RIS - Bereich Bezirksausschuss - BA-Sitzungen - Tagesordnung

Die folgenden Informationen werden grafisch in Form von Karteikarten mit Reitern dargestellt.

 

TOP-Nr.	TOP-Betreff	Vorgang / Typ	Beschluss / Entscheidung
1.	Allgemeines
1.1	Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2	Tagesordnung
1.3	Protokoll/e
1.	Protokoll/e der Sitzung vom März 2020
2.	Aktuelles
2.1	Bürgeranliegen
2.1.1	Anwesende Bürgerinnen und Bürger, Kinder und Jugendliche sowie deren Vertreterinnen und Vertreter
2.1.2	Bürgerschreiben/-anträge
1.	ABGESETZT Radlports am Hohenschwangauplatz; Bürgeranliegen vom 27.02.2020	14-20 / T 042396 (Bürger)
2.	ABGESETZT Naturnähere Anlage und Bewirtschaftung der Parks mit dichteren Hecken und Unterholz mit mehr belassenem Laub und Totholz; Bürgeranliegen vom 10.03.2020	14-20 / T 042425 (Bürger)
3.	ABGESETZT Verdichtung des Grüns mit weniger Transparenz am Walchenseeplatz; Bürgeranliegen vom 10.03.2020	14-20 / T 042426 (Bürger)
2.2	Behördenvertreter
2.2.1	Vortrag städtischer Referate
2.2.2	Fragen an die Polizei
2.3	Bericht der Vorsitzenden
2.4	Bericht aus dem Stadtrat
2.5	Sonstiges
3.	Berichte der Beauftragten
3.1	Integration
3.2	Flüchtlinge
3.3	Inklusion
3.4	Genderfragen
3.5	Kinder und Jugend
3.6	Seniorinnen und Senioren
3.7	Mieterbeirat
3.8	gegen Rechtsextremismus
3.9	Baumschutz
3.9.1	Einzelfälle
1.	ABGESETZT Rotwandstr. 28	14-20 / T 042383 (Anhörung)
2.	ABGESETZT Perlacher Str. 28+30	14-20 / T 042404 (Anhörung)
3.9.2	Baumbestandspläne
4.	Anträge/Anfragen
1.	ABGESETZT Räume für Kinder und Jugendliche schaffen - Spielplatz am Kulmbacher Platz einrichten!; Antrag Fraktion Die Grünen (vertagt aus 03/20)	14-20 / T 038166 (BA-Mitglieder)
2.	ABGESETZT Möglichst alle Wege im Weißenseepark sollen ausreichend beleuchtet werden! Antrag CSU-Fraktion (vertagt aus 03/20)	14-20 / T 041304 (BA-Mitglieder)
3.	ABGESETZT Mehr Sicherheit für Fußgänger im Straßenverkehr; Eigene Grünphase für Fußgänger in München umsetzen; Diagonalqueren von Kreuzungen ermöglichen; Antrag CSU-Fraktion	14-20 / T 040228 (BA-Mitglieder)
5.	Budget
5.1	Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.	ABGESETZT (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Platznehmen in Giesing" Projekttag "Platznehmen in Giesing" am 25.04.2020 1.130,00 ? / Az. 0262.0-17-0234	14-20 / V 18137 (SitzungsVorlage)
2.	ABGESETZT (E) Stadtbezirksbudget Kath. Kirchenstiftung St. Bernhard Druck einer Festschrift 695,22 ? / Az. 0262.0-17-0235	14-20 / V 18225 (SitzungsVorlage)
3.	ABGESETZT Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget Antrag der Kairosis gUG vom 20.07.2019 Partizipatives Theater "So lonely - letzte Reise" vom 01.10.2019 - 31.07.2020 Antrag auf Verlängerung des Bewilligungszeitraumes bis 31.12.2020 - Anhörung durch das Direktorium -	14-20 / T 042423 (Anhörung)
5.2	Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen
1.	ABGESETZT Mehr Bäume für den Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten; Antrag auf Bestellung städtischer Leistungen	14-20 / B 07232 (BA-Antrag)
5.3	Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.4	Sonstiges
1.	ABGESETZT Anfrage von Spielen in der Stadt e.V. zum Stadtbezirksbudget, Spielaktionen und Corona-Krise Weiteres Verfahren - Antwort des Direktoriums -	14-20 / T 042455 (Unterrichtung)
6.	Unterausschüsse
6.1	UA Bau/Planung/Wohnen
6.1.1	Bericht
	zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2	Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3	Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.	ABGESETZT Schwanseestr. 22, Neubau einer Wohnanlage (ca. 98 WE) mit Tiefgarage (ca. 98 Stpl.) - Vorbescheid - Variante 1
