RIS - Bereich Bezirksausschuss - BA-Sitzungen - Tagesordnung

Die folgenden Informationen werden grafisch in Form von Karteikarten mit Reitern dargestellt.

 

TOP-Nr.	TOP-Betreff	Vorgang / Typ	Beschluss / Entscheidung
1.	Allgemeines
1.1.	Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.	Protokolle
1.	Protokoll/e vom 03.03.2020	14-20 / T 042632 (Unterrichtung)
2.	Stellungnahmen vom 31.03.2020 nach § 13 Abs. 2 BA-Satzung im Umlaufverfahren	14-20 / T 042633 (Unterrichtung)
1.3.	Ausläufe
1.	Ausläufe vom 03.03.2020	14-20 / T 042626 (Unterrichtung)
2.	Ausläufe vom 31.03.2020	14-20 / T 042627 (Unterrichtung)
1.4.	Bürgerfragen
1.5.	Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.	Berichte der Beauftragten
2.	Entscheidungsfälle
1.	ABGESETZT Wahl einer/eines neuen Vorsitzenden des BA
2.	ABGESETZT gegebenenfalls weitere Wahl/en Vorstand: 1. und/oder 2. stellvertretende*r Vorsitzdende*r
3.	ABGESETZT Wahl einer/eines neuen Vorsitzenden des UA Planung, Bau, Wohnen und Umwelt
4.	ABGESETZT gegebenenfalls Benennung eines/einer neuen stellvertretenden Vorsitzenden des UA Planung, Bau, Wohnen und Umwelt
3.	Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.	Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1.	Gratlspitzstr. 52, Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage	14-20 / T 042743 (Anhörung)
2.	Kinkstraße 3, Neubau eines Mietwohnhauses mit Tiefgarage	14-20 / T 042746 (Anhörung)
3.	Kostenschätzung Krautgärten	14-20 / T 042754 (Anhörung)
4.	Schildensteinstr. 15, Abbruch Bestandsgebäude Neubau Gemeinderäume, Pfarramt, Beratungseinrichtungen und Personalwohnungen	14-20 / T 042820 (Anhörung)
3.2.	Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.	Zehntfeldstraße / Heinrich-Wieland-Straße: Einrichtung einer Ampelanlage, - Bitte des Baureferates um Stellungnahme des BA 14 zum Antrag des BA 15 -	14-20 / B 07378 (BA-Antrag)
2.	Einrichtung von allgemeinen Behindertenparkplätzen in der Haagerstraße und am Orleansplatz	14-20 / T 042742 (Anhörung)
3.	MVG Leistungsprogramm 2021 - Anhörung der Bezirksausschüsse durch die MVG mbH -	14-20 / T 042748 (Anhörung)
3.3.	Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
3.4.	Bereich Soziales und Integration
3.5.	Bereich Budget / Organisation
3.6.	Baumschutz
1.	Gratlspitzstr. 52, Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage	14-20 / T 042744 (Anhörung)
2.	Kinkstraße 3, Neubau eines Mietwohnhauses mit Tiefgarage	14-20 / T 042745 (Anhörung)
3.	Josef-Ritz-Weg 14	14-20 / T 042755 (Anhörung)
4.	Schildensteinstr. 15, Abbruch Bestandsgebäude Neubau Gemeinderäume, Pfarramt, Beratungseinrichtungen und Personalwohnungen	14-20 / T 042821 (Anhörung)
4.	Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.	Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1.	Liste der Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk in der Zeit vom 30.03.2020 bis 05.04.2020	14-20 / T 042669 (Unterrichtung)
2.	(U) Perspektive München Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2020 StR-Antrag: 14-20 / A 06926 Perspektive München - Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2020	14-20 / V 16169 (SitzungsVorlage)
3.	(U) Bürgerkonvent zu den Themen Wohnen und Verkehr in München Empfehlung Nr. 14-20/ E 02467 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 - Au-Haidhausen am 21.02.2019 Einrichtung einer "Koordinierungsstelle für Bürgerbeteiligung" mit adäquaten personellen und finanziellen Mitteln, die eine Bürgerbeteiligung auf Augenhöhe mit Verwaltung, Investoren und Entwicklern gewährleistet! Empfehlung Nr. 14-20 / E 02720 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim 11.07.2019 StR-Antrag: 20-26 / A 00054 Bürgerkonvent zu den Themen Wohnen und Verkehr in München StR-Antrag: 14-20 / A 06924 Bürgerkonvent zu den Themen Wohnen und Verkehr in München BV-Empfehlung: 14-20 / E 02720 Einrichtung einer "Koordinierungsstelle für Bürgerbeteiligung" mit adäquaten personellen und finanziellen Mitteln, die eine Bürgerbeteiligung auf Augenhöhe mit Verwaltung, Investoren und Entwicklern gewährleistet! BV-Empfehlung: 14-20 / E 02467 Bürgerkonvent zu den Themen Wohnen und Verkehr in München	14-20 / V 17470 (SitzungsVorlage)
4.	Spielplätze Hermann-Weinhauser-Straße - Antwortschreiben des Baureferates auf Bürgeranfrage -	14-20 / T 042248 (Unterrichtung)
