung Nr. 14-20 / E 02601 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 28.05.2019 b) Entwicklung des Siemens Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring durch die Stadtplanung unter Orientierung an den gesetzlichen Vorgaben, der Belangen der Bürger des Stadtrates und des BA 16 Empfehlung Nr. 14-20 / E 02602 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 28.05.2019 c) Schutz des innerstädtischen Klimas bei gegenwärtigen und geplanten Bauvorhaben Empfehlung Nr. 14-20 / E 02607 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 28.05.2019 d) Bebauung des Siemens-Parkplatzes: Akteneinsicht Empfehlung Nr. 14-20 / E 02614 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 28.05.2019 e) Bauvorhaben Otto-Hahn-Ring Antrag Nr. 14-20 / A 06985 von der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 12.03.2020 StR-Antrag: 14-20 / A 06985 Bauvorhaben Otto-Hahn-Ring BV-Empfehlung: 14-20 / E 02614 Bebauung des Siemens-Parkplatzes: Akteneinsicht BV-Empfehlung: 14-20 / E 02607 Schutz des innerstädtischen Klimas bei gegenwärtigen und geplanten Bauvorhaben BV-Empfehlung: 14-20 / E 02602 Entwicklung des Siemens Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring durch die Stadtplanung unter Orientierung an den gesetzlichen Vorgaben, der Belangen der Bürger des Stadtrates und des BA 16 BV-Empfehlung: 14-20 / E 02601 Überprüfung der Rechtmäßigkeit einer Änderung des für das Siemensareal vorhandenen Bebauungsplans	14-20 / V 16927 (SitzungsVorlage)
3.	(U) Konzeptausschreibung für das Grundstück Görzer Straße 128, Flst. 880/0 Gemarkung Perlach Festlegung der Ausschreibungskriterien für Baugemeinschaften 16.Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach StR-Antrag: 14-20 / A 07029 Konzeptausschreibung für das Grundstück Görzer Straße 128	14-20 / V 18135 (SitzungsVorlage)
4.	Abschlussflyer zur zweiten Phase des Gewerbegebietsmanagements mit der Neumarkter Straße und Perlach Süd	14-20 / T 042869 (Unterrichtung)
7.5	Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
7.5.1	Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
7.5.2	Weitere Unterrichtungen
7.6	Sonstige
1.	Schreiben und Stellungnahmen vorab durch den BA-Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 der BA-Satzung	14-20 / T 042922 (Unterrichtung)	siehe Protokoll (Erledigt)
8	Termine und Verschiedenes
8.1	Termine der UA - Sitzungen
8.1.1	Mobilität und Umwelt
8.1.2	Budget, Kultur und Sport
8.1.3	Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
8.1.4	Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
8.1.5	Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
8.2	Ankündigungen, Verschiedenes
9	Nichtöffentlicher Teil

1

Allgemeines

1.1

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

1.2

Beschluss über die endgültige Tagesordnung

1.

2.2.1.8 Stadtbezirksbudget
Initiative "Bezirksausschuss hilft"
Bezirksausschuss hilft! ab Mai bis Juli 2020
24.500,00 ? / Az. 0262.0-16-0
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 18534
Dringlichkeitsantrag von Herrn Damaschke vom 27.04.2020 zur Aufnahme auf die
Tagesordnung

zu 4.1.3 MVG-Leistungsprogramm 2021
Frist zur Stellungnahme bis spätestens 15.05.2020
(Siehe hierzu TOP 7.1.4 und TOP 7.1.5)
Fristverlängerung bis 12.06.2020

4.4.1.15 Echardinger Str. 91 ? 18438/0-Sektion IX ? Erdgeschossiger Anbau und Anhebung des Daches
Frist zur Stellungnahme bis zum 03.06.2020

2.

4.4.1.16 Pfarrweg 21 ? 15858/2-Sektion IX ? Umbau, energetische Sanierung und Nutzungsänderung einer Druckerei zu Arztpraxen sowie Aufstockung des Gebäudes mit Wohnungen
Frist zur Stellungnahme bis zum 03.06.2020

4.5.4.3 Anhörung zu einem Ersatzstandort für den bereits abgezogenen Wertstoffcontainerstandort an der Balanstr. beim Bahnübergang
Variante 1: Görzer Straße / Balanstraße
Frist zur Stellungnahme bis zum 24.05.2020
Zuleitung vom 24.04.2020

4.5.4.4 Anhörung zum Wertstoffcontainerstandort Friedrich-Panzer-Weg nähe Schönwerthstraße
Frist zur Stellungnahme bis zum 24.05.2020
Zuleitung vom 24.04.2020

4.5.4.5 Anhörung zum Wertstoffcontainerstandort Hofer Str. (bei Lidl)
Frist zur Stellungnahme bis zum 24.05.2020
Zuleitung vom 24.04.2020

4.5.4.6 Anhörung zu einem Ersatzstandort für den bereits abgezogenen Wertstoffcontainerstandort an der Balanstr. beim Bahnübergang
Variante 2: Balanstraße gegenüber Frankenwaldstraße
Frist zur Stellungnahme bis zum 24.05.2020
Zuleitung vom 24.04.2020

1.3

Protokoll der vergangenen Sitzung

1.

Protokolle

1.4

Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge

1.5

Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste

1.6

Sonstiges

2

Entscheidungsfälle

2.1

Mobilität und Umwelt

1.

(E) Taxi-Standplatz am Karl-Preis-Platz: Stilllegung des Tonsignals
(vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)

BV-Empfehlung: 08-14 / E 00637
Taxi-Standplatz am Karl-Preis-Platz: Stilllegung des Tonsignals

14-20 / V 18080
(SitzungsVorlage)

Beschluss

2.

Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 über die Projektplanung
Projektname: Programm barrierefreie Bushaltestellen - hier: Adenauerring - Haltestelle Jakob-Kaiser-Straße
Projekt-Nr.: 5725
Zuleitung vom 11.03.2020
(vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)

14-20 / T 042299
(Entscheidung)

2.2

Budget, Kultur und Sport

2.2.1

Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007
Beschlussvorlagen des Direktoriums

1.

(E) Stadtbezirksbudget
KulturBunt Neuperlach e.V.
Hoodwood OpenAir vom 24. - 28.06.2020
24.400,- ?; Az. 0262.0-16-0326
(vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)

14-20 / V 17840
(SitzungsVorlage)

vertagt

2.

