RIS - Bereich Bezirksausschuss - BA-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Uhr liegt auf einem Tageskalenderauszug

BA-Sitzungen

Ausschuss:
Termin:
Dienstag 21. April 2020, 19:30 Uhr
Sitzungsort:
Stadtteilkulturzentrum Giesinger Bahnhof, Gepäckhalle, Giesinger Bahnhofpl. 1, 81539 München
Sitzungsstand:
Entfällt

Tagesordnung

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorgang / Typ Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
1. Allgemeines
1.1 Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2 Tagesordnung
1.3 Protokoll/e
1. Protokoll/e der Sitzung vom März 2020
2. Aktuelles
2.1 Bürgeranliegen
2.1.1 Anwesende Bürgerinnen und Bürger, Kinder und Jugendliche sowie deren Vertreterinnen und Vertreter
2.1.2 Bürgerschreiben/-anträge
1.
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Radlports am Hohenschwangauplatz;
Bürgeranliegen vom 27.02.2020
14-20 / T 042396
(Bürger)
2.
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Naturnähere Anlage und Bewirtschaftung der Parks mit dichteren Hecken und Unterholz mit mehr belassenem Laub und Totholz;
Bürgeranliegen vom 10.03.2020
14-20 / T 042425
(Bürger)
3.
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Verdichtung des Grüns mit weniger Transparenz am Walchenseeplatz;
Bürgeranliegen vom 10.03.2020
14-20 / T 042426
(Bürger)
2.2 Behördenvertreter
2.2.1 Vortrag städtischer Referate
2.2.2 Fragen an die Polizei
2.3 Bericht der Vorsitzenden
2.4 Bericht aus dem Stadtrat
2.5 Sonstiges
3. Berichte der Beauftragten
3.1 Integration
3.2 Flüchtlinge
3.3 Inklusion
3.4 Genderfragen
3.5 Kinder und Jugend
3.6 Seniorinnen und Senioren
3.7 Mieterbeirat
3.8 gegen Rechtsextremismus
3.9 Baumschutz
3.9.1 Einzelfälle
1.
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Rotwandstr. 28
14-20 / T 042383
(Anhörung)
2.
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Perlacher Str. 28+30
14-20 / T 042404
(Anhörung)
3.9.2 Baumbestandspläne
4. Anträge/Anfragen
1.
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Räume für Kinder und Jugendliche schaffen - Spielplatz am Kulmbacher Platz einrichten!; Antrag Fraktion Die Grünen (vertagt aus 03/20)
14-20 / T 038166
(BA-Mitglieder)
2.
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Möglichst alle Wege im Weißenseepark sollen ausreichend beleuchtet werden!
Antrag CSU-Fraktion (vertagt aus 03/20)
14-20 / T 041304
(BA-Mitglieder)
3.
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Mehr Sicherheit für Fußgänger im Straßenverkehr;
Eigene Grünphase für Fußgänger in München umsetzen;
Diagonalqueren von Kreuzungen ermöglichen;
Antrag CSU-Fraktion
14-20 / T 040228
(BA-Mitglieder)
5. Budget
5.1 Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
Eine rote Handfläche ABGESETZT
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Platznehmen in Giesing"
Projekttag "Platznehmen in Giesing" am 25.04.2020
1.130,00 ? / Az. 0262.0-17-0234
14-20 / V 18137
(SitzungsVorlage)
2.
Eine rote Handfläche ABGESETZT
(E) Stadtbezirksbudget
Kath. Kirchenstiftung St. Bernhard
Druck einer Festschrift
695,22 ? / Az. 0262.0-17-0235
14-20 / V 18225
(SitzungsVorlage)
3.
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget
Antrag der Kairosis gUG vom 20.07.2019
Partizipatives Theater "So lonely - letzte Reise"
vom 01.10.2019 - 31.07.2020

Antrag auf Verlängerung des Bewilligungszeitraumes bis 31.12.2020

- Anhörung durch das Direktorium -
14-20 / T 042423
(Anhörung)
5.2 Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen
1.
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Mehr Bäume für den Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten;
Antrag auf Bestellung städtischer Leistungen
14-20 / B 07232
(BA-Antrag)
5.3 Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.4 Sonstiges
1.
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Anfrage von Spielen in der Stadt e.V. zum Stadtbezirksbudget, Spielaktionen und Corona-Krise
Weiteres Verfahren

