RIS - Bereich Bezirksausschuss - BA-Sitzungen - Tagesordnung

Die folgenden Informationen werden grafisch in Form von Karteikarten mit Reitern dargestellt.

 

TOP-Nr.	TOP-Betreff	Vorgang / Typ	Beschluss / Entscheidung
1	Allgemeines
1.1	Begrüßung und Beschlussfähigkeit
1.2	Genehmigung der Niederschriften der letzten BA-Sitzungen
1.3	Ergänzungen zur Tagesordnung
2	Budgetangelegenheiten und Entscheidungsfälle
2.1	Gewährung von Zuschüssen aus dem Stadtbezirksbudget
1.	(E) Stadtbezirksbudget AWO Kreisverband München-Land e.V. Ferienspiele auf der pädagogischen Farm vom 27.-31.07.; 03.-07.08. und 02.-06.11.2020 5.571,25 ? / Az. 0262.0-15-0349	20-26 / V 00800 (SitzungsVorlage)
2.	(E) Stadtbezirksbudget Initiative KopfbauT Kopfbaut 2020 von Juli bis November 2020 12.000,00 ? / Az. 0262.0-15-0348	20-26 / V 00695 (SitzungsVorlage)
3.	(E) Stadtbezirksbudget Bürgerzentrum Trudering e.V. Erweiterung der Mikrofon-Anlage 10.420,73 ? / Az. 0262.0-15-0350	20-26 / V 00820 (SitzungsVorlage)
4.	(E) Stadtbezirksbudget Bürgerzentrum Trudering e.V. Anschaffung Bühnenvorhang vom 01.07. - 31.10.2020 8.391,00 ?, AZ: 0262.0-15-0351	20-26 / V 00869 (SitzungsVorlage)
5.	(E) Stadtbezirksbudget Münchner Flüchtlingsrat e.V. Anteilige Personalkosten für ?Infobus für Flüchtlinge? vom 01.08.-31.12.2020 5.841,86 ?, AZ: 0262.0-15-0352	20-26 / V 00870 (SitzungsVorlage)
6.	(E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. Kulturlieferdienst vom 05.06.2020 ? 30.09.2020 2.500,00 ? / Az. 0262.0-15-0347	20-26 / V 00768 (SitzungsVorlage)
2.2	Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
2.2.1	UA Budget und Allgemeines
2.2.2	UA Bau und Mobilität
2.2.3	UA Stadtteilentwicklung
2.2.4	UA Planung
2.2.5	UA Schule, Soziales und Kultur
2.2.6	UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
2.2.7	ohne Vorberatung im UA
3	Bürgeranliegen
3.1	UA Budget und Allgemeines
3.2	UA Bau und Mobilität
1.	Kreillerstraße: Buslinienanbindung	20-26 / T 002108 (Bürger)	Beantwortung durch den UA-Vorsitzenden (Erledigt)
2.	Spertentalstraße: Belegung von Parkplätzen durch Dauerparker sowie Blockierung durch Sattelschlepper	20-26 / T 002226 (Bürger)	siehe Protokoll (In Bearbeitung)
3.	Kreuzung Bajuwarenstraße/Wasserburger Landstraße: Forderung eines rot markierten Fahrradweges	20-26 / T 002343 (Bürger)	siehe Protokoll (In Bearbeitung)
4.	Hugo-Weiss-Strasse - Überschwemmungsprobleme bei Starkregen	20-26 / T 002433 (Bürger)	siehe Protokoll (In Bearbeitung)
5.	Bahnstraße: Sicherstellung der Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h	20-26 / T 002475 (Bürger)	Beantwortung durch BAG (Erledigt)
6.	Riemer See: Beschwerde über die Parkplatzsituation	20-26 / T 002594 (Bürger)	Beantwortung durch den UA-Vorsitzenden (Erledigt)
7.	Turnerstraße: Bitte um Prüfung des folgenden Lösungsvorschlags gegen die Parkplatznot 1. Aufhebung des absoluten Haltverbotes (Z. 283) auf einer der beiden Straßenseiten. 2. Anbringung von Stempen auf dem gegenüberliegenden Gehweg auf der der Fahrbahn zugewandten Seite. Dies in einem solchen Abstand, dass ein Befahren des Gehweges nicht mehr möglich ist.	20-26 / T 002597 (Bürger)	siehe Protokoll (In Bearbeitung)