(E) Stadtbezirksbudget
PA / Spielen in der Stadt e.V.
Zirkus Pumpernudl vom 08.-10.05 + 19.-21.06. + 11.-13.09. + 13.-15.10.2020
6.464,00 ? / Az. 0262.0-16-0337
(vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)

14-20 / V 18346
(SitzungsVorlage)

3.

(E) Stadtbezirksbudget
PA / Spielen in der Stadt e.V.
Zirkus Pumpernudl in 2021
6.464,00 ? / Az. 0262.0-16-0336
(vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)

14-20 / V 18347
(SitzungsVorlage)

Entwurf

vertagt in den Dezember 2020

4.

(E) Stadtbezirksbudget
REGSAM e.V.
Sommerfest Ramersdorf - Berg am Laim am 26.06.2020
2.500,00 ? / Az. 0262.0-16-0338
(vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)

14-20 / V 18323
(SitzungsVorlage)

vertagt

5.

(E) Stadtbezirksbudget
Haus an der Chiemgaustraße
Freizeitfahrt für die Bewohner vom 15.-18.06.2020
1.970,00 ? / Az. 0262.0-16-0333

14-20 / V 18145
(SitzungsVorlage)

6.

(E) Stadtbezirksbudget
Condrobs e.V.
Ferienfahrt für unbegleitete jugendliche Geflüchtete in den Sommerferien
1.984,00 ? / Az. 0262.0-16-0334

14-20 / V 18230
(SitzungsVorlage)

7.

(E) Stadtbezirksbudget
Kunstverein München e.V.
Diskursive Reihe für kulturellen Austausch im öffentlichen Raum von Juni ? Oktober 2020
3.305,32 ? / Az. 0262.0-16-0340

14-20 / V 18441
(SitzungsVorlage)

vertagt

8.

(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Bezirksausschuss hilft"
Bezirksausschuss hilft! ab Mai bis Juli 2020
24.500,00 ? / Az. 0262.0-16-0

14-20 / V 18534
(SitzungsVorlage)

2.2.2

Weitere Entscheidungen

1.

Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget vom 28.03.2020:
Solar Geschwindigkeitsanzeige auf Höhe der Bushaltestelle Linie 198 ?Im Gefilde"

14-20 / T 042641
(Bürger)

siehe Protokoll

(Erledigt)

2.3

Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales

2.4

Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung

2.5

Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen

2.6

Sonstige

3

Anträge

3.1

Mobilität und Umwelt

1.

Antrag ?Hohenaschauerstraße im Bereich der Grünanlage an der Wilramstraße testweise auch weiterhin für den motorisierten Verkehr gesperrt lassen?
Antrag der DaCG/ÖDP Fraktion im BA 16 vom 29.10.2019
(vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)

14-20 / T 037175
(BA-Mitglieder)

Auf die Liste der ausstehenden Ortstermine aufgenommen und für erledigt erklärt

(Erledigt)

2.

Radunterführung zwischen Ungsteiner Straße und dem Giesinger Bahnhof;
Bürgeranliegen vom 21.01.2020
(vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)

14-20 / T 040079
(Bürger)

Für Erledigt erklärt, da Details zum Anliegen auf Nachfrage nicht erläutert

(Erledigt)

3.2

Budget, Kultur und Sport

1.

Aufstellen eines ?Umsonstschrankes? im Sudermannzentrum
Antrag der SPD Fraktion im BA 16 vom 20.02.2020
(vertagt aus der Sitzung am 05.03.2020)

14-20 / T 042197
(BA-Mitglieder)

Der Antrag wurde von der Antragsstellerin zurückgezogen

(Erledigt)

3.3

Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales

3.4

Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung

1.

Planungen zur Geothermie in Perlach/Neuperlach
Antrag der Grünen-Fraktion im BA 16 vom 23.01.2020
(vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)

14-20 / T 040148
(BA-Mitglieder)

Auf die Liste der ausstehenden Ortstermine aufgenommen und für erledigt erklärt

(Erledigt)

3.5

Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen

1.

Müllentsorgung in Perlach
Bürgeranliegen vom 21.01.2020
(vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)

14-20 / T 040221
(Bürger)

siehe Protokoll

(In Bearbeitung)

3.6

Sonstige Anträge

4

Anhörungen

4.1

Mobilität und Umwelt

1.

Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen zum verkehrlichen Grundsatzbeschluss für den Münchner Südosten
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung (VB)
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 16931
Frist: 17.04.2020; Fristverlängerung bis Anfang Juni 2020
(vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)

14-20 / T 041902
(Anhörung)

vertagt zur Besprechung in die zuständigen Unterausschüsse des nächsten Gremiums

(Vertagt)

2.

Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Langbürgenerstraße
Frist zur Stellungnahme bis spätestens 15.05.2020
Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung

14-20 / T 042616
(Anhörung)

siehe Protokoll

(Erledigt)

3.

MVG-Leistungsprogramm 2021
Frist zur Stellungnahme bis spätestens 15.05.2020
(Siehe hierzu TOP 7.1.4 und TOP 7.1.5)

14-20 / T 042638
(Anhörung)

4.

Blumenwiesen im Stadtgebiet
Zuleitung vom 02.04.2020

14-20 / T 042643
(Anhörung)

5.

Grünanlage an der Carl-Wery-Straße im Geltungsbereich des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 57 cl
Anhörung des Baureferats zu einer möglichen, zusätzlichen Toröffnung im Zaun

14-20 / T 043015
(Unterrichtung)

4.2

Budget, Kultur und Sport

4.3

Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales

4.4

Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung

4.4.1

Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
(Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)

1.

Peralohstr. 55 - 1012/3-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses (3 WE) mit 2 Carports
Frist zur Stellungnahme bis zum 13.03.2020; Fristverlängerung bis einschließlich 09.05.2020
Zuleitung vom 12.02.2020
(vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)

14-20 / T 041366
(Anhörung)

2.

Karl-Marx-Ring 63 - 1942/5-Perlach - Schulbauoffensive - Neubau einer 5-zügigen Grundschule mit 3-fach Sporthalle und Tiefgarage und einem Haus für Kinder mit Sing- und Musikschule und THV-Wohnung
Frist zur Stellungnahme bis zum 11.03.2020; Fristverlängerung bis einschließlich 29.05.2020
Zuleitung vom 12.02.2020
(vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)

14-20 / T 041367
(Anhörung)

vertagt

(Vertagt)

3.

