RIS - Bereich Bezirksausschuss - BA-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Uhr liegt auf einem Tageskalenderauszug

BA-Sitzungen

Ausschuss:
Termin:
Dienstag 16. Juni 2020, 18:00 Uhr
Sitzungsort:
Turnhalle der Ricarda-Huch-Realschule, Wilhelmstr. 29, 80801 München

Tagesordnung

 
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A Allgemeines
1. Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3. Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4. Bericht aus dem Stadtrat
5. Kurzbericht der Polizei
6. Anträge
1. Bereitstellung von Masken und Desinfektionsmittel durch die LH München 20-26 / T 000984
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
7. Entscheidungen
1. Grundsatzbeschluss des BA 12 zum Umgang mit der AfD
2. Beschluss über die Auflösung des Sonderausschusses 20-26 / T 001154
(Entscheidung)
8. Anhörungen
1. Vorstellung der Planung für eine ÖPNV-Verbindung vom U-Bhf. Kieferngarten bis zum U-Bhf. Am Hart (Heidemannstraße)
2. Vorstellung des aktuellen Planungsstands Schulkomplex Burmesterstraße
9. Unterrichtungen
1. (U) Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der
Landeshauptstadt München

1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 14.01.2020

a) Antragsrecht der gewählten Seniorenbeirätinnen und Seniorenbeiräte

Antrag Nr. 14-20 / A 06018 von Herrn StR Dr. Reinhold Babor, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Otto Seidl, Frau Stadträtin Heike Kainz
vom 02.10.2019

b) Anhörung über Grundstücksgeschäfte der Landeshauptstadt München

BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06349 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 21 ? Pasing-Obermenzing vom 04.06.2019

c) Anhörungsrecht auch bei stadtbezirksübergreifenden Maßnahmen
des Umweltschutzes, insbesondere der Luftreinhaltung;
Änderung der Ziffer 7.1 des Katalogs für das Referat für
Gesundheit um Umwelt (Anlage 1 zur BA-Satzung)

BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06665 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 17 ? Obergiesing-Fasangarten vom 09.07.2019

d) Verankerung der Funktion der Gleichstellungsbeauftragten
der Bezirksausschüsse in der BA-Satzung

e) Änderung der BA-Geschäftsordnung hinsichtlich
Handhabung der Ordnung und des Hausrechts

2. Umsetzung der Empfehlungen in einer Änderungssatzung sowie Änderung der
Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München

StR-Antrag: 14-20 / A 06771
Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München

StR-Antrag: 14-20 / A 06018
Antragsrecht der gewählten Seniorenbeirätinnen und Seniorenbeiräte

BA-Antrag: 14-20 / B 06665
Anhörungsrecht auch bei stadtbezirksübergreifenden Maßnahmen des Umweltschutzes, insbesondere der Luftreinhaltung; Änderung der Ziffer 7.1 des Katalogs für das Referat für Gesundheit und Umwelt (Anlage 1 zur BA-Satzung)

BA-Antrag: 14-20 / B 06349
Anhörung über Grundstücksgeschäfte der Landeshauptstadt München
14-20 / V 17654
(SitzungsVorlage)
2. Unterstützung der Bezirksausschüsse beim papierlosen Arbeiten in der Wahlperiode 2020-2026 14-20 / T 041892
(Anhörung)
3. Erledigter BA-Antrag, Antworten der Verwaltung werden werden auch den Antragsteller*innen zugeschickt, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07695 des Bezirksausschusses 12 ? Schwabing-Freimann vom 10.03.2020 14-20 / T 042910
(Unterrichtung)
4. Eilentscheid des BA-Vorsitzenden: Mehrjahresinvestitionsprogramm, Fortschreibung für die Jahre 2019 bis 2024 20-26 / T 001036
(Unterrichtung)
5. Befristete Änderung der OB-Vollmacht gemäß Art. 60 Abs. 2 Satz 2 GO, Genehmigung von Freischankflächen 20-26 / T 001156
(Unterrichtung)
6. Hygienekonzept für die Sitzungen des BA 12 20-26 / T 001024
(Unterrichtung)
7. (U) Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der
Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung)
auf Grund der Coronapandemie;
Bildung von Sonderausschüssen durch die Bezirksausschüsse

StR-Antrag: 14-20 / A 07031
Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) auf Grund der Coronapandemie; Bildung von Sonderausschüssen durch die Bezirksausschüsse
14-20 / V 18489
(SitzungsVorlage)
10. sonstiges
1. Sitzungstermine BA 12 Plenum September ? Dezember 2020 20-26 / T 001158
(Sonstiges)
B. Stadtplanung, Architektur und Wohnen
1. Anträge
1. Namensgebung für die ehemalige Bayernkaserne (Initiative: Die Grünen-Fraktion) 14-20 / T 042093
(BA-Mitglieder)
2. Öffentliche Beteiligung bei der Benennung der ehemaligen Bayernkaserne 20-26 / T 000989
(BA-Mitglieder)
3. Vollständige Rekonstruktion der Nordseite des Siegestores 20-26 / T 001004
(BA-Mitglieder)
4. Zukunftsperspektiven Karstadt an der Münchner Freiheit 20-26 / T 001006
(BA-Mitglieder)
2. Entscheidungen
3. Anhörungen
1. Vollzug der BaumschutzVO, Neubau Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Schererhofstraße 10 14-20 / T 042884
(Anhörung)
2. Zenithhalle ? Neubau eines Parkhauses mit Backstagebereich, Lilienthalallee 29 / Am Ausbesserungswerk 14-20 / T 042184
(Anhörung)
3. Antrag zu einer Sitzgelegenheit vor Gewerbebetrieben, Leopoldstraße 109 20-26 / T 001160
(Anhörung)
4. Bürgeranliegen
1. Unterstützung für den Erhalt des Abriss bedrohten Wohnhauses, Ursulastraße 7 14-20 / T 043165
(Bürger)
5. Unterrichtungen
5.1. Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1. Zusätzliche Baumpflanzungen und schmälere Gehwege im Bereich des Domagkparkes, Empfehlung Nr. 14-20 / E 02657 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 27.06.2019 14-20 / T 041642
(Unterrichtung)
2. Blindenleitspuren in der neuen Siedlung ?Ehemalige Bayernkaserne?, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07314 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 10.12.2019 14-20 / T 041890
(Unterrichtung)
3. Neuprofilierung Leopoldstraße, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07316 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 10.12.2019 14-20 / T 042133
(Unterrichtung)
4. Umgestaltung des Bonner Platzes, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07722 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 10.03.2020 14-20 / T 042888
(Unterrichtung)
5.2. Genehmigte Baumfällungen
1. Antwort auf BA-Stellungnahme, Baumfällungen Schlösslanger 10 a 14-20 / T 042350
(Unterrichtung)
2. Antwort auf BA-Stellungnahme, Baumfällung Sondermeierstraße 80 14-20 / T 042903
(Unterrichtung)
5.3. Sonstige Unterrichtungen
1. Zwischennachricht zum BA-Antrag ?Workshop zur Neugestaltung der Münchner Freiheit?, BA- Antrags- Nr. 08-14 / B 01671 vom 27.11.2009 14-20 / T 041543
(Unterrichtung)
2. (U) Schulbauoffensive 2013-2030 - 3. Schulbauprogramm und Kita-Bauprogramm 2019