8.	Astrid-Lindgren-Straße: Keine Benutzung des Platzes zwischen der Berufsschule und der Förderschule als Parkplatz	20-26 / T 002598 (Bürger)	siehe Protokoll (In Bearbeitung)
3.3	UA Stadtteilentwicklung
3.4	UA Planung
1.	Monikastraße 3: Stellungnahme zum Bauvorhaben mit 7 Wohneinheiten	20-26 / T 002110 (Bürger)	siehe Protokoll (In Bearbeitung)
2.	Rosamundenstraße 9: Nutzung des Hauses zum Ärgernis der Nachbarn	20-26 / T 002214 (Bürger)	siehe Protokoll (In Bearbeitung)
3.5	UA Schule, Soziales und Kultur
1.	Schulbauoffensive: Nachholbedarf für den 15. Stadtbezirk Trudering-Riem	20-26 / T 002430 (Bürger)	Kontaktaufnahme durch den UA-Vorsitzenden (Erledigt)
2.	Kinderspielplatz in der Heuluss, Ecke Tsingtauer Straße: Bitte um Unterstützung gegen Lärmbelästigungen	20-26 / T 002554 (Bürger)	OT-Organisation durch den UA-Vorsitzenden (Erledigt)
3.6	UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.	Zerstörung Biotop am Karl-Breu-Weg in Trudering	20-26 / T 002432 (Bürger)	siehe Protokoll (In Bearbeitung)
2.	Riemer See und Riemer Park: Verbesserung der Reinigung	20-26 / T 002599 (Bürger)	siehe Protokoll (Vertagt)
3.7	ohne Vorberatung im UA
4	Anträge von BA- Mitgliedern
4.1	UA Budget und Allgemeines
1.	Gedenkveranstaltung am 09.11.2020 auf dem Platz der Menschenrechte	20-26 / T 002071 (BA-Mitglieder)	Weiterleitung an D2BA (Erledigt)
4.2	UA Bau und Mobilität
1.	Umsetzung von Fahrradzonen als neuer Bestandteil der StVO als Truderinger-Riemer-Messestädter Pilotprojekte zur Unterstützung eines sicheren und dichten Rad-Vorrang-Netzes für Alltags-, Schul- und Freizeitverkehr im 15. Stadtbezirk	20-26 / T 001298 (BA-Mitglieder)	siehe Protokoll (In Bearbeitung)
2.	ABGESETZT Bahnstraße - Erhöhung der Verkehrssicherheit	20-26 / T 001299 (BA-Mitglieder)
3.	Bebauungsplangebiet, 5. Bauabschnitt Messestadt - Berücksichtigen und Umsetzen von neuen energetischen, ökologischen und verkehrlichen Standards	20-26 / T 002085 (BA-Mitglieder)	siehe Protokoll (In Bearbeitung)
4.	Änderung der bestehenden Parkverbotszonen in der Solalindenstraße zwischen Friedenspromenade und Ernastraße	20-26 / T 002196 (BA-Mitglieder)	siehe Protokoll (In Bearbeitung)
4.3	UA Stadtteilentwicklung
1.	Bebauungsplangebiet, 5. Bauabschnitt Messestadt - Berücksichtigen und Umsetzen von neuen energetischen, ökologischen und verkehrlichen Standards	20-26 / T 000382 (BA-Mitglieder)	Beschluss unter 4.2.3 (Erledigt)
2.	ABGESETZT Für eine faire Finanzierung der Umfahrung Kirchtrudering - keine Überstrapazierung der SOBON	20-26 / T 001217 (BA-Mitglieder)
3.	Sicherstellung der Betriebsbereitschaft sowie regelmäßige Überprüfung und Wartung der SOS-Notrufsäulen mit PV-Versorgung am Riemer See	20-26 / T 002197 (BA-Mitglieder)	siehe Protokoll (Vertagt)
4.4	UA Planung
4.5	UA Schule, Soziales und Kultur
1.	Veranstaltung "Sommer in der Stadt" - grundsätzliche Unterstützung unter Vorbehalt der Umsetzung von hygienegerechten Maßgaben	20-26 / T 000378 (BA-Mitglieder)	siehe Protokoll (In Bearbeitung)
4.6	UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.	Müllentsorgung rund um den Riemer See und in den Waldgrundstücken des Riemer Parks durch die Stadt München sowie durch Parkbesucher*innen und Anwohner*innen veranlassen	20-26 / T 001293 (BA-Mitglieder)	siehe Protokoll (Vertagt)