Peralohstr. 84 - Fl.Nr.: 1002/2-Perlach - DG-Ausbau (4 WE)
Frist zur Stellungnahme bis zum 13.04.2020; Fristverlängerung bis einschließlich 09.05.2020
(vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)

14-20 / T 042094
(Anhörung)

4.

Zieglerstr. 39 - Fl.Nr.: 1240/2-Perlach - Neubau von Wohnungen und Einfamilienhäusern mit Tiefgarage - VORBESCHEID
Frist zur Stellungnahme bis zum 09.04.2020; Fristverlängerung bis einschließlich 09.05.2020
(vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)

14-20 / T 042147
(Anhörung)

5.

Erlkönigstr. 3 - Fl.Nr.: 2190/60-Perlach - Aufstockung eines Wohnhauses in ein Mehrgenerationenhaus (3 WE), Anbau eines Treppenhauses und eines Wintergartens
Frist zur Stellungnahme bis zum 09.04.2020; Fristverlängerung bis einschließlich 09.05.2020
(vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)

14-20 / T 042148
(Anhörung)

6.

Aschauer Str. 22 - 16231/5-Sektion VIII - Neubau eines Gebäudes mit Hotel- und Büronutzung - VORBESCHEID
Frist zur Stellungnahme bis zum 21.05.2020
Zleitung vom 19.03.2020; Fristverlängerung bis einschließlich 29.05.2020
(vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)

14-20 / T 042322
(Anhörung)

7.

Demblerstr. 25 - 1100/8-Perlach -Neubau eines Mehrfamilienhauses (8 WE) mit Tiefgarage
Frist zur Stellungnahme bis zum 21.05.2020; Fristverlängerung bis einschließlich 29.05.2020
(vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)
Information der LBK: Die Pläne wurden durch die Planannahme zurückgegeben - keine Stellungnahme des BA notwendig

14-20 / T 042323
(Anhörung)

8.

Stümpflingstr. 5 - 1086/0-Perlach - Neubau eines Wohnhauses (22 WE) mit Tiefgarage - TEKTUR zu 1.2-2019-24710-31
Frist zur Stellungnahme bis zum 19.04.2020
Information der LBK vom 06.04.2020: Verbescheidung vor dem 19.04.2020 vorgesehen
Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
(vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)

14-20 / T 042325
(Anhörung)

9.

Leoprechtingstr. 39 - 2225/21-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garage
Frist zur Stellungnahme bis zum 29.05.2020

14-20 / T 042624
(Anhörung)

10.

Unterhachinger Str. 75 - 198/2-Perlach - Errichtung zweier vorgesetzter, überdachter Zugänge an einem Büro- und Produktionsgebäude sowie einer baulichen Anlage (Terrassendeck) in der Außenfläche des Grundstücks
Frist zur Stellungnahme bis zum 29.05.2020

14-20 / T 042625
(Anhörung)

11.

Ottobrunner Str. 142 - 118/5-Perlach - Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID (Ottobrunner Str. 142 / Josef-Beiser-Str. 17)
Frist zur Stellungnahme bis zum 14.05.2020

14-20 / T 042905
(Anhörung)

Stellungnahme / Bitte um Fristverlängerung

(Vertagt)

12.

Gustav-Heinemann-Ring 125 - 485/17-Perlach - Aufstockung eines gewerblich genutzten Gebäudes - VORBESCHEID
Frist zur Stellungnahme bis zum 14.05.2020

14-20 / T 042906
(Anhörung)

13.

Otterfinger Str. 5 - 1844/9-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Tiefgarage
Frist zur Stellungnahme bis zum 18.05.2020

14-20 / T 042907
(Anhörung)

14.

Asenweg 15 - 2217/12-Perlach - Abbruch eines Gebäudes sowie Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garage - TEKTUR zu 1.2-2019-25676-31
Frist zur Stellungnahme bis zum 22.05.2020

14-20 / T 042916
(Anhörung)

15.

Echardinger Str. 91 ? 18438/0-Sektion IX ? Erdgeschossiger Anbau und Anhebung des Daches
Frist zur Stellungnahme bis zum 03.06.2020

20-26 / T 000015
(Anhörung)

vertagt

(Vertagt)

16.

Pfarrweg 21 ? 15858/2-Sektion IX ? Umbau, energetische Sanierung und Nutzungsänderung einer Druckerei zu Arztpraxen sowie Aufstockung des Gebäudes mit Wohnungen
Frist zur Stellungnahme bis zum 03.06.2020

20-26 / T 000016
(Anhörung)

vertagt

(Vertagt)

4.4.2

Weitere Anhörungen

1.

Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1960
Schmidbauerstraße zwischen
Ottobrunner Straße (östlich) und Hofangerstraße (westlich)
(Teiländerung der Bebauungspläne mit Grünordnung Nr. 57 aw, 172 a und 172 b)
Zuleitung vom 24.02.2020; Fristverlängerung bis einschließlich 29.05.2020 für die beantragte Vorstellung im nächsten Unterausschuss

14-20 / T 041420
(Anhörung)

vertagt

(Vertagt)

2.

Projektname: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2090, Friedrich-Creuzer-Straße / Alexisweg, Karl-Marx-Ring, Niederalmstraße, Stemplingeranger - Herstellung und Umbau der öffentlichen Verkehrsflächen
Projektnummer: 100903
Anhörung gemäß § 9 der Satzung der Bezirksausschüsse mit Bitte um Stellungnahme zu den beiden Varianten
Zuleitung vom 02.04.2020

14-20 / T 042671
(Anhörung)

4.5

Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen

4.5.1

Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen
Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme

1.

Veranstaltung auf Privatgrund und in einer städtischen Grünanlage
hier: Max-Reinhardt-Weg (Heinrich-Heine-Gymnasium und Grünanlage), Triathlon des HHG am 21.07.2020
Frist: 25.05.2020

14-20 / T 042917
(Anhörung)

2.

Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage
hier: Spielaktionen Im Gefilde vom 02.06.2020 - 05.06.2020
Frist: 18.05.2020

14-20 / T 042918
(Anhörung)

4.5.2

Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme

4.5.3

Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse

4.5.4

Weitere Anhörungen

1.

Berechnung der Zahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse ab der Amtsperiode 2026 bis 2032
Frist: 31.03.20; Fristverlängerung bis einschließlich 30.04.2020
(vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)

14-20 / T 038872
(Anhörung)

2.

Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren
Fortschreibung für die Jahre 2020 bis 2024
Frist zur Stellungnahme bis spätestens 30.04.2020
(vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)

14-20 / T 042353
(Anhörung)

4.6

Sonstige

5

Berichte

5.1

Berichte der Beauftragten des BA 16

5.1.1

Baumschutz

5.1.2

Kinder

5.1.3

Jugend

5.1.4

Senioren/-innen

5.1.5

Gleichstellung

5.1.6

Unterkunftsanlagen und Wohnen/Mieterbeirat

5.1.7

Menschen mit Behinderung

5.1.8

Integration

5.1.9

Gegen Rechtsextremismus

51.10

Internet

5.2

Berichte aus den Unterausschüssen

5.2.1

Mobilität und Umwelt

5.2.2

Budget, Kultur und Sport

5.2.3

Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales

5.2.4

Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung

5.2.5

Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen

6

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse

6.1

Mobilität und Umwelt

1.

Unzulängliche Barrierefreiheit am Karl-Preis-Platz und an weiteren U-Bahn-Stationen
(vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)

14-20 / B 06788
(BA-Antrag)

2.

Begrünung aller U-Bahn und Bushaltestellen insbesondere Neuperlach Süd / Pfanzeltplatz - keine Kompensation zum Ausbau Barrierefreiheit
(vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)

14-20 / B 06991
(BA-Antrag)

3.

Antrag: Haltehilfen für Fahrradfahrer auch im 16. Stadtbezirk umsetzen
(vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)

14-20 / B 07325
(BA-Antrag)

4.

Querungshilfe an der Hechtseestraße
(vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)

14-20 / B 07530
(BA-Antrag)

5.

Fahrradabstellplätze nahe der beiden Treppenabgänge am S-Bahn-Haltepunkt St.-Martin-Straße
(vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)
Votum aus der Videokonferenz der Fraktionssprecher und des BA-Vorsitzenden am 02.04.2020: Kenntnisnahme

14-20 / B 07239
(BA-Antrag)

6.

Verbesserung der Sichtbarkeit von Querungshilfen im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
(vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)
Votum aus der Videokonferenz der Fraktionssprecher und des BA-Vorsitzenden am 02.04.2020: Kenntnisnahme

14-20 / B 07248
(BA-Antrag)

7.

Erweiterung des bestehenden Haltverbots in der Kurve des Plievierparks und Anordnung eines neuen Haltverbots
(vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)
Votum aus der Videokonferenz der Fraktionssprecher und des BA-Vorsitzenden am 02.04.2020: Kenntnisnahme

14-20 / B 07327
(BA-Antrag)

8.

Öffentliche Grünflächen: Verbesserung Artenvielfalt Flora und Fauna + Kosten sparen
(vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)
Votum aus der Videokonferenz der Fraktionssprecher und des BA-Vorsitzenden am 02.04.2020: Kenntnisnahme

14-20 / B 07330
(BA-Antrag)

9.

Polizeikontrollen im Gebiet der Führich-, Ayinger- und Rupertigaustraße wegen abgemeldeter Autos
(vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)
Votum aus der Videokonferenz der Fraktionssprecher und des BA-Vorsitzenden am 02.04.2020: Kenntnisnahme

14-20 / B 07497
(BA-Antrag)

10.

Informationen der MVG zum Takt der Buslinie 139 und zur Möglichkeit des Einsatzes von Kleinbussen in der Schmidbauerstr.
(vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)
Votum aus der Videokonferenz der Fraktionssprecher und des BA-Vorsitzenden am 02.04.2020: Kenntnisnahme

14-20 / T 042326
(Unterrichtung)

siehe Protokoll

(Erledigt)

11.

Neuperlacher Brücken zu echten Identifikationsorten und Aushängeschildern des Stadtteils machen!
(vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)
Votum aus der Videokonferenz der Fraktionssprecher und des BA-Vorsitzenden am 02.04.2020: Kenntnisnahme

14-20 / B 06661
(BA-Antrag)

12.

Parksituation Germersheimer Str. - Ramersdorf
(TOP 6.1.1 vom 05.03.2020)
Beschlussempfehlung der UA-Vorsitzenden: Kenntnisnahme

14-20 / B 07282
(BA-Antrag)

13.

Verbesserung des Verkehrsflusses zwischen Balanstraße und Schwanseestraße
(TOP 6.1.2 vom 05.03.2020)
Beschlussempfehlung der UA-Vorsitzenden: Kenntnisnahme

14-20 / B 06997
(BA-Antrag)

14.

Vorschläge zur Sicherstellung der Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 in der Hofangerstraße und Berger-Kreuz-Straße
(TOP 6.1.3 vom 05.03.2020)
Beschlussempfehlung der UA-Vorsitzenden: Kenntnisnahme

14-20 / B 06990
(BA-Antrag)

15.

Radwegausbau Ottobrunner Straße nach den Zielen des BB Radentscheid München
(TOP 6.1.4 vom 05.03.2020)
Beschlussempfehlung der UA-Vorsitzenden: Kenntnisnahme

14-20 / B 06988
(BA-Antrag)

16.

Vergleichende Verkehrszählungen in der Weidener Straße, Schneckestraße, Sebastian-Bauer-Straße und Nailastraße
(TOP 6.1.5 vom 05.03.2020)
Beschlussempfehlung der UA-Vorsitzenden: Kenntnisnahme

14-20 / B 06769
(BA-Antrag)

17.

Betrieb der Fußgängerampel an der Kreuzung Görzer Straße/Chiemgaustraße in der Nacht
(TOP 6.1.6 vom 05.03.2020)
Beschlussempfehlung der UA-Vorsitzenden: Kenntnisnahme

14-20 / B 07324
(BA-Antrag)

18.

Querungshilfe Ottobrunner Straße jetzt einrichten
(TOP 6.1.7 vom 05.03.2020)
Beschlussempfehlung der UA-Vorsitzenden: Kenntnisnahme

14-20 / B 07236
(BA-Antrag)

19.

Retentionsflächen zum Hochwasserschutzkonzept

14-20 / B 07496
(BA-Antrag)

20.

Erarbeitung eines Konzepts zum Parken auf Gehwegen im Viertel vom Innsbrucker Ring/der Ottobrunner Straße, der Hechtseestraße, der Hofangerstraße und der Gleißnerstraße

14-20 / B 06385
(BA-Antrag)

21.