- Antwort des Direktoriums -
14-20 / T 042455
(Unterrichtung)
6. Unterausschüsse
6.1 UA Bau/Planung/Wohnen
6.1.1 Bericht
  zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2 Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3 Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Schwanseestr. 22, Neubau einer Wohnanlage (ca. 98 WE) mit Tiefgarage (ca. 98 Stpl.) - Vorbescheid - Variante 1

2.
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Schwanseestr. 22, Neubau einer Wohnanlage (ca. 98 WE) mit Tiefgarage (ca. 98 Stpl.) - Vorbescheid - Variante 2

6.1.4 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Liste der Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk in der Zeit vom 17.02.2020 bis 29.03.2020
14-20 / T 042369
(Unterrichtung)
2.
Eine rote Handfläche ABGESETZT
(U) Herbert-Quandt-Straße

A) Bekanntgabe der Sachlage
B) Weiteres Vorgehen
C) Antrag und Empfehlungen
- Durchstich und Verlängerung der Herbert-Quandt-Straße unverzüglich umsetzen
Antrag Nr. 14-20 / A 05575 von Frau StRin Sabine Bär, Herrn StR Johann Sauerer,
Herrn BM Manuel Pretzl vom 03.07.2019
- Erhalt des Fußgänger- und Radwegs vom Schwanseeplatz zur Lincolnstraße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02064
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 28.06.2018
- Erhalt der Grünflächen zwischen Herbert-Quandt-Straße und Lincolnstraße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02759
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019
- Einrichtung einer Autoverbindung Schwansseplatz - Lincolnstraße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02761
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019

Stadtbezirk 17 Obergiesing-Fasangarten

StR-Antrag: 14-20 / A 06703
Herbert-Quandt-Straße

StR-Antrag: 14-20 / A 06702
Herbert-Quandt-Straße

StR-Antrag: 14-20 / A 06694
Herbert-Quandt-Straße

StR-Antrag: 14-20 / A 06691
Herbert-Quandt-Straße

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02761
Einrichtung einer Autoverbindung Schwansseplatz - Lincolnstraße

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02759
Erhalt der Grünflächen zwischen Herbert-Quandt-Straße und Lincolnstraße

StR-Antrag: 14-20 / A 05575
Durchstich und Verlängerung der Herbert-Quandt-Straße unverzüglich umsetzen

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02064
Erhalt des Fußgänger- und Radwegs vom Schwanseeplatz zur Lincolnstraße
14-20 / V 17089
(SitzungsVorlage)
3.
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Antwort der Stadibau auf Bürgeranfrage zur Info-Veranstaltung McGraw-Ost
14-20 / T 042371
(Unterrichtung)
4.
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Vollzug der Erhaltungssatzung Trauchberg-/Forggenseestraße
hier: Rotwandstr. 20
14-20 / T 042392
(Unterrichtung)
5.
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Fertigstellung des Auguste-Kent-Platzes

- Antwort des Baureferates - Tiefbau -
14-20 / T 042456
(Unterrichtung)
6.
Eine rote Handfläche ABGESETZT
(U) Perspektive München
Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2020

StR-Antrag: 14-20 / A 06926
Perspektive München - Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2020
14-20 / V 16169
(SitzungsVorlage)
6.1.5 Anträge
6.1.6 Sonstiges
6.2 UA Familie/Soziales/Ausbildung
6.2.1 Bericht
  zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2 Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3 Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.2.4 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Eine rote Handfläche ABGESETZT
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2019 - 2023
1. Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen
und Sportanlagen
2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
14-20 / V 17025
(SitzungsVorlage)
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
2.
Eine rote Handfläche ABGESETZT
(U) Schulbauoffensive 2013-2030 - 3. Schulbauprogramm und Kita-Bauprogramm 2019

StR-Antrag: 14-20 / A 06306
Schulbauoffensive 2013 - 2030 3. Schulbauprogramm und Kita-Bauprogramm 2019

StR-Antrag: 14-20 / A 06144
Schulbauoffensive 2013 - 2030 3. Schulbauprogramm und Kita-Bauprogramm 2019

StR-Antrag: 14-20 / A 06019
Passivhausstandard bei allen Schulen und Kitas außerhalb des Fernwärmegebietes

StR-Antrag: 14-20 / A 05969
Parkplätze an Schulen II Mehr Fahrradabstellplätze an Schulen