5.	(U) Folgen des Klimawandels und Hitzebelastung in München reduzieren Begrünung gegen steigende Hitzebelastung Empfehlung Nr. 14-20 / E 02748 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019 Münchner Bevölkerung vor Folgen des Klimawandels und der steigenden Hitzebelastung schützen (Antrag a) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02750 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019 Ergebnisse der Klimasimulation für Münchner Bauvorhaben auf der Homepage der LHM veröffentlichen (Antrag b) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02751 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019 StR-Antrag: 14-20 / A 06407 Folgen des Klimawandels und Hitzebelastung in München reduzieren BV-Empfehlung: 14-20 / E 02751 Ergebnisse der Klimasimulation für Münchner Bauvorhaben auf der Homepage der LHM veröffentlichen (Antrag b) BV-Empfehlung: 14-20 / E 02750 Münchner Bevölkerung vor Folgen des Klimawandels und der steigenden Hitzebelastung schützen (Antrag a) BV-Empfehlung: 14-20 / E 02748 Begrünung gegen steigende Hitzebelastung	14-20 / V 16667 (SitzungsVorlage)
6.	(U) Toiletten im öffentlichen Raum	14-20 / V 16785 (SitzungsVorlage)
7.	(U) Aufstellung von Abfallbehältern mit Aschenbecher (Kombibehälter) im öffentlichen Straßenraum Für ein sauberes und umweltfreundliches München: Kippen sollen nicht länger auf der Straße landen - Mülleimer nachrüsten! Antrag Nr. 14-20 / A 05812 von Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Ulrike Boesser und Frau StRin Simone Burger vom 13.08.2019 Für ein sauberes München - Kombi-Abfalleimer in Grünanlagen und der Fußgängerzone Antrag Nr. 14-20 / A 06066 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 16.10.2019 StR-Antrag: 14-20 / A 06066 Für ein sauberes München ? Kombi-Abfalleimer in Grünanlagen und der Fußgängerzone StR-Antrag: 14-20 / A 05812 Für ein sauberes und umweltfreundliches München: Kippen sollen nicht länger auf der Straße landen ? Mülleimer nachrüsten!	14-20 / V 17568 (SitzungsVorlage)
8.	(U) Regionale und städtische Grünzüge als Landschaftsschutzgebiete bzw. geschützte Landschaftsbestandteile ausweisen Antrag Nr. 14-20 / A 02941 der Stadtratsfraktion Die Grünen ? rosa Liste vom 09.03.2017, eingegangen am 09.03.2017 StR-Antrag: 14-20 / A 06923 Regionale und städtische Grünzüge als Landschaftsschutzgebiete bzw. geschützte Landschaftsbestandteile ausweisen StR-Antrag: 14-20 / A 02941 Regionale und städtische Grünzüge als Landschaftsschutzgebiete bzw. geschützte Landschaftsbestandteile ausweisen	14-20 / V 16663 (SitzungsVorlage)
9.	(U) LOS_DAMA! (Landscape and Open Space Development in Alpine Metropolitan Areas) - Ergebnisse, Andockförderung und weitere Möglichkeiten für Folgeprojekte	14-20 / V 17601 (SitzungsVorlage)
10.	(U) Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/35 Truderinger Straße (südlich), Roßsteinstraße (westlich), Schwanhildenweg (östlich) Billigungsbeschluss Stadtbezirk 14 Berg am Laim	14-20 / V 17766 (SitzungsVorlage)
11.	(U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2127 Truderinger Straße (südlich), westlich der Roßsteinstraße, östlich des Schwanhildenwegs a) Billigungsbeschluss b) Aufhebung der nicht überplanten Restbereiche des Aufstellungsbeschlusses vom 13.12.2017 (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 10281) für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2127 Stadtbezirk 14 Berg am Laim StR-Antrag: 20-26 / A 00195 Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2127; Truderinger Straße (südlich), westlich der Roßsteinstraße, östlich des Schwanhildenwegs ... StR-Antrag: 20-26 / A 00187 Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2127 Truderinger Straße (südlich), westlich der Roßsteinstraße, östlich des Schwanhildenwegs a) Billigungsbeschluss b) Aufhebung der nicht überplanten Restbereiche des Aufstellungsbeschlusses vom 13.12.2017 (SV-Nr. 14-20/V10281) für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2127 StR-Antrag: 14-20 / A 07008 Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2127 Truderinger Straße (südlich), westlich der Roßsteinstraße, östlich des Schwanhildenwegs a) Billigungsbeschluss b) Aufhebung der nicht überplanten Restbereiche des Aufstellungsbeschlusses vom 13.12.2017 (Sitzungsvorlagen-nr. 14-20 / V 10281) für den Bebauungsplan mit Grünordnung 2127 StR-Antrag: 14-20 / A 07005 Bebauungsplan Nr. 2127 "Truderinger Acker"	14-20 / V 17762 (SitzungsVorlage)