StR-Antrag: 14-20 / A 06306
Schulbauoffensive 2013 - 2030 3. Schulbauprogramm und Kita-Bauprogramm 2019

StR-Antrag: 14-20 / A 06144
Schulbauoffensive 2013 - 2030 3. Schulbauprogramm und Kita-Bauprogramm 2019

StR-Antrag: 14-20 / A 06019
Passivhausstandard bei allen Schulen und Kitas außerhalb des Fernwärmegebietes

StR-Antrag: 14-20 / A 05969
Parkplätze an Schulen II Mehr Fahrradabstellplätze an Schulen

StR-Antrag: 14-20 / A 05968
Parkplätze an Schulen I Weniger Pkw-Stellplätze an Schulen

StR-Antrag: 14-20 / A 05873
In Zukunft anders mit Lehrerparkplätzen umgehen V Umwandlung bereits vorhandener Stellplätze zu Fahrradabstellanlagen

StR-Antrag: 14-20 / A 05872
In Zukunft anders mit Lehrerparkplätzen umgehen IV Zwischennutzungskonzepte für die Schulferien entwerfen

StR-Antrag: 14-20 / A 05871
In Zukunft anders mit Lehrerparkplätzen umgehen III Überbauung bereits bestehender Parkplatzflächen mit Kindertagesstätten

StR-Antrag: 14-20 / A 05870
In Zukunft anders mit Lehrerparkplätzen umgehen II Lehrerparkplätze als Standort für die Aufstellung von Pavillonanlagen nutzen

StR-Antrag: 14-20 / A 05869
In Zukunft anders mit Lehrerparkplätzen umgehen I Veränderung des Stellplatzschlüssels

BA-Antrag: 14-20 / B 06627
Weiteres Gymnasium für den 22. Stadtbezirk

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02777
Information der direkten Nachbarschaft, sowie der Freimanner Bürgerinnen und Bürger, über die Ausbaupläne der ?Situlischule?

BA-Antrag: 14-20 / B 06546
Grundschule St.-Veit-Straße: Fassadenbegrünung

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02776
Erhalt der "Situlischule" in der jetzigen Form

StR-Antrag: 14-20 / A 05688
Kitabetreuung in München weiter stärken II Bauanträge für Kitas vorrangig bearbeiten

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02700
Schulinfrastruktur im Stadtbezirk 23 (Ziffer 2 des Antrags)

BA-Antrag: 14-20 / B 06290
Fahrradabstellplätze für Interimsgymnasium

BA-Antrag: 14-20 / B 06182
Bebauung der Grundstücke Maßmannstraße 8 und Schleißheimer Straße 31 mit einer Kindertagesstätte

StR-Antrag: 14-20 / A 05242
In Schwabing daheim: dem Freie Turnerschaft München-Schwabing von 1897 e.V. weiterhin Raum geben

StR-Antrag: 14-20 / A 05192
Neue Schulen in Holzbauweise

StR-Antrag: 14-20 / A 05084
Auswirkungen des Denkmalschutzes auf geplante Schulbaumaßnahmen

BA-Antrag: 14-20 / B 05794
Die Landeshauptstadt München baut neue Schulschwimmbäder: Standortsuche 2

BA-Antrag: 14-20 / B 05782
Schulbauprogramm: Erich-Kästner-Realschule und Mittelschule an der Eduard-Spranger-Straße; Realisierung der Sanierung bzw. des Neubaus der Erich-Kästner-Realschule über die "Zweijahresvariante" (Ziff. 1 des Antrages)

BA-Antrag: 14-20 / B 05780
Aufnahme des "Gesamtkonzeptes für die Grund- und Mittelschule Blumenauer Straße" inklusive Kindertagesstätte Blumenauer Straße 9 in das 2. Schulbauprogramm

BA-Antrag: 14-20 / B 05764
Der Neubau Grundschule Zschokke-/Westendstraße soll von Beginn an fünfzügig gebaut werden

BA-Antrag: 14-20 / B 05763
Im Zuge des Neubaus an der Grundschule Camerloher Straße soll zeitgleich ein Neubau einer Zweifachturnhalle und eines Schul-Schwimmbades erfolgen

BA-Antrag: 14-20 / B 05693
Bessere Sicherheit für die Schulfamilie der Städtischen Helen-Keller-Realschule

StR-Antrag: 14-20 / A 04630
Baumbestandspläne bei sämtlichen Bauvorhaben im Bildungs- und Sportbereich hinzufügen

StR-Antrag: 14-20 / A 04583
"Beim Heizen sparen" macht Schule!

StR-Antrag: 14-20 / A 04416
Einsatz umwelt- und gesundheitsfreundlicher Hygienisierungsverfahren in allen neuen städtischen Hallenbädern

BA-Antrag: 14-20 / B 04494
Schwimmbecken für den Bildungscampus

BA-Antrag: 14-20 / B 03129
Machbarkeitsstudie für die geplante Auslagerung der Kita am Mariahilfplatz während der erforderlichen Rehabilitation der Einrichtung am jetzigen Standort

StR-Antrag: 14-20 / A 01633
Die fetten Jahre sind vorbei VII Kosteneffizienterer Schulbau: Reduktion der KfZ-Stellplätze

BV-Empfehlung: 08-14 / E 00736
Bauvorhaben Ecke Fürstenrieder Straße / Agnes-Bernauer-Straße: Bau eines Hortes statt KomPro-B-Bebauung
14-20 / V 16741
(SitzungsVorlage)
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
3. (U) Schulbauoffensive 2013-2030 - Stellplatzkonzept für den Schulbau

StR-Antrag: 14-20 / A 06459
Schulbauoffensive 2013 - 2030 - Stellplatzkonzept für den Schulbau

StR-Antrag: 14-20 / A 06321
Stellplatzkonzept für den Schulbau braucht fundierte Zahlen

StR-Antrag: 14-20 / A 06318
Schulbauoffensive 2013 ? 2030: Parkplatzreduzierung ab dem 3. Schulbauprogramm
14-20 / V 17337
(SitzungsVorlage)
4. Vollzug der BaumschutzVO, TEKTUR, Erweiterung Kantine Haus 05 /Studio Freimann, Floriansmühlstraße 60 14-20 / T 042090
(Unterrichtung)
5. (U) Toiletten im öffentlichen Raum 14-20 / V 16785
(SitzungsVorlage)
6. (U) Perspektive München
Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2020

StR-Antrag: 14-20 / A 06926
Perspektive München - Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2020
14-20 / V 16169
(SitzungsVorlage)
7. (U) Petition: "Der Bau der uns versprochenen Sporthalle muss gesichert werden!"