4.7	ohne Vorberatung im UA
1.	Städtisches Telefonbuch an BA-Mitglieder aushändigen	20-26 / T 002450 (BA-Mitglieder)	siehe Protokoll (In Bearbeitung)
2.	Den Tribünen-Kopfbau zukunftsfähig und gesellschaftsfähig machen ? Teil 1	20-26 / T 002521 (BA-Mitglieder)	siehe Protokoll (In Bearbeitung)
3.	Den Tribünen-Kopfbau zukunftsfähig und gesellschaftsfähig machen ? Teil 2	20-26 / T 002526 (BA-Mitglieder)	siehe Protokoll (Erledigt)
4.	Den Tribünen-Kopfbau zukunftsfähig und gesellschaftsfähig machen ? Teil 3	20-26 / T 002530 (BA-Mitglieder)	siehe Protokoll (In Bearbeitung)
5.	Fahrradweg auf der Westseite der Schwablhofstraße im Bereich der Bahnunterführung in Nord-Süd-Richtung verlaufend besser markieren	20-26 / T 002444 (BA-Mitglieder)	siehe Protokoll (Vertagt)
6.	Ausbau und Aufwertung der Fahrradständer an der U-Bahn-Station Moosfeld durch zusätzliche Fahrradstellplätze und Verbesserung der Beleuchtung	20-26 / T 002518 (BA-Mitglieder)	Beschluss unter 5.2.1 (Erledigt)
7.	S-Bahn-Vision Zero: keine Signalstörungen, keine Stellwerksstörungen	20-26 / T 002533 (BA-Mitglieder)	siehe Protokoll (In Bearbeitung)
8.	Zwei Jahre überfällig: Antrag ?Sanierung ?Am Hochacker? jetzt anpacken, statt auf die ?lange Bank schieben? ? (14-20 B 04269)	20-26 / T 002534 (BA-Mitglieder)	siehe Protokoll (In Bearbeitung)
9.	Einrichtung eines Zebrastreifens in der Astrid-Lindgren-Straße zwischen Eingang Berufschulzentrum und Einkaufszentrum	20-26 / T 002549 (BA-Mitglieder)	siehe Protokoll (In Bearbeitung)
10.	Umbau der städtischen Grünfläche am Grundstück Drosselweg/Mauerseglerstraße von einer Autoabstellfläche in einen wohnortnahen "Taschenpark" und/oder in eine biotopartige Naturfläche/Ausgleichsfläche	20-26 / T 002552 (BA-Mitglieder)	siehe Protokoll (In Bearbeitung)
11.	Truderinger-Riemer Fahrradoffensive Teil 4 ? Aufbau eines sicheren und dichten Rad-Vorrang-Netzes für Alltags-, Schul- und Freizeitverkehr innerhalb des 15. Stadtbezirks und in benachbarte Stadtbezirke bzw. Nachbar-Kommunen	20-26 / T 002579 (BA-Mitglieder)	siehe Protokoll (In Bearbeitung)
12.	Radwegverbindung Emplstraße ? Riemer Park für querende Radler im Bereich Manchester-Platz sicherer machen	20-26 / T 002581 (BA-Mitglieder)	siehe Protokoll (In Bearbeitung)
13.	Nicht an Kindern und Jugendlichen sparen!	20-26 / T 002582 (BA-Mitglieder)	siehe Protokoll (In Bearbeitung)
14.	Öffentliche Plätze in der Messestadt gemeinsam gestalten ? Anwohnende informieren und mit Patenprojekt einbinden	20-26 / T 002583 (BA-Mitglieder)	siehe Protokoll (In Bearbeitung)
15.	Kein Sport im Freien? Was ist erlaubt und was nicht?	20-26 / T 002584 (BA-Mitglieder)	siehe Protokoll (In Bearbeitung)
16.	Wintermarkt in der Messestadt ? den Willy-Brandt-Platz endlich nutzen!	20-26 / T 002585 (BA-Mitglieder)	siehe Protokoll (In Bearbeitung)
17.	Black Lives Matter: Truderinger ?Kolonialviertel? neu betrachten	20-26 / T 002587 (BA-Mitglieder)	siehe Protokoll (Vertagt)
18.	Lithiumgewinnung aus Geothermie ? ein Thema auch für München?	20-26 / T 002589 (BA-Mitglieder)	siehe Protokoll (In Bearbeitung)
