RIS - Bereich Bezirksausschuss - BA-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Uhr liegt auf einem Tageskalenderauszug

BA-Sitzungen

Ausschuss:
Termin:
Donnerstag 23. Juli 2020, 19:00 Uhr
Sitzungsort:
Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstr. 32, 81825 München

Tagesordnung

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorgang / Typ Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
1 Allgemeines
1.1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.2 Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1. zu 2.2.1.8 (E) Stadtbezirksbudget
fpkk GbR
Herbstakademie des fpkk im Kulturbunt Haus vom 02.-06.09.2020
4.500,00 ? / Az. 0262.0-16-0350
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00716
Änderungsvorlage:
Es wird ein Zuschuss in Höhe von 3.700,00 ? beantragt

2.2.1.10 (E) Stadtbezirksbudget
Kultur & Spielraum e.V.
Spielstadt Mini-München vom 27.07. - 14.08.2020
7.500,00 ? / Az. 0262.0-16-0354
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00955
Dringlichkeitsantrag des BA-Vorsitzenden vom 20.07.2020 zur Aufnahme auf die
Tagesordnung

2.2.1.11 (E) Stadtbezirksbudget
KJR München Stadt für Regsam FAK Jugend Ramersdorf/Perlach; Einrichtung KJT ZeitFrei
Bloc Party 83 vom 03.-05.09.2020
14.820,00 ? / Az. 0262.0-16-0
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01045
Dringlichkeitsantrag von Frau Katzinger vom 23.07.2020 zur Aufnahme auf die
Tagesordnung

2.2.1.12 (E) Stadtbezirksbudget
KJR München Stadt für Regsam FAK Jugend Ramersdorf/Perlach; Einrichtung KJT ZeitFrei
Stadtteilevent Länderkochen am 25.09.2020
3.200,00 ? / Az. 0262.0-16-0
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01046
Dringlichkeitsantrag von Frau Katzinger vom 23.07.2020 zur Aufnahme auf die
Tagesordnung

2.2.2.1 Wanderbühne des Kulturreferats im Stadtbezirk 16 ? Ramersdorf-Perlach
Vorschlag des Kulturreferats zur Bestellung und Bespielung der Wanderbühne als städtische Leistung in Höhe von 3.500,00 ?
Dringlichkeitsantrag des BA-Vorsitzenden vom 20.07.2020 zur Aufnahme auf die
Tagesordnung

2. zu 3.1.2 Verkehrsprobleme Friedrich-Creuzer-Str.
Bürgeranliegen vom 28.05.2020
(vertagt aus der Sitzung am 25.06.2020)
Dringende verkehrssichere Ertüchtigung der Friedrich-Creuzer-Straße im Abschnitt Friedenspromenade bis Alexisweg
Antrag des BA 15 aus der Sitzung am 16.07.2020 auf Initiative des UA Bau und
Mobilität

zu 3.1.14 Bitte um konsequenteres Vorgehen gegen das Parken von Fahrzeugen auf dem Gehweg
Bürgeranliegen vom 09.07.2020
Von der Tagesordnung abgesetzt, da der BA 14 zuständig ist.

zu 3.5.3 Bauvorhaben Strehleranger 2: Beschwerde über die Forderung nach einer Errichtung von sehr hohen Schallschutzmauern im Gutachten über den Schallschutz, Forderung einer Umgestaltung des Bauvorhabens mit Vorschlägen zu dieser und Beschwerde über die Baustelle
Bürgeranliegen vom 02.07.2020
Rückmeldung vom 15.07.2020 mit weiteren Fragen zu dem Bauvorhaben

zu 3.5.5 Bauvorhaben Strehleranger 2: Bitte um eine verbindliche Information, ob eine sehr hohe Schallschutzwand, wie sie im Gutachten zum Schallschutz gefordert wird, tatsächlich realisiert werden könnte und Vorschlag einer anderen Ausrichtung der Gebäude
Bürgeranliegen vom 05.07.2020
Protest gegen die sehr hohe Schallschutzwand durch die Anwohner des Adolf-Baeyer-Damms 2-26 und Forderung einer angemessenen Alternative
Zuleitung vom 15.07.2020

3. 3.5.9 Bauvorhaben Strehleranger 2: Beschwerde über Mängel bei der Vorstellung des Bauvorhabens sowie dessen Umfang und die Forderung nach einer Errichtung von sehr hohen Schallschutzmauern im Gutachten über den Schallschutz
Bürgeranliegen vom 11.07.2020

zu 4.1.4 Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2021
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates am 22.07.2020
Frist zur Stellungnahme bis zum 21.07.2020; keine Fristverlängerung möglich, da der Sitzungstermin nicht verschoben werden kann
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00551
Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der
BA-Satzung

zu 4.6.1.4 Veranstaltung im Freien in einer Grünanlage;
Hier: "Sommer in der Stadt" am 25.07.2020
Frist zur Stellungnahme bis zum 17.07.2020
Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der
BA-Satzung

4.6.1.5 Veranstaltung im Freien in einer Grünanlage;
Hier: Informationsstand zur Stadtsanierung, vom 17.08.-13.09.2020
Frist zur Stellungnahme bis zum 05.08.2020

5.2.3.1 Dringlichkeitsantrag ?Runder Tisch Pedro?
Dringlichkeitsantrag des Beauftragten für Unterkunftsanlagen und Wohnen vom 19.05.2020
Antwortschreiben der GEWOFAG vom 13.07.2020 zum Runden Tisch am 08.07.2020 zur Nutzungsänderung und Vermietung am Hanns-Seidel-Platz an die Suchtfachstelle Ost