StR-Antrag: 14-20 / A 05968
Parkplätze an Schulen I Weniger Pkw-Stellplätze an Schulen

StR-Antrag: 14-20 / A 05873
In Zukunft anders mit Lehrerparkplätzen umgehen V Umwandlung bereits vorhandener Stellplätze zu Fahrradabstellanlagen

StR-Antrag: 14-20 / A 05872
In Zukunft anders mit Lehrerparkplätzen umgehen IV Zwischennutzungskonzepte für die Schulferien entwerfen

StR-Antrag: 14-20 / A 05871
In Zukunft anders mit Lehrerparkplätzen umgehen III Überbauung bereits bestehender Parkplatzflächen mit Kindertagesstätten

StR-Antrag: 14-20 / A 05870
In Zukunft anders mit Lehrerparkplätzen umgehen II Lehrerparkplätze als Standort für die Aufstellung von Pavillonanlagen nutzen

StR-Antrag: 14-20 / A 05869
In Zukunft anders mit Lehrerparkplätzen umgehen I Veränderung des Stellplatzschlüssels

BA-Antrag: 14-20 / B 06627
Weiteres Gymnasium für den 22. Stadtbezirk

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02777
Information der direkten Nachbarschaft, sowie der Freimanner Bürgerinnen und Bürger, über die Ausbaupläne der ?Situlischule?

BA-Antrag: 14-20 / B 06546
Grundschule St.-Veit-Straße: Fassadenbegrünung

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02776
Erhalt der "Situlischule" in der jetzigen Form

StR-Antrag: 14-20 / A 05688
Kitabetreuung in München weiter stärken II Bauanträge für Kitas vorrangig bearbeiten

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02700
Schulinfrastruktur im Stadtbezirk 23 (Ziffer 2 des Antrags)

BA-Antrag: 14-20 / B 06290
Fahrradabstellplätze für Interimsgymnasium

BA-Antrag: 14-20 / B 06182
Bebauung der Grundstücke Maßmannstraße 8 und Schleißheimer Straße 31 mit einer Kindertagesstätte

StR-Antrag: 14-20 / A 05242
In Schwabing daheim: dem Freie Turnerschaft München-Schwabing von 1897 e.V. weiterhin Raum geben

StR-Antrag: 14-20 / A 05192
Neue Schulen in Holzbauweise

StR-Antrag: 14-20 / A 05084
Auswirkungen des Denkmalschutzes auf geplante Schulbaumaßnahmen

BA-Antrag: 14-20 / B 05794
Die Landeshauptstadt München baut neue Schulschwimmbäder: Standortsuche 2

BA-Antrag: 14-20 / B 05782
Schulbauprogramm: Erich-Kästner-Realschule und Mittelschule an der Eduard-Spranger-Straße; Realisierung der Sanierung bzw. des Neubaus der Erich-Kästner-Realschule über die "Zweijahresvariante" (Ziff. 1 des Antrages)

BA-Antrag: 14-20 / B 05780
Aufnahme des "Gesamtkonzeptes für die Grund- und Mittelschule Blumenauer Straße" inklusive Kindertagesstätte Blumenauer Straße 9 in das 2. Schulbauprogramm

BA-Antrag: 14-20 / B 05764
Der Neubau Grundschule Zschokke-/Westendstraße soll von Beginn an fünfzügig gebaut werden

BA-Antrag: 14-20 / B 05763
Im Zuge des Neubaus an der Grundschule Camerloher Straße soll zeitgleich ein Neubau einer Zweifachturnhalle und eines Schul-Schwimmbades erfolgen

BA-Antrag: 14-20 / B 05693
Bessere Sicherheit für die Schulfamilie der Städtischen Helen-Keller-Realschule

StR-Antrag: 14-20 / A 04630
Baumbestandspläne bei sämtlichen Bauvorhaben im Bildungs- und Sportbereich hinzufügen

StR-Antrag: 14-20 / A 04583
"Beim Heizen sparen" macht Schule!