2.	ABGESETZT Schwanseestr. 22, Neubau einer Wohnanlage (ca. 98 WE) mit Tiefgarage (ca. 98 Stpl.) - Vorbescheid - Variante 2
6.1.4	Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.	ABGESETZT Liste der Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk in der Zeit vom 17.02.2020 bis 29.03.2020	14-20 / T 042369 (Unterrichtung)
2.	ABGESETZT (U) Herbert-Quandt-Straße A) Bekanntgabe der Sachlage B) Weiteres Vorgehen C) Antrag und Empfehlungen - Durchstich und Verlängerung der Herbert-Quandt-Straße unverzüglich umsetzen Antrag Nr. 14-20 / A 05575 von Frau StRin Sabine Bär, Herrn StR Johann Sauerer, Herrn BM Manuel Pretzl vom 03.07.2019 - Erhalt des Fußgänger- und Radwegs vom Schwanseeplatz zur Lincolnstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02064 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 28.06.2018 - Erhalt der Grünflächen zwischen Herbert-Quandt-Straße und Lincolnstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02759 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019 - Einrichtung einer Autoverbindung Schwansseplatz - Lincolnstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02761 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019 Stadtbezirk 17 Obergiesing-Fasangarten StR-Antrag: 14-20 / A 06703 Herbert-Quandt-Straße StR-Antrag: 14-20 / A 06702 Herbert-Quandt-Straße StR-Antrag: 14-20 / A 06694 Herbert-Quandt-Straße StR-Antrag: 14-20 / A 06691 Herbert-Quandt-Straße BV-Empfehlung: 14-20 / E 02761 Einrichtung einer Autoverbindung Schwansseplatz - Lincolnstraße BV-Empfehlung: 14-20 / E 02759 Erhalt der Grünflächen zwischen Herbert-Quandt-Straße und Lincolnstraße StR-Antrag: 14-20 / A 05575 Durchstich und Verlängerung der Herbert-Quandt-Straße unverzüglich umsetzen BV-Empfehlung: 14-20 / E 02064 Erhalt des Fußgänger- und Radwegs vom Schwanseeplatz zur Lincolnstraße	14-20 / V 17089 (SitzungsVorlage)
3.	ABGESETZT Antwort der Stadibau auf Bürgeranfrage zur Info-Veranstaltung McGraw-Ost	14-20 / T 042371 (Unterrichtung)
4.	ABGESETZT Vollzug der Erhaltungssatzung Trauchberg-/Forggenseestraße hier: Rotwandstr. 20	14-20 / T 042392 (Unterrichtung)
5.	ABGESETZT Fertigstellung des Auguste-Kent-Platzes - Antwort des Baureferates - Tiefbau -	14-20 / T 042456 (Unterrichtung)
6.	ABGESETZT (U) Perspektive München Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2020 StR-Antrag: 14-20 / A 06926 Perspektive München - Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2020	14-20 / V 16169 (SitzungsVorlage)
6.1.5	Anträge
6.1.6	Sonstiges
6.2	UA Familie/Soziales/Ausbildung
6.2.1	Bericht
	zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2	Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3	Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.2.4	Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.	ABGESETZT (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2019 - 2023 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse	14-20 / V 17025 (SitzungsVorlage)  Entwurf
