RIS - Bereich Bezirksausschuss - BA-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Uhr liegt auf einem Tageskalenderauszug

BA-Sitzungen

Ausschuss:
Termin:
Donnerstag 16. Juli 2020, 19:00 Uhr
Sitzungsort:
Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstr. 32, 81825 München

Tagesordnung

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorgang / Typ Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
1 Allgemeines
1.1 Begrüßung und Beschlussfähigkeit
1.2 Genehmigung der Niederschriften der letzten BA-Sitzungen
1.3 Ergänzungen zur Tagesordnung
2 Budgetangelegenheiten und Entscheidungsfälle
2.1 Gewährung von Zuschüssen aus dem Stadtbezirksbudget
1. (E) Stadtbezirksbudget
AWO Kreisverband München-Land e.V.
Ferienspiele auf der pädagogischen Farm vom 27.-31.07.; 03.-07.08. und 02.-06.11.2020
5.571,25 ? / Az. 0262.0-15-0349
20-26 / V 00800
(SitzungsVorlage)
2. (E) Stadtbezirksbudget
Initiative KopfbauT
Kopfbaut 2020 von Juli bis November 2020
12.000,00 ? / Az. 0262.0-15-0348
20-26 / V 00695
(SitzungsVorlage)
3. (E) Stadtbezirksbudget
Bürgerzentrum Trudering e.V.
Erweiterung der Mikrofon-Anlage
10.420,73 ? / Az. 0262.0-15-0350
20-26 / V 00820
(SitzungsVorlage)
4. (E) Stadtbezirksbudget
Bürgerzentrum Trudering e.V.
Anschaffung Bühnenvorhang vom 01.07. - 31.10.2020
8.391,00 ?, AZ: 0262.0-15-0351
20-26 / V 00869
(SitzungsVorlage)
5. (E) Stadtbezirksbudget
Münchner Flüchtlingsrat e.V.
Anteilige Personalkosten für ?Infobus für Flüchtlinge? vom 01.08.-31.12.2020
5.841,86 ?, AZ: 0262.0-15-0352
20-26 / V 00870
(SitzungsVorlage)
6. (E) Stadtbezirksbudget
Isarlust e.V.
Kulturlieferdienst vom 05.06.2020 ? 30.09.2020
2.500,00 ? / Az. 0262.0-15-0347
20-26 / V 00768
(SitzungsVorlage)
2.2 Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
2.2.1 UA Budget und Allgemeines
2.2.2 UA Bau und Mobilität
2.2.3 UA Stadtteilentwicklung
2.2.4 UA Planung
2.2.5 UA Schule, Soziales und Kultur
2.2.6 UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
2.2.7 ohne Vorberatung im UA
3 Bürgeranliegen
3.1 UA Budget und Allgemeines
3.2 UA Bau und Mobilität
1. Kreillerstraße: Buslinienanbindung 20-26 / T 002108
(Bürger)
Beantwortung durch den UA-Vorsitzenden
(Erledigt)
2. Spertentalstraße: Belegung von Parkplätzen durch Dauerparker sowie Blockierung durch Sattelschlepper 20-26 / T 002226
(Bürger)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
3. Kreuzung Bajuwarenstraße/Wasserburger Landstraße: Forderung eines rot markierten Fahrradweges 20-26 / T 002343
(Bürger)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
4. Hugo-Weiss-Strasse - Überschwemmungsprobleme bei Starkregen 20-26 / T 002433
(Bürger)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
5. Bahnstraße: Sicherstellung der Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h 20-26 / T 002475
(Bürger)
Beantwortung durch BAG
(Erledigt)
6. Riemer See: Beschwerde über die Parkplatzsituation 20-26 / T 002594
(Bürger)
Beantwortung durch den UA-Vorsitzenden
(Erledigt)
7. Turnerstraße: Bitte um Prüfung des folgenden Lösungsvorschlags gegen die Parkplatznot
1. Aufhebung des absoluten Haltverbotes (Z. 283) auf einer der beiden Straßenseiten.
2. Anbringung von Stempen auf dem gegenüberliegenden Gehweg auf der der Fahrbahn zugewandten Seite.
Dies in einem solchen Abstand, dass ein Befahren des Gehweges nicht mehr möglich ist.
20-26 / T 002597
(Bürger)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
8. Astrid-Lindgren-Straße: Keine Benutzung des Platzes zwischen der Berufsschule und der Förderschule als Parkplatz 20-26 / T 002598
(Bürger)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