StR-Antrag: 14-20 / A 04416
Einsatz umwelt- und gesundheitsfreundlicher Hygienisierungsverfahren in allen neuen städtischen Hallenbädern

BA-Antrag: 14-20 / B 04494
Schwimmbecken für den Bildungscampus

BA-Antrag: 14-20 / B 03129
Machbarkeitsstudie für die geplante Auslagerung der Kita am Mariahilfplatz während der erforderlichen Rehabilitation der Einrichtung am jetzigen Standort

StR-Antrag: 14-20 / A 01633
Die fetten Jahre sind vorbei VII Kosteneffizienterer Schulbau: Reduktion der KfZ-Stellplätze

BV-Empfehlung: 08-14 / E 00736
Bauvorhaben Ecke Fürstenrieder Straße / Agnes-Bernauer-Straße: Bau eines Hortes statt KomPro-B-Bebauung
14-20 / V 16741
(SitzungsVorlage)
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
3.
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Beschilderung für das Sozialbürgerhaus in U-Bahn-Haltestellen; Antrag SPD-Fraktion
14-20 / B 07217
(BA-Antrag)
4.
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Anfragen des Bezirksausschusses 17 Obergiesing-Fasangarten zu den Schulen und zum Lehrschwimmbad im 17. Stadtbezirk an die Referentin des Referates für Bildung und Sport Frau Zurek
- Antwortschreiben des Referates für Bildung und Sport -
14-20 / T 042520
(Unterrichtung)
6.2.5 Anträge
6.2.6 Sonstiges
6.3 UA Verkehr
6.3.1 Bericht
  zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2 Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
Eine rote Handfläche ABGESETZT
(E) Höhere Verkehrssicherheit an der Kreuzung
Heimgartenstraße / Deisenhofener Straße
(Ziffer 1 und 2)

Empfehlung Nr. 14-20 / E 02743
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17
Obergiesing-Fasangarten
am 04.07.2019

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02743
höhere Verkehrssicherheit an der Kreuzung Heimgartenstraße/Deisenhofener Straße (Ziffer 1 und 2)
14-20 / V 18211
(SitzungsVorlage)
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
6.3.3 Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Planfeststellungsbeschluss Errichtung einer Interimswerkstadt an der Ständlerstraße
Bitte um Rückmeldung bis spätestens 06.04.2020 zur Frage einer Klageerhebung
Zuleitung vom 23.03.2020
14-20 / T 042343
(Anhörung)
2.
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Perlacher Str. 60,
Anfahrtszone für Kita Luna mittels eingeschränktem Halteverbot
14-20 / T 042388
(Anhörung)
6.3.4 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Eine rote Handfläche ABGESETZT
(U) Umsetzung des Radbegehren komplett vorstellen
Antrag Nr. 14-20 / A 06575 von Herrn BM Manuel Pretzl vom 21.01.2020, eingegangen am 21.01.2020

StR-Antrag: 14-20 / A 06950
Antrag zur dringlichen Behandlung im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 05.02.2020 Umsetzung des Radbegehrens komplett vorstellen Antrag-Nr. 14-20 / A 6575 v. Herrn BM Manuel Pretzl vom 21.01.2020

StR-Antrag: 14-20 / A 06949
Umsetzung des Radbegehrens komplett vorstellen Antrag-Nr. 14-20 / A 6575 v. Herrn BM Manuel Pretzl vom 21.01.2020

StR-Antrag: 14-20 / A 06575
Antrag zur dringlichen Behandlung im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 05.02.2020 Umsetzung des Radbegehrens komplett vorstellen
14-20 / V 17708
(SitzungsVorlage)
2.
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Antrag auf Errichtung eines Zebrastreifens auf der Traunsteiner Straße, plus bessere Beschilderung: "Kindergarten" "Schule"
14-20 / B 07215
(BA-Antrag)
3.
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Tempo 30 in der Schlierseestr. am Anton Fingerle Zentrum und dessen Überwachung
14-20 / B 07213
(BA-Antrag)
4.
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Radwege aus Obergiesing in die Innenstadt verbessern!
14-20 / B 07111
(BA-Antrag)
5.
Eine rote Handfläche ABGESETZT
(U) Nahmobilitätspauschale

Erhöhung der Nahmobilitätspauschale ab 2020

Mehr Investitionen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen:
Nahmobilitätspauschale erhöhen
Antrag Nr. 14-20 / A 04961
von Herrn StR Alexander Reissl,
Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Jens Röver,
Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Renate Kürzdörfer,
Herrn StR Gerhard Mayer,
Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Johann Sauerer,
Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Ulrike Grimm,
Frau StRin Dorothea Wiepcke und Herrn StR Sebastian Schall
vom 07.02.2919