1.3 Protokoll der vergangenen Sitzung
1. Protokolle
1.4 Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5 Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.6 Abberufung des Sonderausschusses für die Sitzung am 23. Juli 2020
1. Benennung von Beiräten
(vertagt aus der Sitzung am 25.06.2020)
20-26 / T 001439
(Entscheidung)
2. Schaukästen
(vertagt aus der Sitzung am 25.06.2020)
20-26 / T 001440
(Entscheidung)
1.9 Sonstiges
2 Entscheidungsfälle
2.1 Mobilität
2.2 Kultur und Stadtbezirksbudget
2.2.1 Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007
Beschlussvorlagen des Direktoriums
1. (E) Stadtbezirksbudget
Hidalgo Community e.V.
Kunstlied-Festival "Street Art Song" am 12.09.2020 (Ersatztermin: 08.05.2021)
1.000,00 ?, AZ: 0262.0-16-0344
(vertagt aus der Sitzung am 25.06.2020)
20-26 / V 00572
(SitzungsVorlage)
2. (E) Stadtbezirksbudget
SVN München e.V.
Bewegungsangebot im Ganztag an der Grundschule am Pfanzeltplatz vom 08.09.2020 - 29.07.2020
3.462,00 ? / Az. 0262.0-16-0349
20-26 / V 00696
(SitzungsVorlage)
3. (E) Stadtbezirksbudget
Quarter M gGmbH
Die Wertebank - geteilte Werte in der Nachbarschaft vom 01.08.2020 - 31.07.2021
1.200,00 ? / Az. 0262.0-16-0352
20-26 / V 00840
(SitzungsVorlage)
4. (E) Stadtbezirksbudget
Feierwerk e.V.
Gesellschaftsspiele / Spielen mit Ton vom 10.-13.08.2020 und 31.08.-03.09.2020
1.162,50 ? / Az. 0262.0-16-0353
20-26 / V 00856
(SitzungsVorlage)
5. (E) Stadtbezirksbudget
Caritasverband der Erzdiözese München und Freising e.V.
Sommerspielaktion 2020 vom 03.-07.08.2020
2.377,50 ? / Az. 0262.0-16-0351
20-26 / V 00795
(SitzungsVorlage)
6. (E) Stadtbezirksbudget
Isarlust e.V.
Kulturlieferdienst vom 05.06.2020 ? 30.09.2020
2.500,00 ? / Az. 0262.0-16-0348
20-26 / V 00769
(SitzungsVorlage)
7. (E) Stadtbezirksbudget
Condrobs e.V.
Freizeitfahrt der vollbetreuten Wohngemeinschaft Puerto in den Sommerferien 2020
3.295,00 ? / Az. 0262.0-16-0347
20-26 / V 00699
(SitzungsVorlage)
8. (E) Stadtbezirksbudget
fpkk GbR
Herbstakademie des fpkk im Kulturbunt Haus vom 02.-06.09.2020
4.500,00 ? / Az. 0262.0-16-0350
20-26 / V 00716
(SitzungsVorlage)
vertagt
9. (E) Stadtbezirksbudget
Elternbeirat der Grundschule Führichstraße
SVN - Sport im Ganztag von September 2020 bis Juli 2021
4.000,00 ? / Az. 0262.0-16-0355
20-26 / V 00914
(SitzungsVorlage)
10. (E) Stadtbezirksbudget
Kultur & Spielraum e.V.
Spielstadt Mini-München vom 27.07. - 14.08.2020
7.500,00 ? / Az. 0262.0-16-0354
20-26 / V 00955
(SitzungsVorlage)
11. (E) Stadtbezirksbudget
KJR München Stadt für Regsam FAK Jugend Ramersdorf/Perlach; Einrichtung KJT ZeitFrei
Bloc Party 83 vom 03.-05.09.2020
14.820,00 ? / Az. 0262.0-16-0
20-26 / V 01045
(SitzungsVorlage)
12. (E) Stadtbezirksbudget
KJR München Stadt für Regsam FAK Jugend Ramersdorf/Perlach; Einrichtung KJT ZeitFrei
Stadtteilevent Länderkochen am 25.09.2020
3.200,00 ? / Az. 0262.0-16-0
20-26 / V 01046
(SitzungsVorlage)
vertagt
2.2.2 Weitere Entscheidungen
2.3 Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
2.4 Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
2.5 Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
2.6 Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
2.7 Sonstige
3 Anträge
3.1 Mobilität
1. Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, PopUp-Radwege nach Berliner Vorbild in Ramersdorf-Perlach zu prüfen und nach Möglichkeit umzusetzen. Der BA 16 schlägt als geeignete Strassen hierfür die Ottobrunner Strasse und die Hechtseestrasse stadtauswärts bis zur Adam-Berg-Strasse vor.
Antrag der Bündnis 90/ Die Grünen und der FW/ÖDP Fraktionen im BA 16 vom 15.05.2020
(vertagt aus der Sitzung am 25.06.2020)
20-26 / T 000320
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
2. Verkehrsprobleme Friedrich-Creuzer-Str.
Bürgeranliegen vom 28.05.2020
(vertagt aus der Sitzung am 25.06.2020)
20-26 / T 001357
(Bürger)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
3. Parksituation Berger-Kreuz-Str. und Hofangerstr.
Bürgeranliegen vom 15.05.2020
(vertagt aus der Sitzung am 25.06.2020)
20-26 / T 001392
(Bürger)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
4. Parksituation Ballaufstr. / Uppenbornstr. zwischen Ring und Berger-Kreuz-Str.
Bürgeranliegen vom 15.05.2020
(vertagt aus der Sitzung am 25.06.2020)
20-26 / T 001393
(Bürger)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
5. Mängel bei dem Fußgänger- und Radfahrerüberweg Kirchseeoner Str. über den Innsbrucker Ring zur Hechtseestr.
Bürgeranliegen vom 15.05.2020
(vertagt aus der Sitzung am 25.06.2020)
20-26 / T 001394
(Bürger)
In einen Ortstermin vertagt
(Vertagt)
6. Fehlender Fahrradweg bei der Fahrbahnrenovierung der Kirchseeoner Str. im April 2020
Bürgeranliegen vom 15.05.2020
(vertagt aus der Sitzung am 25.06.2020)
20-26 / T 001395
(Bürger)
In einen Ortstermin vertagt
(Vertagt)
7. Kurzparkzone Sebastian-Bauer-Str. auf Höhe der evangelischen Kirche
Antrag des BA-Vorsitzenden auf Bitte der Pfarrerin vom 24.06.2020
20-26 / T 001951
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
8. Bitte um bessere Ausschilderung der Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h in der Bayerwaldstraße, Hofer Straße, Nailastraße, Unterbiberger Straße, Weidener Straße, Winningstraße, Tempo-30-Zone Nr. 449 "Östlich Unterhachinger Straße"
Bürgeranliegen vom 02.07.2020
20-26 / T 002457
(Bürger)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
9. Busampel an der Kreuzung Putzbrunner Straße/Im Gefilde
Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 05.07.2020
20-26 / T 002833
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
10. Ausbau der Elektromobilität ? Standort für 10 Ladestationen auf dem Parkplatz des Eis- und Funsportzentrums Ost ? Staudingerstr.
Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 06.07.2020
20-26 / T 002834
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
11. Beseitigung der Engstelle des Alexiswegs zum Marieluise-Fleißer-Bogen
Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 08.07.2020
20-26 / T 002873
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
12. Die MVG wird gebeten bei den anstehenden Maßnahmen zum barrierefreien Umbau der Bushaltestellen die beiden Haltestellinseln Karl-Preis-Platz in der Rosenheimerstr. zu verbreitern, um die Sicherheit der Fahrgäste sicher zu stellen.
Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 07.07.2020
20-26 / T 002924
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
13. Die Stadt München und die MVG wird gebeten zu prüfen, ob die versiegelten Flächen an der Kreuzung Rosenheimerstr./ Anzingerstr reduziert und die Haltestellinseln verbreitet werden können.
Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 07.07.2020
20-26 / T 002925
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
14.
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Bitte um konsequenteres Vorgehen gegen das Parken von Fahrzeugen auf dem Gehweg
Bürgeranliegen vom 09.07.2020
20-26 / T 002955
(Bürger)
3.2 Kultur und Stadtbezirksbudget
1. Antrag: ?Unterstützung von Kleinkünstlern und Kleingastronomen während Corona - Zeitbefristete Eröffnung eines ?Fünften Weges? innerhalb der Anwendung des Stadtbezirksbudgets?
Antrag der FW/ÖDP Fraktion im BA 16 vom 09.06.2020
(vertagt aus der Sitzung am 25.06.2020)
20-26 / T 001418
(BA-Mitglieder)
Für erledigt erklärt
(Erledigt)
3.3 Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1. Bitte um Überprüfung und Erneuerung der Sandkästen im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Bürgeranliegen vom 03.05.2020
(vertagt aus der Sitzung am 25.06.2020)
20-26 / T 000316
(Bürger)
Für erledigt erklärt
(Erledigt)
2. Wasserentnahme für die Nahwärme- und Kälteversorgung
Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 08.07.2020
20-26 / T 002875
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
3. Einbeziehung des stadtklimatischen Gutachtens des Deutschen Wetterdienstes in das mikroklimatische Gutachten zum Schutz des Hachinger Tals
Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 07.07.2020
20-26 / T 002877
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
3.4 Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1. Studentische Nachhilfe für Schülerinnen und Schüler in Ramersdorf-Perlach
Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 09.06.2020
Hierzu: Geänderter Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 07.07.2020
(vertagt aus der Sitzung am 25.06.2020)
20-26 / T 001481
(BA-Mitglieder)
Briefe des BA an die Schulen zur Information
(Erledigt)
3.5 Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
1. Führichstraße 18 - 66: Bitte um Unterstützung des Antrags beim Bayerischen Landesamt für Denkmalpflege das Ensemble unter Denkmalschutz zu nehmen
Bürgeranliegen vom 06.07.2020
20-26 / T 002848
(Bürger)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
2. Bauvorhaben Strehleranger 2: Lärmschutz durch Bäume und Dachbegrünung anstatt der im Gutachten über den Schallschutz geforderten, sehr hohen Schallschutzmauern und Beschwerde über den Baustellenlärm
Bürgeranliegen vom 30.06.2020
20-26 / T 002850
(Bürger)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
3. Bauvorhaben Strehleranger 2: Beschwerde über die Forderung nach einer Errichtung von sehr hohen Schallschutzmauern im Gutachten über den Schallschutz, Forderung einer Umgestaltung des Bauvorhabens mit Vorschlägen zu dieser und Beschwerde über die Baustelle
Bürgeranliegen vom 02.07.2020
20-26 / T 002851
(Bürger)
Weiterleitung mit 3.5.2
4. Bauvorhaben Strehleranger 2: Beschwerde über die Forderung nach einer Errichtung von sehr hohen Schallschutzmauern im Gutachten über den Schallschutz
Bürgeranliegen vom 03.07.2020
20-26 / T 002852
(Bürger)
Weiterleitung mit 3.5.2
5. Bauvorhaben Strehleranger 2: Bitte um eine verbindliche Information, ob eine sehr hohe Schallschutzwand, wie sie im Gutachten zum Schallschutz gefordert wird, tatsächlich realisiert werden könnte und Vorschlag einer anderen Ausrichtung der Gebäude
Bürgeranliegen vom 05.07.2020
20-26 / T 002853
(Bürger)
Weiterleitung mit 3.5.2
6. Bauvorhaben Strehleranger 2: Beschwerde über die Forderung nach einer Errichtung von sehr hohen Schallschutzmauern im Gutachten über den Schallschutz sowie den Lärm und die Verschmutzung durch die Baustelle
Bürgeranliegen vom 06.07.2020
20-26 / T 002854
(Bürger)
Weiterleitung mit 3.5.2
7. Bauvorhaben Strehleranger 2:
1. Beschwerde über den im Vergleich zum Schulbetrieb höheren Lärm durch die Baustelle und über die Forderung nach einer Errichtung von sehr hohen Schallschutzmauern im Gutachten über den Schallschutz
2. Bitte um Installation einer Schulglocke, die nicht an schulfreien Tagen aktiviert ist
3. Bitte um Installation einer Beleuchtung des Schulgeländes, die Jahres- und Ferienzeiten berücksichtigt
Bürgeranliegen vom 08.07.2020
20-26 / T 002855
(Bürger)
Weiterleitung mit 3.5.2
8. Bauvorhaben Strehleranger 2: Beschwerde über die Forderung nach einer Errichtung von sehr hohen Schallschutzmauern im Gutachten über den Schallschutz und die Situierung des Bauvorhabens auf dem Grundstück
Bürgeranliegen vom 05.07.2020
20-26 / T 002857
(Bürger)
Weiterleitung mit 3.5.2
9. Bauvorhaben Strehleranger 2: Beschwerde über Mängel bei der Vorstellung des Bauvorhabens sowie dessen Umfang und die Forderung nach einer Errichtung von sehr hohen Schallschutzmauern im Gutachten über den Schallschutz Bürgeranliegen vom 11.07.2020 20-26 / T 003659
(Bürger)
Weiterleitung mit 3.5.2
3.6 Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1. Lärmbelästigungen und Verletzungen der Grünanlagenlagensatzung der LH München in der Grünanlage ?Wilramstraße? an der Ecke Schlesierstraße, Hohenaschauerstraße und Herrenchiemseestraße
Bürgeranliegen vom 04.07.2020
20-26 / T 002492
(Bürger)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
2. Mit Kunst und mehrsprachigen Hinweisen gegen Verschmutzung und Lärmbelästigungen an den Wertstoffinseln
Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 06.07.2020
20-26 / T 002832
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
3. Kundenfreundlichen Service an Stadtsparkassen in Ramersdorf-Perlach nicht zurückfahren
I. Aufrechterhaltung der Bargeldauszahlungen am Schalter
Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 08.07.2020
20-26 / T 002880
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
4. Kundenfreundlichen Service an Stadtsparkassen in Ramersdorf-Perlach nicht zurückfahren