3.3 UA Stadtteilentwicklung
3.4 UA Planung
1. Monikastraße 3: Stellungnahme zum Bauvorhaben mit 7 Wohneinheiten 20-26 / T 002110
(Bürger)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
2. Rosamundenstraße 9: Nutzung des Hauses zum Ärgernis der Nachbarn 20-26 / T 002214
(Bürger)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
3.5 UA Schule, Soziales und Kultur
1. Schulbauoffensive: Nachholbedarf für den 15. Stadtbezirk Trudering-Riem 20-26 / T 002430
(Bürger)
Kontaktaufnahme durch den UA-Vorsitzenden
(Erledigt)
2. Kinderspielplatz in der Heuluss, Ecke Tsingtauer Straße: Bitte um Unterstützung gegen Lärmbelästigungen 20-26 / T 002554
(Bürger)
OT-Organisation durch den UA-Vorsitzenden
(Erledigt)
3.6 UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1. Zerstörung Biotop am Karl-Breu-Weg in Trudering 20-26 / T 002432
(Bürger)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
2. Riemer See und Riemer Park: Verbesserung der Reinigung 20-26 / T 002599
(Bürger)
siehe Protokoll
(Vertagt)
3.7 ohne Vorberatung im UA
4 Anträge von BA- Mitgliedern
4.1 UA Budget und Allgemeines
1. Gedenkveranstaltung am 09.11.2020 auf dem Platz der Menschenrechte
20-26 / T 002071
(BA-Mitglieder)
Weiterleitung an D2BA
(Erledigt)
4.2 UA Bau und Mobilität
1. Umsetzung von Fahrradzonen als neuer Bestandteil der StVO als Truderinger-Riemer-Messestädter Pilotprojekte zur
Unterstützung eines sicheren und dichten Rad-Vorrang-Netzes für Alltags-, Schul- und Freizeitverkehr im 15. Stadtbezirk
20-26 / T 001298
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
2.
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Bahnstraße - Erhöhung der Verkehrssicherheit
20-26 / T 001299
(BA-Mitglieder)
3. Bebauungsplangebiet, 5. Bauabschnitt Messestadt - Berücksichtigen und Umsetzen von neuen energetischen, ökologischen und verkehrlichen Standards 20-26 / T 002085
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
4. Änderung der bestehenden Parkverbotszonen in der Solalindenstraße zwischen Friedenspromenade und Ernastraße 20-26 / T 002196
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
4.3 UA Stadtteilentwicklung
1. Bebauungsplangebiet, 5. Bauabschnitt Messestadt - Berücksichtigen und Umsetzen von neuen energetischen, ökologischen und verkehrlichen Standards 20-26 / T 000382
(BA-Mitglieder)
Beschluss unter 4.2.3
(Erledigt)
2.
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Für eine faire Finanzierung der Umfahrung Kirchtrudering - keine Überstrapazierung der SOBON
20-26 / T 001217
(BA-Mitglieder)
3. Sicherstellung der Betriebsbereitschaft sowie regelmäßige Überprüfung und Wartung der SOS-Notrufsäulen mit PV-Versorgung am Riemer See 20-26 / T 002197
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(Vertagt)
4.4 UA Planung
4.5 UA Schule, Soziales und Kultur
1. Veranstaltung "Sommer in der Stadt" - grundsätzliche Unterstützung unter Vorbehalt der Umsetzung von hygienegerechten Maßgaben 20-26 / T 000378
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
4.6 UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1. Müllentsorgung rund um den Riemer See und in den Waldgrundstücken des Riemer Parks durch die Stadt München sowie durch Parkbesucher*innen und Anwohner*innen veranlassen 20-26 / T 001293
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(Vertagt)
4.7 ohne Vorberatung im UA
1. Städtisches Telefonbuch an BA-Mitglieder aushändigen 20-26 / T 002450
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
2. Den Tribünen-Kopfbau zukunftsfähig und gesellschaftsfähig machen ? Teil 1 20-26 / T 002521
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