Petition der "Bürger von Freimann und Aktionsgemeinschaft Rettet den Münchner Norden e.V."
(V.i.S.P: Aktionsgemeinschaft Rettet den Münchner Norden e.V., Carl-Orff-Bogen 170, 80939 München)

Stadtbezirk 12 - Schwabing-Freimann
14-20 / V 17215
(SitzungsVorlage)
8. Vorbescheid, Sanierung und Erweiterung Kindergarten, Haimhauserstraße 17 14-20 / T 043164
(Unterrichtung)
9. (U) Bauen über Parkplätzen
Antrag Nr. 14-20 / A 03891 von StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Jens Röver vom 09.03.2019

Parkplätze werden zu Wohnungen
Antrag Nr. 14-20 / A 01730 der ALFA vom 22.01.2016

Überbauung des Reinmarplatzes
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06649 des BA 9 - Neuhausen-Nymphenburg vom 10.07.2019

Kindertagesstätte am Reinmarplatz
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06979 des BA 9 - Neuhausen-Nymphenburg vom 15.10.2019

Lebensmitteleinzelhandel am Reinmarplatz
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06977 des BA 9 - Neuhausen-Nymphenburg vom 15.10.2019

StR-Antrag: 14-20 / A 07032
Wohnbebauung über Parkplätzen

BA-Antrag: 14-20 / B 06979
Kindertagesstätte am Reinmarplatz

BA-Antrag: 14-20 / B 06977
Lebensmitteleinzelhandel am Reinmarplatz

BA-Antrag: 14-20 / B 06649
Überbauung des Reinmarplatzes

StR-Antrag: 14-20 / A 03891
Bauen über Parkplätzen

StR-Antrag: 14-20 / A 01730
Parkplätze werden zu Wohnungen
14-20 / V 17483
(SitzungsVorlage)
10. Eilentscheid des Vorsitzenden: Vollzug der BaumschutzVO, Zenithhalle ? Neubau eines Parkhauses mit Backstagebereich, Lilienthalallee 29 / Am Ausbesserungswerk 14-20 / T 042075
(Anhörung)
11. Eilentscheid des Vorsitzenden: Vollzug der BaumschutzVO, Neubau eines Gewerbe- und Bürogebäudes mit Tiefgarage im Lodenfrey-Park ? Haus K, Osterwaldstraße 10 14-20 / T 042091
(Anhörung)
12. Eilentscheid des Vorsitzenden: Vollzug der BaumschutzVO, Erweiterung Energiezentrale, Floriansmühlstraße 60 14-20 / T 042881
(Anhörung)
13. Eilentscheid des Vorsitzenden: Vollzug der BaumschutzVO, Energetische Dachsanierung und Ertüchtigung nach historischen Vorgaben, Werneckstraße 6 14-20 / T 043036
(Anhörung)
14. Eilentscheid des Vorsitzenden: Nachtrag in Denkmalliste, U-Bahnhof Münchner Freiheit 14-20 / T 042129
(Anhörung)
15. Eilentscheid des Vorsitzenden: Neubau eines Gewerbe- und Bürogebäudes mit Tiefgarage im Lodenfrey-Park ? Haus K, Osterwaldstraße 10 14-20 / T 042131
(Anhörung)
16. Eilentscheid des Vorsitzenden: Zur Bebauung des Jahngeländes an der Freisinger Landstraße, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 17214 14-20 / T 042186
(Anhörung)
17. Eilentscheid des Vorsitzenden: Neubau eines Wohn-, Büro- und Geschäftsgebäudes mit Tiefgarage, Umbau und Aufstockung Bestand, Hörwarthstraße 1-5 / Leopoldstraße 121 14-20 / T 042882
(Anhörung)
18. (U) Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH)
Bewerbung für ein Modellprojekt Smart Cities:
Stadtentwicklung und Digitalisierung

Anträge:
- München wird digital 4 ? Digitaler Zwilling
Antrag Nr. 14-20 / A 06860 von Frau StRin Sabine
Bär, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Ulrike
Grimm, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Otto
Seidl, Herrn StR Sven Wackermann vom 27.02.2020

- München wird digital 8 ? München auf dem Weg
Smart-City
Antrag Nr. 14-20 / A 06864 von Frau StRin Sabine
Bär, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Ulrike
Grimm, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Otto
Seidl, Herrn StR Sven Wackermann vom 27.02.2020

- Am Smart-Cities-Projekt des Bundes teilnehmen
Antrag Nr. 14-20 / A 06936 von Herrn BM Manuel
Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin
Sabine Bär vom 06.03.2020

StR-Antrag: 14-20 / A 06936
Am Smart-Cities-Projekt des Bundes teilnehmen

StR-Antrag: 14-20 / A 06864
München wird digital 8 - München auf dem Weg Smart-City

StR-Antrag: 14-20 / A 06860
München wird digital 4 - Digitaler Zwilling
14-20 / V 18416
(SitzungsVorlage)
19. (U) Bürgerkonvent zu den Themen Wohnen und Verkehr in München
Empfehlung Nr. 14-20/ E 02467 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 - Au-Haidhausen am 21.02.2019

Einrichtung einer "Koordinierungsstelle für Bürgerbeteiligung" mit adäquaten personellen und finanziellen Mitteln, die eine Bürgerbeteiligung auf Augenhöhe mit Verwaltung, Investoren und Entwicklern gewährleistet!
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02720 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim 11.07.2019

StR-Antrag: 20-26 / A 00054
Bürgerkonvent zu den Themen Wohnen und Verkehr in München

StR-Antrag: 14-20 / A 06924
Bürgerkonvent zu den Themen Wohnen und Verkehr in München

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02720
Einrichtung einer "Koordinierungsstelle für Bürgerbeteiligung" mit adäquaten personellen und finanziellen Mitteln, die eine Bürgerbeteiligung auf Augenhöhe mit Verwaltung, Investoren und Entwicklern gewährleistet!

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02467
Bürgerkonvent zu den Themen Wohnen und Verkehr in München
14-20 / V 17470
(SitzungsVorlage)
20. (U) PV - Anlagen auf Dächern der städtischen Wohnungsbaugesellschaften durch Bürgerbeteiligung realisieren!

Antrag Nr. 14-20 / A 04962 von Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Dr. Reinhold Babor, Herrn StR Otto Seidl, Frau StRin Nicola Mayerl, Frau StRin Sabine Krieger, Herrn StR Dominik Krause, Herrn StR Herbert Danner, Frau StRin Anna Hanusch, Frau StRin Angelika Pilz-Strasser vom 07.02.2019

Mietkosten senken und Klima schonen durch PV-Eigenverbrauchsanlagen (EVA) - Städtische Wohnungsbaugesellschaften prüfen Potentiale und Realisierungsmöglichkeiten für PV-Eigenverbrauch ihrer Mieter
Beschluss des Auschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.2015
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 01341
Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17481

StR-Antrag: 20-26 / A 00188
PV-Anlagen auf Dächern der städtischen Wohnungsbaugesellschaften durch Bürgerbeteiligung realisieren!