II. Wiederaufnahme der vollen Geschäftszeiten an den Filialen
Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 08.07.2020
20-26 / T 002883
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
5. Sparkassen SB-Filiale in der Maximilian-Kolbe-Allee 8 schaffen
Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 08.07.2020
20-26 / T 002950
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
6. Lehren aus Corona I ? Arbeitsfähigkeit der Unterausschüsse erhalten
Sind virtuelle Unterausschusssitzungen mit Entschädigung für die Teilnehmer möglich?
Anfrage der CSU Fraktion im BA 16 vom 09.07.2020
20-26 / T 002952
(BA-Mitglieder)
siehe Protokoll
(In Bearbeitung)
7. Satzungslehren aus Corona II:
Notfallfonds aus dem Stadtbezirksbudget einrichten
Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 09.07.2020
20-26 / T 002954
(BA-Mitglieder)
vertagt
(Vertagt)
3.7 Sonstige Anträge
4 Anhörungen
4.1 Mobilität
1. Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO:
Weidener Straße; Errichtung eines absoluten Haltverbotes, Versetzung der Parkordnung
Hierzu: Skizze des Kreisverwaltungsreferats vom 08.07.2020
Frist zur Stellungnahme bis spätestens 08.07.2020; Fristverlängerung bis einschließlich 29.07.2020 beantragt
(vertagt aus der Sitzung am 25.06.2020)
20-26 / T 001374
(Anhörung)
2. Kurzfristige Maßnahmen für Fußgänger*innen in Zeiten von Corona
Frist zur Stellungnahme bis zum 10.07.2020
Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
20-26 / T 002363
(Anhörung)
3. Vollständige Veröffentlichung der Verkehrsgutachten für den Münchner Osten
Empfehlung Nr. 14 - 20 / E 02712 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 Berg am Laim
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom (SB)
Sitzungsvorlagen Nr. 20 ? 26 / V 00612
Bitte um Stellungnahme bis spätestens 14.08.2020
20-26 / T 002488
(Anhörung)
4. Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2021
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates am 22.07.2020
Frist zur Stellungnahme bis zum 21.07.2020; keine Fristverlängerung möglich, da der Sitzungstermin nicht verschoben werden kann
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00551
20-26 / T 002843
(Unterrichtung)
4.2 Kultur und Stadtbezirksbudget
1. Sommer in der Stadt
Anfrage des Kulturreferats, ob ein grundsätzliches Interesse an einer Beteiligung aus dem Budget des Bezirksausschusses an Gagen von Mitwirkenden bei Aktionen des Kulturreferats im Stadtbezirk besteht
Zuleitung vom 15.06.2020
E-Mail des BA-Vorsitzenden an das Referat für Arbeit und Wirtschaft mit der Bitte um Rückmeldung zum Sachstand und der Stellungnahme des BA 16 vom 28.05.2020
(vertagt aus der Sitzung am 25.06.2020)
20-26 / T 002273
(Anhörung)
4.3 Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1. Toiletten im öffentlichen Raum, Standortkatalog
Standort: Am Graben
20-26 / T 002841
(Anhörung)
2. Toiletten im öffentlichen Raum, Standortkatalog
Standort: Im Gefilde
20-26 / T 002842
(Anhörung)
4.4 Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1. Beteiligung von Kindern an der Stadtbezirksentwicklung - Gemeinsamer Einsatz des Kita-Stadtteil-Koffers und des Kinder-Aktions-Koffers
Bewerbung bis zum 31.08.2020 möglich
20-26 / T 001958
(Anhörung)
4.5 Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
4.5.1 Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
(Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1. Siedlerstr. 4 ? 851/0-Perlach ? Nutzungsänderung: Hobby- zu Aufenthaltsraum
Frist zur Stellungnahme bis zum 01.07.2020; Bitte um Fristverlängerung bis einschließlich 29.07.2020
(vertagt aus der Sitzung am 25.06.2020)
20-26 / T 001341
(Anhörung)
2. Carl-Wery-Str. ? 415/0-Perlach ? Neubau eines Gewerbe- und Bürogebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID (Carl-Wery- / Arnold-Sommerfeld-Str.)
Frist zur Stellungnahme bis zum 31.07.2020
(vertagt aus der Sitzung am 25.06.2020)
20-26 / T 001354
(Anhörung)
vertagt
(Vertagt)
3. Aribonenstr. ? 18419/0-Sektion IX ? Neubau eines kath. Pfarrheims und von 4 Reihenhäusern - VORBESCHEID
Frist zur Stellungnahme bis zum 31.07.2020
(vertagt aus der Sitzung am 25.06.2020)
20-26 / T 001355
(Anhörung)
4. Fritz-Schäffer-Straße 9 ? 1800/14-Perlach ? Revitalisierung eines bestehenden Bürogebäudes mit teilweiser Aufstockung und partieller Nutzungsänderung von Büro in Fitness, Gastronomie, Hotel, Beherbergungsstätte, Boarding und Kita, Schaffung zentraler Gebäudeerschließung und flexibler Büro-Nutzungseinheiten, Schaffung neuer außenliegender Fluchttreppenhäuser und Aufzüge
Frist zur Stellungnahme bis zum 03.08.2020
(vertagt aus der Sitzung am 25.06.2020)
20-26 / T 002277
(Anhörung)
vertagt
(Vertagt)
5. Hegelstr. 16 ? 2495/0-Perlach ? Abbruch eines Wohngebäudes, Neubau eines Einfamilienhauses mit teilgewerblicher Nutzung und Tiefgarage - VORBESCHEID
Frist zur Stellungnahme bis zum 29.07.2020
20-26 / T 002342
(Anhörung)
6. Pfanzeltpl. 12 ? 113/3-Perlach ? Nutzungsänderung einer Versammlungsstätte und eines Fremdenzimmers (1. OG) sowie eines Speichers (DG) zu einer Beherbergungsnutzung sowie Umbau der Gaststätte im EG
Frist zur Stellungnahme bis zum 29.07.2020
20-26 / T 002344
(Anhörung)
7. St.-Ingbert-Str. 12 ? 15671/38-Sektion VIII ? Umbau eines Wohn- und Bürogebäudes zu einem Wohnhaus - TEKTUR zu 1.2-2019-22453-31
Frist zur Stellungnahme bis zum 29.07.2020
20-26 / T 002345
(Anhörung)
8. Balanstr. 180 ? 16241/6-Sektion VIII ? Teilabbruch und Erweiterung der Garagen im Innenhof sowie Neubau einer Tiefgarage und Errichtung von vier Wohneinheiten - VORBESCHEID
Frist zur Stellungnahme bis zum 04.08.2020
20-26 / T 002346
(Anhörung)
9. Kagerstr. 9 ? 16257/2-Sektion VIII ? Neubau eines Betriebshofs für den Tiefbau T22 / Mitte und das Parkraummanagement Kagerstr. 9
Frist zur Stellungnahme bis zum 04.08.2020
20-26 / T 002347
(Anhörung)
4.5.2 Weitere Anhörungen
1. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/38
Arnold-Sommerfeld-Straße (südlich), Lise-Meitner-Weg (nördlich)
Frist zur Stellungnahme bis zum 27.07.2020
20-26 / T 002364
(Anhörung)
4.6 Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
4.6.1 Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen
Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1. Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen
Hier: Kirchseeoner Str., Zirkus Barnum vom 27.-30.08. und 03.-06.09.2020
Frist zur Stellungnahme bis zum 31.07.2020
20-26 / T 002351
(Anhörung)
2. Veranstaltung im Freien in einer Grünanlage;
Hier: Gottesdienst für Familien am 19.07.2020
Frist zur Stellungnahme bis zum 07.07.2020
Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
20-26 / T 002358
(Anhörung)
3. Veranstaltung in 3 städtischen Grünanlagen (& auf Privatgrund);
Hier: 'Mini-München findet Stadt! Ferienprogramm für Kinder' vom 27.07. bis einschl. 14.08.2020 in:
Bez. 16, Ramersdorf-Perlach - Ostpark
zusätzlich Bez. 21, Pasing - Wensauer Park und Bez. 11, Milbertshofen am Hart - Olympiapark
Frist zur Stellungnahme bis zum 15.07.2020
Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
20-26 / T 002606
(Anhörung)
4. Veranstaltung im Freien in einer Grünanlage;
Hier: "Sommer in der Stadt" am 25.07.2020
Frist zur Stellungnahme bis zum 17.07.2020
20-26 / T 002927
(Anhörung)
4.6.2 Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.6.3 Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
4.6.4 Weitere Anhörungen
4.7 Sonstige
5 Berichte
5.1 Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1 Baumschutz
5.1.2 Kinder
5.1.3 Jugend
5.1.4 Senioren/-innen
5.1.5 Gleichstellung
5.1.6 Unterkunftsanlagen und Wohnen/Mieterbeirat
5.1.7 Menschen mit Behinderung
5.1.8 Integration
5.1.9 Gegen Rechtsextremismus
51.10 Radverkehr
51.11 Internet
5.2 Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1 Mobilität
5.2.2 Kultur und Stadtbezirksbudget
5.2.3 Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
5.2.4 Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
5.2.5 Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
5.2.6 Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
6 Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
  in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
6.1 Mobilität
1. Auslastung der Tiefgaragen der städtischen Wohnungsbaugesellschaften in Ramersdorf-Perlach feststellen und Leerstände nutzen 14-20 / B 07500
(BA-Antrag)
2. Halteverbotsschild in der Herrenchiemseestraße/ Hohenauschauer Straße wieder anbringen 20-26 / B 00053
(BA-Antrag)
3. Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 über die Projektplanung
Projektname: Programm barrierefreie Bushaltestellen - hier: Adenauerring - Haltestelle Jakob-Kaiser-Straße Projekt-Nr.: 5725
Rückmeldung des Baureferats zum Prüfauftrag bezüglich einer gesicherten Querungsstelle im Zulauf der über die Ständlerstraße führenden Brücke
20-26 / T 002823
(Unterrichtung)
4. Anschaffung von Verkehrszähl- und Geschwindigkeitsmessgeräten ?TOPO-Boxen?
Auswertung der Befragung der Bezirksausschüsse und weiteres Vorgehen
20-26 / T 002858
(Unterrichtung)
5. Absperrpfosten Pfanzeltplatz
Information des Baureferats, dass die Absperrpfosten an der Grundschule am Pfanzeltplatz voraussichtlich Anfang Juli wieder angebracht werden.
20-26 / T 002859
(Unterrichtung)
6. Errichtung eines Zauns zwischen den Gleisen und einem Fussweg, der von der Kurve des Wichernweges zur Neubiberger Str. ausgehend entlang der Gleise verläuft
Antwort der DB vom 01.07.2020 zum Schreiben des BA
14-20 / B 05171
(BA-Antrag)
6.2 Kultur und Stadtbezirksbudget
6.3 Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1. Begrünung aller U-Bahn und Bushaltestellen insbesondere Neuperlach Süd / Pfanzeltplatz - keine Kompensation zum Ausbau Barrierefreiheit 14-20 / B 06991
(BA-Antrag)
6.4 Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1. In Ramersdorfer Stadtteilbibliothek "Bibliothek der Dinge" integrieren 14-20 / B 07518
(BA-Antrag)
2. Schulbauoffensive ? Forderung einer umfassenden Veranstaltung im Stadtteil Neuperlach zur Beteiligung des BA 16 an den Planungen des Referats für Bildung und Sport 14-20 / B 07001
(BA-Antrag)
3. Bauliche Veränderung an der gesperrten Tür des Dampfbades im Michaelibad 14-20 / B 07710
(BA-Antrag)
4. Zusätzliche Sporthallenkapazitäten in Neuperlach Süd schaffen 14-20 / B 07516
(BA-Antrag)
5. Steigende Schülerzahlen an der Grundschule Dietzfelbinger Platz
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06104
Antwort des Referats für Bildung und Sport zum Schreiben des Bezirksausschusses
20-26 / T 002844
(Unterrichtung)
6.5 Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
6.5.1 Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16
Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
1. Beowulfstr. 14 ? 2221/54-Perlach ? Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID 20-26 / T 002824
(Unterrichtung)
2. Gustav-Heinemann-Ring 125 ? 485/17-Perlach ? Aufstockung eines gewerblich genutzten Gebäudes - VORBESCHEID 20-26 / T 002825
(Unterrichtung)
3. Waldperlacher Str. 99? 2199/26-Perlach ? Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Mehrfachparkern 20-26 / T 002826
(Anhörung)
4. Oggersheimer Str. 25 ? 15852/4-Sektion VIII ? Neubau eines Mehrfamilienhauses (4WE) mit 2 Doppelparkern (4 Stpl.) 20-26 / T 002827
(Unterrichtung)
5. Karl-Marx-Ring 63-71 ? 1942/5-Perlach ? Schulbauoffensive - Neubau einer 5-zügigen Grundschule mit 3-fach Sporthalle und Tiefgarage und einem Haus für Kinder mit Sing- und Musikschule und THV-Wohnung 20-26 / T 002828
(Unterrichtung)
6. Schneewittchenstr. ? 2190/27-Perlach ? Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Tiefgarage (6 Stpl.) 20-26 / T 002829
(Unterrichtung)
6.5.2 Weitere Antworten der Verwaltung
6.6 Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1. Wertstoffcontainer Balan/Puechbergerstraße versetzen 20-26 / B 00054
(BA-Antrag)
6.7 Sonstige
7 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
  in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
7.1 Mobilität
1. (U) Kurzfristige Maßnahmen für Fußgänger*innen unter Corona
1. Anlass
2. Stand und Weiterentwicklung des Ansatzes Saisonaler Stadträume
3. Verkehrsrechtliche Möglichkeiten für temporäre Maßnahmen
4. Verkehrliche Grundsätze und Kriterien bei der Auswahl
5. Umsetzbarkeit im Sommer 2020
6. Verfahren zur kurzfristigen Umsetzung
7. Konkrete Umsetzung saisonaler Stadträume
8. Infektionsschutz
9. Behandlung der Stadtrats- und BA-Anträge