12.	(U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2127 Truderinger Straße (südlich), westlich der Poßsteinstraße, östlich des Schwanhildwegs a) Neues Quartier: Truderinger Straße/ Roßsteinstraße Prüfung folgender Fragen: 1. Anzahl Wohneinheiten senken 2. Verträglichkeit der geplanten Hochhäuser im Wohngebiet prüfen 3. Infrastruktur 4. Verkehrskonzept erstellen Empfehlung Nr. 14-20 / E 02108 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim am 12.07.2018 b) Einstellung der Planungen: Bebauung Truderinger Str. bis Verkehrsgutachten vorliegt Empfehlung Nr. 14-20 / E 02119 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim am 12.07.2018 BV-Empfehlung: 14-20 / E 02119 Einstellung der Planungen: Bebauung Truderinger Str. bis Verkehrsgutachten vorliegt BV-Empfehlung: 14-20 / E 02108 Neues Quartier: Truderinger Straße/ Roßsteinstraße Prüfung folgender Fragen: 1. Anzahl Wohneinheiten senken 2. Verträglichkeit der geplanten Hochhäuser im Wohngebiet prüfen 3. Infrastruktur 4. Verkehrskonzept erstellen	14-20 / V 17324 (SitzungsVorlage)
13.	Lärm am Grundstück der Griechischen Schule - Antwort des Baureferates auf Anfrage aus dem BA -	14-20 / T 042837 (Unterrichtung)
4.2.	Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.	Aktueller Sachstand bezüglich der weiteren Nutzung des ehem. Blumengeschäftes am Grünen Markt - Mitteilung des Kommunalreferates auf Anfrage Bürgeranfrage -	14-20 / T 042250 (Unterrichtung)
2.	ThemenGeschichtsPfad "Eisenbahn im Münchner Osten" erarbeiten Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 18034	14-20 / T 042253 (Unterrichtung)
3.	(U) Straßenbenennung im 14. Stadtbezirk Berg am Laim Otto-Eckart-Platz	14-20 / V 17442 (SitzungsVorlage)
4.	Parkstituation vor der Kreillerstr. 42 - 44a - Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates auf Bürgeranfrage -	14-20 / T 042249 (Unterrichtung)
5.	Kinkstraße; absolutes Halteverbot	14-20 / T 042254 (Unterrichtung)
6.	(U) Nahmobilitätspauschale Erhöhung der Nahmobilitätspauschale ab 2020 Mehr Investitionen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen: Nahmobilitätspauschale erhöhen Antrag Nr. 14-20 / A 04961 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Gerhard Mayer, Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Johann Sauerer, Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Dorothea Wiepcke und Herrn StR Sebastian Schall vom 07.02.2919 Die Oberflächen unserer Radwege müssen besser werden Antrag Nr. 14-20 / A 05273 von Herrn BM Manuel Pretzl und Frau StRin Sabine Bär vom 25.04.2019 Bauliche Qualität von Fahrradwegen Anfrage Nr. 14-20 / F 01522 von Herrn StR Marian Offman vom 06.06.2019 Radverkehrsbilanz Antrag Nr. 14-20 / A 05732 von Herrn StR Alexander Reissl und Herrn BM Manuel Pretzl vom 26.07.2019 StR-Antrag: 14-20 / A 05732 Radverkehrsbilanz StR-Anfrage: 14-20 / F 01522 Bauliche Qualität von Fahrradwegen StR-Antrag: 14-20 / A 05273 Die Oberflächen unserer Radwege müssen besser werden StR-Antrag: 14-20 / A 04961 Mehr Investitionen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen: Nahmobilitätspauschale erhöhen	14-20 / V 16059 (SitzungsVorlage)
7.	(U) Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge Gegenwärtiger Stand - Bekanntgabe -	14-20 / V 16865 (SitzungsVorlage)
8.	(U) Evaluierung und Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereitstellung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS) - Ergebnisse des Beteilungsverfahrens - Entwurf zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereitstellung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS) StR-Antrag: 20-26 / A 00056 Evaluierung und Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereitstellung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS) StR-Antrag: 14-20 / A 06922 Evaluierung und Neuerlass der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen und Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS) StR-Antrag: 14-20 / A 06921 Evaluierung und Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereitstellung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS) StR-Antrag: 14-20 / A 06920 Fahrradabstellplätze mit Wetterschutz und Ansperrmöglichkeiten ausstatten	14-20 / V 15368 (SitzungsVorlage)
9.	(U) Truderinger und Daglfinger Kurve sowie Erschließung von Pferdesportflächen im Münchner Nordosten a) Antrag auf ein Hearing zum Gesamtkomplex Bahnausbau im Münchner Osten und Norden, Brennerzulauf / Truderinger- Daglfinger Kurve und Spange / 4-gleisiger Ausbau Daglfing ? Johanneskirchen / Bahn-Nordring Antrag Nr. 14-20 / A 05462 von der Fraktion Die Grünen / RL, DIE LINKE vom 04.06.2019 b) Anwohnerschutz beim Bahnausbau ernst nehmen: Truderinger Kurve alternativ planen Antrag Nr. 14-20 / A 05784 von Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Helmut Schmidt, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier, Herrn StR Cumali Naz vom 08.08.2019 c) Truderinger/Daglfinger Kurven und