Die Oberflächen unserer Radwege müssen besser werden
Antrag Nr. 14-20 / A 05273
von Herrn BM Manuel Pretzl und Frau StRin Sabine Bär
vom 25.04.2019

Bauliche Qualität von Fahrradwegen
Anfrage Nr. 14-20 / F 01522
von Herrn StR Marian Offman
vom 06.06.2019

Radverkehrsbilanz
Antrag Nr. 14-20 / A 05732
von Herrn StR Alexander Reissl und Herrn BM Manuel Pretzl
vom 26.07.2019

StR-Antrag: 14-20 / A 05732
Radverkehrsbilanz

StR-Anfrage: 14-20 / F 01522
Bauliche Qualität von Fahrradwegen

StR-Antrag: 14-20 / A 05273
Die Oberflächen unserer Radwege müssen besser werden

StR-Antrag: 14-20 / A 04961
Mehr Investitionen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen: Nahmobilitätspauschale erhöhen
14-20 / V 16059
(SitzungsVorlage)
6.
Eine rote Handfläche ABGESETZT
(U) Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge

Gegenwärtiger Stand

- Bekanntgabe -
14-20 / V 16865
(SitzungsVorlage)
7.
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Parksituation am Alpenplatz in den Abendstunden;
Antwort des Kreisverwaltungsreferates auf Bürgeranfrage
14-20 / T 042374
(Unterrichtung)
8.
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Planfeststellung nach § 18 AEG für das Bauvorhaben:
Änderung (Erneuerung) Eisenbahnüberführung Werinherstraße Bahn-km 1,633 der Strecke 5551 München Ost-Deisenhofen in München

- Gesamtstellungnahme an die Regierung v. Oberbayern -
14-20 / T 042390
(Unterrichtung)
9.
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Weißenseestraße;
Kurzzeitparken
14-20 / T 042393
(Unterrichtung)
10.
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Bessere Beschilderung an der S-Bahn-Haltestelle Fasangarten
14-20 / B 07510
(BA-Antrag)
11.
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Antrag zur dringlichen Behandlung im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 05.02.2020

Umsetzung des Radbegehrens komplett vorstellen
Antrag Nr. 14-20/A 06575 von Herrn BM Manuel Pretzl vom 21.01.2020

Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 17708
14-20 / T 042419
(Unterrichtung)
12.
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Schulbauoffensive 2013 - 2030, Stellplatzkonzept für den Schulbau
14-20 / T 042427
(Unterrichtung)
13.
Eine rote Handfläche ABGESETZT
(U) Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München
1. Ergebnisse des Teils Qualitätsstandards
2. Grundlagen der Fortschreibung des Infrastrukturteils
3. Sachstand zum Thema Barrierefreiheit im ÖPNV
4. Anträge und Empfehlungen

a) Nahverkehrsplan für die LH München IV
Derzeit abgelehnte aber zukünftig sinnvolle Projekte vertiefen oder als Option in den Nahverkehrsplan aufnehmen
Antrag Nr. 14-20 / A 01962 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN / RL vom 24.03.2016

b) Nahverkehrsplan für die LH München VI
Den Münchner ÖV bis 2022 barrierefrei machen
Antrag Nr. 14-20 / A 01984 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN / RL vom 07.04.2016

c) Prüfung der Verlängerung der Tram 25 am S-Bahnhof Berg am Laim in aller Richtungen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01401 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim am 06.04.2017

d) Öffentlich besser fahren 1
Stadt ? Umland ? Verbindungen im Allgemeinen Personennahverkehr
Antrag Nr. 14-20 / A 03434 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Simone Burger vom 04.10.2017

e) Öffentlich besser fahren 3
Konferenz für Nahverkehrsprojekte
Antrag Nr. 14-20 / A 03436 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Simone Burger vom 04.10.2017

usw

StR-Antrag: 14-20 / A 06821
Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München

StR-Antrag: 14-20 / A 06764
Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München

StR-Antrag: 14-20 / A 06565
Attraktivität der Tram erhöhen 2: Verlängerung der Tram von der Haltestelle Schwanseestrasse nach Neuperlach Zentrum

StR-Antrag: 14-20 / A 06564
Attraktivität der Tram erhöhen 1: Verlängerung der Tram von der derzeitigen Endhaltestelle Berg-am-Laim Bahnhof bis zum S-Bahnhof Riem