Linksabbiegemöglichkeit an der Balanstraße / St.-Martin-Straße wiederherstellen

14-20 / B 07331
(BA-Antrag)

22.

Einrichtung eines Zebrastreifens zur Überquerung der Rennertstraße an der Einmündung des Fritz-Kortner-Bogens und zur Überquerung des Fritz-Kortner-Bogens zum Pretoriusweg

14-20 / B 07322
(BA-Antrag)

23.

Sicherheit für Radfahrer verbessern ? Höchstgeschwindigkeit in einem Teilstück der Hochäckerstraße auf Tempo 30 begrenzen

14-20 / B 07514
(BA-Antrag)

24.

Kurt-Eisner-Straße: fortgesetzte Parkplatznot

14-20 / B 07508
(BA-Antrag)

25.

Verlängerung der Ampelphase am mittleren Ring an der Kirchseeoner Straße

14-20 / B 07692
(BA-Antrag)

26.

Information des Referats für Gesundheit und Umwelt zu einer Anfrage eines Bürgers zum niedrigen Wasserstand der Kiesgrube am Friedrich-Panzer-Weg

14-20 / T 042717
(Unterrichtung)

siehe Protokoll

(Erledigt)

27.

Entfernung eines Containers am Friedrich-Engels-Bogen für die Anordnung eines eingeschränkten Halteverbotes

14-20 / B 07513
(BA-Antrag)

28.

Beleuchtung des Weges durch den Park vor der Rogate-Kirche - Antrag 1
Bürgeranliegen vom 26.03.2018

14-20 / B 04754
(BA-Antrag)

29.

Mangelhafter Zustand des Fuß- und Radwegs Fasangartenstraße zwischen Unterhachinger Straße und Autobahnbrücke
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06809
Auskunft des Kreisverwaltungsreferats zur Nachfrage wann die Markierungsarbeiten vollendet werden.

14-20 / T 042908
(Unterrichtung)

siehe Protokoll

(Erledigt)

30.

2 Vorschläge zur Verbesserung der Verkehrssituation in der St.-Cajetan-Str.

14-20 / B 07709
(BA-Antrag)

6.2

Budget, Kultur und Sport

1.

Der BA 16 beauftragt die LH München, für die jüdischen Bürgerinnen und Bürger, welche in Perlach und Ramersdorf zwischen dem 30. Januar 1933 und 8. Mai 1945, in den heutigen geografischen Grenzen der Landeshauptstadt München lebten, Stelen oder Tafeln, zum Gedenken an NS-Opfer aufzustellen bzw an den Hauswänden, jeweils im Benehmen mit den Hauseigentümer*innen, anzubringen.

Bei Zustimmung zum Antwortschreiben werden 7.000,- ? aus dem Budget des BA 16 für die Stelen reserviert.
(vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)
Votum aus der Videokonferenz der Fraktionssprecher und des BA-Vorsitzenden am 02.04.2020: Kenntnisnahme

14-20 / B 07250
(BA-Antrag)

2.

Jugendfreizeit in Ramersdorf
Antrag 1: Vorlaufprojekt Nightball für Jugendliche in Ramersdorf
(vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)
Votum aus der Videokonferenz der Fraktionssprecher und des BA-Vorsitzenden am 02.04.2020: Kenntnisnahme

14-20 / B 07251
(BA-Antrag)

3.

SV Stadtwerke unterstützen, Alternativgrundstücke prüfen
Siehe TOP 7.2.3.1 zur Forderung eines Runden Tisches
(TOP 6.2.1 vom 05.03.2020)
Beschlussempfehlung aus der UA-Sitzung am 10.03.2020: Kenntnisnahme

14-20 / B 07054
(BA-Antrag)

4.

Nachbesserung und Ertüchtigung der Calisthenics Anlage im Jugendzentrum "Come In"
(TOP 6.2.2 vom 05.03.2020)
Beschlussempfehlung aus der UA-Sitzung am 10.03.2020: Kenntnisnahme

14-20 / B 07249
(BA-Antrag)

6.3

Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales

1.

Flächen für einen Wochenmarkt am Karl-Preis-Platz
(TOP 6.3.1 vom 05.03.2020)

14-20 / B 07255
(BA-Antrag)

2.

Sicherstellen von ausreichender Bargeldversorgung an Geldautomaten der Stadtsparkasse im Stadtbezirk 16
(TOP 6.3.2 vom 05.03.2020)

14-20 / B 07259
(BA-Antrag)

3.

Jugendfreizeit in Ramersdorf
Antrag 2: Ertüchtigung des Bolzplatzes in der Grünanlage an der Wilramstraße
(TOP 6.3.3 vom 05.03.2020)
Beschlussempfehlung aus der Videokonferenz zur UA-Sitzung am 17.03.2020: Kenntnisnahme

14-20 / B 07252
(BA-Antrag)

4.

Auskunft des Referats für Bildung und Sport zu Nachfragen der Antragsstellerin zum Antwortschreiben des BA-Antrags Nr. 14-20 / B 6104 Steigende Schülerzahlen an der Grundschule Dietzfelbinger Platz
(TOP 6.3.4 vom 05.03.2020)

14-20 / T 041422
(Unterrichtung)

5.

Bitte an das Referat für Bildung und Sport darzustellen, wie die Betreuung in den Ganztagsschulen ab 2025 gewährleistet wird und wie die offenen Kinder- und Jugendeinrichtungen in die Betreuung mit einbezogen werden können.
(TOP 6.3.5 vom 05.03.2020)
Beschlussempfehlung aus der Videokonferenz zur UA-Sitzung am 17.03.2020: Kenntnisnahme

14-20 / B 07253
(BA-Antrag)

6.

Abfrage des genauen Bedarfs an Schulsozialarbeit in sämtlichen Schulen des 16. Stadtbezirkes und Ausgleich des Mehrbedarfs durch das Referat für Bildung und Sport sowie das Sozialreferat
(TOP 6.3.6 vom 05.03.2020)
Beschlussempfehlung aus der Videokonferenz zur UA-Sitzung am 17.03.2020: Kenntnisnahme

14-20 / B 07000
(BA-Antrag)

7.

Vermietung von Räumlichkeiten der GEWOFAG an PEDRO

14-20 / B 07520
(BA-Antrag)

8.