2.	ABGESETZT (U) Schulbauoffensive 2013-2030 - 3. Schulbauprogramm und Kita-Bauprogramm 2019 StR-Antrag: 14-20 / A 06306 Schulbauoffensive 2013 - 2030 3. Schulbauprogramm und Kita-Bauprogramm 2019 StR-Antrag: 14-20 / A 06144 Schulbauoffensive 2013 - 2030 3. Schulbauprogramm und Kita-Bauprogramm 2019 StR-Antrag: 14-20 / A 06019 Passivhausstandard bei allen Schulen und Kitas außerhalb des Fernwärmegebietes StR-Antrag: 14-20 / A 05969 Parkplätze an Schulen II Mehr Fahrradabstellplätze an Schulen StR-Antrag: 14-20 / A 05968 Parkplätze an Schulen I Weniger Pkw-Stellplätze an Schulen StR-Antrag: 14-20 / A 05873 In Zukunft anders mit Lehrerparkplätzen umgehen V Umwandlung bereits vorhandener Stellplätze zu Fahrradabstellanlagen StR-Antrag: 14-20 / A 05872 In Zukunft anders mit Lehrerparkplätzen umgehen IV Zwischennutzungskonzepte für die Schulferien entwerfen StR-Antrag: 14-20 / A 05871 In Zukunft anders mit Lehrerparkplätzen umgehen III Überbauung bereits bestehender Parkplatzflächen mit Kindertagesstätten StR-Antrag: 14-20 / A 05870 In Zukunft anders mit Lehrerparkplätzen umgehen II Lehrerparkplätze als Standort für die Aufstellung von Pavillonanlagen nutzen StR-Antrag: 14-20 / A 05869 In Zukunft anders mit Lehrerparkplätzen umgehen I Veränderung des Stellplatzschlüssels BA-Antrag: 14-20 / B 06627 Weiteres Gymnasium für den 22. Stadtbezirk BV-Empfehlung: 14-20 / E 02777 Information der direkten Nachbarschaft, sowie der Freimanner Bürgerinnen und Bürger, über die Ausbaupläne der ?Situlischule? BA-Antrag: 14-20 / B 06546 Grundschule St.-Veit-Straße: Fassadenbegrünung BV-Empfehlung: 14-20 / E 02776 Erhalt der "Situlischule" in der jetzigen Form StR-Antrag: 14-20 / A 05688 Kitabetreuung in München weiter stärken II Bauanträge für Kitas vorrangig bearbeiten BV-Empfehlung: 14-20 / E 02700 Schulinfrastruktur im Stadtbezirk 23 (Ziffer 2 des Antrags) BA-Antrag: 14-20 / B 06290 Fahrradabstellplätze für Interimsgymnasium BA-Antrag: 14-20 / B 06182 Bebauung der Grundstücke Maßmannstraße 8 und Schleißheimer Straße 31 mit einer Kindertagesstätte StR-Antrag: 14-20 / A 05242 In Schwabing daheim: dem Freie Turnerschaft München-Schwabing von 1897 e.V. weiterhin Raum geben StR-Antrag: 14-20 / A 05192 Neue Schulen in Holzbauweise StR-Antrag: 14-20 / A 05084 Auswirkungen des Denkmalschutzes auf geplante Schulbaumaßnahmen BA-Antrag: 14-20 / B 05794 Die Landeshauptstadt München baut neue Schulschwimmbäder: Standortsuche 2 BA-Antrag: 14-20 / B 05782 Schulbauprogramm: Erich-Kästner-Realschule und Mittelschule an der Eduard-Spranger-Straße; Realisierung der Sanierung bzw. des Neubaus der Erich-Kästner-Realschule über die "Zweijahresvariante" (Ziff. 1 des Antrages) BA-Antrag: 14-20 / B 05780 Aufnahme des "Gesamtkonzeptes für die Grund- und Mittelschule Blumenauer Straße" inklusive Kindertagesstätte Blumenauer Straße 9 in das 2. Schulbauprogramm BA-Antrag: 14-20 / B 05764 Der Neubau Grundschule Zschokke-/Westendstraße soll von Beginn an fünfzügig gebaut werden BA-Antrag: 14-20 / B 05763 Im Zuge des Neubaus an der Grundschule Camerloher Straße soll zeitgleich ein Neubau einer Zweifachturnhalle und eines Schul-Schwimmbades erfolgen BA-Antrag: 14-20 / B 05693 Bessere Sicherheit für die Schulfamilie der Städtischen Helen-Keller-Realschule StR-Antrag: 14-20 / A 04630 Baumbestandspläne bei sämtlichen Bauvorhaben im Bildungs- und Sportbereich hinzufügen StR-Antrag: 14-20 / A 04583 "Beim Heizen sparen" macht Schule! StR-Antrag: 14-20 / A 04416 Einsatz umwelt- und gesundheitsfreundlicher Hygienisierungsverfahren in allen neuen städtischen Hallenbädern BA-Antrag: 14-20 / B 04494 Schwimmbecken für den Bildungscampus BA-Antrag: 14-20 / B 03129 Machbarkeitsstudie für die geplante Auslagerung der Kita am Mariahilfplatz während der erforderlichen Rehabilitation der Einrichtung am jetzigen Standort StR-Antrag: 14-20 / A 01633 Die fetten Jahre sind vorbei VII Kosteneffizienterer Schulbau: Reduktion der KfZ-Stellplätze BV-Empfehlung: 08-14 / E 00736 Bauvorhaben Ecke Fürstenrieder Straße / Agnes-Bernauer-Straße: Bau eines Hortes statt KomPro-B-Bebauung	14-20 / V 16741 (SitzungsVorlage)  Entwurf