3. Den Tribünen-Kopfbau zukunftsfähig und gesellschaftsfähig machen ? Teil 2 20-26 / T 002526
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(Erledigt)
4. Den Tribünen-Kopfbau zukunftsfähig und gesellschaftsfähig machen ? Teil 3 20-26 / T 002530
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
5. Fahrradweg auf der Westseite der Schwablhofstraße im Bereich der Bahnunterführung in Nord-Süd-Richtung verlaufend besser markieren 20-26 / T 002444
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(Vertagt)
6. Ausbau und Aufwertung der Fahrradständer an der U-Bahn-Station Moosfeld
durch zusätzliche Fahrradstellplätze und Verbesserung der Beleuchtung
20-26 / T 002518
(BA-Mitglieder)
Beschluss unter 5.2.1
(Erledigt)
7. S-Bahn-Vision Zero: keine Signalstörungen, keine Stellwerksstörungen 20-26 / T 002533
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
8. Zwei Jahre überfällig: Antrag ?Sanierung ?Am Hochacker? jetzt anpacken, statt auf die ?lange Bank schieben? ? (14-20 B 04269) 20-26 / T 002534
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
9. Einrichtung eines Zebrastreifens in der Astrid-Lindgren-Straße zwischen Eingang Berufschulzentrum und Einkaufszentrum 20-26 / T 002549
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
10. Umbau der städtischen Grünfläche am Grundstück Drosselweg/Mauerseglerstraße von einer Autoabstellfläche in einen wohnortnahen "Taschenpark" und/oder in eine biotopartige Naturfläche/Ausgleichsfläche 20-26 / T 002552
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
11. Truderinger-Riemer Fahrradoffensive Teil 4 ? Aufbau eines sicheren und dichten Rad-Vorrang-Netzes für Alltags-, Schul- und Freizeitverkehr innerhalb des 15. Stadtbezirks und in benachbarte Stadtbezirke bzw. Nachbar-Kommunen 20-26 / T 002579
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
12. Radwegverbindung Emplstraße ? Riemer Park für querende Radler im Bereich Manchester-Platz sicherer machen 20-26 / T 002581
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
13. Nicht an Kindern und Jugendlichen sparen! 20-26 / T 002582
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
14. Öffentliche Plätze in der Messestadt gemeinsam gestalten ? Anwohnende informieren und mit Patenprojekt einbinden 20-26 / T 002583
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
15. Kein Sport im Freien? Was ist erlaubt und was nicht? 20-26 / T 002584
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
16. Wintermarkt in der Messestadt ? den Willy-Brandt-Platz endlich nutzen! 20-26 / T 002585
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
17. Black Lives Matter: Truderinger ?Kolonialviertel? neu betrachten 20-26 / T 002587
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(Vertagt)
18. Lithiumgewinnung aus Geothermie ? ein Thema auch für München? 20-26 / T 002589
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
19. Finanzierung der Umfahrung Kirchtrudering
(Zur Behandlung mit TOP 4.3.2)
20-26 / T 002591
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
5 Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
5.1 UA Budget und Allgemeines
1. Stadtbezirksbudget
Erhöhung des Anteils für eigene Veranstaltungen im SB 15
20-26 / T 002101
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
2. MIP - Anhörungsverfahren: Fortschreibung für die Jahre 2019 bis 2023/2024:
Antwortschreiben auf die Vorschläge des BA 15 und Verweis auf Befassung ab dem Monat 11/2020
20-26 / T 002115
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
3. (U) Namenlose Plätze der Messestadt ?
Namen geben Identität

BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06935 des
Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem
vom 17.10.2019
Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 18400

BA-Antrag: 14-20 / B 06935
Namenlose Plätze der Messestadt ? Namen geben Identität
20-26 / V 00138
(SitzungsVorlage)
Beschluss unter 5.5.3
5.2 UA Bau und Mobilität
1. Trudering sattelt um ? endlich moderne zeitgemäße und ausreichend große Fahrradabstellanlagen am Truderinger Bahnhof Nord u. Süd sowie U-Bhf. Moosfeld 14-20 / B 04461
(BA-Antrag)
siehe Protokoll
2. Trudering sattelt um - endlich moderne zeitgemäße und ausreichend große Fahrradabstellanlagen am Truderinger Bahnhof:
Wohin mit den 850 Fahrrädern am Bahnhof Trudering Süd? ? Mut zu einer Fahrrad-Tiefgarage als Münchner Pilotprojekt
14-20 / B 05415
(BA-Antrag)
siehe Protokoll
3. Anschluss der Kreillerstraße im Teilbereich Wasserburger Landstraße/Bajuwarenstrasse und Schatzbogen an den ÖPNV 14-20 / B 06073
(BA-Antrag)
siehe Protokoll
4. Verbindungsweg zwischen Georg-Kerschensteiner-Straße und Lehrer-Wirth-Straße 14-20 / B 07067
(BA-Antrag)
5. Fahrradabstellsituation am Bus- / S- / U-Bahnhof Trudering 14-20 / B 07068
(BA-Antrag)
siehe Protokoll
6. (E) Sanierung von Fuß- und Radwegen im Stadtbezirk 15;
Horst-Salzmann-Weg (Ziffer 3)
Wasserburger Landstraße zur St.-Augustinus-Straße (Ziffer 4)
Am Hochacker zur Fauststraße (Ziffer 5)

Empfehlung Nr. 14-20 / E 02861
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem
am 10.10.2019
Sanierung von Fuß- und Radwegen im Stadtbezirk 15:
Horst-Salzmann-Weg (Ziffer 3)
Wassserburger Landstraße zur Augustinusstraße (Ziffer 4)
Am Hochacker zur Fauststraße (Ziffer 5)

Zwischenstandsmeldung
20-26 / T 002106
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Vertagt)
7. Xaver-Weismor-Straße: Erneuerung des Fahrbahnbelags am Bahnübergang 20-26 / T 002107
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
5.3 UA Stadtteilentwicklung
5.4 UA Planung
5.5 UA Schule, Soziales und Kultur
1. Aufenthaltsräume für (jüngere) Jugendliche in der Messestadt Riem 14-20 / B 06791
(BA-Antrag)
siehe Protokoll
2. Attraktive Gestaltung der Mauern im Wohngebiet der Messestadt
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07390
20-26 / T 002087
(Anhörung)
Beschluss unter 5.6.1
(Erledigt)
3. (U) Namenlose Plätze der Messestadt ?
Namen geben Identität

BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06935 des
Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem
vom 17.10.2019
20-26 / T 002091
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Vertagt)
4. Wasser-, Strom- und Wärmeverbräuche bei Schulen und Kitas 20-26 / T 002095
(Unterrichtung)
Kontaktaufnahme durch den UA-Vorsitzenden
5. Tangastraße / Waterbergstraße: Aufwertung der Grünfläche durch Sportgeräte 14-20 / B 06790
(BA-Antrag)
6. Übersicht der Termine im Jahr 2020 - (Groß)Veranstaltungen auf den Reitanlagen Riem 20-26 / T 002104
(Unterrichtung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
5.6 UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1. Attraktive Gestaltung der Mauern im Wohngebiet der Messestadt 14-20 / B 07390
(BA-Antrag)
siehe Protokoll
2. Riemer Park: Anpflanzung von 500 Bäumen (vornehmlich Obst- und Nussbaumarten) 14-20 / B 07607
(BA-Antrag)
siehe Protokoll
3. Wasser-, Strom- und Wärmeverbräuche bei Schulen und Kitas 14-20 / T 042375
(Unterrichtung)
Beschluss unter 5.5.4
(Erledigt)
5.7 ohne Vorberatung im UA
6 Bürger-/Einwohnerversammlung
7 Anhörungsfälle der Verwaltung
7.1 UA Budget und Allgemeines
7.2 UA Bau und Mobilität
1. Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen zum verkehrlichen Grundsatzbeschluss für den Münchner Südosten - Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16391 20-26 / T 002286
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
2. Verkehrsgutachten für die Stadtbezirke 13, 14 und 15
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02705 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim am 11.07.2019
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom (SB)
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 18158
Frist zur Stellungnahme bis spätestens 14.08.2020
20-26 / T 002434
(Anhörung)
siehe Protokoll
3. Vormerkung und verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Valentin-Linhof-Straße, Ecke Schatzbogen; Wegweisung KÜS Prüfstelle
Frist zur Stellungnahme bis zum 12.08.2020
20-26 / T 002478
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
4. Vollständige Veröffentlichung der Verkehrsgutachten für den Münchner Osten
Empfehlung Nr. 14 - 20 / E 02712 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 Berg am Laim
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom (SB)
Sitzungsvorlagen Nr. 20 ? 26 / V 00612
Bitte um Stellungnahme bis spätestens 14.08.2020
20-26 / T 002593
(Anhörung)
siehe Protokoll
5. Pilotprojekt Lastenradstellplätze
Pilotstandort an der Busplattform am Eingang der U-Bahn-Station "Messestadt Ost"
20-26 / T 002600
(Anhörung)
6. Kurzfristige Maßnahmen für Fußgänger*innen in Zeiten von Corona
Frist zur Stellungnahme bis zum 10.07.2020
20-26 / T 002622
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
7. Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2021
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00551
Frist zur Stellungnahme bis zum 21.07.2020
20-26 / T 002732
(Anhörung)
siehe Protokoll
(Erledigt)
7.3 UA Stadtteilentwicklung
1. Überörtliche Verkehrsplanung im Raum München Ost: Abschlussbericht mit dem Entwurf einer Abschlusserklärung der Kommunen und Stadtbezirke 20-26 / T 002448
(Anhörung)
7.4 UA Planung
1. Heilwigstraße 8 - Neubau zweier Mehrfamilienhäuser (insges.9 WE) mit Tiefgarage (9 Stpl.) 20-26 / T 001929
(Anhörung)
2. Otto-Lederer-Weg - Neubau zweier Mehrfamilienhäuser (je 8 WE) mit Tiefgarage 20-26 / T 001930
(Anhörung)
3. Toni-Schmid-Straße 19 - Neubau einer Wohnbebauung mit Tiefgarage (Var. 1) bzw. mit oberirdischen Garagen (Var. 2) - VORBESCHEID 20-26 / T 001931
(Anhörung)
4. Am Moosfeld 3 - Nutzungsänderung: Büroräume zu Räume für kirchliche Zwecke 20-26 / T 001934
(Anhörung)
5. Möwestraße 28 - Neubau eines Doppelhauses mit Carport 20-26 / T 001985
(Anhörung)
6. Adelmannstraße 12 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garage - VORBESCHEID 20-26 / T 002428
(Anhörung)
7. Brachsenstraße 8 - Neubau zweier Doppelhäuser mit 2
Garagen und 2 Carports - Hier: Haus 1
20-26 / T 002507
(Anhörung)
8. Heilwigstraße 34 - Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage 20-26 / T 002508
(Anhörung)
9. Mönchbergstraße 12 - Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage 20-26 / T 002509
(Anhörung)
10. Schmuckerweg 4 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage 20-26 / T 002515
(Anhörung)
11. Truderinger Straße 240 - Neubau zweier Wohngebäude mit Tiefgarage 20-26 / T 002522
(Anhörung)
12. Königsseestr. 44 - Neubau eines 4-Familienhauses mit Garage 20-26 / T 002650
(Anhörung)
7.5 UA Schule, Soziales und Kultur
1. Kinder-Aktions-Koffer - Ausschreibung für das Kalenderjahr 2021 (F: 31.08.2020) 20-26 / T 002202
(Anhörung)
7.6 UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
7.7 ohne Vorberatung im UA
8 Baumfällungen
8.1 Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde
1. Gerstäckerstraße 6b
Oberseestraße 5