Antrag auf räumlich eng begrenzte Auslagerung - Haus für Kinder, Karl-Marx-Ring 71

14-20 / B 07260
(BA-Antrag)

6.4

Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung

6.4.1

Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16
Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

1.

Iblherstraße 36 - Fl.Nr.: 294/45 - Neubau dreier verbundener Stadthäuser mit 2 Carports und überdachtem Stellplatz - hier Haus 3
Zuleitung vom 11.03.2020
(vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)
Votum aus der Videokonferenz der Fraktionssprecher und des BA-Vorsitzenden am 02.04.2020: Kenntnisnahme

14-20 / T 042287
(Anhörung)

2.

Sebastian-Bauer-Straße 10a - Fl.Nr.: 150/2 - Neubau von 6 Reihenhäusern mit Tiefgarage - TEKTUR
Zuleitung vom 05.03.2020
(vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)
Votum aus der Videokonferenz der Fraktionssprecher und des BA-Vorsitzenden am 02.04.2020: Kenntnisnahme

14-20 / T 042297
(Anhörung)

3.

Hofangerstr. 30 - Fl.Nr.: 1317/126 - Neubau eines Apartmenthauses (9 WE) mit Tiefgarage
Zuleitung vom 19.03.2020
(vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)
Votum aus der Videokonferenz der Fraktionssprecher und des BA-Vorsitzenden am 02.04.2020: Kenntnisnahme

14-20 / T 042356
(Unterrichtung)

4.

St.-Ingebert-Str. 12 - Fl.Nr.: 15671/38 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
Zuleitung vom 30.01.2020
(TOP 6.4.1.1 vom 05.03.2020)
Beschlussempfehlung aus der Videokonferenz zur UA-Sitzung am 24.03.2020: Kenntnisnahme

14-20 / T 041268
(Unterrichtung)

5.

Pfanzeltplatz 4 - Revitalisierung und Umbau eines ehem. Bauernhofs mit Neubau einer Tiefgarage
Zuleitung vom 05.02.2020
(TOP 6.4.1.2 vom 05.03.2020)
Beschlussempfehlung aus der Videokonferenz zur UA-Sitzung am 24.03.2020: Kenntnisnahme

14-20 / T 041269
(Unterrichtung)

6.

Koboldstr. 5 - 2055/4-Perlach - Neubau einer Stadtvilla (3 WE)

14-20 / T 042763
(Unterrichtung)

7.

Nailastr. 7 - 570/6-Perlach - Erstellung eines Provisoriums als Bauleiterbüro in Modulbauweise

14-20 / T 042904
(Unterrichtung)

8.

St.-Martin-Str. 76 - 15667/0-Perlach - Abbruch eines Büro- und Verwaltungsgebäudes mit Kantine sowie Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage - VORBESCHEID (3 Var.)

14-20 / T 042919
(Anhörung)

6.4.2

Weitere Antworten der Verwaltung

1.

Antrag auf Akteneinsicht zum Bauvorhaben Siemensparkplatz
(vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)

14-20 / B 07263
(BA-Antrag)

2.

Neues Referat für Mobilität am Hanns-Seidel-Platz realisieren
(vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)
Votum aus der Videokonferenz der Fraktionssprecher und des BA-Vorsitzenden am 02.04.2020: Kenntnisnahme

14-20 / B 07329
(BA-Antrag)

3.

Bürgerbeteiligung stärken, Information sichern, Debatte ermöglichen
(TOP 6.4.2.1 vom 05.03.2020)
Beschlussempfehlung aus der Videokonferenz zur UA-Sitzung am 24.03.2020: Kenntnisnahme

14-20 / B 07046
(BA-Antrag)

4.

Anfrage zum aktuellen Sachstand der Geothermieanlage am Michaelibad

14-20 / B 07047
(BA-Antrag)

6.5

Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen

1.

Fläche für einen standalone Sparkassenautomat in der Allee zwischen dem S- und U-Bahnhof Neuperlach Süd und der Maximilian-Kolbe-Allee
(vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)

14-20 / B 05947
(BA-Antrag)

2.

Ersetzen der regelmäßig überfüllten Abfalleimer im Ostpark, vor allem zwischen dem Grillplatz und dem Ausgang zur Hofangerstr., durch Abfalleimer des Typs Big Belly und Anbringen eines Pfandrings zum Abstellen und Einsammeln von Pfandflaschen an allen Abfalleimern im 16. Stadtbezirk, bei denen dies möglich ist
(vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)
Votum aus der Videokonferenz der Fraktionssprecher und des BA-Vorsitzenden am 02.04.2020: Kenntnisnahme

14-20 / B 07265
(BA-Antrag)

3.

Antrag: Schnelle Umsetzung der Planung für die Toiletten-Anlage im Gefilde
(vertagt aus der entfallenen Sitzung am 02.04.2020)
Votum aus der Videokonferenz der Fraktionssprecher und des BA-Vorsitzenden am 02.04.2020: Kenntnisnahme

14-20 / B 07285
(BA-Antrag)

4.

Anfrage: Warum wird der Inhalt der Biotonnen zusammen mit dem Restmüll entsorgt?

14-20 / B 07332
(BA-Antrag)

5.

Keine Einschränkung des Taxistands am Pep für Kundgebungen, zur Vermeidung einer Beeinträchtigung des ÖPNV
Information des Referats an die Antragsstellerin vom 01.04.2020

14-20 / B 07654
(BA-Antrag)

6.

Neuperlach Süd ist kein Containerlager!

14-20 / B 07521
(BA-Antrag)

7.

Information der AWM zur Anhörung zum Wertstoffcontainerstandort Adam-Berg-Straße gegenüber Hausnummer 137 als Ersatz für den Wertstoffcontainerstandort Zieglerstraße

14-20 / T 042756
(Unterrichtung)

siehe Protokoll

(Erledigt)

8.

Information des Baureferats, Straßenunterhaltsbezirk Ost zur Entfernung von Müll am Alexisweg

14-20 / T 042914
(Unterrichtung)

siehe Protokoll

(Erledigt)

6.6

Sonstige

7

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse

7.1

Mobilität und Umwelt

1.

(E) Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer in der Görzerstraße durch geeignete Maßnahmen schaffen!
(Ziffern 1-4 des Antrages)

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02666
Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer in der Görzerstraße durch geeignete Maßnahmen schaffen! (Ziffern 1-4 des Antrages)

14-20 / V 16380
(SitzungsVorlage)

Beschluss

2.