3.	ABGESETZT Beschilderung für das Sozialbürgerhaus in U-Bahn-Haltestellen; Antrag SPD-Fraktion	14-20 / B 07217 (BA-Antrag)
4.	ABGESETZT Anfragen des Bezirksausschusses 17 Obergiesing-Fasangarten zu den Schulen und zum Lehrschwimmbad im 17. Stadtbezirk an die Referentin des Referates für Bildung und Sport Frau Zurek - Antwortschreiben des Referates für Bildung und Sport -	14-20 / T 042520 (Unterrichtung)
6.2.5	Anträge
6.2.6	Sonstiges
6.3	UA Verkehr
6.3.1	Bericht
	zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2	Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.	ABGESETZT (E) Höhere Verkehrssicherheit an der Kreuzung Heimgartenstraße / Deisenhofener Straße (Ziffer 1 und 2) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02743 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2019 BV-Empfehlung: 14-20 / E 02743 höhere Verkehrssicherheit an der Kreuzung Heimgartenstraße/Deisenhofener Straße (Ziffer 1 und 2)	14-20 / V 18211 (SitzungsVorlage)  Entwurf
6.3.3	Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.	ABGESETZT Planfeststellungsbeschluss Errichtung einer Interimswerkstadt an der Ständlerstraße Bitte um Rückmeldung bis spätestens 06.04.2020 zur Frage einer Klageerhebung Zuleitung vom 23.03.2020	14-20 / T 042343 (Anhörung)
2.	ABGESETZT Perlacher Str. 60, Anfahrtszone für Kita Luna mittels eingeschränktem Halteverbot	14-20 / T 042388 (Anhörung)
6.3.4	Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.	ABGESETZT (U) Umsetzung des Radbegehren komplett vorstellen Antrag Nr. 14-20 / A 06575 von Herrn BM Manuel Pretzl vom 21.01.2020, eingegangen am 21.01.2020 StR-Antrag: 14-20 / A 06950 Antrag zur dringlichen Behandlung im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 05.02.2020 Umsetzung des Radbegehrens komplett vorstellen Antrag-Nr. 14-20 / A 6575 v. Herrn BM Manuel Pretzl vom 21.01.2020 StR-Antrag: 14-20 / A 06949 Umsetzung des Radbegehrens komplett vorstellen Antrag-Nr. 14-20 / A 6575 v. Herrn BM Manuel Pretzl vom 21.01.2020 StR-Antrag: 14-20 / A 06575 Antrag zur dringlichen Behandlung im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 05.02.2020 Umsetzung des Radbegehrens komplett vorstellen	14-20 / V 17708 (SitzungsVorlage)
2.	ABGESETZT Antrag auf Errichtung eines Zebrastreifens auf der Traunsteiner Straße, plus bessere Beschilderung: "Kindergarten" "Schule"	14-20 / B 07215 (BA-Antrag)
3.	ABGESETZT Tempo 30 in der Schlierseestr. am Anton Fingerle Zentrum und dessen Überwachung	14-20 / B 07213 (BA-Antrag)
4.	ABGESETZT Radwege aus Obergiesing in die Innenstadt verbessern!	14-20 / B 07111 (BA-Antrag)
5.	ABGESETZT (U) Nahmobilitätspauschale Erhöhung der Nahmobilitätspauschale ab 2020 Mehr Investitionen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen: Nahmobilitätspauschale erhöhen Antrag Nr. 14-20 / A 04961 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Gerhard Mayer, Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Johann Sauerer, Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Dorothea Wiepcke und Herrn StR Sebastian Schall vom 07.02.2919 Die Oberflächen unserer Radwege müssen besser werden Antrag Nr. 14-20 / A 05273 von Herrn BM Manuel Pretzl und Frau StRin Sabine Bär vom 25.04.2019 Bauliche Qualität von Fahrradwegen Anfrage Nr. 14-20 / F 01522 von Herrn StR Marian Offman vom 06.06.2019 Radverkehrsbilanz Antrag Nr. 14-20 / A 05732 von Herrn StR Alexander Reissl und Herrn BM Manuel Pretzl vom 26.07.2019 StR-Antrag: 14-20 / A 05732 Radverkehrsbilanz StR-Anfrage: 14-20 / F 01522 Bauliche Qualität von Fahrradwegen StR-Antrag: 14-20 / A 05273 Die Oberflächen unserer Radwege müssen besser werden StR-Antrag: 14-20 / A 04961 Mehr Investitionen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen: Nahmobilitätspauschale erhöhen	14-20 / V 16059 (SitzungsVorlage)