8.2 Beantragte Baumfällungen
1. Adelmannstr. 12
Am Hochacker 9
Askaripfad 4
Birkhahnweg 42
Böcklerweg 25
Brachsenstr. 8
Flußaalweg 4
Heilwigstraße 8
Heilwigstr. 34
Heilwigstraße 68
Hippelstr. 61
Hoferichterweg 28
Königsseestr. 44
Lachenmeyrstr. 22
Mädelegabelstraße 44
Mönchbergstr. 12
Möwestraße 28
Neusatzer Str. 14
Schmuckerweg 10
Tangastraße 82
Waldtruderinger Str. 28
Windbauerstr. 2b

9 Berichte des Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine
9.1 Berichte des Vorsitzenden
1. Verkehrssichere Ertüchtigung der Friedrich-Creuzer-Straße im Abschnitt Friedenspromenade bis Alexisweg 20-26 / T 003611
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
10 Unterrichtungen
10.1 UA Budget und Allgemeines
1. Informationen zu Fragen zum Stadtbezirksbudget im Hinblick auf BA-Anträge zu "Sommer in der Stadt" 20-26 / T 002429
(Unterrichtung)
2. Wildplakatierung Ecke Turner-/Waldschulstraße
Information des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.07.2020 zu einem Bürgeranliegen
20-26 / T 002482
(Unterrichtung)
3. Vollzug des BayStrWG; Gaststätte "Five Guys", Willy-Brandt-Platz 5, 81829 München
Genehmigung einer Freischankfläche ab 01.07.2020
20-26 / T 002604
(Unterrichtung)
4. Bürgerbeteiligung in München
Beschluss ?Verbindliches Handbuch für Bürgerbeteiligung in München? vom 19.02.2020
20-26 / T 002736
(Unterrichtung)
10.2 UA Bau und Mobilität
1. (U) Kurzfristige Maßnahmen für Fußgänger*innen unter Corona
1. Anlass
2. Stand und Weiterentwicklung des Ansatzes Saisonaler Stadträume
3. Verkehrsrechtliche Möglichkeiten für temporäre Maßnahmen
4. Verkehrliche Grundsätze und Kriterien bei der Auswahl
5. Umsetzbarkeit im Sommer 2020
6. Verfahren zur kurzfristigen Umsetzung
7. Konkrete Umsetzung saisonaler Stadträume
8. Infektionsschutz
9. Behandlung der Stadtrats- und BA-Anträge

BA-Antrag: 20-26 / B 00061
Corona: Abstand für Fuß- und Radverkehr sicherstellen

StR-Antrag: 20-26 / A 00098
Lebendige Straßen: Platz zum Spielen, Flanieren und Verweilen durch Nachbarschaftsstraßen in ganz München