(E) + (U) Geschwindigkeitsbeschränkung Albert-Schweizer-Straße

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02628
Geschwindigkeitsbeschränkung Albert-Schweizer-Straße

14-20 / V 16383
(SitzungsVorlage)

Beschluss

3.

(U) Meldeplattform Radverkehr
Internetportal zur Bearbeitung von Anregungen und Beschwerden zum Radverkehr

14-20 / V 18187
(SitzungsVorlage)

4.

MVG-Leistungsprogramm 2020/21
Stellungnahme Fahrgastverband PRO BAHN

14-20 / T 042871
(Unterrichtung)

5.

MVG-Leistungsprogramm 2020/21
Stellungnahme des Arbeitskreises Attraktiver Nahverkehr im Münchner Forum

14-20 / T 042874
(Unterrichtung)

6.

Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Plievierpark - Haltverbot (Z. 283 StVO) zur freien Durchfahrt für die Feuerwehrfahrzeuge

14-20 / T 042956
(Unterrichtung)

7.2

Budget, Kultur und Sport

7.2.1

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

7.2.2

Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen

7.2.3

Weitere Unterrichtungen

1.

Runder Tisch zu den Planungen für den Umbau des Betriebsgeländes an der Ständlerstraße vor Ort
Forderung zum BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07054 - SV Stadtwerke unterstützen, Alternativgrundstücke prüfen
Schreiben des BA 17 vom 30.03.2020 an das Referat für Arbeit und Wirtschaft zur Befürwortung des Runden Tisches

14-20 / T 042865
(Unterrichtung)

2.

Neubau eines Kulturhauses am Hanns-Seidel-Platz im Stadtbezirk 16 - Ramersdorf-Perlach
Genehmigung des aktualisierten vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 17085
Beschluss des Kulturausschusses vom 05.12.2019 (VB)
Antwort des Oberbürgermeisters vom 15.04.2020 zum Schreiben des BA 16

14-20 / T 042920
(Unterrichtung)

3.

Bolzplätze und öffentliche Sportflächen in München erhalten und ausbauen VII ? Schaffung von Angeboten für Senior*innen
StR-Antrag 14-20 / A 06187

14-20 / T 043016
(Unterrichtung)

7.3

Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales

7.4

Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung

7.4.1

Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk

7.4.2

Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung

1.

Kaspar-Spät-Str. 22; Fällungsantrag vom 04.12.2019; Bescheid vom 31.03.2020

14-20 / T 042680
(Unterrichtung)

2.

Paulsdorfferstr. 6; Fällungsantrag vom 27.01.2020; Bescheid vom 27.03.2020

14-20 / T 042682
(Unterrichtung)

3.

Baumentfernung und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen
Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen
Grünzug Karl-Marx-Ring

14-20 / T 042718
(Unterrichtung)

4.

Baumentfernung und Gehölzpflegemaßnahmen in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf anderen städtischen Grundstücken
Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen und nachträgliche Unterrichtung über entfernte Gefahrenbäume
BSA Görzerstraße 55

14-20 / T 042758
(Unterrichtung)

7.4.3

Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum

7.4.4

Weitere Unterrichtungen

1.

(U) a) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2118

Münchberger Straße (östlich),
Kronacher Straße (südlich),
BAB München Salzburg (westlich) und
Fasangartenstraße (nördlich)

b) Bürgerversammlungsempfehlungen,...

1. Nr. 14-20 / E 01583
2. Nr. 14-20 / E 01584
3. Nr. 14-20 / E 01585
4. Nr. 14-20 / E 01588
5. Nr. 14-20 / E 01589
6. Nr. 14-20 / E 01591
7. Nr. 14-20 / E 01592
8. Nr. 14-20 / E 01593
9. Nr. 14-20 / E 01594
10. Nr. 14-20 / E 01595
11. Nr. 14-20 / E 01596
12. Nr. 14-20 / E 01597
13. Nr. 14-20 / E 01598
14. Nr. 14-20 / E 02083
15. Nr. 14-20 / E 02085
16. Nr. 14-20 / E 02087
17. Nr. 14-20 / E 02088
18. Nr. 14-20 / E 02089
19. Nr. 14-20 / E 02090
20. Nr. 14-20 / E 02091
21. Nr. 14-20 / E 02092
22.Nr. 14-20 / E 02093
23. Nr. 14-20 / E 02094
24. Nr. 14-20 / E 02095
25. Nr. 14-20 / E 02096
26. Nr. 14-20 / E 02097
27. Nr. 14-20 / E 02099
28. Nr. 14-20 / E 02100
29. Nr. 14-20 / E 02102
30. Nr. 14-20 / E 02106
31. Nr. 14-20 / E 02742
32. Nr. 14-20 / E 02747
33. Nr. 14-20 / E 02749
34.Nr. 14-20 / E 02752
35. Nr. 14-20 / E 02760
36. Nr. 14-20 / E 02768

StR-Antrag: 14-20 / A 06964
Gesamtstädtische Neuplanung für das Grundstück an der Münchberger Straße

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02768
Bebauungsplangebiet Münchberger Straße 1. Keine weitere negative Beeinflussung des Stadtklimas für München 2. Keine Verschlechterung der Frischluftschneise und Kaltluftlieferung für München

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02760
Für Gesundheit, Sicherheit und Lebensqualität - Stop des Bebauungsvorhabens

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02752
Kein Baustellenverkehr durch Anliegerstraßen

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02749
In den letzten Jahren vorgebrachten Anliegen und Anträge zum Bauvorhaben Münchbergerstraße fundieret beantworten

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02747
deutliche Reduzierung der geplanten Wohneinheiten für das BV Münchberger Str.

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02742
Bebauung (B-plan 2118) von der westlichen auf die östliche Seite der BAB A8 verlagern

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02106
Bauvorhaben Münchberger Straße: Unterlassung der Bebauung aufgrund mangelnder Grundschulversorgung

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02102
Bauvorhaben Münchberger Straße: Pflege und Erhalt der Freizeitflächen

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02100
Bauvorhaben Münchberger Straße: Dienen.Wir.Optima?