19.	Finanzierung der Umfahrung Kirchtrudering (Zur Behandlung mit TOP 4.3.2)	20-26 / T 002591 (BA-Mitglieder)	siehe Protokoll (In Bearbeitung)
5	Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
5.1	UA Budget und Allgemeines
1.	Stadtbezirksbudget Erhöhung des Anteils für eigene Veranstaltungen im SB 15	20-26 / T 002101 (Unterrichtung)	siehe Protokoll (Erledigt)
2.	MIP - Anhörungsverfahren: Fortschreibung für die Jahre 2019 bis 2023/2024: Antwortschreiben auf die Vorschläge des BA 15 und Verweis auf Befassung ab dem Monat 11/2020	20-26 / T 002115 (Unterrichtung)	siehe Protokoll (Erledigt)
3.	(U) Namenlose Plätze der Messestadt ? Namen geben Identität BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06935 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem vom 17.10.2019 Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 18400 BA-Antrag: 14-20 / B 06935 Namenlose Plätze der Messestadt ? Namen geben Identität	20-26 / V 00138 (SitzungsVorlage)	Beschluss unter 5.5.3
5.2	UA Bau und Mobilität
1.	Trudering sattelt um ? endlich moderne zeitgemäße und ausreichend große Fahrradabstellanlagen am Truderinger Bahnhof Nord u. Süd sowie U-Bhf. Moosfeld	14-20 / B 04461 (BA-Antrag)	siehe Protokoll
2.	Trudering sattelt um - endlich moderne zeitgemäße und ausreichend große Fahrradabstellanlagen am Truderinger Bahnhof: Wohin mit den 850 Fahrrädern am Bahnhof Trudering Süd? ? Mut zu einer Fahrrad-Tiefgarage als Münchner Pilotprojekt	14-20 / B 05415 (BA-Antrag)	siehe Protokoll
3.	Anschluss der Kreillerstraße im Teilbereich Wasserburger Landstraße/Bajuwarenstrasse und Schatzbogen an den ÖPNV	14-20 / B 06073 (BA-Antrag)	siehe Protokoll
4.	Verbindungsweg zwischen Georg-Kerschensteiner-Straße und Lehrer-Wirth-Straße	14-20 / B 07067 (BA-Antrag)
5.	Fahrradabstellsituation am Bus- / S- / U-Bahnhof Trudering	14-20 / B 07068 (BA-Antrag)	siehe Protokoll
6.	(E) Sanierung von Fuß- und Radwegen im Stadtbezirk 15; Horst-Salzmann-Weg (Ziffer 3) Wasserburger Landstraße zur St.-Augustinus-Straße (Ziffer 4) Am Hochacker zur Fauststraße (Ziffer 5) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02861 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem am 10.10.2019 Sanierung von Fuß- und Radwegen im Stadtbezirk 15: Horst-Salzmann-Weg (Ziffer 3) Wassserburger Landstraße zur Augustinusstraße (Ziffer 4) Am Hochacker zur Fauststraße (Ziffer 5) Zwischenstandsmeldung	20-26 / T 002106 (Unterrichtung)	siehe Protokoll (Vertagt)
7.	Xaver-Weismor-Straße: Erneuerung des Fahrbahnbelags am Bahnübergang	20-26 / T 002107 (Unterrichtung)	siehe Protokoll (Erledigt)
5.3	UA Stadtteilentwicklung
5.4	UA Planung
5.5	UA Schule, Soziales und Kultur
1.	Aufenthaltsräume für (jüngere) Jugendliche in der Messestadt Riem	14-20 / B 06791 (BA-Antrag)	siehe Protokoll
2.	Attraktive Gestaltung der Mauern im Wohngebiet der Messestadt BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07390	20-26 / T 002087 (Anhörung)	Beschluss unter 5.6.1 (Erledigt)
3.	(U) Namenlose Plätze der Messestadt ? Namen geben Identität BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06935 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem vom 17.10.2019	20-26 / T 002091 (Anhörung)	siehe Protokoll (Vertagt)