viergleisiger Ausbau des Streckenabschnitts Zamdorf bis Johanneskirchen: Daten beschaffen, aus einem Guss planen, Anwohnerschutz gewährleisten! Antrag Nr. 14-20 / A 06280 von Herrn BM Manuel Pretzl vom 26.11.2019 d) Daglfinger und Truderinger Kurve sowie Truderinger Spange - alternative Trassenführung, Lärm-, Erschütterungs- und Emissionsschutz sowie Beteiligung und Information der Bürgerschaft im 15. Stadtbezirk BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 05911 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem vom 14.03.2019 e) ABS 38 Planung und Bahnverkehrsbelastung in Trudering Empfehlung Nr. 14-20 / E 02866 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 ? Trudering-Riem vom 10.10.2019 StR-Antrag: 14-20 / A 06951 Truderinger und Daglfinger Kurve sowie Erschließung von Pferdesportflächen im Münchner Nordosten StR-Antrag: 14-20 / A 06927 Truderinger und Daglfinger Kurve sowie Erschließung von Pferdesportflächen im Münchner Nordosten StR-Antrag: 14-20 / A 06765 Truderinger und Daglfinger Kurve sowie Erschließung von Pferdesportflächen im Münchner Nordosten StR-Antrag: 14-20 / A 06761 Truderinger und Daglfinger Kurve sowie Erschließung von Pferdesportflächen im Münchner Nordosten StR-Antrag: 14-20 / A 06280 Truderinger/Daglfinger Kurven und viergleisiger Ausbau des Streckenabschnitts Zamdorf bis Johanneskirchen: Daten beschaffen, aus einem Guss planen, Anwohnerschutz gewährleisten! BV-Empfehlung: 14-20 / E 02866 ABS 38 Planung und Bahnverkehrsbelastung in Trudering StR-Antrag: 14-20 / A 05784 Anwohnerschutz beim Bahnausbau ernst nehmen: Truderinger Kurve alternativ planen StR-Antrag: 14-20 / A 05462 Antrag auf ein Hearing zum Gesamtkomplex Bahnausbau im Münchner Osten und Norden, Brennerzulauf / Truderinger-Daglfinger Kurve und Spange / 4-gleisiger Ausbau Daglfing-Johanneskirchen / Bahn-Nordring BA-Antrag: 14-20 / B 05911 Daglfinger und Truderinger Kurve sowie Truderinger Spange - alternative Trassenführung, Lärm-, Erschütterungs- und Emissionsschutz sowie Beteiligung und Information der Bürgerschaft im 15. Stadtbezirk	14-20 / V 15609 (SitzungsVorlage)
10.	Xaver-Weismor-Straße, Spielplatz Gefahrzeichen "Achtung Kinder"	14-20 / T 042255 (Unterrichtung)
11.	Barrierefreie und mit taktilen weißen Bodenplatten versehene Gestaltung aller Wegübergänge zur Tram-Endhaltestelle St.-Veit-Straße und dortigen Bushaltestelle der Linie 195 sowie dortigen Taxistation	14-20 / B 07065 (BA-Antrag)
12.	Kurzfristige Maßnahmen zur Barrierefreiheit U-Bahnstation Michaelibad Barrierefreier Aus- bzw. Einstieg an der Bushaltestelle der Linie 187	14-20 / B 07447 (BA-Antrag)
13.	(U) Bürgerbegehren ?Altstadt-Radlring? Bürgerbegehren ?Radentscheid? Umsetzung - Teil I Attraktivere öffentliche Räume und Verbesserungen für den Fuß- und Radverkehr im Südlichen Bahnhofsviertel Antrag 14-20 / A 00828 von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 24.03.2015 Radwegesicherheit XV: 2,50 Meter Mindestbreite für neue Radwege Antrag Nr. 14-20 / A 04104 der ÖDP vom 18.05.2018 Alter Botanischer Garten und Elisenstraße: Ertüchtigung des Parks und Errichtung von Radwegen Antrag Nr. 14-20 / A 04427 von der Fraktion FDP - HUT vom 07.09.2018 Sicherheit im innerstädtischen Radwegenetz erhöhen - Lücken dringend schließen Antrag Nr. 14-20 / A 04691 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 23.11.2018 Altstadt-RadIring Antrag Nr. 14-20 / A 04960 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL, DIE LINKE und ÖDP vom 06.02.2019 Verkehrswende jetzt einleiten - autofreie Altstadt IV Neuaufteilung der Verkehrsflächen auf der Ludwigsbrücke, in der Zweibrückenstraße, am Isartor und am Thomas-Wimmer-Ring Antrag 14-20 / A 05125 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 22.03.2019 Verkehrswende jetzt einleiten ? Vorfahrt fürs Rad 5 ? Endlich Radstreifen für die Lindwurmstraße Antrag Nr. 14-20 / A 05346 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 10.05.2019 Verkehrswende jetzt einleiten ? Vorfahrt fürs Rad 6 ? Provisorische Radstreifen für die Ludwigstraße Antrag Nr. 14-20 / A 05347 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 10.05.2019 ... StR-Antrag: 14-20 / A 06467 Bürgerbegehren "Altstadt-Radlring" Bürgerbegehren "Radentscheid" StR-Antrag: 14-20 / A 06447 Bürgerbegehren "Altstadt-Radlring" Bürgerbegehren "Radentscheid" StR-Antrag: 14-20 / A 06446 Bürgerbegehren "Altstadt-Radlring" Bürgerbegehren "Radentscheid" Umsetzung - Teil I StR-Antrag: 14-20 / A 06445 Bürgerbegehren "Altstadt-Radlring" Bürgerbegehren "Radentscheid" StR-Antrag: 14-20 / A 