StR-Antrag: 14-20 / A 04962
PV - Anlagen auf Dächern der städtischen Wohnungsbaugesellschaften durch Bürgerbeteiligung realisieren!
20-26 / V 00239
(SitzungsVorlage)
21. (U) "Region ist Solidarität. Gerechter Ausgleich von Lasten
und Nutzen im interkommunalen Dialog"
Bekanntgabe der Ergebnisse des ersten
Projektbausteins

- Bekanntgabe -
20-26 / V 00311
(SitzungsVorlage)
22. (U) Wohnen in München VI
Erfahrungsbericht für das Jahr 2019
- Bekanntgabe -
20-26 / V 00310
(SitzungsVorlage)
23. Antwort auf BA-Stellungnahme, Neubau eines Gebäudes für Ateliers und Probenräume im Kunsthof auf dem Gelände der ehem. Funkkaserne, Margarete-Schütte-Lihotzky-Straße 30 20-26 / T 000442
(Unterrichtung)
24. Freischankflächenbescheide durch das KVR (Corona) 20-26 / T 000957
(Unterrichtung)
C. Kultur und Budget
1. Anträge
1. Unterstützung von Kleinkünstlern und Kleingastronomen während Corona 20-26 / T 000991
(BA-Mitglieder)
2. Entscheidungen
1. (E) Stadtbezirksbudget
Blütenring e.V.
Theatertage 2020 ?Commedia im Park? vom 20.-28.06.2020
4.570,00 ?, AZ: 0262.0-12-0375
14-20 / V 18249
(SitzungsVorlage)
2. (E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Peace Damage"
Peace Damage - Phase I von Mai bis Juli 2020
5.375,50 ? / Az. 0262.0-12-0376
14-20 / V 18264
(SitzungsVorlage)
3. (E) Stadtbezirksbudget
Corso Leopold e.V.
Corso Leopold ? Die Zukunft der Straße im Zeitraum von Anfang Mai bis Ende Oktober 2020
7.965,00?; Az. 0262.0-12-0377
14-20 / V 18288
(SitzungsVorlage)
4. (E) Stadtbezirksbudget
Künstlerkollektiv VULVA LATTE
VULVA LATTE am 26. und 27.05.2020
5.540,25?; Az. 0262.0-12-378
14-20 / V 18364
(SitzungsVorlage)
5. (E) Stadtbezirksbudget
Domagkateliers gGmbH
Offene Ateliers im Atelierhaus am Domagkpark 2020 vom 19.-21.06.2020
5.000,00?; Az. 0262.0-12-0383
14-20 / V 18420
(SitzungsVorlage)
6. (E) Stadtbezirksbudget
THEATER DES HÖLZERNEN GELÄCHTERS
Sommertheaterproduktion 2020 von Juni bis Oktober 2020
4.500,00?; Az. 0262.0-12-0384
14-20 / V 18477
(SitzungsVorlage)
7. (E) Stadtbezirksbudget
Initiative ?Schwabinger Schaumschläger?
Schwabinger Schaumschläger Show vom 21.06.-31.12.2020
2.595,00?; Az. 0262.0-12-0381
14-20 / V 18478
(SitzungsVorlage)
8. (E) Stadtbezirksbudget
Theater Grenzenlos e.V.
Virtuelles Kommunikationskonzept und Theatervordach vom 15.06.-15.08.2020
3.390,00?; Az. 0262.0-12-0385
14-20 / V 18546
(SitzungsVorlage)
9. (E) Stadtbezirksbudget
Hidalgo Community e.V.
Kunstlied-Festival "Street Art Song" am 12.09.2020 (Ersatztermin: 08.05.2021)
1.000,00 ?, AZ: 0262.0-12-0386
20-26 / V 00570
(SitzungsVorlage)
3. Anhörungen
1. Gedenktafel am Gartentorbogen des Wittelsbacher Schloßparks Biederstein 20-26 / T 000439
(Anhörung)
2. Budgetantrag Jazzkombinat, Verlängerung des Bewilligungszeitraums 20-26 / T 000440
(Anhörung)
4. Bürgeranliegen
1. Sitzbank in der Viktoriastraße 14-20 / T 043218
(Bürger)
5. Unterrichtungen
5.1. Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1. St. Nikolaus Platz in Freimann mit Strom- und Wasseranschluss für Weihnachtsmarkt nachrüsten, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07370 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 14.01.2020 20-26 / T 000476
(Unterrichtung)
5.2. Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben 
1. Fortführung einer Gaststätte, Bismarckstraße 21 14-20 / T 041871
(Unterrichtung)
2. Fortführung einer Gaststätte, Josef-Wirth-Weg 17 20-26 / T 001189
(Unterrichtung)
3. Fortführung einer Gaststätte, Ingolstädter Str. 164/166 20-26 / T 001190
(Unterrichtung)
5.3. Sonstige Unterrichtungen
1. Verwendungsnachweise genehmigter Budgetanträge 14-20 / T 041707
(Unterrichtung)
2. Zuwendungsbescheide genehmigter Budgetanträge 14-20 / T 042162
(Unterrichtung)
D. Umwelt-, Klima- und Baumschutz
1. Anträge
1. Zustand des Kleinhesselohersees (Initiative: Horst Engler-Hamm) 14-20 / T 042663
(BA-Mitglieder)
2. Entscheidungen
3. Anhörungen
3.1. Baumfällungen
1. Fällungsantrag, Hans-Jensen-Weg 10 20-26 / T 000013
(Anhörung)
2. Fällungsantrag, Ifflandstraße 40 20-26 / T 001167
(Anhörung)
3. Fällungsantrag, Oberjägerstraße 1 20-26 / T 001168
(Anhörung)
4. Fällungsantrag, Wilhelmstraße 9 20-26 / T 001009
(Anhörung)
5. Fällungsantrag, Biedersteinerstraße 20-26 / T 001010
(Anhörung)
6. Fällungsantrag, Am Tucherpark 14-16 20-26 / T 001011
(Anhörung)
3.2. Sonstige Anhörungen
4. Bürgeranliegen
1. Wiederherstellung der Wiese nach Erdzwischenlagerung und Aufstellung eines Mülleimers am Ende der Sondermeierstraße 14-20 / T 043166
(Bürger)
5. Unterrichtungen
5.1. Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1. Müllproblem Biedersteinerstraße / Dietlindenstraße, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07374 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 14.01.2020 14-20 / T 041835
(Unterrichtung)
2. Taubenplage an der Münchner Freiheit, Antwort des Baureferates 14-20 / T 042500
(Unterrichtung)
3. (E) Silvester-Feuerwerk: Nein Danke