4.	Wasser-, Strom- und Wärmeverbräuche bei Schulen und Kitas	20-26 / T 002095 (Unterrichtung)	Kontaktaufnahme durch den UA-Vorsitzenden
5.	Tangastraße / Waterbergstraße: Aufwertung der Grünfläche durch Sportgeräte	14-20 / B 06790 (BA-Antrag)
6.	Übersicht der Termine im Jahr 2020 - (Groß)Veranstaltungen auf den Reitanlagen Riem	20-26 / T 002104 (Unterrichtung)	siehe Protokoll (Erledigt)
5.6	UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.	Attraktive Gestaltung der Mauern im Wohngebiet der Messestadt	14-20 / B 07390 (BA-Antrag)	siehe Protokoll
2.	Riemer Park: Anpflanzung von 500 Bäumen (vornehmlich Obst- und Nussbaumarten)	14-20 / B 07607 (BA-Antrag)	siehe Protokoll
3.	Wasser-, Strom- und Wärmeverbräuche bei Schulen und Kitas	14-20 / T 042375 (Unterrichtung)	Beschluss unter 5.5.4 (Erledigt)
5.7	ohne Vorberatung im UA
6	Bürger-/Einwohnerversammlung
7	Anhörungsfälle der Verwaltung
7.1	UA Budget und Allgemeines
7.2	UA Bau und Mobilität
1.	Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen zum verkehrlichen Grundsatzbeschluss für den Münchner Südosten - Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16391	20-26 / T 002286 (Anhörung)	siehe Protokoll (Erledigt)
2.	Verkehrsgutachten für die Stadtbezirke 13, 14 und 15 Empfehlung Nr. 14-20 / E 02705 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim am 11.07.2019 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom (SB) Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 18158 Frist zur Stellungnahme bis spätestens 14.08.2020	20-26 / T 002434 (Anhörung)	siehe Protokoll
3.	Vormerkung und verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Valentin-Linhof-Straße, Ecke Schatzbogen; Wegweisung KÜS Prüfstelle Frist zur Stellungnahme bis zum 12.08.2020	20-26 / T 002478 (Anhörung)	siehe Protokoll (Erledigt)
4.	Vollständige Veröffentlichung der Verkehrsgutachten für den Münchner Osten Empfehlung Nr. 14 - 20 / E 02712 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 Berg am Laim Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom (SB) Sitzungsvorlagen Nr. 20 ? 26 / V 00612 Bitte um Stellungnahme bis spätestens 14.08.2020	20-26 / T 002593 (Anhörung)	siehe Protokoll
5.	Pilotprojekt Lastenradstellplätze Pilotstandort an der Busplattform am Eingang der U-Bahn-Station "Messestadt Ost"	20-26 / T 002600 (Anhörung)
6.	Kurzfristige Maßnahmen für Fußgänger*innen in Zeiten von Corona Frist zur Stellungnahme bis zum 10.07.2020	20-26 / T 002622 (Anhörung)	siehe Protokoll (Erledigt)
7.	Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2021 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00551 Frist zur Stellungnahme bis zum 21.07.2020	20-26 / T 002732 (Anhörung)	siehe Protokoll (Erledigt)
7.3	UA Stadtteilentwicklung
1.	Überörtliche Verkehrsplanung im Raum München Ost: Abschlussbericht mit dem Entwurf einer Abschlusserklärung der Kommunen und Stadtbezirke	20-26 / T 002448 (Anhörung)
7.4	UA Planung
1.	Heilwigstraße 8 - Neubau zweier Mehrfamilienhäuser (insges.9 WE) mit Tiefgarage (9 Stpl.)	20-26 / T 001929 (Anhörung)
2.	Otto-Lederer-Weg - Neubau zweier Mehrfamilienhäuser (je 8 WE) mit Tiefgarage	20-26 / T 001930 (Anhörung)
3.	Toni-Schmid-Straße 19 - Neubau einer Wohnbebauung mit Tiefgarage (Var. 1) bzw. mit oberirdischen Garagen (Var. 2) - VORBESCHEID	20-26 / T 001931 (Anhörung)