StR-Antrag: 14-20 / A 06342
Attraktivität der U-Bahn erhöhen (6) Umland besser erschließen - Verlängerung der U 5 - Neuperlach-Süd bis Ottobrunn/Taufkirchen

StR-Antrag: 14-20 / A 06341
Attraktivität der U-Bahn erhöhen (5) Umland besser erschließen - U-Bahn-Ringschluss Ost 2 - Verlängerung der U-Bahn Messestadt-Ost bis nach Heimstetten

StR-Antrag: 14-20 / A 06340
Attraktivität der U-Bahn erhöhen (4) Umland besser erschließen - Verlängerung der U 4 - Arabellapark über S-Bahn-Haltepunkt Daglfing oder Englschalking nach Aschheim (ggf. bis Heimstetten über das Gewerbegebiet Aschheim Süd-Ost) prüfen

StR-Antrag: 14-20 / A 06339
Attraktivität der U-Bahn erhöhen (3) U-Bahn-Ringschluss Nord-West - Verlängerung der U-Bahn von Moosach nach Freiham über Allach und Langwied (Verbindung U 3 mit U5)

StR-Antrag: 14-20 / A 06337
Attraktivität der U-Bahn erhöhen (1) U-Bahnplanung mit Priorität vorantreiben ? Netz 2030

StR-Antrag: 14-20 / A 05866
München fährt Tram IV ? Tram-Verlängerungen in die Nachbargemeinden planen und verhandeln

StR-Antrag: 14-20 / A 05865
München fährt Tram III ? Neue Tram-Radialen und -Tangenten angehen

StR-Antrag: 14-20 / A 05864
München fährt Tram II Zügige Realisierung neuer Trambahnverbindungen durch die Innenstadt ? neue Direktverbindungen schaffen

StR-Antrag: 14-20 / A 05863
München fährt Tram I Trambahn Hauptbahnhof ? Münchner Freiheit über Barer Straße mit höchster Priorität realisieren

StR-Antrag: 14-20 / A 05540
Trambahnverbindung Ostbahnhof-Ramersdorf-Neuperlach mit Verlängerungsoption in Richtung Ottobrunn-Taufkirchen

StR-Antrag: 14-20 / A 04874
Fortschreibung Nahverkehrsplan: Nutzungsdichte in Naherholungsgebieten berücksichtigen

StR-Antrag: 14-20 / A 04840
Tram-Offensive 2030: Massiver Ausbau des Straßenbahnnetzes als wichtiger Baustein der überfälligen Verkehrswende in München

StR-Antrag: 14-20 / A 04796
Machbarkeitsstudie für die Tram 50 auf dem Frankfurter Ring

StR-Antrag: 14-20 / A 04768
Prüfung einer echten Tram-Nordtangente: ÖPNV-Lückenschluss Schwabing-Freimann-Bogenhausen/Oberföhring mit Weiterführung zum Rotkreuz-/Romanplatz

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01808
Verlängerung der Tram Steinhausen zum Zamilapark

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01807
Tram Steinhausen verlängern nach Daglfing

StR-Antrag: 14-20 / A 03547
Zügige Tram-Verlängerung von Berg am Laim nach Daglfing

StR-Antrag: 14-20 / A 03437
Öffentlich besser fahren 4 Viertes Mittelfristprogramm zum Ausbau von U-Bahn und Straßenbahn

StR-Antrag: 14-20 / A 03436
Öffentlich besser fahren 3 Konferenz für Nahverkehrsprojekte

StR-Antrag: 14-20 / A 03434
Öffentlich besser fahren 1 Stadt ? Umland ? Verbindungen im Allgemeinen Personennahverkehr

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01401
Prüfung der Verlängerung der Tram 25 am S-Bahnhof Berg am Laim in alle Richtungen

StR-Antrag: 14-20 / A 01984
Nahverkehrsplan für die LH München VI Den Münchner ÖV bis 2022 barrierefrei machen

StR-Antrag: 14-20 / A 01962
Nahverkehrsplan für die LH München IV Derzeit abgelehnte aber zukünftig sinnvolle Projekte vertiefen oder als Option in den Nahverkehrsplan aufnehmen
14-20 / V 15439
(SitzungsVorlage)
14.
Eine rote Handfläche ABGESETZT
(U) Mobilitätsplan für München -
- Sachstand der Phase II der Modellstadt 2030
- Sachstand und weiteres Vorgehen zum Mobilitätsplan
- Behandlung der Stadtratsanträge

Anträge
...........