06444 Bürgerbegehren "Altstadt-Radlring" Bürgerbegehren "Radentscheid" - Umsetzung - Teil I StR-Antrag: 14-20 / A 06088 Radentscheid umsetzen: Die beteiligten Referate berichten regelmäßig über geplante, eingeleitete und abgeschlossene Maßnahmen ("Fahrrad-Ticker") StR-Antrag: 14-20 / A 06015 Neuaufteilung und Umplanung der Verkehrsflächen am Isartor und am Thomas-Wimmer-Ring - Antrag zur dringlichen Behandlung spätestens im Planungsausschuss am 04. Dezember 2019 StR-Antrag: 14-20 / A 05801 Sicherheit im innerstädtischen Radverkehrsnetz erhöhen ? Lücke in der Ohlmüllerstraße dringend schließen StR-Antrag: 14-20 / A 05703 Mehr Transparenz zu Kosten und Nutzen von Verkehrssystemen StR-Antrag: 14-20 / A 05641 Übernahme der Forderungen der beiden Bürgerbegehren zum Altstadt-Radlring und zum Radentscheid sowie erste Schritte zu deren Umsetzung StR-Antrag: 14-20 / A 05360 Radln auf der Schwanthalerstraße ? keinen halbe Sachen machen StR-Antrag: 14-20 / A 05347 Verkehrswende jetzt einleiten ? Vorfahrt fürs Rad 6 ? Provisorische Radstreifen für die Ludwigstraße StR-Antrag: 14-20 / A 05346 Verkehrswende jetzt einleiten ? Vorfahrt fürs Rad 5 ? Endlich Radstreifen für die Lindwurmstraße StR-Antrag: 14-20 / A 05165 Inhalte des Bürgerbegehren Radentscheid auf Umsetzbarkeit überprüfen StR-Antrag: 14-20 / A 05125 Verkehrswende jetzt einleiten ? autofreie Altstadt IV Neuaufteilung der Verkehrsflächen auf der Ludwigsbrücke, in der Zweibrückenstraße, am Isartor und am Thomas-Wimmer-Ring StR-Antrag: 14-20 / A 04960 Altstadt-Radlring StR-Antrag: 14-20 / A 04691 Sicherheit im innerstädtischen Radwegenetz erhöhen ? Lücken dringend schließen StR-Antrag: 14-20 / A 04427 Alter Botanischer Garten und Elisenstraße: Ertüchtigung des Parks und Errichtung von Radwegen StR-Antrag: 14-20 / A 04199 Modellprojekt geschützte Fahrradstreifen (protected bike-lines) StR-Antrag: 14-20 / A 04104 Radwegsicherheit XV: 2,50 Meter Mindestbreite für neue Radwege StR-Antrag: 14-20 / A 00828 Attraktivere öffentliche Räume und Verbesserungen für den Fuß- und Radverkehr im Südlichen Bahnhofsviertel	14-20 / V 15585 (SitzungsVorlage)
14.	(U) Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München 1. Ergebnisse des Teils Qualitätsstandards 2. Grundlagen der Fortschreibung des Infrastrukturteils 3. Sachstand zum Thema Barrierefreiheit im ÖPNV 4. Anträge und Empfehlungen a) Nahverkehrsplan für die LH München IV Derzeit abgelehnte aber zukünftig sinnvolle Projekte vertiefen oder als Option in den Nahverkehrsplan aufnehmen Antrag Nr. 14-20 / A 01962 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN / RL vom 24.03.2016 b) Nahverkehrsplan für die LH München VI Den Münchner ÖV bis 2022 barrierefrei machen Antrag Nr. 14-20 / A 01984 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN / RL vom 07.04.2016 c) Prüfung der Verlängerung der Tram 25 am S-Bahnhof Berg am Laim in aller Richtungen Empfehlung Nr. 14-20 / E 01401 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim am 06.04.2017 d) Öffentlich besser fahren 1 Stadt ? Umland ? Verbindungen im Allgemeinen Personennahverkehr Antrag Nr. 14-20 / A 03434 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Simone Burger vom 04.10.2017 e) Öffentlich besser fahren 3 Konferenz für Nahverkehrsprojekte Antrag Nr. 14-20 / A 03436 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Simone Burger vom 04.10.2017 usw StR-Antrag: 14-20 / A 06821 Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München StR-Antrag: 14-20 / A 06764 Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München StR-Antrag: 14-20 / A 06565 Attraktivität der Tram erhöhen 2: Verlängerung der Tram von der Haltestelle Schwanseestrasse nach Neuperlach Zentrum StR-Antrag: 14-20 / A 06564 Attraktivität der Tram erhöhen 1: Verlängerung der Tram von der derzeitigen Endhaltestelle Berg-am-Laim Bahnhof bis zum S-Bahnhof Riem StR-Antrag: 14-20 / A 06342 Attraktivität der U-Bahn erhöhen (6) Umland besser erschließen - Verlängerung der U 5 - Neuperlach-Süd bis Ottobrunn/Taufkirchen StR-Antrag: 14-20 / A 06341 Attraktivität der U-Bahn erhöhen (5) Umland besser erschließen - U-Bahn-Ringschluss Ost 2 - Verlängerung der U-Bahn Messestadt-Ost bis nach Heimstetten StR-Antrag: 14-20 / A 06340 Attraktivität der U-Bahn erhöhen (4) Umland besser erschließen - Verlängerung der U 4 - Arabellapark über S-Bahn-Haltepunkt Daglfing oder Englschalking nach Aschheim (ggf. bis Heimstetten über das Gewerbegebiet Aschheim Süd-Ost) prüfen StR-Antrag: 14-20 / A 06339 Attraktivität der U-Bahn erhöhen (3) U-Bahn-Ringschluss Nord-West - Verlängerung der U-Bahn von Moosach nach Freiham über Allach und Langwied (Verbindung U 3 mit U5) StR-Antrag: 14-20 / A 06337 Attraktivität der U-Bahn erhöhen (1) U-Bahnplanung mit Priorität vorantreiben ? Netz 2030 StR-Antrag: 14-20 / A 05866 München fährt Tram IV ? Tram-Verlängerungen in die Nachbargemeinden planen und verhandeln StR-Antrag: 14-20 / A 05865 München fährt Tram III ? Neue Tram-Radialen und -Tangenten angehen StR-Antrag: 14-20 / A 05864 München fährt Tram II Zügige Realisierung neuer Trambahnverbindungen durch die Innenstadt ? neue Direktverbindungen schaffen StR-Antrag: 14-20 / A 05863 München fährt Tram I Trambahn Hauptbahnhof ? Münchner Freiheit über Barer Straße mit höchster Priorität realisieren StR-Antrag: 14-20 / A 05540 Trambahnverbindung Ostbahnhof-Ramersdorf-Neuperlach mit Verlängerungsoption in Richtung Ottobrunn-Taufkirchen StR-Antrag: 14-20 / A 04874 Fortschreibung Nahverkehrsplan: Nutzungsdichte in Naherholungsgebieten berücksichtigen StR-Antrag: 14-20 / A 04840 Tram-Offensive 2030: Massiver Ausbau des Straßenbahnnetzes als wichtiger Baustein der überfälligen Verkehrswende in München StR-Antrag: 14-20 / A 04796 Machbarkeitsstudie für die Tram 50 auf dem Frankfurter Ring StR-Antrag: 14-20 / A 04768 Prüfung einer echten Tram-Nordtangente: ÖPNV-Lückenschluss Schwabing-Freimann-Bogenhausen/Oberföhring mit Weiterführung zum Rotkreuz-/Romanplatz BV-Empfehlung: 14-20 / E 01808 Verlängerung der Tram Steinhausen zum Zamilapark BV-Empfehlung: 14-20 / E 01807 Tram Steinhausen verlängern nach Daglfing StR-Antrag: 14-20 / A 03547 Zügige Tram-Verlängerung von Berg am Laim nach Daglfing StR-Antrag: 14-20 / A 03437 Öffentlich besser fahren 4 Viertes Mittelfristprogramm zum Ausbau von U-Bahn und Straßenbahn StR-Antrag: 14-20 / A 03436 Öffentlich besser fahren 3 Konferenz für Nahverkehrsprojekte StR-Antrag: 14-20 / A 03434 Öffentlich besser fahren 1 Stadt ? Umland ? Verbindungen im Allgemeinen Personennahverkehr BV-Empfehlung: 14-20 / E 01401 Prüfung der Verlängerung der Tram 25 am S-Bahnhof Berg am Laim in alle Richtungen StR-Antrag: 14-20 / A 01984 Nahverkehrsplan für die LH München VI Den Münchner ÖV bis 2022 barrierefrei machen StR-Antrag: 14-20 / A 01962 Nahverkehrsplan für die LH München IV Derzeit abgelehnte aber zukünftig sinnvolle Projekte vertiefen oder als Option in den Nahverkehrsplan aufnehmen	14-20 / V 15439 (SitzungsVorlage)
15.	(U) Umsetzung des Radbegehren komplett vorstellen Antrag Nr. 14-20 / A 06575 von Herrn BM Manuel Pretzl vom 21.01.2020, eingegangen am 21.01.2020 StR-Antrag: 14-20 / A 06950 Antrag zur dringlichen Behandlung im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 05.02.2020 Umsetzung des Radbegehrens komplett vorstellen Antrag-Nr. 14-20 / A 6575 v. Herrn BM Manuel Pretzl vom 21.01.2020 StR-Antrag: 14-20 / A 06949 Umsetzung des Radbegehrens komplett vorstellen Antrag-Nr. 14-20 / A 6575 v. Herrn BM Manuel Pretzl vom 21.01.2020 StR-Antrag: 14-20 / A 06575 Antrag zur dringlichen Behandlung im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 05.02.2020 Umsetzung des Radbegehrens komplett vorstellen	14-20 / V 17708 (SitzungsVorlage)
16.	(U) Meldeplattform Radverkehr Internetportal zur Bearbeitung von Anregungen und Beschwerden zum Radverkehr	14-20 / V 18187 (SitzungsVorlage)
17.	(U) Mobilitätsplan für München - - Sachstand der Phase II der Modellstadt 2030 - Sachstand und weiteres Vorgehen zum Mobilitätsplan - Behandlung der Stadtratsanträge Anträge ........... StR-Antrag: 14-20 / A 06822 Mobilitätsplan für München StR-Antrag: 14-20 / A 06762 Mobilitätsplan für München BV-Empfehlung: 14-20 / E 02779 Ausbau der Express-Buslinien und Trambahnen zwischen Freimann und der Bayernkaserne StR-Antrag: 14-20 / A 04927 Münchner Lebensqualität sichern ? Verkehrswende umsetzen 10 Statusbericht Verkehrswende StR-Antrag: 14-20 / A 04918 Münchner Lebensqualität sichern ? Verkehrswende umsetzen 1 Den öffentlichen Raum sinnvoller nutzen! StR-Antrag: 14-20 / A 02926 Verkehrswende für mehr Lebensqualität III Aktionsplan "Verkehrswende für saubere Luft" StR-Antrag: 14-20 / A 02925 Verkehrswende für mehr Lebensqualität II Jährliche Befragung zur Verkehrsmittelwahl der Münchnerinnen und Münchner StR-Antrag: 14-20 / A 02924 Verkehrswende für mehr Lebensqualität I Der Text des Bürgerbegehrens ?Sauba sog i. Reinheitsgebot für saubere Luft? wird die Basis des neuen Verkehrsentwicklungsplans StR-Antrag: 08-14 / A 04731 Paradigmenwechsel beim Straßenausbau und bei der Verkehrsberuhigung StR-Antrag: 08-14 / A 03133 Gesamtkonzept wichtiger Verkehrsinvestitionen	14-20 / V 17371 (SitzungsVorlage)