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02802
Silvester-Feuerwerk: Nein Danke
14-20 / V 16208
(SitzungsVorlage)
4. Silvester-Feuerwerk: Nein Danke, Empfehlung Nr. 14-20 / E 02802 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 18.07.2019 14-20 / T 043214
(Unterrichtung)
5. Zusätzliche Müllbehälter mit Deckeln bzw. häufigere Leerung der Müllbehälter an Freimanner Spielplätzen und Gehwegen, Empfehlung Nr. 14-20 / E 02798 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 18.07.2019 20-26 / T 000443
(Unterrichtung)
6. Grünanlagen sind keine Parkplätze!, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07699 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 10.03.2020 20-26 / T 001037
(Unterrichtung)
5.2. Genehmigte Baumfällungen
5.3. Sonstige Unterrichtungen
1. Antwort auf Bürgeranliegen, Zu viele Shisha-Bars auf der Leopoldstraße (01/2020) 14-20 / T 041520
(Unterrichtung)
2. Antwort auf Bürgeranliegen, Straßen- und Grünanlagenreinigung in der Heidemannstraße (02/2020) 14-20 / T 041521
(Unterrichtung)
3. (U) Regionale und städtische Grünzüge als Landschaftsschutzgebiete bzw. geschützte
Landschaftsbestandteile ausweisen
Antrag Nr. 14-20 / A 02941 der Stadtratsfraktion Die Grünen ? rosa Liste vom 09.03.2017,
eingegangen am 09.03.2017

StR-Antrag: 14-20 / A 06923
Regionale und städtische Grünzüge als Landschaftsschutzgebiete bzw. geschützte Landschaftsbestandteile ausweisen

StR-Antrag: 14-20 / A 02941
Regionale und städtische Grünzüge als Landschaftsschutzgebiete bzw. geschützte Landschaftsbestandteile ausweisen
14-20 / V 16663
(SitzungsVorlage)
4. (U) Aufstellung von Abfallbehältern mit Aschenbecher
(Kombibehälter)
im öffentlichen Straßenraum

Für ein sauberes und umweltfreundliches München:
Kippen sollen nicht länger auf der Straße landen - Mülleimer nachrüsten!

Antrag Nr. 14-20 / A 05812
von Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Anne Hübner,
Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Renate Kürzdörfer,
Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor,
Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Ulrike Boesser
und Frau StRin Simone Burger
vom 13.08.2019

Für ein sauberes München - Kombi-Abfalleimer in Grünanlagen
und der Fußgängerzone

Antrag Nr. 14-20 / A 06066
der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion
vom 16.10.2019

StR-Antrag: 14-20 / A 06066
Für ein sauberes München ? Kombi-Abfalleimer in Grünanlagen und der Fußgängerzone

StR-Antrag: 14-20 / A 05812
Für ein sauberes und umweltfreundliches München: Kippen sollen nicht länger auf der Straße landen ? Mülleimer nachrüsten!
14-20 / V 17568
(SitzungsVorlage)
E. Bildung, Soziales und Budget
1. Anträge
1. Post-Briefkasten am Bauhausplatz 20-26 / T 001170
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
2. Initiative ? Schwangere und Behinderte in Warteschlange den Vortritt zu geben 20-26 / T 000985
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
3. Kostenlose Zurverfügungstellung von extra Servern durch die LH München 20-26 / T 000987
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
2. Entscheidungen
1. (E) Stadtbezirksbudget
PA/ Spielen in der Stadt e.V.
Artmobil vom 09.-11.10.2020
1.271,00?; Az. 0262.0-12-0379
14-20 / V 18302
(SitzungsVorlage)
2. (E) Stadtbezirksbudget
PA/ Spielen in der Stadt e.V.
Artmobil 2021
1.271,00?; Az. 0262.0-12-0380
14-20 / V 18304
(SitzungsVorlage)
3. (E) Stadtbezirksbudget
Kreisjugendring München-Stadt ? Einrichtung LOK Arrival
Zuckerfest am 29.05.2020
2.000,00?; Az. 0262.0-12-0382

4. (E) Stadtbezirksbudget
Waldkindergarten Kallamatsch e.V. (Kindergarten und Spielgruppe Glückspilze)
Anschaffung Spielhäuschen von Mitte Juni bis Ende Juli 2020
891,25?, Az:0262.0-12-0387
20-26 / V 00384
(SitzungsVorlage)
5. (E) Stadtbezirksbudget
Evang.-Luth. Kirchengemeinde München-Freimann
Beschallungsanlage für die Hoffnungskirche ab 15.07.2020
4.000,00?; Az. 0262.0-12-0388
20-26 / V 00640
(SitzungsVorlage)
3. Anhörungen
1. Stoffmarkt am 21.06.2020, Maria-Probst-Straße 6 14-20 / T 043097
(Anhörung)
2. Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage, Auf zu neuen Schafen von 11.06.-31.07.2020, Fröttmaninger Berg 14-20 / T 043098
(Anhörung)
3. Sommer in der Stadt - Konzeptvorstellung / Einbindung des Bezirksausschuss 12 in die Platzfindung 20-26 / T 000959
(Anhörung)
4. Bürgeranliegen
1. Schachspiel-Platz an der Münchner Freiheit 20-26 / T 000958
(Bürger)
2. Verschmutzungen am Wedekindplatz 20-26 / T 001176
(Bürger)
5. Unterrichtungen
5.1. Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2. Sonstige Unterrichtungen
1. Eilentscheid des Vorsitzenden, Veranstaltung im Freien auf dem Spiel- und Sportgelände Weißenhofweg/Wilhelm-Wagenfeld-Straße; Flohmarkt Parkstadt Schwabing am 17.05.2020 14-20 / T 042895
(Unterrichtung)
F. Mobilität
1. Anträge
1. Fußgängerzone am Wedekindplatz 20-26 / T 000499
(BA-Mitglieder)
2. Temporäre Fußgängerzone am Wedekindplatz - eventuell inklusive Occamstraße 20-26 / T 000728
(BA-Mitglieder)
3. Mobilitätskonzept für das Baugebiet Bayernkaserne 20-26 / T 000994
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
4. Einrichtung einer ?Blauen Zone? in der Berliner Straße 20-26 / T 000997
(BA-Mitglieder)
5. Parkverbotsmarkierung Einfahrt Hinterhof Virchowstraße 16-20 / Germaniastraße 33 20-26 / T 000999
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
2. Entscheidungen
1. (E) + (U) Wartehäuschen für Buslinie 54 an der Münchner Freiheit
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02658 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 27.06.2019

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02658
Wartehäuschen für Buslinie 54 an der Münchner Freiheit
14-20 / V 16820
(SitzungsVorlage)
Sitzungsvorlage im Status 'Freigabe OB'  Entwurf
2. (E) + (U) Aufstellung einer Sitzgelegenheit an der Haltestelle Situlistraße (Bus 181)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02786 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 18.07.2019