BA-Antrag: 20-26 / B 00039
Temporäre Sperrung von Straßen zum coronatauglichen Aufenthalt für Anwohner*innen ? mehr Bewegungsraum für Kinder und Familien

BA-Antrag: 20-26 / B 00038
Umwidmung von Straßen in verkehrsberuhigte Zonen für die Dauer der Corona-Pandemie

BA-Antrag: 20-26 / B 00006
Sommerstraßen und Parklets auch in Neuhausen ermöglichen

BA-Antrag: 20-26 / B 00005
Temporäre Umwidmungen von Straßen der Münchner Altstadt; Eilantrag der Fraktion B90-Die Grünen vom 26.04.2020
20-26 / V 00606
(SitzungsVorlage)
2. Teuchertstraße 23: Änderung/Ergänzung der verkehrsrechtlichen Erlaubnis vom 16.04.2020 20-26 / T 002111
(Unterrichtung)
3. Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV:
Graf-Lehndorff-Straße 1/2 - Nachtarbeiten zur Anlieferung eines Pelletspeichers
20-26 / T 002112
(Unterrichtung)
4. (U) Quartiersgaragen für Neubaugebiete ? Parken und Wohnen entkoppeln

Antrag Nr. 14-20 / A 05241 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 16.04.2019, eingegangen am 16.04.2019

StR-Antrag: 20-26 / A 00196
Quartiersgaragen für Neubaugebiete - Parken und Wohnen entkoppeln

StR-Antrag: 14-20 / A 05241
Quartiersgaragen für Neubaugebiete ? Parken und Wohnen entkoppeln
20-26 / V 00436
(SitzungsVorlage)
5. U-Bahn Station Messestadt West - überdachte Fahrradabstellanlage
Rückmeldung des Baureferats zum Beschluss des BA 15 vom 18.06.2020
20-26 / T 002601
(Unterrichtung)
6. Brenner Nordzulauf
Erstes Dialogforum am 21.07.2020
20-26 / T 002602
(Unterrichtung)
10.3 UA Stadtteilentwicklung
1. (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK)

Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und
der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
vom 01.07.2019 ? 31.12.2019
20-26 / V 00762
(SitzungsVorlage)
2. (U) Baulandmobilisierungsgesetz
? Verbändeanhörung -

StR-Antrag: 20-26 / A 00189
Baulandmobilisierungsgesetz - Verbändeanhörung
20-26 / V 00726
(SitzungsVorlage)
3. (U) Bürgerkonvent zu den Themen Wohnen und Verkehr in München
Empfehlung Nr. 14-20/ E 02467 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 - Au-Haidhausen am 21.02.2019

Einrichtung einer "Koordinierungsstelle für Bürgerbeteiligung" mit adäquaten personellen und finanziellen Mitteln, die eine Bürgerbeteiligung auf Augenhöhe mit Verwaltung, Investoren und Entwicklern gewährleistet!
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02720 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim 11.07.2019

StR-Antrag: 20-26 / A 00054
Bürgerkonvent zu den Themen Wohnen und Verkehr in München

StR-Antrag: 14-20 / A 06924
Bürgerkonvent zu den Themen Wohnen und Verkehr in München

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02720
Einrichtung einer "Koordinierungsstelle für Bürgerbeteiligung" mit adäquaten personellen und finanziellen Mitteln, die eine Bürgerbeteiligung auf Augenhöhe mit Verwaltung, Investoren und Entwicklern gewährleistet!