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02099
Bauvorhaben Münchberger Straße: "Smart City Quartier"

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02097
Bauvorhaben Münchbergerstraße: Erneute Stadtratsabstimmung über Änderung des Flächennutzungsplans Nr. 2118

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02096
Bauvorhaben Münchbergerstraße: Münchberger- und Obernzeller Straße als Zufahrtsstraßen aus der Planung streichen

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02095
Bauvorhaben Münchbergerstraße: Vorlage eines unabhängigen Gutachtens, ob vorhandene Abwasserkanäle ausreichen

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02094
Bauvorhaben Münchbergerstraße: Vorlage einer Planung zur vollständigen Erschließung des neuen Baugebietes

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02093
Bauvorhaben Münchbergerstraße: Klärung der Verkehrssituation

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02092
Bauvorhaben Münchbergerstraße: Echte Bürgerbeteiligung

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02091
Bauvorhaben Münchbergerstraße: Straßen auf dem Planungsareal errichten

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02090
Bauvorhaben Münchbergerstraße: Beschränkung der Geschoßflächen

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02089
Bauvorhaben Münchbergerstraße: Gründe für eine mögliche Genehmigung des Bebauungsplanes 2118 darlegen

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02088
Bauvorhaben Münchbergerstraße: Zufahrten für Notdienste sichern

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02087
Bauvorhaben Münchbergerstraße: Zurückstellung der Bebauung bis zur Bearbeitung der Bürgereinwände

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02085
Bauvorhaben Münchbergerstraße: Vorlage eines der Planung entsprechendem Verkehrs- und Emissionsgutachtens

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02083
Keine Bebauung der Wiese hinter der Münchbergerstraße

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01598
Sicheren Zugang zur Kindertagesstätte Münchberger Straße weiterhin gewährleisten!

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01597
Errichtung einer Kleingartenanlage an der Münchberger Straße auf dem Gelände, das der Landeshauptstadt München gehört (BebPl. 2118)

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01596
Münchberger Straße, Die Anliegerstraße die direkt an das geplante Neubaugebiet angrenzen, bzw. zu diesem Gebiet hinführen, sollen als Anliegerstraßen in der bestehenden Gestalt unverändert bleiben!

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01595
Bauvorhaben Münchberger Straße Münchberger Straße so belassen wie sie derzeit ist, um die Sicherheit der Kinder der neu gebauten KiTa zu gewähren

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01594
Gesonderte, neue Zufahrt zum Bauvorhaben zwischen Münchberger Straße und Autobahn A 8

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01593
Vorrangige Erstellung eines Verkehrskonzeptes für das Neubaugebiet Münchberger Straße

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01592
Neubaugebiet Münchberger Straße - Verkehrslärm und Straßenschäden

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01591
Neubaugebiet Münchberger Straße, Gebäude für "Soziale Infrastruktur" - Nachholung einer Beteiligung der Öffentlichkeit zum Vorhaben/Klärung offener Fragen -

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01589
Neubaugebiet Münchberger Straße/Gesundheitsgefahren für die Anwohnerinnen und Anwohner

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01588
Für Sicherheit und Lebensqualität, gegen noch mehr Verkehrsstau und gegen die jetzige Neubauplanung Münchberger Straße

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01585
Erneute Abstimmung des Stadtrats über Flächennutzungsplan nach Klärung des Klimaeinflusses der Lärmschutzwand

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01584
Neubaugebiet Münchberger Straße: Sicherheit für Kinder, Senioren und Menschen mit Behinderung

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01583
Neubaugebiet Münchberger Straße/Überlastung der lokalen Infrastruktur

BA-Antrag: 14-20 / B 03613
Bebauungsplan Nr. 2118 Münchberger Straße - Änderung des Bebauungsplanes

14-20 / V 18082
(SitzungsVorlage)

2.

(U) Planungsvorhaben Otto-Hahn-Ring
Behandlungen von Stadtratsantrag und Empfehlungen der
Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 ? Ramersdorf-Perlach am 28.05.2019

a) Überprüfung der Rechtmäßigkeit einer Änderung des für das Siemensareal vorhandenen Bebauungsplans
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02601
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 28.05.2019

b) Entwicklung des Siemens Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring durch die Stadtplanung unter Orientierung an den gesetzlichen Vorgaben, der Belangen der Bürger des Stadtrates und des BA 16
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02602 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 28.05.2019

c) Schutz des innerstädtischen Klimas bei gegenwärtigen und geplanten Bauvorhaben
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02607
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 28.05.2019

d) Bebauung des Siemens-Parkplatzes: Akteneinsicht
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02614 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 28.05.2019

e) Bauvorhaben Otto-Hahn-Ring
Antrag Nr. 14-20 / A 06985 von der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 12.03.2020

StR-Antrag: 14-20 / A 06985
Bauvorhaben Otto-Hahn-Ring

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02614
Bebauung des Siemens-Parkplatzes: Akteneinsicht

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02607
Schutz des innerstädtischen Klimas bei gegenwärtigen und geplanten Bauvorhaben

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02602
Entwicklung des Siemens Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring durch die Stadtplanung unter Orientierung an den gesetzlichen Vorgaben, der Belangen der Bürger des Stadtrates und des BA 16

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02601
Überprüfung der Rechtmäßigkeit einer Änderung des für das Siemensareal vorhandenen Bebauungsplans

14-20 / V 16927
(SitzungsVorlage)

3.

(U) Konzeptausschreibung für das Grundstück
Görzer Straße 128, Flst. 880/0 Gemarkung Perlach

Festlegung der Ausschreibungskriterien
für Baugemeinschaften

16.Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach

StR-Antrag: 14-20 / A 07029
Konzeptausschreibung für das Grundstück Görzer Straße 128

14-20 / V 18135
(SitzungsVorlage)

4.

Abschlussflyer zur zweiten Phase des Gewerbegebietsmanagements mit der Neumarkter Straße und Perlach Süd

14-20 / T 042869
(Unterrichtung)

7.5

Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen

7.5.1

Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats

7.5.2

Weitere Unterrichtungen

7.6

Sonstige

1.

Schreiben und Stellungnahmen vorab durch den BA-Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 der BA-Satzung

14-20 / T 042922
(Unterrichtung)

siehe Protokoll

(Erledigt)

8

Termine und Verschiedenes

8.1

Termine der UA - Sitzungen

8.1.1

Mobilität und Umwelt

8.1.2

Budget, Kultur und Sport

8.1.3

Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales

8.1.4

Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung

8.1.5

Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen

8.2

Ankündigungen, Verschiedenes

9

Nichtöffentlicher Teil

RIS - Bereich Bezirksausschuss - BA-Sitzungen - Tagesordnung

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