StR-Antrag: 14-20 / A 06822
Mobilitätsplan für München

StR-Antrag: 14-20 / A 06762
Mobilitätsplan für München

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02779
Ausbau der Express-Buslinien und Trambahnen zwischen Freimann und der Bayernkaserne

StR-Antrag: 14-20 / A 04927
Münchner Lebensqualität sichern ? Verkehrswende umsetzen 10 Statusbericht Verkehrswende

StR-Antrag: 14-20 / A 04918
Münchner Lebensqualität sichern ? Verkehrswende umsetzen 1 Den öffentlichen Raum sinnvoller nutzen!

StR-Antrag: 14-20 / A 02926
Verkehrswende für mehr Lebensqualität III Aktionsplan "Verkehrswende für saubere Luft"

StR-Antrag: 14-20 / A 02925
Verkehrswende für mehr Lebensqualität II Jährliche Befragung zur Verkehrsmittelwahl der Münchnerinnen und Münchner

StR-Antrag: 14-20 / A 02924
Verkehrswende für mehr Lebensqualität I Der Text des Bürgerbegehrens ?Sauba sog i. Reinheitsgebot für saubere Luft? wird die Basis des neuen Verkehrsentwicklungsplans

StR-Antrag: 08-14 / A 04731
Paradigmenwechsel beim Straßenausbau und bei der Verkehrsberuhigung

StR-Antrag: 08-14 / A 03133
Gesamtkonzept wichtiger Verkehrsinvestitionen
14-20 / V 17371
(SitzungsVorlage)
15.
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Fahrradverkehr attraktiver gestalten - Neuschwansteinplatz als "Einbahnstraße"
14-20 / B 07074
(BA-Antrag)
16.
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Protokoll des AK Öffentliches Grün vom 27.11.2019; Schreiben des Münchner Forum e.V. mit der Bitte um Sachstandsmeldung aus Sicht des Bezirksausschusses zum Aspekt "Brücke am Giesinger Berg"

- Antwortschreiben des Baureferates auf die Anfrage des BA 17 -
14-20 / T 042511
(Unterrichtung)
17.
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Verkehrssituation im Umfeld der Tegernseer Landstraße
14-20 / B 07229
(BA-Antrag)
6.3.5 Anträge
6.3.6 Sonstiges
6.4 UA Umwelt und Gesundheit
6.4.1 Bericht
  zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2 Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3 Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Baumallee in der St.-Martin-Straße, Antrag Green City e.V.

6.4.4 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Eine rote Handfläche ABGESETZT
(U) Toiletten im öffentlichen Raum
14-20 / V 16785
(SitzungsVorlage)
2.
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Weissenseestr. 8-28 auf Höhe Haus Nr. 10

- Genehmigungsbescheid zur Baumfällung -
14-20 / T 042385
(Anhörung)
3.
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Forggenseestr. 32 - 40, auf Höhe Haus Nr. 32

- Genehmigungsbescheid zur Baumfällung -
14-20 / T 042386
(Unterrichtung)
4.
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Forggenseestr. 20 - 24, auf Höhe Haus Nr. 24

- Genehmigungsbescheid zur Baumfällung -
14-20 / T 042387
(Unterrichtung)
5.
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Anfragen zum Antrag des BA 17: Lebensräume für Insekten schaffen!
14-20 / B 07502
(BA-Antrag)
6.
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Gemarkung Obergiesing-Fasangarten
"Baumschutz in der Landeshauptstadt München"
Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 19621

- Antwortschreiben auf Anfrage des BA 17 -
14-20 / T 042421
(Unterrichtung)
7.
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Entscheidungsbefugnis über Maßnahmen der Luftreinhaltung

Runder Tisch von Experten, Entscheidern der Landeshauptstadt München und
Mitgliedern des Bezirksausschusses zur Identifikation von Maßnahmen zur kurzfristigen Verbesserung
der Luftsituation in Giesing;
Empfehlung Nr. 14-20/E 02766 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2020

Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 15898
14-20 / T 042422
(Unterrichtung)
8.
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Beseitigung der Taubenplage in der Anwohnergarage an der Deisenhofener Straße