6.	ABGESETZT (U) Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge Gegenwärtiger Stand - Bekanntgabe -	14-20 / V 16865 (SitzungsVorlage)
7.	ABGESETZT Parksituation am Alpenplatz in den Abendstunden; Antwort des Kreisverwaltungsreferates auf Bürgeranfrage	14-20 / T 042374 (Unterrichtung)
8.	ABGESETZT Planfeststellung nach § 18 AEG für das Bauvorhaben: Änderung (Erneuerung) Eisenbahnüberführung Werinherstraße Bahn-km 1,633 der Strecke 5551 München Ost-Deisenhofen in München - Gesamtstellungnahme an die Regierung v. Oberbayern -	14-20 / T 042390 (Unterrichtung)
9.	ABGESETZT Weißenseestraße; Kurzzeitparken	14-20 / T 042393 (Unterrichtung)
10.	ABGESETZT Bessere Beschilderung an der S-Bahn-Haltestelle Fasangarten	14-20 / B 07510 (BA-Antrag)
11.	ABGESETZT Antrag zur dringlichen Behandlung im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 05.02.2020 Umsetzung des Radbegehrens komplett vorstellen Antrag Nr. 14-20/A 06575 von Herrn BM Manuel Pretzl vom 21.01.2020 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 17708	14-20 / T 042419 (Unterrichtung)
12.	ABGESETZT Schulbauoffensive 2013 - 2030, Stellplatzkonzept für den Schulbau	14-20 / T 042427 (Unterrichtung)
13.	ABGESETZT (U) Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München 1. Ergebnisse des Teils Qualitätsstandards 2. Grundlagen der Fortschreibung des Infrastrukturteils 3. Sachstand zum Thema Barrierefreiheit im ÖPNV 4. Anträge und Empfehlungen a) Nahverkehrsplan für die LH München IV Derzeit abgelehnte aber zukünftig sinnvolle Projekte vertiefen oder als Option in den Nahverkehrsplan aufnehmen Antrag Nr. 14-20 / A 01962 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN / RL vom 24.03.2016 b) Nahverkehrsplan für die LH München VI Den Münchner ÖV bis 2022 barrierefrei machen Antrag Nr. 14-20 / A 01984 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN / RL vom 07.04.2016 c) Prüfung der Verlängerung der Tram 25 am S-Bahnhof Berg am Laim in aller Richtungen Empfehlung Nr. 14-20 / E 01401 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim am 06.04.2017 d) Öffentlich besser fahren 1 Stadt ? Umland ? Verbindungen im Allgemeinen Personennahverkehr Antrag Nr. 14-20 / A 03434 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Simone Burger vom 04.10.2017 e) Öffentlich besser fahren 3 Konferenz für Nahverkehrsprojekte Antrag Nr. 14-20 / A 03436 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Simone Burger vom 04.10.2017 usw StR-Antrag: 14-20 / A 06821 Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München StR-Antrag: 14-20 / A 06764 Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München StR-Antrag: 14-20 / A 06565 Attraktivität der Tram erhöhen 2: Verlängerung der Tram von der Haltestelle Schwanseestrasse nach Neuperlach Zentrum StR-Antrag: 14-20 / A 06564 Attraktivität der Tram erhöhen 1: Verlängerung der Tram von der derzeitigen Endhaltestelle Berg-am-Laim Bahnhof bis zum S-Bahnhof Riem StR-Antrag: 14-20 / A 06342 Attraktivität der U-Bahn erhöhen (6) Umland besser erschließen - Verlängerung der U 5 - Neuperlach-Süd bis Ottobrunn/Taufkirchen StR-Antrag: 14-20 / A 06341 Attraktivität der U-Bahn erhöhen (5) Umland besser erschließen - U-Bahn-Ringschluss