BA-Antrag: 20-26 / B 00061
Corona: Abstand für Fuß- und Radverkehr sicherstellen

StR-Antrag: 20-26 / A 00098
Lebendige Straßen: Platz zum Spielen, Flanieren und Verweilen durch Nachbarschaftsstraßen in ganz München

BA-Antrag: 20-26 / B 00039
Temporäre Sperrung von Straßen zum coronatauglichen Aufenthalt für Anwohner*innen ? mehr Bewegungsraum für Kinder und Familien

BA-Antrag: 20-26 / B 00038
Umwidmung von Straßen in verkehrsberuhigte Zonen für die Dauer der Corona-Pandemie

BA-Antrag: 20-26 / B 00006
Sommerstraßen und Parklets auch in Neuhausen ermöglichen

BA-Antrag: 20-26 / B 00005
Temporäre Umwidmungen von Straßen der Münchner Altstadt; Eilantrag der Fraktion B90-Die Grünen vom 26.04.2020
20-26 / V 00606
(SitzungsVorlage)
2. (U) Evaluierung und Änderung der Satzung der
Landeshauptstadt München über die Herstellung
und Bereitstellung von Abstellplätzen für
Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS)
- Ergebnisse des Beteilungsverfahrens
- Entwurf zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereitstellung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS)

StR-Antrag: 20-26 / A 00056
Evaluierung und Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereitstellung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS)

StR-Antrag: 14-20 / A 06922
Evaluierung und Neuerlass der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen und Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS)

StR-Antrag: 14-20 / A 06921
Evaluierung und Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereitstellung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS)

StR-Antrag: 14-20 / A 06920
Fahrradabstellplätze mit Wetterschutz und Ansperrmöglichkeiten ausstatten
14-20 / V 15368
(SitzungsVorlage)
3. (U) Fortschreibung des Berichtes zur Entwicklung
des Kfz-Bestandes in München
Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17336
20-26 / V 00232
(SitzungsVorlage)
4. (U) Einhaltung der Abstandsregelungen für den Radverkehr während der Corona-Pandemie
Antrag Nr. 14-20 / A 07007 der SPD Fraktion vom 09.04.2020

Pop-up-Bike Lanes für München in der Corona-Zeit?
Platz für Fahrräder, Fußgänger*innen und spielende Kinder nutzen
Antrag Nr. 20-26 / A 00012 Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 07.05.2020

StR-Antrag: 20-26 / A 00012
Pop-up-Bike Lanes für München in der Corona-Zeit ? Platz für Fahrräder, Fußgänger*innen und spielende Kinder nutzen