4.3.	Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
1.	(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2019 - 2023 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse	14-20 / V 17025 (SitzungsVorlage)  Entwurf
2.	(U) Schulbauoffensive 2013-2030 - 3. Schulbauprogramm und Kita-Bauprogramm 2019 StR-Antrag: 14-20 / A 06306 Schulbauoffensive 2013 - 2030 3. Schulbauprogramm und Kita-Bauprogramm 2019 StR-Antrag: 14-20 / A 06144 Schulbauoffensive 2013 - 2030 3. Schulbauprogramm und Kita-Bauprogramm 2019 StR-Antrag: 14-20 / A 06019 Passivhausstandard bei allen Schulen und Kitas außerhalb des Fernwärmegebietes StR-Antrag: 14-20 / A 05969 Parkplätze an Schulen II Mehr Fahrradabstellplätze an Schulen StR-Antrag: 14-20 / A 05968 Parkplätze an Schulen I Weniger Pkw-Stellplätze an Schulen StR-Antrag: 14-20 / A 05873 In Zukunft anders mit Lehrerparkplätzen umgehen V Umwandlung bereits vorhandener Stellplätze zu Fahrradabstellanlagen StR-Antrag: 14-20 / A 05872 In Zukunft anders mit Lehrerparkplätzen umgehen IV Zwischennutzungskonzepte für die Schulferien entwerfen StR-Antrag: 14-20 / A 05871 In Zukunft anders mit Lehrerparkplätzen umgehen III Überbauung bereits bestehender Parkplatzflächen mit Kindertagesstätten StR-Antrag: 14-20 / A 05870 In Zukunft anders mit Lehrerparkplätzen umgehen II Lehrerparkplätze als Standort für die Aufstellung von Pavillonanlagen nutzen StR-Antrag: 14-20 / A 05869 In Zukunft anders mit Lehrerparkplätzen umgehen I Veränderung des Stellplatzschlüssels BA-Antrag: 14-20 / B 06627 Weiteres Gymnasium für den 22. Stadtbezirk BV-Empfehlung: 14-20 / E 02777 Information der direkten Nachbarschaft, sowie der Freimanner Bürgerinnen und Bürger, über die Ausbaupläne der ?Situlischule? BA-Antrag: 14-20 / B 06546 Grundschule St.-Veit-Straße: Fassadenbegrünung BV-Empfehlung: 14-20 / E 02776 Erhalt der "Situlischule" in der jetzigen Form StR-Antrag: 14-20 / A 05688 Kitabetreuung in München weiter stärken II Bauanträge für Kitas vorrangig bearbeiten BV-Empfehlung: 14-20 / E 02700 Schulinfrastruktur im Stadtbezirk 23 (Ziffer 2 des Antrags) BA-Antrag: 14-20 / B 06290 Fahrradabstellplätze für Interimsgymnasium BA-Antrag: 14-20 / B 06182 Bebauung der Grundstücke Maßmannstraße 8 und Schleißheimer Straße 31 mit einer Kindertagesstätte StR-Antrag: 14-20 / A 05242 In Schwabing daheim: dem Freie Turnerschaft München-Schwabing von 1897 e.V. weiterhin Raum geben StR-Antrag: 14-20 / A 05192 Neue Schulen in Holzbauweise StR-Antrag: 14-20 / A 05084 Auswirkungen des Denkmalschutzes auf geplante Schulbaumaßnahmen BA-Antrag: 14-20 / B 05794 Die Landeshauptstadt München baut neue Schulschwimmbäder: Standortsuche 2 BA-Antrag: 14-20 / B 05782 Schulbauprogramm: Erich-Kästner-Realschule und Mittelschule an der Eduard-Spranger-Straße; Realisierung der Sanierung bzw. des Neubaus der Erich-Kästner-Realschule über die "Zweijahresvariante" (Ziff. 1 des Antrages) BA-Antrag: 14-20 / B 05780 Aufnahme des "Gesamtkonzeptes für die Grund- und Mittelschule Blumenauer Straße" inklusive Kindertagesstätte Blumenauer Straße 9 in das 2. Schulbauprogramm BA-Antrag: 14-20 / B 05764 Der Neubau Grundschule Zschokke-/Westendstraße soll von Beginn an fünfzügig gebaut werden BA-Antrag: 14-20 / B 05763 Im Zuge des Neubaus an der Grundschule Camerloher Straße soll zeitgleich ein Neubau einer Zweifachturnhalle und eines Schul-Schwimmbades erfolgen BA-Antrag: 14-20 / B 05693 Bessere Sicherheit für die Schulfamilie der Städtischen Helen-Keller-Realschule StR-Antrag: 14-20 / A 04630 Baumbestandspläne bei sämtlichen Bauvorhaben im Bildungs- und Sportbereich hinzufügen StR-Antrag: 14-20 / A 04583 "Beim Heizen sparen" macht Schule! StR-Antrag: 14-20 / A 04416 Einsatz umwelt- und gesundheitsfreundlicher Hygienisierungsverfahren in allen neuen städtischen Hallenbädern BA-Antrag: 14-20 / B 04494 Schwimmbecken für den Bildungscampus BA-Antrag: 14-20 / B 03129 Machbarkeitsstudie für die geplante Auslagerung der Kita am Mariahilfplatz während der erforderlichen Rehabilitation der Einrichtung am jetzigen Standort StR-Antrag: 14-20 / A 01633 Die fetten Jahre sind vorbei VII Kosteneffizienterer Schulbau: Reduktion der KfZ-Stellplätze BV-Empfehlung: 08-14 / E 00736 Bauvorhaben Ecke Fürstenrieder Straße / Agnes-Bernauer-Straße: Bau eines Hortes statt KomPro-B-Bebauung	14-20 / V 16741 (SitzungsVorlage)  Entwurf
4.4.	Bereich Soziales und Integration