4.	Am Moosfeld 3 - Nutzungsänderung: Büroräume zu Räume für kirchliche Zwecke	20-26 / T 001934 (Anhörung)
5.	Möwestraße 28 - Neubau eines Doppelhauses mit Carport	20-26 / T 001985 (Anhörung)
6.	Adelmannstraße 12 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garage - VORBESCHEID	20-26 / T 002428 (Anhörung)
7.	Brachsenstraße 8 - Neubau zweier Doppelhäuser mit 2 Garagen und 2 Carports - Hier: Haus 1	20-26 / T 002507 (Anhörung)
8.	Heilwigstraße 34 - Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage	20-26 / T 002508 (Anhörung)
9.	Mönchbergstraße 12 - Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage	20-26 / T 002509 (Anhörung)
10.	Schmuckerweg 4 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage	20-26 / T 002515 (Anhörung)
11.	Truderinger Straße 240 - Neubau zweier Wohngebäude mit Tiefgarage	20-26 / T 002522 (Anhörung)
12.	Königsseestr. 44 - Neubau eines 4-Familienhauses mit Garage	20-26 / T 002650 (Anhörung)
7.5	UA Schule, Soziales und Kultur
1.	Kinder-Aktions-Koffer - Ausschreibung für das Kalenderjahr 2021 (F: 31.08.2020)	20-26 / T 002202 (Anhörung)
7.6	UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
7.7	ohne Vorberatung im UA
8	Baumfällungen
8.1	Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde
1.	Gerstäckerstraße 6b Oberseestraße 5
8.2	Beantragte Baumfällungen
1.	Adelmannstr. 12 Am Hochacker 9 Askaripfad 4 Birkhahnweg 42 Böcklerweg 25 Brachsenstr. 8 Flußaalweg 4 Heilwigstraße 8 Heilwigstr. 34 Heilwigstraße 68 Hippelstr. 61 Hoferichterweg 28 Königsseestr. 44 Lachenmeyrstr. 22 Mädelegabelstraße 44 Mönchbergstr. 12 Möwestraße 28 Neusatzer Str. 14 Schmuckerweg 10 Tangastraße 82 Waldtruderinger Str. 28 Windbauerstr. 2b
9	Berichte des Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine
9.1	Berichte des Vorsitzenden
1.	Verkehrssichere Ertüchtigung der Friedrich-Creuzer-Straße im Abschnitt Friedenspromenade bis Alexisweg	20-26 / T 003611 (BA-Mitglieder)	siehe Protokoll (In Bearbeitung)
10	Unterrichtungen
10.1	UA Budget und Allgemeines
1.	Informationen zu Fragen zum Stadtbezirksbudget im Hinblick auf BA-Anträge zu "Sommer in der Stadt"	20-26 / T 002429 (Unterrichtung)
2.	Wildplakatierung Ecke Turner-/Waldschulstraße Information des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.07.2020 zu einem Bürgeranliegen	20-26 / T 002482 (Unterrichtung)
3.	Vollzug des BayStrWG; Gaststätte "Five Guys", Willy-Brandt-Platz 5, 81829 München Genehmigung einer Freischankfläche ab 01.07.2020	20-26 / T 002604 (Unterrichtung)
4.	Bürgerbeteiligung in München Beschluss ?Verbindliches Handbuch für Bürgerbeteiligung in München? vom 19.02.2020	20-26 / T 002736 (Unterrichtung)
10.2	UA Bau und Mobilität