StR-Antrag: 14-20 / A 07007
Einhaltung der Abstandsregelungen für den Radverkehr während der Corona-Pandemie
20-26 / V 00491
(SitzungsVorlage)
5. Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Rosenheimer Str.
20-26 / T 002865
(Unterrichtung)
6. Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen und ähnliche Einrichtungen - Ergänzung
hier: Heinrich-Wieland-Straße (Werner-von-Siemens-Gymnasium und Werner-von-Siemens-Realschule)
20-26 / T 002866
(Unterrichtung)
7. Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Claudius-Keller-Straße 9; Änderung des Zeitzusatzes im eingeschränkten Haltverbot
20-26 / T 002867
(Unterrichtung)
8. Leistungsprogramme 2020 und 2021 - Sachstand 20-26 / T 002931
(Unterrichtung)
7.2 Kultur und Stadtbezirksbudget
7.2.1 Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
7.2.2 Weitere Unterrichtungen
1. Informationen zu Fragen zum Stadtbezirksbudget im Hinblick auf BA-Anträge zu "Sommer in der Stadt" 20-26 / T 002431
(Unterrichtung)
2. Information des Spielen in der Stadt e.V. über die mobilen Kunst-Spiel Aktionen im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach im Jahr 2020 20-26 / T 002856
(Unterrichtung)
3. Regsam e.V.
Sommerfest Berg-am-Laim und Ramersdorf am 26.06.2020
Antrag auf Rücknahme des Zuschusses, da das Sommerfest in das Jahr 2021 verschoben wurde
20-26 / T 002860
(Unterrichtung)
7.3 Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1. (U) EU-Projekt Förderantrag ?JUSTNatur:activation of nature-based solutions for a just low carbon transition? 20-26 / V 00431
(SitzungsVorlage)
2. (U) Artenschutz

Mehr Artenschutz bei den städtischen Gesellschaften GWG, GEWOFAG, SWM und München Klinik
Antrag Nr. 14-20 / A 06662 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 04.02.2020, eingegangen am 04.02.2020

Artenvielfalt auch in München VIII
Ein Jahr Volksbegehren Rettet die Bienen! ? Artenvielfalt auf Flächen der städtischen (Wohnungsbau-) Gesellschaften sicherstellen
Antrag Nr. 14-20 / A 06721 von der ÖDP vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020

StR-Antrag: 20-26 / A 00224
Artenschutz TOP 1

StR-Antrag: 20-26 / A 00222
TOP 1: Artenschutz Mehr Artenschutz bei den städtischen Gesellschaften GWG, GEWOFAG, SWM und München Klinik

StR-Antrag: 14-20 / A 06721
Artenvielfalt auch in München VIII Ein Jahr Volksbegehren Rettet die Bienen! ? Artenvielfalt auf Flächen der städtischen (Wohnungsbau-) Gesellschaften sicherstellen

StR-Antrag: 14-20 / A 06662
Mehr Artenschutz bei den städtischen Gesellschaften GWG, GEWOFAG, SWM und München Klinik
20-26 / V 00632
(SitzungsVorlage)
7.4 Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
7.5 Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
7.5.1 Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
7.5.2 Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
1. Niemöllerallee 8-10, Information des Baureferats zur Notfällung einer Robinie am 22.06.2020 20-26 / T 002836
(Unterrichtung)
2. Lindauerstr. 9; Fällungsantrag vom 20.05.2020; Bescheid vom 29.06.2020 20-26 / T 002838
(Unterrichtung)
3. Kuenstr. 12; Fällungsantrag vom 05.06.2020; Bescheid vom 02.07.2020 20-26 / T 002839
(Unterrichtung)
4. Josef-Mohr-Weg 61; Fällungsantrag vom 16.06.2020; Bescheid vom 02.07.2020 20-26 / T 002840
(Unterrichtung)
5. Putzbrunner Str. 174, Information des Baureferats zur Fällung einer Linde aufgrund nicht mehr gewährleisteter Bruch- bzw. Verkehrssicherheit 20-26 / T 002928
(Unterrichtung)
7.5.3 Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
1. Hofangerstr., Mitteilung vom 03.07.2020 20-26 / T 002845
(Unterrichtung)
2. Bettinastr., Mitteilung vom 19.06.2020 20-26 / T 002846
(Unterrichtung)
3. Seebauerstr., Mitteilung vom 19.06.2020 20-26 / T 002847
(Unterrichtung)
7.5.4 Weitere Unterrichtungen
1. (U) Konzeptausschreibung für das Grundstück
Görzer Straße 128, Flst. 880/0 Gemarkung Perlach

Festlegung der Erbbaurechtskonditionen und der Bindungsdauer

?Kreativquartier, Teilbereich Kreativfeld als Holzbausiedlung?,
Gemeinsamer Änderungs- / Ergänzungsantrag
Nr. 20-26 / A 00028 der Stadtratsfraktionen
DIE GRÜNEN - ROSA LISTE und SPD / Volt
von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Simone Burger,
Frau StRin Anna Hanusch und Herrn StR Paul Bickelbacher
hinsichtlich Ziffer 13 neu vom 13.05.2020

16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
20-26 / V 00682
(SitzungsVorlage)
2. (U) Wildtiere bei Bauvorhaben berücksichtigen
Antrag Nr. 14-20 / A 05059 von Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Heide Rieke,
Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Jens Röver
vom 01.03.2019, eingegangen am 01.03.2019

StR-Antrag: 14-20 / A 05059
Wildtiere bei Bauvorhaben berücksichtigen
20-26 / V 00666
(SitzungsVorlage)
3. (U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1960
Schmidbauerstraße zwischen
Ottobrunner Straße (östlich) und Hofangerstraße (westlich)
(Teiländerung der Bebauungspläne mit Grünordnung Nr. 57 aw, 172 a und 172 b)

- Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss -

Stadtbezirk 16 ? Ramersdorf-Perlach
20-26 / V 00618
(SitzungsVorlage)
4. (U) Quartiersgaragen für Neubaugebiete ? Parken und Wohnen entkoppeln

Antrag Nr. 14-20 / A 05241 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 16.04.2019, eingegangen am 16.04.2019