1.	(U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020 Vollzug des Haushaltsplanes 2020 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes Personalaufstockung in der Einrichtung "Trafixx" in Obersendling Empfehlung Nr. 14-20 / E 02517 ........................ "Mädchentreff Blumenau" I: Anerkennung als eigenständige Einrichtung und Anpassung der finanziellen Förderung Antrag Nr. 14-20 / B 05956 ................................ "Mädchentreff Blumenau" II: Ausstattung des Mädchentreffs mit 2 unbefristeten Vollzeitstellen (Soziale Arbeit) Antrag Nr. 14-20 / B 05958 ........................ "Mädchentreff Blumenau" IV: Ortsnah zusätzlichen Raum für Einzelberatung anmieten Antrag Nr. 14-20 / B 06048 ...................................... BA-Antrag: 14-20 / B 06048 "Mädchentreff Blumenau" IV: Ortsnah zusätzlichen Raum für Einzelberatung anmieten BV-Empfehlung: 14-20 / E 02517 Personalaufstockung in der Einrichtung "Trafixx" in Obersendling BA-Antrag: 14-20 / B 05958 "Mädchentreff Blumenau" II: Ausstattung des Mädchentreffs mit 2 unbefristeten Vollzeitstellen (Soziale Arbeit) BA-Antrag: 14-20 / B 05956 "Mädchentreff Blumenau" I: Anerkennung als eigenständige Einrichtung und Anpassung der finanziellen Förderung	14-20 / V 16784 (SitzungsVorlage)
2.	(U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020 Vollzug des Haushaltsplanes 2020 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/ Bürgerschaftliches Engagement (BE), Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung	14-20 / V 16835 (SitzungsVorlage)
3.	(U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020 Vollzug des Haushaltsplanes 2020 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung	14-20 / V 16637 (SitzungsVorlage)
4.5.	Bereich Budget / Organisation
1.	(U) Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 14.01.2020 a) Antragsrecht der gewählten Seniorenbeirätinnen und Seniorenbeiräte Antrag Nr. 14-20 / A 06018 von Herrn StR Dr. Reinhold Babor, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Otto Seidl, Frau Stadträtin Heike Kainz vom 02.10.2019 b) Anhörung über Grundstücksgeschäfte der Landeshauptstadt München BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06349 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21 ? Pasing-Obermenzing vom 04.06.2019 c) Anhörungsrecht auch bei stadtbezirksübergreifenden Maßnahmen des Umweltschutzes, insbesondere der Luftreinhaltung; Änderung der Ziffer 7.1 des Katalogs für das Referat für Gesundheit um Umwelt (Anlage 1 zur BA-Satzung) BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06665 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 ? Obergiesing-Fasangarten vom 09.07.2019 d) Verankerung der Funktion der Gleichstellungsbeauftragten der Bezirksausschüsse in der BA-Satzung e) Änderung der BA-Geschäftsordnung hinsichtlich Handhabung der Ordnung und des Hausrechts 2. Umsetzung der Empfehlungen in einer Änderungssatzung sowie Änderung der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München StR-Antrag: 14-20 / A 06771 Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München StR-Antrag: 14-20 / A 06018 Antragsrecht der gewählten Seniorenbeirätinnen und Seniorenbeiräte BA-Antrag: 14-20 / B 06665 Anhörungsrecht auch bei stadtbezirksübergreifenden Maßnahmen des Umweltschutzes, insbesondere der Luftreinhaltung; Änderung der Ziffer 7.1 des Katalogs für das Referat für Gesundheit und Umwelt (Anlage 1 zur BA-Satzung) BA-Antrag: 14-20 / B 06349 Anhörung über Grundstücksgeschäfte der Landeshauptstadt München	14-20 / V 17654 (SitzungsVorlage)
2.	Unterstützung der Bezirksausschüsse beim papierlosen Arbeiten in der Wahlperiode 2020-2026	14-20 / T 041774 (Unterrichtung)
3.	Den Berg am Laimer Kreuzweg erhalten II: Beteiligungsmöglichkeit aus dem Stadtbezirksbudget prüfen	14-20 / B 06963 (BA-Antrag)
4.	Anfrage zum Stadtbezirksbudget; Spieleaktionen 2020 und Corona-Krise	14-20 / T 042757 (Unterrichtung)
4.6.	Baumschutz
1.	Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen in der Außenanlage städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf anderen städtischen Grundstücken hier: Michaeligymnasium, Hachinger-Bach-Str. 25	14-20 / T 042749 (Unterrichtung)
5.	Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.	Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.	Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2	Unterausschuss Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
5.1.3	Unterausschuss Bildung, Betreuung, Familien und Sport
5.1.4.	Unterausschuss Soziales / Integration
5.1.5.	Unterausschuss Budget / Organisation
5.2.	Ankündigungen
5.3.	Sonstiges/Verschiedenes
1.	Planung für das Kinderfest des BA 14 im Jahr 2020