1.	(U) Kurzfristige Maßnahmen für Fußgänger*innen unter Corona 1. Anlass 2. Stand und Weiterentwicklung des Ansatzes Saisonaler Stadträume 3. Verkehrsrechtliche Möglichkeiten für temporäre Maßnahmen 4. Verkehrliche Grundsätze und Kriterien bei der Auswahl 5. Umsetzbarkeit im Sommer 2020 6. Verfahren zur kurzfristigen Umsetzung 7. Konkrete Umsetzung saisonaler Stadträume 8. Infektionsschutz 9. Behandlung der Stadtrats- und BA-Anträge BA-Antrag: 20-26 / B 00061 Corona: Abstand für Fuß- und Radverkehr sicherstellen StR-Antrag: 20-26 / A 00098 Lebendige Straßen: Platz zum Spielen, Flanieren und Verweilen durch Nachbarschaftsstraßen in ganz München BA-Antrag: 20-26 / B 00039 Temporäre Sperrung von Straßen zum coronatauglichen Aufenthalt für Anwohner*innen ? mehr Bewegungsraum für Kinder und Familien BA-Antrag: 20-26 / B 00038 Umwidmung von Straßen in verkehrsberuhigte Zonen für die Dauer der Corona-Pandemie BA-Antrag: 20-26 / B 00006 Sommerstraßen und Parklets auch in Neuhausen ermöglichen BA-Antrag: 20-26 / B 00005 Temporäre Umwidmungen von Straßen der Münchner Altstadt; Eilantrag der Fraktion B90-Die Grünen vom 26.04.2020	20-26 / V 00606 (SitzungsVorlage)
2.	Teuchertstraße 23: Änderung/Ergänzung der verkehrsrechtlichen Erlaubnis vom 16.04.2020	20-26 / T 002111 (Unterrichtung)
3.	Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV: Graf-Lehndorff-Straße 1/2 - Nachtarbeiten zur Anlieferung eines Pelletspeichers	20-26 / T 002112 (Unterrichtung)
4.	(U) Quartiersgaragen für Neubaugebiete ? Parken und Wohnen entkoppeln Antrag Nr. 14-20 / A 05241 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 16.04.2019, eingegangen am 16.04.2019 StR-Antrag: 20-26 / A 00196 Quartiersgaragen für Neubaugebiete - Parken und Wohnen entkoppeln StR-Antrag: 14-20 / A 05241 Quartiersgaragen für Neubaugebiete ? Parken und Wohnen entkoppeln	20-26 / V 00436 (SitzungsVorlage)
5.	U-Bahn Station Messestadt West - überdachte Fahrradabstellanlage Rückmeldung des Baureferats zum Beschluss des BA 15 vom 18.06.2020	20-26 / T 002601 (Unterrichtung)
6.	Brenner Nordzulauf Erstes Dialogforum am 21.07.2020	20-26 / T 002602 (Unterrichtung)
10.3	UA Stadtteilentwicklung
1.	(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2019 ? 31.12.2019	20-26 / V 00762 (SitzungsVorlage)
2.	(U) Baulandmobilisierungsgesetz ? Verbändeanhörung - StR-Antrag: 20-26 / A 00189 Baulandmobilisierungsgesetz - Verbändeanhörung	20-26 / V 00726 (SitzungsVorlage)
3.	(U) Bürgerkonvent zu den Themen Wohnen und Verkehr in München Empfehlung Nr. 14-20/ E 02467 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 - Au-Haidhausen am 21.02.2019 Einrichtung einer "Koordinierungsstelle für Bürgerbeteiligung" mit adäquaten personellen und finanziellen Mitteln, die eine Bürgerbeteiligung auf Augenhöhe mit Verwaltung, Investoren und Entwicklern gewährleistet! Empfehlung Nr. 14-20 / E 02720 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim 11.07.2019 StR-Antrag: 20-26 / A 00054 Bürgerkonvent zu den Themen Wohnen und Verkehr in München StR-Antrag: 14-20 / A 06924 Bürgerkonvent zu den Themen Wohnen und Verkehr in München BV-Empfehlung: 14-20 / E 02720 Einrichtung einer "Koordinierungsstelle für Bürgerbeteiligung" mit adäquaten personellen und finanziellen Mitteln, die eine Bürgerbeteiligung auf Augenhöhe mit Verwaltung, Investoren und Entwicklern gewährleistet! BV-Empfehlung: 14-20 / E 02467 Bürgerkonvent zu den Themen Wohnen und Verkehr in München	14-20 / V 17470 (SitzungsVorlage)
10.4	UA Planung
1.	Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum - Abbruchanzeige: a) Rofanstraße b) Wachtelweg c) Gerstäckerstraße	20-26 / T 002109 (Unterrichtung)