- Antwortschreiben auf Antrag BA vom 12.03.2019 -
14-20 / T 042428
(Unterrichtung)
9.
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen
hier: Weißenseepark
14-20 / T 042513
(Unterrichtung)
6.4.5 Anträge
6.4.6 Sonstiges
6.5 UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
6.5.1 Bericht
  zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2 Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3 Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.5.4 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Der erzwungene regelmäßige Wechsel des Passwortes wird sofort abgeschafft!
14-20 / B 07660
(BA-Antrag)
6.5.5 Anträge
6.5.6 Sonstiges
1.
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Weiteres Vorgehen im Rahmen einer möglichen Beteiligung des BA 17 am ?Tag des offenen Denkmals? (vertagt aus 03/20)

6.6 UA lokale Wirtschaft und Arbeit
6.6.1 Bericht
  zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2 Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.6.3 Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Bergstr. 5, Erweiterung der Freischankfläche (vertagt aus 03/20)
14-20 / T 041008
(Anhörung)
2.
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Antrag für die Aufstellung von Sitzgelegenheiten
Gietlstr. 21, Seite Untere Grasstraße
14-20 / T 042424
(Anhörung)
6.6.4 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Zwischennutzungen in Obergiesing fördern
14-20 / B 07083
(BA-Antrag)
6.6.5 Anträge
6.6.6 Sonstiges
7. Sonstige Fälle
7.1 Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2 Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Mehrjahresinvestitionsprogramm

- Anhörung der Bezirksausschüsse -
14-20 / T 042395
(Anhörung)
7.3 Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Unterstützung der Bezirksausschüsse beim papierlosen Arbeiten in der Wahlperiode 2020-2026
14-20 / T 041774
(Unterrichtung)
2.
Eine rote Handfläche ABGESETZT
(U) Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der
Landeshauptstadt München

1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 14.01.2020

a) Antragsrecht der gewählten Seniorenbeirätinnen und Seniorenbeiräte

Antrag Nr. 14-20 / A 06018 von Herrn StR Dr. Reinhold Babor, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Otto Seidl, Frau Stadträtin Heike Kainz
vom 02.10.2019

b) Anhörung über Grundstücksgeschäfte der Landeshauptstadt München

BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06349 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 21 ? Pasing-Obermenzing vom 04.06.2019

c) Anhörungsrecht auch bei stadtbezirksübergreifenden Maßnahmen
des Umweltschutzes, insbesondere der Luftreinhaltung;
Änderung der Ziffer 7.1 des Katalogs für das Referat für
Gesundheit um Umwelt (Anlage 1 zur BA-Satzung)

BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06665 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 17 ? Obergiesing-Fasangarten vom 09.07.2019

d) Verankerung der Funktion der Gleichstellungsbeauftragten
der Bezirksausschüsse in der BA-Satzung

e) Änderung der BA-Geschäftsordnung hinsichtlich
Handhabung der Ordnung und des Hausrechts

2. Umsetzung der Empfehlungen in einer Änderungssatzung sowie Änderung der
Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München

StR-Antrag: 14-20 / A 06771
Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München

StR-Antrag: 14-20 / A 06018
Antragsrecht der gewählten Seniorenbeirätinnen und Seniorenbeiräte

BA-Antrag: 14-20 / B 06665
Anhörungsrecht auch bei stadtbezirksübergreifenden Maßnahmen des Umweltschutzes, insbesondere der Luftreinhaltung; Änderung der Ziffer 7.1 des Katalogs für das Referat für Gesundheit und Umwelt (Anlage 1 zur BA-Satzung)

BA-Antrag: 14-20 / B 06349
Anhörung über Grundstücksgeschäfte der Landeshauptstadt München
14-20 / V 17654
(SitzungsVorlage)
3.
Eine rote Handfläche ABGESETZT
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2019 - 2023
mit verbindlicher Planung für 2024;
Entwurf für das Baureferat
14-20 / V 16987
(SitzungsVorlage)
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
8. Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1 Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1 UA Bau/Planung/Wohnen
8.1.2 UA Familie/Soziales/Ausbildung
8.1.3 UA Verkehr
8.1.4 UA Umwelt und Gesundheit
8.1.5 UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
8.1.6 UA lokale Wirtschaft und Arbeit
8.2 Ankündigungen
8.3 Verschiedenes
9. Nichtöffentlicher Teil