Ost 2 - Verlängerung der U-Bahn Messestadt-Ost bis nach Heimstetten StR-Antrag: 14-20 / A 06340 Attraktivität der U-Bahn erhöhen (4) Umland besser erschließen - Verlängerung der U 4 - Arabellapark über S-Bahn-Haltepunkt Daglfing oder Englschalking nach Aschheim (ggf. bis Heimstetten über das Gewerbegebiet Aschheim Süd-Ost) prüfen StR-Antrag: 14-20 / A 06339 Attraktivität der U-Bahn erhöhen (3) U-Bahn-Ringschluss Nord-West - Verlängerung der U-Bahn von Moosach nach Freiham über Allach und Langwied (Verbindung U 3 mit U5) StR-Antrag: 14-20 / A 06337 Attraktivität der U-Bahn erhöhen (1) U-Bahnplanung mit Priorität vorantreiben ? Netz 2030 StR-Antrag: 14-20 / A 05866 München fährt Tram IV ? Tram-Verlängerungen in die Nachbargemeinden planen und verhandeln StR-Antrag: 14-20 / A 05865 München fährt Tram III ? Neue Tram-Radialen und -Tangenten angehen StR-Antrag: 14-20 / A 05864 München fährt Tram II Zügige Realisierung neuer Trambahnverbindungen durch die Innenstadt ? neue Direktverbindungen schaffen StR-Antrag: 14-20 / A 05863 München fährt Tram I Trambahn Hauptbahnhof ? Münchner Freiheit über Barer Straße mit höchster Priorität realisieren StR-Antrag: 14-20 / A 05540 Trambahnverbindung Ostbahnhof-Ramersdorf-Neuperlach mit Verlängerungsoption in Richtung Ottobrunn-Taufkirchen StR-Antrag: 14-20 / A 04874 Fortschreibung Nahverkehrsplan: Nutzungsdichte in Naherholungsgebieten berücksichtigen StR-Antrag: 14-20 / A 04840 Tram-Offensive 2030: Massiver Ausbau des Straßenbahnnetzes als wichtiger Baustein der überfälligen Verkehrswende in München StR-Antrag: 14-20 / A 04796 Machbarkeitsstudie für die Tram 50 auf dem Frankfurter Ring StR-Antrag: 14-20 / A 04768 Prüfung einer echten Tram-Nordtangente: ÖPNV-Lückenschluss Schwabing-Freimann-Bogenhausen/Oberföhring mit Weiterführung zum Rotkreuz-/Romanplatz BV-Empfehlung: 14-20 / E 01808 Verlängerung der Tram Steinhausen zum Zamilapark BV-Empfehlung: 14-20 / E 01807 Tram Steinhausen verlängern nach Daglfing StR-Antrag: 14-20 / A 03547 Zügige Tram-Verlängerung von Berg am Laim nach Daglfing StR-Antrag: 14-20 / A 03437 Öffentlich besser fahren 4 Viertes Mittelfristprogramm zum Ausbau von U-Bahn und Straßenbahn StR-Antrag: 14-20 / A 03436 Öffentlich besser fahren 3 Konferenz für Nahverkehrsprojekte StR-Antrag: 14-20 / A 03434 Öffentlich besser fahren 1 Stadt ? Umland ? Verbindungen im Allgemeinen Personennahverkehr BV-Empfehlung: 14-20 / E 01401 Prüfung der Verlängerung der Tram 25 am S-Bahnhof Berg am Laim in alle Richtungen StR-Antrag: 14-20 / A 01984 Nahverkehrsplan für die LH München VI Den Münchner ÖV bis 2022 barrierefrei machen StR-Antrag: 14-20 / A 01962 Nahverkehrsplan für die LH München IV Derzeit abgelehnte aber zukünftig sinnvolle Projekte vertiefen oder als Option in den Nahverkehrsplan aufnehmen	14-20 / V 15439 (SitzungsVorlage)
14.	ABGESETZT (U) Mobilitätsplan für München - - Sachstand der Phase II der Modellstadt 2030 - Sachstand und weiteres Vorgehen zum Mobilitätsplan - Behandlung der Stadtratsanträge Anträge ........... StR-Antrag: 14-20 / A 06822 Mobilitätsplan für München StR-Antrag: 14-20 / A 06762 Mobilitätsplan für München BV-Empfehlung: 14-20 / E 02779 Ausbau der Express-Buslinien und Trambahnen zwischen Freimann und der Bayernkaserne StR-Antrag: 14-20 / A 04927 Münchner Lebensqualität sichern ? Verkehrswende umsetzen 10 Statusbericht Verkehrswende StR-Antrag: 14-20 / A 04918 Münchner Lebensqualität sichern ? Verkehrswende umsetzen 1 Den öffentlichen Raum sinnvoller nutzen! StR-Antrag: 14-20 / A 02926 Verkehrswende für