2.	Energiebericht 2019 der GEWOFAG	20-26 / T 002603 (Unterrichtung)
3.	(U) Messestadt Riem Kopfbau und Tribünenanlage Sanierungskonzept und Nutzerbedarf 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Sanierung und Nutzung des denkmalgeschützten Tribünen-Kopfbaus in der Messestadt zügig und konsequent angehen Antrag Nr. 14-20 / A 05093 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 15.03.2019 Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17829 StR-Antrag: 20-26 / A 00149 Messestadt Riem Kopfbau und Tribünenanlage Sanierungskonzept und Nutzerbedarf 15. Stadtbezirk Trudering-Riem StR-Antrag: 20-26 / A 00139 Messestadt Riem Kopfbau und Tribünenanlage Sanierungskonzept und Nutzerbedarf 15. Stadtbezirk Trudering-Riem StR-Antrag: 20-26 / A 00138 Messestadt Riem - Kopfbau und Tribünenanlage Sanierungskonzept und Nutzerbedarf 15. Stadtbezirk Trudering-Riem StR-Antrag: 14-20 / A 05093 Sanierung und Nutzung des denkmalgeschützten Tribünen-Kopfbaus in der Messestadt zügig und konsequent angehen	20-26 / V 00237 (SitzungsVorlage)
10.5	UA Schule, Soziales und Kultur
1.	Vollzug der städtischen Grünanlagensatzung: Riemer Park - Gymnastikprogramm (Fit im Park)	20-26 / T 002114 (Unterrichtung)
2.	Erteilung einer Ausnahmegenehmigung für die Benutzung der städtischen öffentlichen Grünanlagen: Riemer Park - Skateboardanlage für Skateboardkurse	20-26 / T 002207 (Unterrichtung)
10.6	UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.	(U) Wildtiere bei Bauvorhaben berücksichtigen Antrag Nr. 14-20 / A 05059 von Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Jens Röver vom 01.03.2019, eingegangen am 01.03.2019 StR-Antrag: 14-20 / A 05059 Wildtiere bei Bauvorhaben berücksichtigen	20-26 / V 00666 (SitzungsVorlage)
2.	(U) Artenschutz Mehr Artenschutz bei den städtischen Gesellschaften GWG, GEWOFAG, SWM und München Klinik Antrag Nr. 14-20 / A 06662 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 04.02.2020, eingegangen am 04.02.2020 Artenvielfalt auch in München VIII Ein Jahr Volksbegehren Rettet die Bienen! ? Artenvielfalt auf Flächen der städtischen (Wohnungsbau-) Gesellschaften sicherstellen Antrag Nr. 14-20 / A 06721 von der ÖDP vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020 StR-Antrag: 20-26 / A 00224 Artenschutz TOP 1 StR-Antrag: 20-26 / A 00222 TOP 1: Artenschutz Mehr Artenschutz bei den städtischen Gesellschaften GWG, GEWOFAG, SWM und München Klinik StR-Antrag: 14-20 / A 06721 Artenvielfalt auch in München VIII Ein Jahr Volksbegehren Rettet die Bienen! ? Artenvielfalt auf Flächen der städtischen (Wohnungsbau-) Gesellschaften sicherstellen StR-Antrag: 14-20 / A 06662 Mehr Artenschutz bei den städtischen Gesellschaften GWG, GEWOFAG, SWM und München Klinik	20-26 / V 00632 (SitzungsVorlage)
3.	(U) EU-Projekt Förderantrag ?JUSTNatur:activation of nature-based solutions for a just low carbon transition?	20-26 / V 00431 (SitzungsVorlage)
4.	Auskunft des Baureferats, Gartenbau zu einer Anfrage einer Bürgerin zum Baufortschritt und zur Gestaltung der Plätze in der Messestadt, insbesondere dem Platz an der Selma-Lagerlöf-Straße	20-26 / T 002536 (Unterrichtung)
10.7	ohne Vorberatung im UA