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02786
Aufstellung einer Sitzgelegenheit an der Haltestelle Situlistraße (Bus 181)
14-20 / V 18094
(SitzungsVorlage)
Sitzungsvorlage im Status 'Freigabe OB'  Entwurf
3. Anhörungen
3.1. Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2. Sonstige Anhörungen
1. Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes; Freisinger Landstraße 2 14-20 / T 042607
(Anhörung)
2. Errichtung einer Mobilitätsstation, Karl-Weinmaier-Straße 20-26 / T 000501
(Anhörung)
3. Planfeststellungsverfahren, Straßenbahnanlage Parzivalstraße 20-26 / T 000502
(Anhörung)
4. Einrichtung von Abstellflächen für E-Tretroller und anderen Fahrzeugarten sowie Ausweisung von Carsharing-Stellplätzen 20-26 / T 000983
(Anhörung)
5. Erinnerungsverfahren, Biedersteiner Tunnel 20-26 / T 001040
(Anhörung)
4. Bürgeranliegen
1. Anliegerparkplätze für das Studentenwohnheim Berzeliusstraße / Edisonstraße 14-20 / T 042045
(Bürger)
2. Park-Situation in der Max-Bill-Straße 20-26 / T 000019
(Bürger)
3. Ausweisung von Spielstraßen, Sulzbacher Straße / Mannheimer Straße 20-26 / T 000020
(Bürger)
5. Unterrichtungen
5.1. Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen 
1. Fahrradstreifen entlang der Potsdamerstraße, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07311 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 12 ? Schwabing-Freimann vom 10.12.2019 14-20 / T 041885
(Unterrichtung)
2. Aufstellfläche für Fahrradfahrende an der Ampel auf Höhe Herzogstraße 1, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07488 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 04.02.2020 14-20 / T 042115
(Unterrichtung)
3. Verbesserte Umfahrbarkeit der Schranke an der Leinthalerstraße für den Radverkehr, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07376 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 14.01.2020 14-20 / T 042499
(Unterrichtung)
4. Kein Abstellen von Fahrzeugen aller Art auf Gehwegen und Plätzen, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06855 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann vom 17.09.2019 14-20 / T 042898
(Unterrichtung)
5. Endlich den Kißkaltplatz markieren und Klarheit über die Wegebeziehungen schaffen, Antrag Nr. 14-20 / B 07701 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann vom 10.03.2020 14-20 / T 043043
(Unterrichtung)
6. Sicherheit im Straßenverkehr erhöhen vor Haus für Kindern, Floriansmühlstraße 60, Antrag Nr. 14-20 / B 07490 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann vom 07.02.2020 14-20 / T 043044
(Unterrichtung)
7. Überbauung der neu zu gestaltenden Bus- und Trambahnhaltestelle an der U-Bahnstation Kieferngarten, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06339 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann vom 07.06.2019 14-20 / T 043208
(Unterrichtung)
8. Attraktiverer Radverkehr: Grüne Pfeile fürs Rad auch in Schwabing-Freimann, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07696 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 ? Schwabing-Freimann vom 10.03.2020 20-26 / T 000027
(Unterrichtung)
9. Radwege östlich und westlich der U-Bahnlinie nach Garching besser befahrbar machen, Empfehlung Nr. 14-20 / E 02780 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 18.07.2019 20-26 / T 000072
(Unterrichtung)
10. Tram 23 ? Haltestellen zusammenfassen!, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07700 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 10.03.2020 20-26 / T 000441
(Unterrichtung)
11. Bau einer Lärmschutzwand entlang der Heidemannstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02774 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann am 18.07.2019
und
Verwendung von Flüsterasphalt bei der Fahrbahnerneuerung der Heidemannstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02775 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann am 18.07.2019
20-26 / T 001038
(Unterrichtung)
5.2. Verkehrsrechtliche Anordnungen
1. Zufahrtsregelung für Wohngebiete bei der Allianz-Arena an Spieltagen; hier: 18.03.2020 14-20 / T 042611
(Unterrichtung)
2. Haltverbote in der Max-Bill-Straße 14-20 / T 042612
(Unterrichtung)
3. Erneuerung Sickerwasserdruckleitung, Lottlisa-Behling-Weg 14-20 / T 042880
(Unterrichtung)
4. Abknickende Vorfahrt in der Anni-Albers-Straße / Walter-Gropius-Straße 14-20 / T 042897
(Unterrichtung)
5. Gehbahnsanierung / Zufahrtsherstellung, Leopoldstraße 204 14-20 / T 043037
(Unterrichtung)
6. Beschilderung der Zufahrt, Bauhausplatz 4 20-26 / T 000500
(Unterrichtung)
7. Absolutes Haltverbot Amsterdamer Straße Nordseite westlich Osterwaldstraße 20-26 / T 001016
(Unterrichtung)
5.3. Sonstige Unterrichtungen
1. (U) Umsetzung des Radbegehren komplett vorstellen
Antrag Nr. 14-20 / A 06575 von Herrn BM Manuel Pretzl vom 21.01.2020, eingegangen am 21.01.2020

StR-Antrag: 14-20 / A 06950
Antrag zur dringlichen Behandlung im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 05.02.2020 Umsetzung des Radbegehrens komplett vorstellen Antrag-Nr. 14-20 / A 6575 v. Herrn BM Manuel Pretzl vom 21.01.2020

StR-Antrag: 14-20 / A 06949
Umsetzung des Radbegehrens komplett vorstellen Antrag-Nr. 14-20 / A 6575 v. Herrn BM Manuel Pretzl vom 21.01.2020

StR-Antrag: 14-20 / A 06575
Antrag zur dringlichen Behandlung im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 05.02.2020 Umsetzung des Radbegehrens komplett vorstellen
14-20 / V 17708
(SitzungsVorlage)
2. Lärmbelästigung auf Grund von Durchsagen am U-Bahnhof Kieferngarten, Antwort auf Bürgeranliegen 14-20 / T 041844
(Unterrichtung)
3. (U) Nahmobilitätspauschale

Erhöhung der Nahmobilitätspauschale ab 2020

Mehr Investitionen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen:
Nahmobilitätspauschale erhöhen
Antrag Nr. 14-20 / A 04961
von Herrn StR Alexander Reissl,
Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Jens Röver,
Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Renate Kürzdörfer,
Herrn StR Gerhard Mayer,
Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Johann Sauerer,
Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Ulrike Grimm,
Frau StRin Dorothea Wiepcke und Herrn StR Sebastian Schall
vom 07.02.2919

Die Oberflächen unserer Radwege müssen besser werden
Antrag Nr. 14-20 / A 05273
von Herrn BM Manuel Pretzl und Frau StRin Sabine Bär
vom 25.04.2019

Bauliche Qualität von Fahrradwegen
Anfrage Nr. 14-20 / F 01522
von Herrn StR Marian Offman
vom 06.06.2019

Radverkehrsbilanz
Antrag Nr. 14-20 / A 05732
von Herrn StR Alexander Reissl und Herrn BM Manuel Pretzl
vom 26.07.2019

StR-Antrag: 14-20 / A 05732
Radverkehrsbilanz

StR-Anfrage: 14-20 / F 01522
Bauliche Qualität von Fahrradwegen

StR-Antrag: 14-20 / A 05273
Die Oberflächen unserer Radwege müssen besser werden

StR-Antrag: 14-20 / A 04961
Mehr Investitionen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen: Nahmobilitätspauschale erhöhen
14-20 / V 16059
(SitzungsVorlage)
4. (U) Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge

Gegenwärtiger Stand

- Bekanntgabe -
14-20 / V 16865
(SitzungsVorlage)
5. (U) Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München
1. Ergebnisse des Teils Qualitätsstandards
2. Grundlagen der Fortschreibung des Infrastrukturteils
3. Sachstand zum Thema Barrierefreiheit im ÖPNV
4. Anträge und Empfehlungen

a) Nahverkehrsplan für die LH München IV
Derzeit abgelehnte aber zukünftig sinnvolle Projekte vertiefen oder als Option in den Nahverkehrsplan aufnehmen
Antrag Nr. 14-20 / A 01962 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN / RL vom 24.03.2016

b) Nahverkehrsplan für die LH München VI
Den Münchner ÖV bis 2022 barrierefrei machen
Antrag Nr. 14-20 / A 01984 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN / RL vom 07.04.2016

c) Prüfung der Verlängerung der Tram 25 am S-Bahnhof Berg am Laim in aller Richtungen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01401 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim am 06.04.2017

d) Öffentlich besser fahren 1
Stadt ? Umland ? Verbindungen im Allgemeinen Personennahverkehr
Antrag Nr. 14-20 / A 03434 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Simone Burger vom 04.10.2017

e) Öffentlich besser fahren 3
Konferenz für Nahverkehrsprojekte
Antrag Nr. 14-20 / A 03436 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Simone Burger vom 04.10.2017

usw

StR-Antrag: 14-20 / A 06821
Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München

StR-Antrag: 14-20 / A 06764
Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München

StR-Antrag: 14-20 / A 06565
Attraktivität der Tram erhöhen 2: Verlängerung der Tram von der Haltestelle Schwanseestrasse nach Neuperlach Zentrum

StR-Antrag: 14-20 / A 06564
Attraktivität der Tram erhöhen 1: Verlängerung der Tram von der derzeitigen Endhaltestelle Berg-am-Laim Bahnhof bis zum S-Bahnhof Riem

StR-Antrag: 14-20 / A 06342
Attraktivität der U-Bahn erhöhen (6) Umland besser erschließen - Verlängerung der U 5 - Neuperlach-Süd bis Ottobrunn/Taufkirchen

StR-Antrag: 14-20 / A 06341
Attraktivität der U-Bahn erhöhen (5) Umland besser erschließen - U-Bahn-Ringschluss Ost 2 - Verlängerung der U-Bahn Messestadt-Ost bis nach Heimstetten

StR-Antrag: 14-20 / A 06340
Attraktivität der U-Bahn erhöhen (4) Umland besser erschließen - Verlängerung der U 4 - Arabellapark über S-Bahn-Haltepunkt Daglfing oder Englschalking nach Aschheim (ggf. bis Heimstetten über das Gewerbegebiet Aschheim Süd-Ost) prüfen

StR-Antrag: 14-20 / A 06339
Attraktivität der U-Bahn erhöhen (3) U-Bahn-Ringschluss Nord-West - Verlängerung der U-Bahn von Moosach nach Freiham über Allach und Langwied (Verbindung U 3 mit U5)

StR-Antrag: 14-20 / A 06337
Attraktivität der U-Bahn erhöhen (1) U-Bahnplanung mit Priorität vorantreiben ? Netz 2030

StR-Antrag: 14-20 / A 05866
München fährt Tram IV ? Tram-Verlängerungen in die Nachbargemeinden planen und verhandeln

StR-Antrag: 14-20 / A 05865
München fährt Tram III ? Neue Tram-Radialen und -Tangenten angehen

StR-Antrag: 14-20 / A 05864
München fährt Tram II Zügige Realisierung neuer Trambahnverbindungen durch die Innenstadt ? neue Direktverbindungen schaffen

StR-Antrag: 14-20 / A 05863
München fährt Tram I Trambahn Hauptbahnhof ? Münchner Freiheit über Barer Straße mit höchster Priorität realisieren

StR-Antrag: 14-20 / A 05540
Trambahnverbindung Ostbahnhof-Ramersdorf-Neuperlach mit Verlängerungsoption in Richtung Ottobrunn-Taufkirchen

StR-Antrag: 14-20 / A 04874
Fortschreibung Nahverkehrsplan: Nutzungsdichte in Naherholungsgebieten berücksichtigen

StR-Antrag: 14-20 / A 04840
Tram-Offensive 2030: Massiver Ausbau des Straßenbahnnetzes als wichtiger Baustein der überfälligen Verkehrswende in München

StR-Antrag: 14-20 / A 04796
Machbarkeitsstudie für die Tram 50 auf dem Frankfurter Ring

StR-Antrag: 14-20 / A 04768
Prüfung einer echten Tram-Nordtangente: ÖPNV-Lückenschluss Schwabing-Freimann-Bogenhausen/Oberföhring mit Weiterführung zum Rotkreuz-/Romanplatz

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01808
Verlängerung der Tram Steinhausen zum Zamilapark

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01807
Tram Steinhausen verlängern nach Daglfing

StR-Antrag: 14-20 / A 03547
Zügige Tram-Verlängerung von Berg am Laim nach Daglfing

StR-Antrag: 14-20 / A 03437
Öffentlich besser fahren 4 Viertes Mittelfristprogramm zum Ausbau von U-Bahn und Straßenbahn

StR-Antrag: 14-20 / A 03436
Öffentlich besser fahren 3 Konferenz für Nahverkehrsprojekte

StR-Antrag: 14-20 / A 03434
Öffentlich besser fahren 1 Stadt ? Umland ? Verbindungen im Allgemeinen Personennahverkehr

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01401
Prüfung der Verlängerung der Tram 25 am S-Bahnhof Berg am Laim in alle Richtungen

StR-Antrag: 14-20 / A 01984
Nahverkehrsplan für die LH München VI Den Münchner ÖV bis 2022 barrierefrei machen

StR-Antrag: 14-20 / A 01962
Nahverkehrsplan für die LH München IV Derzeit abgelehnte aber zukünftig sinnvolle Projekte vertiefen oder als Option in den Nahverkehrsplan aufnehmen
14-20 / V 15439
(SitzungsVorlage)
6. (U) Mobilitätsplan für München -
- Sachstand der Phase II der Modellstadt 2030
- Sachstand und weiteres Vorgehen zum Mobilitätsplan
- Behandlung der Stadtratsanträge

Anträge
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StR-Antrag: 14-20 / A 06822
Mobilitätsplan für München

StR-Antrag: 14-20 / A 06762
Mobilitätsplan für München

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02779
Ausbau der Express-Buslinien und Trambahnen zwischen Freimann und der Bayernkaserne

StR-Antrag: 14-20 / A 04927
Münchner Lebensqualität sichern ? Verkehrswende umsetzen 10 Statusbericht Verkehrswende

StR-Antrag: 14-20 / A 04918
Münchner Lebensqualität sichern ? Verkehrswende umsetzen 1 Den öffentlichen Raum sinnvoller nutzen!

StR-Antrag: 14-20 / A 02926
Verkehrswende für mehr Lebensqualität III Aktionsplan "Verkehrswende für saubere Luft"

StR-Antrag: 14-20 / A 02925
Verkehrswende für mehr Lebensqualität II Jährliche Befragung zur Verkehrsmittelwahl der Münchnerinnen und Münchner

StR-Antrag: 14-20 / A 02924
Verkehrswende für mehr Lebensqualität I Der Text des Bürgerbegehrens ?Sauba sog i. Reinheitsgebot für saubere Luft? wird die Basis des neuen Verkehrsentwicklungsplans

StR-Antrag: 08-14 / A 04731
Paradigmenwechsel beim Straßenausbau und bei der Verkehrsberuhigung

StR-Antrag: 08-14 / A 03133
Gesamtkonzept wichtiger Verkehrsinvestitionen
14-20 / V 17371
(SitzungsVorlage)
7. Notausfahrt am nördlichen Ende der Auensiedlung; Antwort des Kreisverwaltungsreferates 14-20 / T 042653
(Unterrichtung)
8. Trinkwasserprojekt der Stadtwerke München, Leopoldstraße (Baustelleninformation) 14-20 / T 042652
(Unterrichtung)
9. Antwort auf Bürgeranliegen, Parken und Sicherheit auf Radweg Heidemannstraße (03/2020) 14-20 / T 042889
(Unterrichtung)
10. Antwort auf Bürgeranliegen, Lärmbelästigung durch sog. Auto-Poser (03/2020) 14-20 / T 042890
(Unterrichtung)
11. (U) Meldeplattform Radverkehr
Internetportal zur Bearbeitung von Anregungen und Beschwerden zum Radverkehr
14-20 / V 18187
(SitzungsVorlage)
12. Stromprojekt der Stadtwerke München, Netztrafostation, Nordseestraße 14-20 / T 042899
(Unterrichtung)
13. Stromprojekt der Stadtwerke München, Netztrafostation, Maiglöckchenstraße 14-20 / T 043038
(Unterrichtung)
14. Stromprojekt der Stadtwerke München, Carl-Orff-Straße 20-26 / T 000012
(Unterrichtung)
15. (U) Fortschreibung des Berichtes zur Entwicklung
des Kfz-Bestandes in München
Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17336
20-26 / V 00232
(SitzungsVorlage)
16. (U) Evaluierung und Änderung der Satzung der
Landeshauptstadt München über die Herstellung
und Bereitstellung von Abstellplätzen für
Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS)
- Ergebnisse des Beteilungsverfahrens
- Entwurf zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereitstellung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS)

StR-Antrag: 20-26 / A 00056
Evaluierung und Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereitstellung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS)

StR-Antrag: 14-20 / A 06922
Evaluierung und Neuerlass der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen und Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS)

StR-Antrag: 14-20 / A 06921
Evaluierung und Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereitstellung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS)

StR-Antrag: 14-20 / A 06920
Fahrradabstellplätze mit Wetterschutz und Ansperrmöglichkeiten ausstatten
14-20 / V 15368
(SitzungsVorlage)
17. (U) Lärmschutz Freisinger Landstraße;
Überprüfung der Lärmbelastung

Empfehlung Nr. 14-20 / E 01544 der
Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 -
Schwabing-Freimann am 06.07.2017

Stadtbezirk 12 - Schwabing-Freimann

StR-Antrag: 14-20 / A 06925
Lärmschutz Freisinger Landstraße; Überprüfung der Lärmbelästigung

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01544
Lärmschutz Freisinger Landstraße; Überprüfung der Lärmbelastung
14-20 / V 16860
(SitzungsVorlage)
18. (U) Verkehrskonzept Münchner Norden
Öffentlicher Personennahverkehr /
Schienenpersonennahverkehr / DB-Nordring

a) Machbarkeitsstudie für den Bahn-Nordring umgehend im Stadtrat vorstellen und weiterdenken
Antrag Nr. 14-20 / A 04836 von Herrn StR Dr. Michael Mattar, Frau StRin Gabriele Neff,
Herrn StR Prof. Dr. Jörg Hoffmann, Herrn StR Thomas Ranft, Herrn StR Wolfgang Zeilnhofer
vom 08.01.2019, eingegangen am 08.01.2019

b) Tunnelführung zwischen der Abzweigung Neulustheim und der Ruderregattastrecke
Empfehlun Nr. 14-20 / E 00259 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 10 - Moosach am 23.10.2014

c) Eisenbahn-Nordring für S-Bahnbetrieb ertüchtigen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01804 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 26.10.2017

d) S-Bahn Nordring
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02027 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 12.06.2018

e) Erhebliche Zunahme des Güterverkehrs durch München durch Öffnung des ?Brenner Basistunnels?
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02559 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 02.04.2019

f) Priorisierung der Realisierung des DB-Nordrings vor dem Seilbahnprojekt am Frankfurter Ring
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 05554 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 11 - Milbertshofen-Am Hart vom 14.11.2018

StR-Anfrage: 14-20 / F 01724
Nachvollziehbare Zahlen für den künftigen Schienenfern- und Regionalverkehr im Münchner Nordosten und Norden zur Behandlung im Planungsausschuss am 4.3.2020

StR-Antrag: 14-20 / A 06760
Verkehrskonzept Münchner Norden Öffentlicher Personennahverkehr / Schienenpersonennahverkehr / DB-Nordring

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02559
Erhebliche Zunahme des Güterverkehrs durch München durch Öffnung des "Brenner Basistunnels"

StR-Antrag: 14-20 / A 04836
Machbarkeitsstudie für den Bahn-Nordring umgehend im Stadtrat vorstellen und weiterdenken

BA-Antrag: 14-20 / B 05554
Priorisierung der Realisierung des DB-Nordrings vor dem Seilbahnprojekt am Frankfurter Ring

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02027
S-Bahn Nordring

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01804
Eisenbahn-Nordring für S-Bahnbetrieb ertüchtigen

BV-Empfehlung: 14-20 / E 00259
Tunnelführung zwischen der Abzweigung Neulustheim und der Ruderregattastrecke
14-20 / V 14363
(SitzungsVorlage)
19. Antwort auf Bürgeranliegen, Verengung der Gehwege auf der Leopoldstraße durch Bars, Restaurants und Diskotheken (03/2020) 20-26 / T 000014
(Unterrichtung)
20. (U) Maßnahmen zur
Leistungssteigerung im Bereich Lilienthalallee

im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann

Projektkosten (Kostenobergrenze):
4.200.000 Euro
(darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH = 6.000 Euro (brutto))

1. Projektgenehmigung

2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung

3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 - 2024
14-20 / V 17570
(SitzungsVorlage)
21. Stromprojekt der Stadtwerke München, Aumeisterweg 20-26 / T 001178
(Unterrichtung)
G. Sonstiges / Termine
1. Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
H. Nichtöffentliche Angelegenheiten