mehr Lebensqualität III Aktionsplan "Verkehrswende für saubere Luft" StR-Antrag: 14-20 / A 02925 Verkehrswende für mehr Lebensqualität II Jährliche Befragung zur Verkehrsmittelwahl der Münchnerinnen und Münchner StR-Antrag: 14-20 / A 02924 Verkehrswende für mehr Lebensqualität I Der Text des Bürgerbegehrens ?Sauba sog i. Reinheitsgebot für saubere Luft? wird die Basis des neuen Verkehrsentwicklungsplans StR-Antrag: 08-14 / A 04731 Paradigmenwechsel beim Straßenausbau und bei der Verkehrsberuhigung StR-Antrag: 08-14 / A 03133 Gesamtkonzept wichtiger Verkehrsinvestitionen	14-20 / V 17371 (SitzungsVorlage)
15.	ABGESETZT Fahrradverkehr attraktiver gestalten - Neuschwansteinplatz als "Einbahnstraße"	14-20 / B 07074 (BA-Antrag)
16.	ABGESETZT Protokoll des AK Öffentliches Grün vom 27.11.2019; Schreiben des Münchner Forum e.V. mit der Bitte um Sachstandsmeldung aus Sicht des Bezirksausschusses zum Aspekt "Brücke am Giesinger Berg" - Antwortschreiben des Baureferates auf die Anfrage des BA 17 -	14-20 / T 042511 (Unterrichtung)
17.	ABGESETZT Verkehrssituation im Umfeld der Tegernseer Landstraße	14-20 / B 07229 (BA-Antrag)
6.3.5	Anträge
6.3.6	Sonstiges
6.4	UA Umwelt und Gesundheit
6.4.1	Bericht
	zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2	Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3	Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.	ABGESETZT Baumallee in der St.-Martin-Straße, Antrag Green City e.V.
6.4.4	Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.	ABGESETZT (U) Toiletten im öffentlichen Raum	14-20 / V 16785 (SitzungsVorlage)
2.	ABGESETZT Weissenseestr. 8-28 auf Höhe Haus Nr. 10 - Genehmigungsbescheid zur Baumfällung -	14-20 / T 042385 (Anhörung)
3.	ABGESETZT Forggenseestr. 32 - 40, auf Höhe Haus Nr. 32 - Genehmigungsbescheid zur Baumfällung -	14-20 / T 042386 (Unterrichtung)
4.	ABGESETZT Forggenseestr. 20 - 24, auf Höhe Haus Nr. 24 - Genehmigungsbescheid zur Baumfällung -	14-20 / T 042387 (Unterrichtung)
5.	ABGESETZT Anfragen zum Antrag des BA 17: Lebensräume für Insekten schaffen!	14-20 / B 07502 (BA-Antrag)
6.	ABGESETZT Gemarkung Obergiesing-Fasangarten "Baumschutz in der Landeshauptstadt München" Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 19621 - Antwortschreiben auf Anfrage des BA 17 -	14-20 / T 042421 (Unterrichtung)
7.	ABGESETZT Entscheidungsbefugnis über Maßnahmen der Luftreinhaltung Runder Tisch von Experten, Entscheidern der Landeshauptstadt München und Mitgliedern des Bezirksausschusses zur Identifikation von Maßnahmen zur kurzfristigen Verbesserung der Luftsituation in Giesing; Empfehlung Nr. 14-20/E 02766 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2020 Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 15898	14-20 / T 042422 (Unterrichtung)
8.	ABGESETZT Beseitigung der Taubenplage in der Anwohnergarage an der Deisenhofener Straße - Antwortschreiben auf Antrag BA vom 12.03.2019 -	14-20 / T 042428 (Unterrichtung)
9.	ABGESETZT Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen hier: Weißenseepark	14-20 / T 042513 (Unterrichtung)
6.4.5	Anträge
6.4.6	Sonstiges
6.5	UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
6.5.1	Bericht
	zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2	Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3	Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.5.4	Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.	ABGESETZT Der erzwungene regelmäßige Wechsel des Passwortes wird sofort abgeschafft!	14-20 / B 07660 (BA-Antrag)
6.5.5	Anträge
6.5.6	Sonstiges