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02467
Bürgerkonvent zu den Themen Wohnen und Verkehr in München
14-20 / V 17470
(SitzungsVorlage)
10.4 UA Planung
1. Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum - Abbruchanzeige:
a) Rofanstraße
b) Wachtelweg
c) Gerstäckerstraße
20-26 / T 002109
(Unterrichtung)
2. Energiebericht 2019 der GEWOFAG 20-26 / T 002603
(Unterrichtung)
3. (U) Messestadt Riem
Kopfbau und Tribünenanlage
Sanierungskonzept und Nutzerbedarf
15. Stadtbezirk Trudering-Riem

Sanierung und Nutzung des denkmalgeschützten
Tribünen-Kopfbaus in der Messestadt zügig
und konsequent angehen
Antrag Nr. 14-20 / A 05093
von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 15.03.2019
Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17829

StR-Antrag: 20-26 / A 00149
Messestadt Riem Kopfbau und Tribünenanlage Sanierungskonzept und Nutzerbedarf 15. Stadtbezirk Trudering-Riem

StR-Antrag: 20-26 / A 00139
Messestadt Riem Kopfbau und Tribünenanlage Sanierungskonzept und Nutzerbedarf 15. Stadtbezirk Trudering-Riem

StR-Antrag: 20-26 / A 00138
Messestadt Riem - Kopfbau und Tribünenanlage Sanierungskonzept und Nutzerbedarf 15. Stadtbezirk Trudering-Riem

StR-Antrag: 14-20 / A 05093
Sanierung und Nutzung des denkmalgeschützten Tribünen-Kopfbaus in der Messestadt zügig und konsequent angehen
20-26 / V 00237
(SitzungsVorlage)
10.5 UA Schule, Soziales und Kultur
1. Vollzug der städtischen Grünanlagensatzung:
Riemer Park - Gymnastikprogramm (Fit im Park)
20-26 / T 002114
(Unterrichtung)
2. Erteilung einer Ausnahmegenehmigung für die Benutzung der städtischen öffentlichen Grünanlagen:
Riemer Park - Skateboardanlage für Skateboardkurse
20-26 / T 002207
(Unterrichtung)
10.6 UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1. (U) Wildtiere bei Bauvorhaben berücksichtigen
Antrag Nr. 14-20 / A 05059 von Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Heide Rieke,
Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Jens Röver
vom 01.03.2019, eingegangen am 01.03.2019

StR-Antrag: 14-20 / A 05059
Wildtiere bei Bauvorhaben berücksichtigen
20-26 / V 00666
(SitzungsVorlage)
2. (U) Artenschutz

Mehr Artenschutz bei den städtischen Gesellschaften GWG, GEWOFAG, SWM und München Klinik
Antrag Nr. 14-20 / A 06662 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 04.02.2020, eingegangen am 04.02.2020

Artenvielfalt auch in München VIII
Ein Jahr Volksbegehren Rettet die Bienen! ? Artenvielfalt auf Flächen der städtischen (Wohnungsbau-) Gesellschaften sicherstellen
Antrag Nr. 14-20 / A 06721 von der ÖDP vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020

StR-Antrag: 20-26 / A 00224
Artenschutz TOP 1

StR-Antrag: 20-26 / A 00222
TOP 1: Artenschutz Mehr Artenschutz bei den städtischen Gesellschaften GWG, GEWOFAG, SWM und München Klinik

StR-Antrag: 14-20 / A 06721
Artenvielfalt auch in München VIII Ein Jahr Volksbegehren Rettet die Bienen! ? Artenvielfalt auf Flächen der städtischen (Wohnungsbau-) Gesellschaften sicherstellen

StR-Antrag: 14-20 / A 06662
Mehr Artenschutz bei den städtischen Gesellschaften GWG, GEWOFAG, SWM und München Klinik
20-26 / V 00632
(SitzungsVorlage)
3. (U) EU-Projekt Förderantrag ?JUSTNatur:activation of nature-based solutions for a just low carbon transition? 20-26 / V 00431
(SitzungsVorlage)
4. Auskunft des Baureferats, Gartenbau zu einer Anfrage einer Bürgerin zum Baufortschritt und zur Gestaltung der Plätze in der Messestadt, insbesondere dem Platz an der Selma-Lagerlöf-Straße 20-26 / T 002536
(Unterrichtung)
10.7 ohne Vorberatung im UA