StR-Antrag: 20-26 / A 00196
Quartiersgaragen für Neubaugebiete - Parken und Wohnen entkoppeln

StR-Antrag: 14-20 / A 05241
Quartiersgaragen für Neubaugebiete ? Parken und Wohnen entkoppeln
20-26 / V 00436
(SitzungsVorlage)
5. (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK)

Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und
der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
vom 01.07.2019 ? 31.12.2019
20-26 / V 00762
(SitzungsVorlage)
6. Änderung des Flächennutzungsplans
mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/30
Münchberger Straße (östlich), Kronacher Straße (südlich),
BAB München - Salzburg (westlich), Fasangartenstraße (nördlich)

A) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss

B) Empfehlung
Flächennutzungsplan Münchberger Straße - Regionaler Grünzug 10
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01586 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing
- Fasangarten am 20.07.2017

Stadtbezirk 17 Obergiesing ? Fasangarten

BV-Empfehlung: 14-20 / E 01586
Flächennutzungsplan Münchberger Straße - Regionaler Grünzug 10
20-26 / V 00749
(SitzungsVorlage)
7. (U) Baulandmobilisierungsgesetz
? Verbändeanhörung -

StR-Antrag: 20-26 / A 00189
Baulandmobilisierungsgesetz - Verbändeanhörung
20-26 / V 00726
(SitzungsVorlage)
8. Bitte einer Bürgerin um Einsatz des Bezirksausschusses im Bezug auf die Schallschutzwände des Bauvorhabens Strehleranger 2 und Information zum Beschluss aus der Sitzung am 25.06.2020 20-26 / T 002849
(Bürger)
7.6 Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
7.6.1 Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
1. Hofangerstüberl, Kleingaststätte, Hofangerstr. 67, 81735 München 20-26 / T 002830
(Unterrichtung)
2. OMV-Tankstelle, Ausschank von Getränken und/oder Abgabe von zubereiteten Speisen in einer Tankstelle, Ottobrunner Str. 116, 81737 München 20-26 / T 002831
(Unterrichtung)
3. "ORoje Streetfood", Schank- und Speisewirtschaft, Gustav-Heinemann-Ring 212 20-26 / T 002863
(Unterrichtung)
4. "Restaurant Pizzeria ORoje", Schank- und Speisewirtschaft, Gustav-Heinemann-Ring 212 20-26 / T 002864
(Unterrichtung)
7.6.2 Weitere Unterrichtungen
1. Mini-München im 16. Stadtbezirk
Information des Baureferats zum Schreiben vom 22.06.2020
20-26 / T 002435
(Unterrichtung)
2. Bitte des BA 17 um einen Ortstermin mit dem BA 16 zu dem folgenden Antrag des BA 17:
Wiederinstandsetzung der Wertstoffinsel in der Balanstraße, Höhe S-Bahnbeschrankung, ggf. eines Ersatzstandortes
20-26 / T 002513
(Unterrichtung)
3. Bürgerbeteiligung in München
Beschluss ?Verbindliches Handbuch für Bürgerbeteiligung in München? vom 19.02.2020
20-26 / T 002783
(Unterrichtung)
4. Infobroschüre zur Verpackungsentsorgung 20-26 / T 002811
(Unterrichtung)
5. BA-Informationsschreiben Nr. 02/2020
Beschäftigung bei der Landeshauptstadt München; Mitgliedschaft im Bezirksausschuss
20-26 / T 002861
(Unterrichtung)
6. Sommer im Westend: Künstler*innen aus der Schwanthalerhöhe in der Coronakrise unterstützen
Information über einen in der Sitzung am 16.06.2020 einstimmig beschlossenen Antrag des BA 8 Schwanthalerhöhe
20-26 / T 002862
(Unterrichtung)
7. BA-Informationsschreiben Nr. 03/2020;
Grundsätzliches zur Abrechnung der Aufwandsentschädigung
20-26 / T 002930
(Unterrichtung)
8. Veranstaltung auf Privatgrund und in einer städtischen Grünanlage
Hier: Max-Reinhardt-Weg (Heinrich-Heine-Gymnasium und Grünanlage), Triathlon des HHG am 21.07.2020
Information zur Terminverschiebung auf den 28.09.2020
20-26 / T 002933
(Unterrichtung)
9. Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. §29 der StVO;
Hier: Straßenfest in der St.-Ingbert-Str. (bei Hs.Nr. 28-32) am 11.07.2020 (Ersatztermin 18.07.2020)
Information des Kreisverwaltungsreferats, dass die Veranstaltung abgesagt wurde
20-26 / T 002936
(Unterrichtung)
10. (U) Bürgerkonvent zu den Themen Wohnen und Verkehr in München
Empfehlung Nr. 14-20/ E 02467 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 - Au-Haidhausen am 21.02.2019

Einrichtung einer "Koordinierungsstelle für Bürgerbeteiligung" mit adäquaten personellen und finanziellen Mitteln, die eine Bürgerbeteiligung auf Augenhöhe mit Verwaltung, Investoren und Entwicklern gewährleistet!
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02720 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim 11.07.2019

StR-Antrag: 20-26 / A 00054
Bürgerkonvent zu den Themen Wohnen und Verkehr in München

StR-Antrag: 14-20 / A 06924
Bürgerkonvent zu den Themen Wohnen und Verkehr in München

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02720
Einrichtung einer "Koordinierungsstelle für Bürgerbeteiligung" mit adäquaten personellen und finanziellen Mitteln, die eine Bürgerbeteiligung auf Augenhöhe mit Verwaltung, Investoren und Entwicklern gewährleistet!

BV-Empfehlung: 14-20 / E 02467
Bürgerkonvent zu den Themen Wohnen und Verkehr in München
14-20 / V 17470
(SitzungsVorlage)
7.7 Sonstige
8 Termine und Verschiedenes
8.1 Termine der UA - Sitzungen
8.1.1 Mobilität
8.1.2 Kultur und Stadtbezirksbudget
8.1.3 Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
8.1.4 Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
8.1.5 Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
8.1.6 Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
8.2 Ankündigungen, Verschiedenes
9 Nichtöffentlicher Teil