1.	ABGESETZT Weiteres Vorgehen im Rahmen einer möglichen Beteiligung des BA 17 am ?Tag des offenen Denkmals? (vertagt aus 03/20)
6.6	UA lokale Wirtschaft und Arbeit
6.6.1	Bericht
	zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2	Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.6.3	Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.	ABGESETZT Bergstr. 5, Erweiterung der Freischankfläche (vertagt aus 03/20)	14-20 / T 041008 (Anhörung)
2.	ABGESETZT Antrag für die Aufstellung von Sitzgelegenheiten Gietlstr. 21, Seite Untere Grasstraße	14-20 / T 042424 (Anhörung)
6.6.4	Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.	ABGESETZT Zwischennutzungen in Obergiesing fördern	14-20 / B 07083 (BA-Antrag)
6.6.5	Anträge
6.6.6	Sonstiges
7.	Sonstige Fälle
7.1	Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2	Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.	ABGESETZT Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörung der Bezirksausschüsse -	14-20 / T 042395 (Anhörung)
7.3	Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.	ABGESETZT Unterstützung der Bezirksausschüsse beim papierlosen Arbeiten in der Wahlperiode 2020-2026	14-20 / T 041774 (Unterrichtung)
2.	ABGESETZT (U) Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 14.01.2020 a) Antragsrecht der gewählten Seniorenbeirätinnen und Seniorenbeiräte Antrag Nr. 14-20 / A 06018 von Herrn StR Dr. Reinhold Babor, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Otto Seidl, Frau Stadträtin Heike Kainz vom 02.10.2019 b) Anhörung über Grundstücksgeschäfte der Landeshauptstadt München BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06349 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21 ? Pasing-Obermenzing vom 04.06.2019 c) Anhörungsrecht auch bei stadtbezirksübergreifenden Maßnahmen des Umweltschutzes, insbesondere der Luftreinhaltung; Änderung der Ziffer 7.1 des Katalogs für das Referat für Gesundheit um Umwelt (Anlage 1 zur BA-Satzung) BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06665 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 ? Obergiesing-Fasangarten vom 09.07.2019 d) Verankerung der Funktion der Gleichstellungsbeauftragten der Bezirksausschüsse in der BA-Satzung e) Änderung der BA-Geschäftsordnung hinsichtlich Handhabung der Ordnung und des Hausrechts 2. Umsetzung der Empfehlungen in einer Änderungssatzung sowie Änderung der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München StR-Antrag: 14-20 / A 06771 Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München StR-Antrag: 14-20 / A 06018 Antragsrecht der gewählten Seniorenbeirätinnen und Seniorenbeiräte BA-Antrag: 14-20 / B 06665 Anhörungsrecht auch bei stadtbezirksübergreifenden Maßnahmen des Umweltschutzes, insbesondere der Luftreinhaltung; Änderung der Ziffer 7.1 des Katalogs für das Referat für Gesundheit und Umwelt (Anlage 1 zur BA-Satzung) BA-Antrag: 14-20 / B 06349 Anhörung über Grundstücksgeschäfte der Landeshauptstadt München	14-20 / V 17654 (SitzungsVorlage)
3.	ABGESETZT (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2019 - 2023 mit verbindlicher Planung für 2024; Entwurf für das Baureferat	14-20 / V 16987 (SitzungsVorlage)  Entwurf
8.	Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1	Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1	UA Bau/Planung/Wohnen
8.1.2	UA Familie/Soziales/Ausbildung
8.1.3	UA Verkehr
8.1.4	UA Umwelt und Gesundheit
8.1.5	UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
8.1.6	UA lokale Wirtschaft und Arbeit
8.2	Ankündigungen
8.3	Verschiedenes
9.	Nichtöffentlicher Teil