RIS - Bereich Bezirksausschuss - BA-Sitzungen - Tagesordnung

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BA-Sitzungen

Ausschuss:
Termin:
Montag 11. Mai 2020, 19:00 Uhr
Sitzungsort:
Konstituierende Sitzung - Mehrzweckhalle, Georg-Zech-Allee 15-17, 80995 München15

Tagesordnung

 
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I-A Teil A - Konstituierende Sitzung des Bezirksausschusses
1. 1 Allgemeines
1.1 Begrüßung, Bestimmung einer vorläufigen Sitzungsleitung
1.2 Feststellung der Beschlussfähigkeit, Beschlussfassung über die endgültige TO
(Teil A)
1.3 Bildung eines Wahlgremiums

2. 2. BA-Vorstand
2.1 Wahl der/des Vorsitzenden
2.2 Vereidigung von neuen Mitgliedern durch die/den BA-Vorsitzenden
2.3 Wahl der/des 1. stellvertretenden Vorsitzenden
2.4 Wahl der/des 2. stellvertretenden Vorsitzenden
2.5 Beschlussfassung über die weitere Zusammensetzung des Vorstandes
2.6 Wahl der/des 1. Beisitzerin/Beisitzers
2.7 Wahl einer Kassiererin/ eines Kassiers

3. Fraktionen
Bekanntgabe der Fraktionssprecherinnen und Fraktionssprecher

4. 4. Bildung der Unterausschüsse
4.1 Beschluss über die
1. Anzahl
2. Zuständigkeit / Ressortverteilung / Benennung
3. Größe der Unterausschüsse
4. Fraktionszusammenschlüsse / UA-Gemeinschaften
4.2 Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter des UA
4.3 Wahl der/des Vorsitzenden des UA
4.4 ggf. Benennung der/des stellvertretenden Vorsitzenden des UA
4.5 ggf. Festlegung der Ferienzeit und Bildung eines Ferienausschusses
1. Beschlussfassung über Größe
2. Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter
3. Wahl der / des Vorsitzenden
4. ggf. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden
4.6 ggf. Bildung eines Sonderausschusses
1. Beschlussfassung über Größe
2. Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter
3. Wahl der / des Vorsitzenden
4. ggf. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden

5. Wahl / Benennung von Beauftragten
5.1 Wahl einer/eines Kinderbeauftragten
5.2 Wahl einer/eines Jugendbeauftragten
5.3 Wahl einer/ eines Gleichstellungsbeauftragten
5.4 Benennung einer/eines Beauftragten für Menschen mit Behinderung (Inklusion)
5.5 Benennung einer/eines/von Beauftragten gegen Rechtsextremismus
5.6 Benennung weiterer Beauftragter
5.7 Benennung von Beiräten

6. Berufung von Betreuern für die 8 BA-Schaukästen
1. Riesstraße
2. Andernacher-/Meggendorfer Straße
3. Untermenzinger- /Lauinger Straße
4. Borstei
5. U-Bahnhof, Moosach Bahnhof
6. U-Bahnhof, St.-Martins-Platz
7. U-Bahnhof, Westfriedhof
8. Stadtteilbibliothek Moosach

7. Verschiedenes
II-B Teil B - Arbeitssitzung des neuen Bezirksausschusses
1. Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2. Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
3. Berichte
3.1 UA Jugend, Soziales, Schule, Kultur und Budget
3.2 UA Verkehr
3.3 UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
1. Bauvorhaben:
1. Bärlauchweg 21
2. Feldmochinger Str. 38
3. Waldhornstr. 108
4. Perlgrasweg
14-20 / T 043142
(Anhörung)
3.4 Sonstige Berichte
4. Anträge
1. Anträge der Fraktionen
2. sonstige Anträge
5. Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
1. (E) Stadtbezirksbudget
Münchner Stadtmedien GmbH
FamilyOpenAir vom 30.05.-30.08.2020
3.133,43 ? / Az. 0262.0-10-0216
14-20 / V 18460
(SitzungsVorlage)
2. (E) Stadtbezirksbudget
Initiative "20er Jahre"
Projekt "Bittschön, Fräulein, an Tänzer!" im Oktober 2020
3.000,00 ? / Az. 0262.0-10-0222
14-20 / V 18518
(SitzungsVorlage)
3. (E) Stadtbezirksbudget
Kirchenstiftung St. Raphael
Renovierung der Gedächtnisstätte
2.779,13 ? / Az. 0262.0-10-0220
14-20 / V 18498
(SitzungsVorlage)
4. (E) Stadtbezirksbudget
FC Olympia Moosach
Anschaffung von Mini-Toren
702,00 ? / Az. 0262.0-10-0221
14-20 / V 18530
(SitzungsVorlage)
5. Entscheidung gemäß OB-Vollmacht: Projektplanung
Emmy-Noether-Straße; Herstellung der Gehbahn
14-20 / T 043143
(Entscheidung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
6. (E) Errichtung einer Ampel bzw. eines Zebrastreifens Ecke Bingener - / Andernacher Straße, 80993 München

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02898
Errichtung einer Ampel bzw. eines Zebrastreifens Ecke Bingener - / Andernacher Straße, 80993 München
14-20 / V 18377
(SitzungsVorlage)
6. Anhörungen
1. Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
1. Riesstraße (östl. und westl. Fahrtrichtung, Einmündung Dieselstraße) - Beschilderung mit Gefahrenzeichen
Z 136-10 ("Kinder") und Zusatzzeichen "Schulweg"
14-20 / T 043144
(Anhörung)
2. Baumfällungen (Baumschutz):
1. Bingener Str. 24
14-20 / T 043145
(Anhörung)
7. Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